Common use of Kapitel Schlussbestimmungen Clause in Contracts

Kapitel Schlussbestimmungen. Art. 63 Beitritt, Austritt, Änderung und Aufhebung 1 Jeder Kanton kann der Vereinbarung durch Erklärung gegenüber dem InöB beitre- ten. 2 Der Austritt kann auf das Ende eines Kalenderjahres erfolgen. Er ist sechs Monate im Voraus dem InöB anzuzeigen. 3 Der Beitritt und der Austritt sowie die Änderung oder Aufhebung dieser Vereinba- rung werden der Bundeskanzlei durch das InöB zur Kenntnis gebracht. 4 Die Kantone können unter Beachtung der internationalen Verpflichtungen der Schweiz Ausführungsbestimmungen insbesondere zu den Artikeln 10, 12 und 26 er- lassen.

Kapitel Schlussbestimmungen. Art. 63 Beitritt, Austritt, Änderung und Aufhebung 1 Jeder Kanton kann der Vereinbarung durch Erklärung gegenüber dem InöB beitre- tenbeitreten. 2 Der Austritt kann auf das Ende eines Kalenderjahres erfolgen. Er ist sechs Monate im Voraus dem InöB anzuzeigen. 3 Der Beitritt und der Austritt sowie die Änderung oder Aufhebung dieser Vereinba- rung Vereinbarung werden der Bundeskanzlei durch das InöB zur Kenntnis gebrachtge- bracht. 4 Die Kantone können unter Beachtung der internationalen Verpflichtungen Verpflichtun- gen der Schweiz Ausführungsbestimmungen insbesondere zu den Artikeln 10, 12 und 26 er- lassenerlassen.

Kapitel Schlussbestimmungen. Art. 63 Beitritt, Austritt, Änderung und Aufhebung 1 Jeder Kanton kann der Vereinbarung durch Erklärung gegenüber dem InöB beitre- tenbeitreten. 2 Der Austritt kann auf das Ende eines Kalenderjahres erfolgen. Er ist sechs Monate im Voraus dem InöB anzuzeigen. 3 Der Beitritt und der Austritt sowie die Änderung oder Aufhebung dieser Vereinba- rung Vereinbarung werden der Bundeskanzlei durch das InöB zur Kenntnis gebrachtge- bracht. 4 Die Kantone können unter Beachtung der internationalen Verpflichtungen der Schweiz Ausführungsbestimmungen insbesondere zu den Artikeln 10, 12 und 26 er- lassenerlassen.

Kapitel Schlussbestimmungen. Art. 63 Beitritt, Austritt, Änderung und Aufhebung 1 Jeder Kanton kann der Vereinbarung durch Erklärung gegenüber dem InöB beitre- tenbeitreten. 2 Der Austritt kann auf das Ende eines Kalenderjahres erfolgen. Er ist sechs Monate im Voraus dem InöB anzuzeigen. 3 Der Beitritt und der Austritt sowie die Änderung oder Aufhebung dieser Vereinba- rung Vereinbarung werden der Bundeskanzlei durch das InöB zur Kenntnis gebracht. 4 Die Kantone können unter Beachtung der internationalen Verpflichtungen der Schweiz Ausführungsbestimmungen Ausführungs- bestimmungen insbesondere zu den Artikeln 10, 12 und 26 er- lassenerlassen.