Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.
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Samples: Endgültige Bedingungen, Endgültige Bedingungen, Endgültige Bedingungen
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält)Produktgebühr, die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. 9(d)(ii). • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.. Call-Option der Emittentin Die Emittentin kann beschließen, diese Serie der ETC-Wertpapiere vorzeitig zu tilgen. Dies muss den Wertpapierinhabern unter Einhaltung einer Frist von mindestens 60 Kalendertagen mitgeteilt werden. Beschränktes Rückgriffsrecht Die Rechte der Wertpapierinhaber sind in Bezug auf den Rückgriff auf das jeweilige besicherte Vermögen beschränkt. Jegliche Erlöse aus dem besicherten Vermögen werden in zuvor festgelegter Reihenfolge verteilt. Infolge dieser Bestimmungen erhalten die Wertpapierinhaber gegebenenfalls nicht den vollständigen in Bezug auf ein ETC- Wertpapier zu zahlenden Endfälligkeitstilgungsbetrag oder vorzeitigen Tilgungsbetrag. Quellensteuer Alle Zahlungen in Bezug auf die ETC-Wertpapiere erfolgen unter Einbehaltung oder Abzug von Steuern oder unter Berücksichtigung jeglicher Steuern. Werden auf Zahlungen im Zusammenhang mit ETC-Wertpapieren Steuern erhoben oder erfolgt diesbezüglich eine sonstige Einbehaltung bzw. ein sonstiger Abzug von Steuern, unterliegen die Inhaber von ETC-Wertpapieren dieser Steuer oder diesem Abzug und haben keinen Anspruch auf den Erhalt von Beträgen für einen entsprechenden Ausgleich dieser Steuern bzw. Abzüge. Es kommt infolge einer solchen Einbehaltung bzw. eines solchen Abzugs nicht zu einem Ausfallereignis. Anwendbares Recht ETC-Wertpapiere in Form von Inhaberpapieren unterliegen englischem Recht. Die Sicherungsurkunde in Bezug auf diese Serie von ETC-Wertpapieren unterliegt englischem Recht. C.1.4 Rangfolge der ETC-Wertpapiere in der Kapitalstruktur der Emittentin im Insolvenzfall Die ETC-Wertpapiere sind besichert, beschränkte Rückgriffsrecht-Verpflichtungen der Emittentin und die ETC- Wertpapiere einer Serie haben untereinander den gleichen Rang. Die diesbezüglichen Verpflichtungen der Emittentin sind über das zugrunde liegende Metall für die Serie und über die Rechte der Emittentin im Rahmen der
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Samples: Endgültige Bedingungen, Endgültige Bedingungen, Endgültige Bedingungen
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält)Produktgebühr, die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.
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Samples: Endgültige Bedingungen, Endgültige Bedingungen, Endgültige Bedingungen
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung. Call-Option der Emittentin Die Emittentin kann beschließen, diese Serie der ETC-Wertpapiere vorzeitig zu tilgen. Dies muss den Wertpapierinhabern unter Einhaltung einer Frist von mindestens 60 Kalendertagen mitgeteilt werden. Kündigungsrecht des Programmkontrahenten Im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren kann der Programmkontrahent die Ausgleichsvereinbarung in Bezug auf die entsprechende Serie von ETC-Wertpapieren unter Einhaltung einer Frist von mindestens 60 Kalendertagen kündigen. Die Kündigung der Ausgleichsvereinbarung hat eine vorzeitige Tilgung der entsprechenden ETC-Wertpapiere zur Folge. Beschränktes Rückgriffsrecht Die Rechte der Wertpapierinhaber sind in Bezug auf den Rückgriff auf das jeweilige besicherte Vermögen beschränkt. Jegliche Erlöse aus dem besicherten Vermögen werden in zuvor festgelegter Reihenfolge verteilt. Infolge dieser Bestimmungen erhalten die Wertpapierinhaber gegebenenfalls nicht den vollständigen in Bezug auf ein ETC- Wertpapier zu zahlenden Endfälligkeitstilgungsbetrag oder vorzeitigen Tilgungsbetrag. Quellensteuer Alle Zahlungen in Bezug auf die ETC-Wertpapiere erfolgen unter Einbehaltung oder Abzug von Steuern oder unter Berücksichtigung jeglicher Steuern. Werden auf Zahlungen im Zusammenhang mit ETC-Wertpapieren Steuern erhoben oder erfolgt diesbezüglich eine sonstige Einbehaltung bzw. ein sonstiger Abzug von Steuern, unterliegen die Inhaber von ETC-Wertpapieren dieser Steuer oder diesem Abzug und haben keinen Anspruch auf den Erhalt von Beträgen für einen entsprechenden Ausgleich dieser Steuern bzw. Abzüge. Es kommt infolge einer solchen Einbehaltung bzw. eines solchen Abzugs nicht zu einem Ausfallereignis. Anwendbares Recht ETC-Wertpapiere in Form von Inhaberpapieren unterliegen englischem Recht. Unverbriefte registrierte ETC- Wertpapiere unterliegen dem Recht von Jersey. Die Sicherungsurkunde in Bezug auf diese Serie von ETC- Wertpapieren unterliegt englischem Recht. C.1.4 Rangfolge der ETC-Wertpapiere in der Kapitalstruktur der Emittentin im Insolvenzfall Die ETC-Wertpapiere sind besichert, beschränkte Rückgriffsrecht-Verpflichtungen der Emittentin und die ETC- Wertpapiere einer Serie haben untereinander den gleichen Rang. Die diesbezüglichen Verpflichtungen der Emittentin sind über das zugrunde liegende Metall für die Serie und über die Rechte der Emittentin im Rahmen der Hauptvereinbarungen, die sie für diese Serie abgeschlossen hat, gesichert. Dieses Wertpapier wird durchsetzbar, falls die Zahlung des Tilgungsbetrags bei Fälligkeit nicht geleistet wird oder falls die Emittentin zahlungsunfähig wird.
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Samples: Endgültige Bedingungen, Endgültige Bedingungen, Endgültige Bedingungen
Gebühren. 49
(1) Für die Erteilung beglaubigter Auszüge aus den vor dem 1. Januar 1876 geführten Kirchenbüchern (vergl. § 73 des Reichsgesetzes über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung vom 6. Februar 1875, Reichs-Gesetzbl. S. 23) gilt der Gebührentarif zu diesem Reichsgesetz entspre- chend. Auf Erhebungen aus den Kirchenbüchern, zu denen eine amtliche Verpflichtung nicht besteht, insbesondere auf die Herstellung von Stammbäumen, findet diese Vorschrift keine Anwendung.
(2) Die ETCvor dem 1. Januar 1876 geführten Kirchenbücher sind auf Verlangen zur Einsicht vorzulegen. Soweit nicht durch Verordnung etwas anderes bestimmt wird, ist der genannte Tarif auch für die Vor- legungsgebühr maßgebend.
(3) Nähere Bestimmungen, insbesondere über die diese Kirchenbücher betreffenden Verpflichtungen gegenüber bürgerlichen Behörden, bleiben der Verordnung vorbehalten.
(1) Die Ansprüche der Geistlichen oder kirchlichen Beamten und der kirchlichen Körperschaften oder Stiftungen auf die in § 49 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 oder durch kirchliche Satzung festgesetzten Ge- bühren für einzelne von den Beteiligten gewünschte Amtshandlungen der Kirchendiener und für die Benützung kirchlichen Eigentums oder kirchlicher Einrichtungen werden nach den gesetzlichen Vor- schriften über öffentlich-Wertpapiere unterliegen rechtliche Ansprüche geltend gemacht und vollstreckt. Nach denselben ge- setzlichen Vorschriften werden Ansprüche auf herkömmliche Leistungen der Kirchengenossen für den Dienst der Mesner oder andere kirchliche Zwecke geltend gemacht und vollstreckt. Gebühren, die dem bürgerlichen Recht unterstehen, sind von dieser Vorschrift ausgenommen; ob Gebühren öffentlich- rechtlich sind, bestimmt sich nach dem Grund der gebührenpflichtigen Leistung.
(2) Kirchliche Gebührensatzungen bedürfen der staatlichen Genehmigung, wenn sie für Personen, die der beteiligten Kirche nicht angehören, jedoch nach dem öffentlichen Recht die Teilnahme an einer Produktgebühr (die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch kirchlichen Einrichtung oder eine Währungsabsicherungsgebühr enthältDienstleistung eines Kirchendieners beanspruchen können vergl. Ziffer III Nr. 1 und IV der K. Verordnung vom 12. September 1818, Reg.Bl. S. 497), höhere Gebühren vorsehen als für die täglich aufläuftKirchengenossen. Die aufgelaufene Produktgebühr Genehmigung wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie ortskirchliche Satzungen von dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not foundOberamt erteilt.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.
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Samples: Staatsvertrag Zur Grenzänderung, Staatsvertrag Zur Grenzänderung
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr Es gilt das aktuelle individuelle Angebot der MAO in seiner jeweils letzten Version (Datum). In den Preisen ist die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch Energieversorgung nicht enthalten. Der Stromverbrauch wird durch ein Energieberechnungssystem protokolliert und weiterberechnet. Der Wasserverbrauch wird durch Zählerablesungen ermittelt und zu den jeweils gültigen Tarifen (einschl. Abwassergebühr) in Rechnung gestellt, unter dem Vorbehalt, dass bei nachträglichen Tarifänderungen eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuftKorrektur erfolgen kann. Bei kleineren Veranstaltungen kann eine Pauschalisierung vereinbart werden. Die aufgelaufene Produktgebühr MAO führt nach der Veranstaltung eine Reinigung aller benutzten und verschmutzten Anlagen zu Las- ten des Veranstalters durch. Hierzu gehören auch die Berechnung aller anfallenden Müllgebühren, insbe- sondere Sondermüll sowie Küchenabfälle. Die Entfernung unbefugt angebrachter Aufkleber und Plakate wird durch eine tägliche Minderung dem Veranstalter/Mieter in Rechnung gestellt. Die Zählerablesung von Wasser bzw. die entsprechende Mengenmessung der Energieversorgung müs- sen gemeinsam vom Beauftragten der MAO und des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahltVeranstalters/Mieters durchgeführt werden. Der Be- auftragte des Veranstalters/-Mieters hat die abgelesenen bzw. aufgezeichneten Daten zu unterzeichnen. Ist bei den Ablesungen kein Vertreter des Veranstalters zugegen, wodurch diese Minderung gelten die Feststellungen der MAO als Belastung Grundlage für die Inhaber Berechnung. Bei Kart- sowie Supermotoveranstaltungen wird bei der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten Einfahrt in das Fahrerlager eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist Gebühr von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet 15,- € pro Fahrzeug (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu Wohnanhänger) erhoben. Neben der Anerkennung dieser Bedingungen ist eine für die Absicherung der Einfahrten zur Motorsport Arena Oschersleben verantwortliche Person namentlich zu benennen. Diese Person muss vor Veranstal- tungsbeginn vor Ort sein! Andernfalls kann kein Einlass für Teilnehmer und Begleitpersonen erfolgen. Ohne die Anerkennung dieser Regelungen und der Bestätigung der Auflagen hat die MAO das Recht, die Veranstaltung zu sperren, ohne dass der Veranstalter/Mieter Schadenersatzansprüche stellen kann. Sämtliche anfallende GEMA-, GEZ- sowie Genehmigungs-Gebühren gehen zu Lasten des Veranstalters, welcher auch verpflichtet seinist seine meldepflichtigen Veranstaltungspunkte bei den entsprechenden Stellen anzumelden. Eine Kopie der entsprechenden Genehmigungen ist der Betriebsleitung der MAO vor Veran- staltungsbeginn zu überreichen. Neben der in drei Abschnitte teilbaren Rennstrecke (Strecke A, B, C) (unabhängig davonwerden folgende Einrichtungen angebo- ten: - Die Funktionsräume im Start- und Zielhaus - Boxengebäude - Fahrerlager - Industrielager - Kartbahn - Medical-Center - Abnahmeanlage - Veranstalterbüro an der Kartbahn - Presse-Center - Parkplätze - Offroad-Park Gröningen - Flughafen Magdeburg - VIP-Loungen - FahrSicherheitsZentrum - Campingplatz - Zeitnahme Bedingt durch Großveranstaltungen oder aus sonstigen Gründen kann unter Umständen eine Inanspruch- nahme der vorgenannten Einrichtungen nicht gewährleistet werden. Für diesen Fall besteht kein Anspruch auf Mietnachlass. Es bedarf in jedem Falle einer schriftlichen Bestätigung der MAO, ob und inwieweit auf die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung erwähnten Einrichtungen bei der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilunggeplanten Veranstaltung zurückgegriffen werden kann.
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Samples: Mietbedingungen
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr Vergütung der Rechtsanwälte Kotz GbR richtet sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (die RVG) in der jeweils gültigen Fassung, sofern nicht im Falle Einzelfall eine abweichende Vereinbarung (Beratungsvertrag, Vergütungsvereinbarung) getroffen wird. Ein nach dem Grad des Erfolges oder nur im Erfolgsfall zu zahlendes Honorar ist stets ausgeschlossen. Werden in außergerichtlichen Angelegenheiten niedrigere Gebühren als im RVG vorgesehen vereinbart, ist die Vereinbarung nur verbindlich, wenn sie in Schriftform (z.B. Brief) oder Textform (z.B. E-Mail, Fax) geschlossen worden ist. Wird nach dem RVG abgerechnet, richtet sich die Abrechnung nach dem Gegenstandswert des Mandats, es sei denn, es handelt sich um ein Mandat, bei dem die Abrechnung nicht nach dem Gegenstandswert erfolgt, wie in Strafsachen oder bestimmten sozialrechtlichen Angelegenheiten. Trifft das RVG keine Regelung oder überlässt es die Abrechnung der Vereinbarung der Parteien, so wird nach dem Gegenstandswert abgerechnet. Ohne Gebührenvereinbarung gilt bei Verbrauchern als Mandanten bei Erstberatungen eine Höchstgrenze von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch 226,10 Euro brutto (190,00 Euro netto) für ein erstes Beratungsgespräch und eine Währungsabsicherungsgebühr enthält)Höchstgrenze von 290,00 Euro brutto (250,00 Euro netto) für eine reguläre Beratung oder die Ausarbeitung eines schriftlichen Gutachtens zzgl. unter Umständen anfallender Kopie- und Portokosten. In der Regel bewegen sich die meisten Erstberatungen in einem Gebührenrahmen zwischen 35,00 € bis 226,10 € brutto. Sollten Sie uns in derselben Angelegenheit mit der weitergehenden Rechtsverfolgung beauftragen, wird die täglich aufläuftErstberatungsgebühr auf die weiteren Gebühren angerechnet. Sofern nicht anders vereinbart, haben die Rechtsanwälte Kotz GbR neben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz der Auslagen und der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahltRechtsanwälte Kotz GbR sind berechtigt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiertangemessene Vorschüsse zu verlangen (vgl. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung§ 9 RVG). Zahlungen Das gilt auch, wenn Kostenerstattungsansprüche gegen Dritte bestehen. Alle Honorarforderungen werden mit dem in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse Rechnung ausgewiesenen Zahlungsdatum fällig und sind unverzüglich zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein. Schecks werden nur unter Berechnung aller Einziehungsspesen angenommen und gelten nur dann als Erfüllung des Zahlungsanspruches, wenn der Betrag eingelöst wird und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not foundden Rechtsanwälte Kotz GbR uneingeschränkt zur Verfügung steht.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.
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Samples: Online Mandate Terms and Conditions
Gebühren. Die ETCEtwaige Gebühren und Beiträge sowie Steuern, Zölle und Abgaben, die aufgrund des Mietvertrages, der Innehabung oder des Gebrauchs des Mietobjektes erhoben werden, trägt der Mieter. Bei Haustürgeschäften und ähnlichen Verträgen über bewegliche Sachen und Dienstleistungen, die für den persönlichen oder familiären Gebrauch des Kunden bestimmt sind, steht dem Kunden gemäss den Bestimmungen von Art. 40a ff. OR ein gesetzli- ches Widerrufsrecht zu. § 16 (letzter Absatz) bleibt vorbehalten. Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich und hat sicherzustellen, dass der Abfallerzeuger oder die Anfahrtsstelle/Ladestelle alle erforderlichen Papiere gemäss Anhang VII der EG-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die im Falle Verbringung von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthältAbfällen in der jeweils gültigen Fassung ausstellt, vor jedem Beginn des Transportes übergeben und diese vollständig ausgefüllt bei jedem Trans- port mitgeführt werden. Der Vertragspartner hält Xxxxxxx diesbezüglich auf erstes Verlangen und unabhängig eines allfälligen Verschuldens seitens des Vertragspartners vollumfänglich schad- und klaglos. Eine Bestellung von Loacker bei Lieferanten (insbesondere Bestellungen von betriebsnotwendigen Gütern; keine Materialliefe- ranten), die täglich aufläuftüber den Zentraleinkauf oder direkt von Loacker erfolgt, ist nur verbindlich, wenn diese eine Bestellnummer sowie die Kostenstelle von Loacker enthält. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahltRechnungen ohne Bestellnummer und Kostenstelle von Loacker werden von Loacker nicht akzeptiert. Allenfalls vom Lieferanten an Loacker gewährte Zahlungsziele und Skontofristen, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber werden ab Wareneingang und nicht ab Rech- nungsdatum berechnet. Erfüllungsort ist der ETC-Wertpapiere fungiertSitz der jeweiligen Loacker Gesellschaft resp. Die Emittentin zahlt die Produktgebührderen Zweigniederlassung, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mites sei denn, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt ausdrücklich ein anderer Erfüllungsort schriftlich vereinbart wurde. • Loacker ist berechtigt, sich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen. Loacker bearbeitet Personendaten wie Name und Kontaktdaten des Kunden, soweit dies für den Zweck der Erfüllung des Vertra- ges erforderlich ist. Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird Kunde informiert seine Mitarbeiter und Hilfspersonen sowie weitere Dritte, deren Daten er an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlichtLoacker übermittelt, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern über die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist Bearbeitung ihrer Personendaten durch Xxxxxxx im Zusammenhang mit einer diesem Vertrag, so dass Loacker ihren Informationspflichten nach anwendbarem Datenschutzrecht entspricht. Wenn Loacker dem Kunden Gegenstände liefert oder abholt, können die Daten des Kunden an ein beauftragtes Transportunter- nehmen weitergegeben werden, soweit diese zur Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. Abholung benötigt werden. Loacker kann Personendaten auch an Dienstleister im In- und Ausland weitergeben, wobei sich diese Dienstleister in Ländern befinden können, die nicht über das gleiche Datenschutzniveau wie die Schweiz, die EU oder die EEA verfügen. Loacker ergreift diesfalls hinreichende Massnahmen zum Schutz der Personendaten. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Xxxxxxx sich vorbehält, Verträge mit Xxxxxx nur nach positiver Bonitätsprüfung einzugehen bzw. im Falle eines negativen Ergebnisses einer Bonitätsprüfung Verträge nur nach Erhalt einer Anzahlung einzugehen. Zu diesem Zweck behält sich Xxxxxxx das Recht vor bei Aufträgen mit Vorleistung von Loacker eine Beurteilung des Kreditrisikos des Kunden einzuholen. Dazu werden die Personendaten, die zu der Bonitätsprüfung nötig sind, wie Name, Adresse und Informationen über die Vermögensverhältnisse, an externe Wirtschaftsauskunfteien übertragen. Die Erhebung, Speicherung und Weitergabe erfolgt mithin zum Zwecke der Bonitätsprüfung zur Vermeidung eines Zahlungsausfalles. Stellt eine betroffene Person eine datenschutzrechtliche Anfrage an den Kunden (beispielsweise einen Antrag auf Zugang zu ihren personenbezogenen Daten), die sich auf Personendaten bezieht, für deren Bearbeitung Loacker die Verantwortung trägt, leitet der Kunde Loacker diese Anfrage unverzüglich weiter. Der Kunde wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet seinLoacker auch über datenschutzrechtliche Anfragen von Behörden informieren, sofern ihm dies erlaubt ist, und wird Loacker Begleitdokumentation (sofern vorhanden) zur Beantwortung solcher Anfragen von betroffenen Personen oder Behörden zukommen lassen und Loacker bei der Beantwortung in verhältnis- mässiger Weise unterstützen. Weitere Informationen zum Umgang mit Personendaten durch Loacker und zu den Betroffenenrechten finden sich in der Daten- schutzerklärung von Loacker unter xxxxx://xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx/. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Loacker und den Kunden resp. Loacker und den Lieferanten unterstehen materiellem Schweizerischem Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz der jeweiligen Loacker-Gesellschaft, mit folgenden Ausnahmen: (unabhängig davoni) Bei Geschäftsbezie- hungen mit Eggenberger Recycling AG resp. Eggenberger Recycling AG, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig 9494 Schaan (LI), Zweigniederlassung Buchs SG (Schweiz) ist oder nichtder ausschliessliche Gerichtsstand Buchs (St. Gallen); (ii) bei Geschäftsbeziehungen mit Loacker Swiss Recycling AG ist der ausschliessliche Gerichtsstand Dübendorf (Zürich). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält Es steht Loacker jedoch frei, auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilungdas zuständige Gericht am Sitz bzw. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, Wohn- sitz des Kunden resp. Lieferanten anzurufen. Die vorstehende Rechtswahl und der Treuhänder wird von Gerichtsstand gelten nicht, wenn und soweit der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.Kunde nach den anwendbaren Gesetzen
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gebühren. 14.1. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (die Gebühren für Ihre Kontonutzung hängen davon ab, ob Sie das Skrill Konto für private oder kommerzielle Zwecke nutzen.
14.2. Die Gebühren für Transaktionen können auf unserer Webseite im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält)Bereich „Gebühren“ eingesehen werden. Zusätzliche Gebühren fallen für solche Skrill Konten an, die täglich aufläuftfür gewerbliche Zwecke gemäß 4.7 dieser Geschäftsbedingugnen genutzt werden. Drucken Sie sich die Information in Sektion „Gebühren“ zusammen mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus oder laden Sie diese herunter und bewahren Sie sie auf. Um Klarheit zu schaffen: die Sektion „Gebühren“ ist ein Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch Gebühren können sich gemäß §18 ändern. Unter bestimmten Umständen können Gebühren gemäß §§8.3, 8.9, 11.6, 12.6 und 12.7 anfallen.
14.3. Ihre Transaktionen können Währungsumrechnungen unterliegen. Wenn Sie eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahltZahlung von Ihrem Skrill Konto auf ein Skrill Konto tätigen und die Konten in unterschiedlichen Währungen benannt sind, wodurch diese Minderung als Belastung werden Sie aufgefordert, die Zahlung wahlweise in der Währung Ihres eigenen Skrill Xxxxxx oder in einer anderen Währung vorzunehmen. Wenn Sie sich für die Inhaber Währung Ihres eigenen Skrill Xxxxxx entscheiden, zahlt der ETC-Wertpapiere fungiertEmpfänger die Gebühr für die Währungsumrechnung in die Währung seines Skrill Xxxxxx. Wenn Sie sich für die Währung des Skrill Xxxxxx vom Empfänger entscheiden, zahlen Sie die Gebühr für die Währungsumrechnung der Zahlung. Wenn Sie eine Währung wählen, die weder die Währung Ihres eigenen Skrill Xxxxxx noch die Währung des Skrill Xxxxxx vom Empfänger darstellt, werden Sie die Gebühr für die Umrechnung in die Zahlungswährung tragen und der Empfänger wird die Gebühr für die Umrechnung der Zahlungswährung in die Währung seines Skrill Xxxxxx zahlen.
14.4. Für jede Währungsumrechnung verwenden wir unseren aktuellen Großhandelswechselkurs, der auf unserer Website unter „Gebühren bei Währungsumrechnungen“ in Sektion „Gebühren“ zu finden ist. Die Emittentin zahlt Wechselkurse werden den ganzen Tag über regelmäßig aktualisiert. Änderungen können jederzeit und ohne Vorankündigung angewendet werden. Weiterhin werden wir eine Umrechnungsgebühr berechnen, die Produktgebührebenfalls unter dem Abschnitt Gebühren auf der Website aufgeführt ist und zusätzlich zu der Bearbeitungsgebühr prozentual fällig wird.
14.5. Unsere Gebühren verstehen sich entweder als Prozentsatz der Transaktion oder als Festbetrag in EUR. Sollte ein Festbetrag in einer anderen Währung als EUR angezeigt werden, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle so dient dies lediglich zu Informationszwecken. Sollten Gebühren von einem Guthaben oder einer Barzahlung). Zahlungen benannten Transaktion in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständeneiner anderen Währung abgezogen werden, wird der Betrag für die EUR Gebühr auf der Grundlage eines zum aktuellen Zeitpunkt gültigen Großhandelswechselkurses umgerechnet und dann abgezogen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie aktuellen Wechselkurse sind auf unserer Website unter „Gebühren bei Währungsumrechnungen“ in Sektion „Gebühren“ zu finden. Wir werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug keine Umrechnungsgebühr auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche Währungsumrechnung von Gebühren anwenden.
14.6. Gebühren, die zu Ihren Lasten gehen, werden vom Guthaben Ihres Skrill Xxxxxx abgezogen und Sie autorisieren uns hiermit, dies zu tun. Transaktionsgebühren werden bei Ausführung der Transaktion berechnet. Wenn Ihr Skrill Kontoguthaben nicht ausreicht, um die Gebühren zu decken, können wir die Ausführung der Zahlung verweigern. Sollten Stornierungs- oder aufsichtsrechtliche Änderungen einRückbuchungsgebühren auftreten, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilungwerden diese ebenfalls von Ihrem Konto abgezogen.
14.7. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit Wenn der Abzug von Gebühren zu einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendetnegativen Skrill Kontostand führt, müssen Sie diesen negativen Skrill Kontostand durch Einzahlung ausreichender Geldmittel auf Ihr Skrill Konto ausgleichen. Eine Beschreibung der UmständeUnterlassung dieses Ausgleichs führt zu einer Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Rückzahlung eines negativen Skrill Kontostands wird ohne Mitteilung sofort zahlbar, wir behalten uns jedoch jederzeit das Recht vor, Sie per Zahlungserinnerung dazu aufzufordern, Geldmittel einzuzahlen, oder andere Maßnahmen zur Beitreibung von Außenständen zu ergreifen, darunter unter denen anderem die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kannBeauftragung eines Inkassobüros oder eines Rechtsanwalts oder die Verfolgung einer Klage vor Gericht. Wir behalten uns das Recht vor, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die BestimmungsstelleIhnen solche Kosten in Rechnung zu stellen, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren uns in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist den Bemühungen zum Eintreiben von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt Außenständen oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende MitteilungVollstreckung entstanden sind.
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Samples: Skrill Terms and Conditions
Gebühren. 10.1. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (Gebühren für die Nutzung der Vertragsprodukte werden beim Bestellvorgang im Falle Einzelnen und abhängig von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthältder getroffenen Auswahl des Lizenznehmers ausgewiesen. Sämtliche angegebenen und vereinbarten Preise sind in Euro und verstehen sich netto zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
10.2. Die zu zahlenden Gebühren werden, soweit nicht anders angegeben, grundsätzlich mit Leistungserbringung des Lizenzgebers, und bei fortdauernder Leistungserbringung mit erstmaliger Zurverfügungstellung der Vertragsprodukte (beispielsweise der Überlassung der Software ScanAdhoc), sofort fällig. Sofern eine monatliche Gebühr vereinbart ist, wird diese monatlich im Voraus fällig.
10.3. Der Lizenznehmer ist, sofern er nicht Abrechnungskunde des Lizenzgebers auf Basis eines gesonderten Abrechnungsvertrages ist, verpflichtet, am SEPA-Lastschriftverfahren teilzunehmen, um die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung vereinbarten monatlichen Gebühren für die Inhaber Nutzung der ETC-Wertpapiere fungiertVertragsprodukte bei Fälligkeit zu beglei- chen. Die Emittentin zahlt Er ist verpflichtet, dem Lizenzgeber bei Vertragsschluss ein Lastschriftmandat zu erteilen und dieses während der Vertragsdauer aufrecht zu halten. Bei Zahlung per Lastschrift informiert der Lizenzgeber den Lizenznehmer über die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert Belastung (anstelle Betrag und Fälligkeit) mit einer BarzahlungAnkündigungs- frist von einem Tag (Pre Notification). Zahlungen Fällt das Fälligkeitsdatum auf einen Nicht-Bankarbeitstag, erfolgt die Belastung am nächsten Bankarbeitstag.
10.4. Besteht aktuell oder in dieser Form erfolgen in regelmäßigen Zukunft zwischen den Vertragsparteien eine Abrechnungs- und Factoringvereinbarung (üblicherweise monatlichenAFV) Abständenoder ein vergleichbares Rechts- geschäft, ist der Lizenzgeber berechtigt, die Gebühren für die Nutzung der Vertragsprodukte im Rahmen dieses Factoringvertrags bzw. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug vergleichba- ren Rechtsgeschäfts/Vertrags zu berechnen/verrechnen. Gleiches gilt für die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, die auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen einGebühr erhoben wird.
10.5. Nutzt der Lizenznehmer die Vertragsprodukte über den vereinbarten Umfang hinaus, und die Emittentin veröffentlicht so hat der Lizenzgeber Anspruch auf eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstellegesonderte Vergü- tung, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), auf der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum Grundlage der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, tatsächlichen Nutzung und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung aktuellen Preisgestaltung des Lizenzgebers berechnet und bestimmt wird.
10.6. In allen Fällen, in denen der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist Lizenznehmer mit Zahlungen im Zusammenhang mit Ansprüchen aus diesem Vertrag in Verzug gerät und dem Lizenzneh- mer erfolglos eine Nachfrist gesetzt wurde, ist der Lizenzgeber berechtigt, seine Leistungen einzustellen, ohne dass es einer Lieferung von Metall durch weiteren Fristsetzung bedarf.
10.7. Eine Aufrechnung oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes wegen seitens des Lizenzgebers nicht anerkannter oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzwnicht rechts- kräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
10.8. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig Der Internetzugang ist oder nicht)nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs Für den Zugriff auf das Internet sowie für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, Anschaffung und den Zustand der eigenen Hard- und Software ist der Lizenznehmer selbst verantwortlich. Die Kosten für die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesenNutzung des Internets, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigtbei der Nutzung der Vertragsprodukte entstehen, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen trägt der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende MitteilungLizenznehmer ebenfalls selbst.
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Samples: Nutzungsbedingungen
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist Landestierärztekammer erhebt im Zusammenhang mit einer Lieferung der Ausbildung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer Tiermedizinischen Fachangestellten Gebühren nach dem Gebührenverzeichnis, Anlage zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet Gebührenordnung LTK BW. Vom Ausbilder sind zu tragen: Ausbilder haben den Auszubildenden kostenlos die Ausbildungsmittel, insbesondere Werkzeuge und Werkstoffe zur Verfügung zu stellen, die zur Berufsausübung und zum Ablegen von Zwischen- und Abschlussprüfungen erforderlich sind (bzw§ 14 Abs. 1 Nr. 3 BBiG) Gebühren für die Ausbildung Folgende Gebühren fallen an: • Zu Beginn der Ausbildung für die Prüfung und Eintragung des Ausbildungsvertrags (§ 14 Abs. Nr. 1 BBiG) • Vor der Zwischenprüfung (Nach § 48 Abs. I iVm § 37 Abs. IV BBiG ist diese für Auszubildende gebührenfrei, dies bezieht sich auf alle Vorgänge im Zusammenhang mit der Zwischenprüfung. • Vor der Abschlussprüfung (Nach § 37 Abs. IV BBiG ist dies für Auszubildende gebührenfrei, dies bezieht sich auf alle Vorgänge im Zusammenhang mit der Abschlussprüfung, auch auf Wiederholungsprüfungen. Dies gilt auch dann, wenn die Abschlussprüfung erst nach Ablauf der Ausbildungszeit, aber in zeitlichem und inhaltlichem Zusammenhang zum beendeten Ausbildungsverhältnis abgelegt wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nichtRn 38 zu § 37 BBiG). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage Bei Abbruch der Ausbildung vor erfolgreicher Abschlussprüfung Gebühren für Verkürzungsanträge sind von der/dem Auszubilden zu tragen. Gebühren für andere Ausnahmeanträge sind vom jeweiligen Antragsteller zu tragen Auszug aus dem Gebührenverzeichnis (Anlage zur GebührenO): Tarifstelle Kostenträger
4.1 Prüfung der Eignung der Ausbildungsstätte und Be- scheidung gem. § 23,I Berufsbildungsgesetz Ausbilder
4.2 Eintrag und Überprüfung von Ausbildungsverträgen §§ 31 ff, Berufsbildungsgesetz ………….. Ausbilder
4.3 Zulassung und Prüfung a) Zwischenprüfung b) Abschlussprüfung ……. c) Wiederholungsprüfung und Prüfung in besonderen Fällen ….. Ausbilder
4.4 Entscheidung über einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung Antrag auf Verkürzung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen BewertungstagenAusbildungszeit …………. Auszubildender
4.5 Endet ein Ausbildungsverhältnis durch einen Ausbilderwechsel oder Abbruch der Ausbildung zur/zum TFA, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesenfällt eine Bearbeitungsgebühr an, die entsprechende Mitteilung vom Ausbilder des beendeten Ausbildungsverhältnisse zu übermittelntragen ist: …. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung Ausbilder
4.6 Entscheidung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.Ausnahmeanträge …. Antragsteller
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Samples: Information Zur Berufsausbildung
Gebühren. 1. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (die Gebühren werden nach den im Falle Preisverzeichnis angegebenen Sätzen berechnet, welches den auf xxx.xxxxxxxxxxxxx.xx und an den KRM Terminals, App und der KRM KDverfügbaren Geschäftsbedingungen beiliegt. Grundlage für die Gebührenberechnung ist die Anzahl der Minuten der Verleihdauer ab dem Zeitpunkt der Ausleihe des Fahrrads bis zum Erhalt der Bestätigung über die Rückgabe des Fahrrads aus dem KRM System.
2. Die Verleihgebühren sind vielfältig und abhängig von währungsgesicherten ETCder Dauer des Fahrradverleihs. Die Gebühr für einen einmaligen Fahrradverleih ist die Summe des Betrags für aufeinanderfolgende Zeitintervalle.
3. Mit Ausnahme der ersten Verleihstunde, in der die ersten 20 Minuten Verleihdauer getrennt werden, wird die Zeit zur Gebührenberechnung in einstündige Perioden unterteilt.
4. Wenn die berechnete Fahrgebühr höher ist als das Guthaben auf dem Prepaid-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält)Konto, hat der Kunde sein Konto innerhalb von 7 Tagen zumindest auf einen Saldo von 0 PLN nachzuladen. Andernfalls behält sich der Betreiber das Recht vor, entsprechende rechtliche Schritte gegen den Kunden zur Einbringung der vertraglichen Forderungen zu ergreifen. Der Betreiber hat das Recht, gesetzliche Verzugszinsen für überfällige Beträge ab dem Fälligkeitsdatum bis zum Zeitpunkt des Zahlungseingangs in voller Höhe zu berechnen.
5. Die Rückerstattung von Verleihgebühren kann nach Beendigung des Vertrags erfolgen. Während der Laufzeit des Vertrags mit dem Betreiber des KRM Systems können die Verleihgebühren (Kontoguthaben) nicht zurückerstattet werden.
6. Werbe- und Treuegutscheine, die täglich aufläuftdurch den Betreiber zweckgebunden sind und auf dem Kundenkonto gutgeschrieben wurden, können nicht zurückerstattet oder bar ausbezahlt werden. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahltMittel aus einer solchen Kontoladung werden gegenüber den vom Kunden geleisteten Einzahlungen vorrangig verwendet. Einzelheiten über die Höhe von Werbegutscheinen, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, ihr Ablaufdatum und der Treuhänder übermittelt Grund ihrer Zuerkennung sind in der auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende MitteilungWebseite verfügbaren Werbeordnung ersichtlich.
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Samples: Nutzungsordnung
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (Für die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch Inanspruchnahme des Unterrichts ist eine Währungsabsicherungsgebühr enthält)Gebühr zu entrichten, die täglich aufläuftzwei Mal pro Unterrichtsjahr vorgeschrieben wird. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung Höhe der Gebühr ist abhängig von Unterrichts- form und Unterrichtseinheit, welche nach pädagogischen Gesichtspunkten sowie nach Maßgabe freier Plätze seitens der Musikschule Wien festgelegt werden. Ermäßigungen sind per Antrag möglich. Die vorübergehende Abhaltung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung Unterrichts in Form von Distance Learning ändert nichts an der Höhe der zu entrichtenden Gebühren. Die Höhe der Gebühren wie auch die Gebührenermäßigungen richten sich nach dem jeweils aktuellen Gemeinderatsbeschluss. Bei Belegung eines instrumentalen oder vokalen Hauptfaches sind alle für die Inhaber musikalische Ausbildung notwendigen Kurse kostenfreie Ergänzungsfächer. Anträge auf Gebührenermäßigung sind zu Beginn jedes Schuljahres bei der ETC-Wertpapiere fungiertKassa der Musikschulen der Stadt Wien, Xxxxxxxxxx 00, 0000 Xxxx zu stellen. Die Emittentin zahlt die ProduktgebührGebührenermäßigung wird für ein Schuljahr gewährt und muss zu Beginn jedes Schuljahres neu beantragt werden. Alle Informationen (Gebührenliste, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichenErmäßigungen, etc.) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • xxx.xxxxxxxxxxxx.xxxx.xx.xx . Die Bestimmungsstelleaktuelle Gebührenliste ist auch als Aushang an den Standorten der Musikschul- leitungen angebracht. Zahlungspflichtig ist primär die Schülerin / der Xxxxxxx, bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern die gesetzliche Vertretung. Für die Zahlung wird eine Rechnung mit den Kontodaten und einem QR-Code durch die Stadt Wien - Rechnungs- und Abgabenwesen zugeschickt. Weiters bietet sich die Möglichkeit einer Einzugsermächtigung. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Mahnspesen sowie Verzugszinsen in Höhe von 9 % p.a. eingehoben. Bei vorzeitiger Auflösung (Beendigung) des Vertrages während des Semesters ist die Gebühr grundsätzlich für das laufende Semester zur Gänze zu bezahlen. Ausgenommen hiervon ist die Kündigung innerhalb des ersten Semesters nach Vertragsabschluss („Probezeit“, siehe Punkt VIII. 2. a.), in diesem Fall wird eine bereits bezahlte Gebühr anteilsmäßig rückerstattet. Bei Aufnahme einer Schülerin / eines Schülers während des Semesters sowie schriftlicher Auflösung wegen wichtiger Gründe (unter Darlegung der Gründe) wird die Gebühr anteilsmäßig (d.h. nach Monaten) berechnet. Verändert sich während des Unterrichtsjahres die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Gruppenunterricht dauerhaft, so dass die Gebührenhöhe berührt wird, so ist ab Beginn des nächsten Unterrichtssemesters die entsprechend angepasste Gebühr zu zahlen. Kann jedoch keine Einigung über die Fortsetzung des Unterrichtsverhältnisses erzielt werden, gilt der Vertrag mit sofortiger Wirkung als beendet. Die Gebührenpflicht einer Schülerin / eines Schülers wird während der Vertragszeit nicht dadurch berührt, dass diese /dieser den Unterricht verspätet oder gar nicht antritt. Bei Entfall von bis zu fünf Unterrichtseinheiten (pro Fach) im Unterrichtsjahr besteht kein Rechtsanspruch auf Ersatz. Entfallene Unterrichtseinheiten auf Grund unterrichtsfreier Zeit (Ferien und gesetzliche Feiertage) sowie aus Gründen, die Emissions- und Zahlstelledie Schülerin / den Xxxxxxx betreffen (z.B. Krankheit der Schülerin / des Schülers), werden hierbei nicht berücksichtigt. Bei einem über fünf Unterrichtseinheiten hinausgehenden Entfall von Unterrichtseinheiten refundieren die Musikschulen der Stadt Wien die Unterrichtsgebühr anteilig ab der sechsten entfallenen Unterrichtseinheit auf schriftlichen Antrag an die jeweilige Schulleitung. Eine anteilige Refundierung der Unterrichtsgebühren ist jedoch nur möglich, wenn die entfallenen Unterrichtseinheiten aus Gründen, die Depotbank bei den Musikschulen der Stadt Wien liegen, nicht nachgeholt werden können. Werden seitens der Musikschulen der Stadt Wien angebotene Ersatzeinheiten von der Schülerin /dem Xxxxxxx bzw. der gesetzlichen Vertretung nicht angenommen, gelten sie als erbracht. Der Antrag ist mit Ende des Sicherungskontosbetreffenden Semesters unter Angabe des Namens der Schülerin / des Schülers, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), Namens der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, Lehrkraft und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung konkreten Bezeichnung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung entfallenen Unterrichtseinheiten zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilungstellen.
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Samples: Allgemeine Unterrichtsbedingungen
Gebühren. Vom Versicherungsnehmer veranlasster administrativer Zusatzaufwand ist von diesem zu tragen. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr Basler kann solche Aufwendungen auch in pauschalierter Form (Gebühren) belasten (Gebührenregelung unter xxx.xxxxxxx.xx). Bei nicht fristgerechter Bezahlung finden die Bestimmungen des Ver- sicherungsvertragsgesetzes zum Prämienzahlungsverzug Anwendung, wonach nach abgelaufener Mahnfrist die Versicherungsdeckung unter- brochen wird. A10 Rechtsstreitigkeiten Auf den vorliegenden Versicherungsvertrag findet, auch soweit er sich auf Versicherte mit (Wohn-) Sitz im Falle Ausland erstreckt, ausschliesslich schweizerisches Recht Anwendung. Dies gilt nicht für die Beurteilung der Haftung eines Versicherten gegenüber Anspruchstellern/Geschä- digten. Als Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem vorliegenden Versiche- rungsvertrag steht dem Versicherten wahlweise und als ausschliess- lich vereinbart Basel (als schweizerischer Hauptsitz der Basler Versi- cherung AG) oder der schweizerische (Wohn-) Sitz des Versicherten zur Verfügung. A11 Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen Der Versicherungsschutz entfällt, soweit und solange anwendbare gesetzliche Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen der Leistung aus dem Vertrag entgegenstehen. A12 Schriftlichkeit und Textnachweis Die vorliegenden Vertragsbedingungen knüpfen für die Einhaltung von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren Formerfordernissen für Erklärungen entweder an die Schriftform («schriftlich») oder an die Textform («Textnachweis») an. Blosse münd- liche oder telefonische Erklärungen gelten nur dann als gültig abgege- ben, wenn deren Empfang von der Basler schriftlich oder elektronisch bestätigt worden ist. Verlangen gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen ausdrücklich Schriftlichkeit («schriftlich») ist darunter eine handschriftlich unter- schriebene Erklärung zu verstehen. Sehen gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen das Formerforder- nis «mittels Textnachweis» vor, so ist neben der Schriftlichkeit auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält)andere Form, die täglich aufläuftden Nachweis durch Text ermöglicht, zugelas- sen. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETCErklärungen können ohne eigenhändige Unterschrift z.B. auch über elektronische Kanäle rechtsgültig abgegeben werden (beispielsweise E-Wertpapier gezahltMail, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die ProduktgebührBrief ohne Originalunterschrift, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer BarzahlungFax). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist iIm Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.Schadenfall Sofortmassnahmen S1
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Samples: Insurance Contract
Gebühren. a) Die ETC-Wertpapiere unterliegen Gebühren der Auftragsnehmerin gegenüber den Auftraggebern richten sich nach den Vorschriften des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG). Die Auftrag- nehmerin weist darauf hin, dass sich die zu erhebenden Gebühren nach dem Ge- genstandswert richten. Sie weist weiter darauf hin, dass das Bestehen und sogar die Erteilung einer Produktgebühr Deckungszusage einer Rechtschutzversicherung nichts daran ändert, dass der Auftraggeber selbst Vergütungsschuldner ist.
b) Als Gegenstandswert vereinbaren die Parteien den Wert der für den Auftraggeber individuell geltend gemachten Ansprüche. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass diese Vereinbarung insoweit von der gesetzli- chen Regelung abweicht, als er den Rechtsanwälten die Gebühren so zu zahlen hat, als wenn er den Rechtsstreit allein führen würde. Daher sind die Anwaltskosten selbst bei vollständigem Obsiegen nicht in voller Höhe erstattungsfähig, sondern nur in Höhe der gesetzlichen Vergütung. Eine aufgrund dieser Vereinbarung gegenüber den Rechtsanwälten über die gesetzlichen Gebühren hinaus geschuldete Vergütung können die Auftraggeber nicht von Dritten erstattet verlangen.
c) Die Auftragnehmerin rechnet ihre Reisekosten zu Gerichtsterminen gemäß Nrn. 7003, 7004 und 7006 VV RVG sowie Tage- und Abwesenheitsgeld gemäß Nr. 7005 VV RVG ab (dessen Maximalbetrag beläuft sich auf derzeit 70 €/Tag). Sie weist da- rauf hin, dass nicht allgemeingültig geklärt ist, ob Gegner (in deren Unterliegensfal- le) die Reisekosten des Rechtsanwaltes zu auswärtigen Gerichtsterminen zu erstat- ten haben. Das gleiche gilt für Rechtschutzversicherungen (im Deckungsfalle), de- ren Bedingungen insoweit variieren. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass selbst im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer vollständigen Obsiegens und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder bei erteilter Deckung durch die Rechtsschutzversicherung insoweit ein vom Auftraggeber selbst zu tra- gender Restbetrag verbleibt.
d) Die Auftragnehmerin rechnet ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs Auslagen für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren Herstellung und Überlassung von Dokumenten sowie Post- und Telekommunikationsdienstleistungen gemäß den Nrn. 7000 ff. Vergütungsverzeichnis (VV) RVG ab. Es steht ihr frei, statt nachgewiesener Entgelte für Post- und Telekommunikationsleistungen die Auslagenpauschale Nr. 7002 – derzeit einmalig 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und € – zu verlangen.
e) Alle Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
f) Grundsätzlich ist die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und Vergütung der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermittelnAuftragnehmerin gemäß § 8 RVG nach Beendi- gung des Auftrages fällig. Die Emittentin Auftragnehmerin ist aber jederzeit berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) für ent- standene Gebühren und Auslagen Abschlagsrechnungen zu übermitteln stellen oder im Rahmen gemäß § 9 RVG für entstandene und voraussichtlich entstehende Gebühren und Auslagen ei- nen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Mit Zahlung des Abschlagsrech- nungsbetrages sowie des Schlussrechnungsbetrages erkennt der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern Auftraggeber die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilungjeweils zugrundeliegende Vergütungsforderung an.
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Gebühren. (a) Die ETCGebühren für die Nutzung der ASP-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (Dienste und die Zahlungstermine werden entweder im Falle von währungsgesicherten ETCASP-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält)Vertrag vereinbart oder sind aus den jeweiligen Webseiten zur Anmeldung und Nutzung der ASP-Dienste ersichtlich.
(b) ASP-Dienste, die täglich aufläuftvom Kunden erst nach dem Beginn der jeweiligen Verrechnungsperiode genutzt werden, werden anteilig verrechnet. Zusätzlich zu allen Gebühren wird die gesetzliche Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.
(c) Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETCZahlung erfolgt entsprechend der im ASP-Wertpapier gezahltVertrag vereinbarten oder vom Kunden auf den jeweiligen Webseiten zur Anmeldung zu den ASP-Diensten selbst gewählten Zahlungsart. factline übernimmt jedoch keine Haftung für einen Missbrauch von über das Internet übermittelte Kreditkarten- oder sonstiger Zahlungsdaten.
(d) Sämtliche Abgaben, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig Gebühren und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die BestimmungsstelleSteuern, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank sich aus dem Abschluss des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, Vertrages und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung Nutzung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETCASP-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am SerienausgabetagDienste ergeben, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet trägt der Kunde.
(bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet seine) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin factline ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis die Gebühren zu ändern. factline wird den Kunden vor Änderung der Gebühren schriftlich oder per "e-mail" verständigen. Die Änderung der Gebühren wird mit dem der Verständigung folgenden Monatsersten wirksam, sofern der Kunde nicht binnen 14 Tagen ab Verständigung der Änderung widerspricht. In diesem Fall endet der Vertrag zum Ende des laufenden Monats.
(VAT redemption event noticef) Sollte der Kunde in Verzug geraten, so ist factline vorbehaltlich der Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 18% p.a. (bei Verbraucherverträgen in Höhe von 5% p.a.) und Mahnspesen in der Höhe von € 30.- je Mahnung, sowie sämtliche andere Kosten, die zur zweckentsprechenden Betreibung und Einbringung notwendig sind, zu übermitteln verrechnen. Darüber hinaus ist factline bei Verzug des Kunden berechtigt, die Nutzung der ASP-Dienste nach vorheriger Nachfristsetzung von maximal 7 Tagen bis zur vollständigen Begleichung aller aushaftenden Beträge zu unterbrechen.
(g) Die Aufrechnung oder im die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Kunden gegenüber factline ist – außer gegenüber Verbrauchern in dem gesetzlich vorgegebenen Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung- ausgeschlossen.
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Samples: General Terms and Conditions
Gebühren. 10.1. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (Gebühren für die Nutzung der Vertragsprodukte ergeben sich aus den beim Bestellvorgang im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthältInternet im Einzelnen genannten bzw. ange- zeigten Informationen. Sämtliche angegebenen und vereinbarten Preise sind in Euro und verstehen sich netto zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
10.2. Die zu zahlenden Gebühren werden mit Leistungserbringung des Lizenzgebers, und bei fortdauernder Leistungserbringung mit ihrer erstmaligen Zurverfügungstellung (beispielsweise der Überlassung der Software ScanAdhoc), sofort fällig. Sofern eine monatliche Gebühr vereinbart ist, wird diese monatlich im Voraus ab dem auf den Vertragsschluss folgenden Monat fällig.
10.3. Der Lizenznehmer ist, sofern er nicht Abrechnungskunde des Lizenzgebers auf Basis eines gesonderten Abrechnungsvertrages ist, verpflichtet, am SEPA-Lastschriftverfahren teilzunehmen, um die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung vereinbarten monatlichen Gebühren für die Inhaber Nutzung der ETC-Wertpapiere fungiertVertragsprodukte bei Fälligkeit zu begleichen. Die Emittentin zahlt Er ist verpflichtet, dem Lizenzgeber bei Vertragsschluss ein Lastschriftmandat zu erteilen und dieses während der Vertragsdauer aufrecht zu halten. Bei Zahlung per Lastschrift informiert der Lizenzgeber den Lizenznehme über die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert Belastung (anstelle Betrag und Fälligkeit) mit einer BarzahlungAnkündigungsfrist von einem Tag (Pre Notification). Zahlungen Fällt das Fälligkeitsdatum auf einen Nicht-Bankarbeitstag, erfolgt die Belastung am nächsten Bankarbeitstag.
10.4. Besteht aktuell oder in dieser Form erfolgen in regelmäßigen Zukunft zwischen den Vertragsparteien eine Abrechnungs- und Factoringvereinbarung (üblicherweise monatlichenAFV) Abständenoder ein vergleichbares Rechtsgeschäft, ist der Lizenzgeber berechtigt, die Gebühren für die Nutzung der Vertragsprodukte im Rahmen dieses Factoringvertrags bzw. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug vergleichbaren Rechtsgeschäfts/Vertrags zu berechnen/verrechnen. Gleiches gilt für die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, die auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen einGebühr erhoben wird.
10.5. Nutzt der Lizenznehmer die Vertragsprodukte über den vereinbarten Umfang hinaus, und die Emittentin veröffentlicht so hat der Lizenzgeber Anspruch auf eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstellegesonderte Vergütung, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), auf der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum Grundlage der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, tatsächlichen Nutzung und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung aktuellen Preisgestaltung des Lizenzgebers berechnet und bestimmt wird.
10.6. In allen Fällen, in denen der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist Lizenznehmer mit Zahlungen im Zusammenhang mit Ansprüchen aus diesem Vertrag in Verzug gerät und dem Lizenz- nehmer erfolglos eine Nachfrist gesetzt wurde, ist der Lizenzgeber berechtigt, seine Leistungen einzustellen, ohne dass es einer Lieferung von Metall durch weiteren Frist- setzung bedarf.
10.7. Eine Aufrechnung oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes wegen seitens des Lizenzgebers nicht anerkannter oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzwnicht rechts- kräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
10.8. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig Der Internetzugang ist oder nicht)nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs Für den Zugriff auf das Internet sowie für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, Anschaffung und den Zu- stand der eigenen Hard- und Software ist der Lizenznehmer selbst verantwortlich. Die Kosten für die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesenNutzung des Internets, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigtbei der Nutzung der Vertragsprodukte entstehen, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen trägt der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende MitteilungLizenznehmer ebenfalls selbst.
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Samples: Nutzungsbedingungen
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr Es gelten die in der Auftragsbestätigung festgelegten Preise und Bedingungen. In den Preisen ist die Energiever- sorgung nicht enthalten. Der Stromverbrauch wird durch ein Energieberechnungssystem protokolliert und weiter- berechnet. Der Wasserverbrauch wird durch Zählerablesungen ermittelt und zu den jeweils gültigen Tarifen (die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch ein- schl. Abwassergebühr) in Rechnung gestellt, unter dem Vorbehalt, dass bei nachträglichen Tarifänderungen eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuftKorrektur erfolgen kann. Nach vorheriger Absprache kann eine Pauschalisierung vereinbart werden. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung Zählerablesung von Wasser bzw. die entsprechende Mengenmessung der Energieversorgung müssen ge- meinsam vom Beauftragten der MAO und des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahltVeranstalters/Mieters durchgeführt werden. Der Beauftragte des Veranstalters/Mieters hat die abgelesenen Daten zu unterzeichnen. Ist bei den Ablesungen kein Vertreter des Ver- anstalters zugegen, wodurch diese Minderung gelten die Feststellungen der MAO als Belastung Grundlage für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiertBerechnung. Die Emittentin zahlt MAO führt nach der Veranstaltung eine Reinigung aller benutzten und verschmutzten Anlagen zu Lasten des Veranstalters durch. Hierzu gehören auch die ProduktgebührBerechnung aller anfallenden Müllgebühren, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständeninsbesondere Sonder- müll sowie Küchenabfälle und Altreifen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin Entfernung unbefugt angebrachter Aufkleber und Plakate wird dem Veranstalter/Mieter in Rechnung gestellt. Bei Kart- sowie Supermotoveranstaltungen wird bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig Einfahrt in das Fahrerlager eine pauschale Gebühr für Energieversorgung und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine TilgungsmitteilungAbfallentsorgung in Höhe von 25,- € inkl. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendetMwSt. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet pro Fahrzeug (bzw. Wohnanhänger/Wohn- mobil) erhoben. Diese Gebühr gilt für eine längste Dauer von 3 Tagen (Rennwochenende). Bei längerem Aufenthalt wird höchstwahrscheinlich dazu diese Gebühr anteilig um 5,- € pro Tag erhöht. Eine Rückzahlung bei verkürzter Aufenthaltsdauer ist nicht möglich. Neben der Anerkennung dieser Bedingungen ist eine für die Absicherung der Einfahrten zur Motorsport Arena Oschersleben verantwortliche Person namentlich zu benennen. Diese Person muss vor Veranstaltungsbeginn vor Ort sein! Andernfalls kann kein Einlass für Teilnehmer und Begleitpersonen erfolgen. Ohne die Anerkennung dieser Regelungen und der Bestätigung der Auflagen hat die MAO das Recht, die Veran- staltung zu sperren, ohne dass der Veranstalter/Mieter Schadenersatzansprüche stellen kann. Sämtliche anfallende GEMA-, GEZ- sowie sonstige Genehmigungs-Gebühren gehen zu Lasten des Veranstalters, welcher auch verpflichtet seinist seine meldepflichtigen Veranstaltungspunkte bei den entsprechenden Stellen und Be- hörden anzumelden. Eine Kopie der entsprechenden Genehmigungen sowie der Versicherungsbescheinigung ist der Betriebsleitung der MAO vor Veranstaltungsbeginn zu überreichen. Neben der in drei Abschnitte teilbaren Rennstrecke (Kurs A, B, C) werden folgende Einrichtungen angeboten: - Die Funktionsräume im Start- und Zielhaus - Boxengebäude - Fahrerlager - Industrielager (unabhängig davonP1 und Petersplatz) - Kartbahn - Medical-Center - Techn. Abnahme - Veranstalterbüro an der Kartbahn - Presse-Center - Parkplätze - VIP-Loungen - FahrSicherheitsZentrum - Campingplatz - Zeitnahme - Arbeitsleistung - Fahrzeuge und Maschinen - Infield Bedingt durch Großveranstaltungen oder aus sonstigen Gründen kann unter Umständen eine Inanspruchnahme der vor- genannten Einrichtungen nicht gewährleistet werden. Für diesen Fall besteht kein Anspruch auf Mietnachlass. Es bedarf in jedem Falle einer schriftlichen Bestätigung der MAO, ob und inwieweit auf die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung erwähnten Einrichtungen bei der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilunggeplan- ten Veranstaltung zurückgegriffen werden kann.
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Samples: Mietvertrag
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr Es gilt das aktuelle individuelle Angebot der MAO in seiner jeweils letzten Version (Datum). In den Preisen ist die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch Energieversorgung nicht enthalten. Der Stromverbrauch wird durch ein Energieberechnungssystem protokolliert und weiterberechnet. Der Wasserverbrauch wird durch Zählerablesungen ermittelt und zu den jeweils gültigen Tarifen (einschl. Abwassergebühr) in Rechnung gestellt, unter dem Vorbehalt, dass bei nachträglichen Tarifände- rungen eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuftKorrektur erfolgen kann. Bei kleineren Veranstaltungen kann eine Pauschalisierung vereinbart wer- den. Die aufgelaufene Produktgebühr MAO führt nach der Veranstaltung eine Reinigung aller benutzten und verschmutzten Anlagen zu Lasten des Veranstalters durch. Hierzu gehören auch die Berechnung aller anfallenden Müllgebühren, insbesondere Son- dermüll sowie Küchenabfälle. Die Entfernung unbefugt angebrachter Aufkleber und Plakate wird durch eine tägliche Minderung dem Veranstal- ter/Mieter in Rechnung gestellt. Die Zählerablesung von Wasser bzw. die entsprechende Mengenmessung der Energieversorgung müssen ge- meinsam vom Beauftragten der MAO und des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahltVeranstalters/Mieters durchgeführt werden. Der Beauftragte des Veranstalters/-Mieters hat die abgelesenen bzw. aufgezeichneten Daten zu unterzeichnen. Ist bei den Ablesun- gen kein Vertreter des Veranstalters zugegen, wodurch diese Minderung gelten die Feststellungen der MAO als Belastung Grundlage für die Inhaber Berech- nung. Bei Kart- sowie Supermotoveranstaltungen wird bei der ETC-Wertpapiere fungiertEinfahrt in das Fahrerlager eine Gebühr von 15,- € inkl. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung)MwSt. Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet pro Fahrzeug (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu Wohnanhänger) erhoben. Neben der Anerkennung dieser Bedingungen ist eine für die Absicherung der Einfahrten zur Motorsport Arena Oschersleben verantwortliche Person namentlich zu benennen. Diese Person muss vor Veranstaltungsbeginn vor Ort sein! Andernfalls kann kein Einlass für Teilnehmer und Begleitpersonen erfolgen. Ohne die Anerkennung dieser Regelungen und der Bestätigung der Auflagen hat die MAO das Recht, die Veran- staltung zu sperren, ohne dass der Veranstalter/Mieter Schadenersatzansprüche stellen kann. Sämtliche anfallende GEMA-, GEZ- sowie sonstige Genehmigungs-Gebühren gehen zu Lasten des Veranstal- ters, welcher auch verpflichtet seinist seine meldepflichtigen Veranstaltungspunkte bei den entsprechenden Stellen anzumelden. Eine Kopie der entsprechenden Genehmigungen ist der Betriebsleitung der MAO vor Veranstal- tungsbeginn zu überreichen. Neben der in drei Abschnitte teilbaren Rennstrecke (Kurs A, B, C) (unabhängig davonwerden folgende Einrichtungen angeboten: - Die Funktionsräume im Start- und Zielhaus - Boxengebäude - Fahrerlager - Industrielager - Kartbahn - Medical-Center - Abnahmeanlage - Veranstalterbüro an der Kartbahn - Presse-Center - Parkplätze - Offroad-Park Gröningen - Flughafen Magdeburg - VIP-Loungen - FahrSicherheitsZentrum - Campingplatz - Zeitnahme Bedingt durch Großveranstaltungen oder aus sonstigen Gründen kann unter Umständen eine Inanspruchnahme der vorgenannten Einrichtungen nicht gewährleistet werden. Für diesen Fall besteht kein Anspruch auf Mietnachlass. Es bedarf in jedem Falle einer schriftlichen Bestätigung der MAO, ob und inwieweit auf die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung erwähnten Einrichtungen bei der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilunggeplanten Veranstaltung zurückgegriffen werden kann.
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Samples: Mietbedingungen
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (die Seminargebühren bei Teilnah- me an einem Standardkurs betragen 420,- Euro pro Person und Tag. Als Grundlage hierfür gilt eine Mindest- teilnehmerzahl von drei Personen. Für Exklusiv- und Fokusseminare werden pro Person und Tag Zuschläge berech- net. Arbeitsmaterial, Pausengetränke und Mittagessen sind bei Schulungen in unseren Geschäftsräumen im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält)Se- minarpreis enthalten. Bei einer Schu- lung in Ihrem Hause werden zusätzlich Fahrtkosten, die täglich aufläuftÜbernachtungskosten und Spesen berechnet. Die aufgelaufene Produktgebühr Konditi- onen gelten bis auf Widerruf. Generelle Preisanpassungen sind vorbehalten. Seminargebühren sind sofort nach Er- halt der Rechnung fällig und müssen spätestens acht Werktage vor Semi- narbeginn eingegangen sein. Ohne fristgemäßen Zahlungseingang behält sich der Veranstalter vor, ange- meldete Teilnehmerinnen und Teilneh- mer nicht zum Seminar zuzulassen. Schulungsdienstleistungen sind inner- halb des vereinbarten Zeitraums bei der Widemann Systeme GmbH abzu- rufen, spätestens aber innerhalb von sechs Monaten nach Auftragserteilung, ansonsten wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahltder Auftrag automa- tisch storniert und muss zu den dann aktuellen Konditionen neu beauftragt werden. Alle genannten Preise/Gebüh- ren gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Termin- und Programmänderungen sind vorbehalten. Sollte sich ein Ter- min verschieben, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiertteilen wir Ihnen dies rechtzeitig mit. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert Teilnehmerzahlen sind begrenzt (anstelle einer Barzahlungin der Regel auf sechs Personen). Zahlungen Anfragen werden in dieser Form erfolgen der Reihenfolge ihres Eingangs berück- sichtigt, eine frühzeitige Vereinbarung liegt daher in regelmäßigen Ihrem Interesse. Erhalten wir mehr Anfragen als Seminarplätze vorhanden sind, bemühen wir uns um Zusatztermine. Für alle Seminare ist eine verbindliche Anmeldung, mit der gleichzeitig diese Allgemeinen Semi- narbedingungen anerkannt werden, und unsere Bestätigung erforderlich. Verwenden Sie zur Anfrage bitte aus- schließlich die neuesten Formulare un- ter xxx.xxxxxxxx.xx/xxxxxxxx. Nach Erhalt der Anfrage setzt sich unsere Seminarabteilung zur Terminabstim- mung, Anmeldung und Bestätigung Ihrer Teilnahme mit Ihnen in Verbin- dung. Falls die Mindestteilnehmerzahl (üblicherweise monatlichenin der Regel drei Personen) Abständenbei einem Seminar nicht erreicht wird, kann die Widemann Systeme GmbH den Kurs absagen und nach Rücksprache eine Terminverlegung oder Umbuchung vornehmen. Mit Einverständnis der Auftraggeber ist bei einigen Kursthe- men auch die Umwandlung in einen verkürzten Fokuskurs zu gesonderten Konditionen möglich. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davonEntschei- dung, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist eine Durchführung erfolgt, obliegt in diesem Fall dem Veranstalter. Bei Ausfall einer Veranstaltung wegen Krankheit des Dozenten, höherer Ge- walt oder nicht)sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen besteht kein Anspruch auf Durchführung des Seminars. • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende MitteilungIn diesem Fall wird ein Ersatztermin angeboten. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermittelnRegressansprüche sind hieraus nicht abzuleiten. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende MitteilungSeminarunterlagen dürfen weder vervielfältigt noch Dritten über- lassen werden.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gebühren. Die ETCGebühren für die Nutzung der Liegeplätze durch Gastlieger werden entsprechend der Satzung des YCF e.V. festgelegt. Sie sind am Anmeldekasten am Steg ersichtlich und durch Aushang oder andere Mitteilungen bekannt gegeben. Alle übrigen Gebühren für die Liegeplatzinhaber werden in den jeweiligen Überlassungsverträgen geregelt. Jeder Stegnutzer ist gehalten, beim Stegaufbau, Stegabbau und bei sonstigen anfallenden Arbeiten, welche in der Marina Obereisenheim anfallen, tatkräftig mitzuarbeiten. Die geleisteten Arbeitsstunden sind sofort in die dafür vorgesehene Tabelle einzutragen und zeitnah von einem Verwaltungsmitglied gegenzeichnen zu lassen. Die Tabelle kann auf der Homepage des Vereins heruntergeladen oder von einem Verantwortlichen, z.B. Hafenmeister, angefordert werden. Sie ist am Ende jeden Jahres unaufgefordert beim Hafenmeister abzugeben. Nicht geleistete Arbeitsstunden werden nach Beitragsordnung verrechnet. In besonderen Ausnahmefällen könnten die nicht erbrachten Arbeitsstunden in anderer Form und in Absprache mit den Verantwortlichen in gleicher Werthöhe in die Vereinsgemeinschaft eingebracht werden. Aus dem Brunnen darf nur Wasser zur Gartenbewässerung und zu Reinigungsarbeiten entnommen werden. Das entnommene Wasser darf nicht als Trinkwasser verwendet und mit einer Trinkwasseranlage verbunden werden. Im unmittelbaren Bereich des Brunnens dürfen keine wassergefährdenden Stoffe gelagert, abgefüllt, umgeschlagen oder anderweitig verwendet werden. Es ist darauf zu achten, dass zu keiner Zeit wassergefährdende Stoffe in das Grundwasser gelangen können. Das bei den Reinigungsarbeiten entstehende Schmutzwasser darf nicht dem Main zugeführt werden. Gemäß der dem YCF e.V. erteilten strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigungen und deren Änderungen sind sämtliche Fahrzeuge und die schwimmende Anlage bei Hochwasser aus der Wasserstraße und dem Hochwasserüberschwemmungsgebiet zu entfernen. Da diese Arbeiten einen erheblichen Personalaufwand bedürfen, ist es angebracht, dass alle Liegeplatzinhaber sich einen zeitlichen Freiraum für eventuelle Mithilfe schaffen. Die Koordination und der Ablauf, wie die Steganlage aus dem Wasser kommt, werden kurzfristig von dem Hafenmeister und Verwaltung abgestimmt. Hochwasser liegt spätestens beim Erreichen eines Pegelstandes am Pegel Schweinfurt Neuer Hafen von 370cm (Hochwassermarke II) und steigender Tendenz vor. Es ist Sache des Bootseigners und Liegeplatzinhabers, sich rechtzeitig und selbständig über die zu erwartenden Wasserstände zu informieren. z.B. bei xxx.xxxxxxxxxxx.xx oder xxx.xxx.xxxxxx.xx Telefonische Messwertansagen: Pegel Schweinfurt: 09721/19429, Pegel Trunstadt: 09503/19429 Die Entfernung der trailerbaren Boote von der Steganlage wird kurzfristig und rechtzeitig von den Verantwortlichen festgesetzt und den Bootseignern umgehend per E-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr Mail oder telefonisch mitgeteilt. Boote, welche dann nicht innerhalb von 12h vom Steg entfernt wurden, werden dann kostenpflichtig entfernt, da eine Entnahme der Steganlage sonst nicht möglich wäre. Für nicht trailerbare Boote gilt: sie können bis kurz vor Herausnahme der Steganlage und Einstellung der Schifffahrt am Steg verbleiben. Nothäfen, für nicht trailerbare Boote, sind beim WSA Schweinfurt in Erfahrung zu bringen. (die z.B. im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthältKanal Volkach), die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.
Appears in 1 contract
Gebühren. Die ETC-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr (die im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichen) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder Kursgebühr wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, vhs/ Landratsamt Ludwigsburg bei Fälligkeit per Lastschrift von Ihrem Konto einge- zogen. Voraussetzung ist das Vorliegen eines SEPA-Lastschriftmandats bzw. die entsprechende Mitteilung zu übermittelnEinverständniserklärung zum Bankeinzug bei telefonischer Anmeldung. Die Emittentin ist berechtigtAbbuchung erfolgt frühestens drei Wochen vor Kursbeginn. Die Abbuchung/ Rechnungsstellung kann auch erst nach Kursbeginn erfolgen. Das SEPA-Lastschrift- mandat gilt dauerhaft für alle Kursgebühren, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder bis diese widerrufen wird. Wenn zum Kurs- beginn im Rahmen Einzelfall noch nicht abgebucht sein sollte, findet der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermittelnvon Ihnen belegte Kurs auf alle Fälle statt, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis falls Sie keine andere In- formation erhalten haben! Auch bei Nichter- scheinen im Rahmen Kurs wird die volle Gebühr fällig. Ein späterer Kurseintritt berechtigt nicht zur Kürzung der ETCKursgebühr. Bei Verzug wird eine pauschale Mahngebühr von mindestens € 4 in Rechnung gestellt, des Weiteren fallen Verzugszinsen an. Die in Klammern aufgeführten Beträge sind die ermäßigten Gebühren für Auszubilden- de, Xxxxxxx*innen, Schwerbehinderte (ab 50 %), Vollzeitstudierende (bis 25 Jahre), Empfänger*innen von Arbeitslosengeld II (gegen Vorlage des Leistungsbescheides), Sozialgeldempfänger*innen, Au-Wertpapiere ein pair, Bun- desfreiwilligendienstleistende (bis 25 Jahre), Ableistende des Jugendfreiwilligendienstes und Praktikant*innen. Ein schriftlicher Nachweis ist der Treuhänder übermittelt Anmeldung beizufügen. Bitte senden Sie uns diesen Nachweis als E-Mail-Anhang, per Fax 00000 000-00000 oder per Post zu. Bitte beachten Sie, dass erst mit Eingang dieses Nachweises die entsprechende Mitteilungermäßigte Kurs- gebühr gewährt werden kann. Bei sozialen Härtefällen kann auf persönlichen Antrag bei der vhs-Leitung eine Gebührenbefreiung gewährt werden.
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Samples: Allgemeine Bedingungen
Gebühren. Die ETCVon der Emittentin an die Vertriebsstellen gezahlte Gebühren Bestandsprovision1 Nicht anwendbar Platzierungsgebühr bis zu 0,25% des Erwerbspreises Von der Emittentin nach der Emission von den Wertpapierinhabern erhobene Gebühren Nicht anwendbar Betrag der Kosten und Steuern, die speziell für Zeichner oder Käufer anfallen: Im Preis Ex-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr ante 1,60% enthaltene Einstiegskosten: Kosten (je Ex-ante 1,00% Wertpapier): Ausstiegskosten: Ex-ante Laufende Nicht Kosten des anwendbar Wertpapiers auf jährlicher Basis: Andere Kosten keine und Steuern: Preisbestimmung durch die Emittentin Sowohl der Anfängliche Emissionspreis der Festzinsanleihe als auch die während der Laufzeit von der Emittentin gestellten An- und Verkaufspreise beruhen auf internen Preisbildungsmodellen der Emittentin. Dementsprechend kommen die während der Laufzeit gestellten Preise anders als beim Börsenhandel z.B. von Aktien nicht unmittelbar durch Angebot und Nachfrage zustande. Insbesondere ist in den Preisen eine Marge enthalten, welche die Emittentin nach freiem Ermessen festsetzt und die neben dem Ertrag der Emittentin u.a. die Kosten für die Strukturierung, das Market Making und die Abwicklung der Festzinsanleihe und gegebenenfalls für den Vertrieb (Vertriebsvergütung) abdeckt. Erwerbskosten Wird das Geschäft zwischen dem Anleger und seiner Bank (Kundenbank) zu einem festen oder bestimmbaren Preis vereinbart (Festpreisgeschäft), so umfasst dieser Preis alle Erwerbskosten und enthält üblicherweise einen Erlös für die Bank (Kundenbank). Andernfalls wird das Geschäft im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung Namen der Bank (Kundenbank) mit einem Dritten für Rechnung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert Anlegers abgeschlossen (anstelle einer BarzahlungKommissionsgeschäft). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen Je nach Depotmodell der Bank des Anlegers (üblicherweise monatlichenKundenbank) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage kann das Entgelt für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.das Kommissionsgeschäft
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Samples: Emission Von Festzinsanleihen
Gebühren. Die ETCVon der Emittentin an die Vertriebsstellen gezahlte Gebühren Bestandsprovision1 Nicht anwendbar Platzierungsgebühr bis zu 1,00% des Erwerbspreises Von der Emittentin nach der Emission von den Wertpapierinhabern erhobene Gebühren Nicht anwendbar Betrag der Kosten und Steuern, die speziell für Zeichner oder Käufer anfallen: Im Preis Ex-Wertpapiere unterliegen einer Produktgebühr ante 3,60 USD enthaltene Einstiegskosten: Kosten (je Ex-ante 1,00 USD Wertpapier): Ausstiegskosten: Ex-ante Nicht Laufende Kosten anwendbar des Wertpapiers auf jährlicher Basis: Andere keine Kosten und Steuern: Preisbestimmung durch die Emittentin Sowohl der Anfängliche Emissionspreis des Drop-Back Zertifikats als auch die während der Laufzeit von der Emittentin gestellten An- und Verkaufspreise beruhen auf internen Preisbildungsmodellen der Emittentin. Dementsprechend kommen die während der Laufzeit gestellten Preise anders als beim Börsenhandel z.B. von Aktien nicht unmittelbar durch Angebot und Nachfrage zustande. Insbesondere ist in den Preisen eine Marge enthalten, welche die Emittentin nach freiem Ermessen festsetzt und die neben dem Ertrag der Emittentin u.a. die Kosten für die Strukturierung, das Market Making und die Abwicklung des Drop-Back Zertifikats und gegebenenfalls für den Vertrieb (Vertriebsvergütung) abdeckt. Erwerbskosten Wird das Geschäft zwischen dem Anleger und seiner Bank (Kundenbank) zu einem festen oder bestimmbaren Preis vereinbart (Festpreisgeschäft), so umfasst dieser Preis alle Erwerbskosten und enthält üblicherweise einen Erlös für die Bank (Kundenbank). Andernfalls wird das Geschäft im Falle von währungsgesicherten ETC-Wertpapieren auch eine Währungsabsicherungsgebühr enthält), die täglich aufläuft. Die aufgelaufene Produktgebühr wird durch eine tägliche Minderung des Metallanspruchs je ETC-Wertpapier gezahlt, wodurch diese Minderung als Belastung für die Inhaber Namen der ETC-Wertpapiere fungiert. Die Emittentin zahlt die Produktgebühr, indem sie dem Programmkontrahenten eine bestimmte Menge an Metall liefert Bank (anstelle einer Barzahlung). Zahlungen in dieser Form erfolgen in regelmäßigen (üblicherweise monatlichenKundenbank) Abständen. Die ETC-Wertpapiere einer Serie werden unter Umständen vor ihrem planmäßigen Fälligkeitstermin bei Eintreten eines der folgenden Ereignisse fällig und zahlbar: • In Bezug auf die Emittentin treten bestimmte rechtliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen ein, und die Emittentin veröffentlicht eine Tilgungsmitteilung. • Die Ausgleichsvereinbarung wird in Verbindung mit einem Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis oder einem Ausgleichsvereinbarungs-Beendigungsereignis beendet. Eine Beschreibung der Umstände, unter denen die Ausgleichsvereinbarung beendet werden kann, finden Sie unter Ziffer Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.Error! Reference source not found.. • Die Bestimmungsstelle, die Emissions- und Zahlstelle, die Depotbank des Sicherungskontos, die Depotbank des Zeichnungskontos, die Registerstelle (bei ETC-Wertpapieren in registrierter Form), der Autorisierte Hauptteilnehmer und/oder alle Autorisierten Teilnehmer treten zurück oder ihre Bestellung wird aus beliebigen Gründen beendet, und die Emittentin teilt mit, dass innerhalb einer Frist von 60 Kalendertagen ab dem Datum der entsprechenden Mitteilung über den Rücktritt oder der Kündigungsmitteilung oder ab dem Datum einer etwaig automatischen Beendigung kein entsprechender Nachfolger oder Ersatz bestimmt wurde. • Der Metallanspruch je ETC-Wertpapier oder der Wert je ETC-Wertpapier wird an 14 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen nicht veröffentlicht, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung. • Der Wert je ETC-Wertpapier beträgt an zwei aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen höchstens 20 % des Ausgabepreises am Serienausgabetag, und die Bestimmungsstelle veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Die Emittentin ist im Zusammenhang mit einer Lieferung von Metall durch oder an einen Autorisierten Teilnehmer zur Zahlung oder Erhebung einer Umsatzsteuer verpflichtet (bzw. wird höchstwahrscheinlich dazu verpflichtet sein) (unabhängig davon, ob die Umsatzsteuerzahlung erstattungsfähig ist oder nicht). • Ein Wertpapierinhaber erhält nach Anfrage für einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen keinen verbindlichen Geldkurs für seine ETC-Wertpapiere von einem Autorisierten Teilnehmer und erhält auch nach Übermittlung der erforderlichen Mitteilungen keinen verbindlichen Geldkurs für die entsprechenden ETC-Wertpapiere während weiteren 20 aufeinanderfolgenden Ununterbrochenen Planmäßigen Bewertungstagen, und die Emittentin veröffentlicht die entsprechende Mitteilung. • Es tritt in Bezug auf den Programmkontrahenten ein Ausgleichsvereinbarungs-Ausfallereignis ein und besteht fort, und der Treuhänder wird von der erforderlichen Anzahl der Wertpapierinhaber angewiesen, die entsprechende Mitteilung zu übermitteln. Die Emittentin ist berechtigt, eine Mitteilung über ein Umsatzsteuerbedingtes Tilgungsereignis (VAT redemption event notice) zu übermitteln oder im Rahmen der Ausgleichsvereinbarung in Folge eines Steuerereignisses gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement tax event) oder einer Rechtswidrigkeit gemäß der Ausgleichsvereinbarung (balancing agreement illegality) eine Kündigungsmitteilung zu übermitteln, und der Treuhänder übermittelt auf Anweisung der erforderlichen Anzahl von Wertpapierinhabern die entsprechende Mitteilung oder • Es tritt ein Ausfallereignis im Rahmen der ETC-Wertpapiere ein und der Treuhänder übermittelt die entsprechende Mitteilung.Dritten für
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Samples: Emission Von Wertpapieren