Common use of Verwendungszweck Clause in Contracts

Verwendungszweck. Der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. stellt im Projekt „KlüterRaum“ Räume, Einrichtung, Geräte und Werkzeuge zur Verfügung. Dafür gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Haus- ordnung, welche in den Räumen aushängen. Wir weisen darauf hin, dass mit der Erlaubnis zur Nutzung der Räume und Einrichtungen keine rechts- geschäftliche Bindung eingegangen, d. h. kein Vertrag abgeschlossen wird. Der Eintritt und die Nut- zung, ausgenommen Verbrauchsmaterial, sind kostenlos. Dennoch sind wir kein kostenloser Dienst- leister, sondern es geht um die in Ihrem Interesse liegende Hilfe zu Selbsthilfe. Die Nutzung des KlüterRaums ist Personen, die unter Alkohol-, Drogen- oder Medikamenteneinfluss stehen, nicht gestattet. Einrichtungen, Werkzeuge und Maschinen dürfen von den Nutzern nur nach Einweisung und er- teilter Nutzungserlaubnis genutzt werden. Nutzungsrechte legt die Wachstumsregion Ems-Achse e.V. fest. Nutzer sind verpflichtet, sich über die nötigen Nutzungs- und Sicherheitsrichtlinien zu infor- mieren und diese einzuhalten. Dies ist in den entsprechenden Unterlagen durch die Unterschrift der Person zu dokumentieren. Bei Zuwiderhandlung können Nutzungs- und Zugangsrechte durch die Wachstumsregion EmsAchse e.V. entzogen werden. Mitgebrachte chemische, biologische oder radio- aktive Gefahrstoffe, sowie Laser, Waffen und andere gefährliche Gegenstände sind in den Räumen nicht erlaubt. Unfälle oder Schäden in den Räumlichkeiten des KlüterRaums sind den Ansprechpartnern der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. vor Ort oder per Nachricht an xxxx@xxxxxxxx.xx unverzüg- lich mitzuteilen. Wir bitten um Verständnis, dass wir nur im Falle des Vorliegens von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Wachstumsregion Ems-Achse e.V. für Schäden an Eigentum, Körper, Leben oder Gesundheit übernehmen können. Damit erklären Sie sich durch Ihre Unterschrift bereit.  Ich bestätige, dass ich im Vollbesitz meiner körperlichen und geistigen Gesundheit bin.  Ich bestätige, dass ich die Haftungsvereinbarung aufmerksam gelesen habe und anerkenne. Vor- und Nachname des Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen Ort, Datum, Unterschrift des Nutzers [bei Minderjährige Erziehungsberechtigter] Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 (Stand: 16.05.2022)

Verwendungszweck. Der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. stellt im Projekt „KlüterRaum“ Räume, Einrichtung, Geräte Die Übertragung der Nutzungsrechte erstreckt sich auf • das Vervielfältigungs- und Werkzeuge zur Verfügung. Dafür gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Haus- ordnung, welche in den Räumen aushängen. Wir weisen darauf hin, dass mit der Erlaubnis zur Nutzung der Räume und Einrichtungen keine rechts- geschäftliche Bindung eingegangenVerbreitungsrecht, d. h. kein Vertrag abgeschlossen wirddas Recht, die Inhalte im Rahmen der angeführten Nutzungsarten beliebig - auch auf anderen als den ursprünglich verwendeten Bild-/Ton-/Datenträgern - zu vervielfältigen und zu verbreiten und/oder vervielfältigen und/oder verbreiten zu lassen. Der Eintritt • das Abruf- und Onlinerecht, d.h. das Recht, die Nut- zungInhalte mittels analoger, ausgenommen Verbrauchsmaterialdigitaler, sind kostenlosoder anderweitiger Speicher- bzw. Dennoch sind wir kein kostenloser Dienst- leisterDatenfernübertragungstechnik, sondern es geht um mit oder ohne Zwischenspeicherung, drahtlos oder mittels Kabel zur Verfügung zu stellen. • das Senderecht, d.h. das Recht, die Inhalte im Rahmen der vorstehend angeführten Lizenzart beliebig oft in Ihrem Interesse liegende Hilfe allen technischen Verfahren (z. B. analog, digital, hochauflösend, inkl. DVB-T, - C, -S und -H) durch Funksendungen, wie Ton- und Fernsehfunk, Drahtfunk, Hertz'sche Wellen, Laser, Mikrowellen etc. oder ähnliche technische Einrichtungen der Öffentlichkeit zugänglich zu Selbsthilfemachen, unabhängig davon, ob die Ausstrahlung mittels terrestrischer Funkanlagen, Kabelfernsehen (auch soweit über Telefonnetz) unter Einschluß der Kabelweitersendung, Satelliten unter Einschluß von Direktsatelliten (DBS), sonstiger Daten- oder Telefonleitungen oder -Netze wie ISDN, DSL, GSM, UMTS, Richtfunk, Powerline (Stromleitungen) etc., sonstiger technischen Einrichtungen oder mittels einer Kombination der Übertragungswege erfolgt. • das Videogrammrecht, d. h. das Recht zur Auswertung der Inhalte durch Vervielfältigung und Verbreitung auf analogen und digitalen Bild-/Ton-/Datenträgern jeder Art. Die Nutzung des KlüterRaums ist PersonenVideogrammrechte umfassen insbesondere sämtliche Speichermedien (Bild-/Tonträger) aller Art (CD, DVD usw.). • das Theaterrecht (Vorführungs-/Kinorecht), d. h. das Recht, die Inhalte durch öffentliche Vorführungen - ggf. live - in Filmtheatern und sonstigen dafür geeigneten Örtlichkeiten (z.B. in Krankenhäusern, Altenheimen, Schulen, Fahrzeugen, Zügen, Flugzeugen, Hotels etc. oder auf öffentlichen Plätzen wie z. B. Straßen, Bahnhöfen, Flughäfen, Autokinos etc.) auszuwerten. Die Vorführung kann unter Alkohol-Anwendung aller dafür geeigneten Verfahren/Techniken (auch digitale und elektro-magnetische Systeme) entgeltlich oder unentgeltlich und in allen Formaten (z. B. 70, Drogen- 35, 16, 8 und Super 8 mm) und auf Bild-/Ton- /Datenträgern aller Art erfolgen. • das Recht zur Klammerteilauswertung, d. h. das Recht, die Inhalte unverändert, bearbeitet, umgestaltet oder Medikamenteneinfluss stehenweiterentwickelt, nicht gestatteteinschließlich der Originalfilmmusik bzw. Einrichtungendem Originalfilmton beliebig oft, Werkzeuge entgeltlich oder unentgeltlich, ausschnittsweise in allen Medien (z. B. analoge oder digitale Bild-/Ton-/Datenträger und/oder sonstige Medien) zu nutzen. • das Messerecht, d. h. das Recht, die Inhalte ganz oder ausschnittsweise, unverändert, bearbeitet, umgestaltet oder weiterentwickelt auf Messen, (Verkaufs-)Ausstellungen und Maschinen dürfen auf ähnlichen Veranstaltungen öffentlich vorzuführen und/oder auszuwerten. • das Druckrecht, d. h. das Recht, die Inhalte bzw. Inhalte daraus zur Herstellung, Vervielfältigung und Verbreitung von den Nutzern nur nach Einweisung bebilderten oder nicht-bebilderten Büchern, Heften und er- teilter Nutzungserlaubnis genutzt werdensonstigen Druckwerken zu nutzen. Nutzungsrechte legt die Wachstumsregion Ems-Achse e.V. fest• das Bearbeitungsrecht, d.h. Nutzer sind verpflichtetdas Recht, sich über die nötigen Nutzungs- und Sicherheitsrichtlinien das Bildmaterial unter Verwendung analoger, digitaler oder sonstiger Bildbearbeitungsmethoden unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts zu infor- mieren und diese einzuhalten. Dies ist in den entsprechenden Unterlagen durch die Unterschrift der Person zu dokumentieren. Bei Zuwiderhandlung können Nutzungs- und Zugangsrechte durch die Wachstumsregion EmsAchse e.V. entzogen werden. Mitgebrachte chemischebearbeiten oder umzugestalten (z.B. Montage, biologische oder radio- aktive GefahrstoffeVerfremdung, sowie Laser, Waffen und andere gefährliche Gegenstände sind in den Räumen nicht erlaubt. Unfälle oder Schäden in den Räumlichkeiten des KlüterRaums sind den Ansprechpartnern der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. vor Ort oder per Nachricht an xxxx@xxxxxxxx.xx unverzüg- lich mitzuteilen. Wir bitten um Verständnis, dass wir nur im Falle des Vorliegens von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Wachstumsregion Ems-Achse e.V. für Schäden an Eigentum, Körper, Leben oder Gesundheit übernehmen können. Damit erklären Sie sich durch Ihre Unterschrift bereit.  Ich bestätige, dass ich im Vollbesitz meiner körperlichen und geistigen Gesundheit bin.  Ich bestätige, dass ich die Haftungsvereinbarung aufmerksam gelesen habe und anerkenne. Vor- und Nachname des Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen Ort, Datum, Unterschrift des Nutzers [bei Minderjährige Erziehungsberechtigter] Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 (Stand: 16.05.2022Colorierung).

Verwendungszweck. Der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. stellt im Projekt „KlüterRaum“ Räume2.1 Die Bürgschaften sollen die Vielfalt und Leistungskraft der mittelständischen Unternehmen und Freien Berufen in Bayern erhalten und stärken, Einrichtungderen Entfaltungsmöglichkeiten in der Sozialen Marktwirtschaft sichern, Geräte und Werkzeuge zur Verfügung. Dafür gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu fairem Wettbewerb beitragen und die Haus- ordnung, welche in den Räumen aushängenFähigkeit des Mittelstands zur Schaffung und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen steigern. Wir weisen darauf hin, dass mit der Erlaubnis zur Nutzung der Räume und Einrichtungen keine rechts- geschäftliche Bindung eingegangen, d. h. kein Vertrag abgeschlossen wird. Der Eintritt und die Nut- zung, ausgenommen Verbrauchsmaterial, sind kostenlos. Dennoch sind wir kein kostenloser Dienst- leister, sondern es geht um die in Ihrem Interesse liegende Hilfe zu Selbsthilfe. Die Nutzung des KlüterRaums ist Antragsberechtigt sind: • natürliche Personen, die unter Alkohol-eine Voll- oder Nebenerwerbsexistenz gründen, Drogen- ein Unternehmen übernehmen oder Medikamenteneinfluss stehensich tätig beteiligen3, • Angehörige der Freien Berufe, • mittelständische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sowie • Produktions- und Absatzgenossenschaften 1) Vergleiche: Richtlinie für die Übernahme von Staatsbürgschaften im Bereich der gewerblichen Wirtschaft (Bürgschaftsrichtlinie gewerbliche Wirtschaft – BürggWR) sowie Richtlinie für die Übernahme von Xxxxxx- bürgschaften im Bereich der gewerblichen Wirtschaft zur Rettung und Umstrukturierung nichtfinanzieller Un- ternehmen in Schwierigkeiten (Bürgschaftsrichtlinie für Unternehmen in Schwierigkeiten – BürgUiSR) in der jeweils geltenden Fassung. 2) Im Hinblick auf die EU-beihilferechtlichen Bestimmungen erheben die Bewilligungsgrundsätze keinen An- spruch auf Vollständigkeit. Sofern für einzelne Wirtschaftszweige – z. B. Agrarsektor, Fischerei und Aquakul- tur, Verkehr oder Stahlindustrie – besondere Bestimmungen der Europäischen Union für staatliche Beihilfen gelten, sind diese Sondervorschriften vorrangig zu beachten. 3) Eine tätige Beteiligung kann dann als Gründung einer selbstständigen gewerblichen bzw. freiberuflichen Existenz angesehen werden, wenn der Antragsteller eine wesentliche Kapitalbeteiligung von i. d. R. mindes- tens 10 % übernimmt und an der Geschäftsführung beteiligt wird. LfA Förderbank Bayern • Xxxxxxxxxxxxx 00 • 00000 Xxxxxxx • Telefon 089 / 21 24 – 10 00 • Telefax 089 / 21 24 - 22 16 • xxx.xxx.xx • xxxx@xxx.xx 2.2 Bürgschaften für Unternehmen, die sich nicht gestattetin Schwierigkeiten gemäß EU-beihilferechtlicher Definition (siehe Tz. Einrichtungen2.3.1) befinden4 2.2.1 Verbürgt werden: • Kredite zur Finanzierung von Investitionen, Werkzeuge • Kredite zur Finanzierung der Übernahme eines bestehenden Betriebes, • Betriebsmittelkredite, • Avalkredite, insbesondere bei notwendigen Sicherheitsleistungen im Zusammenhang mit der Übernahme und Maschinen dürfen Abwicklung von den Nutzern nur nach Einweisung und er- teilter Nutzungserlaubnis genutzt werden. Nutzungsrechte legt die Wachstumsregion Ems-Achse e.V. fest. Nutzer sind verpflichtetAufträgen, sich über die nötigen Nutzungs- und Sicherheitsrichtlinien zu infor- mieren und diese einzuhalten. Dies • Kredite für Konsolidierungsmaßnahmen mit Ausnahme der Umschuldung bestehender Bankverbindlichkeiten. 2.2.2 Die Übernahme von Bürgschaften ist in den entsprechenden Unterlagen durch die Unterschrift folgenden Fällen – abgesehen von Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels 3 der Person Bürgschaftsmitteilung4 und Maßnahmen auf Grundlage der „Bun- desregelung Bürgschaften 2020“ (zu dokumentieren. Bei Zuwiderhandlung können Nutzungs- und Zugangsrechte durch die Wachstumsregion EmsAchse e.V. entzogen werden. Mitgebrachte chemische, biologische oder radio- aktive Gefahrstoffe, sowie Laser, Waffen und andere gefährliche Gegenstände sind in den Räumen nicht erlaubt. Unfälle oder Schäden in den Räumlichkeiten des KlüterRaums sind den Ansprechpartnern der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. vor Ort oder per Nachricht an xxxx@xxxxxxxx.xx unverzüg- lich mitzuteilen. Wir bitten um Verständnis, dass wir Detailregelungen siehe Merkblatt „Beihilferechtlich rele- vante Bestimmungen“) – nur im Falle des Vorliegens von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Wachstumsregion EmsRahmen einer De-Achse e.V. für Schäden an Eigentum, Körper, Leben oder Gesundheit übernehmen können. Damit erklären Sie sich durch Ihre Unterschrift bereit.  Ich bestätige, dass ich im Vollbesitz meiner körperlichen und geistigen Gesundheit bin.  Ich bestätige, dass ich die Haftungsvereinbarung aufmerksam gelesen habe und anerkenne. Vor- und Nachname des Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen Ort, Datum, Unterschrift des Nutzers [bei Minderjährige Erziehungsberechtigter] Wachstumsregion Emsminimis-Achse e.V. Hauptkanal links 60 Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 (Stand: 16.05.2022)Beihilfe5 möglich:

Verwendungszweck. Der Wachstumsregion EmsFörderfähig sind grundsätzlich Vorhaben, die einen dauer- haften wirtschaftlichen Erfolg erwarten lassen und deren Gesamtfinanzierung gesichert ist. Gefördert werden KMU mit Investitionsort in NRW. Wenn der Sitz des KMU in NRW liegt, können bei etablierten Unternehmen (ab 5 Jahre) auch Vorhaben außerhalb NRWs gefördert werden, wenn die Maßnahme einen positiven NRW-Achse e.V. stellt Effekt hat. Bei Exi- stenzgründungen muss der Gründungsort/Investitionsort in NRW liegen. Darlehen können für – Investitionen – Betriebsmittel – Warenlager – Übernahme und Beteiligungen beantragt werden. Die alleinige Übernahme von Unternehmensanteilen im Projekt Sinne von Finanzinvestitionen und stille Beteiligungen sind nicht förderfähig. Deutsche Umsatzsteuerbeträge können nur mitfinanziert werden, wenn der Antragsteller nicht vorsteuerabzugsbe- rechtigt ist. Für Umschuldungen beziehungsweise Nachfinanzierungen von bereits abgeschlossenen Vorhaben (auch nicht im Rahmen von Zinsanpassungen), Treuhandkonstruktionen, entgeltliche und sonstige Vermögensübertragungen ist eine Antragstellung ausgeschlossen. Nicht förderfähig sind Vorhaben für exportbezogene Tätig- keiten und solche, die der Erzeugung von land-, forst- und fischereiwirtschaftlichen Produkten dienen. Ferner sind der Erwerb von Fahrzeugen für den Straßengütertransport durch Unternehmen des gewerblichen Straßengütertrans- ports von einer Förderung ausgeschlossen. Die XXX.XXXX schließt bestimmte Vorhaben generell von einer Finanzierung aus oder gibt einzuhaltende Bedin- gungen vor. Die verbindliche Anwendungsliste der Nachhal- tigkeitsleitlinien ist unter xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxxxx- liste-nachhaltigkeit zu finden. Mehr Informationen zum Thema Nachhaltigkeit der XXX.XXXX können unserer Internetseite entnommen werden. 20764 Fassung 01/23 1 Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern, deren Jahresumsatz höchstens 50 Mio. € beträgt oder eine Jahresbilanzsumme von 43 Mio. € aufweist. Maß- geblich für die Einstufung als KMU ist die „KlüterRaumEmpfehlung der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen“ Räume(2003/361/EG), EinrichtungAmtsblatt der EU L 124/36 vom 20. Mai 2003. Diesbezüglich wird auf das Informationsblatt „Allgemeine Erläuterungen zur Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)“ verwiesen. 20764 Bei Finanzierungen von Vorhaben im Ausland sind folgende Bedingungen zu beachten: Der Sitz des Unternehmens muss in Nordrhein-Westfalen liegen. Förderfähig sind bei Investitionsdarlehen Investitionen, Geräte die einer mittel- bis langfristigen Mittelbereitstellung bedürfen, einschließlich des Erwerbs beziehungsweise der Errichtung von Unternehmen und Werkzeuge zur VerfügungUnternehmens- beteiligungen. Dafür gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Nicht förderfähig sind Betriebsmitteldarlehen. Ausländische Umsatzsteuerbeträge können nicht mitfinan- ziert werden und die Haus- ordnung, welche Finanzierung von Umschuldungen ist generell ausgeschlossen. Bei Vorhaben im Ausland müssen die gesetzlich geltenden umwelt- und sozialrechtlichen Standards des Investitions- landes erfüllt werden. Vorhaben mit Investitionsort in den Räumen aushängen. Wir weisen darauf hin, dass mit der Erlaubnis zur Nutzung der Räume und Einrichtungen keine rechts- geschäftliche Bindung eingegangen, d. h. kein Vertrag abgeschlossen wird. Der Eintritt und die Nut- zung, ausgenommen Verbrauchsmaterial, sind kostenlos. Dennoch sind wir kein kostenloser Dienst- leister, sondern es geht um die in Ihrem Interesse liegende Hilfe zu Selbsthilfe. Die Nutzung des KlüterRaums ist PersonenLändern, die unter Alkohol-weder EU-Mitglied noch OECD-Hocheinkom- mensland sind, Drogen- oder Medikamenteneinfluss stehen, werden nicht gestattet. Einrichtungen, Werkzeuge und Maschinen dürfen von den Nutzern nur nach Einweisung und er- teilter Nutzungserlaubnis genutzt werden. Nutzungsrechte legt die Wachstumsregion Ems-Achse e.V. fest. Nutzer sind verpflichtet, sich über die nötigen Nutzungs- und Sicherheitsrichtlinien zu infor- mieren und diese einzuhalten. Dies ist in den entsprechenden Unterlagen durch die Unterschrift der Person zu dokumentieren. Bei Zuwiderhandlung können Nutzungs- und Zugangsrechte durch die Wachstumsregion EmsAchse e.V. entzogen werden. Mitgebrachte chemische, biologische oder radio- aktive Gefahrstoffe, sowie Laser, Waffen und andere gefährliche Gegenstände sind in den Räumen nicht erlaubt. Unfälle oder Schäden in den Räumlichkeiten des KlüterRaums sind den Ansprechpartnern der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. vor Ort oder per Nachricht an xxxx@xxxxxxxx.xx unverzüg- lich mitzuteilen. Wir bitten um Verständnis, dass wir nur im Falle des Vorliegens von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Wachstumsregion Ems-Achse e.V. für Schäden an Eigentum, Körper, Leben oder Gesundheit übernehmen können. Damit erklären Sie sich durch Ihre Unterschrift bereit.  Ich bestätige, dass ich im Vollbesitz meiner körperlichen und geistigen Gesundheit bin.  Ich bestätige, dass ich die Haftungsvereinbarung aufmerksam gelesen habe und anerkenne. Vor- und Nachname des Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen Ort, Datum, Unterschrift des Nutzers [bei Minderjährige Erziehungsberechtigter] Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 (Stand: 16.05.2022)gefördert.

Verwendungszweck. Förderfähig sind Vorhaben, die einen dauerhaften wirt- schaftlichen Erfolg erwarten lassen und deren Gesamt- finanzierung gesichert ist. Der Wachstumsregion EmsGründungsort/Investitionsort muss in Nordrhein-Achse e.V. stellt im Projekt „KlüterRaum“ RäumeWestfalen liegen. Darlehen können für folgende Maßnahmen beantragt werden: – Erwerb von Grundstücken und Gebäuden, Einrichtung– Baumaßnahmen und Kosten für Außenanlagen, Geräte – Anschaffung und/oder Herstellung von Betriebs- und Werkzeuge zur VerfügungGeschäftsausstattung (Maschinen, Fahrzeuge etc.), – Kauf von immateriellen Wirtschaftsgütern, soweit diese aktiviert werden, – Beschaffung und Aufstockung des Material-, Waren- oder Ersatzteillagers, 1 In- und ausländische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, die sich mehrheitlich in Privatbesitz befinden und deren Jahresumsatz (einschließ- lich verbundener Unternehmen) 500 Mio. Dafür gelten € nicht überschreitet. – Übernahme eines bestehenden mittelständischen Unter- nehmens, einer bestehenden freiberuflichen Praxis oder der Erwerb einer tätigen Beteiligung an solchen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Aufstockung einer eingegangenen tätigen Beteiligung durch Personen, – Betriebsmittelbedarf (AGB) darunter fallen auch Kosten für extern erworbene Beratungsdienstleistungen, die ein- malige Informationserfordernisse bei der Erschließung neuer Märkte oder der Einführung neuer Produktions- methoden sicherstellen und Kosten für erste Messeteil- nahmen). Mehrwertsteuerbeträge können nur mitfinanziert werden, wenn der Antragsteller nicht vorsteuerabzugsberechtigt ist. Nicht förderfähig sind Vorhaben für exportbezogene Tätig- keiten und solche, die Haus- ordnungder Erzeugung von land-, welche in forst- und fischereiwirtschaftlichen Produkten dienen. Ferner sind der Erwerb von Fahrzeugen für den Räumen aushängen. Wir weisen darauf hinStraßengütertransport durch Unternehmen des gewerblichen Straßengütertrans- ports, dass mit der Erlaubnis Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien sowie Investitionen mit dem Ziel der Räume Fremdvermietung von einer Förderung ausgeschlossen. Für Umschuldungen beziehungsweise Nachfinanzierungen von bereits abgeschlossenen Vorhaben und Einrichtungen keine rechts- geschäftliche Bindung eingegangen, d. h. kein Vertrag abgeschlossen wird. Der Eintritt und die Nut- zung, ausgenommen Verbrauchsmaterial, sind kostenlos. Dennoch sind wir kein kostenloser Dienst- leister, sondern es geht um die in Ihrem Interesse liegende Hilfe zu SelbsthilfeZinsanpassungen ist eine Antragstellung ausgeschlossen. Die Nutzung des KlüterRaums XXX.XXXX schließt bestimmte Vorhaben generell von einer Finanzierung aus oder gibt einzuhaltende Bedin- gungen vor. Die verbindliche Anwendungsliste der Nachhal- tigkeitsleitlinien ist Personen, die unter Alkohol-, Drogen- oder Medikamenteneinfluss stehen, nicht gestattetxxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxxxx- liste-nachhaltigkeit zu finden. Einrichtungen, Werkzeuge und Maschinen dürfen von den Nutzern nur nach Einweisung und er- teilter Nutzungserlaubnis genutzt Mehr Informationen zum Thema Nachhaltigkeit der XXX.XXXX können unserer Internetseite entnommen werden. Nutzungsrechte legt die Wachstumsregion Ems-Achse e.V. fest. Nutzer sind verpflichtet, sich über die nötigen Nutzungs- und Sicherheitsrichtlinien zu infor- mieren und diese einzuhalten. Dies ist in den entsprechenden Unterlagen durch die Unterschrift der Person zu dokumentieren. Bei Zuwiderhandlung können Nutzungs- und Zugangsrechte durch die Wachstumsregion EmsAchse e.V. entzogen werden. Mitgebrachte chemische, biologische oder radio- aktive Gefahrstoffe, sowie Laser, Waffen und andere gefährliche Gegenstände sind in den Räumen nicht erlaubt. Unfälle oder Schäden in den Räumlichkeiten des KlüterRaums sind den Ansprechpartnern der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. vor Ort oder per Nachricht an xxxx@xxxxxxxx.xx unverzüg- lich mitzuteilen. Wir bitten um Verständnis, dass wir nur im Falle des Vorliegens von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Wachstumsregion Ems-Achse e.V. für Schäden an Eigentum, Körper, Leben oder Gesundheit übernehmen können. Damit erklären Sie sich durch Ihre Unterschrift bereit.  Ich bestätige, dass ich im Vollbesitz meiner körperlichen und geistigen Gesundheit bin.  Ich bestätige, dass ich die Haftungsvereinbarung aufmerksam gelesen habe und anerkenne. Vor- und Nachname des Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen Ort, Datum, Unterschrift des Nutzers [bei Minderjährige Erziehungsberechtigter] Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 (Stand: 16.05.2022).

Verwendungszweck. Der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. stellt im Projekt „KlüterRaum“ Räume2.1 Die Bürgschaften sollen die Vielfalt und Leistungskraft der Unternehmen und Freien Berufe in Bayern erhalten und stärken, Einrichtungderen Entfaltungsmöglichkeiten in der Sozialen Marktwirtschaft sichern, Geräte und Werkzeuge zur Verfügung. Dafür gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu fairem Wettbewerb beitragen und die Haus- ordnung, welche in den Räumen aushängenFähigkeit des Mittelstands zur Schaffung und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen steigern. Wir weisen darauf hin, dass mit der Erlaubnis zur Nutzung der Räume und Einrichtungen keine rechts- geschäftliche Bindung eingegangen, d. h. kein Vertrag abgeschlossen wird. Der Eintritt und die Nut- zung, ausgenommen Verbrauchsmaterial, sind kostenlos. Dennoch sind wir kein kostenloser Dienst- leister, sondern es geht um die in Ihrem Interesse liegende Hilfe zu Selbsthilfe. Die Nutzung des KlüterRaums ist Antragsberechtigt sind: • natürliche Personen, die unter Alkohol-eine Voll- oder Nebenerwerbsexistenz gründen, Drogen- ein Unternehmen übernehmen oder Medikamenteneinfluss stehensich tätig beteiligen3, • Angehörige der Freien Berufe und Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, sofern der Jah- resumsatz (Konzern) 500 Mio. EUR nicht gestattetübersteigt sowie • Produktions- und Absatzgenossenschaften. 1) Vergleiche: Richtlinie für die Übernahme von Staatsbürgschaften im Bereich der gewerblichen Wirtschaft (Bürgschaftsrichtlinie gewerbliche Wirtschaft – BürggWR), Richtlinie für die Übernahme von Staatsbürg- schaften im Bereich der gewerblichen Wirtschaft zur Rettung und Umstrukturierung nichtfinanzieller Unter- nehmen in Schwierigkeiten (Bürgschaftsrichtlinie für Unternehmen in Schwierigkeiten – BürgUiSR) in der jeweils geltenden Fassung und Richtlinie zur vorübergehenden Gewährung von Staatsbürgschaften im Be- reich der gewerblichen Wirtschaft zur Stützung der Wirtschaft infolge der Russlands gegen die Ukraine (UKR-Bürgschaftsrichtlinie gewerbliche Wirtschaft – UKR-BürggWR). 2) Im Hinblick auf die EU-beihilferechtlichen Bestimmungen erheben die Bewilligungsgrundsätze keinen An- spruch auf Vollständigkeit. 3) Eine tätige Beteiligung kann dann als Gründung einer selbstständigen gewerblichen bzw. Einrichtungenfreiberuflichen Existenz angesehen werden, Werkzeuge wenn der Antragsteller eine wesentliche Kapitalbeteiligung von i. d. R. mindes- tens 10 % übernimmt und Maschinen dürfen an der Geschäftsführung beteiligt wird. LfA Förderbank Bayern • Xxxxxxxxxxxxx 00 • 00000 Xxxxxxx • Telefon 089 / 21 24 – 10 00 • Telefax 089 / 21 24 - 22 16 • xxx.xxx.xx • xxxx@xxx.xx 2.2 Bürgschaften für Unternehmen, die sich nicht in Schwierigkeiten gemäß EU-beihilferechtlicher Definition (siehe Tz. 2.3.1) befinden4 2.2.1 Verbürgt werden: • Kredite zur Finanzierung von den Nutzern nur nach Einweisung Investitionen, • Kredite zur Finanzierung der Übernahme eines bestehenden Betriebes, • in besonderen Fällen auch Betriebsmittelkredite, vor allem in Verbindung mit Investitionen, • Avalkredite, insbesondere bei notwendigen Sicherheitsleistungen im Zusammenhang mit der Übernahme und er- teilter Nutzungserlaubnis genutzt werden. Nutzungsrechte legt die Wachstumsregion Ems-Achse e.V. fest. Nutzer sind verpflichtetAbwicklung von Aufträgen, sich über die nötigen Nutzungs- und Sicherheitsrichtlinien zu infor- mieren und diese einzuhalten. Dies • Kredite für Konsolidierungsmaßnahmen mit Ausnahme der Umschuldung bestehender Bank- verbindlichkeiten. 2.2.2 Die Übernahme von Bürgschaften ist in den entsprechenden Unterlagen durch die Unterschrift folgenden Fällen – abgesehen von Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels 3 der Person Bürgschaftsmitteilung4 (zu dokumentieren. Bei Zuwiderhandlung können Nutzungs- und Zugangsrechte durch die Wachstumsregion EmsAchse e.V. entzogen werden. Mitgebrachte chemische, biologische oder radio- aktive Gefahrstoffe, sowie Laser, Waffen und andere gefährliche Gegenstände sind in den Räumen nicht erlaubt. Unfälle oder Schäden in den Räumlichkeiten des KlüterRaums sind den Ansprechpartnern der Wachstumsregion Ems-Achse e.V. vor Ort oder per Nachricht an xxxx@xxxxxxxx.xx unverzüg- lich mitzuteilen. Wir bitten um Verständnis, dass wir Detailregelungen siehe Merkblatt „Beihil- ferechtlich relevante Bestimmungen“) – nur im Falle des Vorliegens von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Wachstumsregion EmsRahmen einer De-Achse e.V. für Schäden an Eigentum, Körper, Leben oder Gesundheit übernehmen können. Damit erklären Sie sich durch Ihre Unterschrift bereit.  Ich bestätige, dass ich im Vollbesitz meiner körperlichen und geistigen Gesundheit bin.  Ich bestätige, dass ich die Haftungsvereinbarung aufmerksam gelesen habe und anerkenne. Vor- und Nachname des Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen Ort, Datum, Unterschrift des Nutzers [bei Minderjährige Erziehungsberechtigter] Wachstumsregion Emsminimis-Achse e.V. Hauptkanal links 60 Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Hauptkanal links 60 (Stand: 16.05.2022)Beihilfe5 möglich: