Common use of Schutzrechtsverletzung Clause in Contracts

Schutzrechtsverletzung. 11.1 Unter Ziffer 11 bezeichnet ein Anspruch wegen Schutzrechtsverletzung einen Anspruch, dass durch Emerson hergestellte Waren oder Dokumentation in den Vereinigten Staaten oder in einem Land, in dem die Waren gemäss Vertrag genutzt werden sollen, gegen bestehende Schutzrechte (einschliesslich Patente, Urheberrechte, Geschmacksmuster und Marken) verstossen.

Schutzrechtsverletzung. 11.1 Unter Ziffer 11 bezeichnet ein Anspruch wegen Schutzrechtsverletzung einen Anspruch, dass durch Emerson hergestellte Waren oder Dokumentation in den Vereinigten Staaten oder in einem Land, in dem die Waren gemäss gemäß Vertrag genutzt werden sollen, gegen bestehende Schutzrechte (einschliesslich Patenteeinschließlich Patenten, UrheberrechteUrheberrechten, Geschmacksmuster Muster und Marken) verstossenverstoßen.