Common use of Vorzeitige Auflösung Clause in Contracts

Vorzeitige Auflösung. Die Auflösung des in den Persönlichen Bedingungen unter den Verträgen aufgeführten Sichtdepots, oder aller dieser, falls es mehrere sind, bedeutet automatisch die sofortige vorzeitige Auflösung dieses Vertrags, außer falls gleichzeitig die Ersetzung dieses/r durch ein anderes Depot vereinbart wird. Weiterhin kann dieser Vertrag vorzeitig nach Belieben vom Inhaber aufgelöst werden, oder auch von der CaixaBank, falls sich eine Nichterfüllung der in den Vertragsbedingungen zur jeweiligen Modalität vereinbarten Verpflichtungen des Inhabers in Sachen Erhalt oder Kontinuität ergeben sollte. Wenn während der Laufzeit einer ServiCuenta ihre Inhaber eine andere ServiCuenta-Modalität abschließen, die auf das gleiche Im Abschnitt Angeschlossene Konten genannte Konto läuft, bedeutet dies außer bei ausdrücklicher Bestimmung des Gegenteils die vorzeitige Auflösung der schon bestehenden ServiCuenta. 1. DefinitionenIn diesem Vertrag haben folgende Begriffe folgende Bedeutungen:(a) Angeschlossene Verträge:Die Verträge, die als solche in den Persönlichen Bedingungen genannt sind.(b) Eingeschlossene Dienste: Die zu den in den Persönlichen Bedingungen genannten Verträgen gehörenden Dienstleistungen mit den entsprechenden Betragsgrenzen, Vorgangsanzahlen, Zeiträumen oder anderen gegebenenfalls für die jeweiligen Dienste festgelegten Bedingungen.Zu den jeweiligen Vorgangsanzahlen pro Zeitraum gilt, dass die in einem Zeitraum nicht genutzten Vorgänge nicht auf den nächsten Zeitraum übertragen werden können und dass diese chronologisch aufgerechnet werden.Als nicht in dieser Servicepauschale enthalten gelten alle Dienste, die nach Ausschöpfung der in den Persönlichen Bedingungen festgelegten Limits beantragt werden, auch wenn die restlichen Limits noch nicht erschöpft sind.(c) Servicepauschale: Das ist der in diesen Allgemeinen Bedingungen festgelegte Pauschal- oder Bündelungspreis für die Gesamtheit der eingeschlossenen Dienstleistungen, dessen Zahlung dem oder den Inhabern der verbundenen Verträge während der Laufzeit dieser das Anrecht auf Nutzung der vereinbarten Dienstleistungen gibt, ohne dass zugunsten der CaixaBank die sonst üblichen in den angeschlossenen Verträgenoder bei der Banco de España für diese Dienste hinterlegten Preislisten festgelegten Entgelte erhoben werden.

Vorzeitige Auflösung. Die Auflösung des MFS kann bei Vorliegen wichtiger Gründe, insbesondere in den Persönlichen Bedingungen nachgenannten Fällen, schriftlich die vorzeitige Vertragsauflösung mit sofortiger Wirkung erklären: a) wenn der LN mit aufgrund dieses Vertrages fälligen Zahlungen trotz Mahnung unter den Verträgen aufgeführten SichtdepotsNachfristsetzung von mindestens 14 Tagen in Verzug ist und er die eingemahnten und sonst bis zum Ende der Nachfrist fälligen Zahlungen nicht so geleistet hat, dass diese Zahlungen bis zum Ende der Nachfrist bei der MFS eingelangt sind; b) wenn bei Zahlung im Wege des Bankeinzuges der eingezogene Betrag mangels Deckung bei der MFS nicht einlangt; c) wenn der LN vom Leasinggegenstand einen vertragswidrigen oder nachteiligen Gebrauch macht, so z.B. wenn der LN vorge- schriebene Wartungsarbeiten oder Reparaturen nicht, oder aller dieser, falls es mehrere sind, bedeutet automatisch die sofortige vorzeitige Auflösung dieses Vertrags, außer falls gleichzeitig die Ersetzung dieses/r durch ein anderes Depot vereinbart wird. Weiterhin kann dieser Vertrag vorzeitig nach Belieben vom Inhaber aufgelöst werdennicht in Vertragswerkstätten oder qualifizierten Fachwerkstätten durch- führen lässt, oder auch er ohne Zustimmung der MFS die vereinbarte Einsatzart oder Laufleistung erheblich ändert oder den Leasing- gegenstand in Ländern einsetzt, welche im Vertrag ausgeschlos- sen sind; d) bei wesentlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des LNs oder der für ihn Sicherstellung leistenden Dritten, insbeson- dere bei Insolvenz des LNs, Abweisung eines diesbezüglichen Antrages mangels kostendeckenden Vermögens, Leistung des eidesstättigen Vermögensverzeichnisses, außergerichtlichem Ausgleich, oder wenn der LN Wechsel oder Schecks in Höhe von insgesamt zwei Leasingraten zu Protest gehen lässt; e) wenn der CaixaBankLeasinggegenstand für eine Dauer von insgesamt mehr als 4 Wochen ins Ausland verbracht wird oder der MFS das Be- sichtigungsrecht verweigert wird; f) wenn der LN oder für ihn Sicherheit leistende Dritte bei Abschluss des Vertrages unrichtige Angaben gemacht, falls sich eine Nichterfüllung Tatsachen oder Um- stände verschwiegen haben, bei deren Kenntnis die MFS diesen Vertrag nicht geschlossen hätte; g) bei wesentlicher Verschlechterung oder Wegfall der in den Vertragsbedingungen zur jeweiligen Modalität vereinbarten Verpflichtungen des Inhabers in Sachen Erhalt oder Kontinuität ergeben sollte. Wenn während der Laufzeit einer ServiCuenta ihre Inhaber eine andere ServiCuenta-Modalität abschließen, die auf das gleiche Im Abschnitt Angeschlossene Konten genannte Konto läuft, bedeutet dies außer bei ausdrücklicher Bestimmung des Gegenteils die vorzeitige Auflösung der schon bestehenden ServiCuenta. 1. DefinitionenIn diesem Vertrag haben folgende Begriffe folgende Bedeutungen:(abedungenen Sicherheiten; h) Angeschlossene Verträge:Die Verträge, die als solche in den Persönlichen Bedingungen genannt sind.(b) Eingeschlossene Dienste: Die zu den in den Persönlichen Bedingungen genannten Verträgen gehörenden Dienstleistungen mit den entsprechenden Betragsgrenzen, Vorgangsanzahlen, Zeiträumen oder anderen gegebenenfalls für die jeweiligen Dienste festgelegten Bedingungen.Zu den jeweiligen Vorgangsanzahlen pro Zeitraum gilt, dass die in einem Zeitraum nicht genutzten Vorgänge nicht auf den nächsten Zeitraum übertragen werden können und dass diese chronologisch aufgerechnet werden.Als nicht in dieser Servicepauschale enthalten gelten alle Dienste, die nach Ausschöpfung der in den Persönlichen Bedingungen festgelegten Limits beantragt werden, auch wenn die restlichen Limits noch hinsichtlich vom LN abzuschließenden Versicherung(en) die vereinbarte Versicherungsdeckung nicht erschöpft sind.(cbesteht (Punkt X.) Servicepauschale: Das oder keine Deckung gegeben ist oder der in diesen Allgemeinen Bedingungen festgelegte Pauschal- LN gegen seine Pflich- ten aus den Versicherungsverträgen verstößt; i) bei Untergang, Verlust, Totalschaden oder Bündelungspreis für erheblicher Wertmin- derung des Leasinggegenstandes; j) wenn der LN nicht die Gesamtheit aktuellen Informationen und Unterlagen gemäß Punkt IX.10. zur Verfügung stellt; k) der eingeschlossenen DienstleistungenLN ohne schriftliche Zustimmung von MFS das Leasingobjekt Dritten (mit der Ausnahme von Betriebs- und Familienangehöri- gen) überlässt, dessen Zahlung dem oder diesbezüglich von MFS angeforderte Aus- künfte auch nach Ablauf einer von MFS gesetzten angemessenen Frist nicht erteilt; l) der LN sein Unternehmen oder maßgebliche Vermögenswerte veräußert; m) der LN trotz schriftlicher Abmahnung wesentliche Verletzungen des Vertrages nicht unterlässt oder bereits eingetretene Folgen von Vertragsverletzungen nicht unverzüglich beseitigt; n) der LN das Eigentum der MFS am Leasingobjekt gefährdet; oder o) der LN auch nach Ablauf einer von MFS gesetzten, angemesse- nen Nachfrist keinen Nachweis über die von ihm abzuschließen- den Inhabern der verbundenen Verträge während der Laufzeit dieser das Anrecht auf Nutzung der vereinbarten Dienstleistungen gibt, ohne dass zugunsten der CaixaBank die sonst üblichen in den angeschlossenen Verträgenoder bei der Banco de España für diese Dienste hinterlegten Preislisten festgelegten Entgelte erhoben werdenVersicherungen zur Verfügung stellt.

Vorzeitige Auflösung. Die Auflösung des in den Persönlichen Bedingungen unter den Verträgen aufgeführten Sichtdepots, oder aller dieser, falls es mehrere sind, bedeutet automatisch die sofortige vorzeitige Auflösung dieses Vertrags, außer falls gleichzeitig die Ersetzung dieses/r durch ein anderes Depot vereinbart wirdDer Leasinggeber kann diesen Vertrag aus wichtigen Gründen jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen. Weiterhin kann dieser Vertrag vorzeitig nach Belieben vom Inhaber aufgelöst werden, oder auch von Als wichtige Gründe gelten insbesondere a) wenn der CaixaBank, falls sich eine Nichterfüllung der in den Vertragsbedingungen zur jeweiligen Modalität vereinbarten Verpflichtungen des Inhabers in Sachen Erhalt oder Kontinuität ergeben sollte. Wenn während der Laufzeit einer ServiCuenta ihre Inhaber eine andere ServiCuenta-Modalität abschließen, die auf das gleiche Im Abschnitt Angeschlossene Konten genannte Konto läuft, bedeutet dies außer bei ausdrücklicher Bestimmung des Gegenteils die vorzeitige Auflösung der schon bestehenden ServiCuenta. 1. DefinitionenIn Leasingnehmer mit Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertrag haben folgende Begriffe folgende Bedeutungen:(a) Angeschlossene Verträge:Die Verträge, die als solche in den Persönlichen Bedingungen genannt sind.(b) Eingeschlossene Dienste: Die zu den in den Persönlichen Bedingungen genannten Verträgen gehörenden Dienstleistungen mit den entsprechenden Betragsgrenzen, Vorgangsanzahlen, Zeiträumen oder anderen gegebenenfalls für die jeweiligen Dienste festgelegten Bedingungen.Zu den jeweiligen Vorgangsanzahlen pro Zeitraum gilt, dass die in einem Zeitraum nicht genutzten Vorgänge nicht auf den nächsten Zeitraum übertragen werden können und dass diese chronologisch aufgerechnet werden.Als nicht in dieser Servicepauschale enthalten gelten alle Dienste, die nach Ausschöpfung der in den Persönlichen Bedingungen festgelegten Limits beantragt werden, auch wenn die restlichen Limits noch nicht erschöpft sind.(c) Servicepauschale: Das ist der in diesen Allgemeinen Bedingungen festgelegte Pauschal- oder Bündelungspreis für die Gesamtheit der eingeschlossenen Dienstleistungen, dessen Zahlung dem oder den Inhabern der verbundenen Verträge während der Laufzeit dieser das Anrecht auf Nutzung der vereinbarten Dienstleistungen gibtVertrag, ohne dass zugunsten es einer Mahnung bedarf, zumindest zwei Monate ganz oder teilweise in Verzug gerät; b) wenn der CaixaBank Leasingnehmer gegen wesentliche vertragliche Bestimmungen verstößt, insbesondere gemäß Punkt 10., 11. und 12.; c) bei wesentlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Leasingnehmers oder eines Garanten, der Organe oder der persönlich haftenden Gesellschafter, insbesondere wenn eine exekutive Pfändung erfolgt, bei Moratoriumsvereinbarungen, Zahlungseinstellungserklärungen oder Nichteröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens oder Liquidation; d) bei Tod oder Handlungsunfähigkeit (auch nur beschränkter) des Leasingnehmers oder eines Garanten, sofern der Leasingnehmer über Aufforderung des Leasingebers nicht binnen 14 Tagen eine gleichwertige Sicherheit beibringt; e) bei Aufgabe des Geschäftsbetriebes, Einschränkung oder Änderung des Betriebsgegenstandes; f) bei Verlegung des Firmensitzes oder Wohnsitzes des Leasingnehmers oder Garanten außerhalb der Republik Österreich; g) bei Änderung der Gesellschafter oder Vermögensstruktur (zB durch Umgründungsmaßnahmen) des Leasingnehmers oder eines Garanten, die sonst üblichen die Bonität dieser Personen verschlechtert; h) bei Untergang, Verlust, unreparierbarer Beschädigung oder mangelnder Betriebsfähigkeit des Leasingobjektes; i) wenn der Leasingnehmer in wesentlichen Belangen unrichtige Angaben über seine Vermögensverhältnisse oder sonstigen Umstände macht. j) wenn der Leasingnehmer gegen seine vertraglichen Informationspflichten verstößt, insbesondere Punkt 17.3 Im Fall des ungerechtfertigten Rücktrittes gemäß Punkt 2., der vorzeitigen Auflösung gemäß Punkt 13. und Punkt 14. oder im Zuge eines Insolvenzverfahrens hat der Leasinggeber - auch wenn den angeschlossenen Verträgenoder bei Leasingnehmer daran kein Verschulden trifft - einen sofort fälligen Anspruch gegen den Leasingnehmer in Höhe aller offenen und bis zum Ablauf der Banco de España vereinbarten Grundleasingdauer bzw. bis zum Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer zu leistenden Zahlungen aus diesem Vertrag, zuzüglich dem Restwert, abgezinst zum jeweils geltenden Basiszinssatz gem. Punkt III. („nicht amortisierte Teil der Anschaffungskosten“) zuzüglich allfälliger Umsatzsteuer. Weiters hat der Leasinggeber zwecks Ausgleich seines Vermögensnachteils aus der vom Leasingnehmer verschuldeten Nichterfüllung des Leasingvertrages nach dessen Auflösung Anspruch auf eine Pönale in der Höhe von 3 % der Anschaffungskosten des Leasingobjektes, mindestens jedoch einen Betrag in der Höhe von € 250,00. Die Geltendmachung eines weiteren (auch verschuldensunabhängigen) Schadenersatzanspruchs, insbesondere für diese Dienste hinterlegten Preislisten festgelegten Entgelte erhoben Kosten wegen der vorzeitigen Rückführung von Refinanzierungsmittel, behält sich der Leasinggeber vor. Im Falle des gerechtfertigten Rücktrittes gemäß Punkt 2. hat der Leasingnehmer dem Leasinggeber sämtliche bereits entstandenen und noch entstehenden Aufwendungen und Kosten im Zusammenhang mit der Anschaffung des Leasingobjektes und im Hinblick auf die Erfüllung des Vertrages zuzüglich einer pauschalen Gebühr für den internen Mehraufwand von € 725,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer zu ersetzen. Der Leasinggeber ist verpflichtet, auf den vom Leasingnehmer zu zahlenden Betrag die Nettoerlöse aus anderweitiger Verwertung des Leasingobjektes (Einkaufspreis für den Fachhandel), abzüglich der ihm durch die Weiterverwertung entstehenden Kosten, anzurechnen. Darüber hinausgehende Ansprüche aus einer vorzeitigen Vertragsauflösung oder eines Rücktrittes können vom Leasinggeber geltend gemacht werden, wenn die Auflösung oder der Rücktritt durch den Leasingnehmer verschuldet wurde.

Vorzeitige Auflösung. Die Auflösung des in den Persönlichen Bedingungen unter den Verträgen aufgeführten Sichtdepots, oder aller dieser, falls es mehrere sind, bedeutet automatisch die sofortige vorzeitige Auflösung dieses Vertrags, außer falls gleichzeitig die Ersetzung dieses/r durch ein anderes Depot vereinbart wird1. Weiterhin kann dieser Vertrag vorzeitig nach Belieben vom Inhaber aufgelöst werden, oder auch von der CaixaBank, falls sich eine Nichterfüllung Ungeachtet der in Punkt II. festgelegten Vertragsdauer hat der Vermieter das Recht, das Mietverhältnis unverzüglich für aufgelöst zu erklären und vom Mieter die Zurückstellung des Mietgegenstandes zu fordern, wenn: a) Variante aa) der Mieter mit der Bezahlung des Mietzinses oder Teilen desselben in Verzug gerät (bei tage- bzw wochenweiser Vermietung), Variante ab) der Mieter mit der Bezahlung des Mietzinses oder Teilen desselben in Verzug gerät und der Vermieter den Vertragsbedingungen zur jeweiligen Modalität vereinbarten Verpflichtungen rückständigen Mietzins erfolglos mittels eingeschriebenen Briefes eingemahnt und eine 14- tägige Nachfrist gesetzt hat (bei längerdauernder Vermietung), b) Variante ba) der Mieter vom Mietgegenstand einen grob nachteiligen oder einen grob vertragswidrigen Gebrauch macht (bei tage- bzw wochenweiser Vermietung), Variante bb) der Mieter vom Mietgegenstand trotz Mahnung und 14-tägiger Nachfristsetzung mittels eingeschriebenen Briefes einen grob nachteiligen oder einen grob vertragswidrigen Gebrauch macht (bei längerdauernder Vermietung), c) der Mieter gegen das vertraglich vereinbarte Weitergabeverbot verstößt, d) ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Inhabers in Sachen Erhalt oder Kontinuität ergeben sollteMieters mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wurde, e) allfällige Vereinbarung weiterer Auflösungsgründe ..................................... 2. Wenn während der Laufzeit einer ServiCuenta ihre Inhaber eine andere ServiCuenta-Modalität abschließen, die auf das gleiche Im Abschnitt Angeschlossene Konten genannte Konto läuft, bedeutet dies außer bei ausdrücklicher Bestimmung des Gegenteils die vorzeitige Auflösung der schon bestehenden ServiCuenta. 1. DefinitionenIn diesem Vertrag haben folgende Begriffe folgende Bedeutungen:(a) Angeschlossene Verträge:Die Verträge, die als solche in den Persönlichen Bedingungen genannt sind.(b) Eingeschlossene Dienste: Die zu den in den Persönlichen Bedingungen genannten Verträgen gehörenden Dienstleistungen mit den entsprechenden Betragsgrenzen, Vorgangsanzahlen, Zeiträumen oder anderen gegebenenfalls für die jeweiligen Dienste festgelegten Bedingungen.Zu den jeweiligen Vorgangsanzahlen pro Zeitraum gilt, dass die in einem Zeitraum nicht genutzten Vorgänge nicht auf den nächsten Zeitraum übertragen werden können und dass diese chronologisch aufgerechnet werden.Als nicht in dieser Servicepauschale enthalten gelten alle Dienste, die nach Ausschöpfung Ungeachtet der in Punkt II. festgelegten Vertragsdauer hat der Mieter das Recht, das Mietverhältnis unverzüglich für aufgelöst zu erklären, wenn: a) der Mietgegenstand für den Persönlichen Bedingungen festgelegten Limits beantragt werdenvereinbarten Vertragszweck gänzlich oder teilweise, auch wenn tatsächlich oder rechtlich unbrauchbar wird, b) Variante ba) der Vermieter gegenüber dem Mieter grob nachteilige Handlungen setzt, insbesondere die restlichen Limits noch nicht erschöpft sind.(cEinhaltung behördlicher oder gesetzlicher Auflagen behindert (bei tage- bzw wochenweiser Vermietung), Variante bb) Servicepauschale: Das ist der in diesen Allgemeinen Bedingungen festgelegte Pauschal- Vermieter gegenüber dem Mieter trotz Mahnung und 14-tägiger Nachfristsetzung mittels eingeschriebenen Briefes grob nachteilige Handlungen setzt, insbesondere die Einhaltung behördlicher oder Bündelungspreis für die Gesamtheit gesetzlicher Auflagen behindert (bei längerdauernder Vermietung), c) Variante ca) der eingeschlossenen DienstleistungenVermieter gegen den Mieter grob vertragswidrig vorgeht, dessen Zahlung dem oder insbesondere gegen Punkt …. dieses Vertrages verstößt (bei tage- bzw wochenweiser Vermietung), Variante cb) der Vermieter gegen den Inhabern der verbundenen Verträge während der Laufzeit dieser das Anrecht auf Nutzung der vereinbarten Dienstleistungen gibtMieter trotz Mahnung und 14-tägiger Nachfristsetzung mittels eingeschriebenen Briefes grob vertragswidrig vorgeht, ohne dass zugunsten der CaixaBank die sonst üblichen in den angeschlossenen Verträgenoder bei der Banco de España für diese Dienste hinterlegten Preislisten festgelegten Entgelte erhoben werdeninsbesondere gegen Punkt …. dieses Vertrages verstößt(bei längerdauernder Vermietung).

Vorzeitige Auflösung. Die Auflösung des MFS kann bei Vorliegen wichtiger Gründe, insbesondere in den Persönlichen Bedingungen nachgenannten Fällen, schriftlich die vorzeitige Vertragsauflösung mit sofortiger Wirkung erklären: a) wenn der LN mit aufgrund dieses Vertrages fälligen Zahlungen trotz Mahnung unter den Verträgen aufgeführten SichtdepotsNachfristsetzung von mindestens 14 Tagen in Verzug ist und er die eingemahnten und sonst bis zum Ende der Nachfrist fälligen Zahlungen nicht so geleistet hat, dass diese Zah- lungen bis zum Ende der Nachfrist bei der MFS eingelangt sind; b) wenn bei Zahlung im Wege des Bankeinzuges der eingezogene Betrag mangels Deckung bei der MFS nicht einlangt; c) wenn der LN vom Leasinggegenstand einen vertragswidrigen oder nachteiligen Gebrauch macht, so z.B. wenn der LN vorgeschriebe- ne Wartungsarbeiten oder Reparaturen nicht, oder aller dieser, falls es mehrere sind, bedeutet automatisch die sofortige vorzeitige Auflösung dieses Vertrags, außer falls gleichzeitig die Ersetzung dieses/r durch ein anderes Depot vereinbart wird. Weiterhin kann dieser Vertrag vorzeitig nach Belieben vom Inhaber aufgelöst werdennicht in Ver- tragswerkstätten oder qualifizierten Fachwerkstätten durchführen lässt, oder auch er ohne Zustimmung der MFS die vereinbarte Einsatz- art oder Laufleistung erheblich ändert oder den Leasinggegen- stand in Ländern einsetzt, welche im Vertrag ausgeschlossen sind; d) bei wesentlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des LNs oder der für ihn Sicherstellung leistenden Dritten, insbeson- dere bei Insolvenz des LNs, Abweisung eines diesbezüglichen An- trages mangels kostendeckenden Vermögens, Leistung des eides- stättigen Vermögensverzeichnisses, außergerichtlichem Ausgleich, oder wenn Wechsel oder Schecks in Höhe von insgesamt zwei Leasingraten zu Protest gehen lässt; e) wenn der CaixaBankLeasinggegenstand für eine Dauer von insgesamt mehr als 4 Wochen ins Ausland verbracht wird oder der MFS das Be- sichtigungsrecht verweigert wird; f) wenn der LN oder für ihn Sicherheit leistende Dritte bei Abschluss des Vertrages unrichtige Angaben gemacht, falls sich eine Nichterfüllung Tatsachen oder Um- stände verschwiegen haben, bei deren Kenntnis die MFS diesen Vertrag nicht geschlossen hätte; g) bei wesentlicher Verschlechterung oder Wegfall der in den Vertragsbedingungen zur jeweiligen Modalität vereinbarten Verpflichtungen des Inhabers in Sachen Erhalt oder Kontinuität ergeben sollte. Wenn während der Laufzeit einer ServiCuenta ihre Inhaber eine andere ServiCuenta-Modalität abschließen, die auf das gleiche Im Abschnitt Angeschlossene Konten genannte Konto läuft, bedeutet dies außer bei ausdrücklicher Bestimmung des Gegenteils die vorzeitige Auflösung der schon bestehenden ServiCuenta. 1. DefinitionenIn diesem Vertrag haben folgende Begriffe folgende Bedeutungen:(abedungenen Sicherheiten; h) Angeschlossene Verträge:Die Verträge, die als solche in den Persönlichen Bedingungen genannt sind.(b) Eingeschlossene Dienste: Die zu den in den Persönlichen Bedingungen genannten Verträgen gehörenden Dienstleistungen mit den entsprechenden Betragsgrenzen, Vorgangsanzahlen, Zeiträumen oder anderen gegebenenfalls für die jeweiligen Dienste festgelegten Bedingungen.Zu den jeweiligen Vorgangsanzahlen pro Zeitraum gilt, dass die in einem Zeitraum nicht genutzten Vorgänge nicht auf den nächsten Zeitraum übertragen werden können und dass diese chronologisch aufgerechnet werden.Als nicht in dieser Servicepauschale enthalten gelten alle Dienste, die nach Ausschöpfung der in den Persönlichen Bedingungen festgelegten Limits beantragt werden, auch wenn die restlichen Limits noch hinsichtlich vom LN abzuschließenden Versicherung(en) die vereinbarte Versicherungsdeckung nicht erschöpft sind.(cbesteht (Punkt X.) Servicepauschale: Das o- der keine Deckung gegeben ist oder der in diesen Allgemeinen Bedingungen festgelegte Pauschal- LN gegen seine Pflichten aus den Versicherungsverträgen verstößt; i) bei Untergang, Verlust, Totalschaden oder Bündelungspreis für erheblicher Wertminde- rung des Leasinggegenstandes, j) wenn der LN nicht die Gesamtheit aktuellen Informationen und Unterlagen gemäß Punkt X.10. zur Verfügung stellt; k) der eingeschlossenen DienstleistungenLN ohne schriftliche Zustimmung von MFS das Leasingobjekt Dritten (mit der Ausnahme von Betriebs- und Familienangehörigen) überlässt, dessen Zahlung dem oder den Inhabern diesbezüglich von MFS angeforderte Auskünfte auch nach Ablauf einer von MFS gesetzten angemessenen Frist nicht erteilt; l) der verbundenen Verträge während LN sein Unternehmen oder maßgebliche Vermögenswerte veräußert; m) der Laufzeit dieser LN trotz schriftlicher Abmahnung wesentliche Verletzungen des Vertrages nicht unterlässt oder bereits eingetretene Folgen von Vertragsverletzungen nicht unverzüglich beseitigt; n) der LN das Anrecht auf Nutzung Eigentum der vereinbarten Dienstleistungen gibtMFS am Leasingobjekt gefährdet; oder o) der LN auch nach Ablauf einer von MFS gesetzten, ohne dass zugunsten der CaixaBank angemessenen Nachfrist keinen Nachweis über die sonst üblichen in den angeschlossenen Verträgenoder bei der Banco de España für diese Dienste hinterlegten Preislisten festgelegten Entgelte erhoben werdenvon ihm abzuschließenden Versicherungen zur Verfügung stellt.

Vorzeitige Auflösung. Die Auflösung des in den Persönlichen Bedingungen unter den Verträgen aufgeführten Sichtdepots, oder aller dieser, falls es mehrere sind, bedeutet automatisch die sofortige vorzeitige Auflösung dieses Vertrags, außer falls gleichzeitig die Ersetzung dieses/r durch ein anderes Depot vereinbart wirdDer Leasinggeber kann diesen Vertrag aus wichtigen Gründen jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen. Weiterhin kann dieser Vertrag vorzeitig nach Belieben vom Inhaber aufgelöst werden, oder auch von Als wichtige Gründe gelten insbesondere a) wenn der CaixaBank, falls sich eine Nichterfüllung der in den Vertragsbedingungen zur jeweiligen Modalität vereinbarten Verpflichtungen des Inhabers in Sachen Erhalt oder Kontinuität ergeben sollte. Wenn während der Laufzeit einer ServiCuenta ihre Inhaber eine andere ServiCuenta-Modalität abschließen, die auf das gleiche Im Abschnitt Angeschlossene Konten genannte Konto läuft, bedeutet dies außer bei ausdrücklicher Bestimmung des Gegenteils die vorzeitige Auflösung der schon bestehenden ServiCuenta. 1. DefinitionenIn Leasingnehmer mit Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertrag haben folgende Begriffe folgende Bedeutungen:(a) Angeschlossene Verträge:Die Verträge, die als solche in den Persönlichen Bedingungen genannt sind.(b) Eingeschlossene Dienste: Die zu den in den Persönlichen Bedingungen genannten Verträgen gehörenden Dienstleistungen mit den entsprechenden Betragsgrenzen, Vorgangsanzahlen, Zeiträumen oder anderen gegebenenfalls für die jeweiligen Dienste festgelegten Bedingungen.Zu den jeweiligen Vorgangsanzahlen pro Zeitraum gilt, dass die in einem Zeitraum nicht genutzten Vorgänge nicht auf den nächsten Zeitraum übertragen werden können und dass diese chronologisch aufgerechnet werden.Als nicht in dieser Servicepauschale enthalten gelten alle Dienste, die nach Ausschöpfung der in den Persönlichen Bedingungen festgelegten Limits beantragt werden, auch wenn die restlichen Limits noch nicht erschöpft sind.(c) Servicepauschale: Das ist der in diesen Allgemeinen Bedingungen festgelegte Pauschal- oder Bündelungspreis für die Gesamtheit der eingeschlossenen Dienstleistungen, dessen Zahlung dem oder den Inhabern der verbundenen Verträge während der Laufzeit dieser das Anrecht auf Nutzung der vereinbarten Dienstleistungen gibtVertrag, ohne dass zugunsten es einer Mahnung bedarf, zumindest zwei Monate ganz oder teilweise in Verzug gerät; b) wenn der CaixaBank Leasingnehmer gegen wesentliche vertragliche Bestimmungen verstößt, insbesondere gemäß Punkt 10., 11. und 12.; c) bei wesentlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Leasingnehmers oder eines Garanten, der Organe oder der persönlich haftenden Gesellschafter, insbesondere wenn eine exekutive Pfändung erfolgt, bei Moratoriumsvereinbarungen, Zahlungseinstellungserklärungen oder Nichteröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens oder Liquidation; d) bei Tod oder Handlungsunfähigkeit (auch nur beschränkter) des Leasingnehmers oder eines Garanten, sofern nicht binnen 14 Tagen eine gleichwertige Sicherheit beigebracht wird; e) bei Aufgabe des Geschäftsbetriebes, Einschränkung oder Änderung des Betriebsgegenstandes; f) bei Verlegung des Firmensitzes oder Wohnsitzes des Leasingnehmers oder Garanten außerhalb der Republik Österreich; g) bei Änderung der Gesellschafter oder Vermögensstruktur (zB durch Umgründungsmaßnahmen) des Leasingnehmers oder eines Garanten, die sonst üblichen die Bonität dieser Personen verschlechtert; h) bei Untergang, Verlust, unreparierbarer Beschädigung oder mangelnder Betriebsfähigkeit des Leasingobjektes; i) wenn der Leasingnehmer in wesentlichen Belangen unrichtige Angaben über seine Vermögensverhältnisse oder sonstigen Umstände macht. j) wenn der Leasingnehmer gegen seine vertraglichen Informationspflichten verstößt, insbesondere Punkt 17.3 Im Fall des ungerechtfertigten Rücktrittes gemäß Punkt 2., der vorzeitigen Auflösung gemäß Punkt 13. und Punkt 14. oder im Zuge eines Insolvenzverfahrens hat der Leasinggeber - auch wenn den angeschlossenen Verträgenoder bei Leasingnehmer daran kein Verschulden trifft - einen sofort fälligen Anspruch gegen den Leasingnehmer in Höhe aller offenen und bis zum Ablauf der Banco de España vereinbarten Grundleasingdauer bzw. bis zum Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer zu leistenden Zahlungen aus diesem Vertrag, zuzüglich dem Restwert, abgezinst zum jeweils geltenden Basiszinssatz gem. Punkt III. und zuzüglich einer Bearbeitungspauschale in der Höhe von 2 % der Anschaffungskosten des Leasingobjektes zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Geltendmachung eines weiteren (auch verschuldensunabhängigen) Schadenersatzanspruchs, insbesondere für diese Dienste hinterlegten Preislisten festgelegten Entgelte erhoben Kosten wegen der vorzeitigen Rückführung von Refinanzierungsmittel, behält sich der Leasinggeber vor. Im Falle des gerechtfertigten Rücktrittes gemäß Punkt 2. hat der Leasingnehmer dem Leasinggeber sämtliche bereits entstandenen und noch entstehenden Aufwendungen und Kosten im Zusammenhang mit der Anschaffung des Leasingobjektes und im Hinblick auf die Erfüllung des Vertrages zuzüglich einer pauschalen Gebühr für den internen Mehraufwand von € 725,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer zu ersetzen. Der Leasinggeber ist verpflichtet, auf den vom Leasingnehmer zu zahlenden Betrag die Nettoerlöse aus anderweitiger Verwertung des Leasingobjektes, abzüglich der ihm durch die Weiterverwertung entstehenden Kosten, anzurechnen. Darüber hinausgehende Ansprüche aus einer vorzeitigen Vertragsauflösung oder eines Rücktrittes können vom Leasinggeber geltend gemacht werden, wenn die Auflösung oder der Rücktritt durch den Leasingnehmer verschuldet wurde.

Vorzeitige Auflösung. 6.1 Die Auflösung des in den Persönlichen Bedingungen unter den Verträgen aufgeführten SichtdepotsSKYNET ist berechtigt, oder aller diesereine Beauftragung aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wir- kung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, falls es mehrere sind, bedeutet automatisch wenn: a) die sofortige vorzeitige Auflösung dieses Vertrags, außer falls gleichzeitig die Ersetzung dieses/r durch ein anderes Depot vereinbart wird. Weiterhin kann dieser Vertrag vorzeitig nach Belieben vom Inhaber aufgelöst werden, oder auch von Ausführung der CaixaBank, falls sich eine Nichterfüllung der in den Vertragsbedingungen zur jeweiligen Modalität vereinbarten Verpflichtungen des Inhabers in Sachen Erhalt oder Kontinuität ergeben sollte. Wenn während der Laufzeit einer ServiCuenta ihre Inhaber eine andere ServiCuenta-Modalität abschließenLeistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird; b) der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt. c) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Be- gehren der SKYNET weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der SKYNET eine taugliche Sicherheit leistet; 6.2 Der Kunde ist berechtigt den Vertrag mit der SKYNET aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die SKYNET fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Best- immungen aus diesem Vertrag verstößt. 6.3 Für Produkte aus dem Bereich „Retail“ des SKYNET Produktkataloges ist der Kunde berechtigt die Nutzung nach eigenem Ermessen einzustellen. Sollte der Kunde SKYNET davon nicht umgehend in Kenntnis setzen und von sich aus eine Beendigung der Beauf- tragung anstreben, behält sich SKYNET das gleiche Recht vor die Beauftragung nach einer Dau- er von 14 Tagen Nicht-Nutzung aufzulösen. In diesem Fall sind alle im Rahmen der Be- auftragungen von SKYNET an den Kunden übergebenen Software und Hardware Be- standteile innerhalb von 7 Tagen an SKYNET zurückzuführen. 6.4 Der Kunde wird alle bis zum Wirksamwerden der Kündigung entstandenen Ergebnisse und Dokumente vollständig an die SKYNET aushändigen. 6.5 Im Abschnitt Angeschlossene Konten genannte Konto läuft, bedeutet dies außer bei ausdrücklicher Bestimmung Fall der vorzeitigen und gerechtfertigten Vertragsauflösung durch die SKYNET bleibt der Entgeltanspruch in voller Höhe aufrecht. Der Kunde ist in diesem Fall zur vollen Be- zahlung des Gegenteils die vorzeitige Auflösung vereinbarten Honorars verpflichtet. Im Fall der schon bestehenden ServiCuentavorzeitigen und gerechtfertig- ten Vertragsauflösung durch den Kunden steht der SKYNET für bereits erbrachte Leis- tungen das vereinbarte bzw. allenfalls ein angemessenes Entgelt zu. 1. DefinitionenIn diesem Vertrag haben folgende Begriffe folgende Bedeutungen:(a) Angeschlossene Verträge:Die Verträge, die als solche in den Persönlichen Bedingungen genannt sind.(b) Eingeschlossene Dienste: Die zu den in den Persönlichen Bedingungen genannten Verträgen gehörenden Dienstleistungen mit den entsprechenden Betragsgrenzen, Vorgangsanzahlen, Zeiträumen oder anderen gegebenenfalls für die jeweiligen Dienste festgelegten Bedingungen.Zu den jeweiligen Vorgangsanzahlen pro Zeitraum gilt, dass die in einem Zeitraum nicht genutzten Vorgänge nicht auf den nächsten Zeitraum übertragen werden können und dass diese chronologisch aufgerechnet werden.Als nicht in dieser Servicepauschale enthalten gelten alle Dienste, die nach Ausschöpfung der in den Persönlichen Bedingungen festgelegten Limits beantragt werden, auch wenn die restlichen Limits noch nicht erschöpft sind.(c) Servicepauschale: Das ist der in diesen Allgemeinen Bedingungen festgelegte Pauschal- oder Bündelungspreis für die Gesamtheit der eingeschlossenen Dienstleistungen, dessen Zahlung dem oder den Inhabern der verbundenen Verträge während der Laufzeit dieser das Anrecht auf Nutzung der vereinbarten Dienstleistungen gibt, ohne dass zugunsten der CaixaBank die sonst üblichen in den angeschlossenen Verträgenoder bei der Banco de España für diese Dienste hinterlegten Preislisten festgelegten Entgelte erhoben werden.