Common use of Geltungsbereich, Allgemeines Clause in Contracts

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese 1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB”) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend Folgenden: „AGBKäufer“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – Die AGB gelten nur, wenn und soweit der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 1.2. Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung unserer Produkte bzw. beweglicher Sachen (im Folgenden auch: „Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 651 BGB). Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers gülti- gen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgenhinweisen müssten. 1.3. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allge- meine Geschäftsbedingungen des KundenKäufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn nach wir in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedin- gungen des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. 1.4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Neben- abreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Ver- trag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. 1.5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Käufers in Bezug auf den Vertrag (z.B. Frist- setzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder wir nach Hinweis Minderung), sind schriftlich, d.h. in Schrift- oder Text- form (z.B. Brief, E-Mail, Telefax) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nach- weise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Kunden Erklärenden bleiben unberührt. 1.6. Hinweise auf die Geltung seiner EKB liefern/leistengesetzlicher Vorschriften in diesen AGB haben nur klarstellende Be- deutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere soweit sie in diesen AGB nicht gelten, verzichtetunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 1. Diese Allgemeinen Auftrags-allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB (national)) der Firma ICPDAS-EUROPE GmbH, Liefer- Xxxxxxxxxxxx 0, 00000 Xxxxxxxxxx, Xxxxxxxxxxx (nachfolgend: „ICPDAS-EUROPE“ bzw. „wir“), gelten für sämtliche Geschäfte über die Lieferung von Waren an den Kunden (nachfolgend: „Kaufverträge“) oder die Erbringung von Leistungen, insbesondere Reparatur- und Leistungsbedin- gungen Kundendienstleistungen, gegenüber Kunden durch ICPDAS-EUROPE (AGBnachfolgend: „Werkverträge“), sofern der Kunde seine für den Vertrag maßgebliche Niederlassung in Deutschland hat. 2. Der Anwendungsbereich dieser AGB (national) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern ist beschränkt auf Verträge mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Diese AGB finden keine Anwendung im Verkehr mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. 3. Diese AGB (national) gelten ausschließlich. Der Einbeziehung von § 14 entgegenstehenden, ergänzenden oder von unseren AGB (national) abweichenden Bedingungen des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Kunden wird hiermit widersprochen. Diese finden auch dann keine Anwendung, wenn wir in Kenntnis von oder ohne ausdrücklichen Widerspruch gegen abweichende Bedingungen des Kunden die Lieferung des Kunden ausführen. 4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (BGBeinschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB (national). Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. 5. Diese AGB (national) gelten auch für künftige Geschäfte zwischen ICPDAS-EUROPE und dem Kunden, ohne dass es einer erneuten Einbeziehung bedarf. 6. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden uns gegenüber ggf. abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, etc.), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenbedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 1.2 Für 7. Rechte, die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/ICPDAS-EUROPE nach den gesetzlichen Vorschriften oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie sonstigen Vereinbarungen über diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind(national) hinaus zustehen, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänztbleiben unberührt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-1. Die vorliegenden Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Zahlungsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der WTN Werkzeugtechnik Niederstetten GmbH & Co. KG („WTN“) mit deren Kunden („Besteller“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – Die AGB gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesender Besteller Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 2. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere Die AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge mit demselben Besteller. 3. Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/leistenBestellers erkennt WTN nicht an, es sei denn, wir WTN hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Die vorliegenden AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn WTN in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Geschäftsbedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt. Die vorbehaltlose Lieferung an den Besteller stellt keine Zustimmung zur Geltung abweichender oder entgegenstehender Geschäftsbedingungen dar. 4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Besteller (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben ausdrücklich in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung von WTN maßgebend. 5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Besteller gegenüber dem Kunden WTN abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 6. Hinweise auf die Geltung unserer AGB verzichtetgesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des KundenAuch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere soweit sie in diesen AGB nicht gelten, verzichtetunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Die nachfolgenden Bestimmungen sind Bestandteil des zwi- schen der Universum Oktoberfest GmbH (nachfolgend: „UO“) Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx 0, 00000 Xxxxxxx als Vermittler und dem Endabnehmer eines Tisches (Kunde) in einem der Festzelte auf dem Oktoberfest zustande kommenden Geschäftsbesorgungsvertrages. Vertragsgegenstand ist die Vermittlung oder Vergabe eines oder mehrerer Tische auf dem Oktoberfest in München (Vermitt- lungsvertrag). Für das Vertragsverhältnis zwischen den Kunden der UO über die Vermittlung von Tischreservierungen gelten in erster Linie die Vertragsunterlagen, die den jeweils angebotenen Tisch oder Tische benennen sowie die ergänzenden Informationen, ein- schließlich dieser Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Geschäftsbedingungen (im Folgen- den: AGB) als Vertragsgrundlage. Ergänzend gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern im Sinne von die anwendba- ren gesetzlichen Vorschriften der §§ 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches (675, 631 ff, § 611 ff. BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche 1.2 Der Kunde erkennt diese AGB als Grundlage für die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenVermittlung und Zuteilung der Tische an. Diese AGB liegen dem Angebot der UO bei. 1.2 Für 1.3 UO hat Tischkontingente bei diversen Festwirten in unter- schiedlichen Zelten zur Vermittlung an Dritte oder zur Abwicklung firmeninterner Vergabe zur Verfügung. Die Tische sind nach Ver- einbarung mit den Festwirten für die Geschäftsbeziehung mit unseren KundenVermittlung oder firmenin- terne Vergabe an die, die Reservierung wahrnehmenden Kunden vorgesehen. 1.4 Diese AGB über die Vermittlung sowie Zuteilung von Tischres- ervierungen von UO gelten ausschließlich. Entgegenstehende o- der von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt UO nicht an und zwar auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nurdann nicht, wenn auf diese von der anderen Ver- tragspartei bei der Auftragserteilung Bezug genommen wurde und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/leistendiese für anwendbar erklärt wurden, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die UO hätte aus- drücklich und schriftlich ihrer Geltung unserer zugestimmt. Diese AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt gel- ten auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer UO in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus abweichenden Bedingungen ihre Vertragspflichten aus- führt und den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere entgegenstehenden AGB nicht gelten, verzichtetwidersprochenhat. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Zahlungsbedingungen (AGBim Folgenden: „LZB“) gelten ausschließlich für alle Lie- ferungen, Leistungen, Verträge und Angebote sowie damit verbundenen Nebenleis- tungen (im Folgenden gemeinsam auch: „Lieferungen“) von Freudenberg FST GmbH und der mit ihr im Teilkonzern Freudenberg Sealing Technologies verbundenen Un- ternehmen mit Sitz in der Europäischen Union (EU), Schweiz, dem Vereinigten Xxxxx- reich, Norwegen und der Türkei (im Folgenden: „wir“, „uns“) an bzw. gegenüber Unterneh- mern Un- ternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches 310 Absatz 1 BGB (BGBim Folgenden gemeinsam: „Kun- den“), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung Diese LZB gelten auch für künftige Verträge über Lieferungen mit unseren Kundendemselben Kun- den, auch für Auskünfte und Beratungwenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden; über Änderungen unserer LZB werden wir den Kunden in diesem Fall unverzüglich informieren. 1.3 Unsere LZB gelten ausschließlich. Abweichenden, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine entgegenstehenden oder er- gänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nurKunden widersprechen wir hier- mit ausdrücklich; solche werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn und soweit als wir sie ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesenzugestimmt haben. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Dieses Zustimmungserfordernis gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmungin jedem Fall, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden beispielsweise auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung wir in Kenntnis der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis allgemeinen Ge- schäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. Im Falle einer Teilnahme an elektronischen Plattformen oder sonstigen elektronischen sowie automatisierten Verfahren des Kunden liegt in unserer Betätigung von systembedingt zu aktivierenden Auswahlfeldern keine rechtsverbindliche Zustimmung der jeweiligen Nutzungsbedingungen oder sonstiger allgemeiner Geschäftsbedingungen. 1.4 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die im Zusammenhang mit Lieferun- gen vom Kunden uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzei- gen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung) sind schriftlich (d.h. im Sinne dieser LZB in Schrift- oder Textform, z.B. per E-Mail, Brief, Fax) abzugeben. Gesetzliche Form- vorschriften und weitere Anforderungen, insbesondere bei Zweifeln über die Legitima- tion des Erklärenden, bleiben unberührt. 1.5 Hinweise auf die Geltung seiner EKB liefern/leistengesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeu- tung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, es sei dennsoweit sie in diesen LZB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlos- sen werden. 1.6 Im Einzelfall getroffene, wir haben ausdrücklich gegenüber individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet(einschließ- lich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen LZB. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen Vorbehaltlich des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthaltenGegenbeweises ist für den Inhalt derartiger Vereinba- rungen ein schriftlicher Vertrag bzw. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtetschriftliche Bestätigung maßgebend. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch 1.7 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden LZB lässt die vorliegenden AGB ergänztGül- tigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen (AGB) gelten ausschließlich (i) gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenerwerben und gegenüber Personen des öffentli- chen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgen- den Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht schriftlich etwas anderes ausdrücklich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Bedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) Einkaufsbedingungen des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen vorge- sehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/Allgemeinen Einkaufsbedingungen liefern oder leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen Allgemeinen Geschäftsbedingun- gen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die AGB zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB Regelungspunkten keine gesonderte Regelung enthalten. enthalten Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen Einkaufsbedingun- gen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, Rechtseinwand verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dortwerden, sofern darin keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatz- ansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- Liefer-, Leistungs- und Leistungsbedin- gungen Montagebe- dingungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte Auskünf- te und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgenden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht schriftlich etwas anderes ausdrücklich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Bedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) Einkaufsbedingungen des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis Hin- weis des Kunden auf die Geltung seiner EKB Allgemeinen Einkaufsbedingun- gen liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB Regelungspunkten keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden diese AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatzansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen 1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der DINOL GmbH (AGBnachfolgend „DINOL“ genannt) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches mit deren Kunden (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend nachfolgend „AGB“Besteller“ genannt). Abweichende Allgemeine Die Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit der Besteller Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 2. Die AVB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (im Folgenden auch: „Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob DINOL die Ware selbst herstellt oder bei Zulieferern einkauft (§§ 433, 651 BGB). Die AVB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie ausdrücklich schriftlich anerkennenhinweisen müssten; andernfalls über Änderungen unserer AVB werden sie zurückgewiesenwir den Käufer in diesem Fall unverzüglich informieren 3. Unser Schweigen auf derartige Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere Bedingungen des Bestellers erkennt DINOL nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/leistenan, es sei denn, wir haben sie hätte ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die ihrer Geltung unserer AGB verzichtetzugestimmt. Der Ausschluss der Allge- meinen Die vorliegenden Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt gelten auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung DINOL in Kenntnis ent- gegenstehender oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus von ihren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtetBesteller vorbehaltlos ausführt. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge4. Im Einzelfall getroffene, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen individuelle Vereinbarungen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, dem Besteller haben diese Vor- rang in jedem Fall Vorrang vor diesen AGBGeschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung von DINOL maßgebend. 5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Besteller gegenüber DINOL abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 6. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit dort sie in diesen Geschäftsbedingungen nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänztunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 (1) Diese Allgemeinen Auftrags-Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle von der Vaxxinova GmbH (im Folgenden: „Hersteller“) erbrachten Lieferungen und Leistungen gegenüber dem jeweiligen Tierarzt bzw. Einsender (im Folgenden: „Kunde“) betreffend die Herstellung bestandsspezifischer (autogener) Impfstoffe (im Folgenden: „Vertragsprodukte) und sowie für Beauftragung zur Erbringung diagnostischer Leistungen. Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil aller Vertragsangebote und Vertragsannahmen und gelten ausschließlich, sofern keine individuellen Regelungen getroffen wurden. Für den Inhalt derartiger individueller Regelungen ist stets ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung des Herstellers maßgebend. Sofern der Hersteller für den Kunden Leistungen erbringen soll, die nicht in Zusammenhang mit der Herstellung der Vertragsprodukte oder der Beauftragung zur Erbringung diagnostischer Leistungen stehen, finden nicht diese AGB, sondern ausschließlich die Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Leistungsbedingungen des Herstellers Anwendung, welche unter xxx.xxxxxxxxx.xx abrufbar sind. (AGB2) Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Hersteller nicht an. Sie werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Hersteller in Kenntnis dieser Bedingungen die Lieferung oder Leistung ohne besonderen Vorbehalt ausführt. Spätestens mit Entgegennahme der Vertragsprodukte erkennt der Kunde diese AGB vorbehaltlos an, auch wenn er zuvor widersprochen haben sollte. Diese AGB gelten ausschließlich auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Kunden betreffend die Herstellung der Vertragsprodukte bzw. bezüglich der Beauftragung zur Erbringung diagnostischer Leistungen, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. (3) Diese AGB gelten nur gegenüber Unterneh- mern Unternehmern gemäß § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder gegenüber öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 14 310 Abs. 1 BGB. (4) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss seitens des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Kunden gegenüber dem Hersteller abzugeben sind (BGBz. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenbedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB5) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden Hinweise auf die Geltung seiner EKB liefern/leistengesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere soweit sie in diesen AGB nicht gelten, verzichtetunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Leistungsbedingungen (AGB) sollen für alle Ver- käufe von Waren gelten, die über die Internetseite des Verkäufers xxx.xxxxxxx-xxxxx.xxx präsentiert werden und die mit einem Unternehmer getätigt werden. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern aus- drücklich nur für Unternehmer (im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenweiteren „Kunde“) im Rahmen üblicher Handelsgeschäfte. 1.2 Unternehmer im Sinn der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerbli- chen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 1.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die geltenden AGB jederzeit zu ändern. Alle Änderungen der AGB gelten ausnahmslos nur für neue Bestellungen, die nach Bekanntgabe der Änderung auf der Website erfolgen. Kunden müssen die auf der Website veröffentlichten AGB überprüfen, bevor sie auf „Kauf“ klicken, sie können sich seit dem letzten Websitebesuch geändert haben. 1.4 Kunden können die AGB ausdrucken, herunterladen und/oder abspeichern. 1.5 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgenden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedingungen des Käufers Käu- fers und/oder Bestellers – - nachstehend „Kunde/n“ " genannt – - gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Bedin- gungen gilt insbesondere Insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) Einkaufsbedingungen des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen Einkaufs- bedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB Allge- meinen Einkaufsbedingungen liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer un- serer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB Regelungspunkten keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung Auftrags- bestätigung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen Einkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, Rechtseinwand verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatzansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Leistungsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich (i) gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenerwerben und gegen- über Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte Auskünf- te und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgenden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht schriftlich etwas anderes ausdrück- lich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend nachste- hend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich aus- drücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen abwei- chende Bedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen Einkaufsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden Kun- den auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose bedin- gungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/Allgemeinen Einkaufsbedingungen liefern oder leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die AGB zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB Regelungspunkten keine gesonderte Regelung enthalten. enthalten Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung Auf- tragsbestätigung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen Einkaufs- bedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, Rechtseinwand verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden Kun- den abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dortwerden, sofern darin keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden vorlie- genden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatzansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Leistungsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung Leis- tung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenerwerben und gegenüber Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtli- xxxx Xxxxxxxxxxxxxx. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte Aus- künfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen nachfolgenden Be- dingungen (nachstehend „AGB“) sowie die HUESKER Compliance-Richtlinie (HUESKER-CR), nachzulesen unter xxx.xxxxxxx.xx/ compli- ance.html, die wir auf erste Anforderung auch unentgeltlich zusen- den. Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich ver- einbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Bedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung An- erkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) Einkaufsbedingungen des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose be- dingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/Allge- meinen Einkaufsbedingungen liefern oder leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die AGB zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB Regelungspunkten keine gesonderte Regelung enthalten. enthalten Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung Ware ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen Einkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, Rechtseinwand verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dortwerden, sofern so- fern darin keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. Ergänzend gelten zudem für die Nut- zung unseres Online-Shops unter xxx.xxxxxxx.xxxx die im Online- Shop genannten Bedingungen für Geschäfte mit Unternehmen im Sinne von Ziffer 1.1. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche Aufwendungsersatzansprüche i. S. v. S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- Verkaufs- und Leistungsbedin- gungen Lieferbedingungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Verwendung erwerben, und gegenüber Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren KundenKäufern und/oder Bestellern – nachstehend „Kunde/n“ genannt –, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgenden Bedingungen (nachstehend „AGB“). . 1.3 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – Kunden gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Bedingungen gilt insbesondere insbe- sondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Ergänzend gelten zudem ebenfalls für die Nutzung unseres Onlineshops unter xxx.xxxx.xxxx-xxx.xx die dortigen Bedingungen für den B2B-Verkehr. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) oder Einkaufsbedingungen des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Allgemeinen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen vorgesehen vorge- sehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/Allgemeinen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen liefern oder leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen Allgemeinen Ge- schäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die AGB zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB Regelungspunkten keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung Xxxx ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen Einkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, Rechtsein- wand verzichtet. 1.3 1.4 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dortwerden, sofern darin keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 1.5 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatz- ansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Leistungsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgenden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht etwas Anderes ausdrücklich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „”Kunde/n“ " genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Geschäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen Geschäftsbe- dingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen Einkaufsbedingungen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB Allgemeinen Einkaufsbedingungen liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer Regelungspunkten unsere AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit Verträge zwischen uns und unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatzansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Leistungs- bedingungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unter- nehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Ge- setzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPer- sonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgenden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht etwas Anderes ausdrücklich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls andern- falls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige derar- tige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Geschäftsbedingungen gilt insbesondere insbe- sondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen Geschäftsbe- dingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen Einkaufsbedingungen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme Auf- tragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen Einkaufs- bedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden Kun- den auf die Geltung seiner EKB Allgemeinen Einkaufsbedingungen liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss Aus- schluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer Regelungspunkten unsere AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung Auftragsbestäti- gung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Einkaufsbedingungen abgelei- teten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen Schadensersatzansprü- chen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwen- dungsersatzansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Leistungsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgenden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend nach- stehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich schrift- lich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Geschäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen ins- besondere Einkaufsbedingungen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB Allgemeinen Einkaufsbe-din- gungen liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung Gel- tung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer unsere AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen vertragsgenständlichen Leistung ausdrücklich ausdrück- lich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen Einkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass Rechtseinwand das unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 . Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatzansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-a) Die nachstehenden Einkaufsbedingungen gelten für sämtliche Bestellungen oder anderweitige Käufe der MECADI GmbH-Chemicals/ Processing, Liefer- und Leistungsbedin- gungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Homburg – im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches (BGB)folgenden MECADI genannt. Sie gelten insbesondere auch für alle Bestellungen, das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenNachbestellungen, welche etc., die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbensich aus einer laufenden Geschäftsbeziehung ergeben. Es bedarf bei künftigen Bestellungen keiner erneuten Bezugnahme auf diese Einkaufsbedingungen. 1.2 Für b) Sollten die Geschäftsbeziehung allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lieferanten in Teilen oder gesamt mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratungdiesen Einkaufsbedingungen im Widerspruch stehen, gelten ausschließlich die nachfol- genden Einkaufsbedingungen der MECADI, ohne dass es hierzu einer weiteren Erklärung bedarf. Der Geltung solcher anderen Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie wird ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen widersprochen. c) Etwas anderes gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden auch nur dann, wenn nach die MECADI ausdrückliche Abweichungen von nachstehenden Bedingungen gegenüber dem Lieferanten schriftlich genehmigt. d) Mit der Ausführung der Bestellung erkennt der Lieferant im Übrigen die nachstehenden Einkaufsbedingungen ausdrücklich an. Sollte der Lieferant mit Vorstehendem nicht einverstanden sein, hat er dies unverzüglich gegenüber MECADI vor Durchführung des Auftrages schriftlich mitzuteilen. MECADI behält sich für diesen EKB Fall vor, die Auftragsannahme als bedingungslose Bestellung zurückzuziehen. Für diesen Fall stehen dem Lieferanten keinerlei Ansprüche zu. e) Der Lieferant wird gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes darauf hingewiesen, dass MECADI ihre für die Abwicklung der geschäftlichen Beziehungen erforderlichen personen- und firmenbezogenen Daten mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung verarbeitet. f) Widerspricht der Lieferant auf Lieferpapieren den Einkaufsbedingungen der MECADI so sind diese ungültig. g) Unterschriften auf Lieferscheinen bestätigen immer nur den Warenerhalt, vorbehaltlich Wareneingangsprüfung und bedeuten keine Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen AGB des Lieferers, auch wenn dies ausdrücklich durch den Lieferer vermerkt ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträgeh) Die Zahlung einer Rechnung bedeutet weiterhin keine Anerkennung der AGB des Lieferanten, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt auch wenn dies ausdrücklich auf der Rechnung vermerkt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Leistungsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenerwerben und gegenüber Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgenden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht schriftlich etwas anderes ausdrücklich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Bedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen Einkaufsbedingungen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB Allgemeinen Einkaufsbe- dingungen liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber gegen- über dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer Regelungspunkten unsere AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen vertragsgenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen Einkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass Rechtseinwand das unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatzansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Ferring erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Zahlungsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Ferring mit seinen Vertragspartnern (AGB„Käufer“) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern im Sinne über die von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches (BGB), das heißt natürlichen ihm angebotenen Lieferungen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenLeistungen schließt. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, Sie gelten auch für Auskünfte und Beratungalle zukünftigen Lieferungen, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine Leistungen oder Angebote an den Käufer, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. 1.3 Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmungfinden keine Anwendung, auch wenn Ferring ihrer Geltung im Einzelfall nicht bei zukünftigen Verträgengesondert widersprochen hat. 1.4 Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Ferring und dem Käufer ist der schriftlich geschlossene Kaufvertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des KundenDiese geben alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen von Ferring vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten. 1.5 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. Ferrings schriftliche Bestätigung maßgebend. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden auch dannper Telefax oder per E-Mail, wenn nach diesen EKB sofern die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung Kopie der Einkaufsbedingungen vorgesehen istunterschriebenen Erklärung übermittelt wird. 1.6 Mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen sind die Mitarbeiter von Ferring nicht berechtigt, oder wir nach Hinweis des Kunden hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen. 1.7 Hinweise auf die Geltung seiner EKB liefern/leistengesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.8 Alle Angebote von Ferring sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Bestellungen oder Aufträge kann Ferring innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Zugang annehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden. 2.1 Alle Lieferungen erfolgen DAP („Delivered At Place" / „Geliefert benannter Ort", Incoterms® 2010) zu dem im Vertrag benannten Ort, der - soweit nicht anders vereinbart - der Geschäftssitz des Käufers im Inland ist; Ferring wird jedoch im Falle einer Samstagszustellung zusätzlich einen Transportzuschlag pro Lieferung in Höhe von EUR 15,00 netto für die Lieferung berechnen. 2.2 Aufträge werden im Allgemeinen unverzüglich ausgeliefert. 2.3 Von Ferring in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen sind nicht bindend und gelten stets nur annähernd, es sei denn, wir haben dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. Im Falle der Versendung beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. 2.4 Ferring kann – unbeschadet seiner Rechte aus Verzug – vom Käufer eine Verlängerung von Liefer- und Leistungsfristen oder eine Verschiebung von Liefer- und Leistungsterminen um den Zeitraum verlangen, in dem der Käufer seinen vertraglichen Verpflichtungen Ferring gegenüber nicht nachkommt. 2.5 Vor vollständiger Bezahlung fälliger Rechnungen, einschließlich etwaiger Verzugszinsen, ist Ferring zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet. 2.6 Sollte in Ausnahmefällen eine unverzügliche Lieferung nicht möglich sein, so behält sich Ferring Teillieferungen vor, soweit a) die Teillieferung für den Käufer im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar, b) die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und c) dem Kunden Käufer hierdurch kein erheblicher Mehraufwand entsteht (es sei denn, Ferring erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit). 2.7 Ferring haftet nicht für solche Fälle, in denen die Leistung aus Gründen, die von Ferring nicht zu vertreten sind, unmöglich wird. Ferring wird den Käufer über solche eingetretenen Umstände unverzüglich informieren. Sofern Ereignisse Ferring die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist Ferring zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen von vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen, oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Käufer infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung ausnahmsweise nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber Ferring vom Vertrag zurücktreten. 2.8 Gerät Ferring mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ihm eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung von Ferring auf Schadensersatz nach Maßgabe der Ziffer 9 dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen beschränkt. 3.1 Erfüllungsort für die Geltung unserer AGB verzichtetZahlung ist für beide Teile grundsätzlich der Geschäftssitz von Ferring Arzneimittel GmbH, Xxxxxxxxxxxx 0, 00000 Xxxx. Der Ausschluss Erfüllungsort für die Lieferung ist gemäß Ziffer 2.1 der Allge- meinen Geschäftsbedingungen im Vertrag benannte Bestimmungsort. 3.2 Die Leistungsgefahr geht spätestens mit der entladebereiten Zurverfügungstellung des Kunden, insbesondere dessen EKB Liefergegenstandes am im Vertrag benannten Bestimmungsort auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn diese Teillieferungen erfolgen. Verzögert sich die Annahme oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Käufer liegt, geht die Gefahr von dem Zeitpunkt an auf den Käufer über, an dem der Liefergegenstand am im Vertrag benannten Bestimmungort entladebereit zur Verfügung gestellt wurde. 3.3 Lagerkosten nach Gefahrübergang trägt der Käufer. Bei Lagerung durch Ferring betragen die Lagerkosten 0,25 % (in Worten: null Komma zwei fünf Prozent) des Rechnungsbetrages der zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthaltenlagernden Liefergegenstände pro abgelaufene Woche. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung Die Geltendmachung und der Nachweis weiterer oder geringerer Lagerkosten bleiben vorbehalten. 3.4 Soweit eine Abnahme stattzufinden hat, gilt die Kaufsache als abgenommen, wenn a) die Lieferung abgeschlossen ist, b) Ferring dies dem Käufer unter Hinweis auf die Abnahmefiktion nach dieser Ziffer 3.4 mitgeteilt und ihn zur Abnahme aufgefordert hat, c) seit der Lieferung 12 (zwölf) Werktage vergangen sind oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich anKäufer mit der Nutzung der Kaufsache begonnen hat und in diesem Fall seit der Lieferung 6 (sechs) Werktage vergangen sind und d) der Käufer die Abnahme innerhalb dieses Zeitraums aus einem anderen Grund als wegen eines Ferring angezeigten Mangels, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwandder die Nutzung der Kaufsache unmöglich macht oder wesentlich beeinträchtigt, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtetunterlassen hat. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgen- den Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht schriftlich etwas anderes ausdrücklich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Bedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) Einkaufsbedingungen des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen vorge- sehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB Allgemeinen Einkaufsbedingungen liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die Allgemeinen Geschäftsbedin- gungen zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB Regelungspunkten keine gesonderte Regelung enthalten. enthalten Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen Einkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, Rechtseinwand verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatz- ansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-1. Die nachfolgenden allgemeinen Verkaufs-, Liefer- Liefer-, Montage- und Leistungsbedin- gungen Reparaturbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Xxxxxx XxxX, Xxxxxxx Xxx. 000 X, 00000 Xxxxxxx, Telefonnummer: 0000-000000, Fax: 0000-000000 , Mail: xxxx@xxxxxxx-xxxx.xx (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches folgenden Auftragnehmer kurz „AN“) und ihren Kunden (BGBVerbraucher und Unternehmer) (im folgenden Auftraggeber, kurz „AG“), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, . Sie gelten auch für Auskünfte und Beratung. 2. Für Vertragserweiterungen, Ergänzungen und Nebenabreden gelten ausschließlich die nachfol- genden ebenfalls diese AGB, ohne dass es jeweils eines ausdrücklichen Hinweises bedarf. 3. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende bzw. ergänzende Bedingungen (nachstehend „AGB“)des AG werden nicht anerkannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Solche abweichenden bzw. ergänzenden AGB des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – AG gelten nur, wenn und soweit wir der AN sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesenanerkennt. Unser Schweigen Ein Schwei- gen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen AGB gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere Die AGB des AN gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen AGB des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden AG auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose bedin- gungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen AGB des AG vorgesehen ist, oder wir der AN nach Hinweis des Kunden AG auf die Geltung seiner EKB liefern/leistenAGB liefert, es sei denn, wir haben der AN hat ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer seiner AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen AGB des Kunden, insbesondere dessen EKB AG gilt auch dann, wenn diese die AGB zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB Regelungspunkten keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde AG erkennt durch Annahme unserer Xxxxxxx der Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung des AN ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen AGB/Einkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, Rechtseinwand verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist4. Sie Die Vertragsparteien werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänztmündliche Abreden unverzüglich schriftlich bestätigen. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen 5. Verbraucher ist jede natürliche Person, die Rede istein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, sind damit die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB 6. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Ausübung ihrer geschäftlichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 284 BGB gemeint14.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgen- den Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Geschäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen Geschäftsbe- dingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen Einkaufsbedingungen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen Ein- kaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB Allgemeinen Einkaufsbedingun- gen liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer einzel- nen Regelungspunkten unsere AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung Auftrags- bestätigung oder der vertragsgegenständlichen vertragsgenständlichen Leistung ausdrücklich ausdrück- lich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass Einkaufsbedingungen abge- leiteten Rechtseinwand das unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatz- ansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 (1) Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten ausschließlich für alle Geschäftsbeziehungen der Vaxxinova GmbH (im Folgenden: „Hersteller“) mit ihren Kunden. Diese AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen sowie für die Erbringung sonstiger Leistungen des Herstellers (im Folgenden: „Vertragsprodukte“). Ausgenommen hiervon sind jedoch Verträge betreffend die Herstellung bestandsspezifischer (autogener) Impfstoffe sowie die in diesem Zusammenhang erfolgenden Beauftragungen zur Erbringung diagnostischer Leistungen; für diese gelten abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen, welche unter xxx.xxxxxxxxx.xx abrufbar sind. (2) Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil aller Vertragsangebote und Vertragsannahmen und gelten ausschließlich, sofern keine individuellen Regelungen getroffen wurden. Für den Inhalt derartiger individueller Regelungen ist stets ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung des Herstellers maßgebend. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Hersteller nicht an. Sie werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Hersteller in Kenntnis dieser Bedingungen die Lieferung oder Leistung ohne besonderen Vorbehalt ausführt. Spätestens mit Entgegennahme der Vertragsprodukte erkennt der Kunde diese AGB vorbehaltlos an, auch wenn er zuvor widersprochen haben sollte. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Kunden, auch wenn der Hersteller nicht nochmals gesondert auf die Geltung dieser AGB hinweist. (3) Diese AGB gelten nur gegenüber Unterneh- mern Unternehmern gemäß § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder gegenüber öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 14 310 Abs. 1 BGB. (4) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss seitens des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Kunden gegenüber dem Hersteller abzugeben sind (BGBz. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenbedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB5) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden Hinweise auf die Geltung seiner EKB liefern/leistengesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere soweit sie in diesen AGB nicht gelten, verzichtetunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-Unsere Lieferungen, Leistungen, Verträge und Angebote (im Folgenden „Lieferungen“) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Liefer- und Leistungsbedin- gungen (AGB) gelten ausschließlich Zahlungsbedingungen und nur gegenüber Unterneh- mern Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 14 310 Absatz 1 BGB. Anderslautenden Bedingungen unseres Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich; sie gelten nur im Falle unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Auch im Falle einer Teilnahme an elektronischen Plattformen des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches (BGB)Kunden und der Betätigung von systembedingt zu aktivierenden Auswahlfeldern erfolgt keine rechtsverbindliche Akzeptanz der Nutzungsbedingungen oder sonstiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen. 1.2 Diese Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Kunden, das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenauch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden; über Änderungen unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen werden wir den Kunden in diesem Fall unverzüglich informieren. 1.3 Mit Auftragserteilung, welche die spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung zur gewerblichen gelten diese Liefer- und Zahlungsbedingungen als vom Kunden anerkannt. Abweichende, entgegenstehende oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nurKunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn und soweit als wir sie ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesenzugestimmt haben. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen Dieses Zustimmungs- erfordernis gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmungin jedem Fall, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden beispielsweise auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung wir in Kenntnis der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. 1.4 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 1.5 Hinweise auf die Geltung seiner EKB liefern/leistengesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, es sei denn, wir haben soweit sie in diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtetausgeschlossen werden. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch 1.6 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden Liefer- und Zahlungsbedingungen berührt die vorliegenden AGB ergänztGültigkeit der übrigen Bedingungen nicht. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 1. Diese Allgemeinen Auftrags-allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB (international)) der Firma ICPDAS-EUROPE GmbH. KG, Liefer- und Leistungsbedin- gungen Xxxxxxxxxxxx 0, 00000 Xxxxxxxxxx, Xxxxxxxxxxx (AGBnachfolgend: „ICPDAS-EUROPE“ bzw. „wir“) gelten ausschließlich für sämtliche Geschäfte über die Lieferung von Waren an den Kunden (nachfolgend: „Kaufverträge“) oder die Erbringung von Leistungen, insbesondere Reparatur- und Kundendienstleistungen, gegenüber Unterneh- mern Kunden durch ICPDAS-EUROPE (nachfolgend: „Werkverträge“), sofern der Kunde seine für den Vertrag maßgebliche Niederlassung nicht in Deutschland hat. 2. Der Anwendungsbereich dieser AGB (international) ist beschränkt auf Verträge mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Diese AGB finden keine Anwendung im Verkehr mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. 3. Diese AGB (international) gelten ausschließlich. Der Einbeziehung von § 14 entgegenstehenden, ergänzenden oder von unseren AGB (international) abweichenden Bedingungen des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Kunden wird hiermit widersprochen. Diese finden auch dann keine Anwendung, wenn wir in Kenntnis von oder ohne ausdrücklichen Widerspruch gegen abweichende Bedingungen des Kunden die Lieferung des Kunden ausführen. 4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (BGBeinschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB (international). Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. 5. Diese AGB (international) gelten auch für künftige Geschäfte zwischen ICPDAS-EUROPE und dem Kunden, ohne dass es einer erneuten Einbeziehung bedarf. 6. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden uns gegenüber ggf.abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, etc.), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerbenbedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 1.2 Für 7. Rechte, die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers und/ICPDAS-EUROPE nach den gesetzlichen Vorschriften oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB gilt auch dann, wenn diese zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie sonstigen Vereinbarungen über diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sind(international) hinaus zustehen, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt ist. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänztbleiben unberührt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen (AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern Unternehmern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches Gesetzbuches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nenPersonen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben, mit Sitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich die nachfol- genden nachfolgen- den Bedingungen (nachstehend „AGB“). Sind unsere AGB in das Geschäft mit dem Kunden eingeführt, so gelten sie auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns, soweit nicht schriftlich etwas anderes ausdrücklich vereinbart wird. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „KundeKun- de/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen abwei- chende Bedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) Einkaufsbedingungen des Kunden auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen vorge- sehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner EKB Allgemeinen Einkaufsbedingungen liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere dessen EKB Kunden gilt auch dann, wenn diese die Allgemeinen Geschäftsbedin- gungen zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB Regelungspunkten keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen Einkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, Rechtseinwand verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge oder sonstige Verträge, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen Verträge mit unseren Kunden abgeschlossen sind, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istVorrang. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt. 1.4 Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatz- ansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 a. Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Leistungsbedin- gungen (AGB) Geschäftsbedingungen der Firma Laumann gelten ausschließlich gegenüber Unterneh- mern im Sinne von § 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetz- buches (BGB), das heißt natürlichen oder juristischen Perso- nen, welche die Ware oder Leistung zur gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kundenfür alle Geschäftsbeziehungen, auch für Auskünfte und Beratung, ausschließlich. b. Für Vertragserweiterungen, Ergänzungen und Nebenabreden gelten ausschließlich die nachfol- genden Bedingungen (nachstehend „ebenfalls diese AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen , ohne dass es jeweils eines ausdrücklichen Hinweises bedarf. c. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende AGB/Einkaufsbedingungen des Käufers undVertragspartners/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen; andernfalls werden sie zurückgewiesen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Allgemeine Ge- schäftsbedingungen AGB gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Allgemeiner Geschäfts- bedingungen AGB des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingun- gen (EKB) des Kunden Kun- den/Besteller auch dann, wenn nach diesen EKB die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vorgesehen AGB des Kunden/Bestellers vorge- sehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden Kunden/Bestellers auf die Geltung seiner EKB AGB liefern/leisten, es sei denn, wir haben ausdrücklich gegenüber dem Kunden auf die Geltung unserer AGB verzichtet. Der Ausschluss der Allge- meinen Geschäftsbedingungen AGB des Kunden, insbesondere dessen EKB /Bestellers gilt auch dann, wenn diese die AGB zu einzelnen Rege- lungspunkten unserer AGB keine gesonderte Regelung enthalten. Der Kunde Kun- de/Besteller erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung oder der vertragsgegenständlichen Leistung ausdrücklich an, dass er auf seinen aus den Ein- kaufsbedingungen AGB/Einkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand, dass unsere AGB nicht gelten, Rechtseinwand verzichtet. 1.3 Sofern Rahmenverträge d. Die Vertragsparteien werden mündliche Abreden unverzüglich schriftlich bestätigen. e. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, d.h. natürlichen oder sonstige Verträgejuristischen Personen, welche dieselben Leistungen unsererseits wie diese AGB betreffen mit unseren Kunden abgeschlossen sinddie Ware oder Leistung zu gewerblichen oder beruflichen Verwendung erwerben, haben diese Vor- rang vor diesen AGB, soweit dort nicht etwas anderes gere- gelt istjuristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffent- lich-rechtlichen Sondervermögen gem. Sie werden dort, sofern keine spezielleren Regelun- gen getroffen sind, durch die vorliegenden AGB ergänzt§ 310 Abs. 1 S. 1 BGB. 1.4 f. Soweit im Folgenden von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind damit in gleicher Weise auch Aufwendungser- satzansprüche i. S. v. Aufwendungsersatzansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint.