Salvatorische Klausel-Definition

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bedingung oder Bestimmung dieses Vertrags unzulässig oder nicht vollstreckbar sein, so bleiben die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollziehbarkeit der verbleibenden Bedingungen oder Bestimmungen hiervon unberührt.

Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. BAND/Vertreter und VERANSTALTER verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.

Examples of Salvatorische Klausel in a sentence

• Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

• A.9. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

• Für Unternehmer als Vertragspartner gilt die nachfolgende Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam bzw.

• Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages, gleich aus welchem Grund, unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt wer- den.

• Die weggefallene Be- stimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallen Bestimmung möglichst nahe kommt (Salvatorische Klausel).

More Definitions of Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Salvatorische Klausel. Sollten sich ein oder mehrere Teile dieser AGB oder der Verträge als ungültig oder nicht durchsetzbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und durchsetzbar oder werden so geändert, dass sie dem ursprünglichen Willen der Parteien entsprechen.

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Änderungen, Ergänzungen sowie die Kündigung dieses Schulvertrages oder eine Änderung des Schriftformerfordernisses selbst, bedingen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Teile dieser AVV ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die PARTEIEN verpflichten sich, anstelle der unwirksa- men oder undurchführbaren Bestimmung eine wirksame und durchführbare Bestim- mung zu vereinbaren, die dem ursprünglich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt im Falle einer Rege- lungslücke entsprechen. 1. Kategorien betroffener Personen, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden 2. Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden a) Mitarbeiterstammdaten und zeitwirtschaftliche Informationen b) Informationen aus der Personaleinsatzplanung c) Antragswesen und Aufgabenmanagement d) Informationen des Zutrittsmanagements e) Systembezogene Informationen

Salvatorische Klausel. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Eigenmächtige Änderungen sind nicht wirksam. Sollte ein Teil dieses Vertrages nichtig oder anfechtbar sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen des Vertrages davon nicht berührt. An Stelle des rechtsunwirksamen Teils gilt sodann als vereinbart, was dem in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt, was die Vertragsparteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten. Entsprechendes gilt für den Fall, dass dieser Vertrag eine Xxxxx haben sollte.

Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. §139 BGB findet keine Anwendung.

Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Unterschrift volljährige(r) Xxxxxxx/Schülerin Unterschrift Erziehungsberechtigter Ort, Datum 1. Die Schülerin / Der Xxxxxxx (Name, Vorname), ist berechtigt, sein privates iPad-Tablet zur schulischen Nutzung in der Xxxxx-Xxxxxxxxx- Xxxxxxxxxxx-Schule zu verwenden. 2. Die Kenntnisnahme der und das Einverständnis mit den nachfolgenden Bestimmungen wird bestätigt. 3. Es gelten für die schulische Nutzung grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen, einschließlich der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie die Bestimmungen zur Nutzung der schulischen IT-Infrastruktur, die nicht für private Zwecke genutzt werden darf, sowie alle weiteren existierenden Bestimmungen, wie z.B. in der Schulordnung oder ggf. Nutzungsbestimmungen des Landkreises niedergelegt. 4. Die private Nutzung des Gerätes obliegt der Eigentümerin / dem Eigentümer und unterliegt den gesetzlichen Regelungen (s.o.). Darüber hinaus wird das Einverständnis erklärt, dass die private Nutzung dahingehend eingeschränkt ist, dass a. sie den Bestimmungen der schulischen Nutzung nicht entgegenstehen darf. b. sich die Eigentümerin / der Eigentümer des Gerätes bereit erklärt, dass durch die Schule Änderungen der Konfiguration vorgenommen werden dürfen, die für die schulische Nutzung unerlässlich sind, z.B. Sicherheitseinstellungen, Aufspielen von APPs o.Ä. c. sich die Eigentümerin / der Eigentümer bereit erklärt, das Gerät für die o.g. Änderungen zeitweilig der Schule auszuhändigen. 5. Das Gerät darf nicht unbeaufsichtigt und ungesichert gelagert werden, weder in der Schule noch außerhalb auf dem Schulgelände. Ein Versicherungsschutz durch die Schule besteht nicht. 6. Kosten für Reparatur oder Ersatz des Gerätes hat die Entleiherin / der Entleiher selbst zu tragen, es sei denn es liegt fahrlässiges oder grob fahrlässiges Verhalten seitens der Schule bzw. schulischen Personals vor. 7. Die Entleiherin / der Entleihe...