Common use of Liability Clause in Contracts

Liability. 5.1 Claims for damages of the customer for whatever legal ground shall be excluded, unless in cases of intention, gross negligence, due to injuries to life, body or health, due to violations of a guarantee pursuant to § 444 BGB, due to inability to perform or due to violation of significant contractual duties. This shall also apply to the fault of an assistant. However, the damages for the violation of significant contractual duties shall be limited to the foreseeable damage typical for the contract unless a case of intention or gross negligence is given or if the liability due to injury to life, body or health applies. The above-mentioned regulations do not involve a change of the burden of proof to the disadvantage of the customer. 5.2 Soweit danach der Kunde berechtigt ist, wegen von DEKOTEC zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung Schadensersatz zu verlangen, beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden auf 10% des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder für Körperschäden zwingend gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit ebenfalls nicht verbunden. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. 5.3 Kommt DEKOTEC mit der Lieferung oder Leistung in Verzug, kann der Kunde – sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – unter den vorstehenden Voraussetzungen Schadensersatz für jede vollendete Woche des Verzuges von 0,5%, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen des Verzuges nicht in Betrieb genommen werden konnte. 5.4 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Leistung, die über die in Ziffer 5.3 genannten Grenzen hinausgehen, sind auch nach Ablauf etwaiger DEKOTEC gesetzter Lieferfristen, ausgeschlossen. 5.5 Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von DEKOTEC innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangt oder auf der Lieferung besteht. 5.6 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes gelten uneingeschränkt. 5.7 Beratungsverträge zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Mündliche Auskünfte und Beratungsleistungen der DEKOTEC sind nur dann verbindlich, wenn Sie von DEKOTEC schriftlich bestätigt werden. Allgemeine Beratungen und Produktvorstellungen erfolgen ausschließlich zu Informationszwecken und sind unverbindlich. 5.8 Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte ausschließlich gemäß der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC zu verwenden. Die Haftung der DEKOTEC ist ausgeschlossen, falls das Produkt in einer Weise verwendet wird, welche nicht der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC entspricht. Falls die Verarbeitungsempfehlung dem Kunden nicht vorliegt, kann diese jederzeit über das Internet oder schriftlich bei DEKOTEC angefordert werden. Der Kunde ist verpflichtet, sich hinsichtlich der Verarbeitung und Verwendbarkeit des Produkts in Zweifelsfällen, insbesondere in Fällen, die von der Verarbeitung gemäß Verarbeitungsempfehlung abweichen, schriftlich an das zuständige Personal bei der DEKOTEC zu wenden. Eine Haftung der DEKOTEC entfällt auch dann, wenn das Produkt nicht durch qualifizierte Fachkräfte appliziert wird.

Liability. 5.1 Claims for damages 10.1 Inasmuch as nothing to the contrary is to be derived from the BFTS General Conditions of the customer for whatever legal ground Sales and Delivery, BFTS shall be excluded, unless liable in cases of intention, gross negligence, due to injuries to life, body or health, due to violations of a guarantee pursuant to § 444 BGB, due to inability to perform or due to violation of significant contractual duties. This shall also apply and non- contractual obligations according to the fault of an assistant. However, the damages for the violation of significant contractual duties shall be limited to the foreseeable damage typical for the contract unless a case of intention or gross negligence is given or if the liability due to injury to life, body or health applies. The above-mentioned regulations do not involve a change of the burden of proof to the disadvantage of the customerrelevant statutory regulations. 5.2 Soweit danach 10.2. Auf Schadensersatz haftet BFTS gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet BFTS nur für Schäden aus der Kunde berechtigt istVerletzung des Lebens, wegen des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“); in diesen Fällen ist die Haftung von DEKOTEC zu vertretender Unmöglichkeit BFTS auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Hierzu zählen in der Lieferung oder Leistung Schadensersatz zu verlangenRegel nicht mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden, beschränkt insbesondere für entgangenen Gewinn und Schäden Dritter. Grundsätzlich haftet BFTS also für Fälle dieser Art ausdrücklich nicht. 10.3. Die sich der Schadensersatzanspruch des Kunden auf 10% des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kannaus Ziffer 10.2. Diese Beschränkung gilt ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, BFTS einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der groben Fahrlässigkeit oder für Körperschäden zwingend gehaftet wirdWare übernommen hat. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit ebenfalls nicht verbunden. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. 5.3 Kommt DEKOTEC mit der Lieferung oder Leistung in Verzug, kann der Kunde – sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – unter den vorstehenden Voraussetzungen Schadensersatz für jede vollendete Woche des Verzuges von 0,5%, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen des Verzuges nicht in Betrieb genommen werden konnte. 5.4 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Leistung, die über die in Ziffer 5.3 genannten Grenzen hinausgehen, sind auch nach Ablauf etwaiger DEKOTEC gesetzter Lieferfristen, ausgeschlossen. 5.5 Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von DEKOTEC innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangt oder auf der Lieferung besteht. 5.6 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes gelten uneingeschränkt. 5.7 Beratungsverträge zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Mündliche Auskünfte und Beratungsleistungen der DEKOTEC sind nur dann verbindlich, wenn Sie von DEKOTEC schriftlich bestätigt werden. Allgemeine Beratungen und Produktvorstellungen erfolgen ausschließlich zu Informationszwecken und sind unverbindlich. 5.8 Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte ausschließlich gemäß der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC zu verwenden10.4. Die Haftung für von BFTS zu vertretende Datenverluste beschränkt sich auf den Wiederherstellungsaufwand, der DEKOTEC ist typischerweise bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung des Käufers eingetreten wäre. 10.5. BFTS übernimmt keine Haftung für Schäden des Käufers, die aus einem Verstoß gegen die in diesen Bedingungen vereinbarten Pflichten des Käufers resultieren. Sonstige in den Ziffern 9 und 10 nicht erfasste Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, falls das Produkt in einer Weise verwendet wird, welche soweit nicht der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC entspricht. Falls die Verarbeitungsempfehlung dem Kunden nicht vorliegt, kann diese jederzeit über das Internet oder schriftlich bei DEKOTEC angefordert werden. Der Kunde ist verpflichtet, sich hinsichtlich der Verarbeitung und Verwendbarkeit des Produkts in Zweifelsfällen, insbesondere in Fällen, die von der Verarbeitung gemäß Verarbeitungsempfehlung abweichen, schriftlich an das zuständige Personal bei der DEKOTEC zu wenden. Eine Haftung der DEKOTEC entfällt auch dann, wenn das Produkt nicht durch qualifizierte Fachkräfte appliziert wirdgesetzlichen Regelungen entgegenstehen.

Liability. 5.1 Claims Insofar as these conditions do not provide for damages of other liability clauses, the customer for whatever legal ground supplier shall be excludedliable for damage directly or indirectly caused to the purchaser as a result of defective supply, unless in cases of intention, gross negligence, due to injuries to life, body or health, due to violations of a guarantee pursuant to § 444 BGB, due to inability to perform or due to violation of significant contractual duties. This shall also apply official safety regulations or for any other legal reason, attributable to the fault of an assistant. However, the damages for the violation of significant contractual duties shall be limited supplier only according to the foreseeable damage typical for the contract unless a case of intention or gross negligence is given or if the liability due to injury to life, body or health applies. The above-mentioned regulations do not involve a change of the burden of proof to the disadvantage of the customerfollowing. 5.2 Soweit danach der Kunde berechtigt ist1. A liability for compensation does, wegen von DEKOTEC zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung Schadensersatz zu verlangenin general, beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden auf 10% des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht only exist in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder für Körperschäden zwingend gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit ebenfalls nicht verbunden. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührtcase the supplier was at fault when causing the damage. 5.3 Kommt DEKOTEC mit 2. Wird der Lieferung oder Leistung Besteller aufgrund verschuldensunabhängiger Haftung nach Dritten gegenüber nicht abdingbarem Recht in VerzugAnspruch genommen, kann tritt der Kunde – sofern Lieferant gegenüber dem Besteller insoweit ein, wie er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – unter auch unmittelbar haften würde. Für den vorstehenden Voraussetzungen Schadensersatz für jede vollendete Woche Schadensausgleich zwischen Besteller und Lieferant finden die Grundsätze des Verzuges von 0,5%, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises § 254 BGB entsprechende Anwendung. Dies gilt auch für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen Fall einer direkten Inanspruchnahme des Verzuges nicht in Betrieb genommen werden konnteLieferanten. 5.4 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Leistung, die über die in Ziffer 5.3 genannten Grenzen hinausgehen, sind auch nach Ablauf etwaiger DEKOTEC gesetzter Lieferfristen, ausgeschlossen. 5.5 Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von DEKOTEC innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangt oder auf der Lieferung besteht. 5.6 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes gelten uneingeschränkt. 5.7 Beratungsverträge zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Mündliche Auskünfte und Beratungsleistungen der DEKOTEC sind nur dann verbindlich, wenn Sie von DEKOTEC schriftlich bestätigt werden. Allgemeine Beratungen und Produktvorstellungen erfolgen ausschließlich zu Informationszwecken und sind unverbindlich. 5.8 Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte ausschließlich gemäß der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC zu verwenden3. Die Haftung der DEKOTEC Ersatzpflicht ist ausgeschlossen, falls das Produkt soweit der Besteller seinerseits die Haftung gegenüber seinem Abnehmer wirksam beschränkt hat. Dabei wird der Besteller bemüht sein, Haftungsbeschränkungen in einer Weise verwendet wirdrechtlich zulässigem Umfang auch zugunsten des Lieferanten zu vereinbaren. 4. Ansprüche des Bestellers sind soweit ausgeschlossen, welche nicht wie der Verarbeitungsempfehlung Schaden zurückzuführen ist auf dem Besteller zuzurechnende Verletzungen von Bedienungs-, Wartungs- und Einbauvorschriften, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, natürlichen Verschleiß oder fehlerhafte Reparatur. 5. Für Maßnahmen des Bestellers zur Schadensabwehr (z.B. Rückrufaktion) haftet der DEKOTEC entspricht. Falls die Verarbeitungsempfehlung dem Kunden nicht vorliegtLieferant, kann diese jederzeit über das Internet oder schriftlich bei DEKOTEC angefordert werdensoweit er rechtlich verpflichtet ist. 6. Der Kunde ist verpflichtetBesteller wird den Lieferanten, sich hinsichtlich der Verarbeitung falls er diesen nach den vorstehenden Regelungen in Anspruch nehmen will, unverzüglich und Verwendbarkeit umfassend informieren und konsultieren. Er hat dem Lieferanten Gelegenheit zur Untersuchung des Produkts in ZweifelsfällenSchadenfalls zu geben. Über die zu ergreifenden Maßnahmen, insbesondere bei Vergleichsverhandlungen, werden sich die Vertragspartner abstimmen. 7. Die in FällenAbschnitt VII Ziffer 1 aufgestellten Grundsätze sind entsprechend anzuwenden, die von der Verarbeitung gemäß Verarbeitungsempfehlung abweichen, schriftlich an das zuständige Personal bei der DEKOTEC zu wenden. Eine Haftung der DEKOTEC entfällt auch dann, wenn das Produkt nicht durch qualifizierte Fachkräfte appliziert wirdsoweit keine oder keine ausreichende Versicherung des Lieferanten besteht.

Liability. 5.1 Claims for damages of the customer for whatever legal ground 9.1 The Agency shall be excludedliable in accordance with the statutory provisions, unless in cases of intention, gross negligence, due to injuries to life, body or health, due to violations of a guarantee pursuant to § 444 BGB, due to inability to perform or due to violation of significant contractual duties. This shall also apply to the fault of an assistant. However, the damages for the violation of significant contractual duties shall be limited to the foreseeable damage typical for the contract unless a case of intention or gross negligence is given or if the liability due to injury to life, body or health applies. The above-mentioned regulations do not involve a change of the burden of proof to the disadvantage of the customerotherwise stipulated below. 5.2 Soweit danach 9.2 The Agency does not guarantee that the data collected, evaluated and analysed by it using 9.3 Das Institut haftet nicht für Schäden, die aus oder in Verbindung mit der Kunde berechtigt istAuslegung der ge- lieferten Daten / Ergebnisse durch den Auf- traggeber entstehen, wegen von DEKOTEC zu vertretender Unmöglichkeit es sei denn, es liegt eine Pflichtverletzung auf Seiten des Instituts im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingun- gen vor. 9.4 Das Institut haftet nach den gesetzlichen Best- immungen, sofern der Lieferung Auftraggeber Scha- densersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder Leistung Schadensersatz zu verlangengrober Fahrlässigkeit auf Seiten des Insti- tuts einschließlich Vorsatz oder grober Fahr- lässigkeit seiner Vertreter, beschränkt sich Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen beruhen. 9.5 Das Institut haftet nach den gesetzlichen Best- immungen, sofern das Institut oder seine Ver- treter, Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen leicht fahrlässig eine wesentliche Vertrags- pflicht verletzen; in diesem Fall ist jedoch die Schadensersatzhaftung der Schadensersatzanspruch des Kunden Höhe nach auf 10% des Wertes desjenigen Teils der Lieferungden bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder für Körperschäden zwingend gehaftet wirdver- tragstypischen Schaden begrenzt. Eine Änderung weitergehende Haftung des Instituts (ins- besondere für mittelbare, unvorhersehbare Schäden und Folgeschäden) ist in diesem Falle ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Erfüllung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit ebenfalls nicht verbunden. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührtAuftraggeber vertraut hat und auch vertrauen durfte. 5.3 Kommt DEKOTEC mit 9.6 Sofern das Institut oder seine Vertreter, Erfül- lungs- oder Verrichtungsgehilfen leicht fahr- lässig eine nicht wesentliche Vertragspflicht im Sinne der Lieferung oder Leistung in Verzugoben stehenden Ziffer 9.5 verlet- zen, kann der Kunde – sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – unter den vorstehenden Voraussetzungen Schadensersatz für jede vollendete Woche die Haftung des Verzuges von 0,5%, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen des Verzuges nicht in Betrieb genommen werden konnte. 5.4 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Leistung, die über die in Ziffer 5.3 genannten Grenzen hinausgehen, sind auch nach Ablauf etwaiger DEKOTEC gesetzter Lieferfristen, Instituts vollständig ausgeschlossen. 5.5 Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von DEKOTEC innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangt oder auf der Lieferung besteht. 5.6 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes gelten uneingeschränkt. 5.7 Beratungsverträge zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Mündliche Auskünfte und Beratungsleistungen der DEKOTEC sind nur dann verbindlich, wenn Sie von DEKOTEC schriftlich bestätigt werden. Allgemeine Beratungen und Produktvorstellungen erfolgen ausschließlich zu Informationszwecken und sind unverbindlich. 5.8 Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte ausschließlich gemäß der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC zu verwenden. 9.7 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der DEKOTEC ist ausgeschlossenGesundheit bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderen gesetzlich zwingend vorge- schriebenen verschuldensunabhängigen Haf- tungstatbeständen. the rules and methods of market, falls das Produkt opinion and social research can be commercially exploited by the Client in einer Weise verwendet wird, welche nicht der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC entspricht. Falls die Verarbeitungsempfehlung dem Kunden nicht vorliegt, kann diese jederzeit über das Internet oder schriftlich bei DEKOTEC angefordert werden. Der Kunde ist verpflichtet, sich hinsichtlich der Verarbeitung und Verwendbarkeit des Produkts in Zweifelsfällen, insbesondere in Fällen, die von der Verarbeitung gemäß Verarbeitungsempfehlung abweichen, schriftlich an das zuständige Personal bei der DEKOTEC zu wenden. Eine Haftung der DEKOTEC entfällt auch dann, wenn das Produkt nicht durch qualifizierte Fachkräfte appliziert wirda specific way.

Liability. 5.1 Claims 8.1. The licensor is liable for damages only if caused by the • durch schuldhafte Verletzung einer ver- tragswesentlichen Pflicht verursacht wor- den oder • auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters zurückzuführen ist. • Wesentlich ist eine Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durch- führung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. 8.2. Haftet der Anbieter gemäß vorgenannter Zi ff e r f ü r d i e Ve r l e tz u n g e i n e r v e r- tragswesentlichen Pflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen der Kunde bei Ver- tragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischer- weise rechnen musste. 8.3. Für den Verlust von Daten haftet der An- bieter – bei Bestehen einer Rechtsgrundlage – ebenfalls nur in dem vorgenannten Umfang und auch nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen des Kunden, insbesondere durch etwaige Sicherungskopien, vermeidbar gewesen wäre. 8.4. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mi- tarbeiter, Vertreter und Organe des Anbieters. 8.5. Eine weitergehende Haftung des Anbi- eters besteht nicht. 9. Sonstige Bestim- mungen (Referenzliste, Änderungsvorbehalt, an- wendbares Recht) 9.1. Mit einer Aufnahme in eine Referenzliste des Anbieters ist der Kunde einverstanden; hierzu zählt auch die Veröffentlichung von Case Studies. Den zu veröffentlichenden In- halt werden die Parteien abstimmen. 9.2. Jede Partei darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. • culpable violation of an essential contractu- al obligation or • caused by its gross negligence or intention- al act. • Essential contractual obligations are those obligations which enable the proper execu- tion of the contract and compliance with which the customer for whatever legal ground shall be excluded, unless in cases of intention, gross negligence, due to injuries to life, body or health, due to violations of a guarantee pursuant to § 444 BGB, due to inability to perform or due to violation of significant contractual duties. This shall also apply to the fault of an assistant. However, the damages for the violation of significant contractual duties shall be limited to the foreseeable damage typical for the contract unless a case of intention or gross negligence is given or if the liability due to injury to life, body or health applies. The above-mentioned regulations do not involve a change of the burden of proof to the disadvantage of the customercan regularly rely. 5.2 Soweit danach der Kunde berechtigt ist, wegen von DEKOTEC zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung Schadensersatz zu verlangen, beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden auf 10% des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder für Körperschäden zwingend gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit ebenfalls nicht verbunden. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. 5.3 Kommt DEKOTEC mit der Lieferung oder Leistung in Verzug, kann der Kunde – sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – unter den vorstehenden Voraussetzungen Schadensersatz für jede vollendete Woche des Verzuges von 0,5%, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen des Verzuges nicht in Betrieb genommen werden konnte. 5.4 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Leistung, die über die in Ziffer 5.3 genannten Grenzen hinausgehen, sind auch nach Ablauf etwaiger DEKOTEC gesetzter Lieferfristen, ausgeschlossen. 5.5 Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von DEKOTEC innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangt oder auf der Lieferung besteht. 5.6 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes gelten uneingeschränkt. 5.7 Beratungsverträge zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Mündliche Auskünfte und Beratungsleistungen der DEKOTEC sind nur dann verbindlich, wenn Sie von DEKOTEC schriftlich bestätigt werden. Allgemeine Beratungen und Produktvorstellungen erfolgen ausschließlich zu Informationszwecken und sind unverbindlich. 5.8 Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte ausschließlich gemäß der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC zu verwenden. Die Haftung der DEKOTEC ist ausgeschlossen, falls das Produkt in einer Weise verwendet wird, welche nicht der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC entspricht. Falls die Verarbeitungsempfehlung dem Kunden nicht vorliegt, kann diese jederzeit über das Internet oder schriftlich bei DEKOTEC angefordert werden. Der Kunde ist verpflichtet, sich hinsichtlich der Verarbeitung und Verwendbarkeit des Produkts in Zweifelsfällen, insbesondere in Fällen, die von der Verarbeitung gemäß Verarbeitungsempfehlung abweichen, schriftlich an das zuständige Personal bei der DEKOTEC zu wenden. Eine Haftung der DEKOTEC entfällt auch dann, wenn das Produkt nicht durch qualifizierte Fachkräfte appliziert wird.

Liability. 5.1 Claims for Arconic is liable to pay damages and compensation of abortive expenditure within the customer for whatever legal ground shall be excluded, unless meaning of Section 284 BGB (hereinafter referred to as “damages”) on account of a violation of contractual and non-contractual obligations only in cases of intention, case of (1) intent or gross negligence, (2) in case of negligent or deliberate fatal injury, due physical injury or injury to injuries to life, body health, (3) on account of assuming a quality or health, due to violations durability guarantee, (4) in case of a guarantee negligent or deliberate breach of material contractual duties, (5) on account of compulsory statutory liability pursuant to the German Product Liability Act or (6) aufgrund sonstiger zwingender Haftung. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie gehaftet wird. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz, als in dieser Ziffer 8 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 444 823 BGB, due to inability to perform or due to violation of significant contractual duties. This shall also apply to the fault of an assistant. However, the damages for the violation of significant contractual duties shall be limited to the foreseeable damage typical for the contract unless a case of intention or gross negligence is given or if the liability due to injury to life, body or health applies. The above-mentioned regulations do not involve a change of the burden of proof to the disadvantage of the customer. 5.2 Soweit danach der Kunde berechtigt die Schadensersatzhaftung gegenüber Arconic ausgeschlossen ist, wegen gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DEKOTEC zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung Schadensersatz zu verlangen, beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden auf 10% des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder für Körperschäden zwingend gehaftet wirdArconic. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit ebenfalls mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. 5.3 Kommt DEKOTEC mit der Lieferung oder Leistung in Verzug, kann der Kunde – sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – unter den vorstehenden Voraussetzungen Schadensersatz für jede vollendete Woche des Verzuges von 0,5%, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen des Verzuges nicht in Betrieb genommen werden konnte. 5.4 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Leistung, die über die in Ziffer 5.3 genannten Grenzen hinausgehen, sind auch nach Ablauf etwaiger DEKOTEC gesetzter Lieferfristen, ausgeschlossen. 5.5 Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von DEKOTEC innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangt oder auf der Lieferung besteht. 5.6 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes gelten uneingeschränkt. 5.7 Beratungsverträge zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Mündliche Auskünfte und Beratungsleistungen der DEKOTEC sind nur dann verbindlich, wenn Sie von DEKOTEC schriftlich bestätigt werden. Allgemeine Beratungen und Produktvorstellungen erfolgen ausschließlich zu Informationszwecken und sind unverbindlich. 5.8 Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte ausschließlich gemäß der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC zu verwenden. Die Haftung der DEKOTEC ist ausgeschlossen, falls das Produkt in einer Weise verwendet wird, welche nicht der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC entspricht. Falls die Verarbeitungsempfehlung dem Kunden nicht vorliegt, kann diese jederzeit über das Internet oder schriftlich bei DEKOTEC angefordert werden. Der Kunde ist verpflichtet, sich hinsichtlich der Verarbeitung und Verwendbarkeit des Produkts in Zweifelsfällen, insbesondere in Fällen, die von der Verarbeitung gemäß Verarbeitungsempfehlung abweichen, schriftlich an das zuständige Personal bei der DEKOTEC zu wenden. Eine Haftung der DEKOTEC entfällt auch dann, wenn das Produkt nicht durch qualifizierte Fachkräfte appliziert wird.

Liability. 5.1 Claims for damages The liability of the customer for whatever supplier is determined by the legal ground shall be excluded, unless in cases requirements. We do not recognise any exclusions or limitations of intention, gross negligence, due to injuries to life, body liability regardless of their type or health, due to violations of a guarantee pursuant to § 444 BGB, due to inability to perform or due to violation of significant contractual dutiescontent. This shall applies also apply to infringement of non-essential contractual obligations and liability for simple assistants, and to the limitation of liability to a maximum sum, and to the limitation of liability in relation to certain types of damage, and to a shortening of the legal limitation period for claims. For defects in the goods traceable to a fault of an assistant. Howeverthe supplier, the damages for the violation of significant contractual duties shall be limited to the foreseeable damage typical for the contract unless a case of intention or gross negligence is given or if the liability due to injury to life, body or health applies. The above-mentioned regulations do not involve a change latter will absolve us of the burden of proof to the disadvantage of the customer. 5.2 Soweit danach resulting product liability and manufacturer’s liability in so far as he would be directly liable himself. Fertigt der Kunde berechtigt istLieferant zur Ausführung des Auftrags auf unsere Kosten Werkzeuge oder Modelle an, wegen von DEKOTEC so erfolgt die Anfertigung stets für uns. Der Lieferant ist daher verpflichtet, die Gegenstände nach Beendigung des Auftrags für uns zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung verwahren oder Leistung Schadensersatz auf Anforderung uns zu verlangen, beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden auf 10% des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nichtübergeben und uns, soweit in Fällen des Vorsatzesbis dahin noch nicht geschehen, der groben Fahrlässigkeit oder für Körperschäden zwingend gehaftet wirddas Eigentum daran zu verschaffen. Eine Änderung Verwertung dieser Modelle und Werkzeuge und der Beweislast zum Nachteil des Kunden Weiterverkauf hieraus hergestellter Teile ist hiermit ebenfalls ohne unsere ausdrückliche, schriftliche Genehmigung nicht verbundengestattet. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. 5.3 Kommt DEKOTEC mit der Lieferung oder Leistung in VerzugSämtliche Zeichnungen, kann der Kunde – sofern er glaubhaft machtModelle, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – unter den vorstehenden Voraussetzungen Schadensersatz für jede vollendete Woche des Verzuges von 0,5%, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen des Verzuges nicht in Betrieb genommen Schablonen etc. bleiben unser ausschließliches Eigentum. Sie werden konnte. 5.4 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Leistung, die über die in Ziffer 5.3 genannten Grenzen hinausgehen, sind auch nach Ablauf etwaiger DEKOTEC gesetzter Lieferfristen, ausgeschlossen. 5.5 Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von DEKOTEC innerhalb einer angemessenen Frist nur zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangt oder auf der Lieferung besteht. 5.6 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes gelten uneingeschränkt. 5.7 Beratungsverträge zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Mündliche Auskünfte dem vereinbarten Zweck anvertraut und Beratungsleistungen der DEKOTEC sind nur dann verbindlich, wenn Sie von DEKOTEC schriftlich bestätigt dürfen zu keinem anderen Zweck verwendet werden. Allgemeine Beratungen und Produktvorstellungen erfolgen ausschließlich Kopien oder sonstige Vervielfältigungen einschließlich der Speicherung, Verarbeitung oder Verbreitung unter Verwendung elektronischer Systeme dürfen nur zu Informationszwecken und sind unverbindlich. 5.8 Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte ausschließlich gemäß der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC zu verwenden. Die Haftung der DEKOTEC ist ausgeschlossen, falls das Produkt in einer Weise verwendet wird, welche nicht der Verarbeitungsempfehlung der DEKOTEC entspricht. Falls die Verarbeitungsempfehlung dem Kunden nicht vorliegt, kann diese jederzeit über das Internet oder schriftlich bei DEKOTEC angefordert vereinbarten Zweck angefertigt werden. Der Kunde Weder Originale noch Vervielfältigungen dürfen Dritten ausgehändigt oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht werden. Ein irgendwie gearteter Hinweis auf unsere Geschäftsbeziehung zu Werbezwecken ist verpflichtet, sich hinsichtlich ohne unsere schriftliche Genehmigung nicht gestattet. Für alle uns durch eine Verletzung vorstehender Pflichten entstehende Schäden ist der Verarbeitung und Verwendbarkeit des Produkts in Zweifelsfällen, insbesondere in Fällen, die von der Verarbeitung gemäß Verarbeitungsempfehlung abweichen, schriftlich an das zuständige Personal bei der DEKOTEC zu wenden. Eine Haftung der DEKOTEC entfällt auch dann, wenn das Produkt nicht durch qualifizierte Fachkräfte appliziert wirdLieferant ersatzpflichtig.