Änderungen der AGB Musterklauseln

Änderungen der AGB. 18.1. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit anzupassen, insbesondere um die gesetzlichen Bestimmungen oder Anforderungen einzuhalten, Benutzerinteressen entgegenzukommen oder aus wirtschaftlichen Gründen. Der Auftragnehmer wird im Falle einer Änderung dieser AGB entweder (i) die ausdrückliche Zustimmung des Kunden bzw. Nutzer einholen oder (ii) den Kunden bzw. Nutzer über Änderungen zumindest 4 Wochen vor In-Kraft-Treten dieser Änderungen per E-Mail informieren (die Information kann auch an einen allfälligen bekannt gegebenen Administrator ergehen). Im Fall (ii) hat der Kunde bzw. Nutzer und/oder Administrator nach Erhalt der Information 4 Wochen Zeit, um Einspruch zu erheben. Geschieht dies nicht, gelten die Änderungen als vereinbart. Sofern den Änderungen widersprochen wird und binnen angemessener Frist keine Einigung erzielt wird, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Nutzungsvertrag zu beenden, wenn eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses im Rahmen der aktuellen AGB nicht möglich oder für den Auftragnehmer unzumutbar ist. 18.2. Änderungen, Nebenabreden, Vorbehalte und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung des Abgehens von der Schriftform. Es wird festgehalten, dass mündliche Nebenabreden nicht bestehen.
Änderungen der AGB. (1) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform mitgeteilt. Der Kunde kann den Änderungen innerhalb von zwei Monaten nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht rechtzeitig, gelten die Änderungen als genehmigt. (2) Auf diese Genehmigungswirkung sowie auf die Frist für den Widerspruch wird der Kunde in der Änderungsmitteilung nochmals besonders hingewiesen.
Änderungen der AGB. Die Leistungserbringerin behält sich vor, die AGB jeder- zeit anzupassen. Die Leistungserbringerin informiert den Kunden in geeigneter Weise vorgängig über Änderungen der AGB. Sind die Änderungen für den Kunden finanziell nach- teilig, kann er mit schriftlicher Begründung die Änderungen ablehnen und den Vertrag auf den Zeitpunkt des Inkrafttre- tens der Änderung vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, akzeptiert er die Änderungen, und zwar für all unter diese AGB fallenden Dienstleistungen, die der Kunde bei der Leistungserbringerin bezieht.
Änderungen der AGB. 14.1 Ändert team ihre AGB, wird team dem Kunden die Änderung der AGB in Textform rechtzeitig anbieten. Die Änderung gilt als angenommen, wenn der Kunde sie nicht binnen sechs Wochen nach dem Angebot in Textform abgelehnt hat. Dies gilt bei Vereinbarung einer vollen oder eingeschränkten Preisgarantie nicht für Änderungen von Ziff. 5.2 oder Ziff. 5.3 zulasten des Kunden. Die so vereinbarte neue Fassung der AGB wird Bestandteil der weiteren Vertragsbeziehung, wenn der Kunde ihr nicht rechtzeitig widersprochen hat. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ablehnung durch den Kunden innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe abgesandt worden ist. team wird den Kunden bei seinem Angebot auf diese Folgen gesondert hinweisen. 14.2 Der Kunde kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwer- dens der Änderungen kündigen, wenn team die Vertragsbedingungen ändert.
Änderungen der AGB. 7.1. Die Gesellschaft ist berechtigt, Änderungen des Vertragsverhältnisses nach billigem Ermessen zur Anpassung des Vertragsverhältnisses an zwingen- de Vorgaben des TKG sowie der hierzu ergangenen Rechtsverordnungen sowie an behördliche oder gerichtliche Entscheidungen in Zusammen- Xxxxxxxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxxx Xxxxxxxxxxx Web xxx.xxxxxx-xxxxxxx.xx E-Mail xxxxxxx@xxxxxx-xxxxxxx.xx Amtsgericht München HRB 173718 Geschäftsführer Xx. Xxxxxx Xxxxx Umsatzsteuer-ID DE811116746 hang mit dem TKG und dem Rechtsverhältnis zu anderen maßgeblichen Netzbetreibern (Anpassung an das zwingende regulatorische Umfeld) vorzunehmen. Die Gesellschaft teilt dem Kunden diese Änderungen min- destens einen Monat und höchstens zwei Monate vor Inkrafttreten mit und wird Änderungen nur insoweit unter Beachtung der Interessen des Kunden vornehmen, wie es zwingend erforderlich ist. Bei jeder Änderung nach billigem Ermessen steht dem Kunden das Recht einer gerichtlichen Überprüfung der Änderung auf deren Angemessenheit zu. 7.2. Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, ihre Dienste aus zwingen- den technischen oder betrieblichen Gründen in dem erforderlichen, dem Kunden zumutbaren Umfang zu ändern, soweit die Situation für die Ge- sellschaft nicht anders mit vertretbarem Aufwand wirtschaftlich lösbar oder sonst unvermeidlich ist. 7.3. Alle vorstehend in den Ziffern (1) und (2) genannten Änderungen der AGB werden mindestens einen und höchstens zwei Monate vor Wirksam- werden auf einem dauerhaften Datenträger, z. B, einer PDF-Datei oder E-Mail veröffentlicht und dem Kunden in einer Mitteilung im Einzelnen zur Kenntnis gebracht und treten, soweit nicht ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist, einen Monat nach dieser Mitteilung in Kraft. 7.4. Ändert die Gesellschaft die Vertragsbedingungen einseitig nicht aus- schließlich zum Vorteil des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhält- nis innerhalb von drei Monaten nach dem Zugang der Änderungsmittei- lung schriftlich kündigen.
Änderungen der AGB itconnections behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Geänderte AGB sind dem Kunden schriftlich zur Kenntnis zu bringen. Sie gelten als angenommen, wenn der Kunde innert Monatsfrist keinen Widerspruch dagegen erhebt.
Änderungen der AGB. 7.1 Die Regelungen des Vertrages und der AGB beruhen auf den ge- setzlichen und sonstigen Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (z. B. TKG, TK-Transparenzverordnung, Tele- kommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG), höchstrichterliche Rechtsprechung, Verfügungen und Beschlüsse der Bundesnetzagentur). Das vertragliche Äquivalenzverhältnis kann nach Vertragsschluss durch unvorhersehbare Änderungen Monatsersten möglich. Die Gesellschaft wird Änderungen nur inso- weit unter Beachtung der Interessen des Kunden vornehmen, wie es zwingend erforderlich ist. Bei jeder Änderung nach billigem Er- messen steht dem Kunden das Recht einer gerichtlichen Überprü- fung der Änderung auf deren Angemessenheit zu. 7.2 Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, ihre Dienste aus zwin- genden technischen oder betrieblichen Gründen in dem erforder- lichen, dem Kunden zumutbaren Umfang zu ändern, soweit die Si- tuation für die Gesellschaft nicht anders mit vertretbarem Auf- wand wirtschaftlich lösbar oder sonst unvermeidlich ist. 7.3 Alle vorstehend in den Ziffern 7.1 und 7.2 genannten Änderungen des Vertrages und/oder der AGB werden mindestens einen und höchstens zwei Monate vor Wirksamwerden auf einem dauerhaf- ten Datenträger, z. B. einer pdf-Datei oder E-Mail, veröffentlicht und dem Kunden in einer Mitteilung im Einzelnen zur Kenntnis ge- bracht und treten, soweit nicht ausdrücklich ein späterer Zeit- punkt bestimmt ist, einen Monat nach dieser Mitteilung in Kraft. 7.4 Ändert die Gesellschaft den Vertrag und/ oder die AGB einseitig nach Maßgabe der Ziffer 7.1 und 7.2 nicht ausschließlich zum Vor- teil des Kunden, aus rein administrativen Gründen ohne negative Auswirkungen auf den Kunden, oder weil die Änderung unmittel- bar durch Unionsrecht oder innerstaatliches geltendes Recht vor- geschrieben ist, kann der Kunde den Vertrag innerhalb von einem Monat nach dem Zugang der Änderungsmitteilung ohne Einhal- tung einer Kündigungsfrist, frühestens aber auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Vertragsanpassung ohne Kosten schriftlich kündigen. Hierauf wird der Kunde von der Gesellschaft in der Än- derungsmitteilung gesondert hingewiesen.
Änderungen der AGB. CRIF kann die vorliegenden AGB und Preise ändern. Die Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben und gelten, wenn der Kunde nicht inner- halb von 30 Tagen widerspricht. Die Durchführung jeder Datenabfrage gilt als ausdrückliche Anerkennung der AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
Änderungen der AGB. (1) RS kann die AGB jederzeit ohne Vorankündigung ändern. Diese werden dem Kunden in geeigneter Form zur Kenntnis gebracht. Änderung können auch durch Publikation im Internet erfolgen.
Änderungen der AGB. 13.1. Es kann sein, dass wir unsere AGB von Zeit zu Zeit ändern müssen, um Gesetzesänderungen bzw. einer Änderung der Standards der Branche Rechnung zu tragen oder um zusätzliche Funktionen, die wir einführen, zu implementieren. 13.2. Wir werden immer versuchen, Sie in angemessener Weise über wichtige Änderungen zu informieren, indem wir Ihnen eine SMS oder eine E-Mail schicken, in der wir die Änderung detailliert beschreiben, oder Sie über eine Änderung informieren, wenn Sie die Website oder die App (falls zutreffend) das nächste Mal nutzen.