Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte Musterklauseln

Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte. Den Parteien stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als der betreffende Anspruch entscheidungsreif, unbestritten, in Textform durch die jeweils andere Partei anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist; diese Einschränkung gilt nicht für synallagmatische, d.h. gegenseitig voneinander abhängige Ansprüche.
Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte. Den Parteien stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als der betreffende Anspruch entscheidungsreif, unbestritten, in Textform durch die jeweils andere Partei anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist; diese Einschränkung gilt nicht für synallagmatische, d.h. gegenseitig voneinander abhängige Ansprüche. Xxxxxxxxxxxx 00 00000 Xxx Xxxxxxx Telefon: 08061 / 90660 E-Mail: xxxx@xxxx.xx Version dated: 08/2022
Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte. Den Parteien stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als der betreffende Anspruch entscheidungsreif, unbestritten, in Textform durch die jeweils andere Partei anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist; diese Einschränkung gilt nicht für synallagmatische, d.h. gegenseitig voneinander abhängige Ansprüche. Stand: 04/2020 Für die Teilnahme an der Gutschein-Aktion der Ammer-Loisach Energie GmbH, Xxxx Xxxxxxx Xxx. 00, 00000 Xxxxxx (im Folgenden „ALOIS“) gelten die folgenden Bedingungen („Teilnahme- oder Nutzungsbedingungen“). Durch die Einlösung eines Gutscheins (Teilnahme) erklären die Teilnehmer ihr Einverständnis mit den vorliegenden Bedingungen: • Jeder Gutschein kann nur im Rahmen des Aktionszeitraums (derzeit bis 31.12.2022) eingelöst werden. Nach Abschluss des Aktionszeitraums verfällt der Gutschein und ist nicht mehr einlösbar. • Jeder Gutschein kann nur einmal verwendet und eingelöst werden. • Jeder Gutschein kann nur von einem Nutzer eingelöst werden. Eine Teilung des Gutscheins bzw. des Gutschein-Nennbetrags auf mehrere Nutzer ist nicht möglich. • Eine Kombination mit anderen Gutscheinen oder Rabattaktionen ist nicht möglich. • Eine Barauszahlung oder eine rückwirkende Anrechnung auf bereits getätigte Bestellungen von Gutscheinen ist nicht möglich. • Gutscheine können nur in der MOQO-App eingelöst werden. • Der Weiterverkauf von Gutscheinen ist nicht gestattet. Wird festgestellt, dass ein Gutschein verkauft wurde, so behält sich XXXXX das Recht vor, diesen Gutschein für ungültig zu erklären. • Gutscheine können nicht auf ein anderes Kundenkonto transferiert werden. • Unterschreitet die Einkaufssumme (Entgelt für Nutzung) den Wert des Gutscheins, verfällt der Restbetrag nicht. • XXXXX behält sich das Recht vor, Personen bei denen der Verdacht besteht, dass sie sich bei der Teilnahme an der Aktion unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder in sonstiger Weise versuchen, sich oder Dritten durch Manipulation Vorteile zu verschaffen, von der Teilnahme auszuschließen. In diesen Fällen kommt die Verweigerung der Gutscheine bzw. die Rückforderung der Gutscheine in Betracht. • Falls es wider Erwarten zu Problemen mit einem Gutschein kommen sollte, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail an xxxxxxxxxx@xxxxx-xxxxxxx-xxxxxxx.xx. Bitte beschreiben Sie möglichst genau das Problem, wichtige Angaben sind unter anderem: Ihre E-Mail- Adresse, der Gutscheincode, Fehlermeldungen des Systems sowie der von Ihnen benutzte Browser. Xxxx Xxxxxxx X...
Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte. 14.1 Den Parteien stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als der betreffende Anspruch entscheidungsreif, unbestritten, in Textform durch die jeweils andere Partei anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist; diese Einschränkung gilt nicht für synallagmatische, d.h. gegenseitig voneinander abhängige Ansprüche. Stand: Dezember 2020 Preise inkl. MWSt Nutzung (inkl. Energie) pro Stunde 5,00 € pro Tag (24 Std.) / 50km Inklusive 30,00 € Wochenende * / 100km Inklusive 70,00 € Preis je gefahrenen km 0,15 € * Fr. 14:00 bis Mo. 00:00 Uhr wird nicht mehr erhoben 100 % des Zeitpreises weniger als 24 Stunden vor Buchungsbeginn kostenfrei mehr als 24 Stunden vor Buchungsbeginn 250 € 250 € 10,00 € 25,00 € Verspätungs-/Überziehungsgebühr Unfall: TK Selbstbeteiligung maximal Unfall: VK Selbstbeteiligung maximal Technikereinsatz Notwendige Sonderreinigung (Punkt 8.3 AGB) Schadenskontrolle bei Fahrtantritt unterlassen (Punkt 6.5 AGB) Auto an Nichtberechtigte überlassen (Punkt 6.6 AGB) Fahren ohne Führerschein (Punkt 6.5 f AGB) Bei Verlust des Ladekabels eines E-Mobils werden die Wiederbeschaffungskosten berechnet 8,00 € Lastschrift nicht eingelöst (zuzüglich Bankgebühren) Mahngebühren (je Mahnung) Bearbeitung von Bußgeld und Ordnungswidrigkeiten Fahrzeug nicht vertragsgemäß zurückgegeben (Punkt 5 AGB)

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  • Preisänderung 2.1 Sowohl der Grundpreis als auch der Arbeitspreis sind variable Preise. Sie bilden sich jeweils zum 01.01. eines Jahres anhand der folgenden Preisformel neu. Relevant ist für die Formel und die darin verwendeten Indexwerte jeweils der durchschnittliche Wert des letzten, vor der Preisänderung, vollständig publizierten Kalenderjahres für mit „neu“ gekennzeichnete Indexwerte bzw. des vorletzten, vor der Preisänderung vollständig publizierten Kalenderjahres für mit „alt“ gekennzeichnete Indexwerte.