Anwendbarkeit Musterklauseln
Anwendbarkeit. 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Fernabsatzangebote des Unternehmers und jeden Fernabsatzvertrag, der zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher abgeschlossen wurde.
2. Bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, wird der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher zur Verfügung gestellt. Wenn dies nach billigem Ermessen nicht möglich ist, wird der Unternehmer – bevor der Fernabsatzvertrag zustande kommt – angegeben, auf welche Weise die AGB bei dem Unternehmer einzusehen sind und diese auf Anfrage des Verbrauchers schnellstmöglich kostenlos zugeschickt werden.
3. Wenn der Fernabsatzvertrag auf elektronischem Weg abgeschlossen wird, kann dem Verbraucher, bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, der Text dieser AGB - vom vorigen Absatz abweichend - auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellt werden, so dass dieser vom Verbraucher einfach auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann. Wenn dies nach billigem Ermessen nicht möglich ist, so wird, bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, angegeben, wo die AGB auf elektronischem Weg zur Kenntnis genommen werden können und dass sie auf Anfrage – elektronisch oder auf anderem Wege - kostenlos zugeschickt werden.
4. Falls – neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen – auch spezifische Waren- oder Dienstleistungsbedingungen gelten sollten – ist der zweite und dritte Absatz entsprechend anwendbar und kann sich der Verbraucher im Falle gegensätzlicher Bedingungen immer auf die anwendbare Bestimmung berufen, die für ihn am günstigsten ist.
Anwendbarkeit. 1. Diese Bedingungen gelten für alle Rechtsverhältnisse zwischen Verkäufer und Abnehmer, worunter (jedoch nicht ausschließlich) verstanden wird: Angebote, Verträge und Dienstleistungen, wie die Erteilung von (Anbau)Empfehlungen.
2. Durch Annahme eines von Verkäufer getätigten Angebots akzeptiert Abnehmer zugleich die Anwendbarkeit dieser Bedingungen. Die Anwendbarkeit allgemeiner Bedingungen des Abnehmers wird von Verkäufer ausdrücklich abgelehnt.
3. Abweichungen und/oder Ergänzungen dieser Bedingungen gelten nur, wenn und sofern diese von einem befugten Vertreter des Verkäufers ausdrücklich schriftlich akzeptiert wurden. Eine vereinbarte Abweichung oder Ergänzung betrifft ausschließlich die Lieferung, für die diese vereinbart wurde.
4. Vorliegende Bedingungen gelten ebenfalls für alle Verträge mit dem Verkäufer, für deren Ausführung Verkäufer von Diensten Dritter Gebrauch macht;
5. Falls die Allgemeinen Bedingungen der Parteien nebeneinander gültig sind, gilt im Falle der Widersprüchlichkeit der Allgemeinen Bedingungen von Verkäufer und Abnehmer, dass die Bestimmungen in den Allgemeinen Bedingungen des Verkäufers überwiegen;
6. Wenn eine oder mehrere Bestimmung(en) in diesen Allgemeinen Bedingungen nichtig ist/sind oder für nichtig erklärt werden darf/dürfen, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen bestehen. Verkäufer und Abnehmer werden dann als Ersatz für die nichtigen oder für nichtig erklärten Bestimmungen neue Bestimmungen vereinbaren, wobei Ziel und Inhalt der ursprünglichen Bestimmungen berücksichtigt werden.
7. Verkäufer bemüht sich, Abnehmer diese Allgemeinen Bedingungen vor oder bei dem Abschluss eines Vertrags auszuhändigen. Ist die Aushändigung jedoch nicht erfolgt oder berechtigterweise nicht möglich, werden die Allgemeinen Bedingungen auf erste Aufforderung des Abnehmers kostenlos zugesandt. Die Allgemeinen Bedingungen können kostenlos unter ▇▇▇.▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ heruntergeladen werden und sind auch bei der Handelskammer Venlo hinterlegt.
8. Schließt Verkäufer mit Abnehmer mehr als ein Mal Verträge ab, gelten bezüglich aller folgenden Verträge immer die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen, ungeachtet der Tatsache, ob diese explizit als anwendbar erklärt wurden oder nicht.
9. Wo in diesen Allgemeinen Bedingungen von „Lieferung (von Sachen)“ gesprochen wird, wird darunter auch verstanden: Die Erbringung von Dienstleistungen und Tätigkeiten.
10. Wo in diesen Bedingungen von „schriftlicher Kommunikation“ gesproche...
Anwendbarkeit. Dieser Vertrag gilt für das Gebiet des Fürstentums Liechtenstein und findet An- wendung auf alle Betriebe des Ofenbauer- und Plattenleger Gewerbes und die in diesen Betrieben beschäftigten Arbeitnehmer. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten auch für Arbeitgeber mit Sitz im Ausland sowie für ihre Arbeitnehmer, soweit das Entsendegesetz (LGBl. 2000 Nr. 88) dies vorsieht und sofern sie die Voraussetzungen von Art. 1 erfüllen und im Geltungs- bereich nach Art. 1.1 Arbeiten ausführen. Dieser Vertrag gilt nach Massgabe von Art. 19a und Art. 20 Arbeitsvermittlungsge- setz (AVG, LGBl. 2000 Nr. 103) auch für Personalverleiher.
Anwendbarkeit. Geltung der Regelungen in I und II dieser AGB
Anwendbarkeit. 1. Diese Bedingungen sind auf alle Verträge im Sinne des Artikels 1 dieser Bedingungen und auf durch den Benutzer zur Abschließung solcher Verträge eingereichte Angebote zur Dienstleistung durch den Benutzer anwendbar.
2. Abweichende Bedingungen, wie Einkaufsbedingungen des Vertragspartners, sind für den Benutzer nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich und auf Einzelfallbasis vom Vorstand des Benutzers vereinbart wurden.
3. Im Falle einer Streitigkeit zwischen diesen allgemeinen Bedingungen und anderen allgemeinen Bedingungen, mit deren Anwendbarkeit der Benutzer einverstanden war, gehen die untenstehenden allgemeinen Bedingungen vor.
4. Wenn auf einen Vertrag auch andere vom Benutzer verwendete allgemeine Bedingungen anwendbar sind, gehen die allgemeinen Bedingungen die am meisten der Art des Vertrags entsprechen, immer vor.
Anwendbarkeit. Durch die Unterzeichnung dieser Standesregeln unterwirft sich die Bank nachfolgenden Prüf- und Verfahrensbestimmungen.
Anwendbarkeit. 1.1 Bestimmungen 1 bis 5 haben Vorrang vor den anderen Bestimmungen in diesen Bedingungen.
1.2 Diese Bedingungen gelten für die Beziehung zwischen dem Verkäufer dieses Objekts und dem Kaufinteressenten, der über die OnlinePlattform von ▇▇▇▇▇▇▇▇ ein Angebot für dieses Objekt abgibt. Bestimmte Begriffe in diesen Bedingungen sind in den Catawiki- Nutzungsbedingungen definiert, die in vollem Umfang für die Beziehung zwischen Catawiki und den Nutzern seiner OnlinePlattform gelten. Falls und insofern Bestimmungen in diesen Bedingungen die richtige und vollständige Anwendung von Bestimmungen in den Nutzungsbedingungen von Catawiki beeinträchtigen, sind die betreffenden Bestimmungen in diesen Bedingungen nicht anzuwenden.
Anwendbarkeit. Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen („AGB“) sind integrierter Bestandteil sämtlicher Rechtsgeschäfte zwischen dem Kunden und der Fried ▇. ▇▇▇▇▇▇ Gesellschaft m.b.H. und/oder den mit der Fried ▇. ▇▇▇▇▇▇ Gesellschaft m.b.H. in der Neuman Gruppe verbundenen Unternehmen (jeder „NEUMAN“), die den Verkauf und die Lieferung von Waren oder die Erbringung von sonstigen Leistungen durch NEUMAN zum Gegenstand haben. Von den AGB abweichende Vertragsbedingungen oder sonstige Regelungen des Kunden gelten nur dann und nur soweit, als diese im Einzelfall von NEUMAN ausdrücklich schriftlich anerkannt werden und nur für jenes Geschäft, für welches die Vertragsbedingungen oder sonstigen Regelungen des Kunden von NEUMAN anerkannt werden. Die Bestätigung von Kundenbestellungen durch NEUMAN gilt keinesfalls als Anerkennung abweichender Vertragsbedingungen oder sonstiger Regelungen. Für Geschäftsabschlüsse mit Verbrauchern im Sinne der für diese im Einzelfall maßgeblichen konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen gelten die AGB nur soweit, als diese nicht den zwingenden Regelungen solcher Bestimmungen widersprechen. Sobald die AGB einem mit dem Kunden abgeschlossenen Rechtsgeschäft zugrunde gelegt werden, gelten sie unter Ausschluss abweichender Bedingungen des Kunden auch für alle künftigen Lieferungen und Leistungen von NEUMAN an den Kunden, sofern NEUMAN keine anderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde legt oder anderes zwischen den Vertragspartnern ausdrücklich vereinbart wird.
Anwendbarkeit. (a) Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) kommen auf sämtliche Vereinbarungen zwischen der Netmaster (Schweiz) AG mit ihrer Business Unit Toolmaster (Netmaster) und dem auf der Kundenvereinbarung angegebenen Kunden (Kunde) zur Anwendung.
(b) Die AGB bilden, zusammen mit den untenstehenden Produkt- /Leistungsbeschreibungen, integrierende Bestandteile dieses rechtsgültigen Vertrags (Vertrag). Abweichende Vereinbarungen sind für Netmaster nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich abgefasst und von beiden Vertragspartnern rechtsgültig unterzeichnet sind.
Anwendbarkeit. 1.1. Für jede von Fischer Söhne AG (nachfolgend auch: „Lieferant“) auszuführende Lieferung sind die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer aktuellen, auf der Website von ▇▇▇▇▇▇▇ Söhne AG publizierten Fassung (▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇) durch schriftliche Verweisung in der entsprechenden Auftragsbestätigung verbindlich.
1.2. Abweichende Regelungen im Einzelfall sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Solche Abreden gehen den AGB vor. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden nur dann Anwendung, wenn ihnen Fischer Söhne AG ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Im Widerspruchsfall gehen die AGB des Lieferanten vor.
1.3. Art und Umfang der Lieferung ergeben sich aus der vom Lieferanten ausgestellten schriftlichen Auftragsbestätigung. Alle technischen Erklärungen und Beratungen, die von den üblichen Richtlinien abweichen sowie Vereinbarungen und Zusagen bezüglich Preise, Lieferzeit und Zahlungskonditionen, die von Mitarbeitern von Fischer Söhne AG abgegeben werden, erlangen erst durch die Auftragsbestätigung Verbindlichkeit. Von der Auftragsbestätigung abweichende (zusätzliche und/oder nachträgliche) Vereinbarungen bedürfen zur Erlangung der Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung des Lieferanten. Sämtliche Lieferbedingungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich im internationalen Handelsverkehr im Übrigen nach dem Regelwerk der Incoterms 2010.
1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
1.5. Alle erforderlichen Daten, wie Name, Adresse, Auftrags- bzw. Buchungsdaten des Bestellers werden gespeichert und unterstehen dem gesetzlichen Datenschutz.
