Nichtübertragbarkeit Musterklauseln

Nichtübertragbarkeit. Der Vertrag kann weder vollständig, noch in Teilen und weder entgeltlich noch gebührenfrei vom Nutzer überlassen werden. Es ist demzufolge verboten, jedwede Rechte oder Pflichten, die ihm kraft der vorliegenden Vereinbarung obliegen, an einen Dritten zu übertragen. Im Falle des Verstoßes gegen dieses Verbot, kann er vom Emittenten MANGOPAY zusätzlich zur sofortigen Auflösung der vorliegenden Vereinbarung haftbar gemacht werden.
Nichtübertragbarkeit. Der Beförderer verpflichtet sich, nur die Person(en) an dem Datum und auf dem Schiff oder einem Ersatzschiff und mit dem angegebenen Kabinentyp zu befördern, die in dem von dem Unternehmen/Veranstalter mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag genannt werden.
Nichtübertragbarkeit. Sie dürfen keinerlei Rechtsansprüche, die sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Nutzung der Webseite oder der Teilnahme an den Spielen gegen das Casino ergeben, ohne Zustimmung des Casinos abtreten, verpfänden oder übertragen. Dieses Verbot ist gemäß Artikel 83 Absatz 2 des 3. Buches des Bürgerlichen Gesetzbuches als Klausel zur Nichtübertragbarkeit konzipiert und umfasst die Übertragung von Vermögenswerten jeglichen Wertes, einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Besitz von Konten, Gewinnen, Einzahlungen, Wetten, Rechten und/oder Ansprüchen im Zusammenhang mit diesen Vermögenswerten, sei es rechtlich, kommerziell oder anderweitig. Das Verbot dieser Übertragungen umfasst auch die Belastung, Verpfändung, Abtretung, Nutznießung, den Handel, die Vermittlung, die Verpfändung und/oder die Schenkung in Zusammenarbeit mit einem Treuhänder oder einem anderen Dritten, einem Unternehmen, einer natürlichen oder juristischen Person oder Rechtspersönlichkeit jeglicher Art, ist jedoch nicht darauf beschränkt.
Nichtübertragbarkeit. Eine Clearing-Lizenz kann nicht durch Rechtsgeschäft übertragen werden.
Nichtübertragbarkeit. Bei drohender Vertragsauflösung ist der Lieferant nicht dazu berechtigt, den Vertrag oder einzelne da- rin enthaltene Verpflichtungen, ohne die ausdrückli- che vorherige Zustimmung des Käufers, gänzlich oder teilweise an Dritte zu übertragen.
Nichtübertragbarkeit. Der Kunde darf diese Nutzungsbewilligung nicht an Dritte übertragen und sonstige Informationen wie Handbücher, Installationsanleitungen, Produktbeschreibungen, etc. nicht weitergeben. Der Kunde hat bei jeder Verletzung der Vorschriften des Dienstleisters für alle daraus erwachsenden Nachteile und Schäden im vollen Umfang aufzukommen. Die Zugangsberechtigungen in der Immo- billie Software sind personenbezogen, weshalb für jeden einzelnen Benutzer eine eigene Nutzungsbewilligung zu erwerben ist und auch mit der Nutzung der immo-billie Software automatisch erworben und im Sinne der AGB akzeptiert wird.
Nichtübertragbarkeit. Der Kunde darf diese Nutzungsbewilligung nicht an Dritte übertragen und sonstige Informationen wie Handbücher, Installationsanleitungen, Produktbeschreibungen, etc. nicht weitergeben. Der Kunde sowie der oder die in seinem Namen tätig werden Benutzer haben bei jeder Verletzung der Vorschriften des Dienstleisters für alle daraus erwachsenden Nachteile und Schäden im vollen Umfang aufzukommen. Die Zugangsberechtigungen in der EDI-Real-Software sind personenbezogen, weshalb für jeden einzelnen Benutzer eine eigene Nutzungsbewilligung zu erwerben ist.
Nichtübertragbarkeit. Der vom Veranstalter ausgefertigte Beförderungsvertrag ist ausschliesslich für den oder die Reisenden gültig, für welche er ausgefertigt wurde, und für das angegebene Datum und Schiff oder irgendein Ersatzschiff, und ist nicht übertragbar. Diese Beförderungsbedingungen legen die Bedingungen fest, die zwischen dem Reisenden und dem Beförderer Anwendung finden.

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  • Forderungsabtretung Forderungsabtretung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Bestellers zulässig.