Common use of In-Kraft-Treten Clause in Contracts

In-Kraft-Treten. Diese Technischen Aufschaltbedingungen treten mit sofortiger Wirkung in Kraft. Frühere Regelungen verlieren damit ihre Gültigkeit. Saalfeld, den 11. April 2019 Xxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestellung von Feuerwehrschlössen für Brandmeldeanlagen im Landkreises Saalfeld- Rudolstadt 1. Schriftliche Bestellung des gewünschten Schlosses an die Firma KRUSE Sicherheitssysteme GmbH & Co. KG, Duvendahl 92, in 21435 Stelle fertigen. Auf der Bestellung muss erkennbar sein für welches Objekt die Schließung gebraucht wird und an wen die Rechnung zu senden ist. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kommen folgende Schlösser zur Anwendung: - Für den Feuerwehrschlüsseltresor (FST): Kruse Umstellschloss VDS - Feuerwehrbedienfeld (FBF) Halbprofilzylinder FBF - Freischaltelement (FSE) Kruse Rundzylinder MASTIFF - Gebäudefunkbedienfeld (GFBF) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehranzeigetableau (FAT) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehrinformations-Bedien-System (FIBS) Halbprofilzylinder FBF - MASTIFF plus, light, aufputz, 70, basic (FSD) Kruse Zylinder MASTIFF 2. Die Bestellung ist anschließend zur Firma Kruse zu senden und per Fax/E-Mail an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz, Xxx Xxxxxxxxxxxxx 00 xx 00000 Xxxxxxxx-Xxxxx. Hier wird die Freigabe der Schließungen gefertigt und an die Firma Kruse gesandt. 3. Sie erhalten vom Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz entsprechend Ihrer Bestellung eine Rückmeldung per E-Mail über die erfolgte Freigabe der Schließung. (Bitte auf der Bestellung an die Firma Kruse die E-Mail Adresse mit angeben). 4. Die Feuerwehrschlösser werden dann an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz geliefert. Zur Aufschaltung der BMA werden die Feuerwehrschlösser durch die Feuerwehr, im Beisein des SG Brand- und Katastrophenschutz mit dem Nutzer der Anlage eingebaut und aktiviert. Beachten sie bitte hierzu die rechtzeitige Terminabstimmung zur Aufschaltung der BMA.

In-Kraft-Treten. Diese Technischen Aufschaltbedingungen treten mit sofortiger Wirkung Der Vorstand der EDK setzt die Vereinbarung in Kraft, wenn ihr mindestens 17 Kantone beigetreten sind und wenn sie vom Bund genehmigt worden ist. Frühere Regelungen verlieren damit ihre GültigkeitBern, 18. Saalfeld, den 11. April 2019 Xxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestellung von Feuerwehrschlössen für Brandmeldeanlagen Februar 1993 Im Namen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erzie- hungsdirektoren Der Präsident: Xxxxx Xxxxxx Der Generalsekretär: Xxxxxx Xxxxx Von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erzie- hungsdirektoren im Landkreises Saalfeld- Rudolstadt Einvernehmen mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -di- rektoren21 und der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorin- nen und Sozialdirektoren22 beschlossen. 21 Änderung vom 16. Juni 2005 22 Änderung vom 16. Juni 2005 Die Genehmigung des Bundes (Eidgenössisches Departement des Innern) erfolgte am 24. November 1994. Die Vereinbarung ist am 1. Schriftliche Bestellung des gewünschten Schlosses Januar 1995 in Kraft getreten. Der Vereinbarung gehören alle Kantone an (Stand August 1997). Die Änderungen wurden von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -di- rektoren im Einvernehmen mit der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren beschlossen. Der Vorstand der EDK setzt die Firma KRUSE Sicherheitssysteme GmbH & Co. KGÄnderung der Vereinbarung in Kraft, Duvendahl 92wenn ihr sämtliche Vereinbarungskantone beigetreten sind. Sie ist dem Bund zur Kenntnis zu geben. Bern, in 21435 Stelle fertigen16. Auf der Bestellung muss erkennbar sein für welches Objekt die Schließung gebraucht wird und an wen die Rechnung zu senden ist. Juni 2005 Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kommen folgende Schlösser zur AnwendungNamen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erzie- hungsdirektoren Der Präsident: - Für den Feuerwehrschlüsseltresor (FST): Kruse Umstellschloss VDS - Feuerwehrbedienfeld (FBF) Halbprofilzylinder FBF - Freischaltelement (FSE) Kruse Rundzylinder MASTIFF - Gebäudefunkbedienfeld (GFBF) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehranzeigetableau (FAT) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehrinformations-Bedien-System (FIBS) Halbprofilzylinder FBF - MASTIFF plus, light, aufputz, 70, basic (FSD) Kruse Zylinder MASTIFF 2Xxxx Xxxxxx Xxxxxxxxx Der Generalsekretär: Xxxx Xxxxxx Die Änderungen vom 16. Juni 2005 sind am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Die Bestellung ist anschließend zur Firma Kruse zu senden Änderungen wurden von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (24. Oktober 2013) und per Fax/E-Mail an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadtder Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheits- direktorinnen und -direktoren (21. November 2013) beschlossen. Der Vorstand der EDK setzt die Änderung der Vereinbarung in Kraft, SG Brand- und Katastrophenschutz, Xxx Xxxxxxxxxxxxx 00 xx 00000 Xxxxxxxx-Xxxxx. Hier wird die Freigabe der Schließungen gefertigt und an die Firma Kruse gesandt. 3wenn ihr sämtliche Vereinbarungskantone beigetreten sind. Sie erhalten ist dem Bund zur Kenntnis zu geben. Braunwald, 24. Oktober 2013 Im Namen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren Die Präsidentin: Xxxxxxxx Xxxxxxx Der Generalsekretär: Xxxx Xxxxxx Die Änderungen vom Landratsamt Saalfeld24. Oktober/21. November 2013 sind am 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Anhang23 Anhang gemäss Artikel 12ter Absatz 1 IKV Osteopathin und Osteopath mit interkantonalem Diplom GDK Diplomierte Logopädin und diplomierter Logopäde (EDK) Master of Science FH in Ergotherapie Master of Science FH in Hebamme Master of Science FH in Physiotherapie Master of Science FH in Pflege / Master of Science in Nursing Augenoptikerin und Augenoptiker HFP Naturheilpraktikerin und Naturheilpraktiker mit eidgenössi- schem Diplom Aktivierungsfachfrau und Aktivierungsfachmann HF Biomedizinische Analytikerin und biomedizinischer Analyti- ker HF Dentalhygienikerin und Dentalhygieniker HF Drogistin und Drogist HF Radiologiefachfrau und Radiologiefachmann HF Bachelor of Science HES-Rudolstadt, SG Brand- SO en technique en radiologie médicale Fachfrau und Katastrophenschutz entsprechend Ihrer Bestellung eine Rückmeldung per E-Mail über die erfolgte Freigabe der SchließungFachmann Operationstechnik HF Orthoptistin und Orthoptist HF Podologin und Podologe HF Rettungssanitäterin und Rettungssanitäter HF Augenoptikerin und Augenoptiker EFZ mit kantonaler Berufs- ausübungsbewilligung Podologin und Podologe EFZ mit kantonaler Berufsausübungs- bewilligung Medizinische Masseurin und medizinischer Masseur mit eidg. (Bitte auf der Bestellung an die Firma Kruse die E-Mail Adresse mit angeben). 4. Die Feuerwehrschlösser werden dann an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz geliefert. Zur Aufschaltung der BMA werden die Feuerwehrschlösser durch die Feuerwehr, im Beisein des SG Brand- und Katastrophenschutz mit dem Nutzer der Anlage eingebaut und aktiviert. Beachten sie bitte hierzu die rechtzeitige Terminabstimmung zur Aufschaltung der BMA.Fachausweis

In-Kraft-Treten. Diese Technischen Aufschaltbedingungen treten mit sofortiger Wirkung Der Vorstand der EDK setzt die Vereinbarung in Kraft, wenn ihr mindestens 17 Kantone beigetreten sind und wenn sie vom Bund genehmigt worden ist. Frühere Regelungen verlieren damit ihre GültigkeitBern, 18. Saalfeld, den 11. April 2019 Xxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestellung von Feuerwehrschlössen für Brandmeldeanlagen Februar 1993 Im Namen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Er- ziehungsdirektoren Der Präsident: Xxxxx Xxxxxx Der Generalsekretär: Xxxxxx Xxxxx Von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erzie- hungsdirektoren im Landkreises Saalfeld- Rudolstadt Einvernehmen mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -di- rektoren21 und der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorin- nen und Sozialdirektoren22 beschlossen. 21 Änderung vom 16. Juni 2005 22 Änderung vom 16. Juni 2005 Die Genehmigung des Bundes (Eidgenössisches Departement des Innern) erfolgte am 24. November 1994. Die Vereinbarung ist am 1. Schriftliche Bestellung des gewünschten Schlosses Januar 1995 in Kraft getreten. Der Vereinbarung gehören alle Kantone an (Stand August 1997). Die Änderungen wurden von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -di- rektoren im Einvernehmen mit der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren beschlossen. Der Vorstand der EDK setzt die Firma KRUSE Sicherheitssysteme GmbH & Co. KGÄnderung der Vereinbarung in Kraft, Duvendahl 92wenn ihr sämtliche Vereinbarungskantone beigetreten sind. Sie ist dem Bund zur Kenntnis zu geben. Bern, in 21435 Stelle fertigen16. Auf der Bestellung muss erkennbar sein für welches Objekt die Schließung gebraucht wird und an wen die Rechnung zu senden ist. Juni 2005 Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kommen folgende Schlösser zur AnwendungNamen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Er- ziehungsdirektoren Der Präsident: - Für den Feuerwehrschlüsseltresor (FST): Kruse Umstellschloss VDS - Feuerwehrbedienfeld (FBF) Halbprofilzylinder FBF - Freischaltelement (FSE) Kruse Rundzylinder MASTIFF - Gebäudefunkbedienfeld (GFBF) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehranzeigetableau (FAT) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehrinformations-Bedien-System (FIBS) Halbprofilzylinder FBF - MASTIFF plus, light, aufputz, 70, basic (FSD) Kruse Zylinder MASTIFF 2Xxxx Xxxxxx Xxxxxxxxx Der Generalsekretär: Xxxx Xxxxxx Die Änderungen vom 16. Juni 2005 sind am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Die Bestellung ist anschließend zur Firma Kruse zu senden Änderungen wurden von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (24. Oktober 2013) und per Fax/E-Mail an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadtder Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheits- direktorinnen und -direktoren (21. November 2013) be- schlossen. Der Vorstand der EDK setzt die Änderung der Vereinbarung in Kraft, SG Brand- und Katastrophenschutz, Xxx Xxxxxxxxxxxxx 00 xx 00000 Xxxxxxxx-Xxxxx. Hier wird die Freigabe der Schließungen gefertigt und an die Firma Kruse gesandt. 3wenn ihr sämtliche Vereinbarungskantone beigetreten sind. Sie erhalten vom Landratsamt Saalfeldist dem Bund zur Kenntnis zu geben. Braunwald, 24. Oktober 2013 Im Namen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren Die Präsidentin: Xxxxxxxx Xxxxxxx Der Generalsekretär: Xxxx Xxxxxx Anhang23 Anhang gemäss Artikel 12ter Absatz 1 IKV: Osteopathin und Osteopath mit interkantonalem Diplom GDK Diplomierte Logopädin und diplomierter Logopäde (EDK) Ernährungsberaterin und Ernährungsberater FH* Ergotherapeutin und Ergotherapeut FH* Hebamme FH* Physiotherapeutin und Physiotherapeut FH* Pflegefachfrau und Pflegefachmann (HF/FH*) Aktivierungsfachfrau und Aktivierungsfachmann HF Biomedizinische Analytikerin und biomedizinischer Analytiker HF Dentalhygienikerin und Deantalhygieniker HF Drogistin und Drogist HF Fachfrau und Xxxxxxxx für medizinisch-Rudolstadt, SG Brand- technische Radiologie HF/Bachelor of Science HES-SO en Technique en radiologie médicale* ** Fachfrau und Katastrophenschutz entsprechend Ihrer Bestellung eine Rückmeldung per E-Mail über die erfolgte Freigabe der SchließungFachmann Operationstechnik HF Orthoptistin und Orthoptist HF Podologin und Podologe HF Rettungssanitäterin und Rettungssanitäter HF Medizinische Masseurin und medizinischer Masseur mit eidg. (Bitte auf der Bestellung an die Firma Kruse die E-Mail Adresse mit angeben). 4. Die Feuerwehrschlösser werden dann an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- Fachausweis Augenoptikerin und Katastrophenschutz geliefert. Zur Aufschaltung der BMA werden die Feuerwehrschlösser durch die Feuerwehr, im Beisein des SG Brand- Augenoptiker EFZ Gesundheitsschwester und Katastrophenschutz mit dem Nutzer der Anlage eingebaut und aktiviert. Beachten sie bitte hierzu die rechtzeitige Terminabstimmung zur Aufschaltung der BMA.Gesundheitspfleger* ***

In-Kraft-Treten. Diese Technischen Aufschaltbedingungen treten mit sofortiger Wirkung Dieses kirchliche Gesetz tritt am 1. Juli 2002 in Kraft. Frühere Regelungen verlieren damit ihre GültigkeitDieses kirchliche Gesetz wird hiermit verkündet. SaalfeldKarlsruhe, den 1119. April 2019 Xxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestellung 0000 Die Landessynode hat den Bestimmungen der Grundord- nung über das Predigtamt (§§ 44 bis 66) gemäß das folgen- de kirchliche Gesetz beschlossen: § 1 Gemeindeglieder können als Prädikantinnen und Prädi- kanten mit Aufgaben des Predigtamtes beauftragt werden. § 2 Die Beauftragung setzt die Befähigung zum Kirchenäl- testenamt und eine der gottesdienstlichen Ausübung des Predigtamtes angemessene Ausbildung voraus. § 3 (1) Der Dienst der Prädikantinnen und Prädikanten um- fasst alle Arten von Feuerwehrschlössen für Brandmeldeanlagen Gottesdiensten. Sie leiten im Landkreises Saalfeld- RudolstadtRahmen ihres Dienstauftrages als Predigerinnen und Prediger Got- tesdienste. Werden im Zusammenhang mit dem Gottes- dienst das Abendmahl gefeiert oder eine Taufe vollzogen, sind die Prädikantinnen und Prädikanten zur Sakraments- spendung ermächtigt. Sie können in Vertretung der zustän- digen Pfarrerin bzw. des zuständigen Pfarrers (Pfarrvikarin bzw. Pfarrvikars) mit der Vornahme von Trauungen und kirchlichen Bestattungen beauftragt werden. (2) Prädikantinnen und Prädikanten, die einen Grundkurs erfolgreich abgeschlossen haben, lesen eine vorgegebene Predigt oder geben sie in freier Weise mit eigenen Worten inhaltlich wieder. (3) Prädikantinnen und Prädikanten, die einen Aufbau- kurs erfolgreich abgeschlossen haben, sind zur Verkündi- gung auf Grund einer selbst angefertigten Predigt ermäch- tigt. (4) Prädikantinnen und Prädikanten sollen während der Zeit ihrer Beauftragung von Angeboten zur Fortbildung Ge- brauch machen. § 4 (1) Für die Ausbildung und Fortbildung sowie die fach- liche und persönliche Beratung der Prädikantinnen und Prä- dikanten bestellt der Evangelische Oberkirchenrat eine Lan- deskirchliche Beauftragte bzw. einen Landeskirchlichen Beauftragten und einen Ausschuss für Prädikantenarbeit. Soweit Aufgaben der Fortbildung und Beratung auch im Bereich eines Kirchenbezirks wahrgenommen werden, be- ruft der Bezirkskirchenrat eine Bezirksbeauftragte bzw. einen Bezirksbeauftragten. (2) Der Bezirkskirchenrat schlägt Gemeindeglieder, die zum Dienst der Prädikantin bzw. des Prädikanten bereit sind und geeignet erscheinen, zur entsprechenden Ausbildung vor. Die Teilnahme an einem Aufbaukurs setzt eine erneute Beschlussfassung des Bezirkskirchenrates voraus. (3) Die Ausbildung der Prädikantinnen und Prädikanten endet sowohl im Grundkurs als auch im Aufbaukurs mit einem Kolloquium, das die bzw. der Landeskirchliche Be- auftragte und der Ausschuss für Prädikantenarbeit abhalten. § 5 (1) Der Bezirkskirchenrat schlägt die für den Dienst der Prädikantin bzw. des Prädikanten ausgebildeten Gemeinde- glieder dem Landesbischof bzw. der Landesbischöfin zur Berufung vor. (2) Die Landesbischöfin bzw. der Landesbischof beruft Prädikantinnen und Prädikanten in widerruflicher Weise auf sechs Jahre. Die Berufung kann erneuert werden. (3) Prädikantinnen und Prädikanten werden in der Regel für den Dienst in den Gemeinden eines Kirchenbezirks be- rufen. (1) Prädikantinnen und Prädikanten werden in einem Gemeindegottesdienst durch die zuständigen Dekaninnen bzw. Dekane oder von diesen Beauftragte in ihr Amt einge- führt. (2) Dabei verpflichten sie sich, ihren Dienst in der Bin- dung an die in dem Vorspruch zur Grundordnung der Evan- gelischen Landeskirche in Baden festgestellten Bekenntnis- grundlagen und in Wahrung der Ordnung der Landeskirche auszuüben. (1) Die Dienstaufsicht über die Prädikantinnen und Prädi- kanten hat die Dekanin bzw. der Dekan. (2) Der Einsatz der Prädikantinnen und Prädikanten er- folgt durch die Dekanin bzw. den Dekan oder die Bezirks- beauftragte bzw. den Bezirksbeauftragten im Einvernehmen mit den Pfarrerinnen und Pfarrern und dem Ältestenkreis der betreffenden Gemeinde. § 8 Prädikantinnen und Prädikanten sind zu den Sitzungen der Ältestenkreise (Kirchengemeinderäte) der Gemeinden, denen sie oft im Gottesdienst dienen, zur Beratung einzula- den, wenn im Ältestenkreis (Kirchengemeinderat) über Gegenstände verhandelt wird, die den Dienst der Prädikan- tinnen und Prädikanten und die Ordnung des Gottesdienstes betreffen. § 9 (1) Dieses kirchliche Gesetz tritt am 1. Schriftliche Bestellung Juni 2002 in Kraft. (2) Mit dem Zeitpunkt des gewünschten Schlosses an Inkrafttretens tritt das kirchli- che Gesetz über den Dienst des Lektors und des Prädikanten vom 4. Mai 1973 (GVBl. S. 61) außer Kraft. (3) Der erfolgreiche Abschluss der Ausbildung für den Lektorendienst nach § 4 Abs. 1 des kirchlichen Gesetzes nach Absatz 2 wird dem Abschluss nach § 3 Abs. 2 gleich- gestellt. Die zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses kirchlichen Gesetzes berufenen Lektorinnen und Lektoren führen künftig die Firma KRUSE Sicherheitssysteme GmbH & Co. KGBezeichnung »Prädikantin« bzw. »Prädi- kant«. Dieses kirchliche Gesetz wird hiermit verkündet. Karlsruhe, Duvendahl 92den 20. April 0000 Xx. Xxxxxx Xxxxxxx Die Landessynode der Evangelischen Kirche in Berlin- Brandenburg hat unter Beachtung von Artikel 72 Abs. 4 der Grundordnung das folgende Kirchengesetz beschlossen. § 1 Die Grundordnung der Evangelischen Kirche in Berlin- Brandenburg vom 19. November 1994 (KABl. S. 182), in 21435 Stelle fertigenzu- letzt geändert durch Kirchengesetz vom 8. Auf der Bestellung muss erkennbar sein für welches Objekt die Schließung gebraucht April 2000 (KABl. S. 34), wird und an wen die Rechnung zu senden istwie folgt geändert: 1. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kommen folgende Schlösser zur AnwendungArtikel 66 wird wie folgt gefasst: - »Artikel 66 (1) Für den Feuerwehrschlüsseltresor (FST): Kruse Umstellschloss VDS - Feuerwehrbedienfeld (FBF) Halbprofilzylinder FBF - Freischaltelement (FSE) Kruse Rundzylinder MASTIFF - Gebäudefunkbedienfeld (GFBF) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehranzeigetableau (FAT) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehrinformations-Bedien-System (FIBS) Halbprofilzylinder FBF - MASTIFF plus, light, aufputz, 70, basic (FSD) Kruse Zylinder MASTIFF 2. Die Bestellung ist anschließend zur Firma Kruse zu senden Reformierten Kirchenkreis übt die Rechte und per Fax/E-Mail an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz, Xxx Xxxxxxxxxxxxx 00 xx 00000 Xxxxxxxx-Xxxxx. Hier wird die Freigabe Pflichten der Schließungen gefertigt und an die Firma Kruse gesandtSuperintendentin oder des Superinten- denten der von der reformierten Kreissynode gewählte Kreiskirchenrat aus. 3(2) Für die Gruppe der französisch-reformierten Ge- meinden gelten hinsichtlich der Bildung der Kreissy- node und der Mitarbeit im Kirchenkreis die Grundsätze der Discipline ecclésiastique des églises reformées de France. Sie erhalten vom Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz entsprechend Ihrer Bestellung eine Rückmeldung per E-Mail über Näheres regelt die erfolgte Freigabe Ordnung der Schließung. (Bitte auf der Bestellung an die Firma Kruse die E-Mail Adresse mit angeben)reformierten Kreissynode. 4. (3) Die Feuerwehrschlösser werden dann Mitglieder der reformierten Kreissynode neh- men beratend an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz geliefert. Zur Aufschaltung der BMA werden die Feuerwehrschlösser durch die Feuerwehr, im Beisein des SG Brand- und Katastrophenschutz mit dem Nutzer der Anlage eingebaut und aktiviert. Beachten sie bitte hierzu die rechtzeitige Terminabstimmung zur Aufschaltung der BMAKreissynode ihres Wohnortes teil.«

In-Kraft-Treten. Diese Technischen Aufschaltbedingungen treten mit sofortiger Wirkung Dieser RdErl. tritt am 1.1.2010 in Kraft. Frühere Regelungen verlieren damit ihre GültigkeitFrau / Herrn Sehr geehrte/r Frau / Herr , mit Wirkung vom wird Ihnen jederzeit widerruflich / bis zum die nebenamtliche Erteilung des Unterrichts in dem Fach / den Fächern an der (Schule) in (Ort) mit Wochenstunden übertragen. Saalfeld, Für diese Nebentätigkeit sind die §§ 70 ff. des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG) maßgebend. Im Übrigen richtet sich das Dienstverhältnis nach den 11Bestimmungen des RdErl. April 2019 Xxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestellung von Feuerwehrschlössen des Niedersächsischen Kultusministeriums vom (SVBl. S. ) in der jeweils geltenden Fassung. Die Vergütung erfolgt nach den jeweils geltenden Sätzen der Mehrarbeitsvergütung für Brandmeldeanlagen Beamtinnen und Beamte im Landkreises Saalfeld- RudolstadtSchuldienst. Sie beträgt derzeit pro erteilte Einzelstunde Euro. Die Zahlung der Vergütung erfolgt auf der Grund- lage einer monatlich / schulhalbjährlich für die tatsächlich erteilten Unterrichtsstunden der Oberfinanzdirektion Niedersachsen – Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle (LBV) durch die Einstellungsbehörde vorzulegenden Abrechnung. Sie haben die Ihnen übertragene Aufgabe gewissenhaft wahrzunehmen und den dienstlichen Weisungen nachzukommen. Vor Annahme eines anderen oder bei Erweiterung eines bestehenden Beschäftigungsauftrags sind Sie verpflichtet, mich davon zu unterrichten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage Zwischen dem Land Niedersachsen vertreten durch (Arbeitgeber) und Frau oder Herrn Beschäftigte oder Beschäftigter geboren am wohnhaft in wird vorbehaltlich folgender Arbeitsvertrag geschlossen: § 1 Frau oder Herrn wird ab eingestellt als nebenberufliche Lehrkraft mit einer durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von Unterrichtsstunden. □ auf unbestimmte Zeit □ auf bestimmte Zeit nach § 14 Abs.1 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) vom 21.12.2000 (BGBl. I S. 1966) in der jeweils geltenden Fassung bis längstens bis zum § 2 Für das Arbeitsverhältnis gelten – der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) – der Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) sowie – die Tarifverträge, die den TV-L und den TVÜ-Länder ergänzen, ändern oder ersetzen in der Fassung, die für den Bereich der Tarifgemeinschaft deutscher Länder und für das Land Niedersachsen jeweils gilt. § 3 1. Schriftliche Bestellung des gewünschten Schlosses an die Firma KRUSE Sicherheitssysteme GmbH & Co. KG, Duvendahl 92, in 21435 Stelle fertigenDie Probezeit beträgt □ nach § 2 Abs. Auf der Bestellung muss erkennbar sein für welches Objekt die Schließung gebraucht wird und an wen die Rechnung zu senden ist4 TV-L sechs Monate □ nach § 30 Abs. Im Landkreis Saalfeld4 Satz 1 erster Halbsatz TV-Rudolstadt kommen folgende Schlösser zur Anwendung: - Für den Feuerwehrschlüsseltresor (FST): Kruse Umstellschloss VDS - Feuerwehrbedienfeld (FBF) Halbprofilzylinder FBF - Freischaltelement (FSE) Kruse Rundzylinder MASTIFF - Gebäudefunkbedienfeld (GFBF) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehranzeigetableau (FAT) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehrinformations-Bedien-System (FIBS) Halbprofilzylinder FBF - MASTIFF plus, light, aufputz, 70, basic (FSD) Kruse Zylinder MASTIFFL sechs Wochen □ 2. Für die Kündigung des nach § 30 Abs. 1 □ Satz 1 TV-L befristeten Arbeitsverhältnisses gilt § 34 Abs. 1 TV-L □ Satz 2 TV-L befristeten Arbeitsverhältnisses gilt § 30 Abs. 4 und 5 TV-L § 4 Die Bestellung oder der Beschäftigte erhält eine Einzelstundenvergütung der Entgeltgruppe Der Arbeitgeber ist anschließend zur Firma Kruse zu senden berechtigt der oder dem Beschäftigten aus dienstlichen Gründen eine andere Tätigkeit im Rahmen der Entgeltgruppe zuzuweisen. Anpassungen der Eingruppierungen aufgrund des In-Kraft-Tretens einer neuen Entgeltordnung können auch entgeltgruppenübergreifend erfolgen (§ 17 Abs. 4 TVÜ-Länder). Bis zum In-Kraft-Treten einer neuen Entgeltordnung sind alle Eingruppierungsvorgänge vorläufig und per Fax/Ebegründen keinen Vertrauensschutz und keinen Besitzstand (§ 17 Abs. 3 Satz 1 TVÜ-Mail Länder). § 5 Es wird / werden folgende Nebenabrede(n) vereinbart: □ Die Nebenabreden kann / können schriftlich gekündigt werden mit einer Frist □ von zwei Wochen zum Monatschluss □ von / zum □ Die Nebenabrede(n) kann / können nicht gesondert gekündigt werden. § 6 Änderungen und Ergänzungen des Arbeitsvertrags einschließlich Nebenabreden sowie Vereinbarungen weiterer Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Jede Vertragspartei erhält eine Ausfertigung dieses Arbeitsvertrags. Ort, Datum Zur Anwendung des § 98 Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) in der am 31.3.2009 geltenden Fassung i.V.m. § 120 Abs. 2 NBG, der §§ 3 und 4 Bundesumzugskostengesetz (BUKG) sowie des RdErl. des MF vom 20.11.2006 (Ausführungsbestimmungen Umzugskosten) werden ergänzende Hinweise gegeben: 1. In Abschnitt Nr. 3.1 der AB-Umzugskosten wird der Hinweis gegeben, dass aus Anlass der Einstellung die UKV grundsätzlich nicht zuzusagen ist. Die Zusage kann danach aber ausnahmsweise erteilt werden, wenn an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadtder Einstellung (z.B. einer Spezialistin oder eines Spezialisten) im Einzelfall ein besonderes dienstliches Interesse besteht und die Bewerberin oder der Bewerber ihre bzw. seine Einstellung von der Zusage der UKV abhängig macht. Ein solches besonderes dienstliches Interesse kann im Hinblick auf die Sicherung der Unterrichtsversorgung bei einer Neueinstellung in den niedersächsischen Schuldienst insbesondere angenommen werden, SG Brand- und Katastrophenschutz, Xxx Xxxxxxxxxxxxx 00 xx 00000 Xxxxxxxx-Xxxxx. Hier wird wenn a) die Freigabe der Schließungen gefertigt und Beschäftigung an die Firma Kruse gesandt.einer öffentlichen Schule erfolgt, 3. Sie erhalten vom Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz entsprechend Ihrer Bestellung eine Rückmeldung per E-Mail b) -die einzustellende Lehrkraft über die erfolgte Freigabe der Schließung. (Bitte auf der Bestellung an Lehrbefähigung für ein vom MK zum jeweiligen Einstellungstermin festgelegtes Mangelfach oder eine Mangelfachrichtung verfügt und c) -für die Firma Kruse die E-Mail Adresse mit angeben)zu besetzende Stelle keine vergleichbar qualifizierte Lehrkraft zur Verfügung steht. 4. Die Feuerwehrschlösser werden dann an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz geliefert. Zur Aufschaltung der BMA werden die Feuerwehrschlösser durch die Feuerwehr, im Beisein des SG Brand- und Katastrophenschutz mit dem Nutzer der Anlage eingebaut und aktiviert. Beachten sie bitte hierzu die rechtzeitige Terminabstimmung zur Aufschaltung der BMA.

In-Kraft-Treten. Diese Technischen Aufschaltbedingungen treten mit sofortiger Wirkung Die Änderungsvereinbarung tritt zum 01.07.2021 in Kraft. Frühere Regelungen verlieren damit ihre GültigkeitDie übrigen Bestimmungen die- ses Vertrages gelten unverändert fort. SaalfeldUnterschriftenblatt zur Änderungsvereinbarung für den DMP-Vertrag Typ 2-Diabetiker für die Region Nordrhein ab 01.07.2021 Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein Düsseldorf, den 11Dr. med. April 2019 Xxxxx Xxxxxxxx Vorstandsvorsitzender Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein Düsseldorf, den Dr. med. Xxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestellung von Feuerwehrschlössen Xxxxx M. san. Stellvertretender. Vorstandsvorsitzender AOK Rheinland Hamburg Düsseldorf, den Xxxxxxx Xxxxxxxx Mitglied des Vorstandes BKK-Landesverband NORDWEST Essen, den Stellv. Geschäftsbereichsleitung IKK classic Dresden, den Xxxxxxx Xxxxxx Leiter Landesvertragspolitik Nord-West SVLFG Kassel, den Bochum, den Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) Düsseldorf, den Xxxx Xxxxx Der Leiter der vdek-Landesvertretung Nordrhein-Westfalen Teilnahmeberechtigt für Brandmeldeanlagen den diabetologisch qualitfizierten Versorgungssektor (der zweiten Versorgungsstufe) gemäß § 4 dieser Vereinbarung sind Vertragsärzte, die persönlich oder durch angestellte Ärzte und in jeder für das DMP gemeldeten Betriebsstätte die nachfolgen- den Strukturvoraussetzungen erfüllen und die geregelten Vertragsinhalte, insbesondere die Versorgungsinhalte gemäß Anlage 6 einhalten. Der teilnehmende Arzt muss seine Teilnah- me auch bezüglich seiner besonderen Fachkenntnisse bzw. seiner angestellten Ärzte erklä- ren, welche gesondert im Landkreises Saalfeld- Rudolstadt 1Leistungserbringerverzeichnis ausgewiesen werden. Schriftliche Bestellung des gewünschten Schlosses an Eine Diabeto- logische Schwerpunktpraxis (DSP)zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass ein großer Teil der betreuten Patienten dieser Praxis Diabetes-Patienten sind. Darüber hinaus zeichnet sich die Firma KRUSE Sicherheitssysteme GmbH & Co. KG, Duvendahl 92, in 21435 Stelle fertigen. Auf der Bestellung muss erkennbar sein für welches Objekt die Schließung gebraucht wird DSP gerade durch ihre regelmäßige und an wen die Rechnung zu senden ist. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kommen folgende Schlösser zur Anwendung: - Für den Feuerwehrschlüsseltresor (FST): Kruse Umstellschloss VDS - Feuerwehrbedienfeld (FBF) Halbprofilzylinder FBF - Freischaltelement (FSE) Kruse Rundzylinder MASTIFF - Gebäudefunkbedienfeld (GFBF) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehranzeigetableau (FAT) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehrinformations-Bedien-System (FIBS) Halbprofilzylinder FBF - MASTIFF plus, light, aufputz, 70, basic (FSD) Kruse Zylinder MASTIFF 2quartalsweise Schulungstätigkeit aus. Die Bestellung ist anschließend zur Firma Kruse zu senden und per Fax/E-Mail an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz, Xxx Xxxxxxxxxxxxx 00 xx 00000 Xxxxxxxx-Xxxxx. Hier wird die Freigabe der Schließungen gefertigt und an die Firma Kruse gesandtapparativen Voraussetzungen müssen in jeder für DMP gemeldeten Betriebsstätte erfüllt sein. 3. Sie erhalten vom Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz entsprechend Ihrer Bestellung eine Rückmeldung per E-Mail über die erfolgte Freigabe der Schließung. (Bitte auf der Bestellung an die Firma Kruse die E-Mail Adresse mit angeben). 4. Die Feuerwehrschlösser werden dann an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz geliefert. Zur Aufschaltung der BMA werden die Feuerwehrschlösser durch die Feuerwehr, im Beisein des SG Brand- und Katastrophenschutz mit dem Nutzer der Anlage eingebaut und aktiviert. Beachten sie bitte hierzu die rechtzeitige Terminabstimmung zur Aufschaltung der BMA.

In-Kraft-Treten. Diese Technischen Aufschaltbedingungen treten mit sofortiger Wirkung Der Vorstand der EDK setzt die Vereinbarung in Kraft, wenn ihr mindestens 17 Kantone beigetreten sind und wenn sie vom Bund genehmigt worden ist. Frühere Regelungen verlieren damit ihre GültigkeitBern, 18. Saalfeld, den 11. April 2019 Xxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestellung von Feuerwehrschlössen für Brandmeldeanlagen Februar 1993 Im Namen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erzie- hungsdirektoren Der Präsident: Xxxxx Xxxxxx Der Generalsekretär: Xxxxxx Xxxxx Von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erzie- hungsdirektoren im Landkreises Saalfeld- Rudolstadt Einvernehmen mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -di- rektoren21 und der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorin- nen und Sozialdirektoren22 beschlossen. 21 Änderung vom 16. Juni 2005 22 Änderung vom 16. Juni 2005 Die Genehmigung des Bundes (Eidgenössisches Departement des Innern) erfolgte am 24. November 1994. Die Vereinbarung ist am 1. Schriftliche Bestellung des gewünschten Schlosses Januar 1995 in Kraft getreten. Der Vereinbarung gehören alle Kantone an (Stand August 1997). Die Änderungen wurden von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -di- rektoren im Einvernehmen mit der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren beschlossen. Der Vorstand der EDK setzt die Firma KRUSE Sicherheitssysteme GmbH & Co. KGÄnderung der Vereinbarung in Kraft, Duvendahl 92wenn ihr sämtliche Vereinbarungskantone beigetreten sind. Sie ist dem Bund zur Kenntnis zu geben. Bern, in 21435 Stelle fertigen16. Auf der Bestellung muss erkennbar sein für welches Objekt die Schließung gebraucht wird und an wen die Rechnung zu senden ist. Juni 2005 Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kommen folgende Schlösser zur AnwendungNamen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erzie- hungsdirektoren Der Präsident: - Für den Feuerwehrschlüsseltresor (FST): Kruse Umstellschloss VDS - Feuerwehrbedienfeld (FBF) Halbprofilzylinder FBF - Freischaltelement (FSE) Kruse Rundzylinder MASTIFF - Gebäudefunkbedienfeld (GFBF) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehranzeigetableau (FAT) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehrinformations-Bedien-System (FIBS) Halbprofilzylinder FBF - MASTIFF plus, light, aufputz, 70, basic (FSD) Kruse Zylinder MASTIFF 2Xxxx Xxxxxx Xxxxxxxxx Der Generalsekretär: Xxxx Xxxxxx Die Änderungen vom 16. Juni 2005 sind am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Die Bestellung ist anschließend zur Firma Kruse zu senden Änderungen wurden von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (24. Oktober 2013) und per Fax/E-Mail an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadtder Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheits- direktorinnen und -direktoren (21. November 2013) beschlossen. Der Vorstand der EDK setzt die Änderung der Vereinbarung in Kraft, SG Brand- und Katastrophenschutz, Xxx Xxxxxxxxxxxxx 00 xx 00000 Xxxxxxxx-Xxxxx. Hier wird die Freigabe der Schließungen gefertigt und an die Firma Kruse gesandt. 3wenn ihr sämtliche Vereinbarungskantone beigetreten sind. Sie erhalten ist dem Bund zur Kenntnis zu geben. Braunwald, 24. Oktober 2013 Im Namen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren Die Präsidentin: Xxxxxxxx Xxxxxxx Der Generalsekretär: Xxxx Xxxxxx Die Änderungen vom Landratsamt Saalfeld24. Oktober/21. November 2013 sind am 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Anhang23 Anhang gemäss Artikel 12ter Absatz 1 IKV Osteopathin und Osteopath mit interkantonalem Diplom GDK Diplomierte Logopädin und diplomierter Logopäde (EDK) Master of Science FH in Ergotherapie Master of Science FH in Ernährung und Diätetik Master of Science FH in Hebamme Master of Science FH in Physiotherapie Master of Science FH in Pflege / Master of Science in Nursing Augenoptikerin und Augenoptiker HFP Naturheilpraktikerin und Naturheilpraktiker mit eidgenössi- schem Diplom Aktivierungsfachfrau und Aktivierungsfachmann HF Biomedizinische Analytikerin und biomedizinischer Analyti- ker HF Dentalhygienikerin und Dentalhygieniker HF Drogistin und Drogist HF Radiologiefachfrau und Radiologiefachmann HF Bachelor of Science HES-Rudolstadt, SG Brand- SO en technique en radiologie médicale Fachfrau und Katastrophenschutz entsprechend Ihrer Bestellung eine Rückmeldung per E-Mail über die erfolgte Freigabe der SchließungFachmann Operationstechnik HF Orthoptistin und Orthoptist HF Podologin und Podologe HF Rettungssanitäterin und Rettungssanitäter HF Augenoptikerin und Augenoptiker EFZ mit kantonaler Berufs- ausübungsbewilligung Podologin und Podologe EFZ mit kantonaler Berufsausübungs- bewilligung Medizinische Masseurin und medizinischer Masseur mit eidg. (Bitte auf der Bestellung an die Firma Kruse die E-Mail Adresse mit angeben). 4. Die Feuerwehrschlösser werden dann an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz geliefert. Zur Aufschaltung der BMA werden die Feuerwehrschlösser durch die Feuerwehr, im Beisein des SG Brand- und Katastrophenschutz mit dem Nutzer der Anlage eingebaut und aktiviert. Beachten sie bitte hierzu die rechtzeitige Terminabstimmung zur Aufschaltung der BMA.Fachausweis

In-Kraft-Treten. Diese Technischen Aufschaltbedingungen treten mit sofortiger Wirkung Satzung tritt am 01.08.2022 in KraftKraft und ersetzt die „Satzung der Stadt Greven über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen“ in der Fassung vom 24.06.2021, die gleichzeitig außer Kraft gesetzt wird. Frühere Regelungen verlieren damit ihre GültigkeitAnlage I der Elternbeitragssatzung 281 Amtsblatt Stadt Greven 19/2022 Anlage II der Elternbeitragssatzung Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Greven Das Jugendamt der Stadt Greven erbringt für seine Einwohner und Einwohnerinnen nach Maßgabe der §§ 22-24 SGB VIII und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz NW) Leistungen der Kindertagesbe- treuung durch qualifizierte Kindertagespflege. SaalfeldMit diesen Richtlinien werden die Grundsätze zur Gewährung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) für den Zustän- digkeitsbereich der Stadt Greven geregelt. Das Jugendamt der Stadt Greven, den 11. April 2019 Xxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestellung von Feuerwehrschlössen für Brandmeldeanlagen Kindertagespflegepersonen und Erziehungsberechtigte (im Landkreises Saalfeld- Rudolstadt 1. Schriftliche Bestellung nach- folgenden Text als Eltern bezeichnet), bilden eine Kooperation, bei der das Wohl des gewünschten Schlosses an die Firma KRUSE Sicherheitssysteme GmbH & Co. KG, Duvendahl 92, in 21435 Stelle fertigen. Auf der Bestellung muss erkennbar sein für welches Objekt die Schließung gebraucht wird und an wen die Rechnung zu senden ist. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kommen folgende Schlösser zur Anwendung: - Für den Feuerwehrschlüsseltresor (FST): Kruse Umstellschloss VDS - Feuerwehrbedienfeld (FBF) Halbprofilzylinder FBF - Freischaltelement (FSE) Kruse Rundzylinder MASTIFF - Gebäudefunkbedienfeld (GFBF) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehranzeigetableau (FAT) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehrinformations-Bedien-System (FIBS) Halbprofilzylinder FBF - MASTIFF plus, light, aufputz, 70, basic (FSD) Kruse Zylinder MASTIFF 2. Die Bestellung ist anschließend zur Firma Kruse zu senden und per Fax/E-Mail an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz, Xxx Xxxxxxxxxxxxx 00 xx 00000 Xxxxxxxx-Xxxxx. Hier wird die Freigabe der Schließungen gefertigt und an die Firma Kruse gesandt. 3. Sie erhalten vom Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz entsprechend Ihrer Bestellung eine Rückmeldung per E-Mail über die erfolgte Freigabe der Schließung. (Bitte auf der Bestellung an die Firma Kruse die E-Mail Adresse mit angeben). 4. Die Feuerwehrschlösser werden dann an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz geliefert. Zur Aufschaltung der BMA werden die Feuerwehrschlösser durch die Feuerwehr, Kindes im Beisein des SG Brand- Mittelpunkt steht. Nach § 23 SGB VIII haben Eltern und Katastrophenschutz mit dem Nutzer Kindertagespflegepersonen einen Anspruch auf Beratung in allen Fragen der Anlage eingebaut und aktiviertKindertagespflege. Beachten sie bitte hierzu Für die rechtzeitige Terminabstimmung zur Aufschaltung von den Eltern zu leistenden Elternbeiträge gilt die jeweils gültige Fassung der BMA"Elternbei- tragssatzung für Angebote der Kindertagesbetreuung" der Stadt Greven.

In-Kraft-Treten. Diese Technischen Aufschaltbedingungen treten mit sofortiger Wirkung 11 In-Kraft-Treten, Laufzeit (1) Dieser Tarifvertrag tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. (2) Dieser Tarifvertrag sowie gesondert die Anlage A – mit Ausnahme der Tabellen- werte – können jeweils mit einer Frist von sechs Monaten zum Halbjahresende, frühestens zum 31. Frühere Regelungen verlieren damit ihre GültigkeitDezember 2023 schriftlich gekündigt werden. (3) Abweichend von Absatz 2 können die Tabellenwerte der Anlage A (Entgelttabelle) mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende, frühestens zum 30. SaalfeldJuni 2023 schriftlich gekündigt werden. Die ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft verpflichtet sich, Tarifforderungen zur Änderung der Tabellenwerte frühestens für die Zeit ab dem 1. Januar 2024 zu erheben. Abs. 3, PE zu § 11 Abs. 3 (neu) i.d.F. des 2. Änderungs-TV vom 24.06.2019 – Inkrafttreten: 01.01.2020 Abs.3 (Kündigungsfrist) i.d.F. des 4. Änderungs-TV vom 18.11.2020 – Inkrafttreten: 01.01.2021; PE zu Abs. 3 wird gestrichen Abs. 2; Abs. 3 i.d.F. des 5. Änderungs-TV vom 16.09.2021 – Inkrafttreten: 01.01.2022 Bremen, den 1123. April 2019 Xxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestellung von Feuerwehrschlössen für Brandmeldeanlagen Xxxx 2017 Unterschriften Unterschriften gültig ab 1. Januar 2022 Entgelt gruppe Berufsgruppen mit entsprechender Tätigkeit Stufen laufzeiten (Werte in Euro)3 4 26,97 10 – Wohnbereichsleitung*, Einsatzleitung*;2 *Mit Ausbildung und Anerkennung als Pflegefachkraft 1 3 18,86 – Pflegefachkraft mit Fachweiterbildung Gerontologie und Gerontopsychiatrie1;2 2 3 19,95 – Pflegefachkraft mit Fachweiterbildung1;2 3 4 22,03 – QM-Beauftragte/r2 – Beschäftigte mit abgeschlossener Hochschulbildung und den Anforderungen der Protokollerklärung Nr. 7 zu Teil B Nr. XI 1. EntgO (VKA) entsprechender Tätigkeit – Leitung Sozialdienst – Sozialpädagog*innen/Sozialarbeiter*innen 4 22,47 9 – Pflegefachkraft (Altenpfleger/in, Gesundheits- und Krankenpfleger/in, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger/in) mit 3-jähriger Ausbildung und staatlicher Anerkennung (einschl. „Gleichgestellte“)2 1 3 17,96 4 21,12 8 – Pflegehilfskraft/Pflegeassistent/in mit mind. 1 -jähriger einschlägiger Ausbildung 1 5 14,72 4 17,00 7 – Pflegehilfskraft ohne mind. 1-jährige einschlägige Ausbildung 1 5 14,05 4 16,51 6 – Beschäftigte im Landkreises Saalfeld- RudolstadtSozialdienst mit einschlägiger (oder pflegerischer) 3- jähriger Ausbildung, sofern nicht als SozPäd/SozArb beschäftigt 1 3 16,64 4 18,45 5 – Zusätzliche Betreuungskräfte / Alltagsbegleiter(§§ 43b, § 45a SGB XI, 120 Stunden) Fortbildung 1 5 13,70 4 14,98 4b – Verwaltungskräfte in einer stationären Pflegeeinrichtung mit mindestens 3-jähriger einschlägiger Ausbildung und mindestens 50% herausgehobenen Tätigkeiten Herausgehobene Tätigkeiten sind z.B. – Mahnwesen – Beratung/Information von Bewohnern bzw. Angehörigen bezüglich der zu erwartenden Kosten und Finanzierung 1 3 15,10 3 4 16,30 4 16,61 Entgelt gruppe Berufsgruppen mit entsprechender Tätigkeit Stufen laufzeiten (Werte in Euro)3 4 15,59 3 – Hauswirtschaftsleitung 1 3 17,36 4 19,32 2 – Hauswirtschaftliche Fachkraft (Hausmeister/in, Haustechniker/in, Koch/Köchin) mit 3-jähriger einschlägiger Ausbildung, sofern nicht als HWL beschäftigt 1 3 14,37 4 15,92 1 – Hauswirtschaftliche Servicekraft / Wohnküche, Reinigungskräfte, Hausmeistergehilfen ohne 3-jährige einschlägige Ausbildung 1 5 12,70 1Mit einer absolvierten, nach der Weiterbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegefachkräfte im Lande Bremen anerkannten Weiterbildung von mindestens 720 Stunden und entsprechender Tätigkeit. Für die Fachweiterbildung Gerontologie und Gerontopsychiatrie genügt die nachgewiesene Fachweiterbildung, auch wenn der nach Satz 1 erforderliche Stundenumfang nicht erreicht ist, jedoch drei Module von jeweils mindestens 120 Stunden abgeschlossen wurden und die Ausübung einer entsprechenden Tätigkeit. 2Stundenwert einschließlich Pflegefachzuschlag in Höhe von € 0,60. 3Wenn und sobald die Stundenentgelte der Anlage A den gesetzlich festgelegten Landesmindestlohn Bremen oder andere einschlägige zwingende Mindestentgelte unterschreiten, erhöhen sich die Stunden- entgelte auf die entsprechende Höhe, ohne, dass es weiterer Vereinbarungen bedarf. gültig ab 1. Januar 2023 Entgelt gruppe Berufsgruppen mit entsprechender Tätigkeit Stufen laufzeiten (Werte in Euro)3 4 27,76 10 – Wohnbereichsleitung*, Einsatzleitung*;2 *Mit Ausbildung und Anerkennung als Pflegefachkraft 1 3 19,41 – Pflegefachkraft mit Fachweiterbildung Gerontologie und Gerontopsychiatrie1;2 2 3 20,53 – Pflegefachkraft mit Fachweiterbildung1;2 3 4 22,67 – QM-Beauftragte/r2 – Beschäftigte mit abgeschlossener Hochschulbildung und den Anforderungen der Protokollerklärung Nr. 7 zu Teil B Nr. XI 1. EntgO (VKA) entsprechender Tätigkeit – Leitung Sozialdienst – Sozialpädagog*innen/Sozialarbeiter*innen 4 23,13 9 – Pflegefachkraft (Altenpfleger/in, Gesundheits- und Krankenpfleger/in, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger/in) mit 3-jähriger Ausbildung und staatlicher Anerkennung (einschl. „Gleichgestellte“)2 1 3 18,48 4 21,74 8 – Pflegehilfskraft/Pflegeassistent/in mit mind. 1 -jähriger einschlägiger Ausbildung 1 5 15,16 4 17,51 7 – Pflegehilfskraft ohne mind. 1-jährige einschlägige Ausbildung 1 5 14,47 4 17,01 6 – Beschäftigte im Sozialdienst mit einschlägiger (oder pflegerischer) 3- jähriger Ausbildung, sofern nicht als SozPäd/SozArb beschäftigt 1 3 17,14 4 19,00 5 – Zusätzliche Betreuungskräfte / Alltagsbegleiter(§§ 43b, § 45a SGB XI, 120 Stunden) Fortbildung 1 5 14,11 4 15,43 4b – Verwaltungskräfte in einer stationären Pflegeeinrichtung mit mindestens 3-jähriger einschlägiger Ausbildung und mindestens 50% herausgehobenen Tätigkeiten Herausgehobene Tätigkeiten sind z.B. – Mahnwesen – Beratung/Information von Bewohnern bzw. Angehörigen bezüglich der zu erwartenden Kosten und Finanzierung 1 3 15,55 3 4 16,79 4 17,11 Entgelt gruppe Berufsgruppen mit entsprechender Tätigkeit Stufen laufzeiten (Werte in Euro)3 4 16,06 3 – Hauswirtschaftsleitung 1 3 17,88 4 19,90 2 – Hauswirtschaftliche Fachkraft (Hausmeister/in, Haustechniker/in, Koch/Köchin) mit 3-jähriger einschlägiger Ausbildung, sofern nicht als HWL beschäftigt 1 3 14,80 4 16,40 1 – Hauswirtschaftliche Servicekraft / Wohnküche, Reinigungskräfte, Hausmeistergehilfen ohne 3-jährige einschlägige Ausbildung 1 5 13,08 1Mit einer absolvierten, nach der Weiterbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegefachkräfte im Lande Bremen anerkannten Weiterbildung von mindestens 720 Stunden und entsprechender Tätigkeit. Für die Fachweiterbildung Gerontologie und Gerontopsychiatrie genügt die nachgewiesene Fachweiterbildung, auch wenn der nach Satz 1 erforderliche Stundenumfang nicht erreicht ist, jedoch drei Module von jeweils mindestens 120 Stunden abgeschlossen wurden und die Ausübung einer entsprechenden Tätigkeit. 2Stundenwert einschließlich Pflegefachzuschlag in Höhe von € 0,60. 3Wenn und sobald die Stundenentgelte der Anlage A den gesetzlich festgelegten Landesmindestlohn Bremen oder andere einschlägige zwingende Mindestentgelte unterschreiten, erhöhen sich die Stunden- entgelte auf die entsprechende Höhe, ohne, dass es weiterer Vereinbarungen bedarf. gültig ab 1. Juli 2023 Entgelt gruppe Berufsgruppen mit entsprechender Tätigkeit Stufen laufzeiten (Werte in Euro)3 4 27,90 10 – Wohnbereichsleitung*, Einsatzleitung*;2 *Mit Ausbildung und Anerkennung als Pflegefachkraft 1 3 19,50 – Pflegefachkraft mit Fachweiterbildung Gerontologie und Gerontopsychiatrie1;2 2 3 20,63 – Pflegefachkraft mit Fachweiterbildung1;2 3 4 22,78 – QM-Beauftragte/r2 – Beschäftigte mit abgeschlossener Hochschulbildung und den Anforderungen der Protokollerklärung Nr. 7 zu Teil B Nr. XI 1. EntgO (VKA) entsprechender Tätigkeit – Leitung Sozialdienst – Sozialpädagog*innen/Sozialarbeiter*innen 4 23,24 9 – Pflegefachkraft (Altenpfleger/in, Gesundheits- und Krankenpfleger/in, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger/in) mit 3-jähriger Ausbildung und staatlicher Anerkennung (einschl. „Gleichgestellte“)2 1 3 18,57 4 21,85 8 – Pflegehilfskraft/Pflegeassistent/in mit mind. 1 -jähriger einschlägiger Ausbildung 1 5 15,24 4 17,60 7 – Pflegehilfskraft ohne mind. 1-jährige einschlägige Ausbildung 1 5 14,54 4 17,10 6 – Beschäftigte im Sozialdienst mit einschlägiger (oder pflegerischer) 3- jähriger Ausbildung, sofern nicht als SozPäd/SozArb beschäftigt 1 3 17,23 4 19,10 5 – Zusätzliche Betreuungskräfte / Alltagsbegleiter(§§ 43b, § 45a SGB XI, 120 Stunden) Fortbildung 1 5 14,18 4 15,51 4b – Verwaltungskräfte in einer stationären Pflegeeinrichtung mit mindestens 3-jähriger einschlägiger Ausbildung und mindestens 50% herausgehobenen Tätigkeiten Herausgehobene Tätigkeiten sind z.B. – Mahnwesen – Beratung/Information von Bewohnern bzw. Angehörigen bezüglich der zu erwartenden Kosten und Finanzierung 1 3 15,63 3 4 16,87 4 17,20 Entgelt gruppe Berufsgruppen mit entsprechender Tätigkeit Stufen laufzeiten (Werte in Euro)3 4 16,14 3 – Hauswirtschaftsleitung 1 3 17,97 4 20,00 2 – Hauswirtschaftliche Fachkraft (Hausmeister/in, Haustechniker/in, Koch/Köchin) mit 3-jähriger einschlägiger Ausbildung, sofern nicht als HWL beschäftigt 1 3 14,87 4 16,48 1 – Hauswirtschaftliche Servicekraft / Wohnküche, Reinigungskräfte, Hausmeistergehilfen ohne 3-jährige einschlägige Ausbildung 1 5 13,15 1Mit einer absolvierten, nach der Weiterbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegefachkräfte im Lande Bremen anerkannten Weiterbildung von mindestens 720 Stunden und entsprechender Tätigkeit. Für die Fachweiterbildung Gerontologie und Gerontopsychiatrie genügt die nachgewiesene Fachweiterbildung, auch wenn der nach Satz 1 erforderliche Stundenumfang nicht erreicht ist, jedoch drei Module von jeweils mindestens 120 Stunden abgeschlossen wurden und die Ausübung einer entsprechenden Tätigkeit. 2Stundenwert einschließlich Pflegefachzuschlag in Höhe von € 0,60. 3Wenn und sobald die Stundenentgelte der Anlage A den gesetzlich festgelegten Landesmindestlohn Bremen oder andere einschlägige zwingende Mindestentgelte unterschreiten, erhöhen sich die Stunden- entgelte auf die entsprechende Höhe, ohne, dass es weiterer Vereinbarungen bedarf. Anlage A i.d.F. des 2. Änderungs-TV vom 24.06.2019 – Inkrafttreten: 01.01.2020 EG 10 letzte FG (neu) i.d.F. des 3. Änderungs-TV vom 07.05.2020 – Inkrafttreten: 01.01.2021 Anlage A i.d.F. des 4. Änderungs-TV vom 18.11.2020 – Inkrafttreten: 01.01.2021 Anlage A i.d.F. des 5. Änderungs-TV vom 16.09.2021 – Inkrafttreten: 01.01.2022 / 01.01.2023 / 01.07.2023 Die Altenpflege in Bremen verzeichnet seit Jahren einen steigenden Fachkräftebedarf durch eine stetig steigende Zahl pflegebedürftiger Personen. Gleichzeitig haben es tarifgebundene Arbeitgeber durch die Tariflöhne – und nicht zuletzt auch durch die damit verbundene Belegungspraxis der Kostenträger – am Markt immer schwerer. Für sie besteht zunehmend die Gefahr, vom Markt gedrängt zu werden. Dies hat die Wohlfahrtsverbände bewogen, die Bedingungen am Markt durch den Aufbau einer Verbandsstruktur mit der Gründung der Tarifgemeinschaft Pflege Bremen und durch den Abschluss eines Tarifvertrages für die Alten pflege zu verändern. Im Jahr 2014 haben die Tarifvertragsparteien, die Vereinte Dienstleistungsgewerk- schaft ver.di einerseits und die Tarifgemeinschaft Pflege in Bremen andererseits, begonnen einen Tarifvertrag zu verhandeln mit dem Ziel, diesen nach Abschluss für allgemeinverbindlich erklären zu lassen. Beide Parteien waren sich darüber einig, sich im ersten Schritt auf Regelungen zu den Themen Arbeitszeit, Entgelt, Eingruppierung, Urlaub, Zuschläge und Jahressonderzahlung zu begrenzen. Das Niveau des TV PfliB soll schrittweise auf das Niveau des Tarifvertrages für die Länder (TV-L) angehoben werden. Zudem wurde ein Tarifvertrag für die Auszubildenden in der Altenpflege verhandelt und zwischenzeitlich zum zweiten Mal abgeschlossen. Ein Antrag auf Allgemeinverbindlichkeit für diesen Tarifvertrag scheiterte im Januar 2016 an den Stimmen der Arbeitgeberseite im Tarifausschuss. Den Tarifvertragsparteien ist bewusst, dass der Abschluss des TV PfliB ein Einstieg darstellt, für den ein Übergangszeitraum von zwei Jahren vorgesehen ist. Die markt- verändernde Wirkung des Tarifvertrages wird dabei unterstützt von politischen Aussagen der Bremer Sozialsenatorin und der Vertreter der Pflegekassen. Vor diesem Hintergrund vereinbaren die Tarifvertragsparteien, die Vereinte Dienstleistungs- gewerkschaft ver.di und die Tarifgemeinschaft Pflege in Bremen, folgendes: 1. Schriftliche Bestellung Nach Abschluss des gewünschten Schlosses an Tarifvertrages Pflege in Bremen werden Tarifverhand- lungen über die Firma KRUSE Sicherheitssysteme GmbH & Co. KG, Duvendahl 92, in 21435 Stelle fertigen. Auf der Bestellung muss erkennbar sein für welches Objekt die Schließung gebraucht wird und an wen die Rechnung zu senden ist. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kommen folgende Schlösser zur Anwendung: - Für den Feuerwehrschlüsseltresor (FST): Kruse Umstellschloss VDS - Feuerwehrbedienfeld (FBF) Halbprofilzylinder FBF - Freischaltelement (FSE) Kruse Rundzylinder MASTIFF - Gebäudefunkbedienfeld (GFBF) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehranzeigetableau (FAT) Halbprofilzylinder FBF - Feuerwehrinformations-Bedien-System (FIBS) Halbprofilzylinder FBF - MASTIFF plus, light, aufputz, 70, basic (FSD) Kruse Zylinder MASTIFFWeiterentwicklung des TV PfliB aufgenommen. 2. Die Bestellung ist anschließend zur Firma Kruse Tarifverhandlungen haben zum Ziel, zusätzliche und weitergehende manteltarifvertragliche Regelungen zu senden und per Fax/E-Mail an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, SG Brand- und Katastrophenschutz, Xxx Xxxxxxxxxxxxx 00 xx 00000 Xxxxxxxx-Xxxxx. Hier wird die Freigabe der Schließungen gefertigt und an die Firma Kruse gesandtvereinbaren. 3. Sie erhalten vom Landratsamt SaalfeldDie Orientierung an den Regelungen des TV-RudolstadtL bleibt ebenso weiterhin das Ziel in den Verhandlungen, SG Brand- und Katastrophenschutz entsprechend Ihrer Bestellung eine Rückmeldung per E-Mail über wie die erfolgte Freigabe der Schließung. (Bitte auf der Bestellung an die Firma Kruse die E-Mail Adresse mit angeben)Allgemeinverbindlichkeit des Tarifver- trages oder einzelner Regelungen. 4. Die Feuerwehrschlösser werden dann an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadtbereits bestehenden Tarifregelungen des TV PfliB bleiben mit Ausnahme der Protokollerklärung zu § 5 in den Verhandlungen unberührt. 5. Die Tarifvertragsparteien streben an, SG Brand- bis zum 31. Dezember 2019 einen umfassenden Tarifvertrag für die Altenpflege in Bremen verhandelt und Katastrophenschutz geliefertabgeschlossen zu haben. Zur Aufschaltung der BMA werden die Feuerwehrschlösser durch die Feuerwehr, im Beisein des SG Brand- und Katastrophenschutz mit dem Nutzer der Anlage eingebaut und aktiviert. Beachten sie bitte hierzu die rechtzeitige Terminabstimmung zur Aufschaltung der BMADieser soll den TV PfliB ersetzen.