Common use of Schutzrechtsverletzung Clause in Contracts

Schutzrechtsverletzung. 8.1 Macht ein Dritter gegenüber dem Auftraggeber Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten* durch die Nutzung der übergebenen Dienstleistungsergebnisse geltend und wird deren Nutzung hierdurch beeinträchtigt oder untersagt, haftet der Auftragnehmer wie folgt: Der Auftragnehmer wird nach seiner Xxxx und auf seine Kosten entweder die vereinbarten Dienstleistungsergebnisse so än- dern oder ersetzen, dass sie das Schutzrecht* nicht verletzen, aber im Wesentlichen der vereinbarten Dienstleistung in für den Auftraggeber zumutbarer Weise entsprechen oder den Auftraggeber von Lizenzentgelten gegenüber dem Schutzrechtsinhaber oder Dritten freistellen. Xxxxxxx dies dem Auftragnehmer zu angemessenen Bedingungen nicht, hat er diese Dienstleistungser- gebnisse gegen Erstattung der entrichteten Vergütung abzüglich eines die Zeit der Nutzung berücksichtigenden Betrages zu- rückzunehmen. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, diese Dienstleistungsergebnisse zurückzugeben.

Schutzrechtsverletzung. 8.1 Macht ein Dritter gegenüber dem Auftraggeber Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten* durch die Nutzung der übergebenen Dienstleistungsergebnisse geltend und wird deren Nutzung hierdurch beeinträchtigt oder untersagt, haftet der Auftragnehmer wie folgt: Der Auftragnehmer wird nach seiner Xxxx und auf seine Kosten entweder die vereinbarten Dienstleistungsergebnisse so än- dern ändern oder ersetzen, dass sie das Schutzrecht* nicht verletzen, aber im Wesentlichen wesentlichen der vereinbarten Dienstleistung in für den Auftraggeber zumutbarer Weise entsprechen oder den Auftraggeber von Lizenzentgelten gegenüber dem Schutzrechtsinhaber oder Dritten freistellen. Xxxxxxx dies dem Auftragnehmer zu angemessenen Bedingungen nicht, hat wird er diese Dienstleistungser- gebnisse Dienstleistungsergebnisse gegen Erstattung der entrichteten Vergütung abzüglich eines die Zeit der Nutzung berücksichtigenden Betrages zu- rückzunehmenzurücknehmen. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, diese Dienstleistungsergebnisse zurückzugeben.

Schutzrechtsverletzung. 8.1 Macht ein Dritter gegenüber dem Auftraggeber Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten* durch die Nutzung der übergebenen Dienstleistungsergebnisse geltend und wird deren Nutzung hierdurch beeinträchtigt oder untersagt, haftet der Auftragnehmer wie folgt: Der Auftragnehmer wird nach seiner Xxxx und auf seine Kosten entweder die vereinbarten Dienstleistungsergebnisse so än- dern oder ersetzen, dass sie das Schutzrecht* nicht verletzen, aber im Wesentlichen wesentlichen der vereinbarten Dienstleistung in für den Auftraggeber zumutbarer Weise entsprechen oder den Auftraggeber von Lizenzentgelten gegenüber dem Schutzrechtsinhaber oder Dritten freistellen. Xxxxxxx dies dem Auftragnehmer zu angemessenen Bedingungen nicht, hat wird er diese Dienstleistungser- gebnisse Dienstleistungs- ergebnisse gegen Erstattung der entrichteten Vergütung abzüglich eines die Zeit der Nutzung berücksichtigenden Betrages zu- rückzunehmenrücknehmen. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, diese Dienstleistungsergebnisse zurückzugeben.

Schutzrechtsverletzung. 8.1 Macht ein Dritter gegenüber dem Auftraggeber Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten* durch die Nutzung der übergebenen ü- bergebenen Dienstleistungsergebnisse geltend und wird deren Nutzung hierdurch beeinträchtigt oder untersagt, haftet der Auftragnehmer Auf- tragnehmer wie folgt: Der Auftragnehmer wird nach seiner Xxxx und auf seine Kosten entweder die vereinbarten Dienstleistungsergebnisse so än- dern oder ersetzen, dass sie das Schutzrecht* nicht verletzen, aber im Wesentlichen wesentlichen der vereinbarten Dienstleistung in für den Auftraggeber zumutbarer Weise entsprechen oder den Auftraggeber von Lizenzentgelten gegenüber dem Schutzrechtsinhaber oder Dritten freistellen. Xxxxxxx dies dem Auftragnehmer zu angemessenen Bedingungen nicht, hat wird er diese Dienstleistungser- gebnisse Dienstleistungs- ergebnisse gegen Erstattung der entrichteten Vergütung abzüglich eines die Zeit der Nutzung berücksichtigenden Betrages zu- rückzunehmenrücknehmen. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, diese Dienstleistungsergebnisse zurückzugeben.