Rechtevorbehalt Musterklauseln

Rechtevorbehalt. 8.1. Soweit dem Kunden nicht ausdrücklich Nutzungsrechte an der Software eingeräumt wurden, verbleiben sämtliche Rechte, Ansprüche, Vorteile an der Software bei Medisoft, ebenso wie an allen Kopien, Modifikationen und abgeleiteten Werken der Software, einschließlich – ohne Einschränkung aller Rechte auf Patente, Urheberrecht, Geschäftsgeheimnisse, Markenrechte und andere Eigentums- und Urheberrechte.
Rechtevorbehalt. Die offenbarende Partei behält sich alle Rechte an vertraulichen Informationen vor, insbesondere hinsichtlich der Erlangung gewerblicher Schutzrechte. Der empfangenden Partei werden keinerlei Lizenzen eingeräumt, mit Ausnahme des zum Zweck der jeweiligen Zusammenarbeit begrenzten Nutzungsrechts an den vertraulichen Informationen.
Rechtevorbehalt. Der Anbieter behält sich alle Rechte an den im Rahmen der Leistung überlassenen Inhalten vor. Diese Inhalte stehen nur dem Nutzer im Rahmen der Leistung zur Verfügung und dürfen ohne schriftliche Einwilligung des Anbieters nicht in irgendeiner Form, auch für eigene Zwecke des Nutzers, vervielfältigt, nachgedruckt, elektronisch weiterverarbeitet, veröffentlicht, öffentlich zugänglich gemacht oder an Dritte weitergegeben werden – auch nicht auszugsweise.
Rechtevorbehalt. Alle nicht ausdrücklich erteilten Rechte sind CNC vorbehalten.
Rechtevorbehalt. Die Nichtdurchsetzung eines sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Rechts bedeutet nicht den Verzicht auf dieses Recht.
Rechtevorbehalt. 8.1 Warenlieferungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der m.a.x. it (Vorbehaltsware).
Rechtevorbehalt. Alle Rechte an der xxx.xxxxxxxx-xxxxxxxxxxx.xx Initiative , an der Marke und dem Logo, auch für etwaige Anpassungen, Adaptionen und Modifikationen inklusive aller ausschließlichen gewerblichen Schutzrechte verbleiben bei xxx.xxxxxxxx-xxxxxxxxxxx.xx. Jegliche Nutzung außerhalb der in diesen Bedingungen geregelten Nutzungen bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung durch xxx.xxxxxxxx-xxxxxxxxxxx.xx.
Rechtevorbehalt. Sie haben eine Lizenz für die Software erworben. Ihre Rechte unterliegen diesem Vertrag. Sofern in diesem Vertrag nicht ausdrücklich anders bestimmt, verbleiben sämtliche Rechte, Rechtsansprüche und Anrechte an und aus dieser Software (insbesondere an und aus allen Charakteren, Handlungssträngen, Bildern, Fotografien, Animationen, Videos, Musikstücken und Texten) sowie alle verwandten Urheberrechte, Markenrechte und anderen geistigen Eigentumsrechte bei EA. Diese Lizenz ist begrenzt auf die von EA und seinen Lizenzgebern gehaltenen geistigen Eigentumsrechte an der Software und schließt keinerlei Rechte an anderen Patenten oder geistigem Eigentum ein. Es ist Ihnen nicht gestattet, Produktkennungen, Urheberrechtshinweise oder andere rechtliche Hinweise auf geistiges Eigentum in der Software zu entfernen, zu verändern oder unkenntlich zu machen. Alle in diesem Vertrag nicht ausdrücklich gewährten Rechte sind EA vorbehalten.
Rechtevorbehalt. Der Auftragnehmer behält sich alle Rechte an Arbeitsergebnissen vor, die bei der Erbringung von Services erstellt werden. Dies umfasst insbesondere Software/ Code, Schnittstellen, Methoden, Prozesse und Templates, die vom Auftragnehmer genutzt, geschaffen oder verändert werden. Der Auftragnehmer gewährt dem Auftraggeber an solchen Arbeitsergebnissen ein nicht-ausschließliches, nicht- übertragbares Nutzungsrecht für eigene Zwecke gemäß Ziffer 2.1 Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Software dieser AGB.
Rechtevorbehalt. 3.1 Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Ver- gütungsansprüche von EURO-LOG aus diesem Vertragsverhältnis sowie sonstiger bestehender Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbin- dung mit dem Kunden behält sich EURO-LOG das Eigentum an den gelieferten Produkten, die nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr vom Kunden veräußert werden dürfen, vor. Bei der Verarbeitung mit noch im Fremdeigentum von EURO-LOG ste- henden Produkten seitens des Kunden erwirbt EURO-LOG das Eigentum an den neuen Sachen nach Maßgabe der in nachstehender Ziffer 3.4 ge- troffenen Bestimmungen.