Änderung der Nutzungsbedingungen Musterklauseln

Änderung der Nutzungsbedingungen. BA.Akademie behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedin- gungen zu ändern. Solche Änderungen werden dem Nutzer spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten (Änderungszeitpunkt) mitgeteilt. Der Nutzer wird dabei darauf hingewiesen, dass er auf den Änderungszeitpunkt der Nutzungsbedingungen ein au- ßerordentliches Kündigungsrecht für diese Vereinbarung und einen eventuell zugrundeliegenden Vertrag über die Benutzung von QPäd hat. Macht er von diesem Kündigungsrecht keinen Gebrauch und widerspricht der Änderung der Nutzungsbedin- gungen auch nicht, gelten ab dem Änderungszeitpunkt die ge- änderten Nutzungsbedingungen. Widerspricht der Nutzer der Änderung der Nutzungsbedingungen, kann BA.Akademie diese Vereinbarung und einen eventuell zugrundeliegenden Vertrag für die Benutzung von QPäd außerordentlich auf den Änderungszeitpunkt kündigen. Die Änderungen erlangen erst Wirkung, nachdem sie vom Nutzer akzeptiert wurden.
Änderung der Nutzungsbedingungen. 8.1 Order Local behält sich das Recht vor, die Kurierdienst-AGB mit Wirkung für die Zukunft insbesondere in den folgenden Fällen zu verändern: 8.1.1 Wenn und soweit sich die Marktlage nach Vertragsschluss in kalkulatorischer oder technischer Hinsicht aus Sicht von Order Local in triftiger Art und Weise verändert hat, behält sich Order Local vor, die Kurierdienst-AGB hinsichtlich der Provisionshöhe in zumutbarer Weise für die Nutzer zu ändern; dies umfasst folglich insbesondere mögliche, moderate Preiserhöhungen. 8.1.2 Wenn Order Local das Angebot und die Services verbessern, erweitern oder zu Gunsten der Kunden verändern möchte, behält sich Order Local eine Änderung der Kurierdienst-AGB vor. 8.1.3 Wenn Gesetzgebung oder Rechtsprechung eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich machen, behält sich Order Local eine Änderung der Kurierdienst-AGB vor. 8.2 Werden die Kurierdienst-AGB geändert, so werden die Kunden über die Änderungen auf der Website informiert. 8.2.1 Widerspricht der Nutzer nicht binnen vier Wochen ab Zugang der Information über die Änderungen, so werden die Änderungen in den Kurierdienst-AGB mit Wirkung für die Zukunft wirksam (sog. fingierte Zustimmungs-Erklärung). Auf diese Zustimmungswirkung wird der Nutzer in den Informationen über die Änderung gesondert hingewiesen. 8.3 Das Recht zur Kündigung durch Order Local bleibt unberührt.
Änderung der Nutzungsbedingungen. Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb des bestehenden Vertragsverhältnisses zu ändern. Sofern der Betreiber eine solche Änderung dieser Nutzungsbedingungen beabsichtigt, wird der dieser den Nutzer hierüber mindestens eine Woche vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von einer Woche (Widerspruchsfrist) ab Zugang der Mitteilung der Änderung widerspricht, gilt die Änderung ab Ablauf der Widerspruchsfrist als wirksam vereinbart. Der Widerspruch hat per E- Mail zu erfolgen an xxxxxxxxxxx@xxxxxxxxxxxxxxx0xxxx.xxx. Der Betreiber wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Übt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. In diesem Fall ist der Betreiber zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt, soweit gesetzlich zulässig. Das Recht des Nutzers zur Kündigung des Vertrages wegen Änderung der Nutzungsbedingungen bleibt hiervon unberührt, soweit gesetzlich zulässig.
Änderung der Nutzungsbedingungen. Die Lizenzgeberin ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen in angemessener Weise weiterzuentwickeln und entsprechend abzuändern. Insofern der Antragsteller einer entsprechenden Änderung nicht innerhalb von vier (4) Wochen, ab Erhalt der Benachrichtigung, schriftlich widerspricht, gilt die Änderung als vereinbart. Im Falle eines schriftlichen Widerspruchs durch den Antragsteller gilt die Änderung als nicht vereinbart und der vorliegende Vertrag als durch den Antragsteller gekündigt. § 8
Änderung der Nutzungsbedingungen. 1. Wenn in-tech beabsichtigt, diese Nutzungsbedingungen oder einzelne Bestimmungen daraus zu ändern und/oder zu ergänzen, wird in-tech Sie ausdrücklich auf die Neufassung hinweisen und Ihnen den geänderten Text zugänglich machen. 2. Sie haben das Recht, solchen Änderungen zu widersprechen. In diesem Fall wird das Nutzungsverhältnis im bisherigen Leistungsumfang zu den bestehenden Nutzungsbedingungen fortgesetzt. Wenn dies technisch nicht möglich ist, ist in-tech berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit Ihnen zu kündigen und die weitere Nutzung der Apps zu untersagen. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt. 3. Wenn Sie den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Mitteilung widersprechen, gilt dies als Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen.
Änderung der Nutzungsbedingungen. Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen nach billigem Ermessen anpassen, insbesondere, um Änderungen der rechtlichen Rahmenbe- dingungen, der Vertragsgrundlagen oder der Funktionalitäten des Anlegerportals zu berücksichtigen. Hinweise auf Änderungen werden im An- legerportal veröffentlicht. Änderungen werden 14 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Anlegerportal wirksam. Etwas anderes gilt für Änderungen infolge neuer Funktionen des Anlegerportals oder Änderungen aus rechtlichen Gründen; diese werden mit ihrer Veröffentlichung im Anlegerportal wirksam. Widerspricht der Anleger der Änderung, kann der Betreiber die Nutzung des Anlegerportals durch den Anleger gemäß Ziff. 8 kündigen.
Änderung der Nutzungsbedingungen. Audi behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen aus berechtigten Gründen, insbesondere aus rechtlichen, aufsichtsrechtlichen oder Sicherheitsgründen entsprechend dieser Ziffer zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden entweder (1) spätestens 30 Tage vor dem vorgesehenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens veröffentlicht und dem Nutzer mitgeteilt oder (2) dem Nutzer bei der Nutzung von myAudi angezeigt. Sie gelten als zwischen Audi und dem Nutzer wirksam vereinbart, wenn im Falle von (1) (i) der Nutzer nicht vor dem vorgesehenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen der Nutzungsbedingungen widerspricht und (ii) der Nutzer in der Änderungsmitteilung ausdrücklich darüber informiert wird, dass ein unterlassener Widerspruch dazu führt, dass der Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen zustimmt. Audi wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung besonders auf die einzelnen Änderungen und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Im Falle von (2) gelten die Nutzungsbedingungen zwischen Audi und dem Nutzer als wirksam vereinbart, wenn die aktive Zustimmung durch den Nutzer erfolgt.
Änderung der Nutzungsbedingungen. Die Markenführung ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen abzuändern. Insofern der Antragsteller einer entsprechenden Änderung nicht innerhalb von vier (4) Wochen, ab Erhalt der Benachrichtigung, schriftlich widerspricht, gilt die Änderung als vereinbart. Andernfalls gilt die Nutzungsvereinbarung als gekündigt. 10.Dauer und Beendigung der Vereinbarung. Die Nutzungsvereinbarung tritt ab dem Tag der Bestätigung und der Vergabe des Standortzeichens durch die Markenführung in Kraft und wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann mittels eingeschriebenen Briefs und Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat beendigt werden. 11.Beendigung der Vereinbarung aus wichtigem Grund. Sollte die Benutzung des Standortzeichens in solcher Form stattfinden, dass in den Augen der Markenführung das Image und/oder die Attraktivität des Standortes „Ostbelgien“ nachhaltig beeinträchtigt wird, z.B. durch eine Benutzung des Standortzeichens im Rahmen von oder in Verbindung zu rechtswidrigen, sittenwidrigen oder diskriminierenden Aktivitäten, so hat der Antragsteller die Benutzung des Standortzeichens auf einfache Anfrage der Markenführung hin unverzüglich einzustellen. Kündigt die Markenführung die Vereinbarung aus wichtigem Grund, so geschieht dies ohne jeglichen Rechts- bzw. Entschädigungsanspruch des Antragstellers. 12.Beendigung der Vereinbarung durch Erlöschen des Standortzeichens. Die Gültigkeit der Nutzungsvereinbarung bleibt von einem Erlöschen des Standortzeichens unberührt. Der Antragsteller hat in diesem Fall das Recht, die Nutzungsvereinbarung ohne Entschädigungsanspruch, mit sofortiger Wirkung, zu kündigen. 13.Einstellung der Aktivitäten. Bei Einstellung der Aktivitäten, Verlust der Rechtspersönlichkeit oder Auflösung der Vereinigung des Antragstellers, verliert der Antragsteller das Recht, das Standortzeichen zu benutzen. Er unterrichtet die Markenführung diesbezüglich unverzüglich. 14.Folgen der Beendigung der Vereinbarung. Wird die Nutzungsvereinbarung beendet oder gekündigt, so erlischt das Recht des Antragstellers, das Standortzeichen zu benutzen.
Änderung der Nutzungsbedingungen. 11.1 Vorwerk behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und zu aktualisieren. Der Benutzer wird über die App benachrichtigt und erhält die Möglichkeit, die aktualisierten Nutzungsbedingungen zu prüfen, bevor er sich damit einverstanden erklärt.
Änderung der Nutzungsbedingungen. Mila kann diese Nutzungsbedingungen zur Umsetzung von für Mila zwingenden gesetzlichen Regelungen, behördliche Anordnung oder gerichtlichen Urteilen bzw. Beschlüssen ändern. In diesen Fällen kann Mila die hierfür notwendigen Änderungen vornehmen. Im übrigen können Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen vorgenommen werden, sofern der KUNDE hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird und der KUNDE den Änderungen zustimmt. Xxxx informiert den KUNDEN über solche Änderungen der Nutzungsbedingungen mit einer Frist von 6 Wochen in Textform, wobei Xxxx über die jeweiligen konkreten Änderungen informieren wird. Eine Änderung der Nutzungsbedingungen hat keine Auswirkung auf bestehende Verträge oder verbindliche Angebote über DIENSTLEISTUNGEN.