Schlussbemerkungen. Wünsche und Anregungen bitten wir der Geschäftsleitung des Vermieters zu unterbreiten.
Schlussbemerkungen. Falls Sie noch weitere Informationen wünschen oder Rückfragen haben, erreichen Sie uns per Fax unter 00000-000000 (0,14 €/Min. aus dem deutschen Festnetz; Mobilfunk max. 0,42 €/Min.) oder per E-Mail an xxxx@xxxxxxxxxxxxxxxxx.xx.
Schlussbemerkungen. Diese Vereinbarung ersetzt ausnahmslos alle bisherigen getroffenen, mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen.
Schlussbemerkungen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zwischenzeitlich ganz oder teilweise verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Schlussbemerkungen. Diese Publikation soll Leiharbeitsunternehmen, Leiharbeitskräften und Entleihern einen Einblick in die Regelungen für Leiharbeit in der Bau- & Infrastruktur-Branche geben. » Aus dieser Publikation können keine rechtlichen Ansprüche hergeleitet werden. Regeln aus dem Tarifvertrag für die Bau- & Infrastruktur-Branche mit Gültigkeit auf Leiharbeitskräfte
Schlussbemerkungen. 14.1. Bei Veranstaltungen, deren technische Betreuung durch Mitarbeiter des Verwenders durchgeführt wird, ist der Veran- stalter verpflichtet, diesen Mitarbeitern unentgeltlich Essen und Getränke zur Verfügung zu stellen; ersatzweise kann der Verwender von Mitarbeitern einen Spesensatz von € 20,00 zuzüglich Mehrwertsteuer im Voraus je Veranstaltungstag verlangen.
14.2. Bei der Durchführung von Veranstaltungen durch Mitar- beiter des Verwenders handelt es sich nicht um eine Arbeit- nehmerüberlassung im Sinne des Arbeitnehmerüberlassungs- gesetzes.
14.3. Alle Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss der Regelungen zum Kollisionsrecht sowie der Regelungen des UN-Kaufrechts.
Schlussbemerkungen. Längere Abwesenheit entbindet den Mieter nicht von der Wahrnehmung seiner Pflichten. Es liegt im Interesse des Mieters, wenn er bei Verhinderung oder längerer Abwesenheit den Vermieter oder einen Mitbewohner davon unterrichtet und gleichzeitig Vorsorge trifft für einen erleichterten Zugang zu seiner Wohnung in Notfällen. Auch sollte sich der Mieter im Krankheitsfall, Urlaub oder bei Verhinderung in der Wahrnehmung seiner Pflichten (Beispiel: Hausgang reinigen) von jemand vertreten lassen. Gesetzliche und sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften sind vom Mieter, seinen Angehörigen, Beauftragten oder Besuchern auch dann zu befolgen, wenn sie in dieser Hausordnung nicht ausdrücklich erwähnt sind. Sollten gesetzliche Bestimmungen oder Verordnungen einzelnen Ausführungen dieser Hausordnung entgegen- stehen, so zieht das nicht die Unwirksamkeit der übrigen nach sich. Eine nichtige Bestimmung oder Formulierung ist durch eine neue, vom Gesetz gebilligte, zu ersetzen. Diese Hausordnung gilt im Rahmen der Vermietung zwischen der Wohnungsgenossenschaft Passau eG und ihren Mietern. Sie ist als Bestandteil zum Miet-/Nutzungsvertrag zu nehmen, in welchem der Mieter den Empfang als Anlage bestätigt. In Zweifelsfällen, die mit der Ausführung und Einhaltung vorgenannter Punkte entstehen sollten, kann jederzeit die Geschäftsstelle der Genossenschaft um Rat befragt werden.
Schlussbemerkungen. Diese Vereinbarung tritt am Tage der Unterzeichnung in Kraft. Sie kann beiderseitig mit einer Frist von drei Monaten zum Schluss eines Kalendermonats gekündigt werden.
Schlussbemerkungen. Für Verbraucherschlichtung ist die „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.“ zuständig. Unser Unternehmen nimmt jedoch an keinem Verbraucherstreitbeteiligungsverfahren teil.
Schlussbemerkungen. Der Stadtrat ist der Meinung, dass mit der Fusion der beiden Spitäler und der dadurch mög- lichen Aufgabenteilung zwischen den beiden Standorten am ehesten der Fortbestand einer erweiterten stationären Grundversorgung im Bezirk Horgen gewährleistet ist. Der Gemeinderat wird ersucht, der Fusion zuzustimmen. 19. April 2010 ale/lei Stadtrat Wädenswil Xxxxxxx Xxxxxx, Stadtpräsident Xxxxx Xxxxxxx, Stadtschreiber Xxxxxx Xxxxxxxxx, Stadtrat Sicherheit und Gesundheit Beilage Xxxxxx und erläuternder Bericht der Spitäler Sanitas und Zimmerberg
1. Antrag
2. Worum es geht – die Vorlage in Kürze