Austritt Musterklauseln
Austritt. Der Austritt aus der Vereinbarung muss dem Vorstand der EDK gegenüber erklärt werden. Er tritt auf Ende des dritten der Austrittserklärung folgenden Kalenderjahres in Kraft.
Austritt. 21.4.1 Der Austritt eines/einer ProjektpartnerIn aus dem Konsortialvertrag führt auto- matisch zu einer gleichzeitigen Beendigung einer mit ihm/ihr abgeschlossenen Kooperation55 (siehe Punkt 7.).
21.4.2 Während der Laufzeit dieses Vertrages ist ein Austritt durch einen/eine Projekt- partnerIn ausgeschlossen, sofern nicht alle ProjektpartnerInnen zustimmen und die FFG umgehend informiert wurde. Austritte aus wichtigem Grund bleiben hier- von unberührt und sind sofort möglich. Als wichtiger Grund gilt insbesondere die Eröffnung des Konkurses über das Vermögen der austretenden Partei oder ei- nes/einer anderen Projektpartners/Projektpartnerin, die Unmöglichkeit der (wei- teren) Leistungserbringung durch eine/n ProjektpartnerIn, oder eine Verletzung von Bestimmungen dieses Vertrags durch eine/n verletzende ProjektpartnerIn gegenüber dem/der austretenden ProjektpartnerIn.
21.4.3 Bereits erfolgte oder eingegangene finanzielle Verpflichtungen, die den Zeitraum bis zur Wirksamkeit des Austritts betreffen, bleiben bestehen. Im Falle des Aus- tritts wird die Rückzahlung von bereits in das Projekt eingebrachten Bar- und In- Kind-Leistungen ausgeschlossen.
21.4.4 Der/Die austretende ProjektpartnerIn trägt jene Mehrkosten, die den übrigen ProjektpartnerInnen aufgrund des Austrittes entstehen.
21.4.5 Alle, in welcher Form auch immer gestalteten, Zugangsrechte an Alt- und Neu- schutzrechten die dem/der austretenden ProjektpartnerIn im Zuge der Projek- tabwicklung gewährt wurden, erlöschen mit dem Tag des Austrittes. Der/Die ausgeschlossene ProjektpartnerIn hat alle übermittelten Unterlagen und Daten zu retournieren oder aber deren Vernichtung nachzuweisen.
Austritt. Der Austritt aus der Vereinbarung muss dem Vorstand der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren gegenüber erklärt werden. Er tritt in Kraft auf Ende des dritten der Austrittserklärung folgenden Kalenderjahres.
Austritt. Der Austritt kann jederzeit, unter Berücksichtigung einer Kündigungsfrist von einem Jahr, auf Ende eines Kalenderjahres erklärt werden.
Austritt. Der Austritt aus dem Gemeindevertrag kann je auf Ende eines Schuljahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Jahr erfolgen.
Austritt. 1 Kündigt ein Vereinbarungskanton die Vereinbarung, haftet er trotzdem für Verpflichtungen aus der Zeit während seiner Mitgliedschaft.
Austritt. 1 Die Aktiv-Versicherten haben Anspruch auf eine Freizügigkeitsleistung, wenn die Ver- sicherung gemäss Art. 7 Abs. 1 dieses Reglements ohne Anspruch auf eine Versiche- rungsleistung endet.
2 Im Falle eines Austrittes werden drei Beträge ermittelt: Reglementarische Austritts- leistung, Mindestbetrag gemäss Art. 17 FZG und Altersguthaben gemäss Art. 15 BVG. Der höchste der drei Beträge wird als Austrittsleistung ausbezahlt.
3 Die reglementarische Austrittsleistung entspricht dem gesamten im Zeitpunkt des Austritts für das Mitglied vorhandenen Altersguthaben inklusive dem Zusatzsparkonto.
4 Der Mindestbetrag nach Art. 17 FZG umfasst:
a) die eingebrachte Freizügigkeitsleistung und die freiwilligen Einkäufe samt Zinsen;
b) die während der Beitragsdauer von den Aktiv-Versicherten bis zum 31. Dezem- ber 1994 geleisteten Beiträge und Beitragsnachzahlungen ohne Zinsen und die ab 1. Januar 1995 geleisteten Sparbeiträge mit Xxxxxx samt einem Zuschlag von 4 % pro massgeblichem Altersjahr ab 20. Altersjahr, höchstens aber von 100 %. Haben Aktiv-Versicherte während einer gewissen Zeit nur Risikobeiträ- ge geleistet, fallen diese ausser Betracht. Haben Aktiv-Versicherte im Rahmen des Art. 8 oder Art. 8b dieses Reglements zu ihren eigenen Beiträgen auch die Arbeitgeberbeiträge bezahlt, so entfällt während dieser Zeit der Zuschlag auf sämtlichen von der versicherten Person geleisteten Beiträgen;
c) den Saldo des Zusatzsparkontos. Der Zinssatz in lit. a, lit. b und lit. c richtet sich nach dem FZG. Während der Dauer einer Unterdeckung wird er auf den Zinssatz für die Verzinsung der Altersguthaben reduziert.
5 Das Altersguthaben BVG stützt sich auf die gesetzlichen Grundlagen.
6 Ausstehende Beiträge werden mit der Freizügigkeitsleistung verrechnet.
7 Die Freizügigkeitsleistung wird ab dem Austritt des Mitglieds mit dem BVG-Mindest- zinssatz verzinst. Die Pensionskasse entrichtet ab dem 31. Tag, nachdem sie alle not- wendigen Angaben zur Überweisung der fälligen Freizügigkeitsleistung erhalten hat, den bundesrechtlich vorgeschriebenen Verzugszins. Die Verzugszinspflicht beginnt frühestens 30 Tage nach dem Austritt. 32 33
Austritt. 1 Jeder Kanton und der Bund können mit einer Frist von drei Jahren auf das Ende eines Kalenderjahrs aus dieser Vereinbarung austreten.
2 Sinkt die Zahl der Parteien unter zehn, so muss die strategische Versammlung, be- stehend aus den Vertreterinnen und Vertretern der verbleibenden Parteien, einen Be- schluss über die Auflösung oder die Anpassung dieser Vereinbarung herbeiführen.
Austritt. Ein Austritt ist nur durch schriftliche Erklärung mit Unterschrift und nur zum Ende eines Kalendervierteljahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Wochen zulässig (Formular: xxx.xxxxxxx.xx/xxxxx/xxxxxxxx-xxxxxx/).
Austritt. Das Kadermitglied kann aus eigenem Willen den Rücktritt aus dem Kader erklären. Der VTRV ist mit dem Eingang der schriftlichen Rücktrittserklärung beim Sportdirektor von sämtlichen Verpflichtungen gegenüber dem Kadermitglied befreit. Der VTRV behält sich vor ev. schon ausbezahlte Förderungen und Sponsorenware dementsprechend zurückzufordern. Sanktionierung im Falle der Verletzung der Kadervereinbarung Für nachstehend angeführte Vergehen können Sanktionen ausgesprochen bzw. verhängt werden: • grobe Verstöße gegen die oben angeführten Richtlinien • Verstöße gegen andere geltende Bestimmungen des Österreichischen Triathlon Verbandes (siehe Verbandsordnung) • Verbandsschädigendes Verhalten • ungebührliche Verhaltensweise (Beschimpfungen, Beleidigungen, Diskriminierungen etc.) gegenüber Personen im Zusammenhang mit der Ausübung des Sportes im Rahmen der VTRV-