Common use of Schutzrechtsverletzungen Clause in Contracts

Schutzrechtsverletzungen. 9.1 Die vom Auftragnehmer erbrachte Leistung hat frei von Rechten Drit- ter zu sein. Wird die vertragsgemäße Nutzung aufgrund der Verlet- zung von Schutzrechten Dritter beeinträchtigt oder untersagt, ist der Auftragnehmer verpflichtet, nach seiner Xxxx entweder die Leistung in der Weise zu ändern oder zu ersetzen, dass die Schutzrechtsver- letzung entfällt, gleichwohl aber den vertraglichen Bedingungen ent- spricht, oder das Nutzungsrecht zu erwirken, so dass die Leistung vom Auftraggeber uneingeschränkt und ohne zusätzliche Kosten ver- tragsgemäß genutzt werden kann.

Schutzrechtsverletzungen. 9.1 Die vom Auftragnehmer erbrachte Leistung hat frei von Rechten Drit- ter zu sein. Wird die vertragsgemäße Nutzung aufgrund der Verlet- zung von Schutzrechten Dritter beeinträchtigt oder untersagt, ist der Auftragnehmer verpflichtet, nach seiner Xxxx entweder die Leistung in der Weise zu ändern oder zu ersetzen, dass die Schutzrechtsver- letzung entfällt, gleichwohl aber den vertraglichen Bedingungen ent- spricht, oder das Nutzungsrecht zu erwirken, so dass die Leistung vom Auftraggeber uneingeschränkt und ohne zusätzliche Kosten ver- tragsgemäß vertragsgemäß genutzt werden kann.

Schutzrechtsverletzungen. 9.1 Die vom Auftragnehmer erbrachte xxxxxxxxx Xxxxxxxxx / Leistung hat frei von Rechten Drit- ter Dritter zu sein. Wird die vertragsgemäße Nutzung aufgrund der Verlet- zung Verletzung von Schutzrechten Dritter beeinträchtigt oder untersagt, ist der Auftragnehmer verpflichtet, nach seiner Xxxx entweder die Lie- ferung / Leistung in der Weise zu ändern oder zu ersetzen, dass die Schutzrechtsver- letzung Schutzrechtsverletzung entfällt, gleichwohl aber den vertraglichen Bedingungen ent- sprichtBe- dingungen entspricht, oder das Nutzungsrecht zu erwirken, so dass die Lieferung / Leistung vom Auftraggeber uneingeschränkt und ohne zusätzliche zu- sätzliche Kosten ver- tragsgemäß vertragsgemäß genutzt werden kann.kann.‌

Schutzrechtsverletzungen. 9.1 10.1 Die vom Auftragnehmer erbrachte Lieferung / Leistung hat frei von Rechten Drit- ter Dritter zu sein. Wird die vertragsgemäße Nutzung aufgrund der Verlet- zung Verletzung von Schutzrechten Dritter beeinträchtigt oder untersagtunter- sagt, ist der Auftragnehmer verpflichtet, nach seiner Xxxx entweder die Lieferung / Leistung in der Weise zu ändern oder zu ersetzen, dass die Schutzrechtsver- letzung Schutzrechtsverletzung entfällt, gleichwohl aber den vertraglichen vertrag- lichen Bedingungen ent- sprichtentspricht, oder das Nutzungsrecht zu erwirken, so dass die Lieferung / Leistung vom Auftraggeber uneingeschränkt und ohne zusätzliche Kosten ver- tragsgemäß vertragsgemäß genutzt werden kann.

Schutzrechtsverletzungen. 9.1 Die vom Auftragnehmer erbrachte xxxxxxxxx Xxxxxxxxx / Leistung hat frei von Rechten Drit- ter Dritter zu sein. Wird die vertragsgemäße Nutzung aufgrund der Verlet- zung Verletzung von Schutzrechten Dritter beeinträchtigt oder untersagt, ist der Auftragnehmer verpflichtet, nach seiner Xxxx entweder die Lie- ferung / Leistung in der Weise zu ändern oder zu ersetzen, dass die Schutzrechtsver- letzung Schutzrechtsverletzung entfällt, gleichwohl aber den vertraglichen Bedingungen ent- sprichtBe- dingungen entspricht, oder das Nutzungsrecht zu erwirken, so dass die Lieferung / Leistung vom Auftraggeber uneingeschränkt und ohne zusätzliche zu- sätzliche Kosten ver- tragsgemäß vertragsgemäß genutzt werden kann.

Schutzrechtsverletzungen. 9.1 11.1 Die vom Auftragnehmer erbrachte xxxxxxxxx Xxxxxxxxx / Leistung hat frei von Rechten Drit- ter Dritter zu sein. Wird die vertragsgemäße Nutzung aufgrund der Verlet- zung Verletzung von Schutzrechten Dritter beeinträchtigt oder untersagtunter- sagt, ist der Auftragnehmer verpflichtet, nach seiner Xxxx entweder die Lieferung / Leistung in der Weise zu ändern oder zu ersetzen, dass die Schutzrechtsver- letzung Schutzrechtsverletzung entfällt, gleichwohl aber den vertraglichen vertrag- lichen Bedingungen ent- sprichtentspricht, oder das Nutzungsrecht zu erwirken, so dass die Lieferung / Leistung vom Auftraggeber uneingeschränkt und ohne zusätzliche Kosten ver- tragsgemäß vertragsgemäß genutzt werden kann.

Schutzrechtsverletzungen. 9.1 Die vom Auftragnehmer erbrachte xxxxxxxxx Xxxxxxxxx / Leistung hat frei von Rechten Drit- ter Dritter zu sein. Wird die vertragsgemäße Nutzung aufgrund der Verlet- zung Verletzung von Schutzrechten Dritter beeinträchtigt oder untersagtunter- sagt, ist der Auftragnehmer verpflichtet, nach seiner Xxxx entweder die Lieferung / Leistung in der Weise zu ändern oder zu ersetzen, dass die Schutzrechtsver- letzung Schutzrechtsverletzung entfällt, gleichwohl aber den vertraglichen vertrag- lichen Bedingungen ent- sprichtentspricht, oder das Nutzungsrecht zu erwirken, so dass die Lieferung / Leistung vom Auftraggeber uneingeschränkt und ohne zusätzliche Kosten ver- tragsgemäß vertragsgemäß genutzt werden kann.