Rahmenbestimmungen. 1 § 2 § 3 Nur für stationäre Einrichtungen der Altenhilfe i.S.d. § 22 Abs. 1 Unterabs. 2 bis zum 31.12.2019 geltenden Fassung: § 3 Für Krankenhäuser ab dem 1. Mai 2019 und für stationäre Einrichtungen der Altenhilfe i.S.d. § 22 Abs. 1 Unterabs. 2 ab dem 1. Januar 2020 geltenden Fassung: § 4 § 5 Anmerkung zu § 5 Regelung für die Überleitung auf die ab dem 01.01.2018 gemäß § 5 geltende Tabellenstruktur
Rahmenbestimmungen. 1 § 2 § 3 § 4 § 5
Rahmenbestimmungen. 1 § 2 § 3 Zulagen zum monatlichen Tabellenentgelt § 4 § 5
Rahmenbestimmungen. 1 Geltungsbereich § 2 Lieferung, Termine, Installation und Einweisung § 3 Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt, Rechtsübergang § 4 Einmalige und laufende Entgelte § 5 Änderung der Zahlungsweise § 6 Fälligkeiten § 7 Zahlung, Zahlungsverzug, Aufrechnung § 8 Verzug, Vertragsstrafe § 9 Haftung für Mängel § 10 Rechtsmängelhaftung § 11 Haftung für Schadensersatz und Auf- wendungsersatz § 12 Höhere Gewalt § 13 Datenschutz, Datenübermittlung, Ver- traulichkeit § 14 Mitwirkung des Kunden § 15 Ausfuhr von Produkten § 16 Vertragslaufzeit § 17 Kündigung § 18 Auditklausel § 19 Schlussbestimmungen
Rahmenbestimmungen. 1 Eingruppierungsgrundsätze § 2 Anforderungen des Arbeitsplatzes § 3 Zulagen zum monatlichen Tabellenentgelt
Rahmenbestimmungen. 1 Geltungsbereich
Rahmenbestimmungen a) Die Dauer der wöchentlichen Regelarbeitszeit darf 40 Stunden nicht überschreiten.
Rahmenbestimmungen. 1 Die Arbeitnehmerinnen werden entsprechend den Tätigkeitsmerkmalen des übertragenen Arbeitsplatzes in die Entgeltgruppen eingruppiert. Für die Eingruppierung in eine Entgeltgruppe ist nicht die berufliche Bezeichnung, sondern allein die Tätigkeit der Arbeitnehmerin maßgebend. Die Eingruppierung richtet sich nach den Tätigkeitsmerkmalen der Oberbegriffe; hierzu sind als Erläuterung die zu den Entgeltgruppen aufgeführten Richtbeispiele heranzuziehen. § 2 Übt eine Arbeitnehmerin innerhalb ihres Arbeitsbereiches ständig wiederkehrend mehrere Tätigkeiten aus, auf die verschiedene Entgeltgruppen zutreffen, so ist sie in die Entgeltgruppe einzugruppieren, deren Anforderungen den Charakter ihres Arbeitsbereiches im Wesentlichen bestimmen. Für solche Tätigkeiten, die bezüglich ihrer Anforderungen zu höheren Entgeltgruppen gehören und durch die Eingruppierung gemäß Satz 1 noch nicht abgegolten werden konnten, ist ein angemessenes Entgelt als Ausgleich zu gewähren. Diese kann entweder 25% oder 50% der Differenz zur nächsthöheren Entgeltgruppe betragen und wird gemeinsam vom Arbeitgeber und der Mitarbeitervertretung festgelegt. § 3 Nur für stationäre Einrichtungen der Altenhilfe i.S.d. § 22 Abs. 1 Unterabs. 2 bis zum 31.12.2019 geltenden Fassung: Für Arbeitnehmerinnen auf Arbeitsplätzen der Entgeltgruppe E 3 und E 4 in der Pflege in stationären Altenpflegeeinrichtungen erhöht sich der Tabellenwert • ab dem 01.05.2019 um 72,46 € und • ab dem 01.09.2019 um 72,82 €. § 3 Für Krankenhäuser ab dem 1. Mai 2019 und für stationäre Einrichtungen der Altenhilfe i.S.d. § 22 Abs. 1 Unterabs. 2 ab dem 1. Januar 2020 geltenden Fassung: