Common use of Rückkauf Clause in Contracts

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werden, werden der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen umgestellt und die vom Versicherten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen. Die Anlage 1c kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 17.99.01.1800 Mehrkammergerät – 3 Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 00 02 Euro Euro v v Ja Ja behör 12 KV – 18% v Ja Mehrkammergerät – 12 00 Euro v Ja 17.99.01.1xxx Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 02 Euro v Ja behör 12 KV – 18% v Ja Die Leistung für die Kompressionstherapie erfolgt durch Kauf des Hilfsmittels. Der Kaufpreis umfasst die nachstehenden Dienst- und Serviceleistungen. Dazu gehören insbesondere:

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 31.07.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werdenwerden und nicht älter als 7 Jahre (84 Monate) sind, werden wer- den der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft ab- gekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringersLeistungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden 01.08.2018 wer- den alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen Versorgungspauschalen umgestellt und die vom Versicherten Versicher- ten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer Leistungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls eben- falls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen Lagerauflösun- gen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 01.08.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen. ordnungen Die Anlage 1c kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Pseudohilfs- mittelpositi- onsnummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 17.99.01.1800 Mehrkammergerät Betten, motorisch höhen- verstellbar mit motorisch verstellbarer Liegefläche 19.40.01.3777 140 – 3 Luftkammern Kauf185 kg Versorgungspauschale 60 Monate 08 Euro v Ja Größe: 90 / 100 cm x 200 cm 09 Euro v Nein Betten, Wiedereinsatz, Zu- 00 02 motorisch höhen- verstellbar mit motorisch verstellbarer Liegefläche 19.40.01.3778 140 – 185 kg Versorgungspauschale 60 Monate 08 09 Euro Euro v v Ja Ja behör 12 KV Nein Größe: 100 cm x 220 cm, 120 cm x 200/220 cm 19.40.01.3888 Betten, motorisch höhen- verstellbar mit motorisch verstellbarer Liegefläche 186 – 18% v Ja Mehrkammergerät – 12 250 kg Kauf 00 Euro v Ja 17.99.01.1xxx Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 02 Pflegebetttische 08 Euro v Ja behör 12 KV – 18% 19.99.99.0900 Versorgungspauschale 60 Monate 09 Euro v Ja Die Leistung für die Kompressionstherapie erfolgt durch Kauf des Hilfsmittels. Der Kaufpreis umfasst die nachstehenden Dienst- und Serviceleistungen. Dazu gehören insbesondere:Nein

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werden, werden der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen umgestellt und die vom Versicherten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen. ordnungen Die Anlage 1c 1g kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 17.99.01.1800 Mehrkammergerät – 3 Luftkammern 22.29.01.1xxx Positionswechselhilfen Kauf, Wiedereinsatz, Zu- behör 00 02 12 KV – 17% Euro Euro KV – 17% v v v Ja Ja behör 12 KV – 18% v Ja Mehrkammergerät – 12 00 Lifter, fahrbar zur Fremd- 08 Euro v Ja 17.99.01.1xxx Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 02 Euro v Ja behör 12 KV – 18% v Ja Die Leistung für die Kompressionstherapie erfolgt durch Kauf des Hilfsmittels. Der Kaufpreis umfasst die nachstehenden Dienst- und Serviceleistungen. Dazu gehören insbesondere:Ja

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 31.07.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werdenwerden und nicht älter als 7 Jahre (84 Monate) sind, werden wer- den der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft ab- gekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringersLeistungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden 01.08.2018 wer- den alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen Versorgungspauschalen umgestellt und die vom Versicherten Versicher- ten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer Leistungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls eben- falls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen Lagerauflösun- gen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen. ordnungen Die Anlage 1c 1d kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 17.99.01.1800 Mehrkammergerät – 3 Luftkammern KaufLifter, Wiedereinsatz, Zu- 00 02 Euro fahrbar zur Fremd- bedienung mit XXLStan- dardgurtsystem 08 Euro v Ja 22.40.01.0777 131 kg – 180 kg 09 Euro v Nein Versorgungspauschale 60 Monate 12 Euro v Ja Ja behör 12 KV – 18% v Ja Mehrkammergerät – 12 22.40.01.0888 Lifter, fahrbar zur Fremd- bedienung mit XXL Stan- dardgurtsystem 00 Euro v ´Ja 17.99.01.1xxx Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 02 181 kg – 250 kg Kauf 12 Euro v Ja behör 12 KV – 18% v Ja Die Leistung für die Kompressionstherapie Mobilitätshilfen erfolgt im Rahmen von Versorgungspauschalen sowie durch Kauf des HilfsmittelsHilfstmittels. Der Kaufpreis Die Pauschale umfasst die nachstehenden neben der Nutzung des Hilfsmittels alle damit im Zusammenhang stehenden Dienst- und Serviceleistungen. Dazu gehören insbesondere:

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 31.07.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werdenwerden und nicht älter als 7 Jahre (84 Monate) sind, werden wer- den der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft ab- gekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringersLeistungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden 01.08.2018 wer- den alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen Versorgungspauschalen umgestellt und die vom Versicherten Versicher- ten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer Leistungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls eben- falls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen Lagerauflösun- gen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 01.08.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen. Die Anlage 1c 1b kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 17.99.01.1800 Mehrkammergerät Toilettenrollstuhl 18.46.02.0777 131 – 3 Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 00 02 200 kg Versorgungspauschale 60 Monate 08 09 Euro Euro v v e e Ja Ja behör 12 KV Nein 18.46.02.0888 201 – 18% v Ja Mehrkammergerät – 12 220 kg Kauf 00 Euro v e Ja 17.99.01.1xxx Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 02 Duschrollstuhl mit Greif- reifen 08 Euro v e Ja behör 12 KV 18.46.03.0777 131 – 18% v 200 kg Versorgungspauschale 60 Monate 09 Euro e Nein 18.46.03.0888 201 – 250 kg Kauf 00 Euro e Ja Die Leistung für die Kompressionstherapie erfolgt durch Dusch-/Schieberollstuhl mit 4 Lenkrollen 18.46.03.1777 131 – 200 kg Versorgungspauschale 60 Monate 08 09 Euro Euro e e Ja Nein 18.46.03.1888 201 – 250 kg Kauf des Hilfsmittels. Der Kaufpreis umfasst die nachstehenden Dienst- und Serviceleistungen. Dazu gehören insbesondere:00 Euro e Ja Verstärkter Rollstuhl 161 – 250kg Versorgungspauschale 08 Euro e Ja

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 31.12.2017 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werden, werden der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft abge- kauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringersLeistungserbringers. Ab dem 01.04.2018 01.01.2018 werden alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen Versorgungspauschalen umgestellt und die vom Versicherten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer Leistungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen. Die Anlage 1c kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Hilfsmittel- kennzei- chen Nettopreis Bruttopreis MWSt09.37.02.2xxx Biphasische EMG- gesteuerte Muskelstimu- lationsgerät mit Thera- piespeicher Euro 89,25 Euro 09.37.03.0xxx Inkontinenztherapiegerä- te mit Therapiespeicher Euro 50,58 Euro 09.37.03.1xxx Inkontinenztherapiegerä- te mit Therapiespeicher und Biofeedback Euro 95,20 Euro 09.37.04.xxxx Elektrostimulationsgeräte zur funktionellen Elektro- stimulation (FES) Euro 89,25 Euro 15.25.19.2xxx Elektronische Messsys- teme der Beckenboden- Muskelaktivität Euro 74,38 Euro Name des Leistungserbringers: Geschäftsführer bzw. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 17.99.01.1800 Mehrkammergerät – 3 Luftkammern KaufInhaber: Anschrift: IK des Leistungserbringers: Hiermit trete ich dem Vertrag über die Versorgung mit Elektrostimulationsgeräten (EMG- gesteuerte Inkontinenztherapiegeräte, Wiedereinsatz, Zu- 00 02 Euro Euro v v Ja Ja behör 12 KV – 18% v Ja Mehrkammergerät – 12 00 Euro v Ja 17.99.01.1xxx Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 02 Euro v Ja behör 12 KV – 18% v Ja Die Leistung für die Kompressionstherapie erfolgt durch Kauf des HilfsmittelsMesssysteme der Beckenboden-Muskelaktivität) zum bei. Der Kaufpreis umfasst Beitritt zu dem o.g. Zeitpunkt wird erst wirksam, wenn die nachstehenden Dienst- Novitas BKK die übersandten Unterlagen auf Vollständigkeit geprüft und Serviceleistungendiesem zugestimmt hat. Dazu gehören insbesondere:Die Zustimmung erfolgt per eMail. Die vertraglichen Regelungen gelten ausschließlich für Verordnungen, die nach dem Datum des Vertragsbeitritts ausgestellt wurden. Der Vertragspartner sowie der Beigetretenen kann den Beitritt zum Vertrag gemäß § 18 des Vertrages kündigen. Die Kündigung ist schriftlich, auch per E-Mail, zu erklären. Tel.: Fax: E-Mail Adresse: Tel.: Fax: E-Mail Adresse: zum Vertrag mit Elektrostimulationsgeräten (Schmerz- und Muskelstimulationsgeräte) Unterlagen zum Vertragsbeitritt (bitte unbedingt mit einreichen): Präqualifizierungsnachweis Institutionskennzeichen: Liefergebiet (Bundesweit, Bundesland, Postleitzahl) Ort, Datum Unterschrift Anlage 3 – Liefer- und Abrechnungsbedingungen