Verbotene Aktivitäten. Folgende Aktivitäten sind in Zusammenhang mit der Nutzung von PayPal verboten:
a. Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, ein Credit Card Processing Agreement, die PayPal-Nutzungsrichtlinie, eine andere Richtlinie oder eine sonstige Vereinbarung, die Sie mit PayPal abgeschlossen haben;
b. Verstoß gegen geltendes Recht, einen Vertrag oder eine Verordnung (beispielsweise gegen Bestimmungen über Finanzdienstleistungen, Geldwäsche, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht, Schutz vor Diskriminierung oder irreführende Werbung).
c. Verletzung von Urheberrechten, Patenten, Warenzeichen, Handelsgeheimnissen oder sonstigen Schutzrechten, ebenso wie Verletzung von Persönlichkeitsrechten von PayPal oder Dritten;
x. Xxxxxxxxx in obszöner, ehrverletzender, verleumderischer, rechtswidrig drohender oder rechtswidrig belästigender Weise.
e. Angabe falscher, unzutreffender oder irreführender Daten.
f. Weigerung, uns Informationen über sich oder Ihr Geschäft zur Verfügung zu stellen, die wir berechtigterweise von Ihnen fordern können.
g. Empfangen oder Senden von Zahlungen, bei denen die berechtigte Annahme besteht, dass das Geld aus betrügerischen oder sonstigen verbotenen Aktivitäten stammt.
h. Sich weigern, mit uns hinsichtlich einer Untersuchung zusammenzuarbeiten, oder uns die Bestätigung Ihrer Identität oder Informationen über sich oder Ihr Geschäft zur Verfügung zu stellen, die wir berechtigterweise von Ihnen fordern können;
i. Den Versuch zu unternehmen, eine Handlung vorzunehmen, die zu ungerechtfertigter Bereicherung im Zuge eines Konflikts führen könnte, weil Zahlungseingänge sowohl von PayPal als auch dem Verkäufer, der Bank oder der Kreditkartengesellschaft für ein- und denselben Geschäftsvorgang erfolgen, oder den Versuch, solche Zahlungseingänge zu erwirken.
x. Xxxxxxxxx eines verdeckten Stellvertreters, um Ihre eigene Identität zu verschleiern.
k. Führung eines PayPal-Xxxxxx, das mit einem anderen PayPal-Konto verbunden ist, das wiederum in eine der beschriebenen, verbotenen Aktivitäten verwickelt ist.
l. Ihre Geschäfte in einer Weise zu führen oder die PayPal-Dienste in einer Weise zu nutzen, die zu Beschwerden, Konflikten, Anträgen auf Käuferschutz, Rücklastschriften, Kreditkartenrückbuchungen, Gebühren, Vertragsstrafen, Bußgeldern oder einer sonstigen Haftung von PayPal, einem Nutzer, einem Dritten oder Ihnen führt oder führen könnte;
m. Missbrauch unserer Online-Konfliktlösungsverfahren und/oder Verstoß gegen unsere Käufer- oder Verkäuferschutzric...
Verbotene Aktivitäten. Der Kunde darf die SaaS nicht dazu verwenden und hat dafür Sorge zu tragen, dass die SaaS nicht dazu verwendet wird, um: (i) IT-Viren (z.B. trojanische Pferde, Würmer, Logik-Bomben etc.) oder sonstiges schädliches IT- Material einzuführen; (ii) die SaaS zu modifizieren, zurückzuentwickeln, zu kopieren oder abgeleitete Werke davon zu erzeugen; (iii) Etiketten oder Hinweise auf Eigentumsrechte an SaaS oder der dazugehörigen Dokumente zu entfernen oder zu modifizieren; oder (iv) die SaaS auf eine Art und Weise zu verwenden, die gegen die vertragliche Regelungen oder das Gesetz oder Rechte von GEHC oder Dritten verstößt oder für andere natürliche oder juristische Personen nachteilig ist oder in sonstiger Weise einer Haftung aussetzt.
Verbotene Aktivitäten. (1) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstossen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstossen. Insbesondere sind Ihnen folgende Hand- lungen untersagt: • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung gegen Datenschutz- recht und/oder gegen sonstiges Recht verstossender und/oder betrügerischer In- halte, Dienste und/oder Produkte; • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden; • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) be- lastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
(2) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoss bei der Nutzung des Portals sowie bei der Kommunikation mit Patienten die folgenden Aktivitäten untersagt: • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien; • die Versendung von Junk- oder Spam-Nachrichten sowie von Kettenbriefen; • die Verbreitung anzüglicher, anstössiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamie- render Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikatio,n die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Hand- lungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit); • die Belästigung von Patienten oder anderer Nutzer, z.B. durch mehrfaches persönli- ches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen; • die Aufforderung anderer Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbe- zogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke; • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
(3) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Be- trieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermässig zu belasten.
(4) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder auf andere Weise un- berechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an xxxx@xxxxxxx-xxxxxxxx.xxx. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen un...
Verbotene Aktivitäten a) Dem Händler sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Software untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind dem Händler folgende Handlungen untersagt: • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte; • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Marktteilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden; • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich ge- schützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
b) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist VR Payment berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Aktivitäten des Händlers zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
Verbotene Aktivitäten. 13.1. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht gestattet.
13.2. Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die über die vertragsgemäße Nutzung von eBike Connect hin- ausgeht und die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von eBike Connect zu beeinträchtigen, insbesondere unsere IT-Systeme durch das gleichzeitige Versenden von mehreren Anfragen (sog. Denial-of-Service-An- griffe) übermäßig zu belasten, anzugreifen und/oder in unsere IT-Systeme unerlaubt einzudringen (z.B. durch das Verbreiten von Viren oder andere Schadsoftware).
13.3. Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung von eBike Connect bekannt werden, so können Sie sich postalisch an Bosch GmbH, Xxxxxxx-Xxxxxxx-Xxxxxx 0, 00000 Xxxxxxxxxx oder per E-Mail an xxxxxxx@xxxxx-xxxxx.xxx wenden und diese unberechtigte Nutzung melden. Wir werden daraufhin den Vorgang prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
Verbotene Aktivitäten. Dem Kunden ist Folgendes untersagt: (i) Lizenzierung, Unterlizenzierung, Verkauf, Wiederverkauf, Vermietung, Leasing, Übertragung, Abtretung, Weitergabe, Teilzeitnutzung, Angebot in einem Servicebüro oder anderweitige Zurverfügungstellung der Dienstleistung an Dritte mit Ausnahme der Nutzungsberechtigten; (ii) Modifizierung, Kopie oder Erstellung jeglicher auf der Dienstleistung basierender abgeleiteter Werke; (iii) Framing oder Spiegelung jeglicher Inhalte, die Bestandteil der Dienstleistung sind, mit Ausnahme der kundeneigenen Intranets für die eigenen internen geschäftlichen Belange des Kunden; (iv) vollständiges oder teilweises Reverse Engineering oder Dekompilieren der Dienstleistung, außer wo dies nach anwendbarem Recht zulässig ist; (v) Zugriff auf die Dienstleistung zur Erstellung kommerziell verfügbarer Produkte oder Dienstleistungen; (vi) vollständiges oder teilweises Kopieren von Merkmalen, Funktionen, Schnittstellen oder Grafiken der Dienstleistung; oder (vii) jede Form der über den vertraglichen Nutzungsumfang hinausgehenden Nutzung der Dienstleistung.
Verbotene Aktivitäten. Der Kunde darf die SaaS nicht dazu verwenden und hat dafür Sorge zu tragen, dass die SaaS nicht dazu verwendet wird, um: (i) Viren, trojanischen Pferde, Würmer, Logik-Bomben oder sonstiges schädliches Material einzuführen; (ii) die SaaS zu modifizieren, zurückzuentwickeln, zu kopieren oder abgeleitete Werke davon zu erzeugen; (iii) Etiketten oder Hinweise auf
Verbotene Aktivitäten. Das Promoter-Mitglied erklärt sich damit einverstanden, sich an die Bedingungen der kartellrechtlichen Richtlinien, die dieser Vereinbarung als Beweisstück 3 angehängt sind, zu halten.
Verbotene Aktivitäten. 9.1. Sie dürfen zu keinem Zeitpunkt ● gegen gesetzliche Vorschriften und Bestimmungen verstoßen, insbesondere nicht solche, die dem Schutz anderer dienen; ● Rechte oder Interessen anderer verletzen, auch die unsrigen nicht. Das bedeutet auch, dass Sie verpflichtet sind, sich an die Vereinbarungen mit uns zu halten, wie diese in diesen AGB formuliert sind, sowie an alle Vereinbarungen, auf deren Grundlage Ihnen die jeweilige Leistung geschuldet wird; ● Bezahlungen für illegale Aktivitäten oder Artikel vorzunehmen; ● sich in obszöner, ehrverletzender, verleumderischer, rechtswidrig drohender oder rechtswidrig belästigender Weise verhalten; ● falsche, ungenaue oder irreführende Informationen zur Verfügung stellen; ● mit Geld zahlen, bei dem die berechtigte Annahme besteht, dass das Geld aus betrügerischen oder sonstigen verbotenen Aktivitäten stammt; ● die Mitarbeit bei einer Untersuchung verweigern oder Informationen zur Identitätsprüfung oder sonstige Information verweigern, die Sie uns bereitzustellen haben. ● das Konfliktlösungsverfahren von OPP missbrauchen; ● Maßnahmen ausführen, die zu einer unverhältnismäßigen und unangemessenen Belastung unserer Systeme führen; ● unsere Mitarbeiter oder Vertreter belästigen und/oder bedrohen.
9.2. Sie haften/stellen uns frei für/von sämtlichen Rückzahlungen, Ansprüche, Gebühren, Geldbußen, Strafen und sonstige Haftung unsererseits, die dadurch entstehen, dass Sie gegen eine der in Ziffer 9.1 genannten Regeln verstoßen haben.
Verbotene Aktivitäten. 31.1 Die auf sonnenCommunity verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die Nutzung durch das jeweilige Mitglied bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist untersagt, es sei denn, eine der- artige Nutzung ist zur Erfüllung des Vertragszwecks erforder- lich, oder wurde von sonnen eServices zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nut- zung zählen insbesondere > alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eige- nen, als auch solche Dritter, > alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisaus- schreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und > jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail- Adressen) von Mitgliedern (z.B. für den Versand unaufge- forderter E-Mails).
31.2 Dem Mitglied sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zu- sammenhang mit sonnenCommunity untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbe- sondere sind folgende Handlungen untersagt: > das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Be- werbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte; > die Verwendung von Inhalten, durch die andere Mitglie- der oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden; > die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von In- halten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich ge- schützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) be- lastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
31.3 Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventu- ellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf sonnenCommunity sowie bei der Kommunikation mit ande- ren Mitgliedern (z.B. durch Versendung persönlicher Mittei- lungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitä- ten untersagt: > die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schäd- lichen Dateien; > die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen; > die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell gepräg- ter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommu- nikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanat...