Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Unterschrift volljährige(r) Xxxxxxx/Schülerin Unterschrift Erziehungsberechtigter Ort, Datum
Salvatorische Klausel. Sollte eine Bedingung oder Bestimmung dieses Vertrags unzulässig oder nicht vollstreckbar sein, so bleiben die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollziehbarkeit der verbleibenden Bedingungen oder Bestimmungen hiervon unberührt.
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Examples of Salvatorische Klausel in a sentence
Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
A.9. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
Salvatorische Klausel: Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages, gleich aus welchem Grund, unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt wer- den.
Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäfts- und Teilnahmebedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt (Salvatorische Klausel).
More Definitions of Salvatorische Klausel
Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Änderungen, Ergänzungen sowie die Kündigung dieses Schulvertrages oder eine Änderung des Schriftformerfordernisses selbst, bedingen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. ☐ Ich/Wir habe(n) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten und zur Kenntnis genommen. ☐ Ich/Wir habe(n) die Schulordnung erhalten und zur Kenntnis genommen. ☐ Ich/Wir habe(n) die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen.
Salvatorische Klausel. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Eigenmächtige Änderungen sind nicht wirksam. Sollte ein Teil dieses Vertrages nichtig oder anfechtbar sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen des Vertrages davon nicht berührt. An Stelle des rechtsunwirksamen Teils gilt sodann als vereinbart, was dem in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt, was die Vertragsparteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten. Entsprechendes gilt für den Fall, dass dieser Vertrag eine Xxxxx haben sollte.
Salvatorische Klausel. Sollten sich ein oder mehrere Teile dieser AGB oder der Verträge als ungültig oder nicht durchsetzbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und durchsetzbar oder werden so geändert, dass sie dem ursprünglichen Willen der Parteien entsprechen.
Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen. Ort, Datum Ort, Datum Xxxxx Xxxxx Xxxxxxxxxxxxxx/in
Salvatorische Klausel. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertrags- bestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Be- stimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedacht Werdens vereinbart worden wären.
Salvatorische Klausel. Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung, in Ermangelung einer solchen mit einer der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommenden wirksamen Regelung ersetzt.
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unzulässig sein, so berührt dies nicht die sonstigen Klauseln. An die Stelle der unzulässigen Klausel tritt die nächstkommende, zulässige Klausel.