Common use of Pflichten des Nutzers Clause in Contracts

Pflichten des Nutzers. 2.1 Änderungen der für die Abwicklung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Daten sowie im Falle des Lastschrifteinzugsverfahren, der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform des 2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste der TNG sachge- recht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, a) dass die durch ihn unter Nutzung der Dienstleistungen der TNG veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes bundesdeutsches Recht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Infor- mationen zu übermitteln, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen, b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam / MailBombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Ver- senden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht davon ausgegangen werden darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat; Fälschen von IP-Adressen, Versenden von E-Mails unter anderem Namen (E-Mail Relay); Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, e) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der TNG erfor- derlich sein sollten, f) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberech- tigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, g) für den Betrieb und die Installation der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen der TNG unent- geltlich und rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung zur Verfügung zu stellen und diese auf Dauer des Vertrags in funktionsfähigem und ordnungsgemäßen Zustand zu halten, h) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen zu ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern oder beschleunigen, k) nach Angabe einer Störmeldung die der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an die TNG zu übersenden. 2.3 Soweit eine Telefon-Flatrate als Produktbestandteil oder Option Vertragsinhalt ist, wird der Kunde diese maßvoll und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate nicht missbräuchlich zu verwenden. Er wird insbesondere keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen zu erbringen (z.B. durch das Weiterleiten von Anrufen) oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung zu erzielen (z.B. Anruf von Werbe- hotlines). Der Kunde verpflichtet sich insoweit auch, die Telefon-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele-Marketing-Aktionen einzusetzen. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.

Pflichten des Nutzers. 2.1 Änderungen der 12.1. Der Nutzer darf den Dienst nur im Einklang mit den vertraglichen Vereinbarungen und den gesetzlichen Bestimmungen nutzen. 12.2. Es ist Pflicht des Nutzers, sicherzustellen, dass er die technischen Voraussetzungen für die Abwicklung Nutzung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Daten sowie Dienstes erfüllt, die unter xxxxx://xxx.xxx-xxxxx.xxx/xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx beschrieben sind. 12.3. Die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer, insbesondere die Inhalte, die der Nutzer einstellt, verlinkt, einbettet oder auf andere Weise zugänglich macht, liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Nutzers. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm eingestellten Inhalte („Inhalte des Nutzers“) nicht gegen die einschlägigen inländischen und ausländischen gesetzlichen Regelungen, insbesondere des Verbraucherschutzrechts, des Urheberrechts, des Markenrechts, des Wettbewerbsrechts und des Datenschutzrechts sowie die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen. Die Einstellung von Inhalten des Nutzers, die a) diskriminierender, rassistischer, gewaltverherrlichender oder menschenverachtender Art sind, b) zu Straftaten aufrufen oder diese gutheißen, c) Pornographie beinhalten oder gegen das Jugendschutzrecht verstoßen oder d) Persönlichkeitsrechte und/oder Urheberrechte Dritter verletzen, ist unzulässig. 12.4. Der Nutzer darf keine Software oder andere technische Einrichtungen verwenden, die das Funktionieren des Dienstes ändern, erweitern oder gefährden. Insbesondere darf der Nutzer nicht versuchen, mit anderen als den vorgesehenen technischen Mitteln auf den Dienst zuzugreifen, die Software zu vervielfältigen und eigene separate Applikationen oder Software zu erstellen. 12.5. Der Nutzer behandelt Zugangsdaten zu dem Dienst streng vertraulich. Er darf Zugangsdaten nur denjenigen eigenen Mitarbeitern zugänglich machen, die den Dienst im Rahmen ihrer Dienstaufgaben gemäß den vereinbarten Beschränkungen nutzen dürfen. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung der ihm zugewiesenen Zugangsdaten vorgenommen werden. Der Nutzer verpflichtet sich, CAI unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seiner Zugangsdaten in Textform (z.B. per E-Mail) mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden ist. Im Falle des Lastschrifteinzugsverfahren, einer missbräuchlichen Benutzung verpflichtet sich der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform desNutzer seine Zugangsdaten unverzüglich zu ändern. 2.2 12.6. Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste der TNG sachge- recht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, a) dass die durch ihn unter Nutzung der Dienstleistungen der TNG veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen seine Systeme und nicht Programme so einzurichten (z.B. ausreichende Schutzeinrichtung gegen geltendes bundesdeutsches Recht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubietenComputerviren, insbesondere keine Infor- mationen zu übermittelnderen Verbreitung), dass weder die Sicherheit, die zum Rassenhass aufstachelnIntegrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, Gewalt verherrlichen die der Anbieter zur Erbringung seiner Dienste einsetzt, beeinträchtigt werden. 12.7. Hat der Nutzer den Verdacht, dass seine Zugangsdaten einem Dritten bekannt geworden sind oder verharmlosendass ein Dritter unbefugt den Zugang des Nutzers zu dem Dienst nutzt, sexuell anstößig oder pornographisch sindso ist der Nutzer verpflichtet, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen,CAI unverzüglich hierüber zu informieren. b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam / MailBombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Ver- senden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht davon ausgegangen werden darf12.8. Hat CAI konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Empfänger Nutzer den Dienst entgegen den Bestimmungen dieses Vertrags oder den sonstigen vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner nutzt oder ein Interesse hieran hat; Fälschen unberechtigter Dritter mit den Zugangsdaten des Nutzers unbefugt auf den Dienst zugreift, so ist CAI berechtigt, den Zugang des Nutzers zu dem Dienst bis zur Klärung der Angelegenheit zu sperren. Außer bei Gefahr im Verzug wird CAI dem Nutzer vor einer solchen Maßnahme Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Der Nutzer bleibt während der Zeit der Sperrung zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet, es sei denn, er hatte die Umstände, die zu der Sperrung geführt haben, nicht zu vertreten. 12.9. Der Nutzer stellt CAI von IP-Adressenallen Ansprüchen Dritter frei und ersetzt CAI alle Schäden, Versenden von E-Mails unter anderem Namen (E-Mail Relay); Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, e) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge zu tragenCAI durch eine rechts- oder vertragswidrige Nutzung des Dienstes entstehen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten es sei denn, der TNG erfor- derlich sein sollten, f) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung bestehtNutzer weist nach, dass nichtberech- tigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, g) für er die jeweilige Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Zu den Betrieb und erstattungsfähigen Schäden zählen auch die Installation der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen der TNG unent- geltlich und rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung zur Verfügung zu stellen und diese auf Dauer des Vertrags in funktionsfähigem und ordnungsgemäßen Zustand zu halten, h) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffenangemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung, die eine Feststellung CAI bei der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen zu ermöglichen oder die Beseitigung Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. XXX wird den Nutzer jedoch unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Störung zu erleichtern oder beschleunigen, k) Rechtsverteidigung informieren. CAI darf bei solchen Auseinandersetzungen mit Dritten Vergleiche nur nach Angabe einer Störmeldung die Rücksprache mit dem Nutzer schließen. Andernfalls trägt CAI sämtliche Kosten der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an die TNG zu übersendenAuseinandersetzung selbst. 2.3 Soweit eine Telefon-Flatrate als Produktbestandteil oder Option Vertragsinhalt ist, wird der Kunde diese maßvoll und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate nicht missbräuchlich zu verwenden. Er wird insbesondere keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen zu erbringen (z.B. durch das Weiterleiten von Anrufen) oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung zu erzielen (z.B. Anruf von Werbe- hotlines). Der Kunde verpflichtet sich insoweit auch, die Telefon-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele-Marketing-Aktionen einzusetzen. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.

Pflichten des Nutzers. 2.1 Änderungen der für 5.1 Der KUNDE verpflichtet sich, die Abwicklung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Daten sowie LEISTUNGEN von POOLARSERVER ausschließlich im Falle des Lastschrifteinzugsverfahren, der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform des 2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste der TNG sachge- recht vereinbarten Umfang zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, a) dass Ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von POOLARSERVER darf der KUNDE die durch ihn unter Nutzung der Dienstleistungen der TNG veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und Zugangsdaten eines Accounts nicht gegen geltendes bundesdeutsches Recht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Infor- mationen zu übermittelnan Dritte, die zum Rassenhass aufstachelnnicht zu den NUTZERN zählen, Gewalt verherrlichen weitergeben oder verharmlosenanderweitig öffentlich zugänglich machen. Der KUNDE verpflichtet sich, sexuell anstößig oder pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen, b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam / MailBombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Ver- senden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht davon ausgegangen werden darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat; Fälschen von IP-Adressen, Versenden von E-Mails unter anderem Namen (E-Mail Relay); Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, e) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der TNG erfor- derlich sein sollten, f) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. POOLARSERVER unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlasseninformieren, falls sobald die Vermutung besteht, dass nichtberech- tigte nichtberechtigten Dritten Zugangsdaten bekannt gewor- den sind. 5.2 Der KUNDE hat seine NUTZER über die Sicherheits- und Anwendungsbestimmungen zu unterrichten und entsprechend zu verpflichten. POOLARSERVER ist berechtigt, den Zugang zu Inhalten des KUNDEN ohne vorherige Ankündigung zu sperren, wenn ein dringender Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung des PROJEKTRAUMS besteht. 5.3 Der NUTZER hat dafür Sorge zu tragen, dass keine unrichtigen oder rechts- und sittenwidrigen Informati- onen in den PROJEKTRAUM eingestellt und über den PROJEKTRAUM verbreitet werden. Der NUTZER hat weiterhin dafür zu sorgen, dass die in den PROJEKTRAUM eingestellten Daten frei von Viren oder anderen Schadprogrammen sind. 5.4 Der KUNDE stellt POOLARSERVER von allen angeblichen oder tatsächlichen Ansprüchen Dritter gleich welcher Art frei, die aus der Rechtswidrigkeit, Unvollständigkeit, Unrichtigkeit oder Verfügbarkeit von in dem PROJEKTRAUM eingestellten Daten und Informationen oder aus einer sonstigen Verletzung der Pflichten aus diesen AGB resultieren, es sei denn, der KUNDE hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der KUNDE hat POOLARSERVER in solch einem Fall auch alle Schäden, Kosten und Aufwendungen zu erstatten, die POOLARSERVER aus oder im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch den Dritten entstanden sind. Dazu zählen auch alle Kosten für die Rechtsverteidigung (z.B. Anwaltskosten, Gerichtskosten, Kosten für Sachverständige, usw.). 5.5 Dem KUNDEN ist es strengstens untersagt, die dem PROJEKTRAUM zugrundeliegende Systemsoftware herunterzuladen, zu kopieren, an Dritte davon Kenntnis erlangt haben,weiterzugeben, zu ändern, öffentlich zu präsentieren oder in sonstiger Weise zu anderen Zwecken als vertraglich vorgesehen zu verwenden. Dem KUNDEN ist es weiterhin nicht gestattet unbefugt auf die Systemsoftware zuzugreifen, Viren, Würmer, trojanische Pferde oder sonstige fehlerhafte bzw. schädigende Daten in den PROJEKTRAUM einzustellen, sich unautorisiert Informationen über das System zu verschaffen, den Versuch zu unternehmen, die Passwörter anderer NUTZER zu ermitteln und in jeder sonstigen Weise schädigend auf das System einzuwirken. Der KUNDE hat seine NUTZER entsprechend zu verpflichten. g) 5.6 POOLARSERVER kann in keinem Fall für den Betrieb Verlust von Daten haftbar gemacht werden, es sei denn, der KUNDE und POOLARSERVER haben schriftlich vereinbart, dass POOLARSERVER für die Installation Sicherung der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen der TNG unent- geltlich im PROJEKTRAUM abgelegten Daten und rechtzeitig Informationen verantwortlich ist. Der KUNDE ergreift alle erforderlichen InformationenMaßnah- men, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung zur Verfügung zu stellen und diese auf Dauer des Vertrags in funktionsfähigem und ordnungsgemäßen Zustand zu halten,um seine Internet-Sicherheit sicherzustellen. h) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare 5.7 Der KUNDE teilt POOLARSERVER Mängel oder Schäden Fehlfunktionen des PROJEKTRAUMS unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffennach der Entdeckung mit, die um eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen zu ermöglichen oder die Beseitigung der Störung Fehler zu erleichtern oder zu beschleunigen,. k) nach Angabe 5.8 Der KUNDE ist verpflichtet bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Jede Änderung dieser Daten hat der KUNDE POOLARSERVER unverzüglich zu melden. Unterlässt der KUNDE diese Information oder gibt er von vornherein falsche oder unvollständige Daten an, so ist POOLARSERVER berechtigt, soweit überhaupt ein Vertrag zustande gekommen ist, von dem Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist in Textform zu erklären. Die Textform ist auch durch Absenden einer Störmeldung die der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzenEmail gewahrt. 5.9 POOLARSERVER kann nicht dafür verantwortlich gemacht werden, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstelltEmails, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an die TNG zu übersenden. 2.3 Soweit eine Telefon-Flatrate als Produktbestandteil oder Option Vertragsinhalt ist, wird der Kunde diese maßvoll und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate nicht missbräuchlich zu verwenden. Er wird insbesondere keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen zu erbringen (z.B. durch das Weiterleiten aufgrund von Anrufen) Wei- terleitungen, Stilllegungen, Spamfiltern oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung zu erzielen (z.B. Anruf von Werbe- hotlines). Der Kunde verpflichtet sich insoweit auchÜberfüllung der Email-Accounts, die Telefon-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele-Marketing-Aktionen einzusetzenzugestellt werden können. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.

Pflichten des Nutzers. 2.1 Änderungen der 7.1 Du hast für die Abwicklung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Daten Geheimhaltung und Sicherheit deiner Zugangsdaten zum Tomorrow Service zu sorgen. Das bedeutet, dass du deine Zugangsdaten für den Zugang zum Tomorrow Service geheim halten musst, nicht weitergeben darfst, keine Kenntnisnahme durch Dritte duldest oder ermöglichst sowie im Falle des Lastschrifteinzugsverfahrendie erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifst, der Bankverbindung z. B. indem du ein sicheres Passwort aus Zahlen, Buchstaben und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform desSonderzeichen verwendest und dein Passwort regelmäßig änderst. Du hast dein Mobiltelefon vor dem Zugriff anderer Personen sicher zu verwahren. 2.2 Der Nutzer ist 7.2 Du bist verpflichtet, die Dienste der TNG sachge- recht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,technische Verbindung zum Tomorrow Service nur über die von uns mitgeteilten Zugangskanäle (App) herzustellen. a) 7.3 Du sorgst dafür, dass die durch ihn unter Nutzung der Dienstleistungen der TNG veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes bundesdeutsches Recht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Infor- mationen zu übermitteln, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen, b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder dir angegebene E-Mails (Spam / MailBombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Ver- senden Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Registrierung erreichbar und ein Empfang von E-Mails an Dritte möglich ist. 7.4 Stellst du den Verlust oder den Diebstahl deiner Zugangsdaten, die missbräuchliche Verwendung oder die sonstige nicht autorisierte Nutzung deiner Zugangsdaten fest, musst du uns hierüber unverzüglich unterrichten. Du hast ferner jeden Diebstahl oder Missbrauch unverzüglich bei der Polizei zur Anzeige zu Werbezwecken, sofern nicht davon ausgegangen werden darfbringen. Hast du den Verdacht, dass eine andere Person unberechtigt den Besitz an oder die Kenntnis von deinen Zugangsdaten erlangt hat oder deine Zugangsdaten verwendet, musst du uns ebenfalls unverzüglich hierüber unterrichten. 7.5 Du wirst die entsprechenden Vorkehrungen treffen, die von dir im Rahmen der Empfänger ein Interesse hieran hat; Fälschen von IP-AdressenNutzung des Tomorrow Service eingegebenen, hochgeladenen und gespeicherten Daten und Inhalte regelmäßig und gefahrentsprechend zu sichern sowie eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten. 7.6 Es ist verboten, Angriffe auf die Funktionsfähigkeit des Tomorrow Service vorzunehmen, wie bspw. das massenhafte Versenden von E-Mails unter anderem Namen (ESPAM), Hacking-Mail Relay); Mail- Versuche, Brute-Force- Attacken, der Einsatz oder das Versenden von Spionagesoftware, Viren und Newsheadern sowie Würmern. 7.7 Aufträge jeder Art müssen ihren Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen. Nicht eindeutig formulierte Aufträge können Rückfragen zur Folge haben, die Verbreitung von Viren, e) zu Verzögerungen führen können. Du hast bei Aufträgen vor allem auf die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften Richtigkeit und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge Vollständigkeit deiner Angaben zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der TNG erfor- derlich sein sollten, f) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragenachten, insbesondere Passworte geheim zu halten die Kontonummer bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberech- tigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, g) für den Betrieb IBAN und die Installation der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen der TNG unent- geltlich und rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung zur Verfügung zu stellen und diese auf Dauer des Vertrags in funktionsfähigem und ordnungsgemäßen Zustand zu halten, h) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen zu ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern oder beschleunigen, k) nach Angabe einer Störmeldung die der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an die TNG zu übersendenBankleitzahl bzw. BIC. 2.3 Soweit eine Telefon-Flatrate als Produktbestandteil oder Option Vertragsinhalt ist, wird der Kunde diese maßvoll und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate nicht missbräuchlich zu verwenden. Er wird insbesondere keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen zu erbringen (z.B. durch das Weiterleiten von Anrufen) oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung zu erzielen (z.B. Anruf von Werbe- hotlines). Der Kunde verpflichtet sich insoweit auch, die Telefon-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele-Marketing-Aktionen einzusetzen. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.

Pflichten des Nutzers. 2.1 Änderungen 7.1 Der Nutzer verpflichtet sich: (i) zur Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen; (ii) Doctolib alle erforderlichen Nachweise über berufliche Zulassungen vorzulegen (z.B. Abschlusszeugnisse, Zulassungen), die es ermöglichen, die Nutzerdaten zu überprüfen; (iii) Doctolib innerhalb des vereinbarten Zeitraums alle für die Abwicklung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Daten sowie im Falle des Lastschrifteinzugsverfahren, Erbringung der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform des 2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste der TNG sachge- recht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, a) dass die durch ihn unter Nutzung der Dienstleistungen der TNG veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes bundesdeutsches Recht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Infor- mationen zu übermitteln, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen, b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam / MailBombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Ver- senden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht davon ausgegangen werden darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat; Fälschen von IP-Adressen, Versenden von E-Mails unter anderem Namen (E-Mail Relay); Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, e) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der TNG erfor- derlich sein sollten, f) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberech- tigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, g) für den Betrieb und die Installation der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen der TNG unent- geltlich und rechtzeitig alle Services erforderlichen Informationen, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung Informationen zur Verfügung zu stellen und diese auf Dauer gegenüber Doctolib zu aktualisieren; (iv) zu überprüfen, dass das für die Nutzung der Services erforderliche und verwendete System und die Ausrüstung den technischen Anforderungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen entsprechen; (v) sich vor dem Risiko des Vertrags in funktionsfähigem Verlusts oder Diebstahls von Daten, Dateien und ordnungsgemäßen Zustand Programmen durch den Einsatz von regelmäßig aktualisierten Antivirensoftwarepaketen zu halten,schützen; h(vi) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen den Zugang einzuschränken und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) für äußerste Geheimhaltung im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen Hinblick auf die Zugangswege zu treffen, den Services zu sorgen und im Allgemeinen die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen Zugangswege so zu ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern oder beschleunigen, k) nach Angabe einer Störmeldung die der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstelltsichern, dass eine Störung nicht genehmigte Nutzung der Services verhindert wird; (vii) Doctolib keine personenbezogenen Daten während der Verbindungstestphase, bei der die Interoperabilität zu einer anderen Software oder einer anderen Anwendung hergestellt wird, zu übermitteln; (viii) die Services in Übereinstimmung mit rechtlichen Vorgaben zu nutzen, und dabei insbesondere den Schutz personenbezogener Daten, des geistigen Eigentums sowie berufsrechtliche Vorgaben zu beachten; zu letzteren zählen insbesondere berufsrechtliche Werbeverbote und Vorgaben zur Durchführung von Fernbehandlungen; (ix) die Services nicht in einer Art zu nutzen, die dem Ruf von Doctolib schaden könnte; (x) bei der Veröffentlichung von Daten keine Urheber- oder Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Für Bilder der jeweiligen Einrichtung, auf denen Personal abgebildet wird, erklärt der Nutzer, die Zustimmung der fotografierten Person(en) zu einer Veröffentlichung und Verbreitung der Bilder erhalten zu haben. 7.2 Der Nutzer ist alleinig verantwortlich für die Folgen und Schäden im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende Zusammenhang mit nicht von Doctolib durchgeführten Integrationen von Services/Software Dritter in die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an Doctolib-Services. Eine Haftung von Doctolib besteht nur, sofern Doctolib die TNG Ursache für die Schäden im Zusammenhang mit der Drittanbindung oder Drittsoftware zu übersendenLast gelegt werden kann. 2.3 Soweit eine Telefon-Flatrate als Produktbestandteil oder Option Vertragsinhalt ist, wird der Kunde diese maßvoll und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate nicht missbräuchlich zu verwenden. Er wird insbesondere keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen zu erbringen (z.B. durch das Weiterleiten von Anrufen) oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung zu erzielen (z.B. Anruf von Werbe- hotlines). Der Kunde verpflichtet sich insoweit auch, die Telefon-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele-Marketing-Aktionen einzusetzen. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.

Pflichten des Nutzers. 2.1 Änderungen der für die Abwicklung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Daten sowie im Falle des Lastschrifteinzugsverfahren, der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform des 2.2 6.1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste den Datenraum ausschließlich für den von Drooms vorgegebenen Zweck im Rahmen des berechtigten Nutzungsumfangs und der TNG sachge- recht berechtigten Nutzungsdauer zu nutzen. 6.2. Er Der Nutzer gewährleistet, dass seine Nutzung des Datenraums und der Drooms-Plattform, einschließlich dem Hinterlegen und Zugänglichmachen von Daten, gegen keine geltenden Rechtsvorschrift verstoßen. Geltende Rechtsvorschrift im Sinne dieser Ziffer ist insbesondere verpflichtetjede auf den Nutzer anzuwendende Rechtsvorschrift. 6.3. Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere: (1) den Datenraum und die Drooms-Plattform nicht zur Beschaffung oder Verbreitung von Unterlagen zu nut- zen, welche unmittelbar, durch Weitergabe an Dritte oder in sonstiger Weise Rechte eines Dritten verlet- zen oder dessen Ruf schädigen können, a(2) dass im Datenraum bzw. auf der Drooms-Plattform keine rechtsverletzenden, rechts- oder sittenwidrigen In- halte zu speichern oder solche mit Hilfe von Drooms zu verbreiten; keinerlei Inhalte einzustellen, herun- terzuladen, zu versenden, zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zugänglich zu machen, die durch ihn unter Nutzung rechts- widrige und/oder hetzerische, bedrohende, ehrverletzende, verleumderische, beleidigende, belästigende, gewalttätige, obszöne, vulgäre, gehässige, rassistische oder ethnisch anstößige Inhalte haben oder solche Inhalte haben, die die Privatsphäre anderer verletzen oder die in anderer Weise zu beanstanden sind oder dem Zweck der Dienstleistungen der TNG veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes bundesdeutsches Recht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubietenangebotenen Services zuwiderlaufen; die jeweils geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten, insbesondere keine Infor- mationen pornographischen Schriften und Darstellungen zu übermitteln, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen, b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen speichern und/oder Ezugänglich zu machen; keine Propagandamittel verfassungswidriger Vereinigungen zu speichern und/oder zugänglich zu machen; (3) die Drooms-Mails Plattform und den Datenraum nicht in einer Weise zu nutzen, die gegen die auf Drooms oder den Nutzer anwendbaren geldwäscherechtlichen Vorschriften oder Vorschriften der Bekämpfung zur Ter- rorismusfinanzierung sowie ähnliche gesetzliche und behördliche Regelungen verstoßen (Spam / MailBombinginsbesondere, aber ohne Beschränkung hierauf, sofern die Identität des Nutzers oder andere erforderliche Informatio- nen zu seinem Unternehmen nicht nachprüfbar sind) (4) bei Nutzung des SaaS-Dienstes keinerlei Urheberrechts- oder geistige Eigentumsrechtsverletzungen zu be- gehen oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse Unbefugten zugänglich zu machen; insbesondere auf der Drooms Plattform keine urheberrechtlich geschützten Inhalte zu speichern oder zugänglich zu machen, ohne die dafür erforderlichen Rechte zu haben (insbesondere urheberrechtlich geschützte Musikstücke und/oder Software Dritter); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen Drooms GmbH – Drooms Allgemeine Nutzungsbedingungen, Stand: Oktober 2016 Drooms GmbH Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxxxxx 0 • 00000 Xxxxxxxxx / Xxxx • Deutschland Sitz: Frankfurt / Main • AG Frankfurt / Main, HRB 76454 • Finanzamt Frankfurt am Main • USt-IdNr.: DE 224007190 Geschäftsführer: Xxxxxxxxx Xxxxxxxx • Bankverbindung: Commerzbank AG in Frankfurt • IBAN: XX00000000000000000000 • BIC: XXXXXXXXXXX (Port Scanning); Ver- senden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht davon ausgegangen werden darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat; Fälschen von IP-Adressen, Versenden von E-Mails unter anderem Namen (E-Mail Relay); Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, e) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der TNG erfor- derlich sein sollten, f5) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragentragen und insbesondere sicherzustellen, dass seine Systeme, Inhalte, Skripte oder Programme so gestaltet sind, dass von diesen keine Gefahr für den Betrieb der Drooms-Plattform ausgehen kann; (6) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Beeinträchtigung und/oder Veränderung der Drooms Platt- form führen könnten (insbesondere „denial-of-service attacks“) sowie keinerlei Handlungen vorzuneh- men, mit denen die der Plattform zugrundeliegende Systemsoftware heruntergeladen, kopiert, an Dritte weitergegeben, geändert, öffentlich präsentiert oder in sonstiger Weise zu anderen Zwecken als vertrag- lich vorgesehen verwendet wird, sowie nicht unbefugt auf die Systemsoftware zuzugreifen. (7) Dem Nutzer ist es insbesondere strengstens untersagt, Inhalte einzustellen, zu versenden, zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zugänglich zu machen, die Viren, Würmer, trojanische Pferde oder sonstige fehlerhafte bzw. schädigende Daten enthalten, sowie Inhalte, die jedwede andere Systemcodes, Dateien oder Programme enthalten, die dazu geschaffen sind, den einwandfreien Betrieb der Drooms Services (oder von Teilen davon) oder anderer EDV-Software oder –Hardware zu verändern, zu stören oder zu beschränken. Dem Nutzer ist es ferner untersagt, sich unautorisiert Informationen über das System zu verschaffen sowie Versuche zu unternehmen, die Nutzung der Services insgesamt, wie auch der damit verbundenen Server oder Netzwerke zu stören oder zu unterbinden (einschließlich des Versuchs, Zugang zu den Services auf jedwede automatisierte Weise zu erhalten, wie z.B. durch Skripte oder Webcrawler) oder jedwede für mit den Services in Zusammenhang stehende Netzwerke geltenden Richtlinien, Anfor- derungen oder Vorschriften zu unterlaufen (einschließlich des Versuchs, unbefugt Zugriff darauf und auf darin enthaltene Daten oder Übertragungen zu erhalten und diese unbefugt zu nutzen oder zu überwa- chen sowie die Passwörter anderer Nutzer zu ermitteln); (8) keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Datenräume Dritter sowie dort hinterlegter Daten zu erlangen (insbesondere Einbruch in das Server-System von Drooms); (9) seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen, insbesondere Passworte geheim sein Passwort, wel- ches den Zugang zur Drooms-Plattform ermöglicht, streng vertraulich zu halten bzwbehandeln und nicht an Dritte weiterzugegeben sowie die geeigneten und angemessenen Maßnahmen zu treffen, um eine Kenntnis- nahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Der Nutzer hat ferner unverzüglich zu ändern oder Änderungen eine Änderung zu veranlassen, falls sobald die Vermutung besteht, dass nichtberech- tigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben,nichtberechtigten Dritten Zugangsdaten bekannt ge- worden sind. In diesem Fall ist Drooms unverzüglich zu informieren. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte, unbefugte Benutzung der auf der Drooms-Plattform gespeicherten Daten. g) für den Betrieb und 6.4. Der Nutzer setzt auf seinem eigenen Computer ein Virenschutzprogramm in jeweils aktueller Version ein. Der Nutzer hält die Installation der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen der TNG unent- geltlich und rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung zur Verfügung zu stellen und diese auf Dauer des Vertrags in funktionsfähigem und ordnungsgemäßen Zustand zu halten, h) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffenDaten, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen zu ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern oder beschleunigen, k) nach Angabe einer Störmeldung die der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzener in den Datenraum eingibt, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstelltin kopierfähiger, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an die TNG zu übersendenmaschinenlesbarer Form vor. 2.3 Soweit eine Telefon-Flatrate als Produktbestandteil oder Option Vertragsinhalt ist, wird der Kunde diese maßvoll und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate nicht missbräuchlich zu verwenden. Er wird insbesondere keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen zu erbringen (z.B. durch das Weiterleiten von Anrufen) oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung zu erzielen (z.B. Anruf von Werbe- hotlines). Der Kunde verpflichtet sich insoweit auch, die Telefon-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele-Marketing-Aktionen einzusetzen. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.

Pflichten des Nutzers. 2.1 Änderungen der für die Abwicklung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Daten sowie im Falle des Lastschrifteinzugsverfahren, der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform des 2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste der TNG sachge- recht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, a) dass die durch ihn unter Nutzung der Dienstleistungen der TNG veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes bundesdeutsches Recht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Infor- mationen zu übermitteln, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen, b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam / MailBombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Ver- senden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht davon ausgegangen werden darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat; Fälschen von IP-Adressen, Versenden von E-Mails unter anderem Namen (E-Mail Relay); Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, e) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der TNG erfor- derlich sein sollten, f) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberech- tigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, g) für den Betrieb und die Installation der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen der TNG unent- geltlich und rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung zur Verfügung zu stellen und diese auf Dauer des Vertrags in funktionsfähigem und ordnungsgemäßen Zustand zu halten, h) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen zu ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern oder beschleunigen, k) nach Angabe einer Störmeldung die der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an die TNG zu übersenden. 2.3 Soweit eine Telefon-Flatrate als Produktbestandteil oder Option Vertragsinhalt ist, wird der Kunde diese maßvoll und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate nicht missbräuchlich ▪ keine pornographischen, rassistischen, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden oder jugendgefährdenden oder diskriminierenden Inhalte zu verwenden. Er wird insbesondere veröffentlichen, und zwar unabhängig davon, ob hierdurch ein Straftatbestand verwirklicht wird; ▪ seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und sie keinem Dritten weiterzugeben; ▪ keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen Nachrichten an mehrere andere Nutzer gleichzeitig zu erbringen senden (z.B. Kettenbriefe, Spam oder andere Massenmails); ▪ keine Eingriffe in die App durch das Weiterleiten technische oder elektronische Hilfsmittel vorzunehmen, die die Integrität der App betreffen oder die bezwecken, Inhalte der App – gleich, ob es sich dabei um Inhalte von Anrufen) B2Mission oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung Inhalte von Nutzern handelt – auszulesen; ▪ keine Werbung zu erzielen veranstalten. Der Nutzer wird eigenverantwortlich dafür sorgen, wichtige persönliche Daten extern (z.B. Anruf auf externen Datenträgern) zu sichern. B2Mission behält sich das Recht vor, Vervielfältigungen und Entnahmen zum Zwecke des Text und Data Mining anzufertigen. B2Mission übernimmt keine Garantie dafür, ▪ dass die App fehlerfrei arbeitet und ständig oder vollständig oder fehlerfrei verfügbar ist; ▪ dass die in den Challenges vorgegebenen GPS-Punkte tatsächlich frei zugänglich sind und vom Nutzer ohne Gefährdungen erreicht werden können (beispielsweise aufgrund der Beschaffenheit des Geländes, des Straßenverkehrs, des Vorhandenseins von Werbe- hotlinesBaustellen etc.); ▪ dass der vom Nutzer gewünschte Erfolg, etwa die Verbesserung seiner Fitness, Motivation oder des Teamgeistes, durch die Nutzung der App erzielt wird. Der Kunde verpflichtet sich insoweit auchB2Mission schuldet dem Nutzer keinen Erfolg. B2Mission gewährleistet, dass die App zum Zeitpunkt ihrer Bereitstellung dem vertragsgemäßen Zustand entspricht. B2Mission stellt Aktualisierungen der App für Android über xxx.x0xxxxxxx.xx/xxxxxxxxxx/ und für Apple über xxx.x0xxxxxxx.xx/xxxxxx/ zum Abruf bereit. Dem Nutzer steht es frei, die Telefon-Flatrate jeweilige Aktualisierung herunterzuladen und zu installieren. Installiert der Nutzer die durch B2Mission bereitgestellten Aktualisierungen nicht, haftet B2Mission nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax BroadcastAbweichungen vom vertragsgemäßen Zustand der App, Call Center oder Tele-Marketing-Aktionen einzusetzendie auf das Fehlen der entsprechenden Aktualisierung zurückzuführen ist. Die gesetzlichen Ansprüche des Nutzers aufgrund mangelhafter Leistung bleiben in jedem Fall unberührt. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.

Pflichten des Nutzers. 2.1 7.1. Der NUTZER muss die bei der Online-Registrierung abgefragten Angaben wahrheitsgemäß beantworten und STEUERSOFT Änderungen der für die Abwicklung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Daten dieser Angaben unverzüglich mitteilen. Der NUTZER muss sein Passwort, seinen Nutzernamen sowie im Falle des Lastschrifteinzugsverfahren, der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform des 2.2 Der Nutzer ist verpflichtetalle Daten, die Dienste einen unbefugten Zugang zu der TNG sachge- recht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, a) dass die durch ihn unter Nutzung der Dienstleistungen der TNG veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen STEUERSOFT-Cloud ermöglichen, geheim halten und nicht gegen geltendes bundesdeutsches Recht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Infor- mationen zu übermitteln, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen, b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam / MailBombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Ver- senden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht davon ausgegangen werden darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat; Fälschen von IP-Adressen, Versenden von E-Mails unter anderem Namen (E-Mail Relay); Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, e) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der TNG erfor- derlich sein sollten, f) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. sie unverzüglich zu ändern oder Änderungen von STEUERSOFT ändern lassen, wenn Anlass zu veranlassen, falls die der Vermutung besteht, dass nichtberech- tigte unbefugte Dritte davon Kenntnis erlangt haben,. g) 7.2. Der NUTZER ist verpflichtet, STEUERSOFT über einen vermuteten Missbrauch der Zugangsdaten zur STEUERSOFT-CLOUD unverzüglich per E-Mail zu informieren, um eine Sperrung des STEUERSOFT- CLOUD-Zugangs zu veranlassen. Der NUTZER haftet auch für den Betrieb und Dritte, die Installation befugt oder unbefugt Leistungen über sein Nutzerkonto nutzen oder genutzt haben. Dies gilt nicht, wenn der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen NUTZER eine unbefugte Nutzung nicht zu vertreten hat. Dem NUTZER obliegt der TNG unent- geltlich und rechtzeitig alle erforderlichen InformationenNachweis, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung zur Verfügung dass er eine solche Nutzung nicht zu stellen und diese auf Dauer des Vertrags in funktionsfähigem und ordnungsgemäßen Zustand zu halten,vertreten hat. h) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) 7.3. Soweit STEUERSOFT dem NUTZER Speicherplatz im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen der Nutzung der STEUERSOFT-CLOUD zur Verfügung stellt, ist der NUTZER verantwortlich für die gespeicherten Inhalte. Der NUTZER wird STEUERSOFT von Ansprüchen Dritter auf Grund der gespeicherten Inhalte (z. B. wegen der Verletzung von Urheberrechten oder Markenrechten) freistellen, es sei denn, er hat diese nicht zu treffenvertreten. Der NUTZER verpflichtet sich, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen zu ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern oder beschleunigen, k) nach Angabe einer Störmeldung die der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an die TNG zu übersenden. 2.3 Soweit eine TelefonSTEUERSOFT-Flatrate als Produktbestandteil oder Option Vertragsinhalt ist, wird der Kunde diese maßvoll und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate CLOUD nicht missbräuchlich zu verwendennutzen, insbesondere ▪ keine Eingriffe in Telekommunikationsnetze vorzunehmen ▪ keine nationalen oder internationalen Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Markenrechte) zu verletzen ▪ nicht gegen strafrechtliche Vorschriften und nicht gegen Vorschriften zum Schutze der Jugend zu verstoßen und keine Inhalte zu übermitteln oder darauf hinzuweisen, die ehrverletzende Äußerungen oder sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthalten. 7.4. Er wird insbesondere keine Verbindungen herstellenDer NUTZER ist verpflichtet, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen die von STEUERSOFT gelieferte STEUERSOFT-SOFTWARE unverzüglich ab Lieferung oder ab Zugänglichmachung entsprechend den handelsrechtlichen Regelungen (§ 377 HGB) fachkundig zu erbringen untersuchen und erkennbarere Mängel in Textform unter genauer Beschreibung des Fehlers zu rügen. 7.5. Es obliegt dem NUTZER die gelieferte STEUERSOFT-SOFTWARE gründlich auf Verwendbarkeit für den geplanten Einsatzzweck zu testen, bevor er mit der produktiven Nutzung beginnt. Dies gilt auch für neuere Softwareversionen von STEUERSOFT, Updates oder Patches die der NUTZER im Rahmen der Gewährleistung oder des Wartungsvertrages von STEUERSOFT erhält. 7.6. Der NUTZER trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die STEUERSOFT-SOFTWARE ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet und eine ordnungsgemäße Sicherung aller verarbeiteten bzw. gespeicherten Daten selbst vorzunehmen (z.B. durch das Weiterleiten von Anrufen) oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung zu erzielen (z.B. Anruf von Werbe- hotlineseigene Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Prüfung der Ergebnisse, Notfallplanung). Der Kunde verpflichtet sich insoweit auchEs obliegt der Verantwortung des NUTZERS, die TelefonFunktionsfähigkeit seiner IT-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax BroadcastSysteme beim Einsatz der STEUERSOFT-SOFTWARE sicherzustellen. STEUERSOFT wird keine zusätzlich Datensicherung der Daten des NUTZERS außerhalb der STEUERSOFT-CLOUD, Call Center oder Teleetwa durch weitere Backup-Marketing-Aktionen einzusetzenServer vornehmen. Die Regelungen in Ziffer 15 bleiben unberührt. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.

Pflichten des Nutzers. 2.1 Änderungen der für die Abwicklung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Daten sowie 5.1. Der Nutzer wird im Falle des Lastschrifteinzugsverfahren, Zusammenhang mit der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform des 2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste der TNG sachge- recht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, a) dass die durch ihn unter Nutzung der Dienstleistungen Plattform • Die ihm übermittelten Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Insbesondere wird der TNG veröffentlichten Nutzer sicherstellen, dass sein Zugang ausschließlich von ihm selbst genutzt wird und ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist; • sich nur mit korrekten Nutzerdaten, insbesondere unter seiner tatsächlichen Identität, registrieren; • die Plattform nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Inhalte mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten verwenden oder übermitteln; • keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes bundesdeutsches (Patente, Marken, Namensrechte, Urheberrechte, Recht verstoßenam eigenen Bild, Persönlichkeitsrechte) verletzen; • keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Infor- mationen zu übermittelnDaten Dritter, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen, b) die Zugriffsmöglichkeit Rückschlüsse auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) Identität des Dritten zulassen in die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam / MailBombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Ver- senden von E-Mails an Dritte zu WerbezweckenInhalte aufzunehmen, sofern nicht davon ausgegangen werden darfes sei denn, dass der Empfänger ein Interesse hieran Dritte hierin ausdrücklich eingewilligt hat; Fälschen • den Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten von IP-Adressen, Versenden von E-Mails unter anderem Namen der Plattform unbefugt abzurufen (E-Mail Relay); Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, e„crawling“) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der TNG erfor- derlich sein sollten, f) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberech- tigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, g) für den Betrieb und die Installation der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen der TNG unent- geltlich und rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung zur Verfügung zu stellen und diese auf Dauer des Vertrags in funktionsfähigem und ordnungsgemäßen Zustand zu halten, h) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffenProgramme, die vom Anbieter betrieben werden einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datenbanken oder Datennetze des Anbieters unbefugt einzudringen; • keine Viren, Würmer, Trojaner oder sonstigen Schadprogramme auf die Plattform übertragen; • keine Inhalte einstellen, auf solche verlinken oder solche versenden, die maschinell erzeugt wurden und für eine Feststellung Vielzahl von Empfängern bestimmt sind. Wir behalten uns insoweit vor, etwaige Inhalte eines Mitglieds zu löschen, um die Qualität der Mängel Plattform zu gewährleisten; • keine Hilfsmittel, Algorithmen oder Schäden und ihrer Ursachen andere automatische Funktionen nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern oder beschleunigen, k) nach Angabe einer Störmeldung die der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an die TNG zu übersendengenerieren. 2.3 Soweit eine Telefon-Flatrate als Produktbestandteil 5.2. Verstößt ein Nutzer gegen diese Nutzungsbestimmungen, sind wir unbeschadet sonstiger Ansprüche berechtigt, ihn vorübergehend oder Option Vertragsinhalt ist, wird endgültig von der Kunde diese maßvoll Plattform auszuschließen (Sperre) und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen bei einer endgültigen Sperre sein Nutzerkonto zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate nicht missbräuchlich zu verwenden. Er wird insbesondere keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen zu erbringen (z.B. durch das Weiterleiten von Anrufen) oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung zu erzielen (z.B. Anruf von Werbe- hotlines). Der Kunde verpflichtet sich insoweit auch, die Telefon-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele-Marketing-Aktionen einzusetzenlöschen. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.

Pflichten des Nutzers. 2.1 Änderungen 5.1 Das Platzieren von Angeboten, Texten, Bildern oder anderen Inhalten auf der polymore-Plattform, die gegen rechtliche Vorschriften oder die guten Sitten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder Rechte Dritter verstoßen, ist untersagt. Verbotene und beschränkte Waren sind insbesondere, aber nicht beschränkt auf solche, die gegen Urheberrechts-, Handelsmarken-, Wettbewerbsvorschriften oder gesetzliche Vorschriften zum Schutz Minderjähriger verstoßen, oder die falsche oder irreführende Informationen enthalten. 5.2 Das Portal kann ausschließlich über die Nutzeroberflächen oder die von polymore bereitgestellten Oberflächen genutzt werden, und zwar in einem Umfang, der für die Abwicklung des Vertragsver- hältnisses benötigten persönlichen Nutzer üblich und angemessen ist, in der Branche und innerhalb der von polymore bereitgestellten Oberflächenparameter üblich ist. Jegliche Nutzung darüber hinaus, beispielsweise das Auslesen oder Scraping von Daten sowie durch Crawler, insbesondere für gewerbliche Zwecke, ist unzulässig. polymore weist darauf hin, dass die im Falle des Lastschrifteinzugsverfahren, der Bankverbindung und bei Firmenänderungen der Firmenrechtsform desPortal enthaltenen Datensätze urheberrechtlich geschützt sind. 2.2 5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Zugangspasswort streng vertraulich zu halten und das Zugangspasswort aus Sicherheitsgründen regelmäßig zu erneuern. In dem Fall, dass Dritte durch Fahrlässigkeit des Nutzers das Zugangspasswort missbrauchen, um sich Zugang zum Konto zu verschaffen, übernimmt der Nutzer die Dienste Verantwortung für diese Handlungen, als wenn er diese Handlungen selbst ausgeführt hätte. Falls der TNG sachge- recht Nutzer feststellt oder den Verdacht hat, dass sein Zugangspasswort durch Dritte missbraucht wurde, ist der Nutzer verpflichtet, sein Zugangspasswort unverzüglich zu nutzenändern, oder falls dies nicht möglich ist, polymore unverzüglich zu informieren. 5.4 Der Nutzer ist in diesem Fall berechtigt, nachzuweisen, dass er das Zugangspassword ausreichend geschützt hat und die Handlung nicht selbst ausgeführt hat. 5.5 Die Person, die sich für den Nutzer registriert, garantiert, die Berechtigung dafür zu haben, den Nutzer bei der Registrierung zu vertreten. Er ist insbesondere verpflichtet,Die Person, die auf der polymore-Plattform Waren kauft oder verkauft, garantiert, die Berechtigung dafür zu haben, im Namen des Nutzers zu handeln und Vereinbarungen im Namen des Nutzers rechtsgültig abzuschließen. a) 5.6 Bei einem Verkauf auf der polymore-Website muss der Verkäufer: – der rechtliche Eigentümer der Waren und zum Verkauf dieser Waren berechtigt sein, – in der Lage sein, das Eigentum an solchen Waren lastenfrei sowie frei von Ansprüchen oder Pfandrechten zu übertragen, – sicherstellen, dass das Angebot auf der Website zum Verkauf der Waren vollständig, korrekt und nicht irreführend ist, – sicherstellen, dass die durch ihn unter Nutzung Waren den geltenden Gesetzen entsprechen, sicher sind und ordnungsgemäß verpackt sind, – mit dem Käufer abgeschlossene Verträge vollständig erfüllen, und – sicherstellen, dass er außerhalb der Dienstleistungen polymore-Plattform keinen Verkauf der TNG veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen jeweiligen Waren in Verbindung mit einer spezifischen Anfrage organisiert. 5.7 Bei einem Kauf über die polymore-Plattform muss der Käufer: – berechtigt sein, diese Waren im Namen des Unternehmens zu kaufen, – alle geltenden Gesetze einhalten, – mit dem Verkäufer abgeschlossene Verträge vollständig erfüllen, – sicherstellen, dass die Anfrage auf der Website, mit der Absicht die Waren zu kaufen, vollständig, korrekt und nicht gegen geltendes bundesdeutsches Recht verstoßen, keine Informationsangebote mit rechts- und sit- tenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Infor- mationen zu übermitteln, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornographisch sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt verweisen, b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TNG-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, c) eine Mehrfacheinwahl zu unterlassen, d) die von der TNG gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechner- systeme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam / MailBombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Ver- senden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht davon ausgegangen werden darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat; Fälschen von IP-Adressen, Versenden von E-Mails unter anderem Namen (E-Mail Relay); Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, e) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördliche Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördli- cher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten der TNG erfor- derlich sein sollten, f) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberech- tigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, g) für den Betrieb und die Installation der den Vertragszwe- cken dienenden technischen Einrichtungen der TNG unent- geltlich und rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, eigene notwendige Einrichtungen, geeignete Aufstellungs- räume sowie Elektrizität und Erdung zur Verfügung zu stellen und diese auf Dauer des Vertrags in funktionsfähigem und ordnungsgemäßen Zustand zu halten, h) die technischen Einrichtungen der TNG vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen und selbst keinerlei Eingriffe vorzunehmen, i) der TNG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), j) im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen zu ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern oder beschleunigen, k) nach Angabe einer Störmeldung die der TNG durch die Überprüfung ihrer Einrichtung entstandenen Aufwendun- gen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag l) nach Vertragsende die ihm überlassenen Geräte auf eigene Kosten an die TNG zu übersenden. 2.3 Soweit eine Telefon-Flatrate als Produktbestandteil oder Option Vertragsinhalt irreführend ist, wird und – sicherstellen, außerhalb der Kunde diese maßvoll und nur zum Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindun- gen polymore-Plattform keinen Kauf der jeweiligen Waren in Verbindung mit einer spezifischen Anfrage zu anderen Teilnehmern nutzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Telefon-Flatrate nicht missbräuchlich zu verwenden. Er wird insbesondere keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikationsdienstleistungen zu erbringen (z.B. durch das Weiterleiten von Anrufen) oder um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonst wie eine Gegenleistung zu erzielen (z.B. Anruf von Werbe- hotlines). Der Kunde verpflichtet sich insoweit auch, die Telefon-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele-Marketing-Aktionen einzusetzenorganisieren. 2.4 Der Kunde verpflichtet sich, vor der Inanspruchnahme der Leistung‚ „Rufumleitung“ sicherzustellen, dass der Inha- ber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergelei- tet werden sollen, damit einverstanden ist.