Common use of Geltungsbereich, Allgemeines Clause in Contracts

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend Nutzungsbe- dingungen) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen, die die Booktex GmbH, Indust- riestraße 2, 70565 Stuttgart (nachfolgend Booktex) im Zusammenhang mit der Nutzung von Auszü- gen aus Büchern, Zeitschriften und sonstigen Publikationen (nachfolgend Titel) im Rahmen der Onli- ne-Plattform Digitaler Semesterapparat (nachfolgend Plattform Digitaler Semesterapparat) für den Lizenznehmer (nachfolgend Lizenznehmer) erbringt. 1.2 Die Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergän- zende Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers werden nur dann Vertragsbestandteil, sofern Book- tex ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Lizenznehmer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Ver- trag bzw. eine schriftliche Bestätigung von Booktex maßgebend. 1.3 Die Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Leistungen von Booktex im Zusammenhang mit der Nutzung von Titeln im Rahmen der Platt- form Digitaler Semesterapparats, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die Nutzungsbedingun- gen bedarf. 1.4 Ein Vertrag zwischen Booktex und dem Lizenznehmer kommt erst durch eine Bestätigung von Booktex in Textform (ggf. auch per E-Mail) über die erfolgte Freischaltung für die Plattform Digitaler Semesterapparat gegenüber dem Lizenznehmer zustande.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäfts- 1. Für alle unsere Lieferungen und Nutzungsbedingungen Leistungen an Unternehmer sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen (nachfolgend Nutzungsbe- dingungennicht aber Verbraucher i. S. d. §§ 474 ff., 13 BGB) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungenausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der wedi GmbH (wedi) unter ausdrücklichem Ausschluss entgegenstehender Bedingungen. Sie gelten auch bei allen zukünftigen Geschäftsbeziehungen, die die Booktex GmbHsoweit sie nicht durch unsere Nachfolgeregelungen, Indust- riestraße 2auf deren Geltung wir dann mindestens in Textform verweisen, 70565 Stuttgart (nachfolgend Booktex) im Zusammenhang mit der Nutzung ersetzt werden. Sie gelten stets ergänzend zu unseren Angeboten, deren Bestimmungen bei Widersprüchen vorgehen sowie beim Abschluss von Auszü- gen aus Büchern, Zeitschriften und sonstigen Publikationen (nachfolgend Titel) im Rahmen der Onli- ne-Plattform Digitaler Semesterapparat (nachfolgend Plattform Digitaler Semesterapparat) für den Lizenznehmer (nachfolgend Lizenznehmer) erbringt. 1.2 Die Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergän- zende Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers werden nur dann Vertragsbestandteil, sofern Book- tex ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hatRahmenlieferverträgen. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Lizenznehmer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungengehen unseren Geschäfts- bedingungen vor. Für den Inhalt derartiger solcher Vereinbarungen ist vorbehaltlich des Gegenbeweises ein schriftlicher Ver- trag Vertrag mindestens in Textform bzw. eine schriftliche unsere Bestätigung von Booktex mindestens in Textform maßgebend. Unsere Geschäftsbedingungen gelten nicht für Bauleistungen. 1.3 Die Nutzungsbedingungen 2. Ergänzend gelten die Incoterms® 2020 einschl. der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Ergän- zungen. Unsere Lieferungen erfolgen danach mangels abweichender Vereinbarung stets EXW Emsdetten. 3. Rechtserhebliche Erklärungen des Kunden wie Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Rücktrittserklärungen, Minderungen, Anfechtungen etc. sind mindestens in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Leistungen von Booktex im Zusammenhang mit der Nutzung von Titeln im Rahmen der Platt- form Digitaler Semesterapparats, ohne dass es eines erneuten Hinweises Textform abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften werden dadurch nicht berührt. Soweit in unseren AGB auf die Nutzungsbedingun- gen bedarfGeltung gesetzlicher Vorschriften verwiesen wird, erfolgt dies nur zur Klarstellung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen sind. 1.4 Ein Vertrag zwischen Booktex und dem Lizenznehmer kommt erst durch eine Bestätigung von Booktex in Textform (ggf. auch per E-Mail) über die erfolgte Freischaltung für die Plattform Digitaler Semesterapparat gegenüber dem Lizenznehmer zustande.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäfts- Diese Allgemeinen Auftrags-, Liefer- und Nutzungsbedingungen Leistungsbedingungen (nachfolgend Nutzungsbe- dingungenAGB) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen, die die Booktex GmbH, Indust- riestraße 2, 70565 Stuttgart (nachfolgend Booktex) ausschließlich gegenüber Unternehmen im Zusammenhang mit der Nutzung Sinne von Auszü- gen aus Büchern§ 14 des Deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), Zeitschriften und sonstigen Publikationen (nachfolgend Titel) im Rahmen der Onli- ne-Plattform Digitaler Semesterapparat (nachfolgend Plattform Digitaler Semesterapparat) für den Lizenznehmer (nachfolgend Lizenznehmer) erbringtdas heißt natürlichen oder juristischen Personen, welche die Ware oder Leistung zur gewerbli- chen oder beruflichen Verwendung erwerben. 1.2 Die Nutzungsbedingungen Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlichausschließlich die nachfolgenden Bedingungen (AGB). EntgegenstehendeAbweichende Bedingungen des Käufers und/oder Bestellers – nachstehend „Kunde/n“ genannt – gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen. Unser Schweigen auf derartige abweichende Bedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder ergän- zende Zustim- mung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. Unsere AGB gelten anstelle etwaiger Einkaufsbedingungen des Kunden auch dann, wenn nach diesen die Auftragsannahme als bedingungslose Anerkennung der Einkaufsbedingungen vor- gesehen ist, oder wir nach Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner Allgemeinen Einkaufs- bedingungen liefern, es sei denn, wir haben ausdrücklich auf die Geltung unserer AGB verzich- tet. Der Ausschluss der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers werden nur dann VertragsbestandteilKunden gilt auch dann, sofern Book- tex wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einzelnen Regelungspunkten keine gesonderte Re- gelung enthalten. Der Kunde erkennt durch Annahme unserer Auftragsbestätigung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Im Einzelfall getroffenean, individuelle Vereinbarungen mit dem Lizenznehmer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungen. Für dass er auf seinen aus den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Ver- trag bzw. eine schriftliche Bestätigung von Booktex maßgebendEinkaufsbedingungen abgeleiteten Rechtseinwand verzichtet. 1.3 Die Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Leistungen von Booktex Soweit im Zusammenhang mit der Nutzung Folgenden von Titeln im Rahmen der Platt- form Digitaler SemesterapparatsSchadensersatzansprüchen die Rede ist, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die Nutzungsbedingun- gen bedarfsind damit in gleicher Weise auch Aufwendungsersatzansprüche i.S.v. § 284 BGB gemeint. 1.4 Ein Vertrag zwischen Booktex und dem Lizenznehmer kommt erst durch eine Bestätigung von Booktex in Textform (ggf. auch per E-Mail) über die erfolgte Freischaltung für die Plattform Digitaler Semesterapparat gegenüber dem Lizenznehmer zustande.

Geltungsbereich, Allgemeines. 1.1 (1) Achtung! Das Angebot von Xxxxxxx richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind. Cloumeo schließt keine Verträge über die Nutzung von ClouSale mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB. (2) Für alle Kunden gelten ausschließlich diese AGB, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff auf das Angebot von Cloumeo von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die vorliegenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend Nutzungsbe- dingungen) AGB gelten auch für alle gegenwärtigen und künftigen LeistungenGeschäftsbeziehungen, die die Booktex GmbH, Indust- riestraße 2, 70565 Stuttgart (nachfolgend Booktex) im Zusammenhang mit der Nutzung von Auszü- gen aus Büchern, Zeitschriften und sonstigen Publikationen (nachfolgend Titel) im Rahmen der Onli- ne-Plattform Digitaler Semesterapparat (nachfolgend Plattform Digitaler Semesterapparat) für den Lizenznehmer (nachfolgend Lizenznehmer) erbringtauch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. 1.2 Die Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich(3) Abweichenden AGB des Kunden wird hiermit widersprochen. (4) Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von Xxxxxxx. EntgegenstehendeAuf das Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung verzichtet werden. Nur Geschäftsführer und Prokuristen von Xxxxxxx sind berechtigt, abweichende oder ergän- zende Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers werden nur dann Vertragsbestandteil, sofern Book- tex ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Lizenznehmer Kunden zu treffen, die von diesen AGB abweichen. (einschließlich Nebenabreden5) Im Rahmen des Anmeldeprozesses hat der Kunde die Möglichkeit, Ergänzungen diese AGB durchzulesen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Ver- trag zu speichern bzw. eine schriftliche Bestätigung von Booktex maßgebendauszudrucken. Nach erfolgter Anmeldung hat der Kunde die Möglichkeit, diese AGB jederzeit unter xxx.xxxxxxxx.xxx online abzurufen. 1.3 (6) Die Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Leistungen von Booktex im Zusammenhang mit der Nutzung von Titeln im Rahmen der Platt- form Digitaler Semesterapparats, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die Nutzungsbedingun- gen bedarfVertragssprache ist deutsch. 1.4 Ein Vertrag zwischen Booktex und dem Lizenznehmer kommt erst durch eine Bestätigung von Booktex in Textform (ggf. auch per E-Mail) über die erfolgte Freischaltung für die Plattform Digitaler Semesterapparat gegenüber dem Lizenznehmer zustande.