Leistungsabweichungen. Entgegen Pkt 3.4.4 der WD 314 führen Abweichungen (Über- oder Unterschreitung) von den in den Leistungsverzeichnissen angegebenen Mengen unabhängig vom Ausmaß der Änderung zu keiner Änderung der Preise für die tatsächlich ausgeführte Menge. Dies bedeutet, dass dem AN bei einer Unterschreitung der im Leistungsverzeichnis angegebenen Mengen keinerlei Ansprüche welcher Art auch immer gegen den AG zustehen. Insbesondere ist kein neuer Einheitspreis zu ermitteln (siehe aber Punkt 6 Nachteilsabgeltung). Anstelle von Pkt 3.1. erster Satz der WD 314 bzw WD 313 gilt: Der AG ist berechtigt, Art und Umfang der vereinbarten Leistungen (sowohl des gegenständlichen Rahmenvertrages als auch des Einzelabrufes) zu ändern und/oder zusätzliche Leistungen zu verlangen, soweit es sich der Art nach um dem jeweils gegenständlichen Gewerk zugehörige Leistungen handelt und die Leistungen in der jeweiligen vertragsgegenständlichen WSK erbracht werden. Im Falle zusätzlicher Leistungen, deren Umfang die Gesamtauftragssumme (des gegenständlichen Vertrages, nicht die Einzelabrufsumme) um mehr als 20 % überschreiten, hat der AN diese Leistungen jedoch nur dann auszuführen, wenn ihm dies zumutbar ist und diese Leistungen zumindest dem Grunde nach beauftragt waren. Ergänzend zu Pkt 3.4. der WD 314 bzw WD 313 gilt: Ist die Ursache einer Leistungsabweichung eine Leistungsänderung, so muss die Leistungsänderung bereits vor Leistungserbringung zumindest dem Grunde nach nachweislich schriftlich vom AG beauftragt oder nachträglich schriftlich genehmigt worden sein. Gleiches gilt für zusätzliche Leistungen. Betreffend Nachtragsangebote wird auf die entsprechende Regelung in den Vertragsbestimmungen TFM hingewiesen.
Leistungsabweichungen. Bei Leistungsänderungen und Zusatzleistungen sind die daraus resultie- renden Kosten / Einsparungen vom AN unverzüglich nach Bekanntwerden der Änderungen zu ermitteln und dem AG schriftlich mitzuteilen. Jedenfalls sind Leistungsänderungen und Zusatzleistungen erst nach nachweislicher schriftlicher Kostenbekanntgabe durch den AN sowie nach nachweislicher schriftlicher Beauftragung durch den AG – zumindest dem Grunde nach – zu erbringen. Andernfalls besteht kein Anspruch auf Vergütung allfälliger Mehrkosten, Kosteneinsparungen kommen dem AG jedoch jedenfalls zugute. Leistungen, die der AN ohne Auftrag oder unter eigenmächtiger Abwei- chung vom Vertrag und von den Ausführungsunterlagen erbringt, werden nicht vergütet. Der AG hat in diesem Fall das Recht, die Entfernung der abweichenden Leistung und Herstellung der vertragskonformen Leistung auf Kosten des AN zu verlangen. Liegt eine Störung der Leistungserbringung vor, ist der Anspruch auf An- passung der Leistungsfrist und / oder des Entgelts ehestens, jedenfalls aber binnen 5 Werktagen ab Erkennbarkeit der Leistungsstörung und vor Anfall der Mehrkosten für den AG bzw. einer Bauzeitverlängerung, dem Grunde und der Höhe nach nachweislich schriftlich beim AG anzumelden. Bei einem Versäumnis der Anmeldung tritt Anspruchsverlust ein, hinsicht- lich des Entgelts jedoch nur für die durch die Leistungsstörung hervorge- rufenen Mehrkosten. ………………………………… Der AG ist jederzeit berechtigt, einzelne Leistungen, Positionen und Leis- tungskapitel, Teilleistungen oder auch die Gesamtleistung entfallen zu lassen. Bereits erbrachte Vorleistungen auf entfallene Leistungen u. Leis- tungskapitel sind dem AN jedoch zu vergüten, sofern er die Erbringung derselben, die daraus resultierenden Kosten sowie die nicht verfrühte Er- bringung nachweisen kann. Auf Verlangen des AG sind diese zu vergüten- den Vorleistungen an den AG herauszugeben. Vom AN allenfalls für entfallene Leistungen und Leistungskapitel beschaffte Rohmaterialien verbleiben im Eigentum des AN u. sind vom AG nicht zu vergüten, sofern der AN nicht nachweisen kann, dass er diese Rohmaterialien ausschließlich für den gegenständlichen Auftrag einsetzen kann. Darüber hinausgehende Ansprüche des AN (sei es nach § 1168 ABGB, 1155 ABGB oder auf schadenersatzrechtlicher Ebene) sind mit 2,5 % (zwei Komma fünf Prozent) des auf den entfallenden Leistungsteil entfallenden Entgelts gedeckelt, sofern der Leistungsentfall 20 % der ursprünglichen Leistung überschreitet und nicht durch...
Leistungsabweichungen. 6.1 Bei Vorliegen eines Generalunternehmervertrags verpflichtet sich der AG, Drittgewerke nicht vor Übernahme der Leistungen des AN auf der Baustelle zuzulassen.
Leistungsabweichungen. 6.1 Ordnet der AG Leistungsänderungen und zusätzliche Leistungen an, so hat der AN Anspruch auf angemessene Bauzeitverlängerung und – auch ohne vorherige Anmeldung von erheblichen Mehrkosten – auf zusätzliches Entgelt.
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