Common use of Rechte an geistigem Eigentum Clause in Contracts

Rechte an geistigem Eigentum. Der Dienst darf ohne die ausdrückliche Genehmigung des Inhabers dieser Rechte in keiner Weise, insbesondere nicht durch Peer- to-Peer-Filesharing, genutzt werden, um auf ungesetzliches Material zuzugreifen, es zu hosten, zu teilen, zu kopieren oder zu verteilen, insbesondere, jedoch nicht unbeschadet der Allgemeingültigkeit, Material, das durch Urheberrecht, Markenrecht, geschützte Designrechte oder andere anerkannte Rechte an geistigem Eigentum geschützt ist. Sie erklären sich damit einverstanden, ASK4 in Bezug auf jegliche in dieser Hinsicht entstehende Haftung schadlos zu halten. ASK4 behält sich das Recht vor, nach unserem alleinigen Ermessen den Zugriff auf die Dienste einzuschränken, die seiner Meinung nach primär oder vollständig zum Zweck der Weitergabe von Material unter Verletzung geistiger Eigentumsrechte bestehen. ASK4 behält sich das Recht vor, den Dienst einzustellen, wenn Sie gegen diese Bestimmung verstoßen, und eine Gebühr für die erneute Verbindung zu erheben, falls ASK4 sich nach eigenem Ermessen dazu verpflichtet, den Dienst erneut zu verbinden.

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Samples: support.ask4.com, support.ask4.com

Rechte an geistigem Eigentum. Der Dienst Service darf ohne die ausdrückliche Genehmigung des Inhabers dieser Rechte in keiner Weise, insbesondere nicht durch Peer- Peer-to-Peer-Filesharing, dazu genutzt werden, um auf ungesetzliches rechtswidriges Material zuzugreifen, es zu hosten, zu teilen, zu kopieren oder zu verteilenverbreiten, insbesondere, jedoch insbesondere nicht unbeschadet der Allgemeingültigkeit, auf Material, das durch Urheberrecht, Markenrecht, geschützte eingetragene Designrechte oder andere anerkannte Rechte an geistigem Eigentum des geistigen Eigentums geschützt ist, ohne dass der Inhaber dieser Rechte dies ausdrücklich gestattet. Sie erklären sich damit einverstanden, ASK4 in Bezug auf jegliche in dieser Hinsicht entstehende diesbezügliche Haftung schadlos zu haltenuneingeschränkt freizustellen. ASK4 behält sich das Recht vor, nach unserem alleinigen eigenem Ermessen den Zugriff auf die Dienste einzuschränkenZugang zum Service zu beschränken, die seiner Meinung wenn dieser nach primär ihrer Auffassung in erster Linie oder vollständig zum Zweck Zwecke der Weitergabe von Material unter Verletzung geistiger Eigentumsrechte bestehender Rechte an geistigem Eigentum verwendet wird. ASK4 behält sich das Recht vor, den Dienst Service einzustellen, wenn Sie gegen diese Bestimmung verstoßen, verstoßen und eine Gebühr für die erneute Verbindung Wiederinbetriebnahmegebühr zu erheben, falls ASK4 sich nach eigenem Ermessen dazu verpflichtetzustimmt, den Dienst erneut Service wieder zu verbinden.

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