Unübertragbarkeit Musterklauseln

Unübertragbarkeit. Der Käufer darf seine Ansprüche aus dem Vertrage ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmi- gung nicht auf Dritte übertragen.
Unübertragbarkeit. Der/Die Verpflichtete hat die Pflichten gemäß § 1 persönlich zu erfüllen. Diese sind nicht auf Dritte übertragbar.
Unübertragbarkeit. Der Vertragspartner darf den Beitrittsvertrag in keinem Fall übertragen oder deren Ausführung an einen Dritten weitergeben mit Ausnahme einer vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Ecobatterien.
Unübertragbarkeit. Der Vertragspartner darf auf keinen Fall den Beitrittsvertrag übertragen oder dessen Erfüllung einem Dritten anvertrauen, sofern nicht die schriftliche vorherige Zustimmung von Ecotrel vor- liegt. Sofern keine ausdrücklichen anders lautenden Bestimmungen vorliegen, kann jede Zustellung, die im Rahmen des Beitrittsvertrags zu erfolgen hat, per Einschreiben mit Rückschein an die andere Partei rechtsverbindlich erfolgen. Es wird vorausgesetzt, dass die Parteien die Adresse als Zustellungsadresse wählen, die auf der ersten Seite des vorliegenden Beitrittsvertrags ge- nannt wird, und zwar für die gesamte Laufzeit des vorliegenden Beitrittsvertrags, und solange sie nicht schriftlich über das Vorhandensein einer neuen Zustellungsadresse in Kenntnis gesetzt wurden.
Unübertragbarkeit. Die verpflichtete Xxxxxx hat die ihr aufgrund dieses Vertrags obliegenden Pflichten persönlich zu erfüllen. Diese sind nicht auf Dritte übertragbar.
Unübertragbarkeit. Die Werknutzungsbewilligung ist nicht an Dritte übertragbar.
Unübertragbarkeit. 1Der/Die Bewerber/in hat die Pflichten gemäß § 1 persönlich zu erfüllen. 2Diese sind nicht auf Dritte übertragbar.
Unübertragbarkeit. Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag dürfen durch die Lizenznehmerin weder ganz noch teilweise ohne schriftliche Zustimmung von EWA abgetreten oder in sonstiger Weise auf Dritte übertragen werden.
Unübertragbarkeit. Die Bewerberin oder der Bewerber hat die Verpflichtungen gemäß § 1 Abs. 2 und § 2 persönlich zu erfüllen. Diese sind nicht auf Dritte übertragbar.
Unübertragbarkeit. Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag dürfen weder ganz noch teilweise ohne schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Partei abgetreten oder in sonstiger Weise auf Dritte übertragen werden.