Verfügung Musterklauseln

Verfügung. (1) Der Teilnehmer hat einen Auftrag verbindlich erteilt, wenn er diesen entsprechend dem gewählten Zugangsmedium auto- risiert hat. Dazu muss der Teilnehmer Aufträge mittels der Online-Dienste (z.B. Überweisungen) zu deren Wirksamkeit mit dem vereinbarten personalisierten Sicherheitsmerkmal (mobile TAN oder TAN-Generator) autorisieren und der Bank mittels eines Online-Dienstes übermitteln. (2) Widerruf von Aufträgen: Die WiderruЫarkeit eines Auftrags mittels eines Online-Dienstes richtet sich nach den für die jeweilige Auftragsart geltenden Sonderbedingungen (z.B. Bedingungen für den Überweisungsverkehr). Der Widerruf von Aufträgen kann nur außerhalb des Online-Dienstes erfol- gen, es sei denn, die Bank sieht eine Widerrufsmöglichkeit im Online-Dienst ausdrücklich vor.
Verfügung. Dieser Vertrag stellt bezüglich der Einreihung in den Prämientarif eine Verfügung dar. Der Versicherungsnehmer kann innert 30 Tagen nach Empfang dagegen bei elipsLife schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich Einsprache erheben. Sie ist zu begründen. Die mündliche Einsprache muss von elipsLife in einem Protokoll festgehalten und vom Einsprecher unterzeichnet werden. Das Einspracheverfahren ist kostenlos und gibt kein Anrecht auf Entschädigung.
Verfügung. Diese berechtigen den Kunden, Strom an öffentlichen Ladestationen der SWD und ihrer eRoaming-Partner für sein Elektrofahrzeug oder Plug-In-Hybrid Fahrzeug zu beziehen.
Verfügung. Einzahlungen können jederzeit bis zum Höchstsaldo gemäß Preisaushang in seiner gültigen Fassung durchgeführt werden. Einzahlungen sind in Form von Bareinzahlungen in sämtlichen Filialen der DenizBank AG sowie in Form von Überweisungen möglich. Der Kontoinhaber kann jederzeit über sein Guthaben ganz oder teilweise verfügen. Inlands- bzw. EU- Überweisungen und die Einrichtung, Änderung oder Löschung von Anlagekonten via Online Banking sind kostenlos. Die Gebühren für Auslandsaufträge und schriftlich erteilte Überweisungen (Fax- oder Schalterüberweisungen) richten sich nach dem Preisaushang in seiner gültigen Fassung.
Verfügung. Der Zweck und die Tätigkeit des Vereins „Hells Angels MC Charter Flensburg“ laufen den Strafgesetzen zuwider. Der Verein „Hells Angels MC Charter Flensburg“ richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung.
Verfügung. Der Kunde akzeptiert dies als Anwendungsdokumentation. Bei Aktualisierungen der Software wird auch die Benutzerhilfe jeweils entsprechend angepasst. Der Kunde ist berechtigt, die zur Verfügung gestellte Dokumentation unter Aufrechterhaltung vorhandener Schutzrechtsvermerke zu speichern, auszudrucken und für Zwecke dieses Vertrages in angemessener Anzahl zu vervielfältigen. Im Übrigen gelten die unter § 10 für die Software vereinbarten Nutzungsbeschränkungen für die Dokumentation entsprechend.
Verfügung. Ist ein Versicherter oder eine Antrag stellende Person mit einem Entscheid nicht einverstanden, erlässt der Versicherer auf Verlan- gen innert 30 Tagen eine schriftliche, begründete Verfügung mit Rechtsmittelbelehrung.
Verfügung. Nähere Informationen zur prämienfreien Rente und ihrer Höhe können Sie den vorvertragli- 5.4.8 Die prämienfrei gestellte Zeit kann bei Wieder- chen Informationen und dem Versicherungsschein inkraftsetzung durch eine Erhöhung der Prämien oder entnehmen. durch Nachzahlung der Prämien unter Einrechnung entgangener Zinserträge ausgeglichen werden. Wird Haben Sie die vollständige Befreiung von der Prä- die prämienfrei gestellte Zeit nicht ausgeglichen, mienzahlungspflicht verlangt und erreicht die prä- sondern die ursprünglich vereinbarte Prämie weiter- mienfreie Rente den Mindestbetrag von jährlich hin gezahlt, verringern sich die Leistungen gemäß 600 Euro bei unterjähriger Rentenzahlung und den versicherungsmathematischen Regeln der Tarif- 450 Euro bei jährlicher Rentenzahlung nicht, erhal- kalkulation Ihres Vertrags. Alternativ kann die prä- ten Sie stattdessen den Rückkaufswert gemäß 5.5.3. mienfrei gestellte Zeit durch eine Laufzeitverlänge- Damit endet der Vertrag. rung unter Beachtung der tariflichen Grenzen aus- geglichen werden. AVB_EV_REN_2013_07 Seite 10 von 20 Die für den prämienfrei gestellten Teil maßgeblichen gen ergebenden Verpflichtungen, auszuschließen. Rechnungsgrundlagen gelten auch für den wieder in Die Herabsetzung ist jeweils auf ein Jahr befristet. Kraft gesetzten Vertragsteil.
Verfügung. Die Verwertung der Drehbank müsste zunächst eine Verfügung darstellen. Darunter ist ein Rechtsgeschäft zu verstehen, durch das bestehende Rechte aufgehoben, übertragen, belastet o- der inhaltlich verändert werden. Hier ist die Verwertung der Drehbank auf rechtsgeschäftlichem Wege erfolgt. Eine Verfügung liegt damit vor.
Verfügung. Wird gegen Sie wegen eines Verstoßes nach Ziffer 7.1 eine dauerhafte Verfügung erwirkt, werden wir nach eigenem Ermessen: (i) für Sie das Recht erwirken, weiterhin die Dienste nutzen zu können; (ii) die Dienste austauschen oder derart ändern, dass sie nicht weiter gegen die jeweiligen geistigen Eigentumsrechte verstoßen, oder (iii) wenn nach wirtschaftlichem Ermessen keine der Abhilfemaßnahmen aus (i) oder (ii) ergriffen werden kann, Ihnen anteilig die von Ihnen für die Nutzung der Dienste im Voraus gezahlte Vergütung erstatten. Sie müssen dann die Nutzung der Dienste sofort einstellen. Wir haben das Recht, zu beschließen, die in dieser Ziffer beschriebenen Abhilfen vor dem Erlass einer dauerhaften Verfügung vorzunehmen.