Rückabwicklung Musterklauseln

Rückabwicklung. Steuern bei Buchungen für New York und New York City

Rückabwicklung. Im Fall der Rückabwicklung einer Zahlung werden die jeweiligen Beträge nach Abzug etwaiger Gebühren gemäß nachfolgender Ziffer 6 von dem jeweiligen Vertragspartner, dessen Vertragsverhältnis rückabgewickelt wird, zurückerstattet. Buchungspauschalen oder Kartenzahlungsgebühren für die Buchung werden nicht rückerstattet. Rückzahlungen bei Flugbuchungen können bis zu 6 Monate in Anspruch nehmen.

Rückabwicklung. Wird die Vereinbarung durch Kündigung gelöst, so erfolgt eine Vermögensauseinandersetzung durch Vereinbarung.

Rückabwicklung. (1) Wird eine Eintragung im Grundbuch nach Art. 4 Abs. 3 gelöscht und der ihr zugrundeliegende Rechtsvorgang rückabgewickelt, so kann der Veräußerer die Löschung solcher inzwischen eingetra- gener Rechte verlangen, die nicht im guten Glauben an die Wirksamkeit jener Eintragung, besonders nach einer Anmerkung gemäß Art. 4 Abs. 1, erworben worden sind. (2) Wird ein Rechtsvorgang, der auf Eigentumsübertragung gerichtet ist, durch Versagung der Genehmigung, durch Untersagung oder durch Ablauf der Frist des Art. 2 Abs. 2 rechtsunwirksam, so kann der Veräußerer die Rückabwicklung dem Erwerber gegenüber verweigern, sofern er weder wußte noch wissen mußte, daß der Rechtsvorgang einer Genehmigung, Anzeige oder Erklärung bedurfte oder daß die Voraussetzungen für die Genehmigung die Nichtuntersagung beziehungsweise die Abgabe der Erklärung nicht vorlagen. (3) Wird die Einverleibung eines Erwerbers nach Art. 4 Abs. 3 gelöscht und erklärt der Veräußerer, die Rückabwicklung zu verweigern, so ist die Liegenschaft auf Antrag des Veräußerers oder des Erwerbers vom Gericht in sinngemäßer Anwendung des § 352 EO zu versteigern. War die Weigerung des Veräußerers nach Abs. 2 berechtigt, so erfolgt die Versteigerung auf Rechnung des Erwerbers.

Rückabwicklung. Bei Beendigung des vorliegenden Vertrags aus jedwedem Grund ist DOCTOLIB verpflichtet, dem Behandler die Daten so schnell wie möglich und unter optimalen Bedingungen zurückzugeben. Die Daten sind im Excel- oder CSV-Format zurückzu- geben. Die Aufforderung zur Rückgabe ist DOCTOLIB per Einschreiben mit Rückschein zu übersenden (nachfolgend die

Rückabwicklung. Der Grundstückskaufvertrag muss nicht die ohnehin bestehenden gesetzlichen Rechte des Verkäufers (Rücktritt oder ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ wegen Nichterfüllung) wiederholen. Diese bestehen selbstverständlich. Zu denken ist allerdings daran, zusätzlich ein vertragliches Rücktrittsrecht aufzunehmen, das die gesetzlich vorgesehene Verfahrensweise abkürzt. Beispiel: “Sollte der Käufer bei Fälligkeit den Kaufpreis nicht zahlen, erhält der Verkäufer ein Rücktrittsrecht von diesem Vertrag. Der Rücktritt ist ohne weitere Fristsetzung oder Ablehnungsandrohung nach Fälligkeit des Kaufpreises durch einfache Erklärung gegenüber dem Käufer möglich. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Verkäufers, beispielsweise auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung, bleiben von dieser Regelung unberührt.“ Da die Vormerkung bereits unmittelbar nach Abschluss des Kaufvertrages – zur Sicherung des Käufers – vom Notar beim Grundbuchamt zur Eintragung beantragt wird, kann diese zu dem Zeitpunkt, zu dem der Käufer in Verzug gerät, bereits im Grundbuch eingetragen sein und „sperrt“ das Grundbuch daher. Der Käufer ist in diesem Fall natürlich zur Löschung der Vormerkung verpflichtet. Bereits der notarielle Kaufvertrag muss allerdings diese Löschung unabhängig vom Willen des Käufers zulassen, weil sonst der Verkäufer bei einer Weigerung des Käufers diesen wiederum auf Löschung der Vormerkung verklagen müsste. Dies ist insbesondere in den Fällen schwierig, in denen der Käufer „untertaucht“ und nicht einmal eine ladungsfähige Anschrift hat. Die gleiche Problematik gilt für die zur Finanzierung einzutragenden Grundpfandrechte. Auch hier muss der notarielle Kaufvertrag gewährleisten, dass der Verkäufer der Löschung nicht „hinterherlaufen“ muss. Üblicherweise dürfen Grundpfandrechte für den Käufer dementsprechend erst dann bestellt werden, wenn die Kaufpreiszahlung sichergestellt ist. Bei Abwicklung über Notaranderkonto wird das Grundpfandrecht erst dann bestellt, wenn die finanzierende Bank den Betrag bereits auf das Notaranderkonto überwiesen hat. S I C H E R U N G E N D E S V E R K Ä U F E R S t Kaufvertrag Vormerkung ist eingetragen Finanzierungs- grundschuld ist eingetragen

Rückabwicklung. Die Emittentin ist berechtigt, den Erwerb der Rolex GMT II - Batman & Batgirl-Schuldverschreibungen nach § 346 ff. BGB rückabzuwickeln, wenn die Rolex GMT II - Batman & Batgirl-Schuldverschreibungen innerhalb des Angebotszeitraums (siehe Ziffer 1.7) nicht vollständig platziert werden konnten oder wenn die aufgrund des Erwerbs von Schuldverschreibungen von Anlegern zu zahlenden Zeichnungsbeträge nicht spätestens bis zum Ende des Angebotszeitraums zuzüglich einer zweiwöchigen Abrechnungsphase vollständig auf das im Zeichnungsschein angegebene Konto der Emittentin eingezahlt werden.

Rückabwicklung. Die Emittentin ist berechtigt, den Erwerb der Schuldverschreibungen nach § 346 ff. BGB rückabzuwickeln, wenn der Kaufvertrag über den Erwerb der Fi- nanzierten Immobilie (siehe Ziffer 1.8) nicht bis spätestens zum 31.05.2022 (der „Stich- tag“) zustande kommt, der Kaufvertrag über die Finanzierte Immobilie vor oder am Stichtag rückabgewickelt oder bis zum oder am Stichtag nicht vollzogen wird. Ein sol- cher Fall kann insbesondere dann eintreten, wenn die Schuldverschreibungen innerhalb des Angebotszeitraums (siehe Ziffer 1.7) nicht vollständig platziert werden konnten und/oder eine für den Erwerb der Finanzierten Immobilie erforderliche Fremdfinanzie- rung nicht gewährt wird. Zahlstelle. „Zahlstelle“ für die Schuldverschreibungen ist die Emittentin. Schuldverschreibungsinhaber oder Anleger. „Schuldverschreibungsinhaber“ oder „Anleger“ bezeichnet jeden Inhaber einer Schuldverschreibung. Bankarbeitstag. „Bankarbeitstag“ ist ein Tag, an dem Geschäftsbanken in Bremen ge- öffnet haben. Finanzierte Immobilie. Die “Finanzierte Immobilie” ist ein Mehrfamilienhaus mit Ge- werbeeinheit (Kindergarten) in der ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇, ▇▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇.

Rückabwicklung. Bei Beendigung des vorliegenden Vertrags aus jedwedem Grund ist ▇▇▇▇▇▇▇▇ verpflichtet, dem Abonnenten die Daten so schnell wie möglich zurückzugeben. Die Daten sind im Excel- oder CSV-Format zurückzugeben. Die Aufforderung zur Rückgabe ist DOCTOLIB per E-Mail an ▇▇▇@▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ mit dem angehängten Bild eines unterzeichneten Briefs (nachfolgend die „Benachrichtigung“) zuzusenden. Diese Rückabwicklung muss innerhalb von sieben (7) Tagen nach erster Vorlage der Benachrichtigung eingeleitet werden. Zur Erleichterung der Rückabwicklung verpflichtet sich ▇▇▇▇▇▇▇▇, dem Abonnenten während der gesamten Vertragsdauer sowie während der Rückabwicklung eine Kopie der Daten zur Verfügung zu stellen. Ist der Zugriff des Abonnenten auf die Anwendung aus jedwedem Grund unterbrochen, ermöglicht es DOCTOLIB dem Abonnenten, die letzte Datenkopie auf einem ▇▇▇▇▇▇ zurückzuerhalten.