Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 15.1 Eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen, auf der die einzelnen Regelungen dieser AGB beruhen oder wegen einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung mit Auswirkung auf die Rechtmäßigkeit einzelner Regelungen dieser AGB, bleibt vorbehalten.
Appears in 2 contracts
Samples: www.bv-energie.de, www.kreuzmayr-bayern.de
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 15.1 16.1 Eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen einer Änderung der gesetzlichen Grundlageneinschlägigen Gesetze und Rechtsvorschriften, auf der die einzelnen Regelungen dieser AGB beruhen beruhen, oder wegen einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung mit Auswirkung auf die Rechtmäßigkeit einzelner Regelungen dieser AGB, bleibt vorbehalten.
Appears in 2 contracts
Samples: www.buscher-energie.de, www.mundt.de
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 15.1 15.1. Eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen, auf der die einzelnen Regelungen dieser AGB beruhen oder wegen einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung mit Auswirkung auf die Rechtmäßigkeit einzelner Regelungen dieser AGB, bleibt vorbehalten.
Appears in 1 contract
Samples: www.kreuzmayr-bayern.de
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 15.1 14.1 Eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen einer Änderung der gesetzlichen gesetz- lichen Grundlagen, auf der die einzelnen Regelungen dieser AGB beruhen oder wegen einer Änderung Än- derung der höchstrichterlichen Rechtsprechung mit Auswirkung auf die Rechtmäßigkeit einzelner Regelungen dieser AGB, bleibt vorbehalten.
Appears in 1 contract
Samples: www.mundt.de