Selbstbelieferungsvorbehalt Musterklauseln

Selbstbelieferungsvorbehalt. Ist die vertraglich vereinbarte Lieferung nicht verfügbar, weil wir von eigenen Lieferanten nicht beliefert wurden oder unser Vorrat für die Lieferung erschöpft ist, sind wir berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Lieferung zu erbringen. Ist uns dies nicht möglich, können wir vom Vertrag zurücktreten.
Selbstbelieferungsvorbehalt. 10.1 Sollte die von der TNG bei der Deutschen Telekom AG oder anderen Telekommunikationsunternehmen anzumietende Teilnehmeranschlussleitung von diesen
Selbstbelieferungsvorbehalt. Werden wir von unserem Vorlieferanten mit Waren oder Rohstof- fen, aus denen die verkaufte Ware hergestellt werden soll, nicht, nicht vertragsgemäß oder nicht rechtzeitig beliefert, ohne dass wir dies zu vertreten haben, sind wir für die Dauer der Störung und in ihrem Umfang von der Leistungspflicht befreit oder können vom Vertrag zurücktreten. Wir sind verpflichtet, den Vertragspartner unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Xxxx zu informieren und im Falle des Rücktritts dem Vertragspartner etwaige bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurück zu erstatten. Beru- fen wir uns auf den Selbstbelieferungsvorbehalt, steht dem Käufer steht ein Rücktrittsrecht hinsichtlich der betroffenen Lieferung zu.
Selbstbelieferungsvorbehalt. (1) Wer unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung oder unter einem ähnlichen Vorbehalt verkauft hat, wird von der Lieferpflicht oder von der Gewährleistungspflicht frei, soweit er aus einem entsprechenden zuvor geschlossenen Einkaufsvertrag nicht richtig, nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht beliefert wird. Ein Einkaufsvertrag entspricht dieser Bestimmung, wenn er nach sorgfältiger Beurteilung eine richtige, vollständige und rechtzeitige Selbstbelieferung erwarten ließ und von dem Verkäufer zugleich mit dem Verkauf endgültig und nachprüfbar zur Beschaffung der von ihm zu liefernden Ware bestimmt worden ist. Ist ein Einkaufsvertrag von dem Verkäufer zur Beschaffung der von ihm auf mehrere Verkäufe zu liefernden Ware bestimmt worden, so wird der Verkäufer gegenüber allen Käufern nur in dem Verhältnis frei, in welchem seine richtige, vollständige oder rechtzeitige Selbstbelieferung ausgeblieben ist; hat der Verkäufer zugleich mit den jeweiligen Verkäufen endgültig und nachprüfbar eine Reihenfolge für die Erfüllung der Lieferpflicht bestimmt, ist jeder Verkauf für sich zu betrachten.
Selbstbelieferungsvorbehalt. Sind die vertraglich vereinbarten Lieferungen nicht verfüg- bar, weil der Verkäufer von eigenen Lieferanten nicht be- liefert wurde oder sein Vorrat für die Lieferung erschöpft ist, ist er berechtigt, in Qualität und Preis gleichwertige Lieferungen zu erbringen. Ist dies nicht möglich, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
Selbstbelieferungsvorbehalt. 8.1. Wenn KEHREN selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit auch nicht zu vertreten hat, sind KEHREN angemessene Zeiten für eine Ersatzbeschaffung zu gewähren.
Selbstbelieferungsvorbehalt. Wir übernehmen nicht das Beschaffungsrisiko. Sofern wir trotz des Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht bzw. mit Blick auf wesentliche Teile des Liefergegenstandes nicht vollständig erhalten, sind wir berechtigt, vom Vertrag mit dem Auftraggeber zurückzutreten. Unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden den Auftraggeber unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit bzw. die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn wir zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Wir werden im Falle des Rücktritts bereits geleistete Gegenleistungen des Auftraggebers unverzüglich erstatten.
Selbstbelieferungsvorbehalt. Die Leipziger Stadtwerke sind nicht zur Leistung verpflichtet, wenn sie nicht rechtzeitig von ihrem jeweiligen Zulieferer beliefert werden. Der Vertragspartner wird über die Nichtverfüg- barkeit der Leistung unverzüglich informiert; die Gegenleistung wird – sofern bereits geleistet – unverzüglich zurückerstattet. Die Befreiung von der Leistungsverpflichtung gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von den Leipziger Stadtwerken zu vertreten ist, ins- besondere bei Abschluss eines kongruenten De- ckungsgeschäftes mit dem jeweiligen Zulieferer. Die Leipziger Stadtwerke werden sich im Rah- men des Zumutbaren um eine anderweitige De- ckung bemühen.
Selbstbelieferungsvorbehalt. Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Alle derartigen Umstände, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen uns, die Lieferung für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit auszusetzen oder hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten,.
Selbstbelieferungsvorbehalt. (1) W er unter dem Vorbehalt der richtigen und recht zeitigen Selbst- belieferung oder unter einem sinngemäßen Vorbeh alt verkauft hat, wird von der Lieferpflicht oder von der Gewährleistungspflicht frei, soweit er aus einem entsprechenden zuvor geschloss enen kon- gruenten Deckungsvertrag nicht zu Kontraktpreis, nicht richtig, nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht beliefert wird und soweit er sich in angemessener Frist auf seine Leistungsfr eiheit beruft. Ein Einkaufs- vertrag entspricht dieser Bestimmung, wenn er bei sorgfältiger Beurteilung eine ric htige, vollständige und rechtzeitige Selbstbeliefe- rung erwarten ließ und von dem Verkäufer zugleich mit dem Verkauf endgültig und nach prüf bar zur Besc haffung der von ihm zu lief ern- den Ware bestimmt worden ist. Ein e Selbstbelieferungsklausel in einem Einkaufsvertrag nach Satz 2 ist unschädlich. Auf ihr Bestehen ist der Käuf er im Verkaufskont rakt hinzuweisen.