Dauer des Vertrages. Sofern Sie nicht eine einmalige Leistung zahlungspflichtig bestellt haben, dauert Ihr Abo- Vertrag einen Monat ab Beginn unseres Vertragsverhältnisses und verlängert sich stets automatisch für jeweils einen weiteren Monat, wenn Sie den Vertrag nicht mindestens zwei Wochen vor dem Ablauf des Vertrages kündigen. Die Kündigung hat entweder per E-Mail an xxxxxxx@xxx.xx oder mittels eingeschriebenes Briefs zu erfolgen. Wir werden Ihnen die Kündigung per E-Mail bestätigen. Die drd GmbH kann die automatische Verlängerung des Vertrages mit Ihnen jederzeit verhindern, wenn sie Ihnen mindestens zwei Wochen vor dem Ablauf des Vertrages per E- Mail auf die von Ihnen zuletzt angegebene E-Mail Adresse mitteilt, dass die Verlängerung des Vertrages nicht möglich ist. Wird das Vertragsverhältnis auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen oder der Judikatur in ein Dauerschuldverhältnis umgewandelt, so ist jede Vertragsseite berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende eines jeden Monats zu kündigen. Im Falle, dass die Ärzte, welche die drd App nutzen, melden, dass Sie sich ungebührlich verhalten (zB den Arzt beschimpfen) und/oder die drd App missbräuchlich verwenden (indem sie zB Krankheiten vortäuschen, um einen ungerechtfertigten Krankenstand zu erwirken), behält sich die drd GmbH das Recht vor, Sie bis zur Klärung des Sachverhaltes zu sperren. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Die drd GmbH wird sich bemühen, den Sachverhalt möglichst schnell zu klären. Nach der zweiten gerechtfertigten Meldung behält sich die drd GmbH das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit Ihnen fristlos zu kündigen. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Sie verpflichten sich der drd GmbH gegenüber, Ärzten die Freigabe zu Ihrem Patientenakt erteilen und ungebührliches Verhalten und missbräuchliche Verwendung der drd App der drd GmbH gegenüber offenzulegen. Ziehen Sie diese Zustimmung zurück, so kann die drd GmbH den Vertrag mit Ihnen fristlos kündigen. Im Falle eines Zahlungsverzugs, wird Sie die drd GmbH mahnen und Ihnen eine zweiwöchige Nachfrist setzen. Für jede Mahnung verrechnen wir EUR 6 (inkl. 20% USt). Sollte die Zahlung auch dann nicht rechtzeitig erfolgen, so behält sich die drd GmbH das Recht vor, vom Vertrag mit Ihnen zurückzutreten und Schadenersatz zu fordern. Falls die Forderung zum Inkasso übergeben wird, ist die drd GmbH berechtigt, Ihnen die angemessenen Inkassokosten nach der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen in der jeweils geltenden Fassung oder einer an ihre Stelle tretenden Regelung zu verrechnen. Sie tragen auch sonstige angemessene Kosten der gegen Sie eingeleiteten Betreibungsmaßnahmen.
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Samples: Vertragsverhältnis, Vertragsverhältnis
Dauer des Vertrages. Sofern Sie nicht 6.1 Scheidet eine einmalige Leistung zahlungspflichtig bestellt habenPartei aus der IKV aus, dauert Ihr Abo- so scheidet sie auf den Zeitpunkt ihres Ausscheidens ohne weiteres auch aus dem vorliegenden Vertrag aus.
6.2 Kündigt eine Partei die IKV gemäss Ziff. 13 IKV, hat die andere Partei das Recht, von ihr alle oder einen Monat ab Beginn unseres Vertragsverhältnisses und verlängert sich stets automatisch für jeweils einen weiteren MonatTeil ihrer Aktien gemäss den nachfolgenden Modalitäten zu kaufen. Sollten zu diesem Zeitpunkt weitere Parteien diesem Vertrag beigetreten sein, wenn Sie den Vertrag nicht mindestens zwei Wochen vor dem Ablauf des Vertrages kündigensteht dieses Recht allen Parteien zu. Mehrere kaufinteressierte Parteien sind im Verhältnis zu ihrem Aktienanteil berechtigt, Aktien von der ausscheidenden Partei zu erwerben. Die kaufinteressierten Parteien haben der ausscheidenden Partei innerhalb von drei Monaten nach Erhalt der Kündigung hat entweder per E-Mail an xxxxxxx@xxx.xx oder mittels eingeschriebenes Briefs der IKV durch schriftliche Erklärung (im Folgenden: „Interessenserklärung“) mitzuteilen, ob sie grundsätzlich interessiert sind, Aktien zu erfolgenerwerben. Wir Stillschweigen gilt als Verzicht. Für die von einer allfälligen Kaufspflicht der anderen Parteien gemäss Ziff. 13. Abs. 2 IKV betroffenen Aktien ist keine Interessenserklärung erforderlich.
6.3 Der nach Ziff. 13 Abs. 3 IKV zur Bestimmung des Kaufpreises massgebende innere Wert der betroffenen Aktien gemäss Ziff. 13 Abs. 3 IKV wird auf Basis der ihm zugrundeliegenden Wertbereiche differenziert hergeleitet („sum of the parts“). Dabei werden Ihnen die Kündigung per E-Mail bestätigenNetzbereiche der Gesellschaften (z.B. Stromnetz, Beleuchtung) zu den effektiven Anlagerestwerten (Substanz) bewertet. Die drd GmbH kann übrigen Bereiche (z.B. der Vertrieb oder Dienstleistungssegmente) werden aufgrund ihrer zukünftigen, freien Cashflows nach dem DCF-Verfahren bewertet. Vom so ermittelten Unternehmenswert werden alle Schulden und Verpflichtungen, inklusive gebührenrechtlich gebundener Rückstellungen bzw. Reserven nach übergeordnetem Recht (z.B. Spezialfinanzierungsreserven Wasserversorgung), abgezogen und das Nettoumlaufvermögen inklusive der Liquidität sowie allfällige nicht betriebsnotwendige Vermögenswerte zum Stichtag addiert. Daraus resultiert der relevante innere Wert. Für die automatische Verlängerung des Vertrages mit Ihnen jederzeit verhindernErmittlung dieses Xxxxx sind die im Zeitpunkt der Aktienbewertung allgemein anerkannten Bewertungsgrundsätze massgebend.
6.4 Sofern über den Preis innerhalb von sechs Monaten seit Erhalt der Interessenserklärung gemäss Ziff. 6.2 dieses ABV – bzw. im Falle einer Kaufspflicht gemäss Ziff 13 Abs. 2 IKV innerhalb von sechs Monaten seit Erhalt der Kündigung – keine Einigung erzielt wird, wenn sie Ihnen mindestens zwei Wochen vor ist der innere Wert der betroffenen Aktien gemäss Ziff. 13 Abs. 3 IKV umgehend durch ein Schiedsgutachten verbindlich festzulegen und den Parteien mitzuteilen. Werden mehrere Interessenserklärungen zu verschiedenen Zeitpunkten abgegeben, läuft die Frist von sechs Monaten ab dem Ablauf des Vertrages per E- Mail auf Erhalt der ersten Interessenserklärung. Zum Schiedsgutachter wird hiermit EVU Partners AG, Aarau, bestellt. Falls diese den entsprechenden Auftrag nicht innert 90 Tagen ab Auftragserteilung ausführt, wird hiermit die von Ihnen zuletzt angegebene ERevisionsstelle der Gesellschaft als Alternativ-Mail Adresse mitteilt, dass die Verlängerung des Vertrages Schiedsgutachterin ernannt. Nimmt diese den Auftrag ebenfalls nicht möglich ist. Wird das Vertragsverhältnis auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen oder der Judikatur in ein Dauerschuldverhältnis umgewandeltan, so ist die Schiedsgutachterin durch den Präsidenten der Zürcher Handelskammer zu bestimmen. Die Auftragserteilung kann durch jede Vertragsseite berechtigtder Parteien erfolgen. Der Schiedsgutachterin sind seitens der Parteien alle gewünschten und für die Erledigung des Auftrags erforderlichen Unterlagen und sonstigen Daten und Informationen zur Verfügung zu stellen. Die Kosten der Schiedsgutachterin gehen zu gleichen Teilen zu Lasten der Parteien.
6.5 Die Parteien, die eine Interessenerklärung abgegeben haben, haben der ausscheidende Partei und den Vertrag anderen Parteien innerhalb von neun Monaten seit Einigung über den Preis bzw. Eingang des Schiedsgutachtens schriftlich mitzuteilen, ob, und wenn ja, wie viele Aktien sie kaufen wollen, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist Einschluss von einem Monat zum Ende eines jeden Monats zu kündigen. Im FalleAktien, dass die Ärzte, welche die drd App nutzen, melden, dass Sie sich ungebührlich verhalten (zB den Arzt beschimpfen) und/oder die drd App missbräuchlich verwenden (indem sie zB Krankheiten vortäuschen, um einen ungerechtfertigten Krankenstand zu erwirken), behält sich die drd GmbH das Recht vor, Sie bis zur Klärung des Sachverhaltes zu sperren. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Die drd GmbH wird sich bemühen, den Sachverhalt möglichst schnell zu klären. Nach der zweiten gerechtfertigten Meldung behält sich die drd GmbH das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit Ihnen fristlos zu kündigen. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Sie verpflichten sich der drd GmbH gegenüber, Ärzten die Freigabe zu Ihrem Patientenakt erteilen und ungebührliches Verhalten und missbräuchliche Verwendung der drd App der drd GmbH gegenüber offenzulegen. Ziehen Sie diese Zustimmung zurück, so kann die drd GmbH den Vertrag mit Ihnen fristlos kündigen. Inur im Falle eines Zahlungsverzugs, wird Sie die drd GmbH mahnen und Ihnen eine zweiwöchige Nachfrist setzen. Für jede Mahnung verrechnen wir EUR 6 (inkl. 20% USt). Sollte die Zahlung auch dann nicht rechtzeitig erfolgen, so behält sich die drd GmbH das Recht vor, vom Vertrag mit Ihnen zurückzutreten und Schadenersatz zu fordernder Nichtausübung des Kaufsrechts durch andere Parteien erwerben kann. Falls die Forderung zum Inkasso übergeben wirdihr weniger Aktien zustehen, kommt der Kauf über diese geringere Anzahl zustande. Stillschweigen gilt als Verzicht.
6.6 Wird im Falle einer ausserordentlichen Kündigung gemäss Ziff. 9 Abs. 5 und 15 IKV innerhalb von sechs Monaten seit der Kündigung keine Einigung über den Kaufpreis erzielt, ist der nach Ziff. 13 Abs. 3 IKV in Verbindung mit Ziff. 6.3 dieses Vertrags berechnete Kaufpreis gemäss den Vorgaben der vorstehenden Ziff. 6.4 zu ermitteln.
6.7 Die auf die drd GmbH berechtigt, Ihnen die angemessenen Inkassokosten nach kaufgegenständlichen Aktien entfallenden Dividenden für das im Zeitpunkt des Verkaufs endende Geschäftsjahr stehen vollumfänglich der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen in der jeweils geltenden Fassung oder einer an ihre Stelle tretenden Regelung zu verrechnen. Sie tragen auch sonstige angemessene Kosten der gegen Sie eingeleiteten Betreibungsmaßnahmenverkaufenden Partei zu.
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Samples: Aktionärbindungsvertrag
Dauer des Vertrages. Sofern Sie nicht eine einmalige Leistung zahlungspflichtig bestellt haben, dauert dauern Ihr Abo- Vertrag einen Monat und Ihr Abo-light Vertrag drei Monate ab Beginn unseres Vertragsverhältnisses und verlängert verlängern sich stets automatisch für jeweils einen weiteren Monatweitere drei Monate, wenn Sie den Vertrag nicht mindestens zwei vier Wochen vor dem Ablauf des Vertrages kündigen. Die Kündigung hat entweder per E-Mail an xxxxxxx@xxx.xx oder mittels eingeschriebenes Briefs zu erfolgen. Wir werden Ihnen die Kündigung per E-Mail bestätigen. Die drd GmbH kann die automatische Verlängerung des Vertrages mit Ihnen jederzeit verhindern, wenn sie Ihnen mindestens zwei vier Wochen vor dem Ablauf des Vertrages per E- E-Mail auf die von Ihnen zuletzt angegebene E-Mail Adresse mitteilt, dass die Verlängerung des Vertrages nicht möglich ist. Wird das Vertragsverhältnis auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen oder der Judikatur in ein Dauerschuldverhältnis umgewandelt, so ist jede Vertragsseite berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende eines jeden Monats zu kündigen. Im Falle, dass die Ärzte, welche die drd App nutzen, melden, dass Sie sich ungebührlich verhalten (zB den Arzt beschimpfen) und/oder die drd App missbräuchlich verwenden (indem sie zB Krankheiten vortäuschen, um einen ungerechtfertigten Krankenstand zu erwirken), behält sich die drd GmbH das Recht vor, Sie bis zur Klärung des Sachverhaltes zu sperren. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Die drd GmbH wird sich bemühen, den Sachverhalt möglichst schnell zu klären. Nach der zweiten gerechtfertigten Meldung zweiter gerechtfertigter Meldung, behält sich die drd GmbH das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit Ihnen fristlos zu kündigen. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Sie verpflichten sich der drd GmbH gegenüber, Ärzten die Freigabe zu Ihrem Patientenakt erteilen und erteilen, ungebührliches Verhalten und missbräuchliche Verwendung der drd App der drd GmbH gegenüber offenzulegen. Ziehen Sie diese Zustimmung zurück, so kann die drd GmbH den Vertrag mit Ihnen fristlos kündigen. Im Falle eines Zahlungsverzugs, wird Sie die drd GmbH mahnen und Ihnen eine zweiwöchige Nachfrist setzen. Für jede Mahnung verrechnen wir EUR 6 (inkl. 20% USt). Sollte die Zahlung auch dann nicht rechtzeitig erfolgen, so behält sich die drd GmbH das Recht vor, vom Vertrag mit Ihnen zurückzutreten und Schadenersatz zu fordern. Falls die Forderung zum Inkasso übergeben wird, ist die drd GmbH berechtigt, Ihnen die angemessenen Inkassokosten nach der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen in der jeweils geltenden Fassung oder einer an ihre ihrer Stelle tretenden Regelung zu verrechnen. Sie tragen auch sonstige angemessene Kosten der gegen Sie eingeleiteten Betreibungsmaßnahmen.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dauer des Vertrages. Sofern Sie nicht eine einmalige Leistung zahlungspflichtig bestellt haben, dauert Ihr Abo- 12.1. Dieser Vertrag einen Monat ab Beginn unseres Vertragsverhältnisses und endet stets am 31. Dezember. Dieser Vertrag verlängert sich stets automatisch für jeweils einen weiteren Monatum ein weiteres Jahr, wenn Sie den Vertrag sofern er vorher nicht mindestens zwei Wochen vor dem Ablauf des Vertrages kündigen. Die Kündigung hat entweder per E-Mail an xxxxxxx@xxx.xx oder mittels eingeschriebenes Briefs zu erfolgen. Wir werden Ihnen die Kündigung per E-Mail bestätigen. Die drd GmbH kann die automatische Verlängerung des Vertrages mit Ihnen jederzeit verhindern, wenn sie Ihnen mindestens zwei Wochen vor dem Ablauf des Vertrages per E- Mail auf die von Ihnen zuletzt angegebene E-Mail Adresse mitteilt, dass die Verlängerung des Vertrages nicht möglich ist. Wird das Vertragsverhältnis auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen oder der Judikatur in ein Dauerschuldverhältnis umgewandelt, so ist jede Vertragsseite berechtigt, den Vertrag einem Vertragspartner unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten jeweils zum 31. 12. eines Kalenderjahres mittels eingeschriebenen Briefes aufgekündigt wird.
12.2. RZL kann diesen Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung mittels eingeschriebenen Briefes auflösen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere:
12.2.1. Jede schwere Vertragsverletzung oder wiederholte leichte Vertragsverletzungen durch den Anwender, sofern trotz vorheriger schriftlicher Aufforderung der vertragsgemäße Zustand nicht binnen angemessener Frist wiederhergestellt wird.
12.2.2. Die Eröffnung eines Sanierungs- oder Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Anwenders oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels Masse.
12.2.3. Die Unterlassung der fristgerechten Zahlung der jährlich im Voraus zu entrichtenden Nutzungsgebühr durch den Anwender trotz Mahnung unter Setzung einer 7-tägigen Nachfrist und / oder der Widerruf der erteilten Einzugsermächtigung durch den Anwender.
12.2.4. Die Ablehnung der Auszahlung auf Grund der erteilten Einzugsermächtigung durch die Bank des Anwenders.
12.3. Mit Beendigung dieses Vertrages ist der Anwender nicht mehr berechtigt, die RZL Programme in welcher Form auch immer zu nutzen. Bereits bezahltes Entgelt ist nicht refundierbar. Der Anwender ist verpflichtet – innerhalb von 3 Werktagen auf eigene Kosten:
12.3.1. Die RZL Lizenzstecker mittels eingeschriebenen Briefes an RZL zurückzustellen.
12.3.2. Die RZL Programme in allen vorhandenen Versionen sowie sämtliche Sicherungskopien vollständig und unwiederbringlich auf der Vertragssystemumgebung, also auf allen Arbeitsplätzen und Speichermedien zu löschen und dies RZL schriftlich zu bestätigen.
12.4. Für jede Woche, mit der sich der Anwender mit den Verpflichtungen gemäß Punkt 12.3. in Verzug befindet, hat er eine vom Verschulden und Nachweis eines Schadens unabhängige Vertragsstrafe in Höhe von einem Monat zum Ende Zwölftel der vereinbarten jährlichen Nutzungsgebühr zu bezahlen, wobei das letzte Jahr vor Auflösung des Vertrages maßgeblich ist. Die Geltendmachung eines jeden Monats darüber hinaus gehenden Schadens durch RZL bleibt davon unberührt.
12.5. Nach der Kündigung kann der Anwender eine spezielle, kostenpflichtige Version der RZL Programme erwerben, die den lesenden Datenzugriff auf die mit den RZL Programmen erfassten Daten ermöglicht.
12.6. Gerät RZL mit einer der in diesem Vertrag übernommenen Leistungsverpflichtungen in Verzug, so beträgt die vom Anwender schriftlich zu kündigensetzende Nachfrist vor Erklärung eines Rücktrittes 14 Tage.
12.7. Im FalleRZL ist berechtigt, mit Auflösung des Vertrages – aus welchem Grund auch immer – den Zugang zu den LIZENZPROGRAMMEN für den Anwender zu sperren, ohne dass die Ärztedaraus dem Anwender Ansprüche – welcher Art auch immer – entstehen. Die Punkte dieses Vertrages, welche die drd App nutzenGeheimhaltung, meldenGewährleistung, dass Sie sich ungebührlich verhalten (zB den Arzt beschimpfen) und/oder RZL Lizenzstecker, Urheberrecht, Rechte an der Software, Geistiges Eigentum, Haftung, die drd App missbräuchlich verwenden (indem sie zB Krankheiten vortäuschenRechte und Pflichten nach Auflösung des Vertrages, um einen ungerechtfertigten Krankenstand zu erwirken)Datenschutz und Sonstiges regeln, behält sich die drd GmbH das Recht vor, Sie bis zur Klärung des Sachverhaltes zu sperren. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Die drd GmbH wird sich bemühen, den Sachverhalt möglichst schnell zu klären. Nach bleiben von der zweiten gerechtfertigten Meldung behält sich die drd GmbH das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit Ihnen fristlos zu kündigen. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Sie verpflichten sich der drd GmbH gegenüber, Ärzten die Freigabe zu Ihrem Patientenakt erteilen und ungebührliches Verhalten und missbräuchliche Verwendung der drd App der drd GmbH gegenüber offenzulegen. Ziehen Sie diese Zustimmung zurück, so kann die drd GmbH den Vertrag mit Ihnen fristlos kündigen. Im Falle eines Zahlungsverzugs, wird Sie die drd GmbH mahnen und Ihnen eine zweiwöchige Nachfrist setzen. Für jede Mahnung verrechnen wir EUR 6 (inkl. 20% USt). Sollte die Zahlung Beendigung dieses Vertrages – aus welchem Grund auch dann nicht rechtzeitig erfolgen, so behält sich die drd GmbH das Recht vor, vom Vertrag mit Ihnen zurückzutreten und Schadenersatz zu fordern. Falls die Forderung zum Inkasso übergeben wird, ist die drd GmbH berechtigt, Ihnen die angemessenen Inkassokosten nach der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen in der jeweils geltenden Fassung oder einer an ihre Stelle tretenden Regelung zu verrechnen. Sie tragen auch sonstige angemessene Kosten der gegen Sie eingeleiteten Betreibungsmaßnahmenimmer – unberührt.
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Samples: Software License Agreement
Dauer des Vertrages. Sofern Sie nicht 12.1 Verträge werden mit dem Tag der Unterzeichnung durch beide Vertragspartner, den Auftraggeber und xxxxxxxx.xxx GmbH, wirksam. In der Auftragsbeschreibung kann eine einmalige Leistung zahlungspflichtig bestellt haben, dauert Ihr Abo- Vertrag einen Monat ab Beginn unseres Vertragsverhältnisses und verlängert sich stets automatisch für jeweils einen weiteren Monat, wenn Sie den Vertrag nicht mindestens zwei Wochen vor dem voraussichtliche Projektdauer definiert werden. Die Laufzeit der Verträge endet mit Ablauf des Vertrages kündigen. Die Kündigung hat entweder per E-Mail an xxxxxxx@xxx.xx oder mittels eingeschriebenes Briefs zu erfolgen. Wir werden Ihnen die Kündigung per E-Mail bestätigen. Die drd GmbH kann die automatische Verlängerung Kalendermonats, in dem – gerechnet von Beginn der Wirksamkeit des Vertrages mit Ihnen jederzeit verhindern– das voraussichtliche Projektende, wenn sie Ihnen mindestens zwei Wochen vor dem Ablauf das aus der voraussichtlichen Projektdauer errechnet wird, fällt. Kommt es in der definierten Projektlaufzeit zu keinem Abschluss des Vertrages per E- Mail auf Projektes und wird die von Ihnen zuletzt angegebene E-Mail Adresse mitteiltProjektdauer nicht ausdrücklich verlängert, dass steht xxxxxxxx.xxx GmbH für die Verlängerung des Vertrages nicht möglich istbis dahin erfolgten Leistungen die Abrechnung zu vollen Stundensätzen zu. Wird das Vertragsverhältnis auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen oder der Judikatur in ein Dauerschuldverhältnis umgewandeltSollte die voraussichtliche Projektdauer überschritten werden, so ist jede Vertragsseite berechtigtsteht es beiden Vertragspartnern frei, den Vertrag einvernehmlich zu verlängern. Wird keine Vertragsdauer oder voraussichtliche Projektdauer vereinbart, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Vertragspartnern jederzeit schriftlich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
12.2 Ein Vertrag, der nicht auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde, kann vom Auftraggeber durch einseitige schriftliche Erklärung während der Vertragslaufzeit auch aus einem anderen Grund als einer wesentlichen Pflichtverletzung durch xxxxxxxx.xxx GmbH oder höherer Gewalt beendet werden. In diesem Fall sowie im Fall der Kündigung durch den Auftraggeber bei Verträgen mit unbestimmter Laufzeit gilt der Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende eines jeden Monats zu kündigenBerücksichtigung nachfolgender Bestimmungen hinsichtlich der Abrechnungen oder etwaiger Abstandshonorare mit Abrechnung für den aktuellen Kalendermonat als beendet. Im FalleFür alle nachfolgend genannten Fälle gilt, dass im Falle der vorzeitigen Beendigung der Projekte, gewährte Rabatte zumindest auf die ÄrzteStundensätze, welche die drd App nutzen, melden, dass Sie sich ungebührlich verhalten (zB den Arzt beschimpfen) vom Kunden an xxxxxxxx.xxx GmbH mit der Schlussrechnung zurückgezahlt werden müssen:
12.3 bei Vereinbarungen mit Tages- und/oder Stundensätzen: xxxxxxxx.xxx GmbH steht die drd App missbräuchlich verwenden (indem sie zB Krankheiten vortäuschen, um einen ungerechtfertigten Krankenstand zu erwirken), behält sich Abrechnung der bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrags geleisteten Zeiten zu. xxxxxxxx.xxx GmbH steht ferner nur für den Fall eines vertraglich vereinbarten – und noch nicht geleisteten – Mindestvolumens ein Abstandshonorar in Höhe des noch nicht geleisteten Projektvolumens zu.
12.4 bei Vereinbarungen mit Projektpauschalen: xxxxxxxx.xxx GmbH steht die drd GmbH das Recht vor, Sie bis zur Klärung des Sachverhaltes zu sperren. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Die drd GmbH wird sich bemühen, den Sachverhalt möglichst schnell zu klären. Nach Abrechnung der zweiten gerechtfertigten Meldung behält sich die drd GmbH das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit Ihnen fristlos zu kündigen. Daraus entstehen Ihnen keine Ansprüche gegen die drd GmbH. Sie verpflichten sich laufenden Leistungen anteilig im Verhältnis der drd GmbH gegenüber, Ärzten die Freigabe zu Ihrem Patientenakt erteilen und ungebührliches Verhalten und missbräuchliche Verwendung bisherigen Projektdauer der drd App der drd GmbH gegenüber offenzulegen. Ziehen Sie diese Zustimmung zurück, so kann die drd GmbH den Vertrag mit Ihnen fristlos kündigen. Im Falle eines Zahlungsverzugs, wird Sie die drd GmbH mahnen und Ihnen eine zweiwöchige Nachfrist setzen. Für jede Mahnung verrechnen wir EUR 6 (inkl. 20% USt). Sollte die Zahlung auch dann nicht rechtzeitig erfolgen, so behält sich die drd GmbH das Recht vor, vom Vertrag mit Ihnen zurückzutreten und Schadenersatz zu fordern. Falls die Forderung zum Inkasso übergeben wird, ist die drd GmbH berechtigt, Ihnen die angemessenen Inkassokosten nach der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen in der jeweils geltenden Fassung Auftragsbeschreibung vereinbarten voraussichtlichen Projektdauer zu. xxxxxxxx.xxx GmbH steht ferner ein Abstandshonorar in Höhe des noch nicht in Rechnung gestellten Projektvolumens (der noch nicht in Rechnung gestellten Projektpauschalen) zu.
12.5 bei Vereinbarungen mit Monatspauschalen: xxxxxxxx.xxx GmbH steht die Abrechnung des laufenden Kalendermonats zur Gänze zu. xxxxxxxx.xxx GmbH steht ferner ein Abstandshonorar nur für den Fall einer vertraglich vereinbarten Mindestprojektdauer in Höhe der noch nicht geleisteten bzw. in Rechnung gestellten Monatspauschalen zu.
12.6 Der Auftraggeber kann Verträge zu jeder Zeit mit sofortiger Wirkung auf Grund einer wesentlichen Pflichtverletzung durch xxxxxxxx.xxx GmbH oder auf Grund höherer Gewalt durch einseitige Willenserklärung mittels eingeschriebenen Briefs kündigen, wobei in diesem Fall kein Abstandshonorar fällig wird. xxxxxxxx.xxx GmbH kann Verträge aus wichtigem Grund, wie beispielsweise - Anmeldung einer an Insolvenz über das Vermögen des Auftraggebers, - Zahlungsverzug trotz Mahnung und Setzung einer angemessenen Nachfrist, - wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität eines Vertragspartners, über den kein Insolvenzverfahren eröffnet ist, bestehen und dieser auf Begehren von xxxxxxxx.xxx GmbH weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung durch xxxxxxxx.xxx GmbH eine taugliche Sicherheit leistet - mangelnde Unterstützung des Auftraggebers gem. Punkt 3 der AGB, - Verstoß gegen Punkt 6 der AGB - Verletzung der vereinbarten Exklusivität gem. Punkt 9 der AGB, mittels eingeschriebenen Briefs kündigen, wobei die rechtlichen Wirkungen (insbes. hinsichtlich Beendigung, Abrechnung und allfälligem Abstandshonorar) in diesem Fall genauso zum Tragen kommen, als wäre der Vertrag vom Auftraggeber durch einseitige schriftliche Erklärung während der Vertragslaufzeit aus einem anderen Grund als einer wesentlichen Pflichtverletzung der xxxxxxxx.xxx GmbH oder höherer Gewalt beendet worden. Bestimmungen der Punkte 6, 7, 8, 9 der AGB sowie Bestimmungen über Zahlungsbedingungen, Abrechnungen oder allfälligem Abstandshonorar behalten in jedem Fall auch nach Beendigung des Vertrags durch einen Vertragspartner ihre Stelle tretenden Regelung zu verrechnen. Sie tragen auch sonstige angemessene Kosten der gegen Sie eingeleiteten BetreibungsmaßnahmenGültigkeit.
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