Common use of Einleitende Bestimmungen Clause in Contracts

Einleitende Bestimmungen. 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (weiter nur „Geschäftsbedingungen“) der Gesellschaft Kitl s.r.o., mit Sitz in Xxxxxxxx 0000/00, 000 00 Xxxxxxxx xxx Xxxxx, Tschechische Republik, Identifikationsnummer: 4671 2518, geführt beim Bezirksgericht in Ústí nad Labem, Aktenzeichen C 2619 (weiter nur „Verkäufer“), regeln, im Einklang mit Bestimmung § 1751, Abs. 1, Gesetznr. 89/2012, im Zivilgesetzbuch der Tschechischen Republik (weiter nur „Zivilgesetzbuch“), die gemeinsamen Rechte und Pflichten der Vertragspartner, entstanden im Zusammenhang oder aufgrund des Kaufvertrages (weiter nur „Kaufvertrag“), geschlossen zwischen dem Verkäufer und einer anderen physischen Person (weiter nur „Käufer“), mittels Online-Shop auf der Webseite xxx.xxxxxx.xxx (weiter nur „Webseite“), und dies mittels Webschnittstelle (weiter nur „Webshop-Schnittstelle“). 1.2 Die Geschäftsbedingungen gelten nicht für Fälle, in denen die Person, die die Ware vom Verkäufer einkaufen möchte, eine juristische Person oder eine Person ist, die bei der Warenbestellung im Rahmen ihrer Unternehmertätigkeit oder ihrer selbstständigen Berufsausführung handelt. 1.3 Es ist möglich, im Kaufvertrag von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen zu vereinbaren. Abweichende Bestimmungen im Kaufvertrag haben Priorität vor den Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen. 1.4 Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind ein unteilbarer Teil des Kaufvertrages. Der Kaufvertrag und die Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache angefertigt und richten sich nach den Gesetzen der Tschechischen Republik. Den Kaufvertrag kann man in der tschechischen Sprache abschließen. 1.5 Der Verkäufer kann die Fassung der Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzen. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer richten sich nach den Geschäftsbedingungen in der Fassung, die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gemäß Abs. 3.8 dieser Geschäftsbedingungen wirksam sind.

Einleitende Bestimmungen. 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen 1.1. Die Geschäftsbeziehung zwischen der Person bzw. den Personen, in deren Name das Konto geführt wird (weiter nur der „Geschäftsbedingungen“) der Gesellschaft Kitl s.r.o., mit Sitz in Xxxxxxxx 0000/00, 000 00 Xxxxxxxx xxx Xxxxx, Tschechische Republik, Identifikationsnummer: 4671 2518, geführt beim Bezirksgericht in Ústí nad Labem, Aktenzeichen C 2619 (weiter nur „Verkäufer“), regeln, im Einklang mit Bestimmung § 1751, Abs. 1, Gesetznr. 89/2012, im Zivilgesetzbuch der Tschechischen Republik (weiter nur „Zivilgesetzbuch“), die gemeinsamen Rechte und Pflichten der Vertragspartner, entstanden im Zusammenhang oder aufgrund des Kaufvertrages (weiter nur „Kaufvertrag“), geschlossen zwischen dem Verkäufer und einer anderen physischen Person (weiter nur „Käufer“), mittels Online-Shop auf der Webseite xxx.xxxxxx.xxx (weiter nur „Webseite“Kunde”), und dies mittels Webschnittstelle der Bank basiert auf gegenseitigem Vertrauen. Die Vielfalt der Geschäftstätigkeit, die grosse Zahl an Transaktionen und die Geschwindigkeit, in der diese üblicherweise zu bearbeiten sind, erfordern im Interesse einer definierten und verlässlichen Rechtsbeziehung die Festlegung bestimmter allgemeiner Bedingungen. 1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die allgemeinen Bedingungen für die Dienstleistungen, die von der Bank für den Kunden erbracht werden können. Die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank durch den Kunden impliziert nicht, dass die Bank dem Kunden zu jeder Zeit alle in diesem Dokument genannten Dienstleistungen anbietet. Die Erbringung einer in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Dienstleistung unterliegt der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung der Bank. 1.3. Sofern die Parteien nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbaren, umfassen die Bedingungen, die die Beziehung zwischen der Bank und dem Kunden (weiter nur zusammen die „WebshopParteien”) regeln, insbesondere die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der jeweils geltenden Fassung gemäss Ziffer 15) und andere spezielle Bedingungen und gesonderte Vereinbarungen zwischen den Parteien, die Gesetze, sonstigen Rechtsvorschriften, Verfahrensweisen und Gepflogenheiten in Liechtenstein sowie etwaige Vereinbarungen zwischen Banken und Bankusancen, die allgemein anwendbar sind und in Liechtenstein beachtet werden. 1.4. Die Bank hat ihren Sitz an folgender Adresse: Xxxxxxxxx 00, XX-0000Xxxxx. Sie ist eine in der Rechtsform der Aktiengesellschaft im Handelsregister des Fürstentums Liechtenstein unter der Nummer LI-1.542.492-Schnittstelle“8 eingetragene Bank. Für ihre Tätigkeit als Bank erteilte ihr die liechtensteinische Finanzmarktaufsicht („FMA”), Xxxxxxxxxxx 000, Xxxxxxxx 000, XX-0000 Xxxxx, xxx.xxx-xx.xx, eine Zulassung nach dem liechtensteinischen Bankengesetz. Die Bank untersteht deren Aufsicht. 1.5. Die Bank ist der Einlagensicherungs- und Anlegerent- schädigungs-Stiftung SV („EAS”) des liechtensteinischen Bankenverbandes angeschlossen. Weiterführende Informationen über die EAS und das entsprechende System finden sich unter Ziffer 9. 1.6. Die Bank kann Zahlungsdienste für den Kunden erbringen, wie etwa: (i) Bareinlagen; (ii) Barabhebungen und Geldüberweisungen; (iii) Daueraufträge und Direktbelastungen; (iv) Zahlungsvorgänge mit einer Debit- oder Kreditkarte; (v) die Ausgabe und/oder der Erwerb von sonstigen Zahlungsinstrumenten; (vi) Verwaltung und Führung von Zahlungskonten sowie Unterstützung beim Zahlungskontowechsel (unter Beteiligung anderer Zahlungsdienstleister). Unbeschadet der Ziffer 1.3 gelten für die Zahlungsdienste, die die Bank für den Kunden erbringen kann, die liechtensteinischen Gesetze und Rechtsvorschriften, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie gesonderte spezielle Bedingungen für den betreffenden Zahlungsdienst. Im Zusammenhang mit der Ausgabe von Kreditkarten durch die Bank über einen externen Kartendienstleister können auch die Geschäftsbedingungen für Kreditkarten des entsprechenden externen Kreditkartenanbieters Anwendung finden. 1.7. Die Bank kann Wertpapier- und Nebendienstleistungen entsprechend der Auflistung unter Ziffer 5.1.1 erbringen. Unbeschadet der Ziffer 1.3 unterliegen die von der Bank für den Kunden erbrachten Wertpapier- und Nebendienstleistungen den liechtensteinischen Gesetzen und Rechtsvorschriften, den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, etwaigen ergänzenden Unterlagen, auf die in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird (einschliesslich der Best-Execution Richtlinie und des Informationsblattes zu den Grundsätzen für den Umgang mit Interessenkonflikten), sowie den speziellen Vereinbarungen, die zwischen dem Kunden und der Bank hinsichtlich der entsprechenden Wertpapier- oder Nebendienstleistung abgeschlossen werden. 1.8. Überdies kann die Bank Dienstleistungen einer Verwahrstelle für einen Fonds (oder einen anderen Rechtsträger bzw. einer anderen vertraglichen Vereinbarung) des Kunden erbringen. In diesem Fall gelten für die Dienstleistungen der Bank die Gesetze und Rechtsvorschriften von Liechtenstein sowie etwaige gesonderte Regelungen, die zwischen dem Kunden und der Bank vereinbart werden (z.B. ein Verwahrstellenvertrag gemäss dem geltenden Recht in Bezug auf regulierte Investmentfonds). 1.2 Die Geschäftsbedingungen gelten nicht für Fälle, in denen die Person1.9. Für sonstige von der Bank erbrachte Dienstleistungen, die nicht ausdrücklich unter Ziffer 1 oder an anderer Stelle in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführt sind, gelten die Ware vom Verkäufer einkaufen möchte, eine juristische Person Bestimmungen von Ziffer 1.3. 1.10. Die Nutzung aller elektronischen Einrichtungen durch den Kunden über die betreffende Website der Bank mit den dem Kunden zur Verfügung gestellten Zugangscodes für den Zugang zu seinen Konten oder eine Person istfür Online-Transaktionen, die bei Kommunikation mit der Warenbestellung Bank oder im Rahmen ihrer Unternehmertätigkeit oder ihrer selbstständigen Berufsausführung handelt. 1.3 Es ist möglich, im Kaufvertrag von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen zu vereinbarenAllgemeinen für die Führung seines Xxxxxx bzw. Abweichende Bestimmungen im Kaufvertrag haben Priorität vor den Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen. 1.4 Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind ein unteilbarer Teil des Kaufvertrages. Der Kaufvertrag seiner Konten und die Geschäftsbedingungen sind Verwaltung von Vermögenswerten wird durch die liechtensteinischen Gesetze und Rechtsvorschriften, einschliesslich der Bestimmungen des Gesetzes über den elektronischen Geschäftsverkehr vom 16. April 2003 in tschechischer Sprache angefertigt und richten sich nach den Gesetzen der Tschechischen Republik. Den Kaufvertrag kann man in der tschechischen Sprache abschließen. 1.5 Der Verkäufer kann die Fassung der Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzen. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer richten sich nach den Geschäftsbedingungen in der seiner geltenden Fassung, die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gemäß Absvorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die besonderen Bedingungen in diesem Zusammenhang geregelt. 3.8 dieser Sofern der Kunde diese elektronischen Einrichtungen nutzen möchte und einen Zugang wünscht, muss er den Dienst bei der Bank beantragen und sein Einverständnis mit der entsprechenden Dokumentation erklären. 1.11. Eine Bezugnahme auf einen „Arbeitstag” in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam ist ein Verweis auf einen Tag, an dem die Banken für den Geschäftsverkehr in Liechtenstein geöffnet sind. 1.12. Die hier verwendeten Begriffe beziehen sich auf Personen jeglichen Geschlechts sowie auf eine oder mehrere Personen, je nach Kontext.

Einleitende Bestimmungen. 1.1 1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (weiter nur „Geschäftsbedingungen“) der Gesellschaft Kitl Handelsgesellschaft VirginGrip s.r.o., mit Sitz in Xxxxxxxx 0000/00Xxxx Xxxx 000, 000 00 Xxxxxxxx xxx XxxxxXxxx, Tschechische RepublikIdentifikationsnummer 055 79 406, Identifikationsnummer: 4671 2518, eingetragen im Handelsregister geführt beim Bezirksgericht in Ústí nad Labem, Aktenzeichen C 2619 Abteil C, Einlage 38496 (weiter nur „Verkäufer“), regeln, im Einklang mit ) regeln gemäß Bestimmung § 1751, 1751 Abs. 11 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Gesetznr. 89/2012, im Zivilgesetzbuch der Tschechischen Republik BGB (weiter nur „ZivilgesetzbuchBürgerliches Gesetzbuch“), ) die gemeinsamen gegenseitigen Rechte und Pflichten der VertragspartnerVertragsparteien, entstanden die im Zusammenhang oder aufgrund auf Grundlage des Kaufvertrages (weiter nur „Kaufvertrag“), geschlossen zwischen dem Verkäufer und einer anderen physischen anderer natürlicher Person (weiter nur „Käufer“), mittels Online-Shop ) über den Onlineshop des Verkäufers abgeschlossenen Kaufvertrags (weiter nur „Kaufvertrag“) entstanden. Der Verkäufer betreibt den Onlineshop auf der Webseite xxx.xxxxxx.xxx mit Internetadresse xxx.xxxxxxxxxx.xxx (weiter nur „Webseite“), ) und dies mittels Webschnittstelle über Schnittstelle der Webseite (weiter nur „Webshop-SchnittstelleWebschnittstelle des Shops“). 1.2 1.2. Die Geschäftsbedingungen gelten beziehen sich nicht für auf Fälle, in denen welchen die Person, die die Ware vom Verkäufer einkaufen möchte, den Wareneinkauf beabsichtigende Person eine juristische Person ist oder eine Person istPerson, die bei der Warenbestellung im Rahmen ihrer Unternehmertätigkeit Unternehmens- oder ihrer selbstständigen Berufsausführung Erwerbstätigkeit handelt. 1.3 Es ist möglich, im Kaufvertrag von 1.3. Von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen zu vereinbarenkönnen im Kaufvertrag vereinbart werden. Abweichende Bestimmungen Vereinbarungen im Kaufvertrag haben Priorität Vorzug vor den Bestimmungen in den der Geschäftsbedingungen. 1.4 1.4. Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind ein unteilbarer Teil untrennbarer Bestandteil des KaufvertragesKaufvertrags. Der Kaufvertrag und die Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache angefertigt und richten sich nach den Gesetzen der Tschechischen Republikausgefertigt. Den Der Kaufvertrag kann man in der tschechischen tschechischer Sprache abschließenabgeschlossen werden. 1.5 1.5. Der Verkäufer kann die Fassung den Wortlaut der Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzen. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer Mit dieser Bestimmung sind nicht die Rechte und dem Käufer richten sich nach den Geschäftsbedingungen in Pflichten der FassungVertragsparteien betroffen, die zum Zeitpunkt über die Wirksamkeitsdauer des Kaufvertragsabschlusses gemäß Abs. 3.8 dieser vorherigen Wortlauts der Geschäftsbedingungen wirksam sindentstanden.

Einleitende Bestimmungen. 1.1 1.1. Diese allgemeinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (weiter nur „Geschäftsbedingungen“im Folgenden "AGB" genannt) der Gesellschaft Kitl s.r.o.LARX Smart Heating SE, mit Sitz in Xxxxxxxx 0000/00Kaprova 42/14, 000 110 00 Xxxxxxxx xxx Xxxxx, Tschechische RepublikPrag 1, Identifikationsnummer: 4671 251809939105, geführt eingetragen im Handelsregister beim Bezirksgericht Stadtgericht in Ústí nad LabemPrag, Aktenzeichen C 2619 Abteilung H, Einlage 2394 (weiter nur „im Folgenden "Verkäufer“), regeln, ") regeln im Einklang mit Bestimmung den Bestimmungen des § 1751, 1751 Abs. 11 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Gesetznr. 89/2012, Bürgerliches Gesetzbuch (im Zivilgesetzbuch der Tschechischen Republik (weiter Folgenden nur „Zivilgesetzbuch“), "Bürgerliches Gesetzbuch") die gemeinsamen gegenseitigen Rechte und Pflichten der VertragspartnerParteien, entstanden die im Zusammenhang mit oder aufgrund des eines Kaufvertrages (weiter im Folgenden nur „"Kaufvertrag“)") entstehen, geschlossen der zwischen dem Verkäufer und einer anderen physischen natürlichen Person (weiter im Folgenden nur „"Käufer“), mittels ") über den Online-Shop des Verkäufers abgeschlossen wurde. Der Online-Shop wird vom Verkäufer auf der Webseite xxx.xxxxxx.xxx Website xxx.xxxxxxxxxxxxxx.xx (weiter nur „Webseite“), und dies mittels Webschnittstelle nachstehend "Website" genannt) über die Schnittstelle der Website (weiter nur „Webshopnachstehend "Shop-Schnittstelle“)Webschnittstelle" genannt) betrieben. 1.2 1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für Fälle, in denen die Person, die die Ware beabsichtigt, Waren vom Verkäufer einkaufen möchtezu kaufen, eine juristische Person oder eine Person ist, die bei der Warenbestellung Bestellung von Waren im Rahmen ihres Unternehmens oder in Ausübung ihrer Unternehmertätigkeit oder ihrer selbstständigen Berufsausführung selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 1.3 Es ist möglich, 1.3. Von den Bedingungen abweichende Regelungen können im Kaufvertrag von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen zu vereinbarenvereinbart werden. Abweichende Bestimmungen im Kaufvertrag haben Priorität Vorrang vor den Bestimmungen in den Geschäftsbedingungender AGB. 1.4 1.4. Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind ein unteilbarer Teil integraler Bestandteil des KaufvertragesKaufvertrags. Der Kaufvertrag und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache angefertigt und richten sich nach den Gesetzen der Tschechischen Republikabgefasst. Den Der Kaufvertrag kann man in der tschechischen tschechischer Sprache abschließenabgeschlossen werden. 1.5 1.5. Der Verkäufer kann die Fassung den Wortlaut der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzen. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer Diese Bestimmung berührt nicht die Rechte und dem Käufer richten sich nach den Geschäftsbedingungen in der FassungPflichten, die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gemäß Abs. 3.8 dieser während der Geltungsdauer der vorherigen Fassung der Geschäftsbedingungen wirksam entstanden sind.

Einleitende Bestimmungen. 1.1 2.1. Diese allgemeinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (weiter nur im Folgenden „Geschäftsbedingungen“AGB") werden vom Betreiber herausgegeben und sollen insbesondere regeln: a) Umfang und Charakteristik der Gesellschaft Kitl s.r.oin der Beherbergungseinrichtung erbrachten Dienstleistungen, b) Regeln für die Nutzung des Online-Reservierungssystems der Beherbergungseinrichtung, c) Bedingungen für die Vornahme einer Reservierung und Bedingungen für die Stornierung einer Reservierung, d) die Rechte und Pflichten zwischen den Vertragsparteien bei der Erbringung der Dienstleistungen, die in diesen AGB näher bestimmt werden, e) Zahlungsbedingungen für den vereinbarten Preis für die Dienstleistungen. 2.2. Abweichende Vereinbarungen im Vertrag (verstanden als die vom Kunden getätigte Reservierung, mit Sitz in Xxxxxxxx 0000/00, 000 00 Xxxxxxxx xxx Xxxxx, Tschechische Republik, Identifikationsnummer: 4671 2518, geführt beim Bezirksgericht in Ústí nad Labem, Aktenzeichen C 2619 (weiter nur „Verkäufer“der der Betreiber durch die Reservierungsbestätigung zustimmte), regelneinschließlich seiner Ergänzungen, auf deren Grundlage die Dienstleistungen für den Kunden erbracht werden, haben Vorrang vor dem Wortlaut der AGB. 2.3. Diese AGB werden auf der Website der Beherbergungseinrichtung xxx.xxxxxxxxxxxxxxxxxxx.xx veröffentlicht. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB einseitig zu ändern. Jede Änderung der AGB wird mit dem Tag ihrer schriftlichen Bekanntgabe durch den Betreiber gültig und am Tag nach ihrer Veröffentlichung auf der Website des Beherbergungsbetriebes wirksam oder kann nach ihrer Veröffentlichung zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft treten, den der Betreiber in der jeweiligen Änderung der AGB bestimmt. 2.4. Der Kunde ist nur dann berechtigt, die Leistungen des Beherbergungsbetriebes in Anspruch zu nehmen, wenn er den AGB zustimmt. 2.5. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor der Reservierung mit den zum Zeitpunkt der Reservierung auf der Website des Beherbergungsbetriebes veröffentlichten gültigen und wirksamen AGB vertraut zu machen und er erklärt sich durch die Reservierung mit den AGB vorbehaltlos einverstanden. 2.6. Die Informationspflichten gemäß § 10a des Gesetzes Nr. 250/2007 GBl. über den Verbraucherschutz und über die Änderung des Gesetzes NR SR Nr. 372/1990 GBl. über Vergehen im Einklang mit Bestimmung § 1751Wortlaut der geltenden Fassung werden dadurch erfüllt, Absdass die entsprechenden Informationen in diesen AGB, in anderen Dokumenten des Betreibers, die in Art. 1, Gesetznr. 89/2012Punkte 1.10, 1.11 und 1.13 dieser AGB angeführt sind, oder im Zivilgesetzbuch der Tschechischen Republik (weiter nur „Zivilgesetzbuch“), die gemeinsamen Rechte und Pflichten der Vertragspartner, entstanden im Zusammenhang oder aufgrund des Kaufvertrages (weiter nur „Kaufvertrag“), geschlossen zwischen dem Verkäufer und einer anderen physischen Person (weiter nur „Käufer“), mittels Online-Shop auf der Webseite xxx.xxxxxx.xxx (weiter nur „Webseite“), und dies mittels Webschnittstelle (weiter nur „Webshop-Schnittstelle“)Reservierungssystem des Beherbergungsbetriebes veröffentlicht werden. 1.2 Die Geschäftsbedingungen gelten nicht für Fälle, in denen die Person, die die Ware vom Verkäufer einkaufen möchte, eine juristische Person oder eine Person ist, die bei der Warenbestellung im Rahmen ihrer Unternehmertätigkeit oder ihrer selbstständigen Berufsausführung handelt. 1.3 Es ist möglich, im Kaufvertrag von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen zu vereinbaren. Abweichende Bestimmungen im Kaufvertrag haben Priorität vor den Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen. 1.4 Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind ein unteilbarer Teil des Kaufvertrages. Der Kaufvertrag und die Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache angefertigt und richten sich nach den Gesetzen der Tschechischen Republik. Den Kaufvertrag kann man in der tschechischen Sprache abschließen. 1.5 Der Verkäufer kann die Fassung der Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzen. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer richten sich nach den Geschäftsbedingungen in der Fassung, die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gemäß Abs. 3.8 dieser Geschäftsbedingungen wirksam sind.

Einleitende Bestimmungen. 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (weiter nur nachfolgend „Geschäftsbedingungen““ genannt) der Gesellschaft Kitl s.r.o., mit Sitz in Xxxxxxxx 0000/00, 000 00 Xxxxxxxx xxx Xxxxx, Tschechische Republik, Identifikationsnummer: 4671 2518, geführt beim Bezirksgericht in Ústí nad Labem, Aktenzeichen C 2619 des vorab genannten Verkäufers (weiter nur nachfolgend „Verkäufer““ genannt), regeln, regeln im Einklang mit der Bestimmung des § 1751, 1751 Abs. 11 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Gesetznr. 89/2012, im Zivilgesetzbuch der Tschechischen Republik Bürgerliches Gesetzbuch (weiter nur nachfolgend „Zivilgesetzbuch“), Bürgerliches Gesetzbuch“ genannt) die gemeinsamen gegenseitigen Rechte und Pflichten der VertragspartnerVertragsparteien, entstanden im Zusammenhang oder aufgrund auf Grundlage des Kaufvertrages Kaufvertrags (weiter nur nachfolgend „Kaufvertrag““ genannt), geschlossen der zwischen dem Verkäufer und einer anderen physischen Person (weiter nur nachfolgend „Käufer““ genannt), mittels Online-Shop inklusive dem Onlineshop des Verkäufers, abgeschlossen wird. Der Onlineshop wird vom Verkäufer auf der Webseite xxx.xxxxxx.xxx www.ton. eu (weiter nur nachfolgend „Webseite“), und dies mittels “ genannt) über eine Webschnittstelle (weiter nur nachfolgend „Webshop-Schnittstelle“)Webschnittstelle des Onlineshops“ genannt) betrieben. 1.2 Die Geschäftsbedingungen gelten nicht für Fälle, in denen die PersonBestimmungen, die die Ware vom Verkäufer einkaufen möchtevon den Geschäftsbedin- gungen abweichen, eine juristische Person oder eine Person ist, die bei der Warenbestellung können im Rahmen ihrer Unternehmertätigkeit oder ihrer selbstständigen Berufsausführung handeltKaufvertrag vereinbart werden. Abweichende Vereinbarungen im Kaufver- trag gelten vorrangig vor den Bestimmungen der Geschäftsbedingungen. 1.3 Es ist möglich, im Kaufvertrag Der Verkäufer kann den Wortlaut der Geschäfts- bedingungen ändern oder ergänzen. Die während der Wirksamkeitsdauer der vorherigen Fassung der Geschäftsbedingungen entstandenen Rechte und Pflichten werden von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen zu vereinbaren. Abweichende Bestimmungen im Kaufvertrag haben Priorität vor den Bestimmungen in den Geschäftsbedingungendieser Bestimmung nicht berührt. 1.4 Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind ein unteilbarer Teil bilden einen untrennbaren Bestandteil des KaufvertragesKauf- vertrags. Der Kaufvertrag Käufer bestätigt mit der Absendung der Bestellung, dass er sich vor dem Abschluss des Kaufvertrags mit diesen Geschäftsbedingungen sowie mit der Reklamationsordnung des Verkäufers, die deren Bestandteil ist, und die Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache angefertigt den Grundsätzen der Verarbei- tung personenbezogener Daten vertraut gemacht hat und richten sich nach den Gesetzen der Tschechischen Republik. Den Kaufvertrag kann man dass er diesen vorbehaltlos zustimmt, und zwar in der tschechischen Sprache abschließenzum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung geltenden und wirksamen Fassung. 1.5 Der Verkäufer kann die Fassung der Diese Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzenstehen ferner im Einklang mit dem Gesetz Nr. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer richten sich nach 634/1992 Slg. über den Geschäftsbedingungen Verbraucherschutz in der Fassungaktuellen Fassung und im Einklang mit der Bestimmung des Art. 13 der Verord- nung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016, die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gemäß Abs. 3.8 dieser Geschäftsbedingungen wirksam sindder Datenschutz-Grund- verordnung (nachfolgend „Verordnung“ genannt).

Einleitende Bestimmungen. 1.1 1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (weiter nur nachfolgend „Geschäftsbedingungen“) der Gesellschaft Kitl Handelsgesellschaft GOLD SPICE trading s.r.o., mit Sitz in Xxxxxxxx 0000/00Xxxxxx 00/00, 000 00 Xxxxxxxx xxx XxxxxXxxxxxx, Tschechische RepublikSlezská Ostrava 710 00, IdentifikationsnummerID-Nr.: 4671 251802348748, geführt beim Bezirksgericht in Ústí nad Labem, Aktenzeichen C 2619 (weiter nur „Verkäufer“), regeln, eingetragen im Einklang Handelsregister beim Kreisgericht in Ostrava, Abteil C, Eintrag 57614, (nachfolgend der „Verkaufende“) regeln in Übereinstimmung mit Bestimmung § 1751, 1751 Abs. 11 des Gesetzes Nr. 89/2012 Sb., Gesetznr. 89/2012, im Zivilgesetzbuch der Tschechischen Republik Bürgerliches Gesetzbuch (weiter nur nachfolgend „ZivilgesetzbuchBürgerliches Gesetzbuch“), ) die gemeinsamen gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartnervon Vertragsparteien, entstanden welche im Zusammenhang mit oder aufgrund des Kaufvertrages eines Kaufvertrags (weiter nur nachfolgend „Kaufvertrag“), geschlossen abgeschlossen zwischen dem Verkäufer Verkaufenden und einer anderen physischen natürlichen Person (weiter nur nachfolgend der „KäuferKaufende“), mittels Online-Shop des Internetgeschäfts des Verkaufenden, entstehen. Der Verkaufende betreibt das Internetgeschäft auf der auf der Internetadresse xxx.xxxxxxx-xxxxxx.xx sich befindenden Webseite xxx.xxxxxx.xxx (weiter nur nachfolgend „Webseite“), und dies zwar mittels Webschnittstelle einer Webseitenschnittstelle (weiter nur nachfolgend „Webshop-SchnittstelleWebseitenschnittstelle“). 1.2 1.2. Die Geschäftsbedingungen gelten beziehen sich nicht für auf Fälle, in denen die wo eine Person, die die Ware vor hat Xxxx vom Verkäufer einkaufen möchteVerkaufenden zu kaufen, eine juristische Person oder eine Person ist, die bei welche beim Bestellen der Warenbestellung Ware im Rahmen ihrer Unternehmertätigkeit unternehmerischen Tätigkeit oder ihrer im Rahmen der selbstständigen Berufsausführung Ausführung ihres Berufs handelt. 1.3 Es ist möglich, im Kaufvertrag von 1.3. Von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen zu vereinbarenkönnen im Kaufvertrag vereinbart werden. Abweichende Bestimmungen Vereinbarungen im Kaufvertrag haben Priorität Vorrang vor den Bestimmungen in den der Geschäftsbedingungen. 1.4 1.4. Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind ein unteilbarer Teil untrennbarer Bestandteil des KaufvertragesKaufvertrags. Der Kaufvertrag und die Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache angefertigt und richten sich nach den Gesetzen der Tschechischen RepublikTschechisch ausgefertigt. Den Ein Kaufvertrag kann man in der tschechischen Sprache abschließenTschechisch abgeschlossen werden. 1.5 1.5. Der Verkäufer Verkaufende kann die Fassung den Wortlaut der Geschäftsbedingungen ändern oder anpassen und ergänzen. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer Diese Bestimmungen berühren keine der Rechte und dem Käufer richten sich nach den Pflichten die während des Wirkens des vorgehenden Wortlauts der Geschäftsbedingungen in der Fassung, die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gemäß Abs. 3.8 dieser Geschäftsbedingungen wirksam entstanden sind.