Grundlagen der Vereinbarung Musterklauseln

Grundlagen der Vereinbarung. Die Grundlage dieser Vereinbarung ist das Dokument "Neugestaltung Nationale Gesundheitspolitik ab 2013", genehmigt durch den Dialog Nationale Gesundheitspolitik am 25. Oktober 2012 (Anhang I).
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Grundlagen der Vereinbarung. Der Auftragnehmer bietet für die Xxxxxxx der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld montags bis freitags ein frisch gekochtes Essen an. Die Speisen werden nach den Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung zusammengestellt. Spezielle Ernährungsbedürfnisse (z.B. Allergiker, Vegetarier, Muslime etc.) werden berücksichtigt. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 4. April 2019 durch Änderung des Schulgesetzes und weiteren Vorschriften einen Rechtsanspruch auf ein kostenbeteiligungsfreies Mittagessen für alle Schülerinnen und Xxxxxxx der Jahrgangsstufen 1 bis 6 beschlossen. An Berliner Schulen kann ab dem 01.08.2019 jedes dieser Kinder ein Mittagessen erhalten. Die Kosten dafür übernimmt das Land Berlin. Die für das schulische Mittagessen verarbeiteten Lebensmittel sind besonders hochwertig und sollten nicht weggeworfen werden. Lebensmittelverschwendung ist aus ethischer, ökologischer und ökonomischer Sicht nicht akzeptabel. Berlin setzt sich für die Erhöhung der Wertschätzung unserer Lebensmittel ein. Zu dem wertschätzenden Umgang mit Lebensmitteln gehört auch die bewusste Entscheidung darüber, ob das Kind in der Schule ein Mittagessen bekommen soll. Der Abschluss der Vereinbarung über die Lieferung eines Mittagessens dokumentiert diese bewusste Entscheidung. Isst ein Kind ein bestelltes Mittagessen über einen längeren Zeitraum nicht, sollte das Mittagessen grundsätzlich abbestellt oder die vorliegende Vereinbarung gekündigt werden. Im Falle einer – z.B. krankheitsbedingten – Abwesenheit sollte das Mittagessen über die email Adresse: xxxxxxxxxx.xxxxx@xxx-xx.xx oder FAX 84855757 abbestellt werden.
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Grundlagen der Vereinbarung. 1. Diese Vereinbarung bildet den Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den Schulen mit Ganztagsbetreuung und den Mitgliedsorganisationen des Landessportbundes Hessen und seinen Turn- und Sportvereinen. Ziel der Vereinbarung ist es, außerunterrichtliche Angebote zu Bewegung, Spiel und Sport einschließlich kompensatorischer Bewegungsförderung für alle Schülerinnen und Xxxxxxx, die an den Angeboten von Schulen mit Ganztagsbetreuung teilnehmen, sicherzustellen
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Grundlagen der Vereinbarung 
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  • Schlüssel Dem / den Mieter/n sind am Anreisetag nach Vorlage der Buchungsbestätigung die Schlüssel für das Mietobjekt auszuhändigen. Bei Verlust eines Schlüssels ist dies umgehend zu melden. Die Kosten für die notwendige Auswechslung des Schließsystems sind vom Mieter zu übernehmen.

  • Sprachen Die Envivas kommuniziert mit Ihnen in deutscher Sprache.

  • Einwilligung Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

  • Fremdleistungen 3.1. Der Designer ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Designer hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

  • Pkw Pkw sind als Personenkraftwagen zugelassene Kraftfahrzeuge, mit Ausnahme von Mietwagen, Taxen und Selbstfahrervermietfahrzeugen.

  • Preisänderung (1) Im Falle der Veränderung / Neueinführung von gesetzlichen Steuern, Abgaben, Versicherungsprämien, Kfz-Betriebskosten, Lohnkosten und Lohnnebenkosten, insbesondere durch den Abschluss neuer Lohn-, Mantel- oder sonstiger Tarifverträge, die zu einer Erhöhung der Kosten der vereinbarten Leistung führen, ist das Unternehmen berechtigt, das Entgelt um den Betrag in gleicher Weise zu verändern, um den sich durch die Veränderung der Lohnkosten, Lohnnebenkosten und sonstigen o. g. Kosten der Stundenverrechnungssatz für die Ausführung des Auftrages geändert hat, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Steuern und Abgaben. Bei der Preiserhöhung ist anzugeben, welche Kostenfaktoren in welchem Umfang gestiegen sind und welche Bedeutung diese Kostensteigerung für die Kostenkalkulation hat. Kostenerhöhungen bei einzelnen Kostenbestandteilen, können nur soweit weitergegeben werden, wie sie nicht durch Preissenkungen bei anderen Kostenbestandteilen aufgewogen werden. Die Preiserhöhung tritt zum Beginn des Monats in Kraft, wenn sie dem Auftraggeber bis zum dritten Werktag des vorausgegangenen Monats unter Offenlegung der Kostenkalkulation und Nachweis der geänderten Kostenfaktoren, bekannt gegeben wurde.

  • Teilnahmeberechtigung Teilnahmeberechtigt zur Nutzung des UnionDepots im Online-Banking sind ausschließlich natürliche Personen, die Steuerinländer (das heißt uneingeschränkt steuerpflichtig) und nicht Staatsbürger der USA oder eines Embargolandes sind und ihren Wohnsitz in einem Staat haben, in dem die SEPA-Regelungen zum Europäischen Zahlungsverkehrsraum gelten. Für in den USA ansässige Anleger sind Transaktionen ausgeschlossen. Der Anle- ger ist verpflichtet, sofern er nicht deutscher Staatsangehöriger ist, sich anhand des Verkaufsprospekts des jeweiligen Fonds über etwaige Vertriebsbeschränkungen in seinem Heimatland zu informieren.

  • Vertragsdurchführung Für die Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung, der Ände- rung und Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden, insbe- sondere zur vertragsgemäßen Erbringung der Dienste, der Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen oder Fehlern im Netz und an Telekommunikationsanlagen und der Bearbeitung von Kundenbeschwerden, erhebt und verwendet die Gesellschaft in dem hierfür erforderlichen Umfang Bestandsdaten der Kunden, insbesondere Anrede, Namen, Nachnamen, Adresse, Ge- burtsdatum, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Daten über die jeweili- ge Zahlungsabwicklung (z.B. Bankverbindung, Kreditkartendaten oder Rechnungsadresse), Informationen zu Zahlungsrückständen, Mahnun- gen, den vom Kunden bestellten Diensten, Reklamationen des Kunden, zu den technischen Merkmalen des jeweiligen Anschlusses an das BKN der Gesellschaft, der Art der genutzten Endgeräte sowie Umsatzdaten und sonstige Merkmale, die für die Auswahl bzw. Anwendung von Spezi- altarifen oder Sonderangeboten maßgeblich sind.

  • Brandschutz F.1 Der Brandschutz im Gebäude ist ein wichtiges Erfordernis. Der Mieter ist verpflichtet, sich nach seinem Einzug über die Brandschutzvorkeh- rungen, Fluchtwege und Alarmierungsmöglichkeiten zu informieren und sich so zu verhalten, dass Bränden vorgebeugt wird. Einzelheiten können den entsprechenden Aushängen und Hinweisen entnommen werden.

  • Stimmrechte Mit den Anteilscheinen sind keine Stimmrechte verbunden.