Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich Musterklauseln

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. Die nvb Nordhorner Versorgungsbetriebe GmbH (nachfolgend „nvb GmbH“) erbringt ihre im Zusammenhang mit der Bereitstellung eines Teilnehmeranschlusses und/oder damit zusammenhängende Dienst- leistungen wie z. B. Internet und Sprachtelefonie (VoIP) (nachfolgend „Dienste“) gemäß den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingun- gen (nachfolgend „Multimedia-AGB“), der für die einzelnen Dienste anzuwendenden Ergänzenden Bestimmungen (s. Abschnitt B. und C.) und – soweit anwendbar – den Bestimmungen des Telekommunika- tionsgesetzes (TKG), die der Vertragspartner (Kunde) durch Erteilung des Auftrages oder Inanspruchnahme des Dienstes anerkennt. Sie finden auch auf hiermit in Zusammenhang stehende Auskünfte, Be- ratungen sowie die Beseitigung von Störungen Anwendung. Soweit die jeweils Ergänzenden Bestimmungen abweichende Regelungen ge- genüber diesen Multimedia-AGB enthalten, haben die Ergänzenden Bestimmungen vorrangige Geltung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn die nvb GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. 1. Für den Umfang der Lieferungen oder Leistungen (im Folgenden: Lieferungen) sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Be- steller (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bedingungen. Für den Inhalt derartiger Ver- einbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Be- stätigung maßgebend. Allgemeine Geschäftsbedin- gungen des Bestellers gelten jedoch nur insoweit, als Hekatron ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. 2. Diese Bedingungen gelten nur gegenüber Kunden, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätig- keit handeln („Unternehmer“) sowie gegenüber juris- tischen Personen des öffentlichen Rechts oder ei- nem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie gel- ten nicht gegenüber natürlichen Personen, die den Vertrag überwiegend zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständi- gen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann („Verbraucher“).

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. 1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfol- gend „AGB“) regeln Rechtsbeziehungen zwischen der Achtbit Media GmbH (nachfolgend „ABM“) und ihren Kunden in Bezug auf die von der ABM zu erbringende Leistung beziehungsweise Lieferung. 1.2 Es gelten ausschließlich diese vorliegenden AGB. Entgegenste- hende AGB des Kunden erkennt die ABM nicht an, es sei denn, der Einbeziehung in den Vertrag stimmt die ABM ausdrücklich zu.

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. (1)DieseVerkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle zwischender Gesellschaft und dem Kunden abgeschlossenen Verträge, und das auch in dem Fall, wenn nachträgliche Verträge ohne Berufung auf diese Bedingungen abgeschlossen, oder diese Bedingungen ihnen nicht beigefügt werden. (2)Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich. Einkaufsbedingungen des Kunden sowie auch andere Vertragsbedingungen sind somit abgelehnt, sofern sie nicht ausdrücklich durch die Gesellschaft schriftlich angenommen werden. Die Annahme der Lieferungen und Leistungen der Gesellschaft wird als Zustimmung zu diesen Bedingungen betrachtet.

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. 1. Nachstehende allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Legrand GmbH (im Folgenden: „Verkäufer“). 2. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind für den Verkäufer unverbindlich. Sie gelten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Verkäufers. Die allgemeinen Lieferbedingungen kommen auch dann zur Anwendung, wenn die Lieferungen an den Kunden vorbehaltlos in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen allgemeinen Lieferbedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers ausgeführt werden. 3. Die allgemeinen Lieferbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens.

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. 1. Die folgenden Bedingungen sind maßgebend für sämtliche Bestellungen und Einkaufsverträge (Kauf-, Werk-, Dienstverträge) mit unseren Lieferanten. 2. Für unsere Geschäftsbeziehung mit Lieferanten gelten diese Allgemeinen Einkaufsbedingungen ausschließlich. Sie gelten jedoch nur, wenn der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 3. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Lieferanten werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn wir nicht ausdrücklich widersprochen haben oder Lieferungen und Leistungen des Lieferanten annehmen, Zahlungen leisten oder Bezug auf Unterlagen des Lieferanten nehmen, ohne den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lieferanten widersprochen zu haben. 4. Etwaige individuelle - auch mündliche - Abreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Einkaufsbedingungen. Für den Nachweis ihres Inhalts ist jedoch ein schriftlicher Vertrag oder unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. 5. Die Vertragssprache ist Deutsch. Sofern die Allgemeinen Einkaufsbedingungen auch in Englisch zur Verfügung gestellt werden, gilt bei abweichender Bedeutung einzelner Bestimmungen ausschließlich die deutsche Version der Allgemeinen Lieferbedingungen als maßgeblich. 6. Die Allgemeinen Einkaufsbedingungen gelten auch - in der jeweiligen bei Vertragsschluss gültigen Fassung - für sämtliche zukünftigen Geschäfte zwischen uns und dem Lieferanten sowie für vorvertragliche Verhandlungen, auch wenn dabei nicht nochmals ausdrücklich Bezug auf die Allgemeinen Lieferbedingungen genommen wird. 7. Die jeweils gültigen Allgemeinen Einkaufsbedingungen sowie etwaige Änderungen sind auf der Internetseite xxx.xxxxxxx-xxxxx.xxx einsehbar. Sie können gespeichert, heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. Dieser Kollektivvertrag gilt für die dem Kollektivvertrag für Angestellte der Banken und Bankiers vom 21. Oktober 1949, dem Kollektivvertrag für Teilzeitbeschäftigte der Banken und Bankiers vorn 27. November 1986, dem Kollektivvertrag für die Angestellten der gewerblichen Kreditgenossenschaften Österreichs vom 5. Mai 1966, dem Kollektivvertrag für Angestellte der österreichischen Landes- Hypothekenbanken vom 18. November 1983, dem Kollektivvertrag der Angestellten der Raiffeisenkas- sen vom 21. Dezember 1984, dem Kollektivvertrag der Angestellten der Revisionsverbände und Zentral- kassen der österreichischen Raiffeisenorganisation vom 21. Dezember 1984 (die beiden letzteren ersetzt durch den Kollektivvertrag für die Angestellten der Raiffeisen Bankengruppe und der Raiffeisen- Revisionsverbände), dem Sparkassen-Dienstrecht vom 15. Juni 1966 und dem Kollektivvertrag für Teil- zeitbeschäftigte der österreichischen Sparkassen vom 1. Juli 1980 in deren jeweiliger Fassung unterlie- genden Dienstnehmer.

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Ein- kaufsbedingungen“) gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote zwischen CNCTeile24 GmbH, Xxxxxxxxxxxxxx 00-00, 00000 Xxxxxx, ein- getragen im Handelsregister des Amtsgerichts HRB 209482 B (nachfolgend „CNCTeile24“) und Ihnen (nachfolgend „Partnerbetrieb“), insbeson- dere für Verträge über die Herstellung und Liefe- rung beweglicher Sachen durch den Partnerbe- trieb an CNCTeile24 (nachfolgend: „Fertigungs- vertrag“). Die Einkaufsbedingungen sind Be- standteil aller Verträge, die CNCTeile24 mit den Partnerbetrieben über die von ihnen angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an CNCTeile24, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. 1.2 Die Einkaufsbedingungen regeln zudem die Teil- nahme an und Nutzung von der von CNCTeile24 zur Verfügung gestellten Plattform zur Auftrags- vergabe und Abschluss von Fertigungsverträgen. 1.3 Die Einkaufsbedingungen gelten nur, wenn der Partnerbetrieb Unternehmer (§ 14 BGB) eine juris- tische Person des öffentlichen Rechts, oder ein öf- fentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 1.4 Die Einkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergän- zende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Partnerbetriebs werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als CNCTeile24 ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich (z.B. E-Mail, Brief) zuge- stimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn CNC- Teile24 in Kenntnis der AGB des Partnerbetriebs die Lieferung entgegennimmt.

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. 1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung mit unseren Vertragspartnern. Der Vertragspartner erkennt sie für den vorliegenden Vertrag und auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen als für ihn verbindlich an. Jede abweichende Vereinbarung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung. Für den Umfang der Lieferungen oder Leistungen (im Folgenden: Lieferungen) sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartner gelten jedoch nur insoweit, als daß die VERETA GmbH ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. 2. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen (im Folgenden: Unterlagen) behält sich die VERETA GmbH ihre eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagen dürfen nur nach vorheriger Zustimmung der VERETA GmbH Dritten gegenüber zugänglich gemacht werden und sind, wenn der Auftrag nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Unterlagen des Vertragspartners; diese dürfen jedoch solchen Dritten zugänglich gemacht werden, denen die VERETA GmbH zulässigerweise Aufträge übertragen hat.

Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich. 2.1 POOLARSERVER erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemei- nen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“). Entgegenstehende, von den AGB abweichende, sowie solche Geschäftsbedingungen des KUNDEN, die in diesen AGB nicht geregelt sind, erkennt POOLARSERVER nicht an, es sei denn, POOLARSERVER hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die AGB gelten auch dann, wenn POOLARSERVER in Kenntnis entgegenstehender, von den AGB abweichender oder in den AGB nicht geregelten Geschäftsbedingungen des KUNDEN die Leistungen vorbehaltlos gegenüber dem KUNDEN erbringt, oder, wenn der KUNDE in seiner Anfrage, in seiner Bestellung oder sonst im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung auf die Geltung seiner Geschäftsbedingungen verweist und POOLARSERVER nicht ausdrücklich widerspricht. 2.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen POOLARSERVER und dem KUNDEN zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind in dem Vertrag und in diesen mit geltenden AGB schriftlich niedergelegt. 2.3 Die AGB gelten nur gegenüber einem Unternehmer/Unternehmen im Sinne von § 14 BGB.