Erklärungen Musterklauseln

Erklärungen. Sind Mitteilungen, die mindestens in Textform erfolgen müssen und einen rechtlichen Charakter haben können. Beispiel: Mitteilung zu Änderung des Begünstigten, Beantragung einer Beitrags- freistellung oder Kündigung.
Erklärungen. Die Schweizerische Eidgenossenschaft und die Vereinigten Staaten von Amerika
Erklärungen. Änderung der Anschrift oder des Namens Bitte teilen Sie uns Änderungen Ihrer Anschrift (Wohnung oder Geschäft) oder Ihres Namens (Firmierung) zur Vermeidung von Nachteilen unverzüglich mit. Erklärungen, die wir per Einschreiben an Ihre letzte uns bekannte Adresse senden, gelten als Ihnen zugegangen. Anzeigen und Erklärungen des Versicherers: Für unsere schriftlichen Anzeigen und Erklärungen genügt ein maschinell erzeugtes Dokument, das ohne Unterschrift gültig ist.
Erklärungen. Ich/Wir erkläre(n), dass
Erklärungen. Sind Mitteilungen, die in Textform erfolgen müs- sen und einen rechtlichen Charakter haben kön- nen. Beispiel: Beantragung einer Beitragsfreistel- lung oder Kündigung.
Erklärungen. A. Gemeinsame Erklärung der derzeitigen Mitgliedstaaten ............................................... Gemeinsame Erklärung zur vollständigen Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands ........................................................................................ B. Gemeinsame Erklärung verschiedener derzeitiger Mitgliedstaaten .............................. Gemeinsame Erklärung der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich zur Freizügigkeit der Arbeitnehmer: Kroatien ...................................
Erklärungen. Zum Zeitpunkt der Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde benennt jede Vertragspartei in einer Erklärung gegenüber dem Verwahrer die Behörden, die für die Anwendung dieses Vertrags zuständig sind. Zu benennen sind
Erklärungen. 15.1 Formvorschriften: Erklärungen des Mieters, die das Mietverhältnis betreffen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftliche Willenserklärungen des Vermieters an den Mieter gelten mit dem Einwurf in den Briefkasten des Mieters im Wohnheim als zugegangen.
Erklärungen. (a) Beide Parteien nehmen alle rechtlich relevanten Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag schriftlich oder per E-Mail vor. (b) Der Kunde hält seine Kontaktdaten auf dem neuesten Stand und setzt den Service-Provider unverzüglich über jede Änderung in Kenntnis.
Erklärungen. 1. Mir ist bekannt, dass der Versicherungsvertrag erst zustande kommt, wenn der Versiche- rungsschein oder eine schriftliche Annahmebestätigung zugegangen ist. 2. Ich bin damit einverstanden, dass der Versicherungsschutz zum vorgenannten Beginn, ggf. schon vor dem Ende der Widerrufsfrist, besteht. Informationen über das Widerrufs- recht finden Sie in der Verbraucherinformation unter „Wichtige Informationen“. 3. Für die beantragte Krankentagegeldversicherung bestätige ich, dass der Tagessatz zusammen mit anderweitigen gleichartigen Ansprüchen 80 % des täglichen Durch- schnitts-Bruttoeinkommens nicht übersteigt. Ich verpflichte mich, Verminderungen des Einkommens anzuzeigen. Die tarifliche Karenzzeit wurde so gewählt, dass die Zahlung von Krankentagegeld erst nach Ablauf eines ggf. bestehenden Anspruchs auf Gehalts- fortzahlung einsetzt; frühestens aber nach Ablauf der tariflichen Karenzzeit. Verände- rungen der Lohn-/Gehaltsfortzahlungsdauer sind ebenfalls anzuzeigen. 4. Mir ist bekannt, dass ich ohne Zustimmung des Versicherers nicht berechtigt bin, bei einem anderen Versicherungsunternehmen eine weitere Monats-/Tagegeldversicherung zu beantragen oder abzuschließen. Wird diese Obliegenheit vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt, ist der Versicherer berechtigt, die Monats-/Tagegeldversicherung innerhalb eines Monats ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Liegt eine vorsätzliche Verletzung der Ob- liegenheit vor, kann der Versicherer bereits erbrachte Leistungen zurückfordern. Bei grober Fahrlässigkeit ist der Versicherer berechtigt, seine Leistung zu kürzen. 5. Ich bestätige, dass neben der beantragten Krankenhaus- und/oder Kurtagegeld- bzw. Pflegemonats-/-tagegeldversicherungkeineanderweitigengleichartigen Ansprüchebeste- hen. Sofern dies nicht zutreffend ist, werde ich der HanseMerkur Krankenversicherung AG entsprechende Angaben machen. 6. Ich verpflichte mich, alle Veränderungen hinsichtlich der beruflichen Tätigkeit und/oder eine Verminderung des Nettoeinkommens der zu versichernden Person, die bis zur Annahme dieses Antrags eintritt eintreten, der HanseMerkur Krankenversicherung AG unverzüglich schriftlich anzuzeigen.