Geltungsbereich und Definition Musterklauseln

Geltungsbereich und Definition. 1.1. Ein Reiseveranstalter ist ein Unternehmer, der entweder direkt oder über einen anderen Unternehmer oder gemeinsam mit einem anderen Unternehmer Pauschalreisen (iSd § 2 Abs 2 PRG) zusammenstellt und vertraglich zusagt oder anbietet (Vgl. § 2 Abs 7 PRG). Der Reiseveranstalter erbringt seine Leistungen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Pauschalreisegesetz (PRG), sowie der Pauschalreiseverordnung (PRV) mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers. Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, der Unternehmereigenschaft nach § 1 KSchG zukommt (Vgl § 2 Abs 9 PRG). 1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn sie – bevor der Reisende durch eine Vertragserklärung an einen Vertrag gebunden ist – übermittelt wurden oder der Reisende deren Inhalt einsehen konnte. Zusätzlich auch abzurufen unter der Homepage xxx.xxxxxxxxxxxxxxxxxx.xx oder telefonisch anzufordern unter +00 000 0000000. Sie ergänzen den mit dem Reisenden abgeschlossenen Pauschalreisevertrag. 1.3. Eine Person mit eingeschränkter Mobilität ist analog zu Art 2 lit a VO 1107/2006 (Rechte von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität) eine Person mit einer körperlichen Behinderung (sensorisch oder motorisch, dauerhaft oder zeitweilig), die die Inanspruchnahme von Bestandteilen der Pauschalreise (z.B. Benutzung eines Beförderungsmittels, einer Unterbringung) einschränkt und eine Anpassung der zu vereinbarenden Leistungen an die besonderen Bedürfnisse dieser Person erfordert. 1.4. Unvermeidbare und außergewöhnliche Umstände sind Gegebenheiten außerhalb der Kontrolle desjenigen, der sich auf sie beruft, sofern sich die Folgen dieser Gegebenheiten auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle zumutbaren Vorkehrungen getroffen worden wären (z.B. Kriegshandlungen, schwerwiegende Beeinträchtigungen der Sicherheit wie Terrorismus, Ausbrüche schwerer Krankheiten, Naturkatastrophen, Witterungsverhältnisse, die eine sichere Reise verhindern etc.) (Vgl § 2 Abs 12 PRG).

Geltungsbereich und Definition. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für Lagerräume finden Anwendung auf allen Self-Storage-Verträgen zwischen dem Unter- nehmen Lagerservice Rollsrein GmbH (nachfolgend Vermieter genannt) und Parteien (nachfolgend Mieter genannt), die Lagerräu- me/Units (oder jedes andere Rollsrein-Produkt oder andere Roll- srein-Dienstleistungen wie z.B. Stellplätze, größere Lagerhallen, Boxen usw.) nutzen. Die Rollsrein Lagerzentren, der genutzte Lagerraum, das Produkt oder die Dienstleistung werden im folgenden ‚Mietobjekt‘ genannt. Der Self-Storage-Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Ge- schäftsbedingungen wird nachfolgend als ‚Mietvertrag‘ bezeichnet. Alle Gegenstände, die an gleich welcher Stelle der Rollsrein Lager- einrichtungen gelagert oder platziert werden (einschließlich Mietob- jekt), werden als ‚Einlagerungsgut‘ bezeichnet.

Geltungsbereich und Definition. 1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Teilnahme an der CMS Plus sowie die Nutzung der Veranstaltungsplattform und den damit zusammenhängenden Funktionen und Dienstleistungen. 1.2 Mit der Registrierung als Nutzer*in („Nutzer“) oder jede andere Form des Zugriffs auf die Veranstaltungsplattform und/oder die Nutzung der damit zusammenhängenden Funktionen und Dienstleistungen erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. 1.3 Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Einkaufs- oder Geschäftsbedingungen oder sonstige Erklärungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, die Messe Berlin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn die Messe Berlin in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen/Erklärungen des Nutzers vorbehaltlos Funktionen und/oder Dienstleistungen bereitstellt und/oder diese erbringt. 1.4 Die in diesen Nutzungsbedingungen für die Teilnahme verwendeten Begriffe haben die im Folgenden dargestellte Bedeutung:

Geltungsbereich und Definition. Diese Testbedingungen gelten für die Durchführung von erstmaligen sowie wiederkehrenden Performancetests von Heizölen und Additiven und die Erteilung von Qualitätslabeln für Heizöle nach DIN 51603-1 und 51603-6 durch T4F und von T4F mit der Durchführung der Performancetests beauftragten Laboratorien.

Geltungsbereich und Definition. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Mietverträge über Lagerraum unter der Marke „Schängel-Box“ zwischen der Xxxxxxx Xxxxx GmbH („Vermieter“) und Parteien, die eine oder mehrere Lagerbox(en) auf dem Betriebsgelände des Vermieters, Xx Xxxxxxxxxx 0, 00000 Xxxxxxx („Betriebsgelände“) zur Selbsteinlagerung (Self-Storage) anmieten („Mieter“). Der genutzte Lagerraum (Lagerbox(en)) wird nachfolgend als „Mietobjekt“, der Schängel-Box Mietvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als „Mietvertrag“ bezeichnet. Alle Gegenstände, die vom Mieter an gleich welcher Stelle auf dem Betriebsgelände gelagert oder platziert werden, werden als „Lagergut“ bezeichnet.

Geltungsbereich und Definition. 1.1. Diese Zertifizierungsbedingungen beschreiben Rechte und Pflichten des Antragstellers und der TÜV NORD CERT GmbH als Benannter Stelle sowie weitere Bedingungen für die Durch- führung von Konformitätsbewertungsverfahren unter den Euro- päischen Verordnungen über Medizinprodukte in der jeweils ak- tuell gültigen Fassung.‌ 1.2. Als Teil der Konformitätsbewertungsverfahren werden Tätigkei- ten verstanden, wie die Durchführung von Bewertung der Über- einstimmung mit Anforderungen von Verordnungen, Richtlinien oder technischen Standards durch Prüfverfahren oder Berech- nungen, gutachterliche Stellungnahmen, Prüfungen zum Nach- weis spezieller Produkteigenschaften sowie Prüfungen von Qua- litätssicherungssystemen durch Audits. Die Ergebnisse der Konformitätsbewertungsverfahren werden durch Berichte, EU- Bescheinigungen, Bewertungen von Berich- ten, Gutachten etc. durch TÜV NORD CERT GmbH als Benann- ter Stelle dargestellt. 1.3. Als Bewertungsgrundlage gelten hierbei die regulatorisch ver- pflichtend anzuwendenden EU-Verordnungen oder MDCG- Guidance Dokumente oder harmonisierte Normen sowie Ge- meinsame Spezifikationen oder ggf. auch andere technische Normen bzw. die jeweiligen Richtlinien der Europäischen Union in ihrer jeweils gültigen Fassung sowie die der für die Benennung zugrundeliegenden nationalen Rechtsvorschriften.

Geltungsbereich und Definition. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Vermietung von Lagerbox(en) (nachfolgend auch „Mietsache“) finden Anwendung auf alle Verträge zwischen der LagerLand24 (Vermieter), und Parteien, die eine oder mehrere Xxxxxxxx(xx) xxx xxx Xxxxxxxxxxxxxxx xxx XxxxxXxxx00 zur Selbsteinlagerung (Self-Storage) anmieten, nachfolgend (Mieter) genannt.

Geltungsbereich und Definition. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Gmünder Mietbox sind anzuwenden auf alle Gmünder Mietbox-Verträge zwischen der Stadtwerke Schwäbisch Gmünd GmbH, nachfolgend ‚Stadtwerke Gmünd‘ genannt, und Parteien, die Mietboxen nutzen, nachfolgend ‚Mieter‘ genannt. Das Lagergebäude und die Mietboxen werden folgend ‚Mietobjekt‘ genannt. Der Mietvertrag einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird folgend als ‚Mietvertrag‘ bezeichnet. Alle Gegenstände, die im Lagergebäude und den Mietboxen der Stadtwerke Gmünd gelagert oder platziert werden, werden als ‚Waren‘ bezeichnet.

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