Common use of Ausführung der Leistungen Clause in Contracts

Ausführung der Leistungen. (§ 4) 6.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, nur Gegenstände zu liefern, die im Zeit- punkt der Lieferung den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden staatli- chen Arbeitsschutzvorschriften, den durch die gesetzlichen Unfallversiche- rungsträger in Kraft gesetzten Unfallverhütungsvorschriften sowie den allge- meinen anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln entsprechen. Stellt sich nach der Prüfung heraus, dass die vorgenannten Vor- schriften und anerkannten Regeln nicht erfüllt werden, so verpflichtet sich der Auftragnehmer, nachträglich die Mängel unentgeltlich zu beseitigen. 6.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, sich von der vertragsmäßigen Ausführung der Leistung zu unterrichten. Dazu sind ihm auf Wunsch die Ausführungsunterlagen zur Einsicht vorzulegen, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen sowie Zutritt zu den in Betracht kommenden Arbeitsplätzen, Werkstätten und Lagerräumen zu gewähren. 6.3 Beschreibungen, Zeichnungen oder Muster, die der Auftragnehmer erhalten hat, bleiben Eigentum des Auftraggebers. Sie sind dem Auftraggeber nach Aus- führung des Auftrags kostenfrei zurückzugeben. 6.4 Betriebs-, Bedienungs-, Gebrauchsanweisungen und dergleichen sind auch ohne besondere Vereinbarung der zu erbringenden Leistung beizufügen.

Ausführung der Leistungen. (§ 4) 6.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, sich nur Gegenstände zu liefern, die im Zeit- punkt zum Zeitpunkt der Lieferung den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden staatli- chen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, den durch die gesetzlichen Unfallversiche- rungsträger Unfallversicherungsträger in Kraft gesetzten Unfallverhütungsvorschriften sowie den allge- meinen allgemein anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln entsprechen. Stellt sich nach der Prüfung heraus, dass die vorgenannten Vor- schriften Vorschriften und anerkannten Regeln nicht erfüllt werden, so verpflichtet sich der Auftragnehmer, nachträglich die Mängel unentgeltlich zu beseitigenbeseitigen . 6.2 Der Auftraggeber Auftragnehmer ist berechtigt, sich von der vertragsmäßigen Ausführung der Leistung zu unterrichten. Dazu sind ihm auf Wunsch die Ausführungsunterlagen zur Einsicht vorzulegen, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen sowie Zutritt zu den in Betracht kommenden Arbeitsplätzen, Werkstätten und Lagerräumen zu gewähren. 6.3 Beschreibungen, Zeichnungen oder Muster, die der Auftragnehmer erhalten hat, bleiben Eigentum des Auftraggebers. Sie sind dem Auftraggeber nach Aus- führung Ausführung des Auftrags kostenfrei zurückzugeben. 6.4 Betriebs-, Bedienungs-, Gebrauchsanweisungen und dergleichen sind auch ohne besondere Vereinbarung der zu erbringenden Leistung beizufügen.

Ausführung der Leistungen. (§ 4) 6.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, nur Gegenstände zu liefern, die im Zeit- punkt Zeitpunkt der Lieferung den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden staatli- chen Arbeitsschutzvorschriftenstaatlichen Ar- beitsschutzvorschriften, den durch die gesetzlichen Unfallversiche- rungsträger Unfallversicherungsträger in Kraft gesetzten Unfallverhütungsvorschriften sowie den allge- meinen allgemeinen anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln entsprechen. Stellt sich nach der Prüfung heraus, dass die vorgenannten Vor- schriften Vorschriften und anerkannten Regeln nicht erfüllt werden, so verpflichtet sich der Auftragnehmer, nachträglich die Mängel unentgeltlich zu beseitigen. 6.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, sich von der vertragsmäßigen Ausführung der Leistung zu unterrichten. Dazu sind ihm auf Wunsch die Ausführungsunterlagen zur Einsicht vorzulegen, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen sowie Zutritt zu den in Betracht kommenden Arbeitsplätzen, Werkstätten und Lagerräumen zu gewähren. 6.3 Beschreibungen, Zeichnungen oder Muster, die der Auftragnehmer erhalten hat, bleiben Eigentum des Auftraggebers. Sie sind dem Auftraggeber nach Aus- führung Ausfüh- rung des Auftrags kostenfrei zurückzugeben. 6.4 Betriebs-Betriebs--, Bedienungs-, Gebrauchsanweisungen und dergleichen sind auch ohne besondere Vereinbarung der zu erbringenden Leistung beizufügen.