Common use of Vertragsgegenstand Clause in Contracts

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein InternetportalAWO verpflichtet sich, in eigener Verantwortung und Verwaltung eine 2-gruppigeTageseinrichtung für Kinder nach den gesetzlichen Bestimmungen und Richtlinien fürTageseinrichtungen für Kinder des Landes NRW im Gebäude Meller Str. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden310 in Enger zu betreiben. Die Vermittlung soll AWO hat für die Erfüllung der einschlägigen Vorschriften Sorge zu tragen. Die AWO verpflichtet sich, nur Kinder im Alter von 3 –6 Jahren aufzunehmen. Die Umwandlung der beste- henden Gruppen in eine veterinärmedizinische Versorgung kleine bzw. große altersgemischte Gruppe bedarf der Zustimmung der Stadt Enger. Die AWO verpflichtet sich, behinderte Kinder in der Einrichtung aufzunehmen und zu betreuen, soweit die räumlichen und personellen Voraussetzungen dies zulassen. Die AWO verpflichtet sich, nur Kinder aus der Stadt Enger aufzunehmen. Sollte ein unabweisbarer Bedarf zur Aufnahme eines Kindes aus dem Zuständigkeitsbereich eines anderen Trägers der öffentlichen Jugend- hilfe bestehen, ist vorab die Zustimmung der Stadt Enger einzuholen. Die Aufnahme- bzw. Anmeldetermine sind mit den anderen Trägern von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchenKindertagesstätten in der Stadt En- ger abzustimmen. HaustierDocs Die Stadt Enger stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) der AWO das für den Betrieb dieser Einrichtung erforderliche Gebäude zur Verfügung. Mit Die Einzelheiten der Nutzung dieses Internetportals stimmt Überlassung regelt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als beigefügte Vertrag. Die nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder vom 29.10.1991 erforderlichen Anträge und Ge- nehmigungen sind von der AWO zu stellen, respektive einzuholen, die zu gewährenden Zuschüsse hat sie anzufordern und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocsbestimmungsgemäß zu verwenden. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer Die AWO hat die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt Kindertagesstätten auf der Grundlage eines zwischen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder des Landes Nordrhein-Westfalen ( GTK ) zu unterhalten. Sie ist verpflichtet, die sich aus diesem Gesetz er- gebenden Pflichten einzuhalten und die sich aus anderen gesetzlichen Vorschriften ergebenden zusätzli- chen Verpflichtungen zu beachten. Gegenüber dem Nutzer Kreis Herford und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen VertragesLandschaftsverband Westfalen-Lippe trägt die AWO die alleinige Verantwortung für die Einhaltung aller öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die sich auf den Betrieb einer Ta- geseinrichtung für Kinder beziehen soweit nicht die Stadt Enger als Eigentümerin der Liegenschaft Xxxxxx Xxxxxx 000 in Enger zur Einhaltung dieser Vorschriften verpflichtet ist. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen Stadt übernimmt den Teil der anerkannten Betriebskosten, der nicht durch gesetzliche Zuschüsse des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe gedeckt ist ( Trägeranteil der AWO an den anerkannten Betriebskos- ten). Als Betriebskosten gelten die nach § 16 GK angemessenen Personal- und Sachkosten. Grundlage hierfür ist die nach § 26 GTK erlassene jeweils gültige Betriebsordnung. Darüber hinaus übernimmt die Stadt einen Verwaltungskostenanteil in Höhe von 2 % der anerkannten Kos- ten des pädagogischen Personals. Die AWO hat eine vom Jugendamt des Kreises Herford geprüfte Betriebskostenabrechnung einschließlich Bewilligungsbescheid zur Abrechnung mit der Stadt vorzulegen. Die Stadt zahlt dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer Xxxxxx der Einrichtung im Voraus angemessene Abschlagszahlungen auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denndie Betriebs- kosten, die Anwendbarkeit wird zwischen sich nach den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbartgezahlten Zuschüssen der Stadt der vorausgegangenen Jahre richten. Die Ab- rechnung erfolgt nach der jeweiligen Abrechnung mit dem Xxxxxx der öffentlichen Jugendhilfe. Stadt und AWO verpflichten sich zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. Dazu gehört auch eine gegen- seitige Information über alle den Betrieb der Einrichtung betreffenden wesentlichen Angelegenheiten ein- schließlich der etwa beabsichtigten wesentlichen Änderungen. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass dem Rat der Tageseinrichtung ( § 7 GTK ) ein Vertreter/eine Vertre- terin der Stadt angehört.

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Samples: Trägervertrag

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdenEs handelt sich explizit um einen Mietvertrag und nicht um einen Verwahrungsvertrag! 2. Für die Einstellung des Pferdes "Liebling" wird im Stallgebäude des Betriebes eine Box ca. 3m x 3m vermietet. 3. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleistenBenutzung der geschlossenen und offenen Reitbahn ist dem Einsteller laut der Betriebs- und Reitordnung gestattet, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich die Bestandteil dieses Vertrages ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig4. Sie räumt Im Einzelnen umfaßt die Einstellung folgende Leistungen: Benutzung der Reitanlagen gemäß Absatz 2 Lieferung und Gabe von Einstreu Lieferung und Gabe von Heu und/oder Silage Lieferung und Gabe von Mineralfutter und Hafer nach Bedarf des Pferdes in Absprache mit dem Nutzer Einsteller Gabe von Kraftfutter und anderen Zusatzfuttermitteln nach Bedarf des Pferdes in Absprache mit dem Einsteller Weidegang nach Maßgabe des Betriebes Entmisten der Boxen Bereitstellung von Licht und Wasser Benutzung des Waschplatzes Benutzung der Sattelkammer Benutzung der Aufenthaltsräume und der sanitären Anlagen Aushändigung eines Schlüssels für die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen VertragesSchließanlage gegen Pfand 5. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeFuttergabe / Futterhäufigkeit kann nach Vereinbarung erhöht / vermindert werden. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart6. Stallhalfter und Anbinderiemen sind vom Einsteller selbst zu stellen.

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Samples: Pferdeeinstellungsvertrag

Vertragsgegenstand. Gegenstand der Vereinbarung ist die Festsetzung einheitlicher arztgruppenspezifischer Richtgrößen und die Prüfung der Wirtschaftlichkeit bei Überschreitung des Richtgrößenvolumens. § 2 Art und Höhe der Richtgrößen Für die in Anlage 1 genannten Arztgruppen werden jeweils die ebenfalls aus dieser Anlage ersichtlichen Richtgrößen je kurativ-ambulanten Behandlungsfall (1Konto 400) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter getrennt nach Altersgruppen festgesetzt: 0 bis 15 Jahre 16 bis 49 Jahre 50 bis 64 Jahre 65 Jahre und älter Für fachgruppenübergreifende Berufsausübungsgemeinschaften und medizinische Versorgungszentren (MVZ) wird ein entsprechend der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx Anzahl der pro Fachgruppe vertretener Ärzte gewichteter arithmetischer Mittelwert der arztgruppenbezogenen Werte aus Anlage 1 errechnet. Das gleiche gilt für Arztpraxen soweit dort fachübergreifend ein Internetportalangestellter Arzt tätig ist (§ 95 Abs. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden9 SGB V). Ärzte mit Gebietsbezeichnungen ohne Richtgröße bleiben dabei unberücksichtigt. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es Richtgröße für solche Praxen ergibt sich aus der Richtgröße des anderen Vertragsarztes bzw. dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit arithmetischen Mittelwert der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertragesanderen Vertragsärzte. Die Vertragsleistungen Richtgrößen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbrachtFälle und Brutto-Ausgaben eines Kalenderjahres gebildet. HaustierDocs Sie gelten jahresbezogen je kurativ-ambulanten Behandlungsfall (Konto 400) der Praxis bzw. des Arztes. § 3 Bekanntgabe der Richtgrößen Die Vertragsärzte werden durch die KVHB über Höhe und Wirkung der Richtgrößen sowie über den Grenzwert (siehe § 4) informiert. § 4 Prüfungsgegenstand ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr die Wirtschaftlichkeit der Verordnungsweise eines Arztes bei Überschreitung des festgesetzten Richtgrößenvolumens um mehr als 15 Prozent gemäß § 13 der Prüfvereinbarung nach § 106 SGB V. Davon unberührt bleiben alle anderen Prüfungen nach §§ 106 ff SGB V. § 5 Feststellung der veranlassten Ausgaben und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.des Richtgrößenvolumens

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Samples: Richtgrößen Vereinbarung

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt 1.1 Dieser Vertrag regelt auf der Grundlage eines des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und nach Maßgabe der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (NAV) das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer Anschlussnehmer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Netzbetreiber in Bezug auf den Anschluss von elektrischen Anlagen des Anschlussnehmers an das Elektrizitätsver- teilungsnetz des Netzbetreibers. Die „Besonderen Geschäftsbedingungen für Netzan- schluss und Anschlussnutzung oberhalb der Niederspannung der Netzgesellschaft Düsseldorf mbH“ sowie die „Ergänzenden Bedingungen der Netzgesellschaft Düsseldorf mbH für den Netzanschluss und dessen Nutzung in Niederspannung“ zur NAV“ sind Be- standteil des Vertrages und liegen diesem bei. Die „Technischen Anschlussbedingungen für Mittelspannungsanlagen“ sind auf der Homepage des Netzbetreibers www.netz- xxxxxxxxxxx.xx veröffentlicht und werden auf Verlangen ausgehändigt. Die spezifischen Daten des Netzanschlusses sind auf Seite 1 aufgeführt. 1.2 Die Anschlussnutzung sowie die Netznutzung sind nicht Gegenstand dieses Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage Gegenstand dieses Vertrages ist ebenfalls nicht der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist Anschluss von Stromerzeugungsan- lagen an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandedas Netz des Netzbetreibers. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Netzanschlussvertrag

Vertragsgegenstand. (1) 2.1 RADIO2BIZ bietet Hintergrundmusik für Geschäftskunden via Online-Streaming an. Die TierDocs24 GmbH betreibt unter Bedingungen für die Nutzung der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt Musik-Streams sehen wie folgt aus: 2.2 Hauptbestandteil des RADIO2BIZ Streaming-Dienstes ist die unkörperliche Zurverfügungstellung von Musikaufnahmen zum Abruf über das Internet in Form von Musik-Kanälen, wobei die zur Wiedergabe ausgewählten Musikkanäle regelmäßig kontinuierlich an das Endgerät des Nutzers übermittelt werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleistenEin Abspeichern der Musikaufnahmen zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes (Download) ist ausgeschlossen. Der Musikdienst wird im Rahmen eines abzuschließenden, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich istrechtsverbindlichen Auftrages an RADIO2BIZ zur Verfügung gestellt. 2.3 Dieser Auftrag umfasst die Musiknutzungsrechte, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich Lizenzen und die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur VerfügungMUSIC2BIZ-Player-Software, sofern notwendig. Mit dem Auftrag erhält der Nutzung dieses Internetportals stimmt Auftraggeber Zugang zu den aktuell angebotenen Musikkanälen, bzw. zu dem im Auftrag definierten Musikkanal. RADIO2BIZ pflegt und aktualisiert die Musikkanäle ständig. Alle Musiktitel der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lizenzfreien Musikkanäle sind (Gema) rechtefrei. Eine entsprechende Erklärung für die Rechteverwertungsgesellschaften erhält der Auftraggeber für den jeweils geltenden Bezugszeitraum lt. Auftrag. Alle Musiktitel der lizenzpflichtigen Musikkanäle sind GEMA-pflichtig. Für die lizenzpflichtigen Musikkanäle hat der Auftraggeber die entsprechenden, ordnungsgemäßen Anmeldungen bei den Verwertungsgesellschaften des jeweiligen Landes, in dem seine Verkaufsstellen ansässig sind, durchzuführen. RADIO2BIZ übernimmt keine Haftung für die Anmeldung, Abrechnung und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenDurchführung einer Lizensierung. (2) HaustierDocs 2.4 Der Auftraggeber darf den Musikdienst nur als Hintergrundmusik in Restaurants, Geschäften, Fabriken, Studios, Büros und anderen, zum Unternehmen gehörigen Räumen verwenden. Eine Nutzung der Musik- Streams für andere Zwecke ist lediglich als Vermittlerin tätiguntersagt. Sie räumt dem Nutzer Der Auftraggeber garantiert, dass er die Möglichkeit einStreams nicht weiter verkaufen, mit Tierärzten auf dem Internetportal die Musik-Streams an andere liefern und/oder teilweise oder vollständig kopieren wird. Der Auftraggeber verpflichtet sich ohne das Recht der Einrede, eine Strafe zu zahlen, in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage Höhe von € 500 für jeden Tag oder jeden Fall eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeVerstoßes gegen die oben genannten Punkte. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, 2.5 Weiterer Gegenstand des Vertrages ist die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbartHerstellung von Funkspots zur Verwendung innerhalb des Streaming-Dienstes von RADIO2BIZ.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb)

Vertragsgegenstand. 1.1. Der Vermieter überläßt dem Mieter die Gemeinschaftsräume 1 und 2/ Toiletten/ Zubehör (1Pavillons - Anzahl: / Gasgrill einschließlich Gasflasche/ Grillschale und Grillrost samt Zubehör) /Zeltplatz am Sportplatzgelände in Schalkenmehren in der Zeit von bis zur Durchführung einer privaten Feier/ Vereinstreffen/ Sportveranstaltung/ Jugendfreizeit/ Zeltlager etc. 1.2. Die TierDocs24 GmbH betreibt unter Sanitäranlagen (Männer/ Frauen) im Vereinsheim können einschließlich der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein InternetportalDuschen genutzt werden. 1.3. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt Der Mieter hat dafür Sorge zu tragen, dass der Sportplatz nicht beeinträchtigt wird. Der Sportplatz darf nur am Rand hinter dem Tor mit Fahrzeugen zum Be- und Entladen befahren werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt Besonderen Anweisungen des Vermieters sind Folge zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenleisten. (2) HaustierDocs 1.1. Für die Abfallentsorgung ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen VertragesMieter zuständig. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen gemieteten Räume sowie die sanitären Einrichtungen sind vom Mieter gründlich zu reinigen. Das Gelände ist bis 14:00 Uhr von jeglichem Abfall zu befreien, der komplette Abfall ist mitzunehmen und fachgerecht zu entsorgen. Der Außenbereich ist von Müll zu reinigen und das Pflaster vor dem diensthabenden Tierarzt Gebäude und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeam Grillplatz sind besenrein zu übergeben. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent 1.2. Neben dem Grillplatz am Vereinsheim darf es keine weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei dennFeuerstelle geben. Es ist zwingend vorgeschrieben, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbartGrillschale zu benutzen und das Feuer nach der Miete zu löschen und die Kohle fachgerecht zu entsorgen. 1.3. Der Vermieter trägt die Verantwortung für die Einhaltung der Nachbarschaftsrechte der Anlieger und hat dafür Sorge zu tragen, dass die Vorschriften des Lärmschutzes und der Nachtruhe eingehalten werden. Ab 22:00 Uhr gilt im Außenbereich die Lärmemission auf Zimmerlautstärke zu reduzieren. Ab 24:00 Uhr gilt absolute Nachtruhe. Bei Zuwiderhandlungen erstatten wir Anzeige und beenden die Anmietung ohne Einhaltung von Fristen!!!

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Samples: Mietvertrag

Vertragsgegenstand. 2.1 Vertragsgegenstand ist die Energiefeld-Instandsetzung nach Xxxx Xxxxxxx®. Bei der Energiefeld- Instandsetzung nach Xxxx Xxxxxxx® sollen Energiefelder, die nicht mehr optimal funktionieren, wiederaufgebaut und die Eigenkräfte des Kunden aktiviert werden. 2.2 Die Energiefeld-Instandsetzung nach Xxxx Xxxxxxx® kann durchgeführt werden als Fernbegleitung, intelefonischen und persönlichen Sitzungen sowie in Workshops (1) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportalvgl. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdenZiff. 5 bis 7). Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchenLeistungen und die Kosten dazu sind teils unter xxx.xxxx-xxxxxxx.xxx aufgeführt. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenEs werden keine Energien auf Kunden übertragen. 2.3 Die Energiefeld-Instandsetzung ergeht immer zum Wohl des Kunden. Der Kunde nimmt jedoch zur Kenntnis, dass die Fernbegleitung (2und/oder Energiefeld-Instandsetzung) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätigVeränderungen auslösen kann, die Einfluss auf das Leben des Kunden nehmen oder alleine, bzw. Sie räumt dem Nutzer mit anderen persönlichen Vorgängen, z.B. privater oder beruflicher Natur in eine Wechselwirkung treten können, denen der Kunde selbständig begegnen muss und der Kunde insoweit die Möglichkeit einVerantwortung für die eigene Lebensgestaltung und -entwicklung, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassensei sie privater oder beruflicher Natur, trägt. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen Es ergehen dazu weder Heilversprechen noch werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeErfolgsgarantien abgegeben. (3) HaustierDocs akzeptiert 2.4 Die Energiefeld-Instandsetzung nach Xxxx Xxxxxxx® ist keine Heilbehandlung im Sinne der Gesundheitsgesetzgebung und ersetzt indessen weder ausdrücklich eine medizinische Beratung noch konkludent weitere eine medizinische Behandlung. Der Kunde ist vielmehr eigenverantwortlich und hat gegebenenfalls die medizinischen Fachleute zu konsultieren. 2.5 Bei kostenlos angebotenen Leistungen behält sich die Brunner AG das Recht vor, das kostenlose Leistungsangebot unter angemessener Beachtung der Kundeninteressen, der Verbraucherrechte und dieser AGB einzuschränken oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbartzu beenden.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb)

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 HorseVet24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsgegenstand. 1.1 Die paybox Service GmbH (1im Folgenden paybox GmbH) ermöglicht Benutzern, Dienstleistungen oder Produkte mittels sogenannter eVoucher von durch paybox GmbH ausgewählten Anbietern über die Website xxx.xxxxxxxxxxxxxx.xx (im Folgenden kurz Website) online zu beziehen oder Prepaid-Kartenguthaben direkt aufzuladen (im Folgenenden kurz Service). Dazu muss der Benutzer rechtmäßig über eine E-Mail Adresse verfügen, über welche paybox GmbH mit dem Benutzer in Kontakt treten kann. 1.2 eVoucher im Rahmen dieser Bestimmungen sind Nachrichten in elektronischer Form, in welchen paybox GmbH dem Benutzer die für den Bezug der Dienstleistungen oder Produkte erforderlichen Daten mitteilt. 1.3 Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdennachstehenden Bedingungen gelten für die Bestellung von eVouchern und deren Übermittlung an den Benutzer sowie das direkte Aufladen durch die paybox GmbH. 1.4 Die durch die eVoucher erworbenen Dienstleistungen oder Produkte stellen Forderungen des Benutzers gegenüber dem jeweiligen Anbieter dar. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung Dienstleistungen und Produkte werden ausschließlich durch den jeweiligen Anbieter erbracht bzw. geliefert und unterliegen dessen Vertragsbedingungen. 1.5 paybox GmbH erbringt, mit Ausnahme des Services, keine Dienstleistungen. Ein Vertragsverhältnis über die Nutzung von Kleintieren gewährleistensonstigen Dienstleistungen, insbesondere wenn es Mobilfunkdienstleistungen, besteht ausschließlich zwischen dem Halter nicht (kurzfristig) möglich istBenutzer und dem jeweiligen Anbieter, mit dem der Benutzer einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchenVertrag über die Dienstleistung geschlossen hat. HaustierDocs stellt Die Vertragsbedingungen der Anbieter sind auch für die Verwaltung und Nutzung allfälliger Guthaben, insbesondere Prepaid-Kartenguthaben, ausschließlich maßgeblich. 1.6 Das Service steht nur für die technische Plattform einschließlich Software von paybox GmbH auf der Website angegebenen Dienstleistungen und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) Produkte über die ebendort angeführten Zahlungsmittel zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Die entsprechenden Angaben zu den Dienstleistungen, Produkten und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenZahlungsmitteln können durch paybox GmbH jederzeit geändert werden. (2) HaustierDocs 1.7 paybox GmbH weist den Benutzer ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter in den meisten Fällen bestimmen, dass die mittels eVoucher übermittelten Daten innerhalb einer bestimmten Frist genutzt werden müssen, bei sonstigem Verfall. Zur Sicherstellung der Gültigkeit der empfangenen Daten und zur Vermeidung des Verfalls ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden daher das Aufladen des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeGuthabens innerhalb des angegebenen Gültigkeitsdatums vorzunehmen. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsgegenstand. 1.1. Mit dem Vertrag regeln die Parteien die Rechte und Pflichten sowie die Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit dem Anschluss der Liegenschaft und der sich darauf befindlichen Nutzungseinheiten an das Kommunikationsnetz der Netzbetreiberin. Der Anschluss und die Neuerschliessung beinhalten den Bereich der Grundstück- und Gebäudeerschliessung (1Anschlussleitung bis zum Gebäude und von der Hauseinführung bis zur definierten Netztrennstelle) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter und – falls nachfolgend vereinbart – die gebäudeinterne Verkabelung von der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportaldefinierten Netztrennstelle bis zum Übergabepunkt in der Telekommunikationsnetzanschlussdose in jeder Nutzungseinheit („Gebäudeverkabelung“; vgl. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdendazu auch Ziffer 2.2). 1.2. Mit dem Anschluss bezwecken die Parteien, die notwendigen technischen Voraussetzungen zu schaffen, damit die Nutzer der Nutzungsein- heiten zukünftig über einen den Bedürfnissen entsprechenden Breitbandinternetanschluss verfügen können, der die Nutzung von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien und -diensten ermöglicht. Der Bezug von Kommunikationsdiensten (Internetanschluss, digi- tale TV-Dienste, Sprachdienste, Applikationen, etc.) ist nicht Gegenstand des Vertrags. Dazu schliessen die Nutzer Verträge mit den Diens- tanbietern ab, welche ihre Dienstleistungen über Kommunikationsnetz der Netzbetreiberin anbieten. 1.3. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleistenWartung der Gebäudeverkabelung nach deren Realisierung ist nicht Gegenstand des Vertrags. Falls die Wartung der Gebäudeverkabe- lung der Netzbetreiberin übertragen wird, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, schliessen die Parteien dazu einen ansässigen Tierarzt separaten Vertrag oder vereinbaren dazu einen entsprechenden Anhang zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzendiesem Vertrag. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig1.4. Sie räumt dem Nutzer Der Grundeigentümer verpflichtet sich, die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal gemäss diesem Vertrag in Verbindung seiner Verantwortung liegenden Installationen entsprechend den Aus- führungsbestimmungen und Weisungen der Netzbetreiberin zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten realisieren oder durch die von ihm beauftragten Dritten realisieren zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Kommunikationsnetz Anschlussvertrag

Vertragsgegenstand. (1) Der Auftrag des Mandanten erstreckt sich auf die Vermittlung und Verwaltung von zivilrechtlichen Versicherungsverträgen zu dem folgenden Vertragswunsch des Mandanten: Alle bestehenden Versicherungen des Mandanten Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleistenVerträge gemäß aktuellem Vertragsspiegel Zusätzlich die nachfolgend gewünschten neuen Verträge nur die nachfolgend angeführten Versicherungen des Mandanten: Besondere Vereinbarungen Bitte geben Sie explizit den/die gewünschten privaten Versicherungs-Vertrag/-Verträge an, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich istauf welche/n sich die Beauftragung des Maklers bezieht: Krankenversicherung Unfallversicherung Privathaftpflichtversicherung Lebensversicherung Wohngebäudeversicherung Hausratversicherung Rentenversicherung Elektronikversicherung Kraftfahrzeugversicherung Haftpflichtversicherung sonstige Reiseversicherung Rechtsschutzversicherung Sonstige Bitte geben Sie explizit den/ die gewünschten betrieblichen Versicherungsvertrag/ -verträge an, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich auf welchen sich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden Beauftragung des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.Maklers bezieht: Gebäudeversicherung Betriebs/ Berufshaftpflicht-Vers Betriebliche Altersversorgung Betriebs-Inhaltsversicherung Umweltschadenversicherung Betriebliche Krankenversicherung Betriebsschließungsversicherung D&O-Versicherung Gruppen-Unfallversicherung Maschinenversicherung AGG-Versicherung Rechtsschutzversicherung Elektronikversicherung Kraftfahrtversicherung Handel/Handwerk Extended -Coverage Fuhrpark-Versicherung Sonstige Praxisausfall Transportversicherung

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Samples: Maklervertrag

Vertragsgegenstand. (1) Der Verpächter verpachtet an den Pächter in der Kleingarten- anlage “Oranienbaum Nord” den Kleingarten Nr. Der Pachtzins richtet sich nach den gesetzlichen Grundlagen und wird vom Verpächter dem Pächter bekanntgegeben. Neu festgesetzte Pachtzinsen treten jeweils von m² Größe zum Zwecke der kleingärtne- mit Beginn des nächsten Zahlungstermins in Kraft. Alle rischen Nutzung. Der Anteil an Wege- und sonstige Gemein- durch den Pachtgebrauch entstehenden einmaligen oder laufenden Kosten, Abgaben und Gebühren wie zum Beispiel schaftsflächen beträgt m². Abfall-, Wasser- und Energiekosten trägt der Pächter neben Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportalvom Kleingartenverein “Oranienbaum Nord” e.V. be- schlossenen Gartenordnung und die dazu ergänzenden Beschlüsse des Verpächters sind bindender Bestandteil dieses Pachtvertrages. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdenden Pachtzins. Der Verpächter fertigt dazu entsprechende Rechnungen. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung Beiträge sind gemäß Rechnung zum 01.03. des laufenden Pachtjahres an den Verpächter zu entrichten. Der Pachtvertrag beginnt mit Wirkung vom und wird für Dauerkleingärten entsprechend der Laufzeit des Zwischenpachtvertrages vom 20. 09.1956 geschlossen. Stirbt der Pächter, endet der Kleingartenpachtvertrag mit dem Ablauf des Kalendermonats, der auf den Tod des Pächters folgt. Haben Pächter den Kleingartenpachtvertrag gemeinsam geschlossen, wird er beim Tode eines Pächters mit dem überlebenden Pächter fortgesetzt. Erklärt der überlebende Pächter innerhalb von Kleintieren gewährleistensechs Monaten nach dem Todesfall schriftlich gegenüber dem Verpächter, insbesondere wenn es dem Halter dass er den Kleingartenpachtvertrag nicht (kurzfristig) möglich istfortsetzen will, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchenendet der Pachtvertrag am Ende des folgenden Monats. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er Ansonsten endet das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.Pachtverhältnis durch Kündigung

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Samples: Kleingartenpachtvertrag

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdenVertragsgegenstand ist die Bereitstellung von Wohnmarktanalysen durch den Anbieter an den An- wender. 2. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleistenWohnmarktanalyse ermittelt pro Immobilie individuell und aktuell die statistischen Informatio- nen zu Lagequalität, insbesondere wenn Preisentwicklung, Vergleichsangebote und Angebotsverweildauer. Die Wohn- marktanalyse dient dem Anwender als Mittel zur Unterstützung des Vertriebs seiner durch die Soft- ware der FLOWFACT GmbH verwalteten Objekte oder anderer Software. Die FLOWFACT GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass es dem Halter sich bei der Wohnmarktanalyse nicht um ein verbindliches (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenWert-)Gutachten handelt. (2) HaustierDocs ist lediglich 3. Die Bereitstellung der einzelnen Wohnmarktanalyse erfolgt jeweils einzeln nach separatem Bestell- vorgang über die Software der FLOWFACT GmbH des Anwenders oder im Internet unter xxx.xxxxxxxxxxxxxxxx.xxx. Die erstellten Wohnmarktanalysen/Reports werden als Vermittlerin tätigpdf-Dokument per E-Mail zugestellt. Sie räumt dem Nutzer Alternativ hat der Anwender die Möglichkeit ein, die Wohnmarktanalysen im Rah- men eines laufzeitgebundenen Bereitstellungspakets mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassenvereinbarter Mindestbestellmenge abzuru- fen. Dies Support erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertragesper E-Mail über xxxxxxx@xxxxxxxxxxxxxxxx.xxx. 4. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt FLOWFACT GmbH beauftragt zur Verarbeitung der Eingaben, Erstellung der Wohnmarktana- lyse und dem Nutzer auf Grundlage Versendung dieser via E-Mail/Post an den Kunden, sowie Endnutzer einen Subunternehmer (gemäß Ziff. XI der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeFLOWFACT AGB). (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Hauptvertrag

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter Gegenstand des Hauptvertrages / der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein InternetportalHauptverträge ist die Bereitstellung von Webhosting-Dienstleistungen und/oder vServern/Rootservern. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleistenIm Rahmen des Hauptvertrages / der Hauptverträge hat der Kunde die Möglichkeit, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt Daten auf Systemen des Auftragnehmers zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenverarbeiten. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätigSofern in diesem Vertrag der Begriff „Datenverarbeitung“ oder „Verarbeitung“ (von Daten) verwendet wird, wird die Definition der „Verarbeitung“ i.S.d. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit einArt. 4 Abs. 2 DSGVO zugrunde gelegt. Wenn in diesem Vertrag der Begriff „Daten“ verwendet wird, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassenbezeichnet dieser personenbezogene Daten i.S.d. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen VertragesArt. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht4 Abs. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande1 DSGVO. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei dennGegenstand des Hauptvertrages / der Hauptverträge ist originär nicht die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Auftragnehmer. Im Zuge der Leistungserbringung des Auftragnehmers kann die Möglichkeit des Zugriffs des Auftragnehmers auf personenbezogene Daten, die Anwendbarkeit wird der Auftraggeber auf Systemen des Auftragnehmers verarbeitet, jedoch nicht ausgeschlossen werden. (4) In Ergänzung des / der zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbartgeschlossenen Hauptvertrages / Hauptverträge konkretisieren die Parteien im vorliegenden Vertrag über die Auftragsverarbeitung ihre wechselseitigen datenschutzrechtlichen Pflichten. Im Übrigen wird / werden der Hauptvertrag / die Hauptverträge durch den vorliegenden Vertrag nicht berührt. Die nachfolgenden Bestimmungen finden Anwendung auf alle Leistungen, die der Auftragnehmer als Auftragsverarbeiter i.S.d. Art. 28 DSGVO gegenüber dem Auftraggeber erbringt und auf alle Tätigkeiten, bei denen Mitarbeiter des Auftragnehmers oder durch den Auftragnehmer beauftragte Dritte mit personenbezogenen Daten des Auftraggebers in Berührung kommen können. (5) Umfang, Art und Zweck der Verarbeitung der Daten ergeben sich aus dem / den zwischen den Parteien geschlossenen Hauptvertrag / Hauptverträgen. (6) Der Auftragnehmer verarbeitet die Daten im Rahmen der Server- und Hosting- Dienstleistungen des Hauptvertrages / der Hauptverträge nur in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). (7) Es wird darauf hingewiesen, sollten Domains oder SSL-Zertifikate Gegenstand des Hauptvertrages / der Hauptverträge sein, so ist es für die Vertragserfüllung zwingend erforderlich, personenbezogene Daten an die jeweilige Registrierungsstelle oder Zertifizierungsstelle zu übermitteln.

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Samples: Data Processing Agreement

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter 1.1. Der Netzbetreiber gewährleistet dem Lieferanten die diskriminierungsfreie Durchfüh- rung von Unterbrechungen der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein InternetportalAnschlussnutzung von Kunden des Lieferanten zum Zwecke der Unterbrechung der Versorgung mit Elektrizität bzw. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdenGas sowie deren Wiederherstellung nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Vereinbarung. Eigene Ansprüche des Netzbetreibers auf Unterbrechung der Anschlussnutzung sowie deren Wiederherstellung bleiben hiervon unberührt. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung Vertragspartner werden die im Zu- sammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhobenen oder zugänglich gemachten Daten zum Zweck der Datenverarbeitung unter Beachtung des § 9 EnWG und der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung des Vertrages notwendig ist. 1.2. Die Erbringung von Kleintieren gewährleistenInkassodienstleistungen durch den Netzbetreiber, insbesondere wenn es die Annahme von Barzahlungen der Kunden vor Ort, die Einzahlung von Geldern auf Konten des Lieferanten sowie die kaufmännische Verwaltung von Zahlungsbelegen („Sperrinkasso“) ist ausdrücklich nicht Bestandteil dieser Vereinbarung. Das Sperrinkasso obliegt vielmehr ausschließlich dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenLieferanten selbst. (2) HaustierDocs 1.3. Der Netzbetreiber ist lediglich als Vermittlerin tätigauf schriftlichen Wunsch des Lieferanten im Einzelfall oder ge- nerell verpflichtet, den oder die Sperrtermine mit dem Lieferanten bzw. Sie räumt dem Nutzer dessen Inkas- sobeauftragten in geeigneter Weise abzustimmen, damit der Lieferant in die Möglichkeit einLage versetzt wird, eigene bzw. selbst initiierte Inkassoversuche fristgerecht vor oder auf Wunsch im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit Tierärzten der Ausführung vom ihm auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten Grundlage dieser Vereinbarung erteilter Sperraufträge durchzuführen bzw. durch- führen zu lassen. Dies erfolgt Zu diesem Zwecke benennt der Netzbetreiber dem Lieferanten auf dessen schriftlichen Wunsch die vom ihm mit der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen VertragesDurchführung der vereinbarungsge- genständlichen Leistungen unterbeauftragten Dienstleistenden, damit der Lieferant hierdurch in die Lage versetzt wird, diese ggf. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage im eigenen Namen mit der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeDurchfüh- rung von Inkassodienstleistungen im Sinne der Ziffer 1.2 zu beauftragen. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Vereinbarung Über Die Durchführung Von Unterbrechungen Sowie Der Wiederaufnahme Der Anschlussnutzung

Vertragsgegenstand. 1.1. Der Einspeisevertrag regelt die Rücklieferung/Überschusseinspeisung elektrischer Energie aus der nicht leistungsgemessenen Photovoltaik- Anlage des Anlagenbetreibers (1kurz „Kunde“) Die TierDocs24 in der Netzebene 7, mit maximaler Engpassleistung von 50 kWpeak und Standardlastprofil, an die schlau-pv GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden(kurz „schlau-pv“). Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung Erbringung von Kleintieren gewährleistenNetzdienstleistungen ist nicht Vertragsgegenstand, sondern obliegt ausschließlich dem zuständigen Verteilernetzbetreiber (im Folgenden kurz: VNB). Der Kunde ist für die Einhaltung des jeweiligen Netzzugangsvertrages, der Netzbedingungen und sonstigen im Zusammenhang mit der Abnahme von Energie durch schlau-pv relevanten Verträge verantwortlich. Die Vertragsparteien sind auch zur Einhaltung der geltenden Sonstigen Marktregeln der Energie-Control Austria (xxxxx://xxx.x-xxxxxxx.xx) verpflichtet. Mit Vertragsabschluss wird der vertragsgegenständliche Zählpunkt des Kunden jener Bilanzgruppe zugeordnet, der auch schlau-pv angehört. 1.2. Als Überschusseinspeisung gilt die Lieferung, das ist die Einspeisung elektrischer Energie in das öffentliche Stromnetz, der Stromerzeugung abzüglich des Eigenbedarfes des Kunden für die Stromerzeugungsanlage und sonstige Zwecke des Kunden (Eigenverbrauch). Stromlieferungen an Dritte sind ausgeschlossen. 1.3. schlau-pv übernimmt die vom Kunden gelieferte elektrische Energie inklusive Herkunftsnachweise sowie allfälliger sonstiger Nutzungsrechte, insbesondere wenn es dem Halter die Verwendung als anrechenbare Energieeffizienzmaßnahme im Rahmen des Bundesenergieeffizienz- Gesetzes; letzteres nur, sofern die Maßnahme nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen bereits durch eine andere Institution gefördert und iSd §10 EEffG oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) allfälliger Nachfolgeregelungen als Maßnahme zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenAnrechnung eingereicht wurde. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig1.4. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich Das Verwertungsrecht an der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer dieses Einspeisevertrages gelieferten elektrischen Energie hat ausschließlich schlau-pv. Der Kunde wird alle für die Ausübung dieses Rechtes erforderlichen mündlichen und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeschriftlichen Erklärungen sofort nach Aufforderung durch schlau-pv abgeben. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Einspeisevertrag

Vertragsgegenstand. (1) 4.1 Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdenÜberlassung von Veranstaltungsräumen und -flächen erfolgt auf Grundlage behördlich genehmigter Ret- tungswege- und Bestuhlungspläne mit festgelegter Besucherkapazität zu dem vom Kunden angegebenen Nutzungs- zweck. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleistenexakte Bezeichnung des Nutzungsobjektes, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt der maximalen Besucherkapazitäten und des Nutzungszwecks erfolgt schriftlich im Vertrag oder als Anlage zum Vertrag. Werden keine Angaben zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden istBesucherkapazitäten getroffen, kann er das Internetportal nicht nutzender Kunde unter Darlegung seiner Veranstaltungsplanung jederzeit die bestehenden, genehmigten Rettungs- wege- und Bestuhlungspläne einsehen. Verordnungsrechtliche und hoheitliche Anordnungen zur Reduzierung von Besucherkapazitäten sind zu beachten. Der Kunde hat sicherzustellen, dass für seine Veranstaltung keinesfalls mehr als die zulässige Besucherzahl in die Versammlungsstätte eingelassen werden. (2) HaustierDocs 4.2 Veränderungen an den überlassenen Räumen oder Flächen, die Änderung von Rettungswege- und Bestuhlungs- plänen sowie Auf- und Einbauten können nur mit schriftlicher Zustimmung der dbb forum berlin GmbH und nach Vorliegen ggf. erforderlicher behördlicher Genehmigungen erfolgen. Dauer, Kosten und Risiko behördlicher Geneh- migungsverfahrens gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden. 4.3 Der Kunde hat die gemeinsame Nutzung von Eingängen, Ausgängen, Foyerflächen, Funktionsflächen wie Toi- letten und Garderoben durch andere Veranstalter, deren Besucher und durch die dbb forum berlin GmbH zu dulden. Insbesondere der Lichthof ist lediglich als Vermittlerin tätiggemeinsamer Zugangs- und Rettungsweg für alle Besucher im dbb forum berlin. Sie räumt dem Nutzer Finden in der Versammlungsstätte zeitgleich mehrere Veranstaltungen statt, hat Xxxxx sich so zu verhalten, dass es mög- lichst zu keiner gegenseitigen Störung der jeweils anderen Veranstaltung kommt. Der Kunde hat keinen vertraglichen Anspruch darauf, dass die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage Veranstaltung eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertragesanderen Vertragspartners eingeschränkt wird. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt dbb forum berlin GmbH ist berechtigt, während der Auf- und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr Abbauphase und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandewährend einer Veranstaltung die überlassenen Räume und Flächen zu betreten. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Allgemeine Veranstaltungsbedingungen

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 2.1 Gegenstand dieser Bedingungen ist der Abschluss von Verträgen über die kostenpflichtige Nutzung der von der VBEW GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdenangebotenen Leistung auf den Internetseiten xxx.xxx-xxxxxxxxx.xx, xxx.xxxxxxxxxxxx.xx, www.eeg- xxxxxxxxxxxxxxxxxx.xx oder xxx.xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx.xx. Die Vermittlung soll VBEW GmbH behält sich das Recht vor, den EEG-Navigator auf weiteren Internetseiten anzubieten oder diese auf maximal eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt Internetseite zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenbeschränken. 2.2 Die VBEW GmbH ist zu Erweiterungen, Änderungen, Kürzungen und Abweichungen des Leistungsangebotes und Leistungsumfangs berechtigt, sofern der Vertragszweck für den Kunden nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird. 2.3 Der EEG-Vergütungsrechner prognostiziert die Mindestvergütungen nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (2) HaustierDocs ist lediglich EEG). Das EEG-Handbuch dient als Vermittlerin tätigpraktisches Nachschlagewerk. Sie räumt Im Rahmen der vereinbarten Beschaffenheit wird eine Gewähr für die Korrektheit der Berechnung durch den EEG-Vergütungsrechner und Hinweise im EEG- Handbuch ausgeschlossen. Mindestvergütungen werden zwar nach bestem Wissen und Gewissen berechnet. Diese sowie Inhalte aus dem Nutzer EEG-Handbuch sind jedoch vom Kunden individuell nachzuprüfen. 2.4 Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass eine fehlerhafte oder unvollständige Vergütungsberechnung keinen Sach- oder Rechtsmangel begründen. Entsprechendes gilt für Inhalte aus dem EEG-Handbuch. 2.5 Die VBEW GmbH lässt bei der Auswahl und Pflege der Inhalte des EEG-Navigators die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrageserforderliche Sorgfalt walten. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt Richtigkeit, Vollständigkeit und dem Nutzer auf Grundlage Aktualität der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis Inhalte wird nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeGegenstand des Vertrages. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 GmbH betreibt unter der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung Vertragsgegenstand ist die Beförderung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt Sendungen des Absenders von einem oder mehreren Übernahmeort/en zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzendem/den vom Absender definierten Zielort/en. (2) HaustierDocs Die an LÜNEBOTE übergebenen oder von LÜNEBOTE übernommenen Sendungen sind vom Auftraggeber nach den Vorgaben des LÜNEBOTE (Poststellentipps) bereitzustellen bzw. vorzubereiten. Sollten die vom Auftraggeber bereitgestellten Sendungen nicht den Vorgaben entsprechen, ist lediglich als Vermittlerin tätigdie in §6 geschuldete Zustellung seitens des Versenders verzögert. Sie räumt Für diesen Fall stellt der Versender LÜNEBOTE von etwaigen Reklamationen in Bezug auf eine Verzögerung in der Zustellung frei. Durch die nicht abgestimmte Einlieferung der Sendungen entsteht bei LÜNEBOTE ein erhöhter Aufwand. Dieser wird dem Nutzer Kunden je Einlieferungstag mit 5,00 Euro in Rechnung gestellt. Die Sendungen werden einer Versandoptimierung durch LÜNEBOTE zugeführt. Der LÜNEBOTE steht es frei, kundenindividuell verschiedene Zustellnetze zu bedienen. Sollte LÜNEBOTE kein expliziter Kundenwunsch vorliegen, so wählt LÜNEBOTE das für den Kunden und LÜNEBOTE wirtschaftlichste Zustellnetz. Zur Erreichung des günstigsten Zustellnetzes erlaubt der Absender eine zur PUDLV abweichende Verarbeitung. Bei Sendungen im nicht versandoptimierten Netz ist LÜNEBOTE beauftragt, die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten Sendung über die Deutsche Post AG befördern zu lassen. Dies erfolgt auf Hierbei kommt der Grundlage eines Beförderungsauftrag zwischen dem Nutzer Absender und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertragesder Deutschen Post AG zustande. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer LÜNEBOTE handelt in diesem Falle lediglich als Versandoptimierer. LÜNEBOTE hat in diesem Falle einen Anspruch auf Grundlage Ersatz der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbrachtentsprechenden Portoauslagen zzgl. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeeiner Frankierpauschale. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende VertragsbestimmungenLÜNEBOTE ist berechtigt, es sei dennauch Konsolidierungsunternehmen zum Zwecke der Bündelung und Vorsortierung sowie Einlieferung dieser Sendungen bei der Deutschen Post AG zu beauftragen. Eine, die Anwendbarkeit wird zwischen auch nur anteilige, Weitergabe möglicher Konsolidierungsvergütungen an den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbartAuftraggeber ist nicht geschuldet.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsgegenstand. (1) 1.1. Gegenstand ist die bargeldlose Unterwegsversorgung des Fuhrparks des Kunden mit Kraftstoffen, Schmierstoffen, Zubehör und anderen Waren sowie mit Dienstleistungen im Rahmen des SVG / euroShell Card–Verfahrens. Die TierDocs24 Belieferung des Kunden erfolgt durch die an das SVG / euroShell Card-System angeschlossenen Akzeptanzstellen gegen Vorlage der SVG / euroShell Card. 1.2. Hinweis zu Abnahmen in Italien: Die SVG / euroShell Card berechtigt den Kunden und seine Erfüllungsgehilfen, von italienischen Lieferanten regelmäßig wiederkehrende Lieferungen von Waren und Dienstleistungen im Sinne des Art. 1559 des italienischen Bürgerlichen Gesetzbuches nur für den üblichen und gewöhnlichen Bedarf bargeldlos in Anspruch zu nehmen. 1.3. Erfolgen die Lieferungen / Leistungen in Deutschland, so kommen Einzelverträge mit SVG zustande. Erfolgen die Lieferungen / Leistungen außerhalb Deutschlands, so kommen Einzelverträge mit der HGK GmbH betreibt unter & Co. KG, Xxxxxxxxxxxxxxxx 000, 00000 Xxxxxxxxxx, einer SVG- Beteiligungsgesellschaft, zustande. Lieferant bzw. Leistender können daher sowohl SVG als auch HGK sein, die entsprechend jeweils eigene Leistungen ab- rechnen. Für Lieferungen und Leistungen, die im Ausland erbracht werden, gelten die nachstehenden Grundlagen daher mit der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein InternetportalMaßgabe, dass im Ausland die HGK anstelle der SVG Vertragspartner des Kunden ist. 1.4. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt Die SVG / euroShell Card kann zur Bezahlung von Straßenbenutzungs- oder Tunnelgebühren in- und ausländischer Betreiber genutzt werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung Für die Abrechnung solcher Gebühren sind für die Vertragsparteien die Gebühren maßgeblich, die dem Kunden von Kleintieren gewährleistendem jeweiligen Betreiber direkt in Rechnung gestellt werden. SVG ist berechtigt, insbesondere wenn es auf Grund der anfallenden Umsätze Abschlagszahlungen in den Abrechnungen zu erheben. 1.4.1. Kunde ermächtigt SVG, Daten und Informationen im Rahmen des Mautservices an den Betreiber der Maut weiterzuleiten und Daten und Informationen des Betreibers der Maut zu erhalten und zu verwerten. 1.4.2. SVG ist berechtigt und verpflichtet, alle von den Betreibern als offen be- zeichneten Geldbeträge ohne Rechtmäßigkeitsprüfung abzurechnen. Der SVG / euroShell Card-Inhaber muss sich mit Beschwerden oder Einwänden gegen die erhobenen Beträge unmittelbar an den jeweiligen Betreiber wenden. 1.4.3. Kommt der Kunde aufgrund von Streitigkeiten mit dem Halter Betreiber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht (kurzfristig) möglich istnach, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen wird SVG die SVG / euroShell Cards oder aufzusuchenandere zur Abwicklung erforderlichen Karten für die weitere Belieferung sperren. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software Kartensperren im Zusammenhang mit Straßenbenutzungs- und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur VerfügungTunnelgebühren erstrecken sich auf den gesamten Fuhrpark des Kunden. Mit einer solchen Sperre ist der Nutzung dieses Internetportals stimmt Kunde vom automatischen Abrechnungssystem ausgeschlossen. Ein Entsperren eines Kunden ist bei einigen Betreibern nicht möglich. In diesem Fall muss der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen Kunde sich und HaustierDocserneut registrieren lassen bzw. Wenn er mit diesen Bedingungen andere zur Abwicklung erforderlichen Karten beim Betreiber neu bestellen. SVG ist für eventuelle Schäden und/oder Verluste, die durch eine solche Sperre entstehen, nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzenhaftbar. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig1.4.4. Sie räumt dem Nutzer Änderungen im Fuhrpark, die Möglichkeit einfür die korrekte Abrechnung relevant sind, mit Tierärzten auf dem Internetportal sind SVG vor Einsatz der Fahrzeuge vom Kunden zu benennen. Sollten SVG Änderungen nicht bekannt gegeben werden, so trägt SVG keine Haftung für falsche Kostenzuordnungen in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassenden Abrechnungen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeSVG erstellt keine Ersatzbelege und/oder Ersatzfakturen. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn1.4.5. Im Falle von Maut-Transaktionen, die Anwendbarkeit wird zwischen an Tankstellen mit Nachtschalterbetrieb erfolgen, ist eine Autorisierung über den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbartPIN-Code aus technischen Gründen nicht möglich. Für diese Fälle autorisiert der Karteninhaber das Kassenpersonal schriftlich, die erforderlichen Daten ohne PIN-Code in das Mautterminal einzugeben.

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Samples: Supply Agreement

Vertragsgegenstand. Der Leistungsumfang für die hier beschriebene, optional zu- buchbare TV-Plattform xxxxx.xx bestimmt sich nach dem Auf- tragsformular, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den nachfolgenden Beschreibungen. TNG vermittelt dem:der Kund:in über die von ihr betriebenen Teilnehmeranschlüsse Zugang zur TV-Plattform „xxxxx.xx“ ihres Partners EXARING AG, Xxxxxxxxxx. 000, 00000 Xxxxxxx (1folgend „Partner“ genannt). Bei entsprechendem:der Kund:inauftrag wird darüber hinaus Hardware zum Kauf überlassen (xxxxx.xx 4K Stick). In technischer Hinsicht erfordert die Nutzung ein geeignetes Endgerät und eine geeignete, störungsfreie Verbindung zwi- schen Endgerät und Netz mit ausreichender Bandbreite. TNG empfiehlt den Zugang per WLAN oder mit LAN-Kabel (mindes- tens CAT-5). Von der Nutzung per verstärktem WLAN, dLAN und PLC (Powerline Adapter) Die TierDocs24 GmbH betreibt wird abgeraten. Weiter setzt die Nutzung eine Registrierung des:der Kund:in beim Partner und die Erstellung eines Nutzerkontos unter Ein- beziehung der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein Internetportal. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software AGB und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur VerfügungDatenschutzerklärung des Partners voraus. Mit Aktivierung kommt ein separater Vertrag zwischen dem:der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal Kund:in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen VertragesPartner zustande, dem die Allgemei- nen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmun- gen des Partners zugrunde liegen. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich Abweichungen davon sind nicht möglich. Zahlungen jeglicher Art finden aber ausschließ- lich im Verhältnis zwischen dem diensthabenden Tierarzt Kunde und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbrachtTNG statt. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandeAn den Partner hat der:die Kund:in keine Zahlungen zu leisten. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Vorvertragliche Informationspflichten

Vertragsgegenstand. Der Kunde beauftragt die Caceis Bank Deutschland GmbH (1nachfolgend „CBD“ genannt) mit der Entgegennahme und Weiterleitung von Zahlungsaufträgen an die dort festgelegten Banken (Empfängerbanken) zum Zweck der Zahlungsausführung durch die Empfängerbank zu Lasten des im Zahlungsauftrag genannten Xxxxxx (Auftragskonto). Die TierDocs24 GmbH betreibt unter Zahlungsaufträge entsprechen dem S.W.I.F.T. MT101 (MT = Message Type). Der Aufbau kann auf Wunsch ausgehändigt werden. Insoweit S.W.I.F.T.- Pflichtfelder fehlen, die für die weitere Bearbeitung erforderlich sind, die keine Kundendetails enthalten, werden diese durch die CBD ergänzt (z.B. Xxxx 00, Xxxx 00X). Die Zahlungsaufträge des Kunden werden über das Electronic Banking (EB) Bankrechnersystem der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein InternetportalCBD mit elektronischer Unterschrift entgegengenommen und Zeichnungsberechtigungsprüfungen nach den in den »Bedingungen für Datenfernübertragung« samt Anlagen festgelegten Regeln unterzogen. Gemäß den Festlegungen des Kunden und der Empfängerbank werden authentisierte Zahlungsaufträge über das S.W.I.F.T.- Netz an die beauftragte Bank weitergeleitet. Der Kunde versichert, dass die bei der CBD hinterlegten Zeichnungsberechtigten zugleich für die Konten der Empfängerbank zeichnungsberechtigt sind. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern zurückgewiesene Zahlungsaufträge und über den Status der weitergeleiteten Zahlungsaufträge wird dem Kunden im EB- Bankrechnersystem zeitnah ein Tierarzt vermittelt Protokoll zur Abholung bereitgestellt. Zahlungsaufträge können nur zu Lasten von den im voraus zwischen Kunde und CBD vereinbarten Konten des Kunden bei einer bestimmten, im Zahlungsauftrag genannten Empfängerbank weitergeleitet werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: s.w.i.f.t. Mt101 Payment Order Agreement

Vertragsgegenstand. Der Kunde beauftragt die CACEIS Bank S.A., Germany Branch (1nachfolgend „CACEISCACEIS“ genannt) mit der Entgegennahme und Weiterleitung von Zahlungsaufträgen an die dort festgelegten Banken (Empfängerbanken) zum Zweck der Zahlungsausführung durch die Empfängerbank zu Lasten des im Zahlungsauftrag genannten Xxxxxx (Auftragskonto). Die TierDocs24 GmbH betreibt unter Zahlungsaufträge entsprechen dem S.W.I.F.T. MT101 (MT = Message Type). Der Aufbau kann auf Wunsch ausgehändigt werden. Insoweit S.W.I.F.T.- Pflichtfelder fehlen, die für die weitere Bearbeitung erforderlich sind, die keine Kundendetails enthalten, werden diese durch die CACEIS ergänzt (z.B. Xxxx 00, Xxxx 00X). Die Zahlungsaufträge des Kunden werden über das Electronic Banking (EB) Bankrechnersystem der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein InternetportalCACEIS mit elektronischer Unterschrift entgegengenommen und Zeichnungsberechtigungsprüfungen nach den in den »Bedingungen für Datenfernübertragung« samt Anlagen festgelegten Regeln unterzogen. Gemäß den Festlegungen des Kunden und der Empfängerbank werden authentisierte Zahlungsaufträge über das S.W.I.F.T.- Netz an die beauftragte Bank weitergeleitet. Der Kunde versichert, dass die bei der CACEIS hinterlegten Zeichnungsberechtigten zugleich für die Konten der Empfängerbank zeichnungsberechtigt sind. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern zurückgewiesene Zahlungsaufträge und über den Status der weitergeleiteten Zahlungsaufträge wird dem Kunden im EB- Bankrechnersystem zeitnah ein Tierarzt vermittelt Protokoll zur Abholung bereitgestellt. Zahlungsaufträge können nur zu Lasten von den im Voraus zwischen Kunde und CACEIS vereinbarten Konten des Kunden bei einer bestimmten, im Zahlungsauftrag genannten Empfängerbank weitergeleitet werden. Die Vermittlung soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchen. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung dieses Internetportals stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen sich und HaustierDocs. Wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist, kann er das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustande. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: s.w.i.f.t. Mt101 Payment Order Agreement

Vertragsgegenstand. (1) Die TierDocs24 Ingenieurbüro Dr. Plesnik GmbH betreibt unter wird das Werk nach dem Stand der Domain xxx.xxxxxxxxxxxx.xx ein InternetportalTechnik und zu den jeweils vertraglich vereinbarten Kosten erstellen. Über dieses Internetportal soll Tierhaltern ein Tierarzt vermittelt werdenEine Benutzerdokumentation wird nur geliefert, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Die Vermittlung Ingenieurbüro Dr. Xxxxxxx GmbH benennt einen Projektleiter, der Kunde einen verantwortlichen Ansprechpartner. Diese können Entscheidungen treffen oder unverzüglich herbeiführen. Der Projektleiter soll eine veterinärmedizinische Versorgung von Kleintieren gewährleisten, insbesondere wenn es dem Halter nicht (kurzfristig) möglich ist, einen ansässigen Tierarzt zu erreichen oder aufzusuchenEntscheidungen schriftlich festhalten. HaustierDocs stellt ausschließlich die technische Plattform einschließlich Software und elektronischer Kommunikationsdienste (nachfolgend gemeinsam Internetportal genannt) Der Ansprechpartner steht der Ingenieurbüro Dr. Plesnik GmbH für notwendige Informationen zur Verfügung. Mit Die Ingenieurbüro Dr. Plesnik GmbH ist verpflichtet, den Ansprechpartner einzuschalten, soweit die Durchführung des Auftrages diese erfordert. Die Ingenieurbüro Dr. Xxxxxxx GmbH wird zu Beginn der Nutzung Arbeiten - unter Einbeziehung der vereinbarten Termine - einen schriftlichen Zeit- und Arbeitsplan aufstellen und ihn bei Bedarf fortschreiben. Die Ingenieurbüro Dr. Xxxxxxx GmbH wird anhand dieses Internetportals stimmt Plans den Kunden regelmäßig über den Stand der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Arbeiten informieren. Soweit sich die Anforderungen des Kunden noch nicht aus der Aufgabenstellung lt. Vertrag ergeben, detailliert die Ingenieurbüro Dr. Xxxxxxx GmbH sie mit Unterstützung des Kunden, erstellt eine Spezifikation darüber und begründet ein Vertragsverhältnis zwischen legt sie dem Kunden ggf. mit einer Aufstellung sich und HaustierDocszusätzlich ergebender Kosten zur Genehmigung vor. Wenn er Der Kunde wird sie bei Vertragsgemäßheit innerhalb von 14 Tagen schriftlich genehmigen. Die Spezifikation ist verbindliche Vorgabe für die weitere Arbeit. Die Spezifikation wird im Laufe ihrer Umsetzung in Software - in Abstimmung mit diesen Bedingungen dem Kunden - verfeinert. Erkennt die Ingenieurbüro Dr. Xxxxxxx GmbH, dass die Aufgabenstellung des Kunden fehlerhaft, nicht einverstanden eindeutig oder nicht ausführbar ist, kann er teilt sie dies unverzüglich dem Kunden schriftlich mit. Daraufhin entscheidet dieser über das Internetportal nicht nutzen. (2) HaustierDocs weitere Vorgehen. Der Kunde sorgt dafür, dass spätestens zum Zeitpunkt der Installation fachkundiges Personal für den Einsatz der Software zur Verfügung steht. Die Ingenieurbüro Dr. Xxxxxxx GmbH hat geeignet ausgebildete und mit den nötigen Fachkenntnissen ausgestattete Mitarbeiter einzusetzen und diese bei der Auftragsausführung fortlaufend zu betreuen. und zu kontrollieren. In diesem Rahmen entscheidet die Ingenieurbüro Dr. Plesnik GmbH nach eigenem Ermessen, welche Mitarbeiter sie einsetzt oder austauscht. Die Ingenieurbüro Dr. Plesnik GmbH ist lediglich als Vermittlerin tätig. Sie räumt dem Nutzer die Möglichkeit einebenfalls berechtigt, mit Tierärzten auf dem Internetportal in Verbindung Zustimmung des Kunden fachkundige Dritte unter Wahrung des Datenschutzes mit der Ausführung zu treten und sich hinsichtlich der Beschwerden des Tieres beraten zu lassen. Dies erfolgt auf der Grundlage eines zwischen dem Nutzer und dem diensthabenden Tierarzt geschlossenen Vertrages. Die Vertragsleistungen werden ausschließlich zwischen dem diensthabenden Tierarzt und dem Nutzer auf Grundlage der zwischen diesen beiden vereinbarten Vertragsbestimmungen erbracht. HaustierDocs ist an diesem Verhältnis nicht beteiligt. Insbesondere kommt zwischen ihr und dem Nutzer kein Beratungsvertrag zustandebeauftragen. (3) HaustierDocs akzeptiert weder ausdrücklich noch konkludent weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen, es sei denn, die Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb)