Zustimmungen Musterklauseln

Zustimmungen. Dieser Vertrag bedarf der Zustimmung der Gesellschafterversammlung der LAC und der Hauptversammlung der Lloyd. Xxxxx verpflichtet sich, der LAC unmittelbar nach Fassung des Zustimmungsbeschlusses der Hauptversammlung der Lloyd, der LAC eine beglaubigte Abschrift des notariell beurkundeten Hauptversammlungsbeschlusses auszuhändigen.
Zustimmungen. 4.1 Der Kunde muss jederzeit angemessen und ohne unangemessene Verzögerung ein Recht auf Zustimmung ausüben, das in Bezug auf die Dienstleistungen erforderlich ist. Wenn der Kunde nach Erhalt eines schriftlichen Antrags auf Zulassung seitens WTV innerhalb von drei (3) Geschäftstagen nicht reagiert hat, ist WTV nach eigenem Ermessen und ohne Haftung gegenüber dem Kunden berechtigt, die Ausführung der Dienstleistung auszusetzen, bis eine schriftliche Zulassung vom Kunden eingeht.
Zustimmungen. Der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall hat den Liegenschaftsverkauf mit Beschluss vom 09.11.2021 zu Handen des Einwohnerrats der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall verabschiedet und - vorbehältlich dessen Zustimmung - den Leiter Hochbau, Xxxxxxx xx Xxxxxxxx, zum Geschäftsvollzug ermächtigt (vgl. Protokollauszug bei den Akten). Schaffhausen, Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall ………………………………………………... vertreten durch den Bevollmächtigten de Xxxxxxxx Xxxxxxx ………………………………………………... Ehrat geb. Xxxxxxx Xxxxxx ………………………………………………... Ehrat Xxxxxx Xxxxxx Diese Urkunde enthält den mir mitgeteilten Parteiwillen. Sie ist heute den in der Urkunde genannten erschienenen Personen vorschriftsgemäss zur Kenntnis gebracht, von diesen als richtig anerkannt und vor mir unterzeichnet worden. Schaffhausen, GRUNDBUCHAMT DES KANTONS SCHAFFHAUSEN Die Urkundsperson:
Zustimmungen. Der/die Projekt-InitiatorIn erteilt ihre unwiderrufliche Zustimmung, dass die Präsentation des von ihr formulierten Projektes sowie die gesamte Dokumentation des Projekterfolges und der Teilerfolge und alle damit verbundenen Inhalte auf der Crowdfunding-Plattform xxx.xxxxxxx.xxx erfolgen darf und tritt alle hierzu erforderlichen Werknutzungsrechte (ins- besondere Urheber-, Namens-, Markenrechte etc.) an die Betriebs-GmbH ab. Die Abtretung der Werknutzungs- rechte erfolgt nur in dem beschränken Umfang wie es für die Bewerbung und Dokumentation des Projekts durch die Betriebs-GmbH und für die Präsentation des Projekts auf der Crowd- funding-Plattform erforderlich ist. Die Übertragung der Rechte im beschriebenen Umfang er- folgt auch nur nicht-exklusiv. Der/die Projekt-InitiatorIn ermächtigen die Betriebs-GmbH ausdrücklich zur Überprüfung der von ihnen gemachten Personenangaben und Durchsetzung der Bestimmungen dieses Pro- jektvertrages auch eine Abfrage beim zentralen Melderegister (ZMR) durch dafür befugte Dienstleister vornehmen zu lassen. Sofern derartige Abfragen Personen betreffen, die diesen Projektvertrag nicht selbst gefertigt haben, erklären die Projekt-InitiatorInnen ausdrücklich von diesen Personen zur Zustimmung zur ZMA-Abfrage ermächtigt worden zu sein. Gibt es keine vollständige Übereinstimmung der von Projekt-InitiatorInnen angegebenen und den aus der ZMR-Abfrage stammenden Personendaten, werden der/die Projekt-InitiatorIn zur Berichtigung aufgefordert. Ist die Berichtigung nicht erfolgreich, so wird das Benutzerkonto der betroffenen Projekt-InitiatorInnen gesperrt. Die Betriebs-GmbH ist in diesem Fall berechtigt vom Vertrag zurück zu treten. Der/die Projekt-InitiatorIn ermächtigt die Betriebs-GmbH darüber hinaus ausdrücklich und un- widerruflich sowie uneingeschränkt das eingereichte Projekt für die Bewerbung der Crowdfun- ding-Plattform xxx.xxxxxxx.xxx einzusetzen. Die Betriebs-GmbH wird von dem/der Projekt- InitiatorIn weiters ermächtigt, Informationen insbesondere durch Newsletter aber auch auf an- dere Weise an Projekt-AkteurInnen, Projekt-ExpertInnen, Projekt-SpenderInnen, Spender- gruppen-AnlegerInnen und Verdopplergruppen-AnlegerInnen sowie an andere BenutzerInnen der Crowdfunding-Plattform oder potenzielle BenutzerInnen derselben zu versenden. Eine Verpflichtung das Projekt zu bewerben besteht allerdings für die Betriebs-GmbH nicht. Die Projektdokumentation wird von der Betriebs-GmbH für die Dauer von zumindest ein Jahr auf der Crowdf...
Zustimmungen. Dieser Vertrag bedarf der Zustimmung der Gesellschafterversammlung der LT GmbH und der Hauptversammlung der Lloyd. Xxxxx verpflichtet sich, der LT GmbH unmittelbar nach Fassung des Zustimmungsbeschlusses der Hauptversammlung der Lloyd, der LT GmbH eine beglaubigte Abschrift des notariell beurkundeten Hauptversammlungsbeschlusses auszuhändigen.
Zustimmungen. Dieser Vertrag bedarf der Zustimmung der Gesellschafterversammlung der SPSW und der Hauptversammlung der Lloyd. Xxxxx verpflichtet sich, der SPSW unmittelbar nach Fassung des Zustimmungsbeschlusses der Hauptversammlung der Lloyd, der SPSW eine beglaubigte Abschrift des notariell beurkundeten Hauptversammlungsbeschlusses auszuhändigen.
Zustimmungen. Die Personalunterlagen der Bewerberin / des Bewerbers liegen als Anlage bei. Die Personalratszustimmung zur Beschäftigung liegt bei. wird von der Schule nachgereicht (Ohne Zustimmung kann kein Vertrag erstellt werden.). Die Personalratszustimmung zur Stufenzuordnung wird von der Schule nachgereicht.
Zustimmungen. (37) Die Parteien bestätigen, dass die zustimmende Beschlussfassung des Vor- stands des Vereins Spitex Viamala und des Stiftungsrates der Stiftung Spital Thusis stattgefunden haben. Das Beschlussprotokoll der obersten Leitungs- oder Verwaltungsorgane der beteiligten Rechtseinheiten über den Abschluss des Übertragungsvertrags liegt diesem Vertrag im Anhang V bei.
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  • Schlüssel Dem / den Mieter/n sind am Anreisetag nach Vorlage der Buchungsbestätigung die Schlüssel für das Mietobjekt auszuhändigen. Bei Verlust eines Schlüssels ist dies umgehend zu melden. Die Kosten für die notwendige Auswechslung des Schließsystems sind vom Mieter zu übernehmen.

  • Sprachen Die Envivas kommuniziert mit Ihnen in deutscher Sprache.

  • Einwilligung Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

  • Fremdleistungen 3.1. Der Designer ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Designer hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

  • Pkw Pkw sind als Personenkraftwagen zugelassene Kraftfahrzeuge, mit Ausnahme von Mietwagen, Taxen und Selbstfahrervermietfahrzeugen.

  • Preisänderung (1) Im Falle der Veränderung / Neueinführung von gesetzlichen Steuern, Abgaben, Versicherungsprämien, Kfz-Betriebskosten, Lohnkosten und Lohnnebenkosten, insbesondere durch den Abschluss neuer Lohn-, Mantel- oder sonstiger Tarifverträge, die zu einer Erhöhung der Kosten der vereinbarten Leistung führen, ist das Unternehmen berechtigt, das Entgelt um den Betrag in gleicher Weise zu verändern, um den sich durch die Veränderung der Lohnkosten, Lohnnebenkosten und sonstigen o. g. Kosten der Stundenverrechnungssatz für die Ausführung des Auftrages geändert hat, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Steuern und Abgaben. Bei der Preiserhöhung ist anzugeben, welche Kostenfaktoren in welchem Umfang gestiegen sind und welche Bedeutung diese Kostensteigerung für die Kostenkalkulation hat. Kostenerhöhungen bei einzelnen Kostenbestandteilen, können nur soweit weitergegeben werden, wie sie nicht durch Preissenkungen bei anderen Kostenbestandteilen aufgewogen werden. Die Preiserhöhung tritt zum Beginn des Monats in Kraft, wenn sie dem Auftraggeber bis zum dritten Werktag des vorausgegangenen Monats unter Offenlegung der Kostenkalkulation und Nachweis der geänderten Kostenfaktoren, bekannt gegeben wurde.

  • Teilnahmeberechtigung Teilnahmeberechtigt zur Nutzung des UnionDepots im Online-Banking sind ausschließlich natürliche Personen, die Steuerinländer (das heißt uneingeschränkt steuerpflichtig) und nicht Staatsbürger der USA oder eines Embargolandes sind und ihren Wohnsitz in einem Staat haben, in dem die SEPA-Regelungen zum Europäischen Zahlungsverkehrsraum gelten. Für in den USA ansässige Anleger sind Transaktionen ausgeschlossen. Der Anle- ger ist verpflichtet, sofern er nicht deutscher Staatsangehöriger ist, sich anhand des Verkaufsprospekts des jeweiligen Fonds über etwaige Vertriebsbeschränkungen in seinem Heimatland zu informieren.

  • Vertragsdurchführung Für die Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung, der Ände- rung und Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden, insbe- sondere zur vertragsgemäßen Erbringung der Dienste, der Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen oder Fehlern im Netz und an Telekommunikationsanlagen und der Bearbeitung von Kundenbeschwerden, erhebt und verwendet die Gesellschaft in dem hierfür erforderlichen Umfang Bestandsdaten der Kunden, insbesondere Anrede, Namen, Nachnamen, Adresse, Ge- burtsdatum, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Daten über die jeweili- ge Zahlungsabwicklung (z.B. Bankverbindung, Kreditkartendaten oder Rechnungsadresse), Informationen zu Zahlungsrückständen, Mahnun- gen, den vom Kunden bestellten Diensten, Reklamationen des Kunden, zu den technischen Merkmalen des jeweiligen Anschlusses an das BKN der Gesellschaft, der Art der genutzten Endgeräte sowie Umsatzdaten und sonstige Merkmale, die für die Auswahl bzw. Anwendung von Spezi- altarifen oder Sonderangeboten maßgeblich sind.

  • Brandschutz F.1 Der Brandschutz im Gebäude ist ein wichtiges Erfordernis. Der Mieter ist verpflichtet, sich nach seinem Einzug über die Brandschutzvorkeh- rungen, Fluchtwege und Alarmierungsmöglichkeiten zu informieren und sich so zu verhalten, dass Bränden vorgebeugt wird. Einzelheiten können den entsprechenden Aushängen und Hinweisen entnommen werden.

  • Stimmrechte Mit den Anteilscheinen sind keine Stimmrechte verbunden.