Common use of Geltung der AGB Clause in Contracts

Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die mieX gegenüber dem Kunden erbringt. Darüber hinaus bestimmen sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt und nicht eigenmächtig verändert hat) und die Auftragsbestätigung von mieX; - die für das jeweilige Produkt geltende Leistungsbeschreibung, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern ein Telefonieprodukt gewählt wurde, die VoIP Tarif der mieX - diese AGB, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werden. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutung, das heißt die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vor. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGB. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kunden, die Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sind, und Kunden, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind. Bestimmungen dieser AGB, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmen, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich mieX diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen von mieX gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte.

Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beruhen aus- schliesslich auf Schweizer Recht und gelten, sobald die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend an- erkennen. Sie gelten für alle Lieferungen sämtliche Geschäftstätigkei- ten von HL und Dienstleistungentreten bei einer Bestellung sowie bei Vertragsabschluss (in mündlicher oder schriftlicher Form) automatisch in Kraft. Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, die mieX gegenüber dem Kunden erbringtwenn sie von HL schriftlich bestätigt werden. Darüber hinaus bestimmen sich die wechselseitigen Rechte Wird ein Vertrag abgeschlossen und Pflichten der Vertragspartner ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt und nicht eigenmächtig verändert hat) und die Auftragsbestätigung von mieX; - die für das jeweilige Produkt geltende Leistungsbeschreibunglegt ebenfalls AGB vor, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern ein Telefonieprodukt gewählt wurde, die VoIP Tarif der mieX - diese AGB, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werden. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutung, das heißt übereinstimmenden Punkte. In Bezug auf die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vorabweichenden Bestandteile wird ggf. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGBeine schriftliche Vereinbarung getroffen. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kundenauf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geändert wurden. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR), die Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) SIA-Normen so- wie andere schweizerische Gesetze und Verordnun- gen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirk- sam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine Lü- cke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Xxxxx. HL behält sich vor, die AGB anzupassen. Für laufende Geschäfte ist jeweils die Version per Vertragsab- schluss gültig. Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Telefonische Aus- künfte haben keine längerfristige Gültigkeit. Offerten, die schriftlich, in persönlichem Gespräch oder per E-Mail gemacht werden, gelten als verbind- lich, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Wenn der Kunde Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, werden diese zu- sätzlich in Rechnung gestellt. Eine schriftliche Offerte ist grundsätzlich 30 Tage lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes verein- bart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Un- terlagen und KundenMuster bleiben Eigentum von HL. Ohne Einwilligung von HL darf Dritten keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gewährt werden. Angaben, wel- che von HL als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Abschätzung von Grössenordnungen dienen. Eine Offerte wird angenommen, indem der Kunde dies schriftlich oder in persönlichem Gespräch erklärt. Der Vertrag ist somit rechtsgültig zustande gekom- men. Wünscht der Kunde eine Änderung gegenüber der Auftragsbestätigung, teilt ihm HL innert zwei Wochen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswir- kungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sindTer- mine und Preise hat. Bestimmungen dieser AGBAn ein Angebot zur Änderung der Leistung ist HL während zwei Wochen gebunden. Für Produkte, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmenbereits geliefert sind bzw. den Sitz von HL verlassen haben, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, gilt die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich mieX diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hatÄnderung nicht. Die Geschäftsbedingungen Der Kunde autorisiert HL zur Aufnahme von mieX gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollteFotogra- fien der auszuführenden oder ausgeführten Objekten sowie zur uneingeschränkten Verwendung deren.

Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die mieX „ SelfNet Internet Ges.m.b.H., Xxxxxx Xxxxx Xxxxx 00, 0000 Xxxx“ (nachfolgend „SelfNet“) gegenüber dem Kunden erbringt. Darüber hinaus bestimmen sich die Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt von „SelfNet“ angenommenen Auftrages und nicht eigenmächtig verändert hat) dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Auftragsbestätigung von mieX; - die für das jeweilige Produkt geltende Leistungsbeschreibung, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern ein Telefonieprodukt gewählt wurde, die VoIP Tarif der mieX - diese AGB, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die allenfalls bestehenden sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werden„SelfNet“. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutung, das heißt die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vor. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGB. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kunden, die Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sind, und Kunden, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind. Bestimmungen dieser AGB, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmen, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich mieX „SelfNet“ diesen ausdrücklich und – außer gegenüber Konsumenten – schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen von mieX „SelfNet“ gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte. Die Geschäftsbedingungen von „SelfNet“ gelten ebenfalls für nach Vertragsabschluss zugesandten Zusatz und Änderungsaufträge. Sofern in diesen AGB nichts anderes vereinbart ist, gelten die allgemeinen Lieferbedingungen, herausgegeben vom Fachverband der Elektro-und Elektronikindustrie Österreichs, in der jeweils geltenden Fassung; der Kunde bestätigt, dass ihm diese zur Kenntnis gebracht wurden. Dies gilt nicht für Verbraucher. Die AGB bilden mit den maß geblichen Leistungsbeschreibungen und den Entgeltbestimmungen einen integrierenden Bestandteil jedes Vertragsverhältnisses, das mit „SelfNet“ geschlossen wird. Diese AGB samt den für die gegenständlichen Leistungen maßgeblichen und nicht individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen und Entgeltsbestimmungen liegen in ihrer jeweils gültigen Fassung bei „SelfNet“ zur Einsichtnahme bereit bzw. sind auf der Homepage von „SelfNet“ (unter xxx.xxxxxxx.xx.) abrufbar. Ein Vertragsverhältnis zwischen „SelfNet“ und dem Kunden kommt zu Stande, wenn „SelfNet“ nach Zugang von Bestellung oder Auftrag eine (gegenüber Unternehmern schriftliche) Auftragsbestätigung abgegeben hat, oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (z.B. Eröffnung des Internet-Zuganges oder Bekanntgabe von User- Login und Passwort oder Einrichtung eines Web-Space oder Vornahme nötiger Bestellungen bei Dritten etc.) begonnen hat. Alle Angebote von „SelfNet“ sind außer gegenüber Konsumenten immer freibleibend. Änderungen der AGB können von „SelfNet“ vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website von „SelfNet“ (xxx.xxxxxxx.xx) abrufbar (bzw. wird dem Kunden auf Wunsch zugesandt). Sofern die Änderung Kunden nicht ausschließlich begünstigt, wird eine Kundmachung der Änderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen. In diesem Fall wird „SelfNet“ den Kunden mindestens ein Monat vor Inkrafttreten der Änderung ihren wesentlichen Inhalt zusammengefasst und in geeigneter Form schriftlich, etwa durch Aufdruck auf einer periodisch erstellten Rechnung mitteilen, sowie darauf hinweisen, dass er berechtigt ist, den Vertrag bis zu diesem Zeitpunkt kostenlos zu kündigen. Der Volltext der Änderungen kann auf Wunsch jederzeit bei SelfNet Internet Ges.m.b.H. angefordert werden.

Geltung der AGB. Diese Grundlage aller mit Firma NETPLANET GmbH (im folgenden kurz NETPLANET genannt) abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die mieX gegenüber dem Kunden erbringt. Darüber hinaus bestimmen sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie allfällige Sonderbedingungen der Vertragspartner ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt und nicht eigenmächtig verändert hat) NETPLANET und die Auftragsbestätigung von mieX; - in den Leistungsbeschreibungen allenfalls enthaltenen Bestimmungen sowie die für das jeweilige Produkt geltende LeistungsbeschreibungBestimmungen des Einzelvertrages (Anmeldeformulars). NETPLANET schließt Verträge, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern nicht ausnahmsweise mit Unternehmern ein Telefonieprodukt gewählt Einzelvertrag schriftlich abgeschlossen wurde, die VoIP Tarif ausschließlich unter Verwendung der mieX - diese AGBAnmeldeformulare der NETPLANET ab. Soweit nicht anderes vereinbart ist, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werden. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile Unterlagen in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutungfolgender Reihenfolge: Einzelvertrag; Anmeldeformular; Sonderbedingungen; AGB; Leistungsbeschreibung. Bedingungen der Kunden verpflichten NETPLANET selbst dann nicht, wenn NETPLANET diesen nicht widerspricht. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn NETPLANET dies schriftlich bestätigt; das heißt die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vor. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGBSchriftformgebot gilt nicht gegenüber Verbrauchern. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kundensämtliche Kundenverträge, somit für alle von NETPLANET erbrachten Dienstleistungen sowie Hard- und Softwarelieferungen, sofern sich aus dem Zweck der Bestimmung nicht eindeutig ein Anwendungsbereich nur für einzelne von NETPLANET erbrachten Dienstleistungen oder Lieferungen ergibt. Änderungen der AGB, allfälliger Sonderbedingungen und der Leistungsbeschreibung können von NETPLANET vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website xxxx://xxx.xxxxxxxxx.xx abrufbar bzw. wird dem Kunden auf Wunsch zugesandt. Änderungen sind Verbrauchern gegenüber nur zulässig, wenn die Unternehmer iSd Änderung dem Verbraucher zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Sofern die Änderung Xxxxxx nicht ausschließlich begünstigt, wird gem. § 1 25 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) 2 TKG 2003 eine Kundmachung der Änderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen. In diesem Fall wird NETPLANET Kunden mindestens ein Monat vor Inkrafttreten der Änderung ihren wesentlichen Inhalt zusammengefasst und in geeigneter Form, etwa durch Aufdruck auf einer periodisch erstellten Rechnung, mitteilen. NETPLANET wird Xxxxxx bei dieser Mitteilung gleichzeitig darauf hinweisen, dass sie gem § 25 Abs 3 TKG 2003 berechtigt sind, und Kundenden Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung kostenlos zu kündigen. NETPLANET behält sich das Recht vor, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind. Bestimmungen dieser AGB, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmen, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen im Fall der Kündigung des Kunden gelten nurbinnen zwei Wochen nach Erhalt der Kündigung zu erklären, wenn sich mieX diesen ausdrücklich am Vertrag zu den bisherigen Bedingungen festhalten zu wollen. In diesem Falle ist die Kündigung des Kunden gegenstandslos. NETPLANET wird den Kunden auch auf diese Möglichkeit zur Weiterführung des Vertragsverhältnisses zu den bisherigen Bedingungen und schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen von mieX gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnerndie Wirkung, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden solltedass die Kündigung des Kunden in diesem Falle gegenstandslos wird, hinweisen.

Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und DienstleistungenDienstleistun- gen, die mieX „xxx.xx GmbH“, Xxx-Xxxxxxx-Xxxxx 0, 0000 Xxxxxxxxxx-Xxxxxxxx (nachfolgend „xxx.xx“) gegenüber dem Kunden erbringt. Darüber hinaus bestimmen sich die Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in des von „xxx.xx“ angenommenen Auftrages und dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und allenfalls bestehenden sonstigen Geschäftsbe- dingungen der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt und nicht eigenmächtig verändert hat) und die Auftragsbestätigung von mieX; - die für das jeweilige Produkt geltende Leistungsbeschreibung, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern ein Telefonieprodukt gewählt wurde, die VoIP Tarif der mieX - diese AGB, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werden„xxx.xx“. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutung, das heißt die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vor. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGB. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kunden, die Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sind, und Kunden, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind. Bestimmungen dieser AGB, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmen, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich mieX „oja. at“ diesen ausdrücklich und – außer gegenüber Konsumenten – schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen von mieX „xxx.xx“ gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den VertragspartnernVertrags- partnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte. Die Geschäftsbedingungen von „xxx.xx“ gelten ebenfalls für nach Vertragsabschluss zugesandten Zusatz und Änderungsaufträge. Sofern in diesen AGB nichts anderes vereinbart ist, gelten die allgemeinen Bedingungen, herausgegeben vom Fachverband der Telekommunikati- ons- und Rundfunkunternehmen, sowie des Elektro- und Einrichtungsfachhandels, in der jeweils geltenden Fassung; der Kunde bestätigt, dass ihm diese zur Kenntnis gebracht wurden. Dies gilt nicht für Verbraucher. Die AGB bilden mit den maß geblichen Leistungsbeschreibungen und den Entgeltbestimmungen einen integrierenden Bestandteil jedes Vertragsverhältnisses, das mit „oja. at“ geschlossen wird. Diese AGB samt den für die gegenständlichen Leistungen maßgeblichen und nicht individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen und Entgeltsbestimmungen liegen in ihrer jeweils gültigen Fassung bei „xxx.xx“ zur Einsichtnahme bereit bzw. sind auf der Homepage von „xxx.xx“ (unter xxx.xxx.xx.) abrufbar. Ein Vertragsverhältnis zwischen „xxx.xx“ und dem Kunden kommt zu Stande, wenn “xxx.xx“ nach Zugang von Bestellung oder Auftrag eine (gegenüber Unternehmern schriftliche) Auftragsbe- stätigung abgegeben hat, oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (z.B. Eröffnung des Internet-Zuganges oder Bekanntgabe von User-Login und Passwort oder Einrichtung eines Web- Space oder Vornahme nötiger Bestellungen bei Dritten etc.) begonnen hat. Alle Angebote von „oja. at“ sind außer gegenüber Konsumenten immer freibleibend. Änderungen der AGB können von „xxx.xx“ vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website von „xxx.xx“ (xxx.xxx.xx) abrufbar (bzw. wird dem Kunden auf Wunsch zugesandt). Sofern die Änderung Kunden nicht aus- schließlich begünstigt, wird eine Kundmachung der Änderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen. In diesem Fall wird „xxx.xx“ den Kunden mindes- tens ein Monat vor Inkrafttreten der Änderung ihren wesentlichen Inhalt zusammengefasst und in geeigneter Form schriftlich, etwa durch Aufdruck auf einer periodisch erstellten Rechnung mit- teilen, sowie darauf hinweisen, dass er berechtigt ist, den Vertrag bis zu diesem Zeitpunkt kosten- los zu kündigen. Der Volltext der Änderungen kann auf Wunsch jederzeit bei xxx.xx angefordert werden.

Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die mieX der Internet Service Provider (im folgenden "ISP", MMC kommunikationstechnologie GMBH, Xxxxxxxxx 00X, X-0000 Xxxxxxxxxxxx) gegenüber dem Kunden erbringt. Darüber hinaus bestimmen sich die Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt vom ISP angenommenen Auftrages und nicht eigenmächtig verändert hat) dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Auftragsbestätigung von mieX; - die für das jeweilige Produkt geltende Leistungsbeschreibung, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern ein Telefonieprodukt gewählt wurde, die VoIP Tarif der mieX - diese AGB, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die allenfalls bestehenden sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werdendes ISP. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutung, das heißt die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vor. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGB. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kunden, die Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sind, und Kunden, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind. Bestimmungen dieser AGB, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmen, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich mieX der ISP diesen ausdrücklich und – außer gegenüber Konsumenten – schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen von mieX des ISP gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte. Ein Vertragsverhältnis zwischen den dem ISP und dem Kunden kommt zu Stande, wenn der ISP nach Zugang von Bestellung oder Auftrag eine (gegenüber Unternehmern schriftliche) Auftragsbestätigung abgegeben hat, oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (z.B. Eröffnung des Internet-Zuganges oder Bekanntgabe von User-Login und Passwort oder Einrichtung eines Web-Space oder Vornahme nötiger Bestellungen bei Dritten etc) begonnen hat. Für die Berechnung von Fristen betreffend Mindestvertragsdauer, Zeitraum eines allfälligen Kündigungsverzichts uä gilt in allen Fällen, wo keine ausdrückliche Auftragsbestätigung erfolgt ist, als Vertragsbeginn der Monatserste des Monats nach Beginn der Leistungserbringung. Dies gilt nicht für das Rücktrittsrecht nach § 3 oder 5e KSchG (Konsumentenschutzgesetz). Änderungen der AGB können vom ISP vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website des ISP abrufbar (bzw wird dem Kunden auf Wunsch zugesandt). Änderungen der AGB sind Verbrauchern gegenüber nur zulässig, wenn die Änderung dem Verbraucher zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Sofern die Änderung Kunden nicht ausschließlich begünstigt, wird eine Kundmachung der Änderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen. In diesem Fall wird der ISP Kunden mindestens ein Monat vor Inkrafttreten der Änderung ihren wesentlichen Inhalt zusammengefasst und in geeigneter Form, etwa durch Aufdruck auf einer periodisch erstellten Rechnung, mitteilen. Der ISP wird Xxxxxx bei dieser Mitteilung gleichzeitig darauf hinzuweisen, dass sie berechtigt sind, den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung kostenlos zu kündigen. Der ISP behält sich das Recht vor, im Fall der Kündigung des Kunden binnen zwei Wochen nach Erhalt der Kündigung zu erklären, am Vertrag zu den bisherigen Bedingungen festhalten zu wollen. Diesfalls ist die Kündigung des Kunden gegenstandslos. Der ISP wird den Kunden auch auf diese Möglichkeit des ISP zur Weiterführung des Vertragsverhältnisses zu den bisherigen Bedingungen und die Wirkung, dass die Kündigung des Kunden diesfalls gegenstandslos wird, hinweisen.

Geltung der AGB. Diese Grundlage aller mit WNT Telecommunication GmbH, Haydngasse 17, A-1060 Wien (im folgenden WNT TELECOM), abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die mieX gegenüber dem Kunden erbringt. Darüber hinaus bestimmen sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie allfällige Sonderbedingungen der Vertragspartner ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt und nicht eigenmächtig verändert hat) WNT TELECOM und die Auftragsbestätigung von mieX; - in den Leistungsbeschreibungen allenfalls enthaltenen Bestimmungen sowie die für das jeweilige Produkt geltende LeistungsbeschreibungBestimmungen des Einzelvertrages (Anmeldeformulars). WNT TELECOM schließt Verträge, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern nicht ausnahmsweise mit Unternehmern ein Telefonieprodukt gewählt Einzelvertrag schriftlich abgeschlossen wurde, die VoIP Tarif ausschließlich unter Verwendung der mieX - diese AGBAnmeldeformulare der WNT TELECOM ab. Soweit nicht anderes vereinbart ist, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werden. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile Unterlagen in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutungfolgender Reihenfolge: Einzelvertrag; Anmeldeformular; Sonderbedingungen; AGB; Leistungsbeschreibung. Bedingungen der Kunden verpflichten WNT TELECOM selbst dann nicht, wenn WNT TELECOM diesen nicht widerspricht. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn WNT TELECOM dies schriftlich bestätigt; das heißt die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vor. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGBSchriftformgebot gilt nicht gegenüber Verbrauchern. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kundensämtliche Kundenverträge, somit für alle von WNT TELECOM erbrachten Dienstleistungen sowie Hard- und Softwarelieferungen, sofern sich aus dem Zweck der Bestimmung nicht eindeutig ein Anwendungsbereich nur für einzelne von WNT TELECOM erbrachten Dienstleistungen oder Lieferungen ergibt. Änderungen der AGB, allfälliger Sonderbedingungen und der Leistungsbeschreibung können von WNT TELECOM vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website xxx.xxx-xxxxxxx.xxx abrufbar (bzw. wird dem Kunden auf Wunsch zugesandt). Änderungen sind Verbrauchern gegenüber nur zulässig, wenn die Unternehmer iSd Änderung dem Verbraucher zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Sofern die Änderung Kunden nicht ausschließlich begünstigt, wird gem § 1 25 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz 2 TKG 2003 (KSchGTelekommunikationsgesetz 2003) eine Kundmachung der Änderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen. In diesem Fall wird WNT TELECOM Kunden mindestens ein Monat vor Inkrafttreten der Änderung ihren wesentlichen Inhalt zusammengefasst und in geeigneter Form, etwa durch Aufdruck auf einer periodisch erstellten Rechnung, mitteilen. WNT TELECOM wird Xxxxxx bei dieser Mitteilung gleichzeitig darauf hinweisen, dass sie gem § 25 Abs 3 TKG 2003 berechtigt sind, und Kundenden Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung kostenlos zu kündigen. WNT TELECOM behält sich das Recht vor, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind. Bestimmungen dieser AGB, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmen, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen im Fall der Kündigung des Kunden gelten nurbinnen zwei Wochen nach Erhalt der Kündigung zu erklären, wenn sich mieX diesen ausdrücklich am Vertrag zu den bisherigen Bedingungen festhalten zu wollen. Dies falls ist die Kündigung des Kunden gegenstandslos. WNT TELECOM wird den Kunden auch auf diese Möglichkeit zur Weiterführung des Vertragsverhältnisses zu den bisherigen Bedingungen und schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen von mieX gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnerndie Wirkung, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden solltedass die Kündigung des Kunden dies falls gegenstandslos wird, hinweisen.

Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beruhen auf Schweizer Recht und gelten für alle Lieferungen innerhalb der Schweiz, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen und DienstleistungenNebenabreden sind nur wirksam, die mieX gegenüber dem Kunden erbringtwenn sie vom Lieferanten schriftlich bestätigt werden. Darüber hinaus bestimmen sich die wechselseitigen Rechte Wird ein Vertrag abgeschlossen und Pflichten der Vertragspartner ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt und nicht eigenmächtig verändert hat) und die Auftragsbestätigung von mieX; - die für das jeweilige Produkt geltende Leistungsbeschreibunglegt ebenfalls AGB vor, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern ein Telefonieprodukt gewählt wurde, die VoIP Tarif der mieX - diese AGB, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werden. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutung, das heißt übereinstimmen- den Punkte. In Bezug auf die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vor. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGBabweichenden Bestandteile wird eine schriftliche Vereinbarung getrof- fen. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kundenauf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Verein- barung geändert wurden. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Xxxxx enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übri- gen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Xxxxx. Die ASKED GmbH verkauf Dienstleistungen im Bereich Elektro und Schulungen allgemein, haupt- sächlich an Privatpersonen und Juristischen Personen. Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, so fern es sich nicht eindeutig um Offerten handelt. Offerten, die schriftlich, telefonisch, in persönlichem Gespräch, per Fax oder per E-Mail gemacht werden, gelten als verbindlich. Wenn der Kunden Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, werden diese zusätzlich in Rechnung gestellt. Eine Offerte ist 30 Tage lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und KundenMuster bleiben Eigentum des Lieferanten. Ohne Einwilligung des Lieferanten darf Dritten keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gewährt werden. Angaben, welche vom Lieferant als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Abschätzung von Grössenordnungen dienen. Eine Offerte wird angenommen, indem der Kunde dies schriftlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder in persönlichem Gespräch erklärt. Der Lieferant bestätigt die Annahme schriftlich per Fax oder E- Mail. Wünscht der Kunde eine Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung, teilt ihm der Lieferant innert zwei Wochen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbrin- gung der Leistungen, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sindTermine und Preise hat. Bestimmungen dieser AGBAn ein Angebot zur Änderung der Leistung ist der Lieferant während zwei Wochen gebunden. Für Produkte, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmenbereits geliefert sind, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, gilt die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich mieX diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen von mieX gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollteÄnde- rung nicht.

Geltung der AGB. Diese Grundlage aller mit WNT Telecommunication GmbH, Haydngasse 17, A-1060 Wien (im folgenden WNT TELECOM), abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die mieX gegenüber dem Kunden erbringt. Darüber hinaus bestimmen sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie allfällige Sonderbedingungen der Vertragspartner ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt und nicht eigenmächtig verändert hat) WNT TELECOM und die Auftragsbestätigung von mieX; - in den Leistungsbeschreibungen allenfalls enthaltenen Bestimmungen sowie die für das jeweilige Produkt geltende LeistungsbeschreibungBestimmungen des Einzelvertrages (Anmeldeformulars). WNT TELECOM schließt Verträge, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern nicht ausnahmsweise mit Unternehmern ein Telefonieprodukt gewählt Einzelvertrag schriftlich abgeschlossen wurde, die VoIP Tarif ausschließlich unter Verwendung der mieX - diese AGBAnmeldeformulare der WNT TELECOM ab. Soweit nicht anderes vereinbart ist, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werden. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile Unterlagen in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutungfolgender Reihenfolge: Einzelvertrag; Anmeldeformular; Sonderbedingungen; AGB; Leistungs- beschreibung. Bedingungen der Kunden verpflichten WNT TELECOM selbst dann nicht, wenn WNT TELECOM diesen nicht widerspricht. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn WNT TELECOM dies schriftlich bestätigt; das heißt die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vor. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGBSchriftformgebot gilt nicht gegenüber Verbrauchern. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kundensämtliche Kundenverträge, somit für alle von WNT TELECOM erbrachten Dienstleistungen sowie Hard- und Softwarelieferungen, sofern sich aus dem Zweck der Bestimmung nicht eindeutig ein Anwendungsbereich nur für einzelne von WNT TELECOM erbrachten Dienstleistungen oder Lieferungen ergibt. Änderungen der AGB, allfälliger Sonderbedingungen und der Leistungsbeschreibung können von WNT TELECOM vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website xxx.xxx-xxxxxxx.xxx abrufbar (bzw. wird dem Kunden auf Wunsch zugesandt). Änderungen sind Verbrauchern gegenüber nur zulässig, wenn die Unternehmer iSd Änderung dem Verbraucher zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Sofern die Änderung Kunden nicht ausschließlich begünstigt, wird gem. § 1 25 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz 2 TKG 2003 (KSchGTelekommunikationsgesetz 2003) eine Kundmachung der Änderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen. In diesem Fall wird WNT TELECOM Kunden mindestens ein Monat vor Inkrafttreten der Änderung ihren wesentlichen Inhalt zusammengefasst und in geeigneter Form, etwa durch Aufdruck auf einer periodisch erstellten Rechnung, mitteilen. WNT TELECOM wird Xxxxxx bei dieser Mitteilung gleichzeitig darauf hinweisen, dass sie gem. § 25 Abs 3 TKG 2003 berechtigt sind, und Kundenden Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung kostenlos zu kündigen. WNT TELECOM behält sich das Recht vor, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind. Bestimmungen dieser AGB, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmen, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen im Fall der Kündigung des Kunden gelten nurbinnen zwei Wochen nach Erhalt der Kündigung zu erklären, wenn sich mieX diesen ausdrücklich am Vertrag zu den bisherigen Bedingungen festhalten zu wollen. Dies falls ist die Kündigung des Kunden gegenstandslos. WNT TELECOM wird den Kunden auch auf diese Möglichkeit zur Weiterführung des Vertragsverhältnisses zu den bisherigen Bedingungen und schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen von mieX gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnerndie Wirkung, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden solltedass die Kündigung des Kunden dies, falls gegenstandslos wird, hinweisen.