Common use of Schutzrechte Clause in Contracts

Schutzrechte. Der Lieferant haftet dafür, dass durch seine Lieferung und ihre Verwertung durch uns keine Patente oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzt werden. Er stellt uns und unsere Abnehmer von allen Ansprüchen aus der Benutzung solcher Schutzrechte frei. Dies gilt nicht, soweit der Lieferant die gelieferte Ware nach von uns übergebenen Zeichnungen, Modellen oder diesen gleichkommenden sonstigen Beschreibungen oder Anordnungen hergestellt hat und nicht weiß oder im Zusammenhang mit den von ihm hergestellten Erzeugnissen nicht wissen kann, dass dadurch Schutzrechte verletzt werden.

Schutzrechte. 11.1 Der Lieferant haftet dafür, dass durch seine Lieferung und ihre die bestimmungsgemäße Nutzung und Verwertung der Liefergegenstände durch uns keine Patente Patente, andere gewerbliche Schutzrechte oder sonstigen Schutzrechte sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Er stellt uns und unsere Abnehmer von allen diesbezüglichen Ansprüchen aus der Benutzung solcher Schutzrechte freiDritter frei und ersetzt sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Schäden, Kosten und Aufwendungen. Dies gilt nicht, soweit der Lieferant die gelieferte Ware nach von uns übergebenen Zeichnungen, Modellen oder diesen gleichkommenden sonstigen Beschreibungen oder Anordnungen Bestellunterlagen (vgl. Ziffer 5.1) hergestellt hat und nicht weiß oder im Zusammenhang mit den von ihm hergestellten Erzeugnissen nicht wissen kann, dass dadurch durch die Verwendung der von uns überlassenen Bestellunterlagen Schutzrechte Dritter verletzt werden.

Schutzrechte. Der Lieferant haftet dafür, dass daß durch seine Lieferung und ihre Verwertung durch uns keine Patente oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzt werden. Er stellt uns und unsere Abnehmer von allen Ansprüchen aus der Benutzung solcher Schutzrechte frei. Dies gilt nicht, soweit der Lieferant die gelieferte Ware nach von uns übergebenen Zeichnungen, Modellen oder diesen gleichkommenden sonstigen Beschreibungen oder Anordnungen hergestellt hat und nicht weiß oder im Zusammenhang mit den von ihm hergestellten Erzeugnissen nicht wissen kann, dass daß dadurch Schutzrechte verletzt werden.

Schutzrechte. Der Lieferant haftet dafür, dass durch seine Lieferung und ihre Verwertung durch uns keine Patente oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzt werden. Er stellt uns und unsere Abnehmer von allen Ansprüchen aus der Benutzung solcher Schutzrechte frei. Dies gilt nicht, soweit der Lieferant die gelieferte Ware nach von uns übergebenen Zeichnungen, Modellen Mustern oder diesen gleichkommenden sonstigen Beschreibungen oder Anordnungen hergestellt hat und nicht weiß oder im Zusammenhang mit den von ihm hergestellten Erzeugnissen nicht wissen kann, dass dadurch Schutzrechte verletzt werden.

Schutzrechte. Der Lieferant haftet dafür, dass durch seine Lieferung und ihre Verwertung durch uns keine Patente oder sonstigen Schutzrechte Schutzrech- te Dritter verletzt werden. Er stellt uns und unsere Abnehmer von allen Ansprüchen aus der Benutzung solcher Schutzrechte frei. Dies gilt nicht, soweit der Lieferant die gelieferte Ware nach von uns übergebenen Zeichnungen, Modellen oder diesen gleichkommenden sonstigen Beschreibungen oder Anordnungen hergestellt hat und nicht weiß oder im Zusammenhang mit den von ihm hergestellten Erzeugnissen nicht wissen kann, dass dadurch Schutzrechte verletzt werden.

Schutzrechte. 1. Der Lieferant haftet dafür, dass durch seine Lieferung und ihre dessen Verwertung durch uns keine Patente oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzt werden. Er stellt uns und unsere Abnehmer von allen Ansprüchen aus der Benutzung solcher Schutzrechte frei. Dies gilt nicht, soweit der Lieferant die gelieferte Ware nach von uns übergebenen Zeichnungen, Modellen oder diesen gleichkommenden sonstigen Beschreibungen oder Anordnungen hergestellt hat und nicht weiß oder im Zusammenhang mit den von ihm hergestellten Erzeugnissen nicht wissen kann, dass dadurch Schutzrechte verletzt werden.

Schutzrechte. Der Lieferant haftet dafürsteht dafür ein, dass durch seine Lieferung und ihre für ihn voraussehbare Verwertung durch uns keine Patente oder sonstigen sonstige Schutzrechte Dritter verletzt werden. Er Werden wir von dritter Seite wegen einer solchen Schutzrechtsverletzung in Anspruch genommen, so stellt uns der Lieferant auf schriftliches Anfordern von diesen Ansprüchen frei und unsere Abnehmer von allen Ansprüchen erstattet uns alle aus der Benutzung solcher Schutzrechte freiInanspruchnahme entstehenden notwendigen Aufwendungen. Dies gilt Die vorstehenden Bedingungen gelten nicht, soweit der Lieferant die gelieferte Ware nach von uns übergebenen Zeichnungengestellten Unterlagen, Mustern, Modellen oder diesen gleichkommenden sonstigen Beschreibungen oder Anordnungen ähnlichen Vorgaben hergestellt hat und nicht weiß oder im Zusammenhang mit den von ihm hergestellten Erzeugnissen nicht und wissen kannmuss, dass dadurch Schutzrechte verletzt werden.

Schutzrechte. Der Lieferant haftet dafür, dass durch seine Lieferung und ihre Verwertung durch uns den Besteller keine Patente oder sonstigen sonstige Schutzrechte Dritter verletzt werden. Er stellt uns den Besteller und unsere dessen Abnehmer von allen Ansprüchen aus der Benutzung solcher Schutzrechte frei. Dies gilt nicht, soweit der Lieferant die gelieferte Ware Xxxx nach den Besteller von uns übergebenen Zeichnungen, Modellen oder diesen gleichkommenden sonstigen Beschreibungen oder Anordnungen hergestellt produziert hat und nicht weiß oder im Zusammenhang mit den von ihm hergestellten Erzeugnissen nicht wissen kann, dass dadurch Schutzrechte verletzt werden.