Common use of Rückkauf Clause in Contracts

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werden, werden der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen umgestellt und die vom Versicherten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen Die Anlage 1g kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 22.29.01.1xxx Positionswechselhilfen Kauf, Wiedereinsatz, Zu- behör 00 02 12 KV – 17% Euro KV – 17% v v v Ja Ja Ja Lifter, fahrbar zur Fremd- 08 Euro v Ja

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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Der Versicherten Mit Hilfsmitteln Der Rehatechnik

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 31.07.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werdenwerden und nicht älter als 7 Jahre (84 Monate) sind, werden wer- den der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft ab- gekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringersLeistungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden 01.08.2018 wer- den alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen Versorgungspauschalen umgestellt und die vom Versicherten Versicher- ten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer Leistungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls eben- falls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen Lagerauflösun- gen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen Die Anlage 1g 1d kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 22.29.01.1xxx Positionswechselhilfen Kauf, Wiedereinsatz, Zu- behör 00 02 12 KV – 17% Euro KV – 17% v v v Ja Ja Ja Lifter, fahrbar zur Fremd- bedienung mit XXLStan- dardgurtsystem 08 Euro v JaJa 22.40.01.0777 131 kg – 180 kg 09 Euro v Nein Versorgungspauschale 60 Monate 12 Euro v Ja 22.40.01.0888 Lifter, fahrbar zur Fremd- bedienung mit XXL Stan- dardgurtsystem 00 Euro v ´Ja 181 kg – 250 kg Kauf 12 Euro v Ja Die Leistung für die Mobilitätshilfen erfolgt im Rahmen von Versorgungspauschalen sowie durch Kauf des Hilfstmittels. Die Pauschale umfasst neben der Nutzung des Hilfsmittels alle damit im Zusammenhang stehenden Dienst- und Serviceleistungen. Dazu gehören insbesondere:

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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Mit XXL Hilfsmitteln (Adipositasversorgung)

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 31.07.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werdenwerden und nicht älter als 7 Jahre (84 Monate) sind, werden wer- den der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft ab- gekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringersLeistungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden 01.08.2018 wer- den alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen Versorgungspauschalen umgestellt und die vom Versicherten Versicher- ten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer Leistungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls eben- falls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen Lagerauflösun- gen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 01.08.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen Die Anlage 1g 1e kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis Hilfs- mittel- kenn- zei- xxxx Xxxxxxxxxxx MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- mi- gungs- pflicht 22.29.01.1xxx Positionswechselhilfen Kauf, Wiedereinsatz, Zu- behör 33.40.01.0777 Toilettensitzerhöhung 131 – 200 kg Kauf 00 02 12 KV Euro v Nein 33.40.02.0777 Toilettenstützgestell 131 17% 180 kg Kauf 00 Euro KV – 17% v v v Ja Ja Ja Lifter, fahrbar zur Fremd- 08 33.40.04.0777 Feststehender Toiletten- stuhl aus Metall oder Kunst- stoff 131 – 180 kg Kauf 00 Euro v JaJa Die Leistung für die Toilettenhilfen erfolgt durch Kauf des Hilfsmittels. Der Kaufpreis umfasst neben dem Hilfsmittel alle damit im Zusammenhang stehenden Dienst- und Serviceleistungen. Dazu gehören insbesondere:

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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Mit XXL Hilfsmitteln (Adipositasversorgung)

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 31.07.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werdenwerden und nicht älter als 7 Jahre (84 Monate) sind, werden wer- den der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft ab- gekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringersLeistungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden 01.08.2018 wer- den alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen Versorgungspauschalen umgestellt und die vom Versicherten Versicher- ten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer Leistungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls eben- falls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen Lagerauflösun- gen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 01.08.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen Die Anlage 1g 1c kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Pseudohilfs- mittelpositi- onsnummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 22.29.01.1xxx Positionswechselhilfen KaufBetten, Wiedereinsatzmotorisch höhen- verstellbar mit motorisch verstellbarer Liegefläche 19.40.01.3777 140 – 185 kg Versorgungspauschale 60 Monate 08 Euro v Ja Größe: 90 / 100 cm x 200 cm 09 Euro v Nein Betten, Zu- behör 00 02 12 KV motorisch höhen- verstellbar mit motorisch verstellbarer Liegefläche 19.40.01.3778 140 17% 185 kg Versorgungspauschale 60 Monate 08 09 Euro KV – 17% v Euro v v Ja Nein Größe: 100 cm x 220 cm, 120 cm x 200/220 cm 19.40.01.3888 Betten, motorisch höhen- verstellbar mit motorisch verstellbarer Liegefläche 186 – 250 kg Kauf 00 Euro v Ja Ja Lifter, fahrbar zur Fremd- Pflegebetttische 08 Euro v JaJa 19.99.99.0900 Versorgungspauschale 60 Monate 09 Euro v Nein

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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Mit XXL Hilfsmitteln (Adipositasversorgung)

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werden, werden der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen umgestellt und die vom Versicherten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen ordnungen. Die Anlage 1g 1c kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 22.29.01.1xxx Positionswechselhilfen 17.99.01.1800 Mehrkammergerät – 3 Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- behör 00 02 12 KV – 17% Euro KV – 17% v Euro v v Ja Ja behör 12 KV – 18% v Ja Lifter, fahrbar zur Fremd- 08 Mehrkammergerät – 12 00 Euro v JaJa 17.99.01.1xxx Luftkammern Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 02 Euro v Ja behör 12 KV – 18% v Ja Die Leistung für die Kompressionstherapie erfolgt durch Kauf des Hilfsmittels. Der Kaufpreis umfasst die nachstehenden Dienst- und Serviceleistungen. Dazu gehören insbesondere:

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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Der Versicherten Mit Hilfsmitteln Der Rehatechnik

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werden, werden der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen umgestellt und die vom Versicherten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen Die Anlage 1g 1h kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 22.29.01.1xxx Positionswechselhilfen 00 KV – 23% v Ja 28.29.01.0xxx Stehständer, feststehend Kauf, Wiedereinsatz, Zu- 02 Euro v Ja behör 12 KV – 18% v Ja Stehständer, fahrbar Kauf, Wiedereinsatz, Zu- behör 00 KV – 23% v Ja 28.29.01.1xxx 02 12 KV – 17% Euro KV – 17-18% v v v Ja Ja Ja Lifter, fahrbar zur Fremd- 08 Euro v JaDie Leistung für die Stehhilfen erfolgt durch Kauf des Hilfsmittels. Der Kaufpreis um- fasst neben dem Hilfsmittel alle damit im Zusammenhang stehenden Dienst- und Ser- viceleistungen. Dazu gehören insbesondere:

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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Der Versicherten Mit Hilfsmitteln Der Rehatechnik

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 31.12.2017 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werden, werden der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft abge- kauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringersLeistungserbringers. Ab dem 01.04.2018 01.01.2018 werden alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen Versorgungspauschalen umgestellt und die vom Versicherten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer Leistungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen Die Anlage 1g kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Hilfsmittel- kennzei- chen Nettopreis Bruttopreis MWSt09.37.02.2xxx Biphasische EMG- gesteuerte Muskelstimu- lationsgerät mit Thera- piespeicher Euro 89,25 Euro 09.37.03.0xxx Inkontinenztherapiegerä- te mit Therapiespeicher Euro 50,58 Euro 09.37.03.1xxx Inkontinenztherapiegerä- te mit Therapiespeicher und Biofeedback Euro 95,20 Euro 09.37.04.xxxx Elektrostimulationsgeräte zur funktionellen Elektro- stimulation (FES) Euro 89,25 Euro 15.25.19.2xxx Elektronische Messsys- teme der Beckenboden- Muskelaktivität Euro 74,38 Euro Name des Leistungserbringers: Geschäftsführer bzw. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 22.29.01.1xxx Positionswechselhilfen KaufInhaber: Anschrift: IK des Leistungserbringers: Hiermit trete ich dem Vertrag über die Versorgung mit Elektrostimulationsgeräten (EMG- gesteuerte Inkontinenztherapiegeräte, WiedereinsatzMesssysteme der Beckenboden-Muskelaktivität) zum bei. Der Beitritt zu dem o.g. Zeitpunkt wird erst wirksam, Zu- behör 00 02 12 KV wenn die Novitas BKK die übersandten Unterlagen auf Vollständigkeit geprüft und diesem zugestimmt hat. Die Zustimmung erfolgt per eMail. Die vertraglichen Regelungen gelten ausschließlich für Verordnungen, die nach dem Datum des Vertragsbeitritts ausgestellt wurden. Der Vertragspartner sowie der Beigetretenen kann den Beitritt zum Vertrag gemäß § 18 des Vertrages kündigen. Die Kündigung ist schriftlich, auch per E-Mail, zu erklären. Tel.: Fax: E-Mail Adresse: Tel.: Fax: E-Mail Adresse: zum Vertrag mit Elektrostimulationsgeräten (Schmerz- und Muskelstimulationsgeräte) Unterlagen zum Vertragsbeitritt (bitte unbedingt mit einreichen): Präqualifizierungsnachweis Institutionskennzeichen: Liefergebiet (Bundesweit, Bundesland, Postleitzahl) Ort, Datum Unterschrift Anlage 3 17% Euro KV – 17% v v v Ja Ja Ja Lifter, fahrbar zur Fremd- 08 Euro v JaLiefer- und Abrechnungsbedingungen

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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Mit Elektrostimulationsgeräten

Rückkauf. Alle zum Stichtag 31.03.2018 31.07.2018 im Lagerbestand befindlichen Hilfsmittel, die auf Versor- gungspauschalen umgestellt werdenwerden und nicht älter als 7 Jahre (84 Monate) sind, werden wer- den der BKK vom Leistungserbringer in Höhe von 25 % der Versorgungspauschale abgekauft ab- gekauft und gehen in den Bestand des Leis- tungserbringersLeistungserbringers. Ab dem 01.04.2018 werden 01.08.2018 wer- den alle Hilfsmittel, die auf Versorgungspau- schalen Versorgungspauschalen umgestellt und die vom Versicherten Versicher- ten zurückgeholt werden, der BKK vom Leis- tungserbringer Leistungserbringer abgekauft und gehen ebenfalls eben- falls in den Bestand des Leistungserbringers. Nach Absprache werden Lagerauflösungen Lagerauflösun- gen durchgeführt. Die Preisvereinbarung gilt für alle ab 01.04.2018 01.08.2018 ausgestellten vertragsärztlichen Ver- ordnungen ordnungen. Die Anlage 1g 1b kann gemäß § 18 Absatz 2 gekündigt werden. Abrechnungs- Positions- nummer Bezeichnung Hilfsmit- telkenn- zeichen Bruttopreis MWSt. e = 7% v = 19% Geneh- migungs- pflicht 22.29.01.1xxx Positionswechselhilfen Kauf, Wiedereinsatz, Zu- behör Toilettenrollstuhl 18.46.02.0777 131 – 200 kg Versorgungspauschale 60 Monate 08 09 Euro Euro e e Ja Nein 18.46.02.0888 201 – 220 kg Kauf 00 02 12 KV – 17% Euro KV – 17% v v v e Ja Ja Ja Lifter, fahrbar zur Fremd- Duschrollstuhl mit Greif- reifen 08 Euro v e Ja 18.46.03.0777 131 – 200 kg Versorgungspauschale 60 Monate 09 Euro e Nein 18.46.03.0888 201 – 250 kg Kauf 00 Euro e Ja Dusch-/Schieberollstuhl mit 4 Lenkrollen 18.46.03.1777 131 – 200 kg Versorgungspauschale 60 Monate 08 09 Euro Euro e e Ja Nein 18.46.03.1888 201 – 250 kg Kauf 00 Euro e Ja Verstärkter Rollstuhl 161 – 250kg Versorgungspauschale 08 Euro e Ja

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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Mit XXL Hilfsmitteln (Adipositasversorgung)