Beschaffenheitsvereinbarungen Musterklauseln

Beschaffenheitsvereinbarungen. In den Urteilen vom 6.11.20153 (1.) und vom 22.4.20164 (2.) hat der V. Zivilsenat Wichtiges zur Beurteilung von Beschaffenheitsvereinbarungen in notariellen Kaufverträgen geäußert. Weitere Entscheidungen der Obergerichte sind seither ergangen, die ebenfalls Aufmerksamkeit verdienen (3.).
Beschaffenheitsvereinbarungen. 3.1. Eventuelle mündliche Aussagen des / der Verkäufers/in über die Zuordnung des Pferdes hinsichtlich seiner Eignung und seiner Einsatzmöglichkeiten in den Sparten Dressur / Springen / Vielseitigkeit / etc. stellen keine Beschaffenheitsmerkmale dar, sondern beruhen auf dem subjektiv geprägten Eindruck des / der Verkäufers/in. Eine Zusage hinsichtlich besonderer Fähigkeiten / Eigenschaften des Pferdes ist mit diesen mündlichen Aussagen ausdrücklich nicht verbunden.

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