Common use of Fördervoraussetzungen Clause in Contracts

Fördervoraussetzungen. (1) Voraussetzung für die Förderung städtebaulicher Investitionen einschließlich investitionsvorbe- reitender und -begleitender Maßnahmen im Rahmen städtebaulicher Gesamtmaßnahmen sind: - die räumliche Abgrenzung des Fördergebiets, - ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Ent- wicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Ent- wicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen, zudem sind darin Aussagen zur langfristigen Verstetigung erfolgreicher Maßnahmen über den Förderzeitraum hinaus zu treffen. Die Länder berücksichtigen bei den Anforderungen an das Entwicklungskonzept die jeweilige Größe der Gemeinden, Entwicklungskonzepte können für mehrere Programme genutzt werden. (2) Voraussetzung für die Förderung sind im Rahmen der Gesamtmaßnahme Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur (beispielsweise des Stadtgrüns). Die Maßnahmen müssen in angemesse- nem Umfang erfolgen, mindestens eine Maßnahme muss im Zuwendungszeitraum nach Maß- gabe dieser Verwaltungsvereinbarung erfolgen. Die Voraussetzung ist ebenfalls erfüllt, sofern die Maßnahmen in anderer Weise finanziert werden (Mittelbündelung); Satz 2 gilt entspre- chend.

Fördervoraussetzungen. (1) Voraussetzung für die Die Förderung städtebaulicher Investitionen einschließlich investitionsvorbe- reitender investitionsvorbereitender und -begleitender - begleitender Maßnahmen im Rahmen städtebaulicher Gesamtmaßnahmen sinderfolgt unter folgenden Voraussetzungen: - Es ist ein Fördergebiet räumlich abzugrenzen. Abhängig von den jeweiligen Programmen gelten dafür die räumliche Abgrenzung des FördergebietsRegelungen der Absätze 2 in den Artikeln 6, 7 und 8. Sollten im begründeten Einzelfall bei kleineren Städten und Gemeinden die Voraussetzungen für eine förmliche Festlegung nach dem BauGB fehlen, kann die Gebietsfestlegung durch Beschluss der Gemeinde erfolgen. Bei einer erstmalig in ein Programm der Städtebauförderung aufgenommenen Gesamtmaßnahme ist übergangsweise (max. drei Jahre) die Festlegung als Untersuchungsgebiet nach § 141 BauGB ausreichend. - Es ist ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Ent- wicklungskonzeptEntwicklungskonzept zu erstellen, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Ent- wicklungskonzept Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen, zudem sind darin Aussagen zur langfristigen Verstetigung erfolgreicher Maßnahmen über den Förderzeitraum hinaus zu treffen. Die Länder berücksichtigen bei den Anforderungen an das Entwicklungskonzept die jeweilige Größe der Gemeinden, Entwicklungskonzepte können für mehrere Programme genutzt werden. (2) Weitere Voraussetzung für die Förderung sind im Rahmen der Gesamtmaßnahme Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur (beispielsweise des Stadtgrüns). Die Maßnahmen müssen in angemesse- nem angemessenem Umfang erfolgen, mindestens eine Maßnahme muss im Zuwendungszeitraum nach Maß- gabe Maßgabe dieser Verwaltungsvereinbarung erfolgen. Die Voraussetzung ist ebenfalls erfüllt, sofern die Maßnahmen in anderer Weise finanziert werden (Mittelbündelung); Satz 2 gilt entspre- chendentsprechend.