Schutzrechte und Ansprüche Dritter. 12.1 Wir werden in einer für uns möglichen und zumutbaren Weise darauf achten, dass die gelieferte Hard- und Software, soweit für uns erkennbar, nicht in Schutzrechte Dritter eingreift. Macht ein Dritter berechtigte Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit Schutzrechten (Patente, etc.) wegen der Lieferung von Hard- oder Software geltend, so werden wir unter Ausschluss weitergehender Ansprüche nach unserer Xxxx und auf unsere Kosten
Schutzrechte und Ansprüche Dritter. 17.1 Yunex wird in einer für ihr möglichen und zumutbaren Weise darauf achten, dass die Lieferung, soweit für Yunex erkenn- bar, nicht in Schutzrechte Dritter eingreift.
Schutzrechte und Ansprüche Dritter. Siemens wird in einer für sie möglichen und zumutbaren Weise darauf achten, dass Webbasierte Dienste frei von Rechten Dritter in der Schweiz erbracht werden, soweit in diesen AGB, z.B. in Ziff. 2.3, nicht etwas anderes vereinbart ist. Erhebt ein Dritter berechtigt Ansprüche aus Schutzrechten (Patente, Urheberrechte) im Zusammenhang mit den von Ihnen gemäss dieser AGB genutzten Webbasierten Diensten, haftet Siemens innerhalb des Haftungszeitraums unter Ausschluss weitergehender Ansprüche wie folgt: (a) Siemens versucht auf eigene Kosten, die Nutzung der notwendigen Schutzrechte zu bewirken, die betroffenen Webbasierten Dienste zu ersetzen oder so zu modifizieren, dass die geltend gemachten Schutzrechte nicht mehr verletzt werden. Sollte dies nicht zumutbar sein, kann Siemens den Vertrag mit Ihnen kündigen; (b) die Haftung von Siemens richtet sich nach Ziff. 13; (c) die vorstehenden Verpflichtungen von Siemens gelten nur dann, wenn Sie (i) Siemens sofort über Ansprüche Dritter schriftlich informieren, (ii) keinen Anspruch anerkennen und (iii) Vorkehrungen und Verhandlungen mit dem Anspruchssteller in das Ermessen von Siemens stellen. Sollten Sie die Nutzung betroffener Webbasierter Dienste zur Schadensminderung oder aus anderen Gründen einstellen, sind Sie verpflichtet, dem Anspruchssteller nachweislich mitzuteilen, dass in der Einstellung kein Anerkenntnis der behaupteten Rechtsverletzung liegt. Ansprüche von Ihnen sind ausgeschlossen, wenn Sie für die Verletzung eines Immaterialgüterrechts verantwortlich sind, oder die Schutzrechtsverletzung verursacht wurde durch Ihre Daten, Ihre Spezifikationen oder von Ihnen erteilte Anweisungen, durch eine für Siemens nicht vorhersehbare oder unbefugte Nutzung oder Modifikation der betroffenen Webbasierten Dienste, oder durch die Nutzung Webbasierter Dienste in Verbindung mit nicht von Siemens gelieferten bzw. erbrachten Produkte oder Leistungen.
Schutzrechte und Ansprüche Dritter. TROX HESCO wird in einer für sie möglichen und zumut- baren Weise darauf achten, dass die gelieferte Hard- und Software, soweit für TROX HESCO erkennbar, nicht in Schutzrechte Dritter eingreift. Macht ein Dritter berechtigte Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit Schutzrechten (Patente, etc.) wegen der Lieferung von Hard- oder Soft- ware geltend, so wird TROX HESCO unter Ausschluss weitergehender Ansprüche nach ihrer Xxxx und auf ihre Kosten a) vom Verfügungsberechtigten über das betref- fende Schutzrecht ein Benutzungsrecht erwirken, oder b) die schutzrechtsverletzenden Teile ändern, oder c) die schutzrechtsverletzenden Teile gegen schutzrechtsfreie austauschen, oder d) die gelieferte Hardware samt zuge- höriger Software gegen Erstattung des Preises zurückneh- men. TROX HESCO ist berechtigt, für die Nutzung der Software vom Kunden einen angemessenen Wertersatz zu verlangen. Als berechtigt gelten Ansprüche nur dann, wenn sie entwe- der von TROX HESCO schriftlich anerkannt oder in einem rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren zuerkannt wor- den sind. Der Kunde ist verpflichtet, TROX HESCO sofort zu infor- mieren, falls ein Dritter unter irgendeinem Rechtstitel ge- gen TROX HESCO gerichtete Ansprüche geltend macht. Der Kunde darf von sich aus solche Ansprüche nicht aner- kennen. Er wird TROX HESCO bei der Abwehr solcher An- sprüche und der Auseinandersetzung mit dem Dritten, ins- besondere in einem Rechtsstreit, unterstützen und nur nach der schriftlichen Anweisung der TROX HESCO han- deln. TROX HESCO wird dem Kunden die ihm dadurch entstehenden und nachgewiesenen Auslagen ersetzen.
Schutzrechte und Ansprüche Dritter. 17.1 Siemens wird in einer für sie möglichen und zumutbaren Weise darauf achten, dass die Lieferung, soweit für Siemens erkenn- bar, nicht in Schutzrechte Dritter eingreift.
Schutzrechte und Ansprüche Dritter. 17.1 Siemens Energy wird in einer für sie möglichen und zumutbaren Weise darauf achten, dass die Lieferung, soweit für Siemens Energy erkennbar, nicht in Schutzrechte Dritter eingreift.
Schutzrechte und Ansprüche Dritter. 1. Der Kunde leistet Gewähr dafür, dass die Ausführung des von ihm aufgrund eigener Angaben für Formen, Farben, Größen, Gewichte etc. erteilten Auftrages nicht in Schutzrechte Dritter ein- greift. Bei etwaigen Ansprüchen, die ein Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten gegen uns geltend macht, stellt der Kunde uns von solchen Ansprüchen frei und hat uns einen dadurch entstandenen Schaden (einschließlich Aufwendungen und Kosten) zu ersetzen. Wir müssen uns im Verhältnis zum Kunden insoweit nur positive Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis zurechnen lassen.