Geltungsbereich und Änderungen Musterklauseln

Geltungsbereich und Änderungen. 1.1 Hauptgeschäftstätigkeit der Union Investment Service Bank AG (nachfolgend „USB“)
Geltungsbereich und Änderungen. 1.1 Hauptgeschäftstätigkeit der Union Investment Service Bank AG (nachfolgend „USB“) Gegenstand des Unternehmens ist das Betreiben von Geschäften, die darauf gerichtet sind, Wertpapiere für andere zu verwalten und zu verwahren sowie Finanzinstrumente im Wege des Kommissionsgeschäfts zu erwerben und zu veräußern. Der Preis eines Wertpapiers unterliegt Schwankungen auf dem Finanzmarkt, auf die die USB keinen Einfluss hat. In der Vergangenheit erwirtschaftete Erträge und Wertentwicklungen sind kein Indikator für künftige Erträge oder Wertentwicklungen.
Geltungsbereich und Änderungen. 3.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) samt Hausordnung gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen Mythos Xxxxxx, dem Kunden über die Erbringung der Dienstleistungen und sind deren untrennbarer Bestandteil in der zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Fassung. Sie sind Grundlage für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Kunden und Mythos Xxxxxx. 3.2. Die Annahme der Bestimmungen erfolgt mit Buchung der Dienstleistung (über die Website xxx.xxxxxx-xxxxxx.xxx, Telefon, elektronisch per Telefon) oder dem Ticketerwerb am Welcome Desk. Die AGB sind dort einsehbar. 3.3. Abweichungen von diesen AGB, insbesondere Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht anerkannt. 3.4. Die Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.
Geltungsbereich und Änderungen. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Vantik GmbH (nachfolgend „Vantik“). Die Kundin bzw. der Kunde (nachfolgend: „Kunde“) kann die jeweils aktuelle Fassung der AGB auf der Webseite xxx.xxxxxx.xxx jederzeit einsehen und herunterladen.
Geltungsbereich und Änderungen. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Ge- schäftsverbindung zwischen Toll Collect GmbH (im Folgenden TC ge- nannt) und Benutzern (im Folgenden Benutzer genannt) des von TC be- triebenen Systems (im Folgenden Mauterhebungssystem genannt) zur Erhebung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung maut- pflichtiger Straßen mit schweren Nutzfahrzeugen nach dem Bundesfern- straßenmautgesetz (in der jeweils geltenden Fassung). Daneben gelten für einzelne Geschäftsbeziehungen (z.B. für bestimmte Aufträge und Leistungen) Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten; sie werden ge- sondert mit dem Benutzer vereinbart. 1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden nur Anwendung, wenn der Benutzer Verbraucher ist; Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer ge- werblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch nicht für Benutzer, die im Ausland eine gewerbliche Tätigkeit ausüben, die mit der eines inländischen Unternehmers vergleichbar ist, sowie für ausländische Institutionen, die mit inländischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit einem inländischen öffentlich-rechtli- xxxx Xxxxxxxxxxxxxx vergleichbar sind. 1.3 Über Änderungen dieser Geschäftsbedingungen und der Sonderbedin- gungen wird TC den Benutzer schriftlich informieren. Hat der Benutzer mit TC im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kom- munikationsweg vereinbart, kann über Änderungen auch auf diesem Wege informiert werden. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Benutzer nicht schriftlich oder auf dem vereinbarten elektronischen Weg Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn TC bei der Bekanntga- be besonders hinweisen. Der Widerspruch muss gegenüber TC innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung erklärt werden. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. 1.4 Die Kontrolle der Mautentrichtung und die Nacherhebung von Maut unterliegen nicht diesen Geschäftsbedingungen, sondern den Bestim- mungen des öffentlichen Rechts.
Geltungsbereich und Änderungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwi- schen dem Kunden und der Ikano Bank AB (publ), Zweigniederlassung Deutschland (im Weite- ren Ikano Bank genannt). Die Ikano Bank kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Sonderbedingungen jederzeit ändern, wobei die Ikano Bank solche Änderungen dem Kunden postalisch oder auf elektronischem Weg bekannt geben wird. Sofern gegen diese Änderungen nicht binnen vier Wochen Widerspruch erhoben wird, erlangen diese Änderungen gegenüber dem nicht Widerspruch Erhebenden mit Ablauf dieser Frist Rechtswirksamkeit. Der Kunde hat empfängerseitig dafür zu sorgen, dass sämtliche elektronischen Mitteilungen über Vertragsän- derungen durch die Ikano Bank ordnungsgemäß an die vom Kunden der Ikano Bank bekannt gegebene E-Mail-Adresse zugestellt werden können.
Geltungsbereich und Änderungen. Diese Bedingungen gelten für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Ikano Bank AB (publ), Zweigniederlassung Deutschland (im Folgenden Ikano Bank) über die Eröff- nung eines Fleks Horten Tagesgeldkontos. Änderungen dieser Bedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Die Änderungen können dem Kunden auch auf elektronischem Kommunikationsweg mitgeteilt werden, sofern zwischen dem Kunden und der Ikano Bank ein elektronischer Kommunikationsweg (z. B. On- line-Banking) vereinbart wurde. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn die Ikano Bank in ihrem Angebot be- sonders hinweisen. Werden dem Kunden Änderungen von Bedingungen zu Zahlungsdiensten (z. B. Überweisungsbedingungen) angeboten, kann er den Vertrag vor dem vorgeschlagenen Wirksamwerden der Änderung auch fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungs- recht wird ihn die Ikano Bank in ihrem Angebot besonders hinweisen.
Geltungsbereich und Änderungen. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Toll Collect GmbH (im Folgenden TC genannt) und Kunden (alle Mautpflichtigen m/w/d im Folgenden Kunde genannt) des von TC betriebenen Systems (im Folgenden Mauterhebungssystem genannt) zur Erhebung von streckenbezo- genen Gebühren für die Benutzung mautpflichtiger Straßen nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz (in der jeweils geltenden Fas- sung). Daneben gelten für einzelne Geschäftsbeziehungen (z.B. für bestimmte Aufträge und Leistungen) Sonderbedingungen, die Ab- weichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbe- dingungen enthalten; sie werden gesondert mit dem Kunden verein- Straßenabschnitte können unter xxx.xxxxxxxxxxx.xx eingesehen werden. 3.3 Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine Verpflichtungen aus dem Rechtsverhältnis zu TC erfüllt werden (§ 4 Abs. 6 S. 1 Nr. 2 Bundes- fernstraßenmautgesetz).
Geltungsbereich und Änderungen. 1.1 Soweit diese AGB, die jeweilige Leistungsbeschreibung oder Preisliste keine abweichende Regelung treffen, gelten die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesonde- re das Telekommunikationsgesetz (TKG). 1.2 Diese AGB regeln die Erbringung von Leistungen durch WIFISAX gegenüber Privatkunden und Geschäftskunden. Der Leistungsumfang ergibt sich im Einzelnen aus der je- weiligen Leistungsbeschreibung, die dem Kunden bei Ver- tragsschluss zusammen mit diesen AGB übermittelt wird und auch im Internet unter xxx.xxxxxxx.xx abrufbar ist. Die jeweilige Leistungsbeschreibung ist in vollem Umfang Bestandteil des Vertrages zwischen WIFISAX und dem Kunden.
Geltungsbereich und Änderungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Firma MASSIVE ART WebServices GmbH (im folgenden kurz MASSIVE ART). Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich oder auf elektronischem Wege bekannt gegeben. Die Änderungen erlangen vier Wochen nach Bekanntgabe Rechtsgültigkeit für alle gegenwärtigen Geschäftsbeziehungen des Kunden, sofern der Kunde nicht bis dahin einen schriftlichen Widerspruch absendet. Den AGB des Kunden wird hiermit widersprochen, sodass diese keine Gültigkeit entfalten.