Allgemeine Bestimmungen zu den Leistungen Musterklauseln

Allgemeine Bestimmungen zu den Leistungen. (a) Im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Leistungen gelten zwischen Poinz und den Abonnenten ausschliesslich diese Nutzungsbedingungen. (b) Poinz erbringt die Leistungen mit üblicher Sorgfalt, schliesst aber jede Gewähr und Haftung für die Verfügbarkeit der Leistungen und die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Leistungen enthaltenen Informationen aus. (c) Der Abonnent darf Leistungen nicht in einer widerrechtlichen, unsittlichen oder missbräuchlichen Weise verwenden. Er darf die angebotenen Inhalte, die Website, die App und sonstiges Material von Poinz oder Partnern nicht manipulieren. (d) Poinz kann Abonnenten in Fall einer Verletzung der Nutzungsbedingungen ohne weitere Benachrichtigung und sofort von den Leistungen ausschliessen und das Benutzerkonto löschen. Es gilt Ziff. 2.7.1(f).

Allgemeine Bestimmungen zu den Leistungen. 3.1 Soweit nicht im IT-Vertrag ausdrücklich vereinbart, sind von rocon genannte Fristen und Termine, insbesondere Bereitstellungstermine, unverbindlich. 3.2 rocon sorgt dafür, dass die aus Aufwands- und Terminschätzung errechenbare Anzahl entsprechend qualifizierter Erfüllungsgehilfen regelmäßig für die Bearbeitung eines Auftrages zur Verfügung stehen. 3.3 Wenn rocon einen Auftrag nicht zu einem ggf. vertraglich vereinbarten Termin erfüllen kann, wird rocon, sobald dies absehbar ist, schriftlich oder in Textform (z.B. per Fax oder E-Mail) darauf hinweisen, die vorhersehbare Dauer der Verzögerung angeben und die Gründe nennen, die die Terminüberschreitung verursachen. Dies gilt insbesondere, wenn der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt. Die Vertragspartner werden sich bei Verzögerungen um eine einvernehmliche Neufestsetzung des Fertigstellungstermins bemühen. Kommt keine Einigung zustande und hat rocon die Terminüberschreitung zu vertreten, kann der Auftraggeber nach Terminüberschreitung rocon in Verzug setzen, indem er schriftlich die Leistung anmahnt und eine angemessene Nachfrist setzt. Falls nach Verstreichen der Nachfrist ohne Erfüllung die Annahme der Leistung abgelehnt werden soll, ist darauf schriftlich im Rahmen der Mahnung hinzuweisen. 3.4 rocon ist zu Teilleistungen berechtigt, es sei denn, die Teilleistungen haben im Verhältnis zur vertraglich vereinbarten Leistung einen so geringen Umfang, dass an ihnen aus sachlichen, objektiv zu bewertenden Gründen kein Interesse des Auftraggebers besteht. Das vertraglich vereinbarte Entgelt wird im Falle von Teilleistungen entsprechend anteilig reduziert (ggf. auch unter Berücksichtigung eines etwaigen Verzugsschadens des Auftraggebers im Rahmen der Bestimmungen dieser AGB zur Haftung).