Common use of Hinweise Clause in Contracts

Hinweise. Der Versand des Monatsabschnittes für das Abonnement erfolgt in der Regel bis zum 25. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes. Am 1. Werktag des Monats erfolgt die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für den laufenden Monat. Das Lastschriftmandat schließt die Erhöhung oder Verringerung der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen ein. Die Angaben des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichert. Die Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des VBB sowie die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir an. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPA-Mitgliedsstaat bezahlt werden.) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx Gläubiger-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: Name, Vorname Ich ermächtige die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösen. Ich kann innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird die Mandatsreferenz separat mitgeteilt. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-Nr.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _

Hinweise. Hinweis auf die Verbraucherschlichtungsstelle Ombudsmann Private Kran- ken- und Pflegeversicherung Versicherungsnehmer, die mit Entscheidungen des Versicherers nicht zufrieden sind, oder deren Verhandlungen mit dem Versicherer nicht zu dem gewünschten Ergebnis geführt haben, können sich an den Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung wenden. Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung Xxxxxxxx 00 00 00 00000 Xxxxxx Internet: xxx.xxx-xxxxxxxxxx.xx Der Versand des Monatsabschnittes Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung ist eine unabhängige und für das Abonnement erfolgt in Verbraucher kostenfrei arbeitende Schlichtungsstelle. Der Versicherer hat sich verpflichtet, an dem Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Verbraucher, die ihren Vertrag online (z. B. über eine Webseite) abgeschlos- sen haben, können sich mit ihrer Beschwerde auch online an die Plattform xxxx://xx.xxxxxx.xx/xxxxxxxxx/xxx/ wenden. Ihre Beschwerde wird dann über diese Plattform an den Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung weitergeleitet. Hinweis: Der Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung ist keine Schiedsstelle und kann einzelne Streitfälle nicht verbindlich entscheiden. Hinweis auf die Versicherungsaufsicht Sind Versicherungsnehmer mit der Regel bis zum 25. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes. Am 1. Werktag des Monats erfolgt Betreuung durch den Versicherer nicht zu- frieden oder treten Meinungsverschiedenheiten bei der Vertragsabwicklung auf, können sie sich auch an die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für den laufenden MonatVersicherer zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Das Lastschriftmandat schließt Als Versicherungsunternehmen unterliegt der Versicherer der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Sektor Versicherungsaufsicht Xxxxxxxxxxxxxxx Xxxxxx 000 00000 Xxxx E-Mail: xxxxxxxxxx@xxxxx.xx Hinweis: Die BaFin ist keine Schiedsstelle und kann einzelne Streitfälle nicht ver- bindlich entscheiden. Hinweis auf den Rechtsweg Unabhängig von der Möglichkeit, sich an die Erhöhung Verbraucherschlichtungsstelle oder Verringerung die Versicherungsaufsicht zu wenden, steht dem Versicherungsnehmer der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen einRechtsweg offen. Die Angaben des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx im Rahmen Anhang zu den MB/GEPV 2022 SOZIALGESETZBUCH (SGB) – ELFTES BUCH (XI) – SOZIALE PFLEGEVERSICHERUNG § 14 Begriff der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichert. Die Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des VBB sowie die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir an. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPA-Mitgliedsstaat bezahlt werden.) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx Gläubiger-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: Name, Vorname Ich ermächtige die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösen. Ich kann innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird die Mandatsreferenz separat mitgeteilt. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-Nr.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _Pflegebedürftigkeit

Hinweise. Der Versand des Monatsabschnittes für das Abonnement erfolgt in Weitere gesetzliche Ermächtigungsnormen zur Datenerhebung bleiben unberührt. Ohne diese Einwilligung ist eine Behandlung – mit Ausnahme von Notfallbehandlungen – nicht möglich; die Gesundheitsdaten sind erforderlich, um eine fachgerechte Behandlung zu gewährleisten. Sie können Ihre erteilte Einwilligung ohne Angabe von Gründen jederzeit gegenüber uns widerrufen. Durch den Widerruf der Regel Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum 25Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Wir führen die Datenverarbeitung, die ausschließlich auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fort. Andere gesetzliche Erlaubnistatbestände zur Datenverarbeitung bleiben von einem Widerruf der Einwilligung unberührt. Bitte beachten Sie unser Merkblatt „Information zum Datenschutz“. Diese enthält sämtliche Informationen gemäß Art. 13 DS-GVO, insbesondere über die Datenweitergabe und die Speicherdauer. Ort, Datum, Unterschrift Patient (ab Xxxxx xxx 00 Xxxxxx) Xxx Xxxxxxxxxxxxxx: Ort, Datum, Unterschrift der/die Sorgeberechtige/r Hinweis: Bei Jugendlichen zwischen 14-18 Jahren ist die Unterschrift des Vormonats Jugendlichen selbst und zusätzlich auch die Unterschrift des GültigkeitszeitraumesSorgenberechtigten notwendig. Am 1Heilpraktikerin Xxxxx Xxxxxxxx, Praxis für Klassische Homöopathie, Xxxxxxxxxxxxx Xxx. Werktag des Monats 00, 00000 Xxxxx, Email: xxxx@xxxxx-xxxxxxxx.xx, Telefon: 00000-0000000 Weitere Informationen über mich erhalten Sie im Impressum meiner Internetpräsenz, abrufbar unter xxx.xxxxx-xxxxxxxx.xx . Wenn Sie mich zu einer Behandlung aufsuchen, erhebe und speichere ich folgende allgemeine Daten: Die Verarbeitung der gesundheitsbezogenen Daten erfolgt mit dem Zweck: – Sie behandeln zu können; – Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten; – Abwehr von Ansprüchen wegen Behandlungsfehlern. Rechtsgrundlage für die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für den laufenden MonatVerarbeitung der allgemeinen Daten Die Rechtsgrundlage bildet Art. Das Lastschriftmandat schließt die Erhöhung oder Verringerung der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen ein6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Die Angaben Verarbeitung ist für die Erfüllung des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet Behandlungsvertrages mit Ihnen und gespeichert. Die Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des VBB sowie die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir an. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPA-Mitgliedsstaat bezahlt werden.) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx Gläubiger-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: Name, Vorname Ich ermächtige die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut anzur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösenIhren Behandlungswunsch hin erfolgen. Ich kann innerhalb acht WochenZudem verarbeiten wir Daten auf Grundlage einer Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) sowie zur Erfüllung von rechtlichen Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO). Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der gesundheitsbezogenen Daten Die Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung bildet Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen§ 22 Abs. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen1 lit. Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird die Mandatsreferenz separat mitgeteiltb BDSG sowie Art. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-Nr9 Abs. 2 lit. a DSGVO.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _

Hinweise. Der Versand Die umseitig abgedruckte Mietordnung ist Bestandteil des Monatsabschnittes Mietvertrags. Eine Hausord- nung ist im Gemeindehaus ausgehängt. Bitte nehmen Sie umgehend Kontakt mit der Hausmeisterin, Fr. Heß (Tel. 941072) auf und vereinbaren Sie einen Termin. Eine Kaution i. H. von € 100,- ist bei Schlüsselübergabe im Pfarramt zu hinterlegen. Wenn die Räume nicht ordnungsgemäß verlassen wurden, werden die zusätzlich anfal- lenden Reinigungsarbeiten mit einem Satz von € 20 pro Std. in Rechnung gestellt. Enzberg, den Enzberg, den - Mietender - - für das Abonnement die Kirchengemeinde - sachlich und rechnerisch richtig Enzberg, den Mit € in Einnahme angewiesen. Enzberg, den Tel.: 07041 / 3420 Fax: 07041 / 861149 E-Mail: Xxxxxxxx.Xxxxxxx@xxxx.xx Wir wünschen Ihnen in unseren Räumen einen angenehmen Aufenthalt. Um eine geordnete Vermietung zu gewährleisten, bitten wir Sie um die Beachtung der nachfolgend aufgeführten Punkte: • Nachtruhe: Alle Fenster und Außentüren müssen ab 22:00 Uhr geschlossen sein. • Sonntags vormittags ist keine Einmietung möglich. Auch Aufräumen ist sonntags von 9:00 bis 11:30 Uhr nicht gestattet (Kindergottesdienst im Gemeindehaus). • Hausmeisterin: Bitte vereinbaren Sie einen Termin mit unserer Hausmeisterin, Fr. Heß (Tel. 941072). Sie wird Ihnen die Möglichkeiten im Haus (Küche, Spülmaschine ...) erklären. Die Endabnahme erfolgt ebenfalls durch Fr. Heß oder durch eine autorisierte Person. • Die Küche ist sauber zu verlassen und nass zu wischen. Hinterlassen Sie bitte keine Lebens- mittel, auch nicht im Kühlschrank. Bei Küchenbenutzung sind die Abfalleimer zu entleeren. • Abfall: Papier und Rundmüll kann in den grünen und braunen Tonnen auf dem Vorplatz ent- sorgt werden, der Regel bis zum 25Restmüll ist privat zu entsorgen. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes• Geschirr und Inventar: Entstandene Schäden sind sofort der Hausmeisterin oder dem Pfarramt zu melden. Am 1• Tische und Stühle sind sauber zu hinterlassen und so aufzustellen, wie Sie den Raum / die Räume vorgefunden haben. Werktag des Monats erfolgt • Vor dem Verlassen sind die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für Räume gut zu lüften und dann Fenster und Türen zu • schließen. • Die Heizung ist auf „II“ zu stellen. • Alle Lichter - auch in den laufenden MonatToiletten und über der Ausgangstür - sind auszuschalten. Das Lastschriftmandat schließt Außenlicht auf dem Vorplatz schaltet automatisch ab, ebenso das Licht im Gang des Jugendraumes im Untergeschoss. • Die genutzten Räume sind besenrein zu verlassen - Geräte stehen im Heizungskeller (EG, gegenüber der Glastür, Schlüssel hängt oben an der Tür). • Unser Gemeindehaus wird von einem Hausmeister und einer Hausmeisterin verwaltet. Seinen / Ihren Anordnungen sowie einer anderen vom Kirchengemeinderat beauftragten Per- son ist Folge zu leisten. • Abnahme: Die Hausmeisterin wird die Erhöhung oder Verringerung Abnahme der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen einRäume übernehmen. Die Angaben des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx Kaution wird bei der Schlüsselrückgabe erstattet. • Das Rauchen ist im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet ganzen Haus verboten. • Grundsätzlich ist darauf zu achten, dass mit Energie sparsam umgegangen wird. • Das Anbringen von Dekoration an den Tapeten und gespeichertTüren ist verboten. Die Beförderungsbedingungen Benutzung der überlassenen Räume, der Einrichtung und Tarifbestimmungen des VBB sowie Außenbereiches erfolgt aus- schließlich auf Gefahr des Mietenden. Dieser übernimmt für die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir an. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPA-Mitgliedsstaat bezahlt werden.) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx Gläubiger-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: NameDauer der Mietzeit die Haftung des Gebäudeeigentümers für alle Personen- und Sachschäden und verpflichtet sich, Vorname Ich ermächtige der Kirchenge- meinde die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut anSchadensersatzansprüche freizustellen, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx dieser als Gebäudeeigentümerin von Drit- ten angelastet werden könnten. Die Haftung des Mietenden erstreckt sich auch auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösen. Ich kann innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem BelastungsdatumSchäden, die Erstattung des belasteten Betrages verlangenwährend Proben, Vorbereitungen und Aufräumarbeiten entstehen. Es gelten dabei Für die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird vom Mietenden eingebrachten Gegenstände sowie für die Mandatsreferenz separat mitgeteilt. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-NrGarderobe übernimmt die Kirchengemeinde keine Verantwortung.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _

Hinweise. Der Versand Zusätzliche Fördermittel durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) Bitte informieren Sie sich frühzeitig, ob eine zusätzliche Förderung zur Beschäftigung eines Arztes/einer Ärztin in Weiterbildung durch das MAGS möglich ist. xxxxx://xxx.xxxx.xxx/xxxxxxxxxx-xxx-xxxxxxxxxxxxx Ist eine zusätzliche Förderung möglich, nehmen Sie vorab mit der jeweiligen Bezirksregierung zwecks Beantragung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns Kontakt auf. Um seitens der KVWL eine präzise und verkürzte Bearbeitungsdauer zur Genehmigung der Beschäftigung und Förderung der Weiterbildung nach §75a SGB V zu gewährleisten, findet zur Klärung von Sachverhalten hinsichtlich Ihres Anliegens ein Austausch fallrelevanter Informationen mit der Ärztekammer Westfalen-Lippe (Ressort Aus- und Weiterbildung) statt. Dieser Datenaustausch zwischen der KVWL und der ÄKWL findet unter Beachtung der jeweiligen datenschutz- rechtlichen Regelungen nach § 67b SGB X auf Grundlage eines Ersuchens gemäß § 8 Abs. 1 DSG NRW statt. Vom Datenaustausch sind folgende personenbezogenen Daten betroffen: Praxisinhaber und Weiterbildungsbefugte: Vorname, Name, Titel, Geschlecht, Geburtsdatum, Facharztbezeichnung, Praxisort, PLZ des Monatsabschnittes für das Abonnement erfolgt Praxisorts, Name des Planungsbereichs der Bedarfsplanung, Förderungsbeginn und -ende, Förderungsart (Förderung bei Unterversor- gung oder drohender Unterversorgung), Förderungsdauer in Monaten, jahresübergreifende Förderung, Beschäfti- gungsumfang Weiterbildung, Förderbetrag gesamt und Förderbetrag KV-Anteil, Teilnahme an einer Verbundweiter- bildung, Weiterbildungsbefugnis. Ort, Datum Unterschrift der Regel bis zum 25. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes. Am 1. Werktag des Monats erfolgt Praxisinhaber/innen Sofern der obige Unterzeichner nicht auch gleichzeitig der weiterbildungsbefugte Arzt/die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für den laufenden Monat. Das Lastschriftmandat schließt weiterbildungsbefugte Ärztin ist, ist zusätzlich die Erhöhung oder Verringerung Einwilligung der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen Weiterbilder/innen der Praxis/BAG/MVZ erforderlich: Ich willige in die oben beschriebene Datenverarbeitung ein. Die Angaben des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx im Rahmen Mir ist bekannt, dass ich meine Einwilligung gegenüber der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichertKV jederzeit widerrufen kann. Die Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des VBB sowie die Vertragsbedingungen erkenne(n) ichOrt, Datum Unterschrift der Weiterbilder/wir aninnen Kontaktdaten: Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe Team Nachwuchsförderung Xxxxxx-Xxxxxxxxx-Xxx. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPA-Mitgliedsstaat bezahlt werden.) Zahlungsempfänger0 — 0 00000 Xxxxxxxx Stand: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx Gläubiger-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: Name, Vorname Ich ermächtige die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösen. Ich kann innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird die Mandatsreferenz separat mitgeteilt. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-Nr.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _5/2022

Hinweise. Hinweis auf die Verbraucherschlichtungsstelle Ombudsmann Private Kranken­ und Pflegeversicherung Versicherungsnehmer, die mit Entscheidungen des Versicherers nicht zu- frieden sind, oder deren Verhandlungen mit dem Versicherer nicht zu dem gewünschten Ergebnis geführt haben, können sich an den Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung wenden. Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung Xxxxxxxx 00 00 00 00000 Xxxxxx Internet: xxx.xxx-xxxxxxxxxx.xx Der Versand des Monatsabschnittes Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung ist eine un- abhängige und für das Abonnement erfolgt in Verbraucher kostenfrei arbeitende Schlichtungsstelle. Der Versicherer hat sich verpflichtet, an dem Schlichtungsverfahren teilzu- nehmen. Verbraucher, die ihren Vertrag online (z. B. über eine Webseite) abgeschlos- sen haben, können sich mit ihrer Beschwerde auch online an die Plattform xxxx://xx.xxxxxx.xx/xxxxxxxxx/xxx/ wenden. Ihre Beschwerde wird dann über diese Plattform an den Ombudsmann Private Kranken- und Pflegever- sicherung weitergeleitet. Hinweis: Der Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung ist keine Schiedsstelle und kann einzelne Streitfälle nicht verbindlich entscheiden. Hinweis auf die Versicherungsaufsicht Sind Versicherungsnehmer mit der Regel bis zum 25. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes. Am 1. Werktag des Monats erfolgt Betreuung durch den Versicherer nicht zufrieden oder treten Meinungsverschiedenheiten bei der Vertragsabwick- lung auf, können sie sich auch an die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für den laufenden MonatVersicherer zuständige Auf- sichtsbehörde wenden. Das Lastschriftmandat schließt Als Versicherungsunternehmen unterliegt der Ver- sicherer der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Sektor Versicherungsaufsicht Xxxxxxxxxxxxxxx Xxxxxx 000 00000 Xxxx E-Mail: xxxxxxxxxx@xxxxx.xx Hinweis: Die BaFin ist keine Schiedsstelle und kann einzelne Streitfälle nicht verbindlich entscheiden. Hinweis auf den Rechtsweg Unabhängig von der Möglichkeit, sich an die Erhöhung Verbraucherschlichtungsstelle oder Verringerung die Versicherungsaufsicht zu wenden, steht dem Versicherungsnehmer der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen einRechtsweg offen. Die Angaben des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx im Rahmen Pflege­/Hilfsmittelverzeichnis der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichertprivaten Pflegepflichtversicherung Stand: 01. Die Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des VBB sowie die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir an. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPAJanuar 2023 HMV-Mitgliedsstaat bezahlt werden.) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx GläubigerNummer HMV-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: Name, Vorname Ich ermächtige die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösen. Ich kann innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird die Mandatsreferenz separat mitgeteilt. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-Nr.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _Nummer

Hinweise. Der Versand Die umseitig abgedruckte Mietordnung ist Bestandteil des Monatsabschnittes Mietvertrags. Eine Mietordnung ist im Gemeindehaus ausgehängt. Bitte nehmen Sie Kontakt mit der Hausmeisterin Fr. Suk auf und vereinbaren Sie einen Termin. Eine Kaution i. H. von € 200,- ist bei Schlüsselübergabe im Pfarramt zu hinterlegen. Wenn die Räume nicht ordnungsgemäß verlassen wurden, werden die zusätzlich anfallenden Reinigungsarbeiten in Rechnung gestellt. Schönwald, den Schönwald, den - Mietender - - für das Abonnement erfolgt die Kirchengemeinde – Tel.: 00000 0000 E-Mail: xxxxxxxx.xxxxxxxxxx@xxxx.xx xxx.xxxxxxxxxx-xxxxxxxxxxx.xx Wir wünschen Ihnen in unseren Räumen einen angenehmen Aufenthalt. Um eine geordnete Vermietung zu gewährleisten, bitten wir Sie um die Beachtung der Regel nachfolgend aufgeführten Punkte. • Die mietweise Überlassung der Räume des Ev. Gemeindehauses darf nicht im Widerspruch zur Lehre und den Grundsätzen der Evang.-Luth. Kirche in Bayern stehen. Wir bitten Sie, den kirchlichen Charakter der Räume zu respektieren. • Nachtruhe: Alle Fenster und Außentüren müssen ab 22:00 Uhr geschlossen sein. • Sonntagvormittags ist keine Einmietung möglich. Auch Aufräumen ist sonntags von 9:30 bis zum 2511:30 Uhr wegen des Gottesdienstes nebenan nicht gestattet. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes• Hausmeisterin: Bitte vereinbaren Sie bei Fragen einen Termin mit unserer Hausmeisterin, Fr. Am 1Suk. Werktag des Monats erfolgt Sie wird Ihnen die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für den laufenden Monat. Das Lastschriftmandat schließt die Erhöhung oder Verringerung der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen einMöglichkeiten im Haus (Küche, Spülmaschine ...) erklären. Die Angaben des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx Endabnahme erfolgt ebenfalls durch Fr. Suk oder durch eine autorisierte Person. In dringenden Fällen oder bei Fragen vor und während der Veranstaltung erreichen Sie Fr. Suk, das Pfarramt während den Öffnungszeiten unter 09287/5487 oder in Vertretung unsere Pfarramtssekretärin Xx. Xxxxxxxxxx. • Die Küche bitte sauber verlassen und nass wischen. Hinterlassen Sie bitte keine Lebensmittel, auch nicht im Rahmen Kühlschrank. Bei Küchenbenutzung sind die Abfalleimer zu entleeren. • Abfall: Papier und Biomüll kann in den grünen und braunen Tonnen auf dem Vorplatz entsorgt werden. Der Restmüll, sowie Flaschen, Xxxxx und Xxxxxxx bitte privat entsorgen. • Geschirr und Inventar: Die Mietpartei haftet für alle Schäden, die sie verursacht hat. Entstandene Schäden sind sofort der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet Hausmeisterin oder dem Pfarramt zu melden. • Tische und gespeichertStühle können wie gewünscht gestellt werden. Wir bitten Sie, sie sauber zu hinterlassen und so zurückzustellen, wie Sie sie im Raum / in den Räumen vorgefunden haben. • Vor dem Verlassen bitte die Räume gut lüften und dann Fenster und Türen schließen • Bei Benutzung des großen Saals die Heizungen bitte auf „0“ drehen, bei Benutzung des kleinen Saals das Thermostat-Rad auf das Mond-Symbol. • Alle Lichter - auch in den Toiletten und im Außenbereich - bitte ausschalten. • Die genutzten Räume bitte besenrein verlassen - Utensilien befinden sich in den Toilettenräumen. • Das Gemeindehaus wird von unserer Hausmeisterin Fr. Suk verwaltet. Wir bitten Sie, Ihren Anordnungen sowie einer anderen von der Kirchengemeinde beauftragten Person Folge zu leisten. • Abnahme: Die Hausmeisterin wird die Abnahme der Räume übernehmen. Die Beförderungsbedingungen Kaution wird bei der Schlüsselrückgabe erstattet. • Das Rauchen ist im ganzen Haus verboten. • Grundsätzlich bitten wir Sie darauf zu achten, dass mit Energie sparsam umgegangen wird. • Das Anbringen von Dekoration an den Wänden und Tarifbestimmungen Türen ist nur nach Absprache mit der Hausmeisterin möglich. Die Benutzung der überlassenen Räume, der Einrichtung und des VBB sowie Außenbereiches erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Mietenden. Während der gesamten Veranstaltung muss (bei Minderjährigen) eine volljährige Kontaktperson anwesend sein. Diese übernimmt für die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir an. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPA-Mitgliedsstaat bezahlt werden.) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx Gläubiger-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: NameDauer der Mietzeit die Haftung des Gebäudeeigentümers für alle Personen- und Sachschäden und verpflichtet sich, Vorname Ich ermächtige der Kirchengemeinde die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut anSchadensersatzansprüche freizustellen, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx dieser als Gebäudeeigentümerin von Dritten angelastet werden könnten. Die Haftung des Mietenden erstreckt sich auch auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösen. Ich kann innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem BelastungsdatumSchäden, die Erstattung des belasteten Betrages verlangenwährend Proben, Vorbereitungen und Aufräumarbeiten entstehen. Es gelten dabei Für die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungenvom Mietenden eingebrachten Gegenstände sowie für die Garderobe übernimmt die Kirchengemeinde keine Verantwortung. Vor Für alle Beschädigungen an dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird Gebäude samt Neben- und Außenanlagen sowie den Einrichtungsgegenständen übernimmt der Mietende sowohl für sich als auch für Beauftragte und Besucher in vollem Umfang die Mandatsreferenz separat mitgeteilt. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-NrHaftung.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _

Hinweise. Die „andere(n) vom Arbeitgeber bestimmte(n) Stelle“ kann auch der nahe ge- legene Wohnsitz der/des Beschäftigten sein. Bei der Feststellung, ob die Zeiten ohne Arbeitsleistung überwiegen, kann auf Erfahrungswerte (vgl. Bereitschaftsdienst / Rufbereitschaft) abgestellt werden. Der Versand erfahrungsgemäße Anfall von Arbeit darf 49 v.H. der Bereitschaftszeit nicht überschreiten. Bereitschaftszeiten fallen typischerweise so an, dass sie nicht sinnvoll von der Voll- arbeitszeit getrennt werden können. Sie brauchen deshalb nicht gesondert ausge- wiesen werden (§ 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b). Nachtschicht eines Pförtners mit geringer Inanspruchnahme, die aber im Einzelfall nicht vorhersehbar ist. Bereitschaftszeiten sind arbeitsschutzrechtlich wie Arbeitsbereitschaft Arbeitszeit im Sinne des Monatsabschnittes für das Abonnement erfolgt Arbeitszeitgesetzes und daher in der Regel bis zum 25vollem Umfang auf die zulässige Höchst- arbeitszeitgrenze nach § 7 Abs. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes8 ArbZG anzurechnen. Am 1Dem trägt § 9 Abs. Werktag des Monats erfolgt 1 Satz 2 Buchst. d Rechnung. Danach darf die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für den laufenden MonatSumme aus Vollarbeitszeit und Bereitschafts- zeit im Jahresausgleichszeitraum (§ 6 Abs. Das Lastschriftmandat schließt die Erhöhung oder Verringerung der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen ein2) durchschnittlich 48 Wochenstunden nicht überschreiten. Bereitschaftszeiten werden aber nur zur Hälfte als regelmäßige wöchentliche Ar- beitszeit gewertet (faktorisiert): 1 Stunde Bereitschaftszeit gilt als 0,5 Stunden tarifli- che Arbeitszeit (§ 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a). Die Angaben Summe aus faktorisierten Bereit- schaftszeiten und Vollarbeitszeit darf die regelmäßige tarifliche Arbeitszeit nach § 6 Abs. 1 von durchschnittlich 39 Stunden wöchentlich nicht überschreiten (§ 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. c). Der Arbeitgeber legt bei einem Pförtner folgende Arbeitszeit fest (eine Dienstverein- barung zur Einführung der Bereitschaftszeiten ist bereits abgeschlossen worden): SEITE 40 VON 61 Die tarifliche Wochenarbeitszeit beträgt 39 Stunden (§ 6 Abs. 1). Die Arbeitszeit setzt sich aus 30 Stunden Vollarbeit und 18 Stunden Bereitschaftszeit (entspricht 9 Stunden faktorisierter Bereitschaftszeit) zusammen.‌‌‌ Für Hausmeister ermöglicht der Anhang zu § 9 die unmittelbare Anordnung von Be- reitschaftszeiten durch den Arbeitgeber. Einer Dienstvereinbarung zur Einführung der Bereitschaftszeiten bedarf es nicht. Durch Dienstvereinbarung kann ein Arbeitszeitkonto nach § 10 für die gesamte Dienststelle oder für organisatorische Teileinheiten eingeführt werden. Bei der Ein- führung von Rahmenzeit / Arbeitszeitkorridor oder wenn von der Möglichkeit der Faktorisierung Gebrauch gemacht werden soll (vgl. Ziffer 3 zu § 8) muss zwingend ein Arbeitszeitkonto nach § 10 eingerichtet werden (§ 10 Abs. 1 Satz 3). Im Gege n- zug zur Arbeitszeitflexibilisierung, die Rahmenzeit und Arbeitszeitkorridor dem Ar- beitgeber bieten, stärken die Regelungen des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx § 10 zum Arbeitszeitkonto die Arbeits- zeitsouveränität der Beschäftigten, die im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichertdienstlichen Interessen über das Arbeitszeitvolumen auf dem Arbeitszeitkonto verfügen können. Die Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des VBB auf das Kon- to buchbaren Zeiten sowie die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir anzwingend vorgesehenen Verfügungsmöglichkeiten der Beschäftigten über das Zeitguthaben sind in § 10 Abs. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPA-Mitgliedsstaat bezahlt werden3 bis 5 aufgeführt.) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx Gläubiger-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: Name, Vorname Ich ermächtige die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösen. Ich kann innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird die Mandatsreferenz separat mitgeteilt. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-Nr.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _

Hinweise. Der Versand des Monatsabschnittes Das Überstundenentgelt (Stundenentgelt + Zeitzuschlag) kann für das Abonnement erfolgt Tarifge- biet West der Anlage 2 A, für das Tarifgebiet Ost der Anlage 2 B zu diesem Rundschreiben entnommen werden. Befindet sich die/der Beschäftigte bis zum 30. September 2007 in einer indivi- duellen Zwischenstufe, so ist diese maßgebend, sofern sie unter der Stufe 4 liegt (also maximal bis zur individuellen Zwischenstufe zwischen den Stufen 3 und 4). Zeitzuschläge für weitere Sonderformen der Arbeit, § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b bis f: • Nachtarbeit 20 v.H. • Sonntagsarbeit 25 v.H. • Feiertagsarbeit - ohne Freizeitausgleich 135 v.H. - mit Freizeitausgleich 35 v.H. • Für Arbeit am 24. und 31. Dezember jeweils ab 6 Uhr 35 v.H. • Für Arbeit an Samstagen von 13 - 21 Uhr, sofern nicht Wechsel- schicht- oder Schichtarbeit 20 v.H. Treffen • Sonntagsarbeit, • Feiertagsarbeit, • Arbeit am 24. Dezember oder am 31. Dezember, • Arbeit an Samstagen zwischen 13 bis 21 Uhr (keine Wechselschicht- oder Schichtarbeit) aufeinander, wird lediglich der höchste Zeitzuschlag gezahlt. Überstunden- und Nachtarbeitszuschläge sind - wie bisher - von dieser Kollisionsregelung ausgeno m- men (§ 8 Abs. 1 Satz 3). Der Zeitzuschlag für Nachtarbeit ist für jede Arbeitsleistung innerhalb des Nachtarbeitszeitraums (21 bis 6 Uhr, § 7 Abs. 5) zu zahlen. Die Definition der Nachtschicht (§ 7 Abs. 1 Satz 3) ist für den Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag unerheblich. Sie ist lediglich eine Voraussetzung für das Vorliegen von Wech- selschichtarbeit. Die Zuschlagsregelung für Feiertagsarbeit wird in der Regel bis zum 25Protokollerklärung zu § 8 Abs. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes1 Satz 2 Buchst. Am 1. Werktag des Monats erfolgt die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto d weiter erläutert: Satz 1 enthält eine Klarstellung für den laufenden MonatFreizeit- ausgleich bei Feiertagsarbeit. Das Lastschriftmandat schließt Erfolgt demnach die Erhöhung oder Verringerung Verteilung der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen ein. Die Angaben des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx Arbeit nach einem Dienstplan, muss der Zeitausgleich für die Feiertagsarbeit im Rahmen Dienstplan besonders ausgewiesen werden. Damit wird sowohl klargestellt, dass im TVöD von der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet Mö g- lichkeit des § 12 Nr. 2 ArbZG (Wegfall des Ersatzruhetages für auf Werktage fallen- de Feiertage) nicht Gebrauch gemacht worden ist, als auch ausgeschlossen, dass be- reits aus anderen Gründen gewährter Freizeitausgleich (z.B. Überstundenfreizeitaus- gleich) vom Arbeitgeber zugleich zum Freizeitausgleich für Feiertagsarbeit verwen- det wird. Satz 2 verdeutlicht die maximale Entgelthöhe (235 v.H.) für eine Stunde Feiertagsarbeit ohne Freizeitausgleich. Dienstplanmäßige Arbeit am Ostermontag ohne Freizeitausgleich (Entgeltgruppe 7, Stufe 5). Jede Stunde der Arbeitsleistung wird wie folgt bezahlt: Tabellenentgelt (Entgeltfortzahlung gemäß § 2 EntgFG - dem Entgelt korrespondiert keine Arbeitsleistung) 100 v.H. E 7, Stufe 5 Zeitzuschlag bei Feiertagsarbeit ohne Freizeitausgleich (100 v.H. für die tatsächliche Arbeitsleistung, 35 v.H. Zeitzuschlag) 135 v.H. E 7, Stufe 3 Erhält die/der Beschäftigte Entgelt aus einer höheren/niedrigeren Stufe als Stu- fe 3 der jeweiligen Entgeltgruppe, entspricht die Gesamtsumme aus Feiertags- zuschlag und gespeichertGrundvergütung nicht 235 v.H. des individuellen Stundenent- gelts, sondern ist höher (bei individuellem Tabellenentgelt bis Stufe 2) oder niedriger (bei individuellem Tabellenentgelt ab Stufe 4). Die Beförderungsbedingungen Neben dem Zeitzuschlag bei Feiertagsarbeit können Zeitzuschläge für Nachtarbeit oder Überstunden anfallen. Beispiel 2 (Überstunde): Überstunden am Ostermontag ohne Freizeitausgleich (Entgeltgruppe 7, Stufe 5) Jede Stunde der Arbeitsleistung wird wie folgt bezahlt: Zeitzuschlag Feiertag ohne Freizeitausgleich 135 v.H. E 7, Stufe 3 Zeitzuschlag Überstunde 30 v.H. E 7, Stufe 3 Stundenentgelt für Überstunden 100 v.H. E 7, Stufe 4 (nicht notwendig des individuellen Tabellenentgelts, vgl. Hinweis) Für Beschäftigte in Bundeswehrkrankenhäusern gilt hinsichtlich der Zeitzu- schläge für Nacht- und Tarifbestimmungen des VBB sowie die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir anSamstagsarbeit § 50 TVöD-BT-K (vgl. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPA§46 Nr. 18 TVöD-Mitgliedsstaat bezahlt werdenBT-V [Bund]).) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx Gläubiger-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: Name, Vorname Ich ermächtige die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösen. Ich kann innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird die Mandatsreferenz separat mitgeteilt. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-Nr.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _

Hinweise. Hinweis auf die Verbraucherschlichtungsstelle Ombudsmann Private Kranken­ und Pflegeversicherung Versicherungsnehmer, die mit Entscheidungen des Versicherers nicht zu- frieden sind, oder deren Verhandlungen mit dem Versicherer nicht zu dem gewünschten Ergebnis geführt haben, können sich an den Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung wenden. Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung Xxxxxxxx 00 00 00 00000 Xxxxxx Internet: xxx.xxx-xxxxxxxxxx.xx Der Versand des Monatsabschnittes Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung ist eine un- abhängige und für das Abonnement erfolgt in Verbraucher kostenfrei arbeitende Schlichtungsstelle. Der Versicherer hat sich verpflichtet, an dem Schlichtungsverfahren teilzu- nehmen. Verbraucher, die ihren Vertrag online (z. B. über eine Webseite) abgeschlos- sen haben, können sich mit ihrer Beschwerde auch online an die Plattform xxxx://xx.xxxxxx.xx/xxxxxxxxx/xxx/ wenden. Ihre Beschwerde wird dann über diese Plattform an den Ombudsmann Private Kranken- und Pflegever- sicherung weitergeleitet. Hinweis: Der Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung ist keine Schiedsstelle und kann einzelne Streitfälle nicht verbindlich entscheiden. Hinweis auf die Versicherungsaufsicht Sind Versicherungsnehmer mit der Regel bis zum 25. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes. Am 1. Werktag des Monats erfolgt Betreuung durch den Versicherer nicht zufrieden oder treten Meinungsverschiedenheiten bei der Vertragsabwick- lung auf, können sie sich auch an die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für den laufenden MonatVersicherer zuständige Auf- sichtsbehörde wenden. Das Lastschriftmandat schließt Als Versicherungsunternehmen unterliegt der Ver- sicherer der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Sektor Versicherungsaufsicht Xxxxxxxxxxxxxxx Xxxxxx 000 00000 Xxxx E-Mail: xxxxxxxxxx@xxxxx.xx Hinweis: Die BaFin ist keine Schiedsstelle und kann einzelne Streitfälle nicht verbindlich entscheiden. Hinweis auf den Rechtsweg Unabhängig von der Möglichkeit, sich an die Erhöhung Verbraucherschlichtungsstelle oder Verringerung die Versicherungsaufsicht zu wenden, steht dem Versicherungsnehmer der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen einRechtsweg offen. Die Angaben des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx im Rahmen Pflege­/Hilfsmittelverzeichnis der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichertprivaten Pflegepflichtversicherung Stand: 01. Die Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des VBB sowie die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir an. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPAJanuar 2022 HMV-Mitgliedsstaat bezahlt werden.) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx GläubigerNummer HMV-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: Name, Vorname Ich ermächtige die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösen. Ich kann innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift wird die Mandatsreferenz separat mitgeteilt. Name des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Konto-Nr.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _Nummer

Hinweise. Es wurde ein Wertpapierinformationsblatt veröffentlicht, welches von potenziellen Anlegern ohne Zugangsbeschränkungen auf der Internetseite der Emittentin unter xxx.xxxxxxxxxx.xx/xxxxxxx sowie unter der Internetseite des Anlagevermittlers UmweltBank AG unter xxx.xxxxxxxxxx.xx/xxxxxxxxxx- anleihe abgerufen werden kann. Für die NATURSTROM Anleihe 2019 gibt es keine gesetzliche Einlagensicherung. Dieses Angebot ist nur für Anleger geeignet, die das Risiko der Anlage beurteilen und einen etwaigen Totalverlust wirtschaftlich verkraften können. Der Versand des Monatsabschnittes für das Abonnement erfolgt Erwerb der Inhaber-Teilschuldverschreibungen ist ausschließlich über die UmweltBank AG möglich, welche als Anlagevermittler im Namen der Emittentin handelt. Gemäß § 312d Abs. 2 BGB in Verbindung mit Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 246b § 1 Absatz 1 EGBGB sind dem Verbraucher rechtzeitig vor dessen Abgabe einer Erwerbserklärung auf einem dauerhaften Datenträger nachfolgende Informationen zur Verfügung zu stellen, wenn der Regel bis zum 25Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, wie z.B. Brief, Fax, E-Mail oder Internet, oder im elektronischen Geschäftsverkehr erfolgt. des Vormonats des Gültigkeitszeitraumes. Am 1. Werktag des Monats erfolgt die Abbuchung von dem SEPA-Basislastschrift- mandat angegebenen Kundenkonto für Weitere Informationen finden Sie zudem im Wertpapierinformationsblatt sowie in den laufenden MonatAnleihebedingungen der NATURSTROM AG unter xxx.xxxxxxxxxx.xx/xxxxxxxxxx-xxxxxxx. Das Lastschriftmandat schließt Wertpapierinformationsblatt, die Erhöhung oder Verringerung Anleihebedingungen sowie die hier gemachten Verbraucherinformationen sind Grundlage der monatlichen Teilbeträge bei Tarifänderungen einInhaber- Teilschuldverschreibungen. Identität, Register, Anschrift und Telefon Emittentin und Anbieterin der Inhaber-Teilschuldverschreibungen ist die NATURSTROM AG mit dem Sitz in Düsseldorf, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HRB 36544. Die Angaben des Abonnementsvertrages werden vom Omnibusverkehr X. Xxxxxx inländische Geschäftsanschrift lautet Xxxxxxxxxxxxxx 00, 00000 Xxxxxxxxxx (Telefon: 0000 000 00 – 0). Hauptgeschäftstätigkeit Die Geschäftstätigkeit der Emittentin erfolgt im Rahmen ihres Unternehmensgegenstands. Zweck ist der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichertAusbau der Eneuerbaren Energien. Die Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des VBB sowie Geschäftstätigkeit wird regelmäßig über die Vertragsbedingungen erkenne(n) ich/wir an. (Das Abonnement kann nur mit einem privaten Bankkonto aus einem SEPA-Mitgliedsstaat bezahlt werden.) Zahlungsempfänger: Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx Klepziger Xxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxxxx/Xxxx Gläubiger-Identifikationsnummer: DE24ZZZ00001007367 Zahlungspflichtiger / Kontoinhaber: Name, Vorname Ich ermächtige Gründung sogenannter Projektgesellschaften oder die Firma Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx mit meiner Unterschrift Zahlungen und somit das Beförderungsentgelt der erforderlichen Preisstufe gemäß dem jeweils geltenden Tarif des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) von meinem Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut anBeteiligung an Gesellschaften, die vom Omnibusverkehr Xxxxx Xxxxxx ihrerseits dem Unternehmenszweck dienen, ausgeübt. NATURSTROM gliedert sich auf mein Konto gezogenen SEPA-Basislastschrift einzulösenin drei Geschäftsbereiche. Ich kann innerhalb acht WochenIm Bereich Energiebelieferung dreht sich alles um die Endkunden, beginnend mit dem Belastungsdatumalso Privatpersonen und Unternehmen, die Erstattung naturstrom und/oder naturstrom biogas beziehen. Der Einkauf von Ökostrom und Biogas fällt ebenso in dieses Geschäftsfeld wie der Kundenservice und der Vertrieb der Energieprodukte. Der Bereich Energieerzeugung ist für die Planung, Finanzierung und Umsetzung von neuen Wind-, Sonnen- und Biomasse-Kraftwerken zuständig – vom Bau bis zum Anschluss ans Netz. Quartierslösungen, Nahwärme-, Mieterstrom- und Bürgerenergie-Projekte sowie regionale Energie-Direktvermarktung stehen im Fokus des belasteten Betrages verlangenGeschäftsbereiches Dezentrale Energieversorgung. Es gelten dabei Zuständige Aufsichtsbehörde Die Tätigkeit der Emittentin bedarf nicht der Zulassung einer Aufsichtsbehörde. Die angebotenen Inhaber-Teilschuldverschreibungen unterliegen weder der staatlichen Kontrolle, noch gibt es eine sonstige Aufsicht über die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten BedingungenVerwendung des Emissionserlöses. Vor vertretungsberechtigte Personen Die Emittentin hat drei Organe, nämlich den Vorstand, den Aufsichtsrat und die Hauptversammlung; deren Aufgaben sich nach der Satzung sowie dem ersten Einzug Aktiengesetz richten. Der Vorstand der Emittentin besteht laut Satzung aus einer SEPA-Basislastschrift oder mehreren Personen, über die Zusammensetzung entscheidet der Aufsichtsrat. Aufgabe des Vorstands ist die Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft nach außen. Ist nur ein Vorstand bestellt, so vertritt er die Gesellschaft alleine. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die Mandatsreferenz separat mitgeteiltGesellschaft auch nur durch ein Vorstandsmitglied allein vertreten, wenn der Aufsichtsrat diesem Einzelvertretungsbefugnis erteilt. Aktuell besteht der Vorstand der Emittentin aus drei Mitgliedern, diese sind: • Xxxx Xx. Xxxxxx X. Banning (Vorsitzender), Diplom-Kaufmann, geschäftsansässig Xxxxxxxxxxxxx 00, 00000 Xxxxxxxxxx • Xxxx Xxxxxx Xxxxxx, Diplom-Kaufmann, geschäftsansässig Xxxxxxxxxxxxxx 00, 00000 Xxxxxxxxxx • Xxxx Xx. Xxx Xxxxx, Diplom-Ingenieur Elektrotechnik, geschäftsansässig Xxxxxxxxx Xxxxxx 0, 00000 Xxxxxxx Die drei Vorstände sind zur Führung der Gesellschaft jeweils einzelvertretungsberechtigt und von der Beschränkung des § 181 BGB 2. Alternative befreit. Die Emittentin begibt Inhaber-Teilschuldverschreibungen im Gesamtnennbetrag von 7,9 Mio. Euro, wobei der Anleger mindestens 1.000 Euro, maximal 10.000 Euro zeichnen kann. Die Merkmale sind den Anleihebedingungen sowie dem Wertpapierinformationsblatt zu entnehmen. Die wesentlichen Merkmale sind: Name NATURSTROM Anleihe 2019 Art Inhaberschuldverschreibungen Laufzeit 1.3.2019 – 31.8.2028 Rückzahlung am ersten Geschäftstag nach Laufzeitende zum Nennwert Mindesterwerb 1.000 Euro Maximalerwerb 10.000 Euro Kurs 100 % zzgl. Stückzinsen Verzinsung 3,25 % Zinszahlung jährlich am 1.9., erstmals am 1.9.2019 Verbriefung, Veräußerbarkeit, Handelbarkeit Verbriefung in einer Dauerglobalurkunde ohne Zinsscheine für die gesamte Laufzeit; die Dauerglobalurkunde ist hinterlegt bei der Clearstream Banking AG; Handelbarkeit nach Beendigung des Kreditinstitutes: IBAN (Internationale Kontoöffentlichen Angebots über den internen Zweitmarkthandel der UmweltBank AG Die NATURSTROM Anleihe 2019 ist exklusiv über die UmweltBank AG erhältlich. Der Anleger gibt durch vollständiges Ausfüllen und Unterzeichnen der Erwerbserklärung ein rechtlich bindendes Angebot an die Emittentin ab, gerichtet auf Erwerb der Inhaber-NrTeilschuldverschreibung. Der Vertrag kommt mit der Annahme dieses Erwerbsangebots zustande, welche durch die Zuteilung und die Belastung des Erwerbsbetrages beim Anleger erfolgt. Statt einer Annahmeerklärung erhält der Anleger eine schriftliche Bestätigung über die Abwicklung des Erwerbs und die Einbuchung der Inhaber-Teilschuldverschreibungen in sein Depot. Die Emittentin ist zur Annahme nicht verpflichtet, eine Begründung einer Ablehnung ist nicht erforderlich. Zudem ist sie berechtigt, Anträge zu kürzen.) DE_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ BIC (Internationale BLZ): _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _