Common use of Lieferung und Versand Clause in Contracts

Lieferung und Versand. IV.1) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx sind ausdrücklich keine Fixtermine im Sinne des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, z.B. Betriebsstörung, Brand, Verzögerung der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe oder ähnlicher Katastrophen. IV.2) Die Einhaltung der Lieferfristen setzt auch voraus, dass der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen ist. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. IV.3) Bei Überschreitung der Liefertermine durch uns ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossen, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu verantworten haben. Wird die bestellte Ware nach Meldung der Versandbereitschaft nicht angenommen, sind wir berechtigt, Zahlungen zu fordern. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, die üblichen Lagergebühren zu berechnen. IV.5) Wir sind bemüht, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft gilt. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lieferung und Versand. IV.1) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx Alle Angebote sind ausdrücklich keine Fixtermine im Sinne des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernissefreibleibend. Lieferung erfolgt nur, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, z.B. Betriebsstörung, Brand, Verzögerung solange der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe oder ähnlicher Katastrophen. IV.2) Die Einhaltung Vorrat reicht. Alle von der Lieferfristen setzt auch voraus, dass der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen ist. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. IV.3) Bei Überschreitung der Firma genannten Liefertermine durch uns ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossensind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen oder Vorsatz Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die MICHGEHL eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl XXXXXXXX diese Umstände nicht zu verantworten habenvertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Wird XXXXXXXX an der rechtzeitigen Vertragserfüllung, z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihren Zulieferanten gehindert, so gelten die bestellte Ware allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Auftraggeber nach Meldung Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von sechs Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von XXXXXXXX nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten, wenn XXXXXXXX nach Ablauf der Versandbereitschaft verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn XXXXXXXX nicht angenommeninnerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird XXXXXXXX die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht frei. Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind wir berechtigtgrundsätzlich vom Auftraggeber zu tragen, Zahlungen zu fordernwobei die Xxxx des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen von MICHGEHL liegt. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigtDer Auftraggeber ist verpflichtet, die üblichen Lagergebühren Xxxx beim Eintreffen sofort zu berechnenuntersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich MICHGEHL zu melden. Gleiches gilt für verdeckte Schäden. Geht XXXXXXXX aufgrund des Unterlassens dieser Verpflichtung ihrer Ansprüche gegenüber der Versicherung oder dem Sublieferanten verlustig, so haftet der Auftraggeber für sämtliche Kosten, die aus dieser Obliegenheitsverletzung resultieren. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Ware das Werk oder das Lager bei MICHGEHL verlässt. IV.5) Wir sind bemüht, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft gilt. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Samples: Allgemeine Geschäfts Und Lieferbedingungen

Lieferung und Versand. IV.1) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx 1. Jeder Lieferung sind ausdrücklich keine Fixtermine im Sinne des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernissevollständige Lieferpapiere beizu- legen. Versandanzeigen sind vorab per E-Mail einzu- reichen. Auf sämtlichen Dokumenten sind unsere Be- stell- und, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegenwenn vorhanden, z.B. Betriebsstörung, Brand, Verzögerung der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe oder ähnlicher Katastrophenauch unsere Materialnum- mern aufzuführen. IV.22. Die vereinbarte Lieferzeit (Lieferfrist oder -termin) Die Einhaltung der Lieferfristen setzt auch voraus, dass der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen ist. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutretenist verbindlich. Der höheren Gewalt Lieferant kommt ohne Mahnung sofort in Verzug, sobald der vereinbarte Liefertermin nicht eingehalten wird. 3. Im Falle eines Lieferverzugs stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machengesetzli- chen Ansprüche zu, einschließlich des Rücktrittsrechts und des Anspruchs auf Schadensersatz statt der Leis- tung nach ergebnislosem Ablauf einer von uns ange- messenen Nachfrist. IV.3) Bei Überschreitung der Liefertermine durch uns ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin 4. Wir sind berechtigt, bei Lieferverzögerungen nach vorheriger Androhung für jede angefangene Woche des Lieferverzugs eine angemessene Nachfrist Vertragsstrafe in Höhe von 14 Tagen 0,5 Pro- zent bis maximal 5 Prozent des jeweiligen Auftrags- xxxxx zu setzenverlangen. Die Vertragsstrafe ist auf den vom Lieferanten zu ersetzenden Verzugsschaden anzurech- nen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt5. Teil-, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossenÜber- oder Unterlieferungen sind unzulässig, es sei denn, diesen wurde in Textform zugestimmt. Haben wir diesen in Textform zugestimmt, dann sind diese Ar- ten der Lieferungen als solche zu kennzeichnen. 6. Die vorbehaltlose Annahme einer verspäteten Liefe- rung oder Leistung stellt keinen Verzicht auf etwaige uns wegen verspäteter Lieferung/Leistung zustehende Ansprüche dar. 7. Der Lieferant versichert die Lieferung auf seine Kos- ten gegen Schäden und Verlust beim Transport. Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Lieferanten spe- senfrei an die von uns angegebene Lieferanschrift/Ab- ladestelle. Tritt der Ausnahmefall ein, dass wir grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz die Kos- ten der Lieferung zu verantworten tragen haben, so ist der Lieferant verpflichtet uns zuvor über entsprechende Versandde- tails (Art der Verpackung, Größe und Gewicht der Sen- dung, geschätzte Versandkosten, Versand- adresse) zu informieren – uns obliegt dann die Ent- scheidung, ob wir eine Selbstabholung organisieren o- der der Versand durch den Lieferanten durchgeführt werden soll. Wird In jedem Fall ist die bestellte günstigste Beförde- rungsart zu wählen. 8. Gefahrübergang findet nach Annahme der Ware nach Meldung der Versandbereitschaft durch unsere Empfangsstelle statt. 9. Sofern nicht angenommenanders vereinbart, sind wir berechtigtist die Verpackung im Preis inbegriffen, Zahlungen zu fordern. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, ansonsten ist die üblichen Lagergebühren Verpackung zum Selbstkostenpreis zu berechnen. Der Lieferant hat die beste, der Ware entsprechenden Verpackung zu wäh- len, so dass die Ware vor Beschädigungen geschützt ist. IV.510. Der Lieferant ist verpflichtet bei Auswahl von Ver- sand- und Verpackungsart umweltschonende Lösun- gen zu bevorzugen, ohne dass sich diese für uns zum Nachteil (z.B. Mehrkosten) Wir auswirken. Verpackungen und Verpackungsmaterialien sind bemühtimmer so auszuwäh- len, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft giltdass diese bestmöglich recycelt werden können. IV.6) Im Fall der Annahme 11. Die Rücknahmeverpflichtung für Verpackungen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wer- den jedoch Verpackungen und Rückbestätigung einer BestellungVerpackungsmateria- lien in Rechnung gestellt, sind welche sich zur Widerverwen- dung eignen, so haben wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer das Recht diese an den Lie- feranten gegen uns geltend zu machenentsprechende Erstattung zurückzuge- ben.

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Samples: Einkaufsbedingungen

Lieferung und Versand. IV.1) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx sind ausdrücklich keine Fixtermine im Sinne des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse3.1 GESCHÄFTSBEREICH VISION CARE: Für Bestellungen, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegenvia Telefon oder Fax übermittelt werden, z.B. Betriebsstörungwird eine Bearbeitungsgebühr inklusive Frachtkostenanteil in Höhe von EUR 4,00 je Bestellung verrechnet. Bei Bestellungen über die Online-Plattform EASY mit einem Bestellwert unter EUR 100,00 wird ein Frachtkostenanteil von EUR 2,50 verrechnet. Für Bestellungen über EASY mit einem Bestellwert über EUR 100,00 sowie für die Versendung von Anpasslinsen, Brand, Verzögerung der Anlieferung wesentlicher Roh- Anpass-Sets und Hilfsstoffe oder ähnlicher KatastrophenPflegemittel-Startersets fällt kein Frachtkostenanteil und keine Bearbeitungsgebühr an. IV.2) 3.2 GESCHÄFTSBEREICH SURGICAL: Für Bestellungen unter einem Bestellwert von EUR 100,00 netto wird ein Frachtkostenbeitrag von EUR 10,00 verrechnet. 3.3 Zuschläge für eine Eilversendung gehen zu Lasten des Kunden. Sonderlieferungen werden nach Aufwand berechnet. Eine Sonderlieferung liegt vor, wenn der Kunde den Frachtführer, den Lieferweg oder die Lieferzeit bestimmt. 3.4 Die Einhaltung Lieferungen erfolgen unter Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Belieferung durch Vorlieferanten. Für durch deren Verschulden oder durch höhere Gewalt verzögerte oder unterbliebene Lieferungen kann Alcon nicht haftbar gemacht werden. Falls keine besonderen Vereinbarungen getroffen worden sind, nimmt Alcon den Versand nach eigenem Ermessen vor. 3.5 Vom Kunden gewünschte Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie von Alcon schriftlich bestätigt werden. Alle Vereinbarungen über die Lieferzeit für angenommene Aufträge stehen unter dem Vorbehalt der Lieferfristen setzt rechtzeitigen Lieferung der Vorlieferanten von Alcon. 3.6 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware dem von Alcon bestimmten Beförderungs-Unternehmen übergeben wurden, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers. 3.7 Der Kunde ist verpflichtet, auch vorausTeillieferungen zu akzeptieren und anzunehmen. 3.8 Nach Erhalt prüft der Kunde die gelieferte Xxxx auf deren Richtigkeit, dass Vollständigkeit und Fehlerfreiheit. Offensichtlich fehlerhafte oder durch den Transport beschädigte Lieferungen sind binnen 8 Werktagen an Alcon zurückzusenden und werden kostenfrei ersetzt. Verdeckte Mängel müssen binnen 8 Werktagen ab ihrer Entdeckung bei Alcon reklamiert werden. Nach Ablauf der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen ist. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, Frist gilt die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschiebenjedenfalls als angenommen. 3.9 Der Kunde verzichtet in allen Fällen auf das Recht, oder, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutretenTransportverpackungen an Alcon zu retournieren. Der höheren Gewalt stehen StreikKunde übernimmt als Dritter die Entsorgung der Verpackung. Alcon ist Teilnehmer am ARA System (Lizenznummer 7824), Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machenalle Verpackungen sind entpflichtet. IV.3) Bei Überschreitung der Liefertermine durch uns ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossen, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu verantworten haben. Wird die bestellte Ware nach Meldung der Versandbereitschaft nicht angenommen, sind wir berechtigt, Zahlungen zu fordern. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, die üblichen Lagergebühren zu berechnen. IV.5) Wir sind bemüht, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft gilt. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agbs)

Lieferung und Versand. IV.1) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx sind ausdrücklich keine Fixtermine im Sinne des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse5.1 Die Lieferung -gleich ob bei Bestellung über unsere Internetseite, in Schrift-/Textform oder in unseren Geschäftsräumen - erfolgt durch Sendung ab Lager an die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegenvom Kunden mitgeteilte Adresse. Eine Lieferung erfolgt nur, z.B. Betriebsstörung, Brand, Verzögerung solange der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe oder ähnlicher KatastrophenVorrat reicht bzw. das bestell- te Produkt durch Hersteller geliefert werden kann. IV.2) 5.2 Eine Selbstabholung der bestellten Waren ist möglich, deren Zeitpunkt ist gesondert zu vereinbaren. Die Abnahme erfolgt in der Regel in unserem Betrieb. 5.3 Angegebene Lieferzeiten gelten nur für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Alle angegebenen Liefertermine sind keine Fixtermine. Fixtermine müssten von uns ausdrücklich als solche bezeichnet und mit dem Kunden vereinbart worden sein. 5.4 Die Einhaltung der Lieferfristen Lieferzeit setzt auch die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichten des Kunden voraus. Wird ein vereinbarter Liefertermin durch uns nicht eingehal- ten, dass so hat der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen istKunde zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Ereignisse Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleichaufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. IV.3machen (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und andere unvorhergesehene Hindernisse) Bei Überschreitung die außerhalb unseres Willens liegen und soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Fer- tigstellung oder Ablieferung der Liefertermine durch uns ist Ware von erheblichem Einfluss sind, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hin- auszuschieben oder wegen des noch nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossen, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit erfüllten Teils ganz oder Vorsatz zu verantworten habenteilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wird durch die bestellte Ware nach Meldung oben genannten Umstände die Leistung unmöglich, so werden wir von der Versandbereitschaft nicht angenommen, sind wir berechtigt, Zahlungen zu fordern. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, die üblichen Lagergebühren zu berechnen. IV.5) Wir sind bemüht, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringenLeistungspflicht frei. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft giltwerden dem Kunden die Hindernisse unver- züglich anzuzeigen. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lieferung und Versand. IV.1) Von uns bestätigte 1. Soll die Ware versendet werden, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist. 2. Xxxxxxxxxxxxx sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich keine Fixtermine bestätigt werden. Wird der Ver- trag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform. 3. Verzögert der Auftragnehmer die Leistung, so kann der Auftraggeber die Rechte aus § 323 BGB nur ausüben, wenn die Verzögerung vom Auftragnehmer zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast ist mit dieser Regelung nicht verbunden. 4. Betriebsstörungen – sowohl im Sinne Betrieb des ABGB und verstehen Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – wie x. X. Xxxxxx, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kün- digung des Vertrags, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, z.B. Betriebsstörung, Brand, Verzögerung der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe oder ähnlicher Katastrophen. IV.2) Die Einhaltung der Lieferfristen setzt auch voraus, dass der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen ist. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Behinderung Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung des Auftragnehmers ist in diesen Fällen ausgeschlossen. 5. Dem Auftragnehmer steht an den vom Auftraggeber angelieferten Druck- und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschiebenStempelvorlagen, oderManuskripten, soweit Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutretenGeschäftsverbindung zu. 6. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. IV.3) Bei Überschreitung der Liefertermine durch uns ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz Auftragnehmer nimmt im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossenRahmen der ihm aufgrund der Verpackungsverordnung obliegenden Pflichten Verpackungen zurück. Der Auftraggeber kann Verpackungen im Betrieb des Auftragneh- mers zu den üblichen Geschäftszeiten nach rechtzeitiger vorheriger Anmeldung zurückgeben, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu verantworten habenihm ist eine andere Annahme-/Sammelstelle benannt worden. Wird Die Verpackungen können dem Auftragnehmer auch bei der Lieferung zurückgegeben werden, es sei denn, dem Auftraggeber ist eine andere Annahme-/Sammelstelle benannt worden. Zurückgenommen werden Verpackungen nur unmittelbar nach Auslieferung der Ware, bei Folgelieferungen nur nach rechtzeitiger vorheriger Mitteilung und Bereitstellung. Die Kosten des Transports der gebrauchten Verpackungen trägt der Auftraggeber. Ist eine benannte Annahme-/Sammelstelle weiter entfernt als der Betrieb des Auf- tragnehmers, so trägt der Auftraggeber lediglich die bestellte Ware Transportkosten, die für eine Entfernung bis zum Betrieb des Auftragnehmers entstehen würden. Die zurückgegebenen Verpackungen müssen sauber, frei von Fremdstoffen und nach Meldung unterschiedlicher Verpackung sortiert sein. Anderenfalls ist der Versandbereitschaft nicht angenommen, sind wir Auftrag- nehmer berechtigt, Zahlungen vom Auftraggeber die bei der Entsorgung entstehenden Mehrkosten zu fordern. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, die üblichen Lagergebühren zu berechnenverlangen. IV.5) Wir sind bemüht, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft gilt. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lieferung und Versand. IV.1Angaben zu Xxxxxxxxxxxxxx sind annähernd und unverbindlich, wenn sie nicht schriftlich bestätigt sind. Bei fest vereinbarten Lieferterminen (schriftliche Bestätigung durch uns) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx sind ausdrücklich keine Fixtermine im Sinne ist die Frist eingehalten, wenn die Ware bei Fristende unser Lager verlassen hat. Bei Verzug, verursacht durch unsere Geschäftspartner, verlängern sich die Liefertermine entsprechend. Der Versand erfolgt unversichert auf Gefahr und Kosten des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, z.B. Betriebsstörung, Brand, Verzögerung der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe oder ähnlicher Katastrophen. IV.2) Die Einhaltung der Lieferfristen setzt auch voraus, dass der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen istKäufers. Ereignisse Ergebnisse höherer Gewalt bei uns oder unseren Lieferanten berechtigen uns, die Lieferung um für die Dauer und den Umfang der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, Lieferungen auszusetzen oder nach unserer Xxxx durch Mitteilung an den Käufer unter Ausschluss jeglicher Ansprüche ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Der höheren Gewalt stehen StreikSchadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung, Aussperrung außer Vorsatz oder sonstige Umstände gleichgrober Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Nach Ablauf der Lieferfrist wird ohne Erklärung eine Nachlieferungsfrist von längstens 15 Tagen in Lauf gesetzt. Will der Käufer Xxxxxxxxxxxxx wegen Nichterfüllung beanspruchen, so muss er dem Verkäufer eine Nachlieferungsfrist von 4 Wochen setzen, mit der Androhung, dass er nach Ablauf dieser Frist die uns Erfüllung ablehnt. Vor Ablauf der Nachlieferungsfrist sind Ansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung ausgeschlossen. Inhalt und Umfang der Lieferung ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung des Verkäufers. Die Lieferverpflichtung des Verkäufers setzt die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. IV.3) Bei Überschreitung Erfüllung der Liefertermine durch uns Vertragsverpflichtungen und die unbedingte Kreditwürdigkeit des Käufers voraus. Solange der Käufer mit Verbindlichkeiten im Rückstand ist, ruht die Lieferplicht des Verkäufers. Teillieferungen des Verkäufers sind zulässig. Insbesondere bei Sonderanfertigungen ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin Verkäufer berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz Mehr- oder Minderleistungen im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen branchenüblichen Umfang vorzunehmen. Das gilt als ausgeschlossen, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu verantworten haben. Wird die bestellte Ware nach Meldung der Versandbereitschaft nicht angenommen, sind wir berechtigt, Zahlungen zu fordern. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, die üblichen Lagergebühren zu berechnenauch bei Teillieferungen. IV.5) Wir sind bemüht, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft gilt. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Lieferung und Versand. IV.1) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx sind ausdrücklich keine Fixtermine im Sinne des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse3.1 GESCHÄFTSBEREICH VISION CARE: Für Bestellungen, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegenvia Telefon oder Fax übermittelt werden, z.B. Betriebsstörungwird eine Bearbeitungsgebühr inklusive Frachtkostenanteil in Höhe von EUR 4,00 je Bestellung verrechnet. Bei Bestellungen über die Online-Plattform EASY mit einem Bestellwert unter EUR 100,00 wird ein Frachtkostenanteil von EUR 2,50 verrechnet. Für Bestellungen über EASY mit einem Bestellwert über EUR 100,00 sowie für die die Versendung von Anpasslinsen, Brand, Verzögerung der Anlieferung wesentlicher Roh- Anpass-Sets und Hilfsstoffe oder ähnlicher KatastrophenPflegemittel-Startersets fällt kein Frachtkostenanteil und keine Bearbeitungsgebühr an. IV.2) 3.2 GESCHÄFTSBEREICH SURGICAL: Für Bestellungen unter einem Bestellwert von EUR 100,00 netto wird ein Frachtkostenbeitrag von EUR 10,00 verrechnet. 3.3 Zuschläge für eine Eilversendung gehen zu Lasten des Kunden. Sonderlieferungen werden nach Aufwand berechnet. Eine Sonderlieferung liegt vor, wenn der Kunde den Frachtführer, den Lieferweg oder die Lieferzeit bestimmt. 3.4 Die Einhaltung Lieferungen erfolgen unter Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Belieferung durch Vorlieferanten. Für durch deren Verschulden oder durch höhere Gewalt verzögerte oder unterbliebene Lieferungen kann Alcon nicht haftbar gemacht werden. Falls keine besonderen Vereinbarungen getroffen worden sind, nimmt Alcon den Versand nach eigenem Ermessen vor. 3.5 Vom Kunden gewünschte Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie von Alcon schriftlich bestätigt werden. Alle Vereinbarungen über die Lieferzeit für angenommene Aufträge stehen unter dem Vorbehalt der Lieferfristen setzt rechtzeitigen Lieferung der Vorlieferanten von Alcon. 3.6 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware dem von Alcon bestimmten Beförderungs-Unternehmen übergeben wurden, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers. 3.7 Der Kunde ist verpflichtet, auch vorausTeillieferungen zu akzeptieren und anzunehmen. 3.8 Nach Erhalt prüft der Kunde die gelieferte Xxxx auf deren Richtigkeit, dass Vollständigkeit und Fehlerfreiheit. Offensichtlich fehlerhafte oder durch den Transport beschädigte Lieferungen sind binnen 8 Werktagen an Alcon zurückzusenden und werden kostenfrei ersetzt. Verdeckte Mängel müssen binnen 8 Werktagen ab ihrer Entdeckung bei Alcon reklamiert werden. Nach Ablauf der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen ist. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, Frist gilt die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschiebenjedenfalls als angenommen. 3.9 Der Kunde verzichtet in allen Fällen auf das Recht, oder, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutretenTransportverpackungen an Alcon zu retournieren. Der höheren Gewalt stehen StreikKunde übernimmt als Dritter die Entsorgung der Verpackung. Alcon ist Teilnehmer am ARA System (Lizenznummer 7824), Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machenalle Verpackungen sind entpflichtet. IV.3) Bei Überschreitung der Liefertermine durch uns ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossen, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu verantworten haben. Wird die bestellte Ware nach Meldung der Versandbereitschaft nicht angenommen, sind wir berechtigt, Zahlungen zu fordern. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, die üblichen Lagergebühren zu berechnen. IV.5) Wir sind bemüht, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft gilt. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agbs)

Lieferung und Versand. IV.1(1) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx Alle Angebote sind ausdrücklich keine Fixtermine im Sinne des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernissefreibleibend. Lieferung erfolgt nur, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, z.B. Betriebsstörung, Brand, Verzögerung solange der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe oder ähnlicher Katastrophen. IV.2) Die Einhaltung Vorrat reicht. Alle von der Lieferfristen setzt auch voraus, dass der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen ist. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. IV.3) Bei Überschreitung der DVGW S&C genannten Liefertermine durch uns ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossensind unver- bindliche Liefertermine, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Käufer nach Auftrags- erteilung Änderungen oder Vorsatz Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die der DVGW S&C eine Einhaltung des Liefer- termins unmöglich machen, obwohl die DVGW S&C diese Umstände nicht zu verantworten habenvertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen ange- messenen Zeitraum. Wird die bestellte Ware DVGW S&C an der rechtzeitigen Vertrags- erfüllung, z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihren Zulieferern gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Meldung der Versandbereitschaft nicht angenommen, sind wir berechtigt, Zahlungen zu fordern. Bei Abnahmeverzug Ablauf von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, die üblichen Lagergebühren zu berechneneinem Monat eine Nachfrist von sechs Wochen setzen kann. IV.5(2) Wir Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von der DVGW S&C nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann schriftlich den Rücktritt vom Vertrag geltend machen, wenn er zuvor der DVGW S&C nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist von mindestens vier Wochen setzt. Der Rücktritt kann erfolgen, wenn die DVGW S&C nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird der DVGW S&C die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferverpflichtung frei. (3) Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind bemüht, einen Auftrag geschlossen zum Versand grundsätzlich vom Kunden zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführentragen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft giltdie Xxxx des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen der DVGW S&C liegt. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware das Werk oder das Lager der DVGW S&C verlässt. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Samples: Software Purchase Agreement

Lieferung und Versand. IV.1) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx Alle Angebote sind ausdrücklich keine Fixtermine im Sinne des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, z.B. Betriebsstörung, Brand, Verzögerung freibleibend. Lieferung erfolgt nur solange der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe oder ähnlicher Katastrophen. IV.2) Die Einhaltung Vorrat reicht. Alle von der Lieferfristen setzt auch voraus, dass der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen ist. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. IV.3) Bei Überschreitung der innomea genannten Liefertermine durch uns ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossensind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Vorsatz Ergänzungen des Auftrages oder tre- ten sonstige Umstände ein, die der innomea eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl die in- nomea diese Umstände nicht zu verantworten habenvertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeit- raum. Wird die bestellte Ware innomea an der rechtzeitigen Vertragserfüllung, z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lie- ferstörungen bei ihr oder bei ihrem Zulieferer gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maß- xxxx, dass der Kunde nach Meldung Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von sechs Wochen setzen kann. Ist die Nicht- einhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussper- rung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von der Versandbereitschaft innomea nicht angenommenzu vertretende Umstände zu- rückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er der innomea nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen falls die innomea nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird der innomea die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht frei. Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind wir berechtigtgrundsätzlich vom Kunden zu tragen, Zahlungen zu fordernwobei die Xxxx des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen der innomea liegt. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigtDer Kunde ist verpflichtet, die üblichen Lagergebühren Xxxx beim Eintreffen sofort zu berechnenuntersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich der innomea zu melden. Gleiches gilt für verdeckte Schäden. Geht die innomea aufgrund des Unterlassens dieser Verpflichtung ihrer Ansprüche gegenüber der Versicherung oder dem Subliefe- ranten verlustig, so haftet der Kunde für sämtliche Kosten, die aus dieser Obliegenheitsverletzung resultieren. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware das Werk oder das Lager der innomea verlässt. IV.5) Wir sind bemüht, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft gilt. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lieferung und Versand. IV.1) Von uns bestätigte Xxxxxxxxxxxxx sind ausdrücklich keine Fixtermine 1. Die Lieferfristen sind, soweit sie nicht schon im Sinne Vorhinein schriftlich ausdrücklich als „Fixtermin“ vereinbart wurden, stets freibleibend. Angebote erfolgen nur, solange der Vorrat reicht. Terminvereinbarungen für von DRB zu erbringende Serviceleistungen gelten stets, auch wenn sie schriftlich bekannt gegeben wurden, als voraussichtliche Termine und sind daher unverbindlich. 2. Die Lieferfrist beginnt mit Erteilung der Auftragsbestätigung, jedoch niemals vor Eingang der vereinbarten Anzahlung bei DRB. 3. Im Falle einer Abänderung des ABGB und verstehen sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisseursprünglichen Auftrages ist DRB berechtigt, den Liefer- und/oder Leistungstermin neu zu bemessen. Jede derartige Abänderung führt automatisch zum Wegfall allfälliger 4. Treten sonstige Umstände ein, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegenDRB eine Einhaltung des Liefer- und/oder Leistungstermins unmöglich machen, z.obwohl diese Umstände von DRB nicht zumindest grob schuldhaft veranlasst wurden, so verschiebt sich der Liefer- und/oder Leistungstermin um einen angemessenen Zeitraum nach hinten. Wird DRB an der rechtzeitigen Vertragserfüllung, z. B. Betriebsstörung, Brand, Verzögerung der Anlieferung wesentlicher Roh- durch Beschaffungs-, 5. Teillieferungen seitens DRB sind zulässig und Hilfsstoffe oder ähnlicher Katastrophenmüssen vom Kunden/Vertragspartner entgegengenommen werden. IV.26. Änderungen in der Beschaffenheit der bestellten Ware (Hardware/Software) während der Lieferzeit, soweit diese nicht die Hauptleistung betreffen und die wesentlichen in der Auftragsbestätigung angeführten Eigenschaften des Geschuldeten nicht verschlechtern, berühren die Erfüllung durch DRB nicht und werden vom Kunden/Vertragspartner akzeptiert. DRB ist im Rahmen derartiger Änderungen stets zur Erfüllung durch Lieferung/Leistung des Geschuldeten mit zusätzlichen Eigenschaften berechtigt. 7. Die Einhaltung Angaben in den Beschreibungen über die zu liefernde Ware (Leistung, Dimensionen, usw.) sind als annähernde Angaben und Orientierungshilfe zu verstehen. 8. Die Lieferung einer herstellerseitigen Bedienungsanleitung in englischer Sprache generell gilt als ausreichend, insbesondere wenn der Lieferfristen setzt auch vorausVertragsgegenstand generell nur in englischsprachiger Version lieferbar ist. 9. Die Installation/Inbetriebnahme der gelieferten Ware (Hardware/Software) wird von DRB nur dann geschuldet, dass wenn dies ausdrücklich schriftlich zwischen DRB und dem Kunden so vereinbart und beauftragt worden ist. 10. Die Lieferung von Handbüchern und Dokumentationen über das mit der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen gemäß unserer Bedingung nachgekommen Ware (Hardware/Software) ausgelieferte Schriftmaterial/Programmbeschreibung und die, in die Ware (Hardware/Software) implementierte Benutzerführung und/oder Online-Hilfe hinaus, oder eine Einweisung, wird von DRB nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich zwischen DRB und dem Kunden so vereinbart und beauftragt worden ist. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, Im Fall einer solchen ausdrücklichen Vereinbarung gilt die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschiebenKurzanleitung für Endkunden (Inbetriebnahme, oderHauptfunktionen, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. IV.3Fehlersuche für häufig auftretende Probleme) Bei Überschreitung der Liefertermine durch uns ist der Käufer erst nach einem Monat nach diesem Termin berechtigt, eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. IV.4) Zu einem Rücktritt ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn wir innerhalb dieser Nachfrist unserer Lieferverpflichtung nicht nachkommen. Jedweder Schadenersatz im Zusammenhang mit Überschreitungen von Lieferterminen gilt als ausgeschlossenausreichend, es sei denn, dass wir grobe Fahrlässigkeit zwischen DRB und dem Kunden Datenreisebüro EDV & IT Management und Dienstleistung GmbH 11. Der Versand (mit oder Vorsatz zu verantworten haben. Wird ohne Transportversicherung) erfolgt stets auf Kosten und Risiko des Kunden, wobei die bestellte Ware Xxxx des Versandweges und der Versandart durch DRB mit Zustimmung des Kunden nach Meldung freien Ermessen erfolgt, so der Versandbereitschaft Kunde nicht angenommen, sind wir berechtigt, Zahlungen zu fordern. Bei Abnahmeverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, schriftlich und ausdrücklich die üblichen Lagergebühren zu berechnenXxxx einer bestimmten Versandart und/oder eins bestimmten Versandunternehmens beauftragt hat. IV.5) Wir sind bemüht12. Ein Schadenersatzanspruch des Käufers wegen Nichterfüllung oder wegen Verzuges ist ausgeschlossen, einen Auftrag geschlossen zum Versand zu bringen. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei jede Teillieferung als selbständiges Geschäft giltsofern diese Umstände nicht von DRB vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet worden sind. IV.6) Im Fall der Annahme und Rückbestätigung einer Bestellung, sind wir berechtigt, für die Dauer von maximal 60 Tage ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten. Im Falle eines solchen Rücktrittes ist der Käufer nicht berechtigt, Ansprüche welcher Art auch immer und aus welchem Rechtsgrund auch immer gegen uns geltend zu machen.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb)