Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Salvatorische Klausel. Sollte eine Bedingung oder Bestimmung dieses Vertrags unzulässig oder nicht vollstreckbar sein, so bleiben die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollziehbarkeit der verbleibenden Bedingungen oder Bestimmungen hiervon unberührt.
Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.
Examples of Salvatorische Klausel in a sentence
Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
A.9. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
A.6. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
Salvatorische Klausel: Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages, gleich aus welchem Grund, unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt wer- den.
More Definitions of Salvatorische Klausel
Salvatorische Klausel. Sollte eine der Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, nichtig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Änderungen, Ergänzungen sowie die Kündigung dieses Schulvertrages oder eine Änderung des Schriftformerfordernisses selbst, bedingen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Teile dieser AVV ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die PARTEIEN verpflichten sich, anstelle der unwirksa- men oder undurchführbaren Bestimmung eine wirksame und durchführbare Bestim- mung zu vereinbaren, die dem ursprünglich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt im Falle einer Rege- lungslücke entsprechen.
1. Kategorien betroffener Personen, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden
2. Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
a) Mitarbeiterstammdaten und zeitwirtschaftliche Informationen
b) Informationen aus der Personaleinsatzplanung
c) Antragswesen und Aufgabenmanagement
d) Informationen des Zutrittsmanagements
e) Systembezogene Informationen
Salvatorische Klausel. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Eigenmächtige Änderungen sind nicht wirksam. Sollte ein Teil dieses Vertrages nichtig oder anfechtbar sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen des Vertrages davon nicht berührt. An Stelle des rechtsunwirksamen Teils gilt sodann als vereinbart, was dem in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt, was die Vertragsparteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten. Entsprechendes gilt für den Fall, dass dieser Vertrag eine Xxxxx haben sollte.
Salvatorische Klausel. Sollten sich ein oder mehrere Teile dieser AGB oder der Verträge als ungültig oder nicht durchsetzbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und durchsetzbar oder werden so geändert, dass sie dem ursprünglichen Willen der Parteien entsprechen.
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. §139 BGB findet keine Anwendung.
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Unterschrift volljährige(r) Xxxxxxx/Schülerin Unterschrift Erziehungsberechtigter Ort, Datum Vertreter/in Förderverein
1. Die Xxxxx-Xxxxxxxxx-Xxxxxxxxxxx-Schule stellt der Schülerin / dem Xxxxxxx (Name, Vorname), nachfolgend Entleiherin / Entleiher genannt, tageweise kostenlos ein iPad-Tablet aus dem schuleigenen Fundus für die Zeit des Unterrichts zur Verfügung.
2. Die Kenntnisnahme der und das Einverständnis mit den nachfolgenden Bestimmungen wird bestätigt.
3. Das Leihgerät ist Eigentum der Xxxxx-Xxxxxxxxx-Xxxxxxxxxxx-Schule.
4. Das Leihgerät ist von der Entleiherin / dem Entleiher täglich vor Unterrichtsbeginn in der Medienausleihe der Schule abzuholen und nach Unterrichtsschluss im Sekretariat oder einem anderen Ort, der dazu eingerichtet wird, abzugeben.
5. Die Leihe beginnt mit der Aushändigung des Gerätes an die Entleiherin / den Entleiher am jeweiligen Schultag. Sie endet mit der Abgabe am Ende der Unterrichtszeit desselben Tages.
6. Das Gerät darf nur in Ausnahmefällen und nur nach ausdrücklicher Anweisung des Lehrpersonals mit nach Hause genommen werden.
7. Das Speichern jeglicher Daten / Dokumente auf dem Leihgerät ist untersagt. Daten / Dokumente, die aus dem Unterrichtsgeschehen erwachsen, sind auf einem separaten eigenen Speichermedium oder dem schuleigenen Moodle-System zu speichern oder per Mail an einen eigenen Account zu senden. Für den Erhalt und die Verfügbarkeit der Daten / Dokumente ist die Entleiherin / der Entleiher verantwortlich.
8. Der Entleiher / Die Entleiherin verpflichtet sich, dass iPad pfleglich und sorgsam zu behandeln (z.B. Schutzhülle, Tastaturhülle etc.).
9. Das Gerät darf nicht unbeaufsichtigt und ungesichert gelagert werden, weder in der Schule noch außerhalb.
10. Das Gerät darf nicht Dritten zur Nutzung überlassen werden.
11. Kosten für Reparatur oder Ersatz des Gerätes übernimmt die Xxxxx-Xxxxxxxxx-Xxxxxxxxxxx- Schule, e...