Common use of Rücktritt Clause in Contracts

Rücktritt. Sollte der KUNDE nicht den im VERTRAG vereinbarten Termin für die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutreten.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V.-11. ist der Kunde unter Beachtung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die SynFlex obliegenden Leistungen unmöglich geworden sind, SynFlex mit der Erfüllung vertrag- licher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflichtverletzung von SynFlex gemäß Ziffer VII.-1.-c) zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an SynFlex gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungs- handlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und unmittelbar an SynFlex zu erklären. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist SynFlex berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen widerspricht, wenn die besonderen Bestimmungen des Verbrauchs- güterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von SynFlex aus nicht von SynFlex zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber SynFlex oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von SynFlex nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, wenn SynFlex unverschuldet selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wird oder wenn SynFlex die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen aus sonstigen nicht von SynFlex zu vertretenden Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln möglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren berechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie ins- besondere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbarten Gegenleistung zumutbar sind.

Rücktritt. Sollte der KUNDE 6.01 ECM ist in folgenden Fällen berechtigt, die Zulassung zu widerrufen, bzw. vom Vertrag zurückzutreten: • Über das Vermögen des Ausstellers wird ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt, mangels Masse abgewiesen oder ein Insolvenzverfahren wurde bereits eröffnet. Der Aussteller ist verpflichtet, ECM unverzüglich über das Vorliegen solcher Umstände zu informieren. • Die Voraussetzungen für die Standflächenbestätigung seitens des angemeldeten Ausstellers sind nicht den mehr gegeben oder dem Veranstalter werden nachträglich Gründe bekannt, deren rechtzeitige Kenntnis eine Nichtzulassung gerechtfertigt hätte. • Der Aussteller lässt im VERTRAG vereinbarten Termin für die Montage Falle der Nichtzahlung des Beteiligungsbeitrags oder Teile davon zu den festgesetzten Terminen eine vom Veranstalter gesetzte Nachfrist fruchtlos verstreichen. Auch in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, diesen Fällen behält sich MOBOX das Recht der Veranstalter die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor. Der Aussteller hat seinerseits keine Ansprüche auf Schadenersatz. 6.02 Bis zum Anmeldeschlusstermin - der sich aus den BTB ergibt – kann der Aussteller zurücktreten. 6.03 Tritt ein Aussteller nach dem Anmeldeschlusstermin, jedoch vor der Zulassung zurück, dann verfällt die nach Ziffer 4 der BTB geleistete Anzahlung. 6.04 Nach der Zulassung ist ein Rücktritt durch den Aussteller nicht mehr möglich. Verzichtet der Aussteller gleichwohl darauf, die ihm zugeteilte Standfläche zu belegen, so hat er • den gesamten Beteiligungsbeitrag zu zahlen, sofern die Fläche von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN ECM nicht anderweitig vermietet werden kann oder • 40% des Beteiligungsbeitrages als Aufwandsentschädigung zu zahlen, sofern die für die Lagerung Fläche von ECM anderweitig vermietet wird, höchstens indes EUR 500,00. Dem Aussteller ist der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch vorausNachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. 6.05 Der Rücktritt des Ausstellers (Ziffer 6.02 bis 6.03) bzw. der KUNDE Verzicht auf die zugeteilte Standfläche (Ziffer 6.04) wird erst mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit Eingang der schriftlichen Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenECM wirksam.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V.-11. ist der Kunde unter Beachtung der maflgebli- chen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die ORO oblie- genden Leistungen unmˆglich geworden sind, ORO mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflichtverletzung von ORO gem‰fl Ziffer VII.-1.-c) zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle ka- lenderm‰flig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach F‰lligkeit unmittel- bar an ORO gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbe- standes, schriftlich und unmittelbar an ORO zu erkl‰ren. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist ORO berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufs- bedingungen für Verbrauchsgüterverk‰ufe widerspricht, wenn die schriftliche Auf- tragsbest‰tigung von ORO aus nicht von ORO zu vertretenden Gründen sp‰ter als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Erˆffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermˆgen des Kunden be- antragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes we- sentlichen Verpflichtungen, die gegenüber ORO oder gegenüber Dritten f‰llig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwür- digkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von ORO nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, wenn ORO unverschuldet selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wird oder wenn ORO die Erfüllung ihrer Leis- tungsverpflichtungen aus sonstigen nicht von ORO zu vertretenden Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln mˆglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren berechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie insbeson- dere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbarten Gegenleistung zumutbar sind.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V.-9. ist der Kunde unter Beachtung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die SH-Elektrodraht obliegenden Leistungen unmög- lich geworden sind, SH-Elektrodraht mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflichtverletzung von SH-Elektrodraht gemäß Ziffer VII.-1.-c) zu vertreten ist. Zur Herbei- führung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an SH-Elektrodraht gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und un- mittelbar an SH-Elektrodraht zu erklären. IntA1012/0112 | Januar 2012 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist SH-Elektrodraht berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl Kunde der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenGeltung dieser Allgemeinen Verkaufs- bedingungen widerspricht, wenn ihnen unter Abwägung die besonderen Bestimmungen des Verbrauchsgüterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von SH-Elektrodraht aus nicht von SH-Elektrodraht zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber SH-Elektrodraht oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von SH-Elektrodraht nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, wenn SH-Elektrodraht unverschuldet selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wird oder wenn SH-Elektrodraht die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen aus sonstigen Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln möglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren berechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie insbesondere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenverein- barten Gegenleistung zumutbar sind.

Rücktritt. 8.1. Sollte der KUNDE nicht den sich im VERTRAG vereinbarten Termin Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausfüh- rung der Leistungen gemäß Leistungsbeschreibung tatsächlich unmöglich ist oder unmöglich geworden ist, ist CGMS verpflichtet, dies der KUNDIN sofort anzuzeigen. Die KUNDIN ist in diesem Fall verpflichtet, einer Änderung der Leistungsbeschreibung zuzustim- men, sodass eine Ausführung möglich wird. Kommt die KUNDIN dieser Verpflichtung nicht nach, ist CGMS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind die bis dahin für die Montage in Anspruch genommen haben Tätigkeit von CGMS aufgelaufenen Aufwendungen sowie allfällige Deinstallati- onskosten und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, andere Kosten gemäß den aktuellen Dienstleistungs- preisen von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten KUNDIN zu berechnenersetzen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenGleiches gilt, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb Unmöglichkeit der Leistung auf ein anderes Versäumnis der KUNDIN oder auf Umstände, die nicht ordnungsgemäß durchführen konntevon CGMS zu vertreten sind, weil so etwa auch auf unvorhersehbare Ereignisse, zu- rückzuführen ist. 8.2. Ein Rücktritt der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenKUNDIN ist nur dann möglich, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN dem CGMS schriftlich zustimmt und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander bis dahin erbrachten Leistungen und allfällige Kosten gemäß den aktuellen Dienstleistungspreisen von der KUNDIN vollständig bezahlt wurden. 8.3. Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden von CGMS hat die KUNDIN mittels einge- schriebenen Briefes eine angemessene Nachfrist zu beendensetzen. Erst wenn CGMS wesentliche Teile der vereinbarten Leistung bis zum Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erbringt, zu kündigen ist die KUNDIN berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom Vertrag zurückzu- treten. Bei Verzug wegen unvorhersehbaren oder nur unerwarteten Ereignissen ist CGMS berechtigt, unabhängig von der Verlängerung der Leis- tungsfrist vom Vertrag zurückzutreten ohne dass die KUNDIN daraus irgendwelche Ansprüche ableiten kann. Der Anspruch von CGMS auf Bezahlung der bis dahin erbrachten Leistungen und allfälliger Kosten gemäß den aktuellen Dienstleistungspreisen besteht auch in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretendiesem Fall.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V.-9. ist der Kunde unter Beachtung der maflgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die Wolf obliegenden Leistungen unmˆglich geworden sind, Xxxx mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflichtverletzung von Xxxx gem‰fl Ziffer VII.-1.-c) zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf wei- tergehende gesetzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalenderm‰flig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach F‰lligkeit unmittelbar an Wolf gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungs- handlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag inner- halb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und un- mittelbar an Wolf zu erkl‰ren. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist Wolf berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen widerspricht, wenn die besonderen Bestimmun- gen des Verbrauchsgüterkaufs (ßß 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftrags- best‰tigung von Wolf aus nicht von Wolf zu vertretenden Gründen sp‰ter als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Erˆffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermˆgen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber Wolf oder gegenüber Dritten f‰llig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von Wolf nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, wenn Xxxx unverschuldet selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wird oder wenn Xxxx die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen aus sonstigen Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln mˆglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Be- rücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren berechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie insbesondere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbarten Gegenleistung zumutbar sind.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V.9. ist der Kunde unter Beachtung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die Optibelt Material Handling obliegenden Leistungen unmög- lich geworden sind, Optibelt Material Handling mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflichtverletzung von Optibelt Material Handling gemäß Ziffer VII.1.c) zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an Optibelt Material Handling gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und unmittelbar an Optibelt Material Handling zu erklären. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist Optibelt Material Handling berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzu- treten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen widerspricht, wenn die besonderen Bestimmun- gen des Verbrauchsgüterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von Optibelt Material Handling aus nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigungvon Optibelt Material Handling zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, Kündigung wenn die Eröff- nung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtferti- genden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber Optibelt Material Handling oder Rücktritt gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen BeendigungKreditversicherer zu- gesagte Deckung aus von Optibelt Material Handling nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, Kündigung wenn Optibelt Material Handling unverschuldet selbst nicht richtig oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenrechtzeitig beliefert wird.

Rücktritt. Sollte 16.1. Der Kunde kann im Fall von schwerwiegenden Vertragsverletzungen nach Setzung einer angemessenen Nachfrist (nicht mehr als 14 Tage) vom gesamten Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Schwerwiegende Vertragsverletzungen liegen u.a. vor, wenn: • Die Fertigungsfortschritte, wie in der KUNDE Bestellung vereinbart, vom Lieferanten zu den entsprechenden Terminen nicht erfüllt sind; • der Liefer-/ bzw. Inbetriebnahmetermin unter Ausschöpfung der maximalen Lieferverzögerung überschritten wird; • absolute Garantiedaten basierend auf den Werten der Anfrage- bzw. Vertragsspezifikation oder Angaben im Angebot trotz Nachbesserung nicht erreicht werden; • pönalisierte Garantiedaten die im Vertrag festgelegte Höchstpönale überschreiten und Nachbesserungsversuche vergeblich waren; • die Lieferung nicht den im VERTRAG vereinbarten Termin für die Montage in Anspruch genommen haben Erfordernissen entspricht. 16.2. Der Kunde kann vom Vertrag auch ohne Setzung einer Nachfrist jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zurücktreten, wenn • der Kunde schon vor der Lieferung bzw. Übernahme berechtigte und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch vorausnachvollziehbare Begründungen hat, dass der KUNDE Lieferant seine Vertragsverpflichtungen nicht zu erfüllen in der Lage sein wird; • über das Vermögen des Lieferanten ein Sanierungsverfahren eröffnet wird oder ein solcher Antrag mangels Vermögen abgewiesen wird; • eine Änderung der – auch indirekten – Eigentumsverhältnisse im Unternehmen des Lieferanten erfolgt. 16.3. In Fällen des Rücktritts ist der Kunde berechtigt, die unterlassenen bzw. ungenügend erbrachten Lieferungen und Leistungen selbst oder durch Dritte auf Kosten des Lieferanten durchzuführen (Ersatzvornahme). Die dabei anfallenden Kosten können vom Kunden entweder direkt in Rechnung gestellt werden, wobei eine Zahlungsfrist von 10 (zehn) Tagen nach Rechnungslegung als vereinbart gilt, und der Lieferant dabei auf jegliche Aufrechnung mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen eigenen behaupteten Ansprüchen gegen die Forderungen vom Kunden verzichtet. Der Lieferant hat vom Kunden für noch nicht erfüllte Lieferungen und Leistungen bereits bezahlte Beträge zuzüglich der dem Kunden entstandenen Finanzierungskosten unter Verzicht auf jegliche Aufrechnungen mit eigenen behaupteten Ansprüchen zurückzuzahlen. 16.4. Erfordert die Ausübung des Rechts auf Ersatzvornahme den Zugriff auf beim Lieferanten oder dessen Sublieferanten befindliche Materialien zusätzlich allfälliger Zeichnungen etc., ist der Lieferant zu deren Herausgabe an den Kunden verpflichtet. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Vertragsbeendigung bestehen. 16.5. Erfordert die Ausübung des Rücktrittsrechts den Zugriff auf Schutzrechte, auf Dokumentationen (wie z.B. Werkstattzeichnungen, Berechnungen) oder sonstige Informationen, ist der Lieferant verpflichtet, dem Kunden die dafür erforderlichen Rechte, Dokumentationen und Informationen zu verschaffen. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Vertragsbeendigung bestehen. 16.6. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag hat der Kunde Anspruch auf die kostenlose Nutzung des Bestellgegenstandes bis zur Abnahme einer Ersatzlösung. 16.7. In Fällen der Behinderung von Betrieben des Kunden oder des Endkunden durch höhere Gewalt kann der Kunde vom Vertrag ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hatzurücktreten oder die Ausführung zu einer späteren Zeit verlangen, ohne dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll daraus dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenLieferanten irgendwelche Ansprüche entstehen.

Rücktritt. Sollte der KUNDE nicht den im VERTRAG vereinbarten Termin Der Teilnehmer kann bis spätestens 2 Wochen vor Schulungsbeginn kosten- frei vom Vertrag zurücktreten. Hierzu muss er seinen Widerruf in Textform an TIG schicken, wobei für die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt habenFristwahrung der Zugang des Widerrufs bei TIG maßgeblich ist. Bei einem Rücktritt innerhalb von 13 Tagen vor Schulungsbeginn ist TIG be- rechtigt, behält sich MOBOX das Recht vor, 100% der Teilnahmegebühr als Kostenpauschale vom Teilnehmer zu verlangen. Gleiches gilt bei Nichterscheinen des angemeldeten Teilneh- mers oder bei vorzeitigem Schulungsabbruch von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnenSeiten des Teilnehmers. XXXXX kann Die Schulung darf von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG TIG aus wichtigem Grund zurücktretenabgesagt werden. Als wich- tige Gründe gelten unter anderem eine nicht kostendeckende Teilnehmer- zahl, wenn ihnen unter Abwägung die kurzfristige Nichtverfügbarkeit des Referenten ohne die Möglichkeit eines Ersatzreferenten, eine Epidemie/Pandemie oder höhere Gewalt. In diesem Fall wird der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten istTeilnehmer umgehend von TIG benachrichtigt und erhält bereits gezahlte Schulungsentgelte vollständig zurück. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers bestehen im Fall einer Absage ausdrücklich nicht. Weiterhin gilt eine Nicht-Entrichtung des Schulungsentgelts als wichtiger Grund für den Ausschluss eines Teilnehmers von der Veranstaltung. Die BeendigungAn- sprüche von TIG nach Ziffer 5 bleiben hiervon unberührt. Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften TIG und ihre Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, Kündigung jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsab- schluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Ver- tragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf die der Kunde vertrauen darf. Dies gilt nicht für Ansprüche des Kunden aus Pro- dukthaftung. Die Haftung von TIG ist generell auf den unmittelbaren Schaden beschränkt und somit für einen mittelbaren Schaden ausgeschlossen. TIG haftet für Xxxxxxx aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigungder Gesundheit, Kündigung die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung ihrerseits oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen einer vorsätzlichen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenfahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V.-11. ist der Kunde unter Beachtung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die Springer obliegenden Leistungen unmöglich geworden sind, Xxxxxxxx mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflichtverletzung von Springer gemäß Ziffer VII.-1.-c) zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalender- mäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an Springer gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und unmittelbar an Springer zu erklären. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist Springer berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen widerspricht, wenn die besonderen Bestimmungen des Verbrauchsgüterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von Springer aus nicht von Springer zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber Xxxxxxxx oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von Springer nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, wenn Xxxxxxxx unverschuldet selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wird oder wenn Xxxxxxxx die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen aus sonstigen nicht von Xxxxxxxx zu vertretenden Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln möglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren berechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie insbesondere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbarten Gegenleistung zumutbar sind.

Rücktritt. Sollte Wenn der KUNDE Inhaber ein Verbraucher ist, kann er sein Rücktrittsrecht innerhalb einer Frist von vierzehn Kalendertagen ab dem Tag des Abschlusses der vorliegenden Bedingungen ausüben. Falls er nicht innerhalb der genannten Frist zurücktritt oder auf seinen Antrag die Ausführung des Vertrags begonnen wird, verliert er sein Rücktrittsrecht. Wenn der Inhaber vom Vertrag zurücktreten will, kann er dieses Recht über digitales Banking mit seinem Benutzernamen und Passwort/seiner Unterschrift ausüben, indem er die Option "Persönliche Einstellungen" nutzt, die sich rechts unten unter seinem Namen befindet. In diesem Abschnitt findet er unter "Meine Verträge ansehen" die Option "Von abgeschlossenen Produkten zurücktreten". Unter dieser Option kann der Inhaber den im VERTRAG vereinbarten Termin für die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vorVertrag auswählen, von dem VERTRAG zurückzutreten zurücktreten möchte, und den Rücktritt durchführen. Wenn der Inhaber sein Rücktrittsrecht wahrnimmt, kann XxxxxXxxx gemäß geltender Gesetzgebung die Kosten anteilig in Rechnung stellen, die sich durch die Nutzung des Services bis zum Rücktritt ergeben haben. 1. GegenstandDie vorliegenden Besonderen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "die Bedingungen") erfüllen den Zweck, die Bestimmungen und Bedingungen zu definieren, zu denen CaixaBank dem KUNDEN Inhaber den Service Fortgeschrittene und den Service Experten im MEFF, dem Offiziellen Sekundärmarkt für Futures und Optionen, (im Folgenden "die Services") bereitstellt, wie im Folgenden beschrieben.Die Services ergänzen die Leistungen des Services Bolsa Abierta, der im Service digitales Banking eingeschlossen ist, und erlauben dem Inhaber den Zugriff auf die Informationen und eingeschlossenen Leistungen, welche im Folgenden aufgeführt sind:- Service Fortgeschrittene: Echtzeitkurse von Futures und Optionen im MEFF.- Service Experten: Die Leistungen des Service Fortgeschrittene plus tiefgreifende Markteinsicht zu Futures und Optionen im MEFF.Diese Besonderen Geschäftsbedingungen haben Anwendungsvorrang gegenüber den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Besonderen Geschäftsbedingungen, die für den Service digitales Banking vereinbart wurden, welcher in allen Punkten, die Lagerung nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen geändert werden, und in allen Punkten, die nicht vorgesehen sind, unverändert, gültig und anwendbar bleibt.2. Nutzungsbedingungen der REIFEN tatsächlich angefallenen vertraglich abgeschlossenen InformationenDie vertraglich abgeschlossenen Echtzeit-Informationen werden von BME Market Data bereitgestellt.Der Inhaber des Vertrags darf die genannten Informationen nur selbst nutzen, er ist unter keinen Umständen zur Verbreitung dieser berechtigt. Der Inhaber darf die vertraglich abgeschlossenen Informationen auch nicht speichern, kopieren, vervielfältigen und/oder anderweitig verwenden.3. Zugriff auf die ServicesDer Inhaber kann auf die Services über den Service digitales Banking im Abschnitt Bolsa Abierta zugreifen, indem er den Identifikator und den/die Schlüssel eingibt, die er zu diesem Zweck erhalten hat.4. PreisDie Parteien vereinbaren einen Preis, der im Folgenden als "Preis des Services" bezeichnet wird. Die Zahlung dieses Preises durch den Inhaber ermächtigt diesen zum Zugriff auf die entsprechenden Leistungen des abgeschlossenen Services während der Dauer, die in den Besonderen Vertragsbedingungen von digitales Banking festgelegt ist.Der Preis des Services ist derjenige, der unter der Überschrift "Preis des Services" in den Besonderen Vertragsbedingungen von digitales Banking festgelegt ist.Der Preis des Services versteht sich unabhängig von den Gebühren und Kosten der Aufträge, die ggf. über den Service Bolsa Abierta ausgeführt werden. Diese richten sich nach den anwendbaren und gültigen Tarifen, die in den Bestimmungen von digitales Banking unter der Überschrift "Mein Broker" festgelegt sind. CaixaBank kann den Kunden, die die Services abschließen, eine Ermäßigung auf diese Tarife gewähren, gemäß den unter dieser Überschrift festgelegten Bedingungen.5. Zahlungsmodalität und LiquidationDer Preis des Services wird dem Inhaber per Lastschrift von CaixaBank abgezogen, und zwar von der zugehörigen Bankeinlage des Services, die in den Besonderen Vertragsbedingungen von digitales Banking festgelegt ist.Der Inhaber stimmt dem Lastschrifteinzug des Preises des Services seitens CaixaBank von der zugehörigen Bankeinlage und mit der Periodizität, die in den Besonderen Vertragsbedingungen von digitales Banking festgelegt ist, sowie mit Gültigkeitsdatum am Tag der Ausführung ausdrücklich zu.Die erste Zahlung erfolgt während der ersten fünf Tage des Monats, der auf das Datum der Unterschrift der vorliegenden Bedingungen folgt.6. HaftungCaixaBank versichert nach bestem Wissen und Gewissen die Richtigkeit, Integrität und pünktliche Veröffentlichung der vertraglich abgeschlossenen Informationen. CaixaBank veröffentlicht diese Informationen jedoch nur, weshalb sie nicht die Gelegenheit hat, deren Inhalt und Richtigkeit zu berechnenüberprüfen, und deren Integrität und pünktliche Zustellung nicht garantieren kann. XXXXX Die veröffentlichten Informationen haben ausschließlich orientativen und informativen Charakter.CaixaBank haftet daher nicht für die Aussetzung oder Unterbrechung des Services, Fehler, Informationsverluste, Verletzung des Datenschutzes und/oder unberechtigten Zugriff auf persönliche Informationen oder Daten, die durch höhere Gewalt oder unvorhersehbare Umstände oder Ereignisse, die außerhalb der Kontrolle von CaixaBank liegen, entstehen.Dennoch verpflichtet sich CaixaBank, falls einer der im Vorausgehenden genannten Umstände eintritt, den Inhaber so schnell wie möglich darüber zu informieren, um jeglichen Schaden, der dadurch entstehen könnte, so gering wie möglich zu halten oder zu verhindern.7. Laufzeit und Auflösung7.1. LaufzeitDie vorliegenden Bedingungen, die den vertraglich abgeschlossenen Service definieren, gelten unbefristet.7.2. Freiwillige AuflösungDer Service kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktretenjeder der Parteien einseitig aufgelöst werden, ohne dass dazu ein Grund angegeben werden muss. Das setzt jedoch vorausWenn CaixaBank die Auflösung fordert, dass der KUNDE muss dies durch eine schriftliche Mitteilung an den Inhaber mit einer Vorankündigungsfrist von mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise Monaten erfolgen. Wenn der Inhaber die Auflösung verlangt, ist keine Vorankündigungsfrist notwendig.Der Inhaber muss den proportionalen Anteil an dem angefallenen Preis des Services und den regelmäßig anfallenden Kosten und Gebühren, die sich aus den vertraglich festgelegten Bestimmungen dieser Bedingungen ableiten, tragen. CaixaBank kann dem Inhaber alle Kosten in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hatRechnung stellen, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über durch die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenAuflösung entstehen, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb dieser nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG Verbraucher auftritt.7.3 Auflösung aus wichtigem Grund zurücktretenGrundJede Partei kann den abgeschlossenen Service auflösen, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG die jeweils andere Partei die Bedingungen, nach denen dieser sich richtet, nicht mehr zuzumuten isterfüllt. Die BeendigungAuflösung beinhaltet das Recht der augenblicklichen Einforderung der gesamten Schuld, die gegebenenfalls zu Lasten einer derParteien liegt. Die Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES Services digitales Banking beinhaltet die sofortige Kündigung des Services. Die vorzeitige Kündigung führt automatisch auch zur zeitgleichen BeendigungAnpassung des Preises des Services. Dieser ergibt sich aus der Berechnung seines proportionalen Anteils, der sich aus dem letzten fälligen und liquidierten Zeitraum bis zum Datum der Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenableitet.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht Regelung in Ziffer V.‑9. ist der Kunde unter Beachtung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berech­ tigt, wenn die OPTIBELT obliegenden Leistungen unmöglich gewor- den sind, OPTIBELT mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflicht‑ verletzung von OPTIBELT gemäß Ziffer VII.‑1.‑c) zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weiter- gehende gesetzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalender- mäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an OPTIBELT gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und unmittelbar an OPTIBELT zu erklären. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist OPTIBELT berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl Kun- de der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenGeltung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen wider- spricht, wenn ihnen unter Abwägung die besonderen Bestimmungen des Verbrauchs- güterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von OPTIBELT aus nicht von OPTIBELT zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröff- nung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde ohne Darlegung eines recht- fertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber OPTIBELT oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigungnachkommt, Kündigung oder Rücktritt wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von OPTIBELT nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es wenn OPTIBELT unverschuldet selbst nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen richtig oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenrechtzeitig beliefert wird.

Rücktritt. Sollte Der Kunde kann von einem ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist zum Rücktritt beginnt bei Dienstleistungsverträgen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der KUNDE nicht den Kunde TeleCare mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail an die im VERTRAG vereinbarten Termin für die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vorPunkt 1 genannten Kontaktdaten von TeleCare) über den Entschluss, von dem VERTRAG zurückzutreten diesem Vertrag zurückzutreten, informieren. Er kann dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular gemäß Anhang I Teil B verwenden, das jedoch nicht zwingend vorgeschrieben ist. Der Kunde kann das Musterwiderrufsformular auch auf der Website von TeleCare (xxx.xxxxxxxxxxxxxxx.xx/xxxxxxxxx/) elektronisch ausfüllen und dem KUNDEN die für die Lagerung übermitteln. Macht der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnenKunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird TeleCare diesem eine Bestätigung über den Eingang einer solchen Rücktrittserklärung übermitteln. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch vorausZur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass der KUNDE Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so hat TeleCare alle vom Kunden geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von TeleCare angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zu erstatten, an dem die Mitteilung über den Rücktritt von diesem Vertrag bei TeleCare eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet TeleCare dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart und dem Kunden fallen dadurch keine Kosten an. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte verrechnet. TeleCare kann die Rückzahlung verweigern, bis die Ware wieder zurückerhalten wurde oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit bis der Erklärung gesetzt Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Das gilt nicht, wenn TeleCare schriftlich angeboten hat, die Ware selbst abzuholen. Der Kunde hat die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung an TeleCare zurückzustellen; dies gilt nicht, wenn TeleCare schriftlich angeboten hat, die Xxxx selbst abzuholen. Die Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch den Kunde zurückzuführen ist. § 3 KSchG Rücktrittsrecht Abs. (1) Hat der Kunde seine Vertragserklärung weder in den von TeleCare für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei Nichtzahlung innerhalb der einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen einer Woche erklärt werden; die Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens beginnt mit der Fristsetzung Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift von TeleCare, die zur Identifizierung des Vertrages notwendigen Angaben sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht enthält, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages zu laufen. Diese Belehrung ist dem Kunden anlässlich der Entgegennahme seiner Vertragserklärung auszufolgen. Abs. (2) Das Rücktrittsrecht besteht auch dann, wenn TeleCare oder ein Gespräch über mit ihm zusammenwirkender Dritter den Kunden im Rahmen einer Werbefahrt, einer Ausflugsfahrt oder einer ähnlichen Veranstaltung oder durch persönliches, individuelles Ansprechen auf der Straße in die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbietenvon TeleCare für seine geschäftlichen Zwecke benützten Räume gebracht hat. Ferner Abs. (3) Das Rücktrittsrecht steht dem Kunden nicht zu, wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit TeleCare oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat, wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen sind oder bei Verträgen, bei denen die beiderseitigen Leistungen sofort zu erbringen sind, wenn sie üblicherweise von Unternehmern außerhalb ihrer Geschäftsräume geschlossen werden und das vereinbarte Entgelt EUR 15,00 nicht übersteigt, oder wenn das Unter- nehmen seiner Natur nach nicht in ständigen Geschäftsräumen betrieben wird und das Entgelt EUR 45,00 nicht übersteigt. Abs. (4) Der Rücktritt bedarf zu seiner Rechtswirksamkeit der Schriftform. Es genügt, wenn der Kunde ein Schriftstück, das seine Vertragserklärung oder jene von TeleCare enthält, TeleCare oder dessen Beauftragten, der an den Vertragsverhandlungen mitgewirkt hat, mit einem Vermerk zurückstellt der erkennen lässt, dass der Kunde das Zustandekommen oder die Aufrechterhaltung des Vertrages ablehnt. Es genügt, wenn die Erklärung innerhalb des im Abs. (1) genannten Zeitraumes abgesendet wird. Abs. (5) Der Kunde kann XXXXX ferner von diesem VERTRAG seinem Vertragsantrag oder dem Vertrag zurücktreten, wenn er TeleCare gegen die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konntegewerberechtlichen Regelungen über das Sammeln und die Entgegennahme von Dienstleistungen, weil der KUNDE ihm für über das Aufsuchen von Privatpersonen oder über die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht Entgegennahme von Bestellungen auf Waren (§§ 54, 57, 59 GewO 1994) verstoßen hat. Daneben können sowohl der KUNDE als Die Bestimmungen des Abs. (1) und (4) sind auch MOBOX auf dieses Rücktrittsrecht anzuwenden. Es steht dem Kunden auch in den Fällen des Abs. (3) zu. § 3a KSchG Abs. (1) Der Kunde kann von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag weiters zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung ohne seine Veranlassung für seine Einwilligung maßgebliche Umstände, die TeleCare im Zuge der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Vertragsverhandlungen als wahrscheinlich dargestellt hat, nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug erheblich geringerem Ausmaß eintreten. Abs. (2) Maßgebliche Umstände im Sinne des Abs. (1) sind: die Erwartung der Mitwirkung oder Zustimmung eines Dritten, die erforderlich ist, damit die Leistung von TeleCare erbracht oder vom Kunden verwendet werden kann, die Aussicht auf diese steuerrechtliche Vorteile, die Aussicht auf eine öffentliche Förderung und die Aussicht auf einen Kredit. Abs. (3) Der Rücktritt kann binnen einer Woche erklärt werden. Die Frist beginnt zu laufen, sobald für den Kunden erkennbar ist, dass die in Abs. (1) genannten Umstände nicht oder nur in erheblich geringerem Ausmaß eintreten und er eine schriftliche Belehrung über dieses Rücktrittsrecht erhalten hat. Das Rücktrittsrecht erlischt jedoch spätestens einen Monat nach der vollständigen Erfüllung des Vertrages durch beide Vertragspartner. Abs. (4) Das Rücktrittsrecht steht dem Kunden nicht zu, wenn er bereits bei den Vertragsverhandlungen wusste oder wissen musste, dass die maßgeblichen Umstände nicht oder nur in erheblich geringerem Ausmaß eintreten werden, der Ausschluss des Rücktrittsrechts im Einzelnen ausgehandelt worden ist oder TeleCare sich zu einer angemessenen Anpassung des Vertrages bereit erklärt. Abs. (5) Für die Rücktrittserklärung gilt § 3 Abs. 4 sinngemäß. § 11 FAGG (1) Der Kunde kann von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. (2) Die Frist zum Rücktritt beginnt 1. bei Dienstleistungsverträgen mit dem Tag des Vertragsabschlusses 2. bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen a) mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom VERTRAG zurückzutretenKunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt b) wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt c) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt d) bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt 3. bei einem Vertrag, der die nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer bestimmten Menge angebotene Lieferung von Wasser, Gas oder Strom, die Lieferung von Fernwärme oder die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten zum Gegenstand hat, mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Rücktritt. Sollte Der AG hat das Recht, jederzeit auch ohne Verschulden des AN ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Fall ist der KUNDE nicht AG unter Ausschluss weitergehender Ansprüche des AN verpflichtet, dem AN den Vertragspreis proportional zu den bereits übergebenen Lieferungen und Leistungen zu bezahlen und außerdem die nachgewiesenen direkten Kosten in Arbeit befindlicher Lieferungen und Leistungen bzw. der Stornierung von Subaufträgen zu ersetzen. Der AN ist nach Erklärung des Rücktrittes verpflichtet, alle Anstrengungen zu unternehmen, die vom AG zu ersetzenden Kosten möglichst gering zu halten. Tritt der AG vom Vertrag zurück, haben AG und/oder Endabnehmer Anspruch auf Nutzung der bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Lieferungen und Leistungen des AN. Allfällige mit dieser Nutzung verbundene Kosten gehen im VERTRAG vereinbarten Termin für die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch vorausFalle, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen Rücktritt auf Grund einer vom AN verschuldeten Vertragsverletzung erfolgte, zu Lasten des AN. Der AG kann bei Vorliegen eines der nachgenannten Rücktrittsgründe jederzeit ohne Setzung einer Nachfrist den sofortigen Rücktritt erklären - und zwar bei Vorliegen des Rücktrittsgrundes wegen Absprache, bei grobem Verstoß gegen einzelne Bestimmungen dieses Vertrages, bei Terminüberschreitungen um mehr als 6 Werktage (Leistungsumfang gem. Angebot), bei Zwischenterminen, wenn der AN den Terminverzug nach schriftlicher Aufforderung nicht binnen der darauffolgenden 6 Werktage aufholt, wenn die Arbeiten oder Leistungen nicht sach- und fach- gemäß und/oder unter Verwendung von unzulässigem Material oder abweichend von der im LV (Angebot samt Unterlagen) verlangten Herstellungsart hergestellt werden, wenn der AN einer schriftlichen Aufforderung zum Lieferbeginn nicht Folge leistet, wenn eine Einschränkung bzw. ein Nichtvorliegen der erforderlichen Gewerbeberechtigungen vorliegt. In Fällen höherer Gewalt, insbesondere auch Streiks, Verzug bzw. Ausfall von Leistungen anderer am Gesamtprodukt beteiligter Firmen, ist der AG berechtigt, vom Auftrag ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar zurückzutreten oder die Auslieferung zu einem späteren Zeitpunkt zu verlangen. Der AN hat hieraus dem AG gegenüber keine Ansprüche. Ein Storno (Vertragsrückritt, Kündigung) (ganz oder teilweise) des dem AG zur Durchführung des Grundgeschäftes erteilten Auftrages durch den Bauherrn/Hauptunternehmer, mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent dem der gegenständliche Auftrag im Zusammenhang steht, berechtigt den AG zum Rücktritt ohne Kostenanspruch des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung AN. Für sämtliche Gegenrechnungen des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung AG (z.B. über Ersatzvornahmen) gilt ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE 15%iger Zuschlag als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbart.

Rücktritt. Sollte 14.1 Voraussetzung für den Rücktritt des Kunden vom Vertrag ist, sofern keine speziellere Regelung getroffen wurde, ein Lieferverzug, der KUNDE nicht den im VERTRAG vereinbarten Termin für die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt habenauf grobes Verschulden von GROMA247 zurückzuführen ist sowie der erfolglose Ablauf einer gesetzten, behält sich MOBOX das Recht vor, von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung angemessenen Nachfrist. Der Rücktritt des Xxxxxx ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen. 14.2 Abgesehen davon kann der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG Kunde vom Vertrag zurücktreten, wenn er sich gemäß Punkt 5.2a) Verzögerungen in der Vertragsausführung ergeben, die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb eine Bindung des Kunden an den Vertrag unzumutbar machen. 14.3 GROMA247 ist unbeschadet sonstiger Rechte berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn a) die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistungen oder einzelner Teile aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird, b) Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser auf Begehren von GROMA247 weder Vorauszahlung leistet noch vor der Lieferung eine taugliche Sicherheit beibringt, oder c) die Verlängerung der Lieferzeit wegen der in Punkt 5.2a) genannten Umstände insgesamt mehr als die Hälfte der ursprünglich vereinbarten Lieferfrist beträgt. 14.4 Sollte über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet werden oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen werden, ist GROMA247 berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. 14.5 Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von GROMA247, einschließlich vorprozessualer Kosten, sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Kunden nicht ordnungsgemäß durchführen konnteübernommen wird sowie für von GROMA247 erbrachte Vorbereitungshandlungen. Alternativ dazu steht GROMA247 das Recht zu, weil die Rückstellung bereits gelieferter Waren oder einzelner Teile zu verlangen. 14.6 Die Geltendmachung von Ansprüchen wegen laesio enormis, Irrtum und Wegfall der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Geschäftsgrundlage durch den Kunden wird ausgeschlossen. 14.7 Sollte GROMA247 gemäß Punkt 14.3a) oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund b) vom Vertrag zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten istist GROMA247 zur Verhängung einer Konventionalstrafe in Höhe von bis zu 50% des Bruttoauftragswertes gegenüber dem Kunden berechtigt. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere Ferner ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenGeltendmachung eines höheren Schadens ist zulässig.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V. 10. ist der Kunde unter Beachtung der maßgeblichen gesetzlichen Bestim- mungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die Werthenbach obliegenden Leistungen unmöglich geworden sind, Werthenbach mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an Werthenbach gerichteten schriftlichen Auf- forderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt habenLeistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist Werthenbach berechtigt, behält sich MOBOX das Recht vor, ersatzlos von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen widerspricht, wenn die besonderen Bestimmungen des Verbrauchsgüterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von Werthenbach aus nicht von Werthenbach zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber Werthenbach oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von Werthenbach nicht zu vertre- tenden Gründen reduziert wird oder wenn Werthenbach die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen aus sonstigen nicht von Werthenbach zu vertretenden Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln möglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren berechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie ins besondere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbarten Gegenleistung zumutbar sind.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V.11. ist der Kunde unter Beachtung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die WSW obliegenden Leistungen unmöglich geworden sind, WSW mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflichtverletzung von WSW gemäß Ziffer VII.1.c) zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an WSW gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und unmittelbar an WSW zu erklären. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist WSW berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen widerspricht, wenn die besonderen Bestimmungen des Verbrauchsgüterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von WSW aus nicht von WSW zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber WSW oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von WSW nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, wenn WSW unverschuldet selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wird oder wenn WSW die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen aus sonstigen nicht von WSW zu vertretenden Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln möglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren berechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie insbesondere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbarten Gegenleistung zumutbar sind.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V.-9. ist der Kunde unter Beach- tung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rück- tritt berechtigt, wenn die Tecnamic obliegenden Leistungen unmöglich geworden sind, Tecnamic mit der Erfüllung vertragli- cher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflichtverletzung von Tecnamic gemäß Ziffer VII.-1.-c) zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weiter gehende gesetzliche Erfor- dernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalendermäßig bestimmter Leis- tungszeit, einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an Tecnamic gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungs- handlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und unmittelbar an Tecnamic zu erklären. 2. Ohne Verzicht auf weiter gehende gesetzliche Rechte ist Tecnamic berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutre- ten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen widerspricht, wenn die besonderen Be- stimmungen des Verbrauchsgüterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von Tecnamic aus nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigungvon Tecnamic zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungs- datum bei dem Kunden eingeht, Kündigung wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die ge- genüber Tecnamic oder Rücktritt gegenüber Dritten fällig sind, nicht nach- kommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen BeendigungKreditversicherer zugesagte Deckung aus von Tecnamic nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, Kündigung wenn Tecnamic unverschuldet selbst nicht richtig oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenrechtzeitig beliefert wird.

Rücktritt. Sollte 8.1 Ungeachtet der KUNDE nicht vorstehenden Regelungen ist der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn Vossloh die ihr obliegenden Leistungen unmöglich geworden sind, sie mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten verletzt sind und die Vertragsverletzung durch Vossloh zu vertre- ten ist. Auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Fall einer kalendermäßig bestimmten Leistungs- zeit setzt Verzug von Vossloh eine nach Fälligkeit unmittelbar an Vossloh gerichtete, schriftliche Aufforderung des Kunden voraus, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung Waren binnen angemessener Frist zu liefern. 8.2 Die Erklärung des Kunden, vom dem Vertrag zurückzutreten, ist innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rück- tritt berechtigenden Tatbestandes durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vorschriftliche Erklä- rung unmittelbar gegenüber Vossloh auszuüben. 8.3 Vossloh ist berechtigt, von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er a) die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil Durchführung des Vertrages gegen gesetzliche Best- immungen verstößt; b) die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermö- gen des Kunden beantragt wird; c) der KUNDE ihm für Kunde ohne rechtfertigenden Grund gegen wesentli- che Verpflichtungen gegenüber Vossloh oder gegenüber Dritten verstößt; d) der Kunde unzutreffende Angaben zu seiner Kreditwür- digkeit macht; e) die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es Kreditversicherer zugesagte Deckung reduziert wird; f) Vossloh die Erfüllung seiner Leistungsverpflichtungen aus sonstigen Gründen nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenunter Einsatz von Mitteln möglich ist, die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren, berechtigten Belange des Kunden sowie der vereinbarten Gegenleistung zumutbar sind. 8.4 Weitergehende gesetzliche Rechte von Vossloh werden durch das Rücktrittsrecht nicht berührt. Im Falle eines Rück- tritts durch Vossloh stehen dem Kunden keine Ersatzansprü- che zu.

Rücktritt. Sollte der KUNDE nicht den im VERTRAG vereinbarten Termin für die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX 12.1 Jede Partei hat das Recht vorRecht, von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag mit sofortiger Wirkung zurück zu treten, indem sie dies der anderen Partei schriftlich erklärt, falls: 12.1.1 die andere Partei einen unbestrittenen Betrag, der gemäß dem Vertrag geschuldet wird, zum Fälligkeitstermin der Zahlung nicht bezahlt und mindestens 30 Tage nach der schriftlichen Zahlungsaufforderung weiter in Verzug bleibt; oder 12.1.2 die andere Partei eine wesentliche Verletzung Ihrer Verpflichtungen gemäß dem KUNDEN Vertrag begeht und (falls eine derartige Verletzung behebbar ist) diese Verletzung innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen nach Erhalt einer entsprechenden schriftlichen Aufforderung nicht behebt; oder 12.1.3 die für andere Partei eine Reihe von fortdauernden geringfügigen Verletzungen begeht, die Lagerung zusammen genommen eine wesentliche Verletzung darstellen, und derartige fortdauernde Verletzungen das Vertrauen zwischen den Parteien dermaßen stören, dass die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar erscheint; oder 12.1.4 ein Ereignis höherer Gewalt (wie in Ziffer 13.2 definiert) die andere Partei an der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann Erfüllung ihrer Verpflichtungen gemäß dem Vertrag über einen ununterbrochenen Zeitraum von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch vorausdrei Monaten hindert. 12.2 Falls nach Abschluss des Vertrags erkennbar wird, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz Anspruch von TBS auf den Kaufpreis durch die Zahlungsunfähigkeit des Kunden gefährdet ist (zum Beispiel, durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder teilweise falls ein Hypothekargläubiger Vermögensgegenstände oder Guthaben des Kunden in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos Besitz nimmt, ein Konkurs- oder Zwangsverwalter oder eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur ähnliche Amtsperson in Bezug auf diese Vermögensgegenstände oder Guthaben des Kunden bestellt wird, der Kunde einen außergerichtlichen Vergleich mit seinen Gläubigern schließt, der Kunde von einem Konkursverfahren betroffen ist, unter Zwangsverwaltung gestellt wird, in Liquidation geht, ein Beschluss über Liquidation des Kunden gefasst wird oder vergleichbare Ereignisse stattfinden), ist TBS berechtigt, die Leistung nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verweigern und - gegebenenfalls nach Fristsetzung durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kunden - vom VERTRAG zurückzutretenVertrag zurück zu treten (§ 321 BGB). Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (zum Beispiel Sonderanfertigungen) kann TBS den Vertrag sofort zurücktreten; die gesetzlichen Bestimmungen bezüglich der Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt. 12.3 Der Rücktritt vom Vertrag beeinträchtigt keines der Rechte und Rechtsmittel der des Rücktritts Kündigung erworben wurden. Des Weiteren beeinträchtigt Xxxxxx 12 in keiner Weise die gesetzlichen Rücktrittsrechte der Parteien.

Rücktritt. Sollte 1. Tritt der KUNDE Kunde rechtzeitig und in der richtigen Form vom Vertrag zurück, ersetzt GOODTECH gegen Nachweis, unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche des Kunden, dessen Negativinteresse in Höhe von einem Prozent des für den Vertragsgegenstand vereinbarten Preises; diese Beschränkung gilt nicht den im VERTRAG vereinbarten Termin Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von GOODTECH oder deren Erfüllungsgehilfen für die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnenden Lieferverzug. 2. XXXXX Der Kunde kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG ferner vom Vertrag zurücktreten, wenn - GOODTECH die gesamte auszuführende Leistung vor Gefahrübergang endgültig unmöglich wird; - GOODTECH die Ausführung eines Teils der Lieferung unmöglich wird und der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Ablehnung einer Teilleistung von GOODTECH nachweist. Gelingt dem Kunden dieser Nachweis nicht, so ist er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konntezur Minderung der von ihm geschuldeten Gegenleistungen im prozentualen Verhältnis vom Wert der unmöglichen Teilleistung zum Wert der Gesamtleistung berechtigt. 3. Xxxxx der Kunde zurück, weil so ist er unbeschadet der KUNDE ihm sonstigen Abwicklung gemäß dieser Ziffer verpflichtet, den Vertragsgegenstand an GOODTECH herauszugeben. GOODTECH ist berechtigt, ihn aus den Räumen des Kunden abzuholen. Ziffer XII gilt entsprechend. Ist der Kunde mit der Herausgabe des Vertragsgegenstandes in Verzug, so haftet er auch für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat während des Verzugs durch Zufall eintretende Beschädigung des Vertragsgegenstandes oder diese gefälscht dessen Unmöglichkeit der Herausgabe, solange bis GOODTECH den Vertragsgegenstand wieder vollständig in ihren unmittelbaren Besitz genommen hat. 4. Bei Rücktritt des Kunden aus Gründen, die nicht von GOODTECH zu vertreten sind, kann GOODTECH vom Kunden Vergütung verlangen für: - die in Folge des Vertrags bereits entstandenen sowie noch entstehenden Aufwendungen, wie z.B. Provisionen, Transport-, Verpackungs-, Montage- und Demontagekosten, Versicherungsprämien, Steuern, allgemeine Verwaltungsaufwendungen, Finanzierungs- und Inkassokosten, Zinsverlust, ohne Nachweis pauschal in Höhe von mindestens 5 % des Wertes des Vertragsgegenstands, wobei der Nachweis eines darüber hinausgehenden und von GOODTECH geltend zu machenden Anspruchs auf Schadensersatz vorbehalten bleibt; - die Verschlechterung, den Untergang oder eine aus einem anderen Grund eingetretene oder eintretende Unmöglichkeit der Herausgabe des Vertragsgegenstandes. 5. Weiterhin kann GOODTECH für die Nutzung oder den Gebrauch des Vertragsgegen- standes Vergütung verlangen, wenn sich der Wert des Vertragsgegenstandes seit seiner Aufstellung und der vollständigen unmittelbaren Wiederinbesitznahme durch GOODTECH gemindert hat. Daneben können sowohl Die Wertminderung errechnet sich aus der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenDifferenz des Gesamtpreises gemäß Vertrag und dem Zeitwert, wie er durch den Verkaufserlös oder, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Verkauf nicht mehr zuzumuten möglich ist, durch Schätzung eines vereidigten Sachverständigen ermittelt wird. 6. Die Beendigung, Kündigung oder Ziffer 4 gilt sinngemäß bei Rücktritt von einem Bestandteil GOODTECH aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, mit der Maßgabe, dass als pauschaler Schadensersatz 20% des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen BeendigungVertragswertes vereinbart wird, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf wobei der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenNachweis darüber hinausgehender Schäden vorbehalten bleibt.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V. 9. dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen für Verbrauchsgüterverkäufe ist der Kunde unter Beachtung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die Werthenbach obliegenden Leistungen unmöglich geworden sind, Werthenbach mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende ge- setzliche Erfordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an Werthenbach gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt habenLeistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist Xxxxxxxxxxx berechtigt, behält sich MOBOX das Recht vor, ersatzlos von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen für Verbrauchsgüterverkäufe widerspricht, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von Werthenbach aus nicht von Werthenbach zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber Werthenbach oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von Werthenbach nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird oder wenn Werthenbach die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen aus sonstigen nicht von Werthenbach zu vertretenden Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln möglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren berechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie insbesondere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbarten Gegenleistung zumutbar sind.

Rücktritt. Sollte Der Kunde ist berechtigt, aus nachstehenden Gründen vom Vertrag zurückzutreten: Ungebührliche Verzögerungen der KUNDE Leistungen der Firma MASSIVE ART, wenn diese trotz angemessener Nachfrist nicht erbracht werden sowie das Unmöglichwerden der Leistungen durch die MASSIVE ART Die Firma MASSIVE ART ist unter nachstehenden Gründen berechtigt vom Vertrag zurück zu treten: Bei wiederholtem Verstoß gegen die Bestimmung dieses Vertrages durch den im VERTRAG vereinbarten Termin für Kunden, bei Verletzung von wettbewerbsrechtlichen, patent- und markenrechtlichen Ansprüchen der Firma MASSIVE ART oder von deren Kunden; bei Versenden unerwünschter Werbe-Mails (Spamming), und wenn der Kunde mit seinen Web-Seiten oder E- Mails öffentlichen Anstoß erregt oder gegen die Montage in Anspruch genommen haben Bestimmungen des Mediengesetzes, des E-Commerce-Gesetzes sowie der E- Commerce- Richtlinie – EC-RL Richtlinie 2000/31/EG idgF. Die Firma MASSIVE ART kann ohne Angaben von Gründen und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige ohne Einhaltung einer Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG vom Vertrag zurücktreten, wenn er der Kunde pornografische, rassistische, Gewalt verherrlichende Inhalte oder Inhalte mit hetzerischer Absicht auf dem Server speichert oder publiziert. Für derartige Websites hat der Kunde die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil MASSIVE ART schad- und klaglos zu halten. Bei Vorliegen der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere vorgenannten Verstöße ist es nicht möglichMASSIVE ART berechtigt, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug Zugriff auf diese Inhalte über das Internet auch ohne Rücksprache mit dem Kunden durch geeignete Maßnahmen zu sperren. Tritt der Kunde vom VERTRAG zurückzutretenVertrag zurück aus Gründen, die nicht von der Firma MASSIVE ART zu verantworten sind, oder tritt die Firma MASSIVE ART auf Grund der oben angeführten Verstößen des Kunden vom Vertrag zurück, so gilt unabhängig eines etwaigen Schadenersatzanspruches, der zusätzlich zu begleichen ist, eine dem richterlichen Mäßigungsrecht nicht unterliegende Konventionalstrafe in der Höhe von 30% des Nettoauftragswertes als vereinbart. Im übrigen können die Vertragsteile - sofern schriftlich ausdrücklich nichts anderes vereinbart ist - ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist auf Quartalsende, erstmals nach vereinbarter Mindestbindungsdauer vom Vertrag zurücktreten.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer V.-9. und ohne Einschränkung des gesetzlichen Kündigungsrechtes nach § 649 BGB ist der Kunde unter Beachtung der maßgebli- chen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die Xxxxxxxx obliegenden Leistungen unmöglich geworden sind, Xxxxxxxx mit der Erfüllung vertraglicher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag be- gründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflichtverletzung von Xxxxxxxx gemäß Xxxxxx XXX.-1.-c) zu vertreten ist. Zur Herbei- führung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Er- fordernisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit einer ge- sonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an Xxxxxxxx gerichteten schriftlichen Auf- forderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Ein- tritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und unmittelbar an Xxxxxxxx zu erklären. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist Xxxxxxxx berechtigt, ersatzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufs-, Montage- und Wartungsbedingungen widerspricht, wenn die besonde- ren Bestimmungen des Verbrauchsgüterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die von dem Kunden zur Vornahme der Husemann obliegenden Leistungen zu gewährleistenden Voraussetzungen nicht gegeben sind, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von Xxxxxxxx aus nicht von Xxxxxxxx zu vertre- tenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsda- tum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröffnung wenn die Eröffnung eines Insol- venzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber Xxxxxxxx oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von Xxxxxxxx nicht zu ver- tretenden Gründen reduziert wird, wenn Xxxxxxxx unverschuldet selbst nicht rich- tig oder rechtzeitig beliefert wird oder wenn Xxxxxxxx die Erfüllung ihrer Leis- tungsverpflichtungen aus sonstigen Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln möglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren be- rechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie insbesondere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbarten Gegen- leistung zumutbar sind.

Rücktritt. Sollte 1. Neben der KUNDE nicht den Regelung in Ziffer VI.-9. ist der Kunde unter Beachtung der maßgebli- chen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die SD Art ob- liegenden Leistungen unmöglich geworden sind, SD Art mit der Erfüllung vertrag- licher Hauptpflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflicht- verletzung von SD Art gemäß Ziffer VIII.-1.-c) zu vertreten ist. Zur Herbeiführung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Erforder- nisse stets, auch im VERTRAG vereinbarten Termin für Falle kalendermäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonder- ten, nach Fälligkeit unmittelbar an SD Art gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Montage in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, Leistungshandlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem VERTRAG zurückzutreten Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und unmittelbar an SD Art zu er- klären. 2. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist SD Art berechtigt, er- satzlos von dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlange. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktretenVertrag zurückzutreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktretenwird, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht, wenn die besonderen Bestimmungen des Verbrauchsgüterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schrift- liche Auftragsbestätigung von SD Art aus nicht von SD Art zu vertretenden Grün- den später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermö- gen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines recht- fertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber SD Art oder ge- genüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von SD Art nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, wenn SD Art unverschuldet selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wird oder wenn SD Art die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen aus sonstigen Gründen nicht mehr zuzumuten mit Mitteln möglich ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil die unter Berücksichtigung der eigenen und der bei Vertragsschluss erkennbaren berechtigten Belange des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf Kunden sowie ins- besondere der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenvereinbarten Gegenleistung zumutbar sind.

Rücktritt. Sollte 1. Xxxxxx zwischen HGI und dem Kunden ein Termin zum kostenfreien Rücktritt vom Vertrag vereinbart wurde, kann der KUNDE Kunde bis dahin vom Vertrag zurücktreten, ohne Zahlungs- oder Schadensersatzansprüche auszulösen. Das Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er nicht den im VERTRAG bis zum vereinbarten Termin für seine Rechte zum Rücktritt gegenüber HGI ausübt. Die Rücktrittserklärung an HGI hat schriftlich zu erfolgen. 2. Sofern ein kostenfreies Rücktrittsrecht des Kunden innerhalb einer bestimmten Frist vereinbart wurde, ist HGI in diesem Zeitraum ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Leistungen vorliegen und der Kunde auf Rückfrage von HGI auf sein Recht zum Rücktritt nicht verzichtet. 3. Wird eine vereinbarte oder gemäß Klausel C. II. 4. bestimmte Anzahlung nicht fristgemäß geleistet, so ist HGI ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 4. Der Kunde kann ein Zimmer bei einer mehrtägigen Buchung nicht mehr beanspruchen, wenn er am ersten Tag der Reservierung ohne Rücksprache mit HGI nicht anreist. 5. Ferner ist HGI berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere falls - das durch HGI gebuchte Hotel geschlossen und/oder die Montage Veranstaltung abgesagt wird; - durch einen Umbau des Hotels ordnungsgemäße Beherbergung und/oder die ordnungsgemäße Veranstaltung nicht gewährleistet ist; - der Kunde bei einem kombinierten Beherbergungs- und Veranstaltungsvertrag von einem Vertragsbestandteil zurücktritt; - der Kunde die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat; - wenn ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kunden eröffnet wird. - eine Übertragung des Hotel- bzw. Veranstaltungsbetriebes auf einen anderen Hotel- bzw. Veranstaltungsbetreiber erfolgt; - das Hotel bzw. der Leistungsträger insolvent wird; - höhere Gewalt oder von HGI nicht zu vertretende Umstände, welche die Erfüllung des Vertrages unmöglichen machen; - die Leistungen unter irreführender oder falscher Angaben wesentlicher Tatsachen, z.B. in Anspruch genommen haben und dies auch trotz darauf folgender Mahnung durch MOBOX nicht unverzüglich nachgeholt haben, behält sich MOBOX das Recht vor, von dem VERTRAG zurückzutreten und dem KUNDEN die für die Lagerung der REIFEN tatsächlich angefallenen Kosten Person des Kunden oder des Zwecks gebucht werden; - HGI begründeten Anlass zu berechnen. XXXXX kann von diesem VERTRAG wegen eines Zahlungsverzugs zurücktreten. Das setzt jedoch voraus, dass der KUNDE mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und zwar mit einem Betrag von mindestens 10 Prozent des Gesamtbetrags und MOBOX ihm erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt Annahme hat, dass er bei Nichtzahlung innerhalb die Inanspruchnahme der Frist Leistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die gesamte Restschuld verlangeSicherheit oder das Ansehen des Hotels/Leistungsträgers in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- bzw. MOBOX soll dem KUNDEN spätestens mit Organisationsbereich des Hotels/ Leistungsträgers zuzurechnen ist, insbesondere durch das Verhalten einzelner Gäste in einer Gruppenbuchung gemäß A. IV.; und eine unbefugte Unter- oder Weitervermietung im Sinne von C. I. 2. dieser AGB vorliegt. 6. Ist ein Rücktrittsrecht nicht vereinbart oder bereits erloschen, besteht auch kein gesetzliches Rücktritts- oder Kündigungsrecht. Stimmt HGI einer Vertragsaufhebung nicht zu, behält HGI den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung trotz Nichtinanspruchnahme der Fristsetzung ein Gespräch über die Möglichkeiten Leistung. 7. Der Abschluss einer einverständlichen Regelung anbieten. Ferner kann XXXXX von diesem VERTRAG zurücktreten, wenn er die Kreditwürdigkeitsprüfung deshalb nicht ordnungsgemäß durchführen konnte, weil der KUNDE ihm für die Kreditwürdigkeitsprüfung relevante Informationen wissentlich vorenthalten hat oder diese gefälscht hat. Daneben können sowohl der KUNDE als auch MOBOX von diesem VERTRAG aus wichtigem Grund zurücktreten, wenn ihnen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten am VERTRAG nicht mehr zuzumuten ist. Die Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von einem Bestandteil des VERTRAGES führt automatisch auch zur zeitgleichen Beendigung, Kündigung oder Rücktritt von allen anderen Bestandteilen des VERTRAGES. Insbesondere ist es nicht möglich, den Kauf der REIFEN und die SONSTIGEN LEISTUNGEN getrennt voneinander zu beenden, zu kündigen oder nur in Bezug auf diese vom VERTRAG zurückzutretenReiserücktrittskostenversicherung wird dringend empfohlen.